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EP 1 291 485 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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18.07.2007 Patentblatt 2007/29 |
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Anmeldetag: 08.09.2001 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Rollo
Roller screen
Store enroulable
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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CH DE FR GB IT LI |
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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12.03.2003 Patentblatt 2003/11 |
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Patentinhaber: Arno Arnold GmbH |
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D-63179 Obertshausen (DE) |
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Erfinder: |
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- Mang, Wolf
63179 Obertshausen (DE)
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Vertreter: Böck, Bernhard et al |
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Böck, Tappe, v.d. Steinen, Weigand
Patent- und Rechtsanwälte
Beethovenstrasse 5 97080 Würzburg 97080 Würzburg (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 821 130
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FR-A- 830 401
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Rollo für eine aufwickelbare Abdeckung insbesondere zur
Abdeckung von Maschinen, für Fenster, Garagentore etc., mit einer in einem Rohr befindlichen,
schraubenförmig gewickelten Drehfeder als Energiespeicher, deren erstes Federende
drehfest mit dem Rohr und deren zweites Federende drehfest mit einem ersten von zwei
Achszapfen verbunden ist, welche eine Achse ausbilden, um die das Rohr drehbar ist,
wobei am äußeren Umfang des Rohres ein Ende der Abdeckung befestigt ist.
[0002] Rollos dieser Art sind seit langem bekannt.
[0003] Unter sich ändernder Belastung der Drehfeder beim Auf- und Abwickeln der Abdeckung
variiert deren Federlänge in Achsrichtung. Um zu verhindern, dass dadurch die als
Schraubenfeder ausgebildete Drehfeder ausknickt, ist es bereits bekannt, an einem
der Achszapfen ein Gewindestück vorzusehen, auf dem ein in dem Rohr unverdrehbares
Gleitstück für ein Federende der Drehfeder axial verschiebbar ist und dabei belastungsbedingte
Längenänderungen der Drehfeder ausgleicht. Zu diesem Zweck ist das Haltestück mit
einer Schlossmutter verbunden, die auf dem Gewindestück geführt ist und mit der inneren
Oberfläche des Rohres eine Art Keilwellenverbindung bildet.
[0004] Eine solche Anordnung ist relativ aufwendig und verlangt mehrere kompliziert geformte
und teure Einzelteile.
[0005] Die Erfindung hat sich deshalb die Aufgabe gestellt, bei einem Rollo der eingangs
bezeichneten Art dafür zu sorgen, dass die beim Betrieb des Rollos unvermeidlichen
Längenänderungen der Drehfeder mit einfacheren Mitteln ausgeglichen werden.
[0006] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass an dem ersten Achszapfen ein
in das Innere des Rohres weisendes Haltestück zur Befestigung des zweiten Federendes
und ferner in dem Rohr ein darin drehfestes, jedoch axial frei bewegliches Gleitstück
zur Befestigung des ersten Federendes vorgesehen sind.
[0007] In Achsrichtung des Rohres ist auf diese Weise eine Zwangsführung des Gleitstückes
nicht mehr erforderlich, es genügt, wenn dafür gesorgt wird, dass das an das erste
Federende gekoppelte Gleitstück dessen axiale Bewegung widerstandsarm übernimmt und
lediglich nach wie vor an dem Rohr unverdrehbar ist. Eine Stellgewindeverbindung zwischen
dem Gleitstück und dem ersten Achszapfen ist nicht erforderlich. Die erfindungsgemäße
Anordnung gewährleistet entsprechend einen reibungsarmen Betrieb und kommt dabei gleichzeitig
mit einfachen, billig herzustellenden Maschinenelementen aus.
[0008] Die Federenden können bequem arretiert werden, wenn das Haltestück und/oder das Gleitstück
an ihrem jeweiligen Umfang mit einer gewindeähnlichen Rille versehen sind, deren Abmaße
zur Aufnahme und Festlegung der Federenden dienen in der Weise, dass diese in der
Rille einen Presssitz ausbilden, wenn die Drehfeder entspannt ist.
[0009] Bei einer besonders vorteilhaften Ausführung der Erfindung kann das Gleitstück, welches
zweckmäßig dem inneren Querschnitt des Rohres angepasst ist, mit der inneren Oberfläche
des Rohres eine Spielpassung ausbilden. Entsprechend glatte Oberflächen der Passungsteile
sorgen dann für geringstmögliche Reibung während des Rollo-Betriebes.
[0010] Zur Verhinderung einer relativen Drehbewegung zwischen den Passungsteilen, also dem
Rohr und dem Gleitstück, reicht es beispielsweise völlig aus, wenn das Gleitstück
eine Passfeder aufweist, die in einem angepasstem achsparallelen Schlitz des Rohres
geführt ist, dessen Länge dabei am besten so bemessen ist, dass Änderungen der Einspannlänge
der Drehfeder während des gesamten Rollo-Betriebes ungehindert stattfinden können.
[0011] Durch die Erfindung ist sichergestellt, dass die tordierende Drehfeder in ihrer Achsrichtung
unbehindert auf Längenänderung reagieren kann, gleichzeitig aber die verwendeten Einzelteile
mit einfachen Mittel hergestellt und zusammengebaut werden können, ohne dass an einer
langen Lebensdauer des Rollos Abstriche gemacht werden müssten.
[0012] An Hand der Zeichnung wird nachstehend ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher
beschrieben. Die einzige Fig.1 zeigt einen Längsschnitt durch ein erfindungsgemäßes
Rollo, wobei die damit verbundene, auf- und abwickelbare Abdeckung weggelassen worden
ist.
[0013] Ein in seiner Länge etwa der Breite einer aufzuwickelnden Abdeckung entsprechendes
Rohr 1 ist an seinen beiden Rohrenden 1a,b jeweils mit einer Nabe 2 versehen, die
an dem Rohr 1 starr befestigt sind, etwa dadurch, dass sie in die zugehörigen Rohrenden
1a,b eingepresst worden sind, wie das in der Zeichnung angedeutet ist. An jeder Nabe
2 befindet sich eine axiale Durchgangsbohrung 3, die einen (ortsfest anbringbaren)
Achszapfen 4a,b überfängt, wobei die Nabe 2 mittels eines Anschlagbundes 4c der Achszapfen
4a,b und je einem Spannring 5 auf dem Achszapfen 4a,b axial arretiert ist. Eine leichte
Spielpassung zwischen der Nabe 2 und dem Achszapfen 4a,b sorgt für deren reibungsarme
gegenseitige Verdrehbarkeit. Stattdessen kann die Nabe 2 auch als Wälzlager vorgesehen
sein, wobei dann statt der Spielpassung eine Presspassung zwischen der Nabe 2 und
dem Achszapfen 4a,b erforderlich ist. Damit ist jedenfalls das Rohr 1 an den Achszapfen
4a,b - die eine Achse 6 ausbilden - um diese Achse 6 reibungsarm drehbar.
[0014] An einem ersten Achszapfen 4a in dem Rohrende 1a ist außerdem ein in das Innere des
Rohres 1 gerichtetes Haltestück 7 vorgesehen, das an seinem zylindrischen Umfang eine
spiralförmige Rille 7a aufweist, deren Abmaße denjenigen einer schraubenförmig gewickelten,
in dem Rohr 1 befindlichen Drehfeder 8 so angepasst sind, dass deren (zweites) Federende
8b auf das Haltestück 7 aufgeschraubt werden kann. Dabei ist dafür gesorgt, dass das
Federende 8b mit der Rille 7a einen Presssitz ausbildet, wenn die Drehfeder 8 entspannt
ist, dann nämlich, wenn die Abdeckung auf dem Rohr 1 aufgewickelt ist.
[0015] Zwischen der Drehfeder 8 und einem zweiten Achszapfen 4b in dem zweiten Rohrende
1b ist in dem Rohr 1 ein Gleitstück 9 axial frei beweglich vorgesehen, dessen zylindrische
Mantelfläche 9a zu diesem Zweck mit der inneren Oberfläche 1c des Rohres 1 eine leichtgängige
Spielpassung ausbildet. Das Gleitstück 9 ist außerdem gegen Verdrehung im Rohr 1 mittels
einer an ihm vorgesehenen Passfeder 10 gesichert, die in einen achsparallelen Schlitz
1d des Rohres 1 eingreift, dessen Länge in Richtung der Achse 6 so gewählt ist, dass
das Gleitstück 9 allen Längenänderungen der Drehfeder 8 während des Rollo-Betriebes
zu folgen vermag.
[0016] Ein dem Haltestück 7 entsprechender koaxialer Zapfen 9b des Gleitstückes 9 ist mit
einer Rille 9c versehen, deren Abmaße wiederum denjenigen der Drehfeder 8 so angepasst
sind, dass deren (erstes) Federende 8a auf den Zapfen 9b aufgeschraubt werden kann
und mit dessen Rille 9c ebenfalls bereits einen Presssitz ausbildet, wenn die Drehfeder
8 entspannt ist.
Bezugszeichenliste
[0017]
- 1
- Rohr
- 1a,b
- Rohrende
- 1c
- (innere) Oberfläche
- 1d
- Schlitz
- 2
- Nabe
- 3
- Durchgangsbohrung
- 4a,b
- Achszapfen
- 4c
- Anschlagbund
- 5
- Spannring
- 6
- Achse
- 7
- Haltestück
- 7a
- Rille
- 8
- Drehfeder
- 8a,b
- Federende
- 9
- Gleitstück
- 9a
- Mantelfläche
- 9b
- Zapfen
- 9c
- Rille
- 10
- Passfeder
1. Rollo für eine aufwickelbare Abdeckung insbesondere zur Abdeckung von Maschinen, für
Fenster, Garagentore etc., mit einer in einem Rohr (1) befindlichen, schraubenförmig
gewickelten Drehfeder (8) als Energiespeicher, deren erstes Federende (8a) drehfest
mit dem Rohr (1) und deren zweites Federende (8b) drehfest mit einem ersten von zwei
Achszapfen (4a,b) verbunden ist, welche eine Achse (6) ausbilden, um die das Rohr
(1) drehbar ist, wobei am äußeren Umfang des Rohres (1) ein Ende der Abdeckung befestigt
ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
an dem ersten Achszapfen (4a) ein in das Innere des Rohres (1) weisendes Haltestück
(7) zur Befestigung des zweiten Federendes (8b) und ferner in dem Rohr (1) ein darin
drehfestes, jedoch axial frei bewegliches Gleitstück (9) zur Befestigung des ersten
Federendes (8a) vorgesehen sind.
2. Rollo nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Haltestück (7) und/oder das Gleitstück (9) an ihrem jeweiligen Umfang mit einer
gewindeähnlichen Rille (7a,9c) versehen sind, deren Abmaße zur Aufnahme und Festlegung
der Federenden (8a,b) geeignet sind in der Weise, dass diese in der Rille (7a,9c)
einen Presssitz ausbilden, wenn die Drehfeder (8) entspannt ist.
3. Rollo nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitstück (9) mit der inneren Oberfläche (1 c) des Rohres (1) eine Spielpassung
ausbildet.
4. Rollo nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitstück (9) dem inneren Querschnitt des Rohres (1) angepasst ist
5. Rollo nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitstück (9) eine Passfeder (10) aufweist, die in einem angepasstem achsparallelen
Schlitz (1d) des Rohres (1) geführt ist.
6. Rollo nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge des Schlitzes (1d) so bemessen ist, dass Änderungen der Einspannlänge der
Drehfeder (8) während des Betriebes ungehindert stattfinden können.
1. Roller for a cover which may be rolled up, in particular for the covering of machinery,
for windows, garage doors, etc., with a wound helical torsion spring (8) as an energy
accumulator located in a tube (1), the first spring end (8a) thereof being connected
fixedly in terms of rotation to the tube (1) and the second spring end (8b) thereof
being connected fixedly in terms of rotation to a first of two axle journals (4a,
b) which form an axle (6) about which the tube (1) may be rotated, one end of the
cover being fastened to the outer periphery of the tube (1),
characterized in that
a retaining part (7) facing into the interior of the tube (1) is provided on the first
axle journal (4a) for fastening the second spring end (8b) and in the tube (1) a sliding
part (9) which is fixed in terms of rotation therein but is axially freely movable
is also provided for fastening the first spring end (8a).
2. Roller according to Claim 1,
characterized in that
the retaining part (7) and/or the sliding part (9) are provided on their respective
periphery with a thread-like groove (7a, 9c), the size thereof being suitable for
receiving and securing the spring ends (8a, b), such that said spring ends form an
interference fit in the groove (7a, 9c) when the torsion spring (8) is released.
3. Roller according to one of Claims 1 or 2,
characterized in that
the sliding part (9) forms a clearance fit with the inner surface (1c) of the tube
(1).
4. Roller according to one of Claims 1 to 3,
characterized in that
the sliding part (9) is adapted to the inner cross-section of the tube (1).
5. Roller according to one of Claims 1 to 4,
characterized in that
the sliding part (9) comprises a feather key (10) which is guided in an adapted axially
parallel slot (1d) of the tube (1).
6. Roller according to Claim 5,
characterized in that
the length of the slot (1d) is such that alterations to the clamping length of the
torsion spring (8) are able to take place unhindered during operation.
1. Store pour une couverture enroulable, notamment pour recouvrir des machines, pour
des fenêtres, des portes de garage etc., avec un ressort de torsion (8) enroulé sous
forme hélicoïdale, se trouvant dans un tube (1), faisant fonction d'accumulateur d'énergie,
dont la première extrémité de ressort (8a) est reliée de façon solidaire en rotation
avec le tube (1) et dont la deuxième extrémité de ressort (8b) est reliée de façon
solidaire en rotation avec un premier parmi deux tourillons (4a, b) formant un axe
(6) autour duquel le tube (1) est rotatif, une extrémité de la couverture étant fixée
sur la périphérie extérieure du tube (1),
caractérisé en ce que
il est prévu sur le premier tourillon (4a) une pièce de retenue (7) dirigée vers l'intérieur
du tube (1), pour la fixation de la deuxième extrémité du ressort (8b) et par ailleurs,
dans le tube (1) une pièce à coulisse (9) solidaire en rotation dans ce dernier, mais
toutefois librement mobile, pour la fixation de la première extrémité de ressort (8a).
2. Store selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
la pièce de retenue (7) et/ou la pièce à coulisse (9) est munie sur sa périphérie
respective d'une cannelure similaire à un filetage (7a, 9c), dont les dimensions sont
adaptées pour la réception et l'immobilisation des extrémités du ressort (8a, b),
de manière à ce que ces dernières forment dans la cannelure (7a, 9c) un ajustement
forcé, lorsque le ressort de torsion (8) est détendu.
3. Store selon l'une quelconque des revendications 1 ou 2,
caractérisé en ce que
la pièce à coulisse (9) forme avec la surface intérieure (1c) du tube (1) un ajustement
avec jeu.
4. Store selon l'une quelconque des revendications 1 à 3,
caractérisé en ce que
la pièce à coulisse (9) est adaptée à la section transversale intérieure du tube (1).
5. Store selon l'une quelconque des revendications 1 à 4,
caractérisé en ce que
la pièce à coulisse (9) comporte un ressort d'ajustage (10) qui est guidé dans une
encoche (1d) adaptée, parallèle à l'axe du tube (1).
6. Store selon la revendication 5,
caractérisé en ce que
la longueur de l'encoche (1d) est dimensionnée de sorte que des modifications de la
longueur de serrage du ressort de torsion (8) puissent avoir lieu sans entrave pendant
le fonctionnement.