(19)
(11) EP 1 682 715 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
11.07.2007  Patentblatt  2007/28

(21) Anmeldenummer: 04790664.9

(22) Anmeldetag:  20.10.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
D06F 58/28(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2004/011856
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2005/040483 (06.05.2005 Gazette  2005/18)

(54)

VERFAHREN ZUM TROCKNEN VON WÄ SCHE UND WÄSCHETROCKNER ZUR DURCHFÜHRUNG DES VERFAHRENS

METHOD FOR DRYING LAUNDRY AND LAUNDRY DRYER FOR CARRYING OUT SAID METHOD

PROCEDE POUR SECHER DU LINGE ET SECHE-LINGE POUR METTRE EN OEUVRE LE PROCEDE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 23.10.2003 DE 10349712

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
26.07.2006  Patentblatt  2006/30

(73) Patentinhaber: Miele & Cie. KG
33332 Gütersloh (DE)

(72) Erfinder:
  • BÖTTCHER, Hans-Werner
    31275 Lehrte (DE)
  • NAVE, Eckhard
    31275 Lehrte (DE)
  • WAGNER, Holger
    30171 Hannover (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A1- 1 959 207
DE-A1- 3 202 586
DE-A1- 2 220 425
DE-A1- 19 755 916
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Trocknen von Wäsche sowie einen Wäschetrockner zur Durchführung des Verfahrens mit einer Trockenkammer und einer Prozessluftführung, in der ein Gebläse zur Förderung der Trockenluft durch die Trockenkammer sowie eine Heizeinrichtung angeordnet sind, wobei die Prozessluftführung mit einer Frischluftzufuhr sowie einer Abluftabführung ausgebildet ist und wobei in der Prozessluftführung Mittel zur Trennung des Trockenluftstromes in einen Abluftanteil und einen Umluftanteil angeordnet sind, wobei der Wäschetrockner Sensoren zur Erfassung von Prozessparametern aufweist und in Abhängigkeit der erfassten Parameter eine Ansteuerung der Mittel zur Trennung des Trockenluftstromes für eine Veränderung des Abluft/Umluftanteils erfolgt.

    [0002] Ein derartiges Verfahren ist aus der DE 22 20 425 A1 für einen Wäschetrockner mit einem wassergekühlten Kondensator bekannt. Der Trockenluftstrom wird dabei durch den Prozessluftkanal mit dem Gebläse, der Heizeinrichtung und dem wassergekühlten Kondensator und durch die Trockenkammer geführt. Der Prozessluftkanal ist mit einer Frischluftzufuhr und einer Abluftführung ausgebildet. Als Mittel zur Trennung des Trockenluftstromes in einen Abluftanteil und einen Umluftanteil weist der Prozessluftkanal Klappen auf, welche die Frischluftöffnung sowie die Abluftöffnung ganz oder teilweise öffnen oder verschließen.
    In einem ersten Trocknungsabschnitt, in dem die Wäsche noch nass bzw. relativ feucht ist, wird die Trockenluft im geschlossenen Kreislauf geführt. In diesem ersten Trockenabschnitt sind die Klappen geschlossen. Im weiteren Trocknungsverlauf kann der Wäschetrockner nach Erreichen eines vorgegebenen Trockengrades der Wäsche im teilweise offenen Kreislauf betrieben werden. Dabei wird ein Teil der Trockenluft als Umluftanteil wieder in die Trockenkammer und ein Teil als Abluftanteil aus dem Gerät heraus geführt. Als Prozessparameter für die Ansteuerung der Klappen wird der Restfeuchtegehalt in der Wäsche ausgewertet. In diesem Trocknungsabschnitt bleibt der wassergekühlte Kondensator eingeschaltet und die Klappen geben ihre Öffnungen zum Frischlufteinlass bzw. Abluftauslass teilweise frei. Bei fortgeschrittenem Trockengrad der Wäsche ist vorgesehen, den Kondensator abzuschalten und den Wäschetrockner bei geöffneter Frischluftzufuhr und geöffneter Abluftöffnung als Ablufttrockner zu betreiben.

    [0003] Aus der DE 200 10 728 U1 ist ein Wäschetrockner mit einer Umluftanordnung bekannt, bei dem Heizung, Gebläse und ein Umluftkasten mit einer ansteuerbaren Klappe für die Einstellung eines Abluft/Umluftanteils der Trockenluft zu einer Baueinheit zusammengefasst und auf der Oberseite des Wäschetrockners angeordnet sind. Bei diesem Wäschetrockner muss die Betriebsart Abluft/Umluft bzw. die Stellung der Klappe für den Abluft/Umluftanteil manuell gewählt werden. Eine Ansteuerung der Klappe in Abhängigkeit von Prozessparametern ist nicht vorgesehen.

    [0004] Außerdem ist ein Wäschetrockner (Miele T 6251) mit einer konstant eingestellten Abluft/Umluftführung bekannt, bei dem über den gesamten Trockenprozess ein Teil der Trockenluft als Umluftanteil wieder in die Trockenkammer geleitet wird. Dieser Wäschetrockner weist als Trockenkammer eine drehbar gelagerte Trockentrommel mit einem Trommelvolumen von 250 Liter auf. Der Trockentrommel ist ein Prozessluftführungsabschnitt mit einer Filtereinrichtung nachgeschaltet, welcher als Filterkammer bezeichnet wird. Im Anschluss an die Filterkammer ist der Gebläsebereich mit dem Gebläse angeordnet. Auf der Druckseite des Gebläses ist ein Leitblech in Strömungsrichtung angeordnet, welches den Luftstrom in den Abluftanteil und den Umluftanteil aufteilt. Der Abluftanteil wird über die Abluftöffnung aus dem Gerät heraus geführt. Der Umluftanteil wird mit Frischluft vermischt, welche bedingt durch den Unterdruck in der Trockentrommel über die Frischluftöffnung angesaugt wird. Frischluftanteil und Umluftanteil werden wieder über die Heizung erwärmt und erneut in die Trockentrommel geleitet. Zu Beginn des Trockenprozesses wird die noch nasse, schwere Wäsche optimal im Luftstrom in der Trockentrommel bewegt. Zum Ende des Trockenprozesses füllt die Wäsche die Trockentrommel fast vollständig aus. Bedingt durch die Anordnung und Ausbildung sowie die Dimensionierung des Gebläses für eine großvolumige Trockentrommel können die Wäschestücke am Luftaustritt der Trockentrommel angesaugt werden. Beim Trocknen von Oberbetten, Kopfkissen und Daunendecken kann die Wäsche infolge des Unterdruckes und bei fortgeschrittenem Trockengrad der Wäschefüllung vor den Trockenluftaustritt der Trockentrommel gesogen werden. Dieses Problem kann auch beim Trocknen von luftundurchlässigen Textilien z. B. Outdoorbekleidung auftreten. Durch die an der Ansaugöffnung haftenden Textilien wird die Luftführung über die Trockentrommel unterbrochen und die Wäsche in der Trommel überhitzt bzw. nicht schonend getrocknet.

    [0005] Der Erfindung stellt sich somit das Problem, Wäscheschäden, die durch eine Unterbrechung des Trockenluftstromes in der Trockentrommel auftreten können, zu vermeiden und ein optimales Trockenergebnis zu erzielen.

    [0006] Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch ein Verfahren mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 sowie einen Wäschetrockner zur Durchführung des Verfahrens mit den Merkmalen des Patentanspruchs 3 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den jeweils nachfolgenden Unteransprüchen.

    [0007] Die mit der Erfindung erreichbaren Vorteile bestehen insbesondere darin, dass eine Unterbrechung des Trockenluftstromes durch Textilien, die den Luftweg teilweise oder ganz verschließen, sofort durch eine direkte Überwachung der Druckverhältnisse bzw. des Druckverlaufes in der Trockenkammer erkannt werden kann. In Abhängigkeit der erfassten Werte wird der Umluftanteil der Trockenluft reduziert oder auf Null gesetzt und der Trockenprozess mit vermindertem Volumenstrom fortgesetzt. Dadurch verringert sich die Saugwirkung auf die Textilien und der Luftweg wird wieder frei gegeben. In einer vorteilhaften Weiterbildung des erfindungsgemäßen Verfahrens ist vorgesehen, die Heizleistung in Abhängigkeit des verminderten Volumenstromes durch die Trockentrommel zu reduzieren oder abzuschalten.

    [0008] Die mit der Erfindung erreichbaren Vorteile bestehen außerdem insbesondere darin, dass der Drucksensor der Trockenkammer direkt zugeordnet ist. Der Drucksensor ist vorteilhaft im Bereich der Lufteintrittsöffnung zur Trockenkammer angeordnet, wodurch direkt auf die in der Trockenkammer vorliegenden Druckverhältnisse reagiert werden kann. In Abhängigkeit des erfassten Druckwertes wird der Trockenluftvolumenstrom in der Trockenkammer durch Ansteuern einer in der Prozessluftführung angeordneten Sperrklappe für den Umluftweg des Umluftanteils in der Trockenluft reduziert. Der Umluftweg kann ganz oder teilweise verschlossen werden. Dadurch wird die Saugwirkung auf die an der Ansaugöffnung bzw. der Luftaustrittsöffnung haftenden Textilien reduziert und diese fallen in die Trockenkammer zurück. Es hat sich als vorteilhaft erwiesen, den Trockenprozess danach mit dem reduzierten Trockenluftvolumenstrom fortzusetzen, um eine erneute Unterbrechung des Trockenluftstromes durch die Textilien zu vermeiden. In Abhängigkeit des verminderten Volumenstromes ist es vorteilhaft, die Heizleistung ebenfalls zu reduzieren bzw. ganz abzuschalten.

    [0009] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt
    Figur 1
    schematisch einen erfindungsgemäßen Wäschetrockner zur Durchführung des Verfahrens in der Seitenansicht im Schnitt,
    Figur 2
    schematisch die Abluft/Umlufttrennung in Frontansicht,
    Figur 3
    eine perspektivische Darstellung des Wäschetrockners mit der Anordnung der Sperrklappe für den Umluftweg.


    [0010] In der Figur 1 ist die Trockenkammer eines Wäschetrockners als drehbar gelagerte Trockentrommel (1) ausgebildet. Der Luftaustrittsöffnung (2) der Trockentrommel (1), welche im Bereich der frontseitigen Einfüllöffnung (3) für die Wäsche angeordnet ist, ist ein Prozessluftführungsabschnitt, welcher als Filterkammer (4) bezeichnet werden kann, mit einer Filtereinrichtung (5) nachgeschaltet. Die Trockenluft wird mittels Gebläse (6) über die Filtereinrichtung (5) aus der Filterkammer (4) in den Gebläsebereich (7) mit der Abluft/Umluftverteilung gefördert. Der Gebläsebereich (7) mit der Abluft/Umluftverteilung ist gegenüber der Filterkammer (4) durch eine Trennwand (8) mit einer zur drehenden Trockentrommel (1) gerichteten Dichtungsanordnung (9) abgeschlossen. Die Trockenluft wird über eine in der Trennwand (8) ausgebildete Einströmdüse (10) axial zum Gebläse (6) geleitet.

    [0011] In Figur 2 ist der Gebläsebereich (7) mit den Mitteln (Leitblech 11, Klappe 14) zur Trennung des Trockenluftstromes in einen Abluftanteil und einen Umluftanteil schematisch in der Frontansicht dargestellt. Auf der Druckseite des Gebläses (6) ist das Leitblech (11) angeordnet, welches den radial austretenden Luftstrom in den Abluftanteil und den Umluftanteil aufteilt. Das Leitblech (11) ist annähernd parallel zur Strömungsrichtung der austretenden Trockenluft angeordnet.
    Der Abluftanteil wird über die Abluftöffnung (12) aus dem Gerät heraus geführt. Der Umluftanteil wird in den Umluftweg (13) geleitet, welcher über eine in Figur 1 näher dargestellte Klappe (14) ganz oder teilweise verschließbar ist. Der Umluftanteil wird mit Frischluft vermischt, welche bedingt durch den Unterdruck in der Trockentrommel (1) über die Frischluftöffnung (15) auf der Geräterückseite angesaugt wird. Frischluftanteil und Umluftanteil werden wieder über die im Heizkanalabschnitt (16) der Trockenluftführung angeordnete Heizung (17) erwärmt und erneut in die Trockentrommel (1) geleitet. Zwischen Heizkanalabschnitt (16) und drehender Trockentrommel (1) ist eine weitere Dichtungsanordnung (18) angeordnet. In dem Zwischenraum zwischen feststehendem Heizkanalabschnitt (16) und drehender Trockentrommel (1) ist im Lufteintrittsbereich (19) der Trockenluft zur Trockentrommel (1) ein Drucksensor (20) angeordnet, der den Druckverlauf in der Trockentrommel (1) erfasst. Der Druckverlauf wird von der Programmsteuerung (21) des Wäschetrockners zur Ansteuerung der im Umluftweg (13) angeordneten Klappe (14) ausgewertet. Kommt es im Verlauf des Trockenprozesses dazu, dass Wäschestücke (W) am Luftaustritt (2) der Trockentrommel (1) angesaugt werden, wird der Trockenluftstrom in der Trockentrommel (1) unterbrochen. In Abhängigkeit der Abweichung vom zulässigen Druckwert bzw. Druckverlauf in der Trockentrommel (1) erfolgt eine Ansteuerung der im Umluftweg (13) angeordneten Klappe (14). Dabei wird der Umluftanteil der Trockenluft reduziert oder gleich Null gesetzt, indem die Klappe (14) ganz oder teilweise über eine Verstelleinrichtung (22) geschlossen wird. Der Trockenprozess wird mit vermindertem Volumenstrom durch die Trockentrommel (1) fortgesetzt. Bei ganz geschlossener Klappe (14) reduziert sich der Volumenstrom der Trockenluft auf den durch die Anordnung des Leitblechs (11) vorgegebenen festen Anteil des Abluftvolumenstromes. In Abhängigkeit des reduzierten Trockenluftstromes kann die Heizleistung reduziert oder ganz abgeschaltet werden.

    [0012] In Figur 3 ist der Aufbau des Wäschetrockners mit den in Figur 1 und 2 beschriebenen erfindungswesentlichen Einzelheiten in perspektivischer Darstellung gezeigt.


    Ansprüche

    1. Verfahren zum Trocknen von Wäsche in einem Wäschetrockner mit einer Programmsteuereinrichtung, einer Trockenkammer und einer Prozessluftführung, in der ein Gebläse zur Förderung der Trockenluft durch die Trockenkammer sowie eine Heizeinrichtung angeordnet sind, wobei die Prozessluftführung mit einer Frischluftzufuhr sowie einer Abluftabführung ausgebildet ist und wobei in der Prozessluftführung Mittel zur Trennung des Trockenluftstromes in einen Abluftanteil und einen Umluftanteil angeordnet sind, wobei der Wäschetrockner Sensoren zur Erfassung von Prozessparametern aufweist und in Abhängigkeit der erfassten Parameter eine Ansteuerung der Mittel zur Trennung des Trockenluftstromes für eine Veränderung des Abluft/Umluftanteils erfolgt,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass ein Sensor (20) den Druck im Prozessluftstrom im Lufteintrittsbereich (19) der Trockenluft zur Trockenkammer (1) erfasst und dass eine Auswertung des Druckwertes oder des Druckverlaufes erfolgt und in Abhängigkeit davon eine Ansteuerung der Mittel (14, 22) zur Trennung des Trockenluftstromes derart erfolgt, dass der Umluftanteil reduziert oder gleich Null gesetzt wird und der Trockenprozess mit vermindertem Volumenstrom durch die Trockenkammer (1) fortgesetzt wird.
     
    2. Verfahren zum Trocknen von Wäsche nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Heizleistung in Abhängigkeit des verminderten Volumenstromes der Trockenluft reduziert wird.
     
    3. Wäschetrockner zur Durchführung des Verfahrens nach Anspruch 1 mit einer Programmsteuereinrichtung, einer Trockenkammer und einer Prozessluftführung, in der ein Gebläse zur Förderung der Trockenluft durch die Trockenkammer sowie eine Heizeinrichtung angeordnet sind, wobei die Prozessluftführung mit einer Frischluftzufuhr sowie einer Abluftabführung ausgebildet ist und wobei in der Prozessluftführung Mittel zur Trennung des Trockenluftstromes in einen Abluftanteil und einen Umluftanteil angeordnet sind, wobei der Wäschetrockner Sensoren zur Erfassung von Prozessparametern aufweist und in Abhängigkeit der erfassten Parameter eine Ansteuerung der Mittel zur Trennung des Trockenluftstromes für eine Veränderung des Abluft/Umluftanteils erfolgt,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass im Lufteintrittsbereich (19) der Trockenluft zur Trockenkammer (1) ein Drucksensor (20) angeordnet ist über den der Druck oder der Druckverlauf in der Trockenkammer (1) erfasst wird und dass eine im Prozessluftkanal (7) angeordnete Sperrklappe (14) den Umluftweg für den Umluftanteil der Trockenluft ganz oder teilweise in Abhängigkeit des erfassten Druckwertes oder Druckverlaufes verschließt.
     
    4. Wäschetrockner nach Anspruch 3,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Drucksensor (20) im Zwischenraum zwischen feststehendem Heizkanalabschnitt (16) und drehender Trockentrommel (1) angeordnet ist.
     
    5. Wäschetrockner nach Anspruch 4,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Drucksensor (20) im Lufteintrittsbereich (19) für die Trockenluft in die Trockenkammer (1) angeordnet ist.
     


    Claims

    1. Method for drying laundry in a laundry drier with a program control device, a drying chamber and a process air guiding means, a fan for conveying the drying air through the drying chamber being disposed in the process air guiding means along with a heating device, wherein the process air guiding means is configured with a fresh air supply and an exhaust air discharge and wherein means to separate the drying air current into a discharge air portion and a re-circulating air portion are disposed in the process air guiding means, wherein the laundry drier includes sensors for detecting process parameters and, in dependence on the parameter detected, an actuation of the means for separating the drying air current is effected to obtain a modification of the exhaust air/re-circulating air, characterised in that a sensor (20) detects the pressure in the process air current in the air inlet region (19) of the drying air to the drying chamber (1) and in that an evaluation of the pressure value or of the pressure development is effected and, in dependence thereon, an actuation of the means (14, 22) for separating the drying air current is effected in such a manner that the re-circulating portion is reduced or is set equal to zero and the drying process is continued at reduced volume flow through the drying chamber (1).
     
    2. Method for drying laundry according to claim 1, characterised in that the heat output is reduced in dependence on the reduced volume flow of the drying air.
     
    3. Laundry drier for the accomplishment of the method according to claim 1, the said laundry drier having a program control device, a drying chamber and a process air guiding means, a fan for conveying the drying air through the drying chamber being disposed in the process air guiding means along with a heating device, wherein the process air guiding means is configured with a fresh air supply and an exhaust air discharge and wherein means to separate the drying air current into a discharge air portion and a re-circulating air portion are disposed in the process air guiding means, wherein the laundry drier includes sensors for detecting process parameters and, in dependence on the parameter detected, an actuation of the means for separating the drying air current is effected to obtain a modification of the exhaust air/re-circulating air, characterised in that a pressure sensor (20) is disposed in the air inlet region (19) of the drying air to the drying chamber (1) and the pressure or pressure development in the drying chamber (1) is detected by means of the said sensor, and in that a blocking flap (14) that is disposed in the process air duct (7) closes the re-circulating air path for the re-circulating air portion of the drying air in a total manner or a partial manner in dependence on the pressure value or the pressure development detected.
     
    4. Laundry drier according to claim 3, characterised in that the pressure sensor (20) is disposed in the intermediate space between fixed heating duct portion (16) and rotating drying drum (1).
     
    5. Laundry drier according to claim 4, characterised in that the pressure sensor (20) is disposed in the air inlet region (19) for the drying air into the drying chamber (1).
     


    Revendications

    1. Procédé pour sécher du linge dans un sèche-linge avec un dispositif de commande de programmes, un compartiment de séchage et un dispositif de guidage d'air de processus, dans lequel une soufflante pour le transport de l'air de séchage à travers le compartiment de séchage ainsi qu'un dispositif de séchage sont disposés, le dispositif de guidage d'air de processus étant réalisé avec une alimentation en air frais ainsi qu'avec une évacuation d'air vicié et des moyens de séparation du flux d'air de séchage en une part d'air vicié et une part d'air en circulation étant disposés dans le dispositif de guidage d'air de processus, le sèche-linge comportant des capteurs servant à détecter des paramètres de processus et un amorçage des moyens de séparation du flux d'air de séchage ayant lieu pour modifier la part d'air vicié/d'air en circulation en fonction des paramètres détectés,
    caractérisé en ce
    qu'un capteur (20) détecte la pression dans le flux d'air de processus dans la zone d'entrée d'air (19) de l'air de séchage dans le compartiment de séchage (1) et en ce qu'est évaluée la valeur de pression ou l'évolution de la pression et en ce que se produit, en fonction de celles-ci, un amorçage des moyens (14, 22) de séparation du flux d'air de séchage, de telle manière que la part d'air en circulation est réduite ou supprimée et que le processus de séchage se poursuit avec un courant volumique réduit à travers le compartiment de séchage (1).
     
    2. Procédé pour sécher du linge selon la revendication 1,
    caractérisé en ce que
    la puissance de chauffage est réduite en fonction du courant volumique réduit de l'air de séchage.
     
    3. Sèche-linge pour mettre en oeuvre le procédé selon la revendication 1 avec un dispositif de commande de programmes, un compartiment de séchage et un dispositif de guidage d'air de processus dans lequel une soufflante pour le transport de l'air de séchage à travers le compartiment de séchage ainsi qu'un dispositif de séchage sont disposés, le dispositif de guidage d'air de processus étant réalisé avec une alimentation en air frais ainsi qu'une évacuation d'air vicié et des moyens de séparation du flux d'air de séchage en une part d'air vicié et une part d'air en circulation étant disposés dans le dispositif de guidage d'air de processus, le sèche-linge comportant des capteurs servant à détecter des paramètres de processus et un amorçage des moyens de séparation du flux d'air de séchage ayant lieu pour modifier la part d'air vicié/d'air en circulation,en fonction des paramètres détectés,
    caractérisé en ce
    qu'un capteur de pression (20), par le biais duquel la pression ou l'évolution de la pression dans le compartiment de séchage (1) est détectée, est disposé dans la zone d'entrée d'air (19) de l'air de séchage dans le compartiment de séchage (1) et en ce qu'un clapet d'arrêt (14) disposé dans le canal d'air de processus (7) ferme entièrement ou partiellement le passage d'air en circulation pour la part d'air en circulation de l'air de séchage, en fonction de la valeur de pression ou de l'évolution de pression détectée.
     
    4. Sèche-linge selon la revendication 3,
    caractérisé en ce que
    le capteur de pression (20) est disposé dans l'interstice situé entre la section de canal de chauffage fixe (16) et le tambour de séchage rotatif (1).
     
    5. Sèche-linge selon la revendication 4,
    caractérisé en ce que
    le capteur de pression (20) est disposé dans la zone d'entrée d'air (19) de l'air de séchage dans le compartiment de séchage (1).
     




    Zeichnung














    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente