(19)
(11) EP 1 489 216 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
18.07.2007  Patentblatt  2007/29

(21) Anmeldenummer: 04008073.1

(22) Anmeldetag:  02.04.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
D06C 21/00(2006.01)

(54)

Vorrichtung zum Kompaktieren von textilen Warenbahnen

Device for shrinking textile fabrics

Dispositif pour le rétrécissement des tissus textiles


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT DE ES FR IT PT

(30) Priorität: 16.06.2003 DE 10327027

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
22.12.2004  Patentblatt  2004/52

(73) Patentinhaber: Brückner Trockentechnik GmbH & Co. KG
71229 Leonberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Ruckh, Wolfgang
    71277 Rutesheim (DE)

(74) Vertreter: Tetzner, Michael et al
Van-Gogh-Strasse 3
81479 München
81479 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 364 024
EP-A- 0 457 273
EP-A- 1 085 117
US-A- 4 118 179
US-A- 4 323 407
EP-A- 0 452 185
EP-A- 1 067 065
DE-A- 1 506 409
US-A- 4 156 955
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Kompaktieren von textilen Warenbahnen mit einer Hauptwalze, einer Tuchumlenkwalze, einem Filztuch sowie einer Zuführeinrichtung. Das Filztuch weist eine mit der Warenbahn in Kontakt kommende Seite und eine von der Warenbahn abgewandte Seite auf, wobei das Filztuch mit seiner der Warenbahn abgewandten Seite um die Tuchumlenkwalze und mit seiner mit der Warenbahn in Kontakt kommenden Seite um die Hauptwalze geführt ist. Die Zuführeinrichtung drückt die Warenbahn im Bereich der Tuchumlenkwalze gegen das Filztuch und führt die Warenbahn in den durch Filztuch und Hauptwalze gebildeten Zwickel ein, so dass die Warenbahn im weiteren Verlauf zwischen Filztuch und Hauptwalze geführt ist. Eine solche Vorrichtung ist aus dem Dokument US 4 156 955 A bekannt.

    [0002] Durch die Umlenkung im Bereich der Tuchumlenkwalze stellt sich eine Dehnung der mit der Warenbahn in Kontakt kommenden Seite ein, wodurch sich die Umfangsgeschwindigkeit entsprechend erhöht. Sobald das Filztuch den Dehnungsbereich um die Tuchumlenkwalze verlässt und um die Hauptwalze geführt wird, wird das Filztuch auf der mit der Warenbahn in Kontakt stehenden Seite gestaucht, was zur einer Reduzierung der Umfangsgeschwindigkeit führt. Sofern die textile Warenbahn die Längenänderung des Filztuches auf der mit der Warenbahn in Kontakt kommenden Seite schlupffrei nachvollzieht, kommt es zu einer Kompaktierung der textilen Warenbahn. Das Maß der Kompaktierung wird dabei so eingestellt, dass das Einlaufen der Ware bei der Haushaltswäsche reduziert wird.

    [0003] Das Filztuch gewährleistet eine ausreichende Längenänderung, hat jedoch den Nachteil, dass die Haftung der textilen Warenbahn begrenzt ist, sodass das Maß der Kompaktierung durch den Schlupf der textilen Warenbahn begrenzt ist.

    [0004] Man hat daher in der Praxis auch vorgeschlagen, statt dem Filztuch ein 67 mm starkes Gummituch zu verwenden, welches eine ausreichende Haftung gewährleistet. Das Gummituch hat jedoch den Nachteil, das es einen relativ hohen Druck auf die Ware ausübt, was zur Beeinträchtigung des Volumens und der Oberflächenstruktur der Ware führen kann. Darüber hinaus ist das Gummituch zum Kompaktieren von Maschenware in Schlauchform ungeeignet, da es zu starke Markierungen der beiden Warenkanten erzeugen würde. Außerdem entstehen durch das Gummituch höhere Investitionskosten und es ist eine größere elektrische Antriebsleistung erforderlich.

    [0005] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Tuch anzugeben, dass einen möglichst schlupffreien und schonenden Transport der Warenbahn ermöglicht.

    [0006] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Anspruches 1 gelöst.

    [0007] Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

    [0008] Die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Kompaktieren von textilen Warenbahnen weist eine Hauptwalze, eine Tuchumlenkwalze, ein Filztuch sowie eine Zuführeinrichtung auf. Das Filztuch weist eine mit der Warenbahn in Kontakt kommende Seite und eine von der Warenbahn abgewandte Seite auf, wobei das Filztuch mit seiner von der Warenbahn abgewandten Seite um die Tuchumlenkwalze und mit seiner mit der Warenbahn in Kontakt kommenden Seite um die Hauptwalze geführt ist. Die Zuführeinrichtung drückt die Warenbahn im Bereich der Tuchumlenkwalze gegen das Filztuch und führt die Warenbahn in den durch Filztuch und Hauptwalze gebildeten Zwickel ein, so dass die Warenbahn im weiteren Verlauf zwischen Filztuch und Hauptwalze geführt ist, wobei die Geschwindigkeit der Warenbahn im Bereich zwischen der Zuführeinrichtung und Tuchumlenkwalze größer als im Bereich zwischen Filztuch und Hauptwalze ist. Die mit der Warenbahn in Kontakt kommende Seite des Filztuches ist mit einer Haftschicht, insbesondere einer Silikonschicht, beschichtet.

    [0009] Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung beträgt die Stärke der Haftschicht 1 bis 25 mm, vorzugsweise 2 bis 15 mm. In einer weiteren Ausgestaltung ist die Stärke der Verfilzung auf der mit der Warenbahn in Kontakt kommenden Seite des Filztuches größer als auf von der Warenbahn abgewandten Seite.

    [0010] Weitere Vorteile und Ausgestaltungen der Erfindung werden anhand der Beschreibung eines Ausführungsbeispieles und der Zeichnung näher erläutert.

    [0011] In der Zeichnung zeigen
    Fig. 1
    eine schematische Seitenansicht der Vorrichtung zum Kompaktieren einer textilen Warenbahnen und
    Fig. 2
    eine Schnittdarstellung des Filztuches.


    [0012] Die in Fig. 1 dargestellte Vorrichtung zum Kompaktieren einer textilen Warenbahn 1 besteht im Wesentlichen aus einer Hauptwalze 2, einer Tuchumlenkwalze 3, einem Filztuch 4 sowie einer Zuführeinrichtung 5. Das Filztuch 4 ist als Endlosbahn ausgebildet und wird über die Tuchumlenkwalze 3 und wenigstens zwei weitere Umlenkwalzen 6, 7 geführt. Die Hauptwalze 2 ist als Stahlwalze ausgebildet, die zweckmäßigerweise eine elastische Ummantelung 2a aufweisen kann. Sie kann außerdem beheizbar ausgebildet werden.

    [0013] Das Filztuch 4 weist eine mit der Warenbahn 1 in Kontakt kommende Seite 4a und eine von der Warenbahn abgewandte Seite 4b auf, wobei das Filztuch 4 mit seiner der Warenbahn abgewandten Seite 4b um die Tuchumlenkwalze 3 und mit seiner mit der Warenbahn in Kontakt kommenden Seite 4a um die Hauptwalze 2 geführt ist.

    [0014] Die Zuführeinrichtung 5 wird beispielsweise durch einen Kompaktierschuh gebildet, durch den die Warenbahn 1 im Bereich der Tuchumlenkwalze 3 gegen das Filztuch 4 gedrückt wird und die Warenbahn 1 in den durch Filztuch 4 und Hauptwalze 2 gebildeten Zwickel eingeführt wird, so dass die Warenbahn 1 im weiteren Verlauf zwischen Filztuch 4 und Hauptwalze 2 geführt ist.

    [0015] Durch die Umlenkung des Filztuches 4 im Bereich der Tuchumlenkwalze 3 kommt es auf der mit der Warenbahn in Kontakt kommenden Seite 4a zu einer Dehnung der Außenhaut des Tuches, wodurch sich die Umfangsgeschwindigkeit in diesem Bereich erhöht die Warenbahn wird mit dieser erhöhten Umfangsgeschwindigkeit über die Zuführeinrichtung vom Filztuch 4 erfasst und eingezogen. Im Übergangsbereich zwischen Tuchumlenkwalze 3 und Hauptwalze 2 ändert sich die Krümmung des Filztuches 4, so dass nunmehr die mit der Warenbahn in Kontakt kommenden Seite 4a gestaucht wird, was eine Reduzierung der Umfangsgeschwindigkeit zur Folge hat. Nachdem die Warenbahn 1 mit erhöhter Geschwindigkeit in die Vorrichtung eingeführt wird, kommt es daher in diesem Bereich zu einer Kompaktierung der Warenbahn.

    [0016] Die Zuführeinrichtung 5 kann entsprechend dem Doppelpfeil 8 verstellt werden, so dass der Umschlingungswinkel α der Warenbahn 1 mit dem Filztuch 4 im Bereich der Tuchumlenkwalze 3 verändert werden kann. Je größer der Umschlingungswinkel α und damit der Kontaktbereich zwischen Warenbahn 1 und Filztuch 4 ist, desto größer ist das Maß der Kompaktierung.

    [0017] Damit die textile Warenbahn 1 die Längenänderung der mit der Warenbahn in Kontakt kommenden Seite 4a des Filztuches 4 schlupffrei nachvollzieht, wird das nachfolgend anhand von Fig. 2 beschriebene Filztuch verwendet.

    [0018] Das Filztuch besteht aus ein oder mehreren der folgenden Materialien: Wolle, Nomex, Polyester, Acryl, u.a.. Das Filztuch 4 wird endlos hergestellt, indem ein dünnes Trägermaterial beidseitig verfilzt wird. Je nach Lage des Trägermaterials kann das Maß der Oberflächendehnung beeinflusst werden. Ist die Verfilzungsstärke f2 auf der mit der Warenbahn in Kontakt kommenden Seite 4a wesentlich größer als die Verfilzungsstärke f1 auf der anderen Seite, ist dort auch die Längendehnung proportional größer. Das Trägermaterial stellt somit die neutrale Faser 4c dar, um welche die eine Seite gedehnt und die andere gestaucht wird.

    [0019] Die mit der Warenbahn 1 in Kontakt kommende Seite 4a ist zudem mit einer Haftschicht 4d, insbesondere einer Silikonschicht, versehen. Die Haftschicht muss so beschaffen sein, das eine ausreichende Längendehnung bei Umlenkung des Filztuches und eine ausreichende Haftung für die Warenbahn 1 gewährleistet ist.

    [0020] Das mit der Haftschicht versehene Filztuch weist vorzugsweise eine Stärke von 10-50 mm auf, wobei die Stärke der Haftschicht 4d 1 bis 25 mm, vorzugsweise 2 bis 15 mm beträgt. Das Filztuch 4 und damit insbesondere die Haftschicht 4d sollten bis wenigstens bis 180° C temperaturbeständig sein.

    [0021] Das mit der Haftschicht versehene Filztuch gewährleistet einen schonenden und schlupffreien Transport der Warenbahn 1.


    Ansprüche

    1. Vorrichtung zum Kompaktieren von textilen Warenbahnen (1) mit

    a. einer Hauptwalze (2),

    b. einer Tuchumlenkwalze (3),

    c. einem Filztuch (4), das eine mit der Warenbahn in Kontakt kommende Seite (4a) und eine von der Warenbahn abgewandte Seite (4b) aufweist, wobei das Filztuch (4) mit seiner der Warenbahn abgewandten Seite (4b) um die Tuchumlenkwalze (3) und mit seiner mit der Warenbahn in Kontakt kommenden Seite (4a) um die Hauptwalze (2) geführt ist,

    d. sowie eine Zuführeinrichtung (5), die die Warenbahn (1) im Bereich der Tuchumlenkwalze (3) gegen das Filztuch (4) drückt und die Warenbahn (1) in den durch Filztuch (4) und Hauptwalze (2) gebildeten Zwickel führt, sodass die Warenbahn (1) im weiteren Verlauf zwischen Filztuch (4) und Hauptwalze (2) geführt ist, wobei die Geschwindigkeit der Warenbahn (1) im Bereich zwischen Zuführeinrichtung (5) und Tuchumlenkwalze (3) größer als im Bereich zwischen Filztuch (4) und Hauptwalze (2) ist,

    dadurch gekennzeichnet, dass die mit der Warenbahn (1) in Kontakt kommende Seite (4a) des Filztuchs (4) mit einer Haftschicht (4d), insbesondere einer Silikonschicht, beschichtet ist.
     
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Haftschicht (4d) eine Stärke von 1 bis 25mm, vorzugsweise 2 bis 15mm, aufweist.
     
    3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Filztuch (4) als Endlosbahn ausgebildet ist.
     
    4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Filztuch (4) aus Wolle, Nomex, Polyester und/oder Acryl besteht.
     
    5. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Stärke der Verfilzung auf der mit der Warenbahn (1) in Kontakt kommenden Seite (4a) des Filztuchs größer ist als auf der von der Warenbahn abgewandten Seite (4b).
     
    6. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Haftschicht (4d) bis 180°C temperaturbeständig ist.
     
    7. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptwalze (2) beheizbar ist.
     
    8. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptwalze (2) elastisch ummantelt ist.
     
    9. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführeinrichtung (5) verstellbar ausgebildet ist, um den Umschlingungswinkel (α) der Warenbahn (1) mit dem Filztuch (4) im Bereich der Tuchumlenkwalze (3) zu verändern.
     


    Claims

    1. Device for compacting textile material webs (1) having

    a. a main roller (2),

    b. a fabric redirecting roller (3),

    c. a felt cloth (4) which has a side (4a) which comes into contact with the material web and a side (4b) which faces away from the material web, with the felt cloth (4) being guided around the fabric redirecting roller (3) with the side (4b) thereof facing away from the material web and being guided around the main roller (2) with the side (4a) thereof which comes into contact with the material web,

    d. and a supply device (5) which presses the material web (1) in the region of the fabric redirecting roller (3) against the felt cloth (4) and which guides the material web (1) into the gap formed by the felt cloth (4) and main roller (2) so that the material web (1), during its further travel, is guided between the felt cloth (4) and the main roller (2), the speed of the material web (1) being greater in the region between the supply device (5) and the fabric redirecting roller (3) than in the region between the felt cloth (4) and the main roller (2),

    characterised in that the side (4a) of the felt cloth (4) that comes into contact with the material web (1) is coated with an adhesive coating (4d), in particular a silicone coating.
     
    2. Device according to claim 1, characterised in that the adhesive coating (4d) has a thickness of from 1 to 25mm, preferably from 2 to 15mm.
     
    3. Device according to claim 1, characterised in that the felt cloth (4) is in the form of a continuous web.
     
    4. Device according to claim 1, characterised in that the felt cloth (4) comprises wool, nomex, polyester and/or acrylic.
     
    5. Device according to claim 1, characterised in that the thickness of the felt on the side (4a) of the felt cloth that comes into contact with the material web (1) is greater than at the side (4b) facing away from the material web.
     
    6. Device according to claim 1, characterised in that the adhesive coating (4d) is temperature-resistant up to 180°C.
     
    7. Device according to claim 1, characterised in that the main roller (2) can be heated.
     
    8. Device according to claim 1, characterised in that the main roller (2) is resiliently coated.
     
    9. Device according to claim 1, characterised in that the supply device (5) is constructed so as to be adjustable in order to change the wrap-around angle (α) of the material web (1) with the felt cloth (4) in the region of the fabric redirecting roller (3).
     


    Revendications

    1. Dispositif pour le rétrécissement de tissus textiles (1) avec

    a. un tambour principal (2),

    b. un tambour de détour du drap (3),

    c. un drap feutre (4) qui présente un côté (4a) entrant en contact avec le tissu et un côté (4b) opposé au tissu, le drap feutre (4) étant guidé autour du tambour de détour du drap (3) avec son côté (4b) opposé au tissu et autour du tambour principal (2) avec son côté (4a) entrant en contact avec le tissu,

    d. ainsi qu'un dispositif d'alimentation (5) qui comprime le tissu (1) au niveau du tambour de détour du drap (3) contre le drap feutre (4) et guide le tissu (1) dans le gousset formé par le drap feutre (4) et le tambour principal (2), de sorte que le tissu (1) est ensuite guidé entre le drap feutre (4) et le tambour principal (2), la vitesse du tissu (1) étant plus grande dans la zone entre le dispositif d'alimentation (5) et le tambour de détour du drap (3), que dans la zone entre le drap feutre (4) et le tambour principal (2),

    caractérisé en ce que le côté (4a) du drap feutre (4) entrant en contact avec le tissu (1) est revêtu d'une couche adhésive (4d), notamment une couche de silicone.
     
    2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la couche adhésive (4d) présente une épaisseur de 1 à 25 mm, de préférence 2 à 15 mm.
     
    3. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le drap feutre (4) est conformé en bande continue.
     
    4. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le drap feutre (4) est à base de laine, Nomex, polyester et/ou d'acrylique.
     
    5. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'épaisseur du feutrage est plus grand sur le côté (4a) du drap feutre (4) entrant en contact avec le tissu (1) que sur le côté (4b) opposé au tissu.
     
    6. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la couche adhésive (4d) est résistante à la température jusqu'à 180 °C.
     
    7. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le tambour principal (2) peut être chauffé.
     
    8. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le tambour principal (2) est enrobé élastiquement.
     
    9. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif d'alimentation (5) est conçu mobile, afin de modifier l'angle d'enroulement (α) du tissu (1) par le drap feutre (4) dans la zone du tambour de détour du drap (3).
     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente