(19)
(11) EP 1 490 289 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
18.07.2007  Patentblatt  2007/29

(21) Anmeldenummer: 03704297.5

(22) Anmeldetag:  07.02.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B66D 1/44(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/DE2003/000359
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2003/082726 (09.10.2003 Gazette  2003/41)

(54)

HYDRAULISCHE STEUERVORRICHTUNG ZUM BETREIBEN EINER WINDE

HYDRAULIC CONTROL DEVICE FOR OPERATING A WINCH

DISPOSITIF DE COMMANDE HYDRAULIQUE PERMETTANT DE FAIRE FONCTIONNER UN TREUIL


(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE GB NL SE

(30) Priorität: 03.04.2002 DE 10214732

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
29.12.2004  Patentblatt  2004/53

(73) Patentinhaber: Bosch Rexroth AG
70184 Stuttgart (DE)

(72) Erfinder:
  • GEHRLING, Andreas
    97816 Lohr a. M. (DE)

(74) Vertreter: Polte, Willi 
Winter, Brandl, Fürniss, Hübner, Röss, Kaiser, Polte, Partnerschaft, Patent- und Rechtsanwaltskanzlei, Bavariaring 10
80336 München
80336 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 4 316 229
DE-A- 19 913 277
DE-A- 19 913 275
US-A- 2 777 426
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine hydraulische Steuervorrichtung zum Betreiben einer Winde, insbesondere im Fieren-, Hieven- und Mooring-Betrieb.

    [0002] Eine hydraulische Steuervorrichtung zum Betreiben einer Winde nach dem Stand der Technik ist in der WO00/57067 offenbart und in Fig. 1 gezeigt. Diese Steuervorrichtung weist einen Steuerhebel auf, der an einer Kurvenscheibe 10 zur Rotation von dieser befestigt ist. Bei der Rotation der Kurvenscheibe 10 ändert sich die Stellung eines mit der Kurvenscheibe verbundenen Drehschiebers von einem in der hydraulischen Steuervorrichtung vorgesehenen Wegeventil. Die Kurvenscheibe 10 ist mit einer Steuerscheibe 20 verdrehsicher gekoppelt. Die Steuerscheibe 20 weist eine Steuerkurve 24 auf, die mit einem Stößel 43 eines in der hydraulischen Steuervorrichtung vorgesehenen Druckreduzierventils, das den Druck am Wegeventil steuert, zusammenwirkt. Die Steuerkurve 24 weist eine erste Erhöhung 21, eine zweite Erhöhung 22 und eine zwischen diesen angeordnete mittlere Vertiefung 23 auf.

    [0003] Wenn der Steuerhebel die Kurvenscheibe 10 soweit gedreht hat, daß sich der Stößel 43 zwischen der zweiten Erhöhung 22 und der mittleren Vertiefung 23 befindet, befindet sich das Wegeventil in einer solchen Stellung, daß der Druck am Hydromotor ein Abrollen der Trosse von der Winde, d.h. ein Fieren, ermöglicht. Die zweite Erhöhung 22 stellt dabei einen Anschlag dar, der eine weitere Rotation der Kurvenscheibe 10 über die Erhöhung 22 hinaus verhindert.

    [0004] Wenn sich der Stößel 43 nach eine Rotation der Kurvenscheibe 10 zwischen der mittleren Vertiefung 23 und der ersten Erhöhung 21 befindet., ist das Wegeventil in einer solchen Stellung, daß der Druck am Hydromotor ein Aufrollen der Trosse auf die Winde, d.h. Hieven, ermöglicht.

    [0005] Die Kurvenscheibe 10 weist einen ersten Kurvenabschnitt 11 auf, der sowohl in der Hievenstellung als auch in der Fierenstellung der Kurvenscheibe 10 mit einer Anlagefläche 35 eines im Gehäuse der hydraulischen Steuervorrichtung gleitfähig angeordneten Druckstücks 30 in Berührung steht. Das Druckstück 30 ist über eine Rückstellfeder 41 gegen eine mit dem Gehäuse der hydraulischen Steuervorrichtung verbundenen Verschlußschraube 40 vorgespannt. Die Rückstellfeder 41 bewirkt, daß nach einer Betätigung des Steuerhebels zur Rotation der Kurvenscheibe 10 in die Hieven- oder Fierenstellung und bei anschließender Freigabe des Steuerhebels durch die Bedienperson die Kurvenscheibe 10 in die Stellung zurückbewegt wird, in der sich der Stößel 43 in der mittleren Vertiefung 23 befindet.

    [0006] Im Druckstück 30 sind in Längsrichtung von diesem an diametral entgegengesetzten Seiten eine erste Nut 33 und eine zweite Nut 34, in die je nach Orientierung des Druckstücks ein am Gehäuse der hydraulischen Steuervorrichtung befestigter Stift 44 eingreift. Durch den Stift 44 ist das Druckstück 30 gegen Verdrehen gesichert. Die axiale Länge der ersten Nut 33 schränkt die axiale Bewegung des Druckstücks 30 nicht ein.

    [0007] Wenn die Kurvenscheibe 10 durch eine Betätigung des Steuerhebels in einer solche Weise gedreht wird, daß der Stößel 43 die erste Erhöhung 21 überwindet, so wird die Winde mittels der hydraulischen Steuervorrichtung im Mooringbereich betrieben, in dem die Trosse unter eine vorgebbaren Spannung gehalten wird. Die Mooring-Stellung der Kurvenscheibe 10 ist in Fig. 1 dargestellt. Dabei taucht ein zweiter Kurvenabschnitt 12 am Außenumfang der Kurvenscheibe 10 in eine Ausnehmung 31 des Druckstücks 30 ein und bewegt sich bei weiterer Rotation der Kurvenscheibe in Fig. 1 entgegen dem Uhrzeigers entlang einer Fläche 32 der Ausnehmung 31 bis zu einer Anschlagfläche 32a, die eine weitere Rotation der Kurvenscheibe 10 entgegen dem: Uhrzeigersinn verhindert. Das Druckstück 30 wird beim Eintritt des zweiten Kurvenabschnitts 12 in die Ausnehmung 31 nicht nur durch die Rückstellfeder 41 vorgespannt, sondern ebenfalls durch eine Andrückfeder 42. Aufgrund der Anordnung des zweiten Kurvenabschnitts 12 in der Ausnehmung 31 üben die Federn 41 und 42 keine Rückstellkraft mehr auf die Kurvenscheibe 10 und damit auf den Steuerhebel aus, so daß die Bedienperson den Steuerhebel freigeben kann, während die Winde weiterhin im Mooringbereich betrieben wird.

    [0008] Da nicht jede Winde für den Mooringbetrieb vorgesehen ist, ist im Druckstück 30 in Radialrichtung entgegengesetzt zur ersten Nut 33 die zweite Nut 34 mit einer Anschlagfläche 34a ausgebildet. Diese zweite Nut 34 ermöglicht, daß der Stift 44 nach einem Verdrehen des Druckstücks 30 um einen Winkel von 180° in die zweite Nut eingreift und somit verhindert, daß der Stößel 43 die erste Erhöhung 21 überwindet und die Winde in den Mooringbereich gelangt.

    [0009] Bezüglich weiteren Einzelheiten zum Betrieb dieser hydraulischen Steuervorrichtung und zum Aufbau des Hydraulikkreises wird auf die WO00/57067 verwiesen.

    [0010] Der Nachteil dieser Lösung nach dem Stand der Technik besteht darin, daß für eine Blockierung des Mooringbereiches die Verschlußschraube 40 aus dem Gehäuse der hydraulischen Steuervorrichtung entfernt werden muß und das Druckstück 30 um 180° gedreht werden muß.

    [0011] Eine weitere hydraulische Steuervorrichtung nach dem Stand der Technik ist in den Fig. 2a und 2b gezeigt. Auch bei dieser Steuervorrichtung wird ein Drehschieber eines Wegeventils zur Steuerung der Winde über die Rotation einer Kurvenscheibe 110 betätigt. An der Kurvenscheibe ist ein Steuerelement 120 verdrehsicher befestigt, mit dem sich in der in Fig. 2a gezeigten Neutralstellung ein Druckstück 130 in Anlage befindet, das durch eine Rückstellfeder 141 gegen eine am Gehäuse der Steuervorrichtung befestigte Verschlußschraube 140 vorgespannt ist. Das Druckstück 130 weist ebenfalls eine Nut 133 auf, in die ein mit dem Gehäuse der Steuervorrichtung verbundener Stift 144 eingreift.

    [0012] Das Druckstück 130 hat eine gewölbte Ausnehmung 132, in der das Steuerelement 120 rotieren kann. Wenn das Druckstück 130 in Fig. 2a soweit vorgespannt ist, daß sich das Steuerelement 120 in der Ausnehmung 132 befindet, wird das Druckstück 130 ebenfalls durch eine Andrückfeder 142 unter Spannung gehalten.

    [0013] Die Kurvenscheibe 110 weist zwischen einem Abschnitt kleinem Durchmesser und einem Abschnitt mit großem Durchmesser eine erste Anschlagfläche 111 und eine zweite Anschlagfläche 112 auf, mit der sich ein erster Stift 151 oder ein zweiter Stift 152, die am Gehäuse befestigt sind, in Anlage befinden können. Die Stifte 151 und 152 sind in Fig. 2b 25° in der Schnittebene gedreht dargestellt. Die zweite Anschlagfläche 112 befindet sich in der Endposition beim Fieren mit dem Stift 151 in Anlage, während sich der Stift 152 in der Endposition beim Hieven bei gleichzeitiger Mooringblockierung mit der ersten Anschlagfläche 111 in Anlage befindet. Durch ein Entfernen des Stifts 152 kann sich die erste Anschlagfläche 111 stärker an den ersten Stift 151 annähern, wodurch ein Mooringbetrieb der Winde möglich wird.

    [0014] Im Unterschied zu dem Stand der Technik aus der WO00/57067 ist bei dem zuletzt genannten Stand der Technik nur eine Nut 133 im Druckstück vorgesehen, so daß zum Ermöglichen der Mooringblockierung ein Entfernen und Rotieren des Druckstücks 130 nicht erforderlich ist. Von Nachteil ist jedoch, daß auch zum Einsetzen und Entfernen des zweiten Stiftes 152 ein Öffnen des Gehäuses der hydraulischen Steuervorrichtung erforderlich ist, was arbeits- und zeitaufwendig ist.

    [0015] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, die Nachteile des Standes der Technik zu beseitigen und eine hydraulische Steuervorrichtung für eine Winde vorzusehen, bei der eine Mooringblockierung in einfacher Weise ohne Öffnen des Gehäuses vorgenommen werden kann.

    [0016] Diese Aufgabe wird durch die hydraulische Steuervorrichtung aus Anspruch 1 gelöst.

    [0017] Entsprechend der vorliegenden Erfindung hat die hydraulische Steuervorrichtung für eine Winde eine Betätigungseinrichtung zum Festlegen der Betriebsart der Winde und eine Stelleinrichtung. Dadurch, daß die Stelleinrichtung während der Steuerung der Winde in eine Stellung bringbar ist, in der ein formschlüssiger Anschlag zur Mooringblockierung unwirksam ist, kann mit geringem Aufwand die Mooringblockierung beseitigt werden, vorzugsweise sogar während des Betriebes der Winde.

    [0018] Entsprechend der Erfindung wird der formschlüssige Anschlag durch eine Rotationsbewegung der Stelleinrichtung unwirksam gemacht. Dadurch kann die Mooringblockierung durch einfache mechanische Bewegungen aufgehoben werden.

    [0019] Die Stelleinrichtung weist ein Rotationselement mit zwei Konturpunkten auf, die zur Rotationsachse der Stelleinrichtung unterschiedlich beabstandet sind. Die Stelleinrichtung kann einen Bolzen mit einer Einfräsung aufwiesen, der durch eine Nut in einem Druckstück der Steuervorrichtung aufgenommen wird. Durch die Einfräsung wird dabei der Konturpunkt mit geringerem Abstand zur Rotationsachse der Stelleinrichtung vorgesehen. Der Konturpunkt mit größerem Abstand zur Rotationsachse der Stelleinrichtung verhindert in seiner Anlageposition mit einem Abschnitt der Nut die Rotation der Betätigungseinrichtung in die Mooringstellung. Mit einer solchen Gestaltung läßt sich das Aufheben der Mooringblockierung mit einfachen mechanischen Mitteln umsetzen.

    [0020] Das Umschalten zwischen der Stellung der Stelleinrichtung mit Mooringblockierung und der ohne Mooringblockierung wird durch zumindest eine Kugel am Bolzen erleichtert, die in den entsprechenden Stellungen des Bolzens mit einer Nut, die bezüglich dem Gehäuse der Steuervorrichtung ortsfest angeordnet ist, in Eingriff steht. Auf diese Weise wird ein Rasteingriff ermöglicht, was durch die Federvorspannung der Kugel weiter erleichtert wird.

    [0021] Statt einer Kugel kann eine Vielzahl von Kugeln, vorzugsweise vier, am Außenumfang des Bolzens vorgesehen sein. Durch diese Maßnahme wird das Rotationsverhalten des Bolzens verbessert.

    [0022] Erfindungsgemäße Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

    [0023] Nachfolgend wird die Erfindung detailliert unter Bezugnahme auf die beiliegenden Fig. beschrieben, in denen:

    Fig. 1 eine erste hydraulische Steuervorrichtung nach dem Stand der Technik zeigt,

    die Fig. 2a und 2b eine zweite hydraulische Steuervorrichtung nach dem Stand der Technik zeigt, wobei Fig. 2a ein Querschnitt und Fig. 2b ein Längsschnitt ist,

    die Fig. 3a und 3b eine nicht zur Erfindung gehörende hydraulische Steuervorrichtung für eine Winde,

    wobei Fig. 3a einen Längsschnitt einer Abdeckplatte mit einem Steuerhebel zeigt und Fig. 3b eine Draufsicht auf die eingebaute Abdeckplatte ist,

    [0024] Die Fig. 4a bis 4h eine hydraulische Steuervorrichtung für eine Winde entsprechend einem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung zeigt, wobei sich die hydraulische Steuervorrichtung in Fig. 4a in der Neutralstellung bei Mooringfreigabe befindet, Fig. 4c ein Ausschnitt von Fig. 4b ist, in der sich die hydraulische Steuervorrichtung in der Endstellung vom Mooring befindet, sich die hydraulische Steuervorrichtung in Fig. 4d in der Endstellung vom Hieven befindet, wobei Fig. 4e ein Ausschnitt von Fig. 4d ist, in Fig. 4f eine erste Abwandlung des Ausführungsbeispiels gezeigt ist, bei der Mooring möglich ist, jedoch eine Mooringblockierung nicht durchgeführt werden kann, und die Fig. 4g und Fig. 4h einen Längsschnitt und eine perspektivische Darstellung eines Bolzens zum Einstellen der Mooringblockierung darstellen.

    [0025] Die Fig. 3a und 3b zeigen eine Abdeckplatte 250, die auf eine hydraulische Steuervorrichtung für eine Winde nach dem Stand der Technik, beispielsweise auf eine in den Fig. 2a und 2b gezeigte hydraulische Steuervorrichtung, aufsetzbar ist. Die Abdeckplatte 250 weist eine Anschlagscheibe 251 auf, die über Schrauben 252a und 252b am Gehäuse der hydraulischen Steuervorrichtung befestigt ist. Durch eine mittlere Ausnehmung der Abdeckplatte 250 verläuft eine Rotationswelle 255, über die auf die Kurvenscheibe der hydraulischen Steuervorrichtung Rotationsenergie übertragbar ist.

    [0026] An der Rotationswelle 255 ist ein Steuerhebel 260 verdrehsicher befestigt, um durch eine Betätigung des Steuerhebels 260 eine Rotation der Rotationswelle 255 zu ermöglichen. Der Steuerhebel weist einen Bolzenabschnitt 262 und einen Kugelknopf 261 auf. Der Bolzenabschnitt 260 ist in Längsrichtung mit einer Ausnehmung 263 versehen, durch die eine Schraube 253, vorzugsweise, eine Flügelschraube 253 verläuft, über die die Befestigung des Steuerhebels 260 am Bolzenabschnitt 262 erfolgt. Die Ausnehmung 263 hat solche Abmessungen, daß sich der Steuerhebels 260 nach einem Lösen der Schraube 253 in seiner Längsrichtung verschieben läßt und im Anschluß durch die Schraube wieder mit der Rotationswelle starr verbinden läßt.

    [0027] Der Steuerhebel 260 kann bezüglich seiner Längsrichtung eine Vielzahl an Stellungen einnehmen, wobei zwei Stellungen von besonderem Interesse sind. In einer ersten Stellung befindet sich der Steuerhebel in der in Fig. 3a gezeigten Position, in der der Kugelkopf 261 den minimalen Abstand von der Rotationswelle 255 hat. In der zweiten Stellung hat der Kugelkopf 261 den maximalen Abstand von der Rotationswelle 255. Der Steuerhebel 260 wird von der ersten Stellung in die zweite Stellung dadurch gebracht, daß dieser nach dem Lösen der Schraube 253 von der Rotationswelle 255 wegbewegt wird und im Anschluß die Schraube 253 wieder angezogen wird.

    [0028] Auf der Anschlagscheibe ist ein Mooringblockieranschlag 254, vorzugsweise eine Schraube, beispielsweise eine zylinderschraube, in einer solchen Position vorgesehen, daß sich der Steuerhebel 260 bei einer Rotation entgegen dem Uhrzeigersinn, wie es in Fig. 3b gezeigt ist, in seiner ersten Stellung mit dem Mooringblockieranschlag 254 in Anlage befindet und dieser dadurch an einer Rotation aus dem Hievenbereich der Winde heraus gehindert ist. Wenn sich der Steuerhebel 260 in seiner zweiten Stellung befindet, kann dieser über den Mooringblockieranschlag 254 hinwegbewegt werden, da der zum Kugelknopf des Steuerhebels 260 entgegengesetzte Endabschnitt, 264 von der Rotationsachse der Rotationswelle 255 einen geringeren Abstand als der Mooringblockieranschlag 254 hat. Die zweite Stellung des Steuerhebels 260 ermöglicht, daß die Winde in den Mooringbetrieb eintreten kann.

    [0029] Durch das Anbringen der Abdeckplatte 250 entsprechend des ersten Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung kann die hydraulische Steuervorrichtung für eine Winde ohne ein Öffnen des Gehäuses vom Betriebszustand, in dem der Mooringbetrieb blockiert ist und nur ein Hieven und Fieren möglich ist, in den Betriebszustand gebracht werden, in dem ein Mooringbetrieb möglich ist.

    [0030] Am Abstand des Kugelknopfes 261 des Steuerhebels 260 von der Rotationsachse der Rotationswelle 255 erkennt die Bedienperson, ob die Mooringblockierung aktiviert ist oder nicht.

    [0031] Der Vorteil dieser hydraulischen Steuervorrichtung besteht darin, daß lediglich durch das Austauschen der Abdeckplatte mit dem Steuerhebel eine Umrüstung von hydraulischen Steuervorrichtungen nach der Stand der Technik, bei der die Mooringblockierung nur durch ein Öffnen des Gehäuses entfernbar war, auf die hydraulische Steuervorrichtung nach dem ersten Ausführungsbeispiel, bei der die Mooringblockierung durch eine Längsverschiebung des Steuerhebels entfernbar ist, erfolgen kann.

    [0032] Das beschriebene Ausführungsbeispiel ist jedoch nicht auf die mechanischen Elemente aus den Fig. 3a und 3b beschränkt, sondern kann auf beliebige Formen von Steuerhebeln und Abdeckplatten angewendet werden, sofern durch eine Längsverschiebung des Steuerhebels ein formschlüssiger Anschlag unwirksam gemacht werden kann.

    [0033] Nachfolgend wird erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel unter Bezugnahme auf die Fig. 4a bis 4h beschrieben.

    [0034] Die hydraulische Steuervorrichtung entsprechend dem Ausführungsbeispiel weist wie die in den Fig. 2a und 2 bezeigte Steuervorrichtung ein Gehäuse 301 auf, in dem eine mit einem Steuerelement 320 versehene Kurvenscheibe 310 rotationsfähig vorgesehen ist. Das Steuerelement 320 befindet sich in der in Fig. 4a gezeigten Stellung mit einem durch eine Rückstellfeder 341 vorgespannten Druckstück 330 in Anlage. Die Feder 341 zum Vorspannen des Druckstücks 330 stützt sich an einer Verschlußschraube 340 ab.

    [0035] Hinsichtlich des Zusammenwirkens der einzelnen Bauteile wird auf die vorstehende Beschreibung zu den Fig. 2a und 2b verwiesen, wobei sich die hydraulische Steuervorrichtung entsprechend dem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung vom in den Fig. 2a und 2b dargestellten Stand der Technik dadurch unterscheidet, daß der zweite Stift 152 aus Fig. 2a im zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung nicht vorgesehen, so daß eine in Fig. 4b gezeigte Anschlagfläche, 311 keine Mooringblockierung vornehmen kann. Ferner ist beim Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung statt eines in Fig. 2a dargestellten Stiftes 144 ein in einer Buchse 373 drehbar gelagerter Bolzen 370 am Gehäuse 301 der Steuervorrichtung vorgesehen.

    [0036] Genauso wie bei der in den Fig. 2a und 2b dargestellten Steuervorrichtung weist das Steuerelement 320 an seinen entgegengesetzt liegenden Endabschnitten einen ersten Schrägflächenabschnitt 321 und einen zweiten Schrägflächenabschnitt 322 auf. Die Schrägflächenabschnitte 321 und 322 haben jeweils einen pfeilartigen Querschnitt, wie es Fig. 4a entnehmbar ist. Der erste Schrägflächenabschnitt 321 hat die Funktion, daß das Steuerelement 320 bei einer Rotation entgegen dem Uhrzeigersinn in Fig. 4a über eine Anlageposition zwischen dem ersten Schrägflächenabschnitt 321 und dem Druckstück 330 hinaus das Druckstück 330 von der Kurvenscheibe 310 wegdrückt und in die gewölbte Ausnehmung 332 des Druckstücks 330 eintritt. Der zweite Schrägflächenabschnitt 322 hat die Funktion, daß das Steuerelement 320 bei einer Rotation im Uhrzeigersinn in Fig. 4d über eine Anlageposition zwischen dem zweiten Schrägflächenabschnitt 322 und dem Druckstück 330 hinaus das Druckstück 330 von der Kurvenscheibe 310 wegdrückt und in die gewölbte Ausnehmung 332 des Druckstücks 330 eintritt.

    [0037] Der Bolzen 370 beim Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung weist, wie es in Fig. 4g dargestellt ist, eine Spindel 371 und einen an einem Endabschnitt von dieser befestigten Knebel 372 auf, mit dem eine Rotation der Spindel durch manuelle Betätigung einer Bedienperson möglich ist. An dem Endabschnitt in Längsrichtung der Spindel 371, der zu dem Befestigungsort des Knebels 372 entgegengesetzt liegt, sind Einfräsungen 371a in Umfangsrichtung der Spindel an entgegengesetzten Abschnitten von dieser vorgesehen. Durch die Einfräsungen entsteht ein in Fig. 4h gezeigter Konturpunkt y, der an Außenkontur der Spindel 371 vorgesehen ist und der von der Mittelachse Z der Spindel 371 einen Abstand y aufweist, der geringer als Abstand x eines Konturpunktes X ist, der am Außenumfang der Spindel 371 in einem Bereich von diesem ohne Einfräsung vorgesehen ist.

    [0038] Der mit den Einfräsungen 371a, 371b versehene Endabschnitt der Spindel 371 ist im in Fig. 4a dargestellten zusammengebauten Zustand der Steuervorrichtung entsprechend dem Ausführungsbeispiel in einer in Längsrichtung vom Druckstück 330 vorgesehenen Nut 333 des Druckstücks 330 angeordnet. Die Nut 333 weist an ihrem einen Endabschnitt, der zum Steuerelement 320 weist, eine Stirnfläche 333a auf.

    [0039] Die Spindel 371 und die Nut 333 haben solche Abmessungen, daß in der in Fig. 4b gezeigten Stellung der Spindel 371, in der die Einfräsungen zur Stirnfläche 333a der Nut weisen, bei einem maximalen Abstand zwischen Druckstück 330 und Kurvenscheibe 310 entsprechend dem in Fig. 4c dargestellten Ausschnitt von Fig. 4b zwischen dem Konturpunkt Y und der Stirnfläche 333a der Nut 333 ein geringfügiger Abstand vorhanden ist. Da sich der Schrägflächenabschnitt 321 Steuerelement 320 frei in der gewölbten Ausnehmung 332 des Druckstücks 330 bewegen kann und das Druckstück sowohl durch die Rückstellfeder 341 als auch durch eine Andrückfeder 342, die die gleiche Funktion wie die Andrückfeder nach dem vorstehend genannten stand der Technik hat, zur Kurvenscheibe 310 hin vorgespannt ist, ist eine Anlage zwischen der Stirnfläche 333a und dem Konturpunkt Y verhindert, Wie es in Fig. 4b gezeigt ist befindet sich bei maximalem Abstand zwischen Kurvenscheibe 310 und Druckstück 330 eine Anschlagfläche 311 der Kurvenscheibe 310 mit einem am Gehäuse 301 der Steuervorrichtung vorgesehenem Stift 351 in Anlage. Auf diese Weise wird eine weitere Rotation des Steuerelements 320 entgegen dem Uhrzeigersinn über die in Fig. 4b dargestellte Position hinaus verhindert.

    [0040] Die Spindel 371 und die Nut 333 haben ferner solche Abmessungen, daß sich in der in Fig. 4d gezeigten Stellung der Spindel 371, in der die den Konturpunkt X aufweisende Umfangsfläche der Spindel 371 zur Stirnfläche 333a der Nut 333 zeigt, bei einem maximalen Abstand zwischen Druckstück 330 und Kurvenscheibe 310 die Stirnfläche 333a mit dem Konturpunkt X in Anlage befindet, wie es aus dem vergrößerten Ausschnitt 4e aus Fig. 4 ersichtlich ist. Durch diese Anlage zwischen Konturpunkt X und Stirnfläche 333a der Nut 333 und durch eine entsprechende Bemessung der gewölbten Ausnehmung 332 und des Steuerelements 320 wird verhindert, daß sich das Steuerelement 320 über die in Fig. 4d gezeigte Position hinaus entgegen dem Uhrzeigersinn dreht. Die in Fig. 4d dargestellte Position ist die Endposition im Hievenbereich. Durch die Verhinderung der weiteren Rotation des Steuerelements 320 entgegen dem Uhrzeigersinn wird der Mooringbereich blockiert. Wenn die Bedienperson nun den Steuerhebel der Steuervorrichtung aus der in Fig. 4d gezeigten Person weiter entgegen dem Uhrzeigersinn betätigt, überträgt die Stirnfläche 333a der Nut 333 diese Kraft auf den Konturpunkt X des Bolzens 370 und über diesen auf das Gehäuse 301, so daß eine Steuerung der Winde in den Mooringbereich wirksam verhindert ist.

    [0041] Nachfolgend wird die Befestigung des Bolzens 370 am Gehäuse 301 unter Bezugnahme auf die Fig. 4d, 4g und 4h beschrieben.

    [0042] Die Spindel 371 des Bolzens 370 ist über eine Buchse 373 mittels Schrauben 378, vorzugsweise zwei bezüglich der Spindel 371 entgegengesetzt angeordnete Schrauben, wie es in Fig. 4h gezeigt ist, am Gehäuse 301 befestigt. Die Buchse 373 befindet sich dabei in einer Bohrung 302, die einen Stufenabschnitt 302 aufweist. Ein O-Ring 375 dichtet die Buchse 373 bezüglich der Bohrung 302 ab. Zwischen einer Innenausnehmung der Buchse und dem Außenumfang; der Spindel 371 ist ebenfalls ein O-Ring 374 vorgesehen, der eine dichte Verbindung zwischen diesen Bauteilen ermöglicht. Die Spindel 371 weist an dem Endabschnitt, an dem die Einfräsungen 371a vorgesehen sind, eine Kugelaufnahme mit Bohrungen auf, in denen jeweils eine Kugel 376 und eine Druckfeder 377 vorgesehen sind. Bei der Fig. 4h dargestellten Ausführung sind 4 Kugeln in 90° Abständen vorgesehen. Im in das Gehäuse eingebauten Zustand des Bolzens 370 werden die Kugeln 376 durch die Federn 377 vom Stufenabschnitt 303 der Bohrung 302 weggedrückt und können in in der Buchse 373 vorgesehene Nuten 373a eintreten. Die Nuten 373a sind in der in Fig. 4h gezeigten Ausführung in 90°-Abständen sich vom Außenumfang der Spindel 371 erstreckend vorgesehen.

    [0043] Somit treten die 4 Kugeln bei einer Rotation der Spindel 371 um 90° in die zugeordneten Nuten 373a ein, wodurch sich der Bolzen 370 in einer jeweiligen Rastposition befindet. Die Nuten 373 und die Kugeln 376 sind bezüglich den Einfräsungen 371a, 371b in einer solchen Weise vorgesehen, daß sich die Kugeln sowohl in der in Fig. 4b gezeigten Rotationsposition des Bolzens 370, in der der Konturpunkt Y gegenüber der Stirnfläche 333a der Nut 333 angeordnet ist, als auch in der in Fig. 4d gezeigten Rotationsposition des Bolzens 370, in der der Konturpunkt X gegenüber der Stirnfläche 333a der Nut 333 angeordnet ist, in der Rastposition in jeweiligen Nuten 373a befinden. Auf diese Weise wird der Bolzen 370 sicher ausgerichtet gehalten, so daß eine Rotation des Bolzen 370 aus der in Fig. 4d gezeigten Mooringblockierposition in die in Fig. 4b gezeigten Mooringfreigabeposition und eine umgekehrte Rotation verhindert werden.

    [0044] In Fig. 4f ist eine erste Abwandlung der hydraulischen Steuervorrichtung entsprechend dem Ausführungsbeispiel dargestellt. Diese Abwandlung ist in dem Fall anzuwenden, in dem eine Mooringblockierung bei der Verwendung der hydraulischen Steuervorrichtung nicht geschaltet werden muß, sondern der Mooringbetrieb ständig möglich ist.

    [0045] Die erste Abwandlung des Ausführungsbeispiels unterscheidet sich von der in den Fig. 4a bis 4e dargestellten Ausführung dadurch, daß der Bolzen 370 aus den Fig. 4a bis 4e nicht nach außen geführt ist und von außen nicht-betätigbar ist. Der Bolzen 391 in Fig. 4f weist statt der Einfräsungen aus den Fig. 4a bis 4e einen Abschnitt 391 mit verringerter Abmessung auf, der in die Nut 333 eintritt. Diese verringerte Abmessung entspricht der Abmessung y der in Fig. 4h gezeigten Ausführung. Abschnitt 391 mit verringerter Abmessung hat vorzugsweise einen kreisförmigen Querschnitt, jedoch ist eine jede andere Gestaltung auch denkbar, sofern der Abstand y zwischen der Mittelachse des Bolzens 391 und dem Konturpunkt X vorliegt. Wenn der Abschnitt 391 mit verringerter Abmessung auch Konturpunkte aufweist, die einen größeren Abstand als den Abstand y von der Mittelachse 391 aufweisen, so ist der Bolzen 391 verdrehsicher anzuordnen.

    [0046] Der Bolzen 391 ist in Fig. 4f in der Bohrung 302 aufgenommen, die durch eine Abdeckplatte 390 verschlossen ist.

    [0047] Alternativ dazu kann für die Fälle, in denen ein Mooringbetrieb bei der Anwendung der hydraulischen Steuervorrichtung dauerhaft blockiert sein muß, auch ein Bolzen in der Bohrung 302 des Gehäuses 301 aufgenommen sein, der mit einen Abschnitt in die Nut 333 ragt, deren Abmessung von der Mittelachse des Bolzens zur Kurvenscheibe 310 hin dem vorstehenden Abstand x entspricht. Auf diese Weise wird die in Fig. 4e gezeigte Anlage zwischen einem Konturpunkt X dieses Bolzens und der Stirnfläche 333a der Nut 333 möglich.


    Ansprüche

    1. Hydraulische Steuervorrichtung für eine Winde mit einer Betätigungseinrichtung (260) zum Einstellen der Betriebsarten Hieven, Fieren oder eines Mooring-Betriebs, und mit einer Stelleinrichtung zur Steuerung der Winde dadurch gekennzeichnet, daß die Stelleinrichtung in eine Stellung bringbar ist, in der ein formschlüssiger Anschlag zur Mooringblockierung unwirksam ist, wobei die Stelleinrichtung ein Rotationselement mit zwei in Rotationsrichtung des Rotationselements in einem Winkel zueinander angeordneten Konturpunkten (X, Y) aufweist, wobei der Abstand des ersten Konturpunktes (Y) von der Rotationsachse der Stelleinrichtung kleiner als der Abstand des zweiten Konturpunktes (X) von der Rotationsachse der Stelleinrichtung ist, und wobei der Konturpunkt mit grösserem Abstand zur Rotationsachse in seiner Anlageposition mit einem Abschnitt einer Nut (333) in einem Druckstück (330) die Verstellung der Betätigungseinrichtung (260) in die Mooringstellung verhindert.
     
    2. Hydraulische Steuervorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Stelleinrichtung einen Bolzen (370) mit zumindest einer Einfräsung (371a) aufweist.
     
    3. Hydraulische Steuervorrichtung nach Anspruch 2, wobei das Druckstück (330) in der Stellung des Bolzens, in der sich der zweite Konturpunkt (X) mit einem Abschnitt der Nut in Anlage befindet, eine Rotation der Betätigungseinrichtung in die Mooringstellung verhindert.
     
    4. Hydraulische Steuervorrichtung nach Anspruch 2, wobei der Bolzen zumindest eine Kugel (376) aufweist, die in der Stellung des Bolzens (370), in der sich der zweite Konturpunkt (X) mit einem Abschnitt (333a) der Nut (333) in Anlage befindet, mit einer am Gehäuse der Steuervorrichtung vorgesehenen Nut (373a) in Eingriff befindet.
     
    5. Hydraulische Steuervorrichtung nach Anspruch 4, wobei die Kugel (376) federvorgespannt ist.
     
    6. Hydraulische Steuervorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, wobei zwei Kugeln (376) an entgegengesetzten Umfangsabschnitten des Bolzens (370) vorgesehen und mit zwei zugeordneten, am Gehäuse der Steuervorrichtung vorgesehenen Nuten (7373a) in Eingriff bringbar sind.
     


    Claims

    1. Hydraulic control device for a winch, having an operating device (260) for setting the operating modes hoisting, lowering or a mooring operation, and having a positioning device for controlling the winch, characterised in that the positioning device can be brought into a position in which a positive-locking stop for blocking mooring is ineffective, wherein the positioning device comprises a rotation element having two contour points (X, Y) arranged at an angle to one another in the direction of rotation of the rotation element, wherein the spacing of the first contour point (Y) from the axis of rotation of the positioning device is smaller than the spacing of the second contour point (X) from the axis of rotation of the positioning device, and wherein the contour point having the greater spacing from the axis of rotation, in its engagement position with a portion of a groove (333) in a thrust piece (330), prevents the displacement of the operating device (260) into the mooring position.
     
    2. Hydraulic control device according to claim 1, wherein the positioning device comprises a bolt (370) having at least one milled recess (371 a).
     
    3. Hydraulic control device according to claim 2, wherein the thrust piece (330) in the position of the bolt in which the second contour point (X) is located in contact with a portion of the groove, prevents a rotation of the operating device into the mooring position.
     
    4. Hydraulic control device according to claim 2, wherein the bolt has at least one ball (376), which in the position of the bolt (370) in which the second contour point (X) is located in contact with a portion (333a) of the groove (333), is located in engagement with a groove (373a) provided on the housing of the control device.
     
    5. Hydraulic control device according to claim 4, wherein the ball (376) is springloaded.
     
    6. Hydraulic control device according to claim 4 or 5, wherein two balls (376) are provided at opposite circumferential portions of the bolt (370) and are arranged to be brought into engagement with two associated grooves (7373a) provided on the housing of the control device.
     


    Revendications

    1. Dispositif de commande hydraulique pour un treuil doté d'un mécanisme d'actionnement (260) destiné à régler les modes de fonctionnement halage, largage ou un mode d'amarrage, et avec un mécanisme de réglage destiné à commander le treuil, caractérisé en ce que le mécanisme de réglage peut être amené dans une position dans laquelle une butée par coopération de formes destinée à bloquer l'amarrage est inactive, le mécanisme de réglage comprenant un élément de rotation doté de deux points de contour (X, Y) disposés de manière angulaire l'un par rapport à l'autre dans la direction de rotation de l'élément de rotation, la distance entre le premier point de contour (Y) et l'axe de rotation du mécanisme de réglage étant inférieure à la distance entre le second point de contour (X) et l'axe de rotation du mécanisme de réglage, et le point de contour avec une plus grande distance par rapport à l'axe de rotation empêchant, dans sa position d'appui avec une section d'une rainure (333) dans une plaque d'appui (330), le déplacement du système d'actionnement (260) dans la position d'amarrage.
     
    2. Dispositif de commande hydraulique selon la revendication 1, le mécanisme de réglage comprend un boulon (370) comprenant au moins une fraisure (371a).
     
    3. Dispositif de commande hydraulique selon la revendication 2 dans lequel, la plaque d'appui (330), dans la position du boulon dans laquelle le second point de contour (X) se situe en butée avec une section de la rainure, empêche une rotation du mécanisme d'actionnement dans la position d'amarrage.
     
    4. Dispositif de commande hydraulique selon la revendication 2, dans lequel le boulon comprend au moins une bille (376), qui, dans la position du boulon (370) dans laquelle le second point de contour (X) se situe en butée avec une section (333a) de la rainure (333), est en prise avec une rainure (373a) prévue sur le boîtier du dispositif de commande.
     
    5. Dispositif de commande hydraulique selon la revendication 4, dans lequel la bille (376) est précontrainte par un ressort.
     
    6. Dispositif de commande hydraulique selon la revendication 4 ou 5, dans lequel deux billes (376) sont prévues sur les sections périphériques opposées du boulon (370) et peuvent être mises en prise avec deux rainures (7373a) associées prévues sur le boîtier du dispositif de commande.
     




    Zeichnung


























    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente