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EP 1 591 034 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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18.07.2007 Patentblatt 2007/29 |
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Anmeldetag: 27.04.2004 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Schmuckelement sowie eine aus mehreren solchen Schmuckelementen gebildete Kette
Jewelery element as well as a chain formed by such an element
Elément de bijouterie ainsi qu'une chaîne formée de tels éléments
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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02.11.2005 Patentblatt 2005/44 |
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Patentinhaber: Milus International SA |
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2502 Biel (CH) |
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Erfinder: |
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- Junod, Paul
2502 Biel (CH)
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Vertreter: Cronin, Brian Harold John |
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Griffes Consulting S.A.,
81, route de Florissant 1206 Genève 1206 Genève (CH) |
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Entgegenhaltungen: :
WO-A-02/091874 FR-A- 2 816 179 US-A- 3 217 514
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FR-A- 2 754 983 US-A- 2 666 305
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
Technisches Gebiet
[0001] Die Erfindung betrifft ein Schmuckelement sowie eine aus mehreren erfindungsgemässen
Schmuckelementen gebildete Kette, die z.B. als Armband getragen oder als Uhrenband
verwendet werden kann.
Stand der Technik
[0002] Aus der
WO-A-02/091 874 ist ein gattungsgemässes Schmuckelement bekannt mit einem Gehäuse, welches an einer
Frontseite eine längliche rechteckige Oeffnung freilässt. Im Gehäuse ist ein Drehteil
angeordnet, das etwa die Form eines dreiseitigen Prismas aufweist und das um eine
zur Oeffnung parallele Drehachse drehbar und in drei verschiedenen Positionen, in
denen es jeweils der Oeffnung eine Seitenfläche zuwendet, mit dem Gehäuse schnappverriegelt
ist. Mehrere derartige Schmuckelemente können an den Seitenrändern beschränkt drehbar
verbunden sein, sodass sie eine Kette, z.B. ein Armband bilden.
[0003] US-A-3 217 514 zeigt eine Kette aus mehreren Gliedern, von dene jedes einen rechteckigen Rahmen
aufweist, der eine rautenförmige Oeffnung umgibt. Die Oeffnung nimmt jeweils ein ebenfalls
rautenförmiges Drehteil auf, das um eine längsverlaufende Drehachse drehbar und in
zwei um 180° beabstandeten Positionen und zwei Zwischenpositionen verriegelbar ist.
Die Glieder schliessen an zu den Drehachsen parallelen Seiten aneinander an.
[0004] Aus
FR-A-2 816 179 ist ein Ring bekannt mit einer quadratischen Krone, die längs jeder ihrer vier Seiten
eine seitlich offene Aufnahme aufweist für ein Drehteil, welches etwa die Form eines
sechsseitigen Prismas hat und um seine zur Seite parallele Achse drehbar ist, wobei
es in mehreren Positionen mit dem Gehäuse schnappverriegelbar ist.
[0005] Weiter ist aus der
US-A-2 666 305 ein Ring bekannt mit einer ungefähr quadratischen Krone, an welcher ein ebenfalls
quadratischer Rahmen an einer Seite derart befestigt ist, dass er aus einer Grundstellung
aufklappbar ist. In einer Oeffnung im Rahmen ist eine Platte um eine zur besagten
Seite parallele mittige Achse drehbar gelagert, welche zwei um 180° verschiedene Positionen
einnehmen kann. Nach Aufklappen des Rahmens kann die Platte um 180° gedreht und durch
Zurückklappen desselben in die Grundstellung in der neuen Position fixiert werden.
Darstellung der Erfindung
[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, gattungsgemässe Schmuckelemente so auszubilden,
dass bei einfachem Aufbau ihr Aussehen bei geeigneter Gestaltung vom Träger oder der
Trägerin in vielfältiger Weise verändert werden kann. Diese Aufgabe wird durch die
Merkmale im Kennzeichen des Anspruchs 1 gelöst.
[0007] Die Vorteile der Erfindung sind vor allem darin zu sehen, dass mindestens zwei Drehteile,
die auf verschiedenen Seiten verschieden gestaltet oder dekoriert sein können, wahlweise
und unabhängig voneinander in zwei oder mehr Drehlagen gebracht werden können, in
denen sie einer sichtbaren Aussenseite die eine oder die andere Seite zuwenden, sodass
sie jeweils gemeinsam einen gewünschten ästhetischen Eindruck hervorrufen. Zugleich
ist das erfindungsgemässe Schmuckelement aber verhältnismässig einfach aufgebaut und
robust. Umstellungen sind leicht zu bewerkstelligen und erfordern weder Werkzeuge
noch technische Fertigkeiten.
[0008] Noch ausgeprägter sind Möglichkeiten, das Aussehen zu verändern, bei Ketten aus erfindungsgemässen
Schmuckelementen, wo durch unterschiedliche Einstellungen der Drehteile derselben
ganz unterschiedliche Muster erzeugt werden können.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
[0009] Im folgenden wird die Erfindung anhand von Figuren, welche lediglich ein Ausführungsbeispiel
darstellen, näher erläutert. Es zeigen
- Fig. 1
- perspektivisch eine Uhr mit einer als Uhrenband dienenden Kette aus erfindungsgemässen
Schmuckelementen, wobei sich Drehelemente derselben in Zwischenpositionen befinden,
- Fig. 2
- vergrössert ein einzelnes Schmuckelement der Kette von Fig. 1,
- Fig. 3a
- eine Draufsicht auf das Schmuckelement von Fig. 2,
- Fig. 3b
- eine Seitenansicht des Schmuckelements von Fig. 2,
- Fig. 3c
- eine Frontansicht des Schmuckelements von Fig. 2,
- Fig. 4a
- eine Draufsicht auf das Schmuckelement von Fig. 2, wobei sich jedoch die Drehelemente
in Fixpositionen befinden,
- Fig. 4b
- einen Schnitt längs B-B in Fig. 4a,
- Fig. 4c
- einen Schnitt entsprechend C-C in Fig. 4a und
- Fig. 4d
- einen Schnitt entsprechend D-D in Fig. 4a.
Wege zur Ausführung der Erfindung
[0010] Das erfindungsgemässe Schmuckelement nach Fig. 2 ist so ausgebildet, dass es sich
als Kettenglied für ein Uhrenband eignet, wie es in Fig. 1 dargestellt ist. Fig. 1
zeigt eine Uhr 1 und zwei an den Seiten derselben befestigte Kettenabschnitte aus
jeweils vier Schmuckelementen 2, an deren Enden komplementäre Teile eines Verschlusses
3 befestigt sind.
[0011] Das Schmuckelement 2 weist einen rechteckigen Rahmen 4 auf, welcher aus einem ersten
Teilstück besteht, das eine erste Frontleiste 5 und zwei an dieselbe anschliessende
Seitenleisten 6, 7 umfasst und einem zweiten Teilstück, das eine der ersten Frontleiste
5 gegenüberliegende zweite Frontleiste 8 bildet. Sie ist mit den Enden der beiden
Seitenleisten 6, 7 verschraubt oder anderweitig abnehmbar verbunden.
[0012] Der Rahmen 4 umgibt eine rechteckige Oeffnung 9, welche von einer mittig zwischen
den Seitenleisten 6, 7 angeordneten und zu ihnen parallelen Drehachse 10 durchdrungen
ist, deren Fortsetzung an beiden Enden durchgehende Bohrungen in den Frontleisten
5, 8 durchdringt und so im Rahmen 4 verankert ist. Sie besteht aus zwei miteinander
verschraubten Teilen und ist abnehmbar. Die Drehachse 10 trägt ein erstes Drehteil
11, das eine an die erste Frontleiste 5 anschliessende Basis 12 umfasst, von der zwei
seitlich voneinander beabstandete Fortsätze 13, 14 bis zur zweiten Frontleiste 8 vorspringen.
In der zwischen ihnen gebildeten Ausnehmung ist ein längliches zweites Drehteil 15
angeordnet, das ebenfalls bis zur zweiten Frontleiste 8 reicht und vom ersten Drehteil
11 gabelartig umfasst wird.
[0013] Das zweite Drehteil 15 weist eine Längsbohrung auf, die sich in einer Bohrung durch
die Basis 12 fortsetzt. Die Bohrungen nehmen die Drehachse 10 auf, so dass die Drehteile
11, 15 verdrehbar auf derselben sitzen. Die Seitenflächen des ersten Drehteils 11
sind als Sektoren der Mantelfläche eines Zylinders ausgebildet, dessen Achse mit der
Drehachse 10 zusammenfällt. Die Innenflächen der Seitenleisten 6, 7 sind komplementär
dazu ausgebildet. Entsprechend sind auch die Seitenflächen des zweiten Drehteils 15
Zylindermantelsektoren und die Innenflächen der Fortsätze 13, 14 dazu komplementär
(s. Fig. 4b, d). Die Frontflächen, die die Frontleisten 5, 8 und die Drehteile 11,
15 einander zukehren, sind jeweils eben und senkrecht zur Drehachse 10.
[0014] Während das erste Drehteil 11 und das zweite Drehteil 15 in den Fig. 1, 2, 3a-c zur
besseren Verdeutlichung des Aufbaus des Schmuckelements 2 in Zwischenpositionen dargestellt
sind, werden sie gewöhnlich, wenn das Schmuckelement 2 getragen wird, auf Fixpositionen
(s. Fig. 4a,b,d) gestellt, in denen sie durch Schnappverriegelungen fixiert sind.
Dazu weist das erste Drehteil 11 am Ende des Fortsatzes 14 eine über dessen Frontfläche
hinausragende Rastkugel 16 auf, welche gegen die Kraft einer Druckfeder hinter die
Frontfläche zurückstossbar ist. Die zweite Frontleiste 8 weist zwei Sacklöcher 17,
18 auf, mit welchen die Rastkugel 16 einrasten kann. In der in Fig. 4a,b,d dargestellten
Fixposition ist die Rastkugel 16 mit dem Sackloch 18 verrastet. Das erste Drehteil
11 kann jedoch um 180° in eine zweite Fixposition gedreht werden, in der die Rastkugel
16 mit dem Sackloch 17 verrastet ist.
[0015] In ganz entsprechender Weise trägt das zweite Drehteil 15 eine über seine Frontfläche
hinausragende Rastkugel, die mit zwei Sacklöchern in der Innenfläche der Basis 12
einrasten kann, so dass das zweite Drehteil 15 mit dem ersten Drehteil 11 in zwei
Fixpositionen verrastet sein kann, die 180° auseinanderliegen. Befinden sich die beiden
Drehteile 11, 15 in Fixpositionen, so ist das erste Drehteil 11 demnach unmittelbar
mit dem Rahmen 4 verrastet, das zweite Drehteil 15 mittelbar über das erste Drehteil
11, mit dem es unmittelbar verrastet ist. Die Drehteile 11, 15 füllen die Oeffnung
9 vollständig aus (s. Fig. 4a,b,d) und bilden an der Aussenseite des Schmuckelements
2 eine glatte Oberfläche, welche die Form eines Zylindermantelsektors aufweist. Die
gabelartige Umfassung des zweiten Drehteils 15 durch das erste Drehteil 11 ist sowohl
hinsichtlich der ästhetischen Gestaltungsmöglichkeiten als auch der Einfachheit und
mechanischen Stabilität vorteilhaft, ausserdem ist das Schmuckelement dank diesem
Aufbau leicht umstellbar.
[0016] Damit die Schmuckelemente 2 paarweise verbunden und eine Kette oder ein Kettenabschnitt
aus ihnen zusammengesetzt werden kann, weist jeweils die erste Seitenleiste 6 an der
Aussenseite eine zylindrische mittige Aufnahme 19 mit durchgehender Längsbohrung auf,
während die zweite Seitenleiste 7 zwei um knapp mehr als die Länge der mittigen Aufnahme
19 beabstandete, im übrigen entsprechend ausgebildete seitliche Aufnahmen 20, 21 aufweist.
Zwischen dieselben kann (Fig. 1) jeweils die mittige Aufnahme eines weiteren Schmuckelements
2 geschoben und die Verbindung zwischen den Schmuckelementen durch eine stiftförmige
Verbindungsachse 22, die in die zur Deckung gebrachten Bohrungen geschoben wird, fixiert
werden. Die Verbindung erlaubt beschränkte gegenseitige Verdrehung der verbundenen
Schmuckelemente um die Verbindungsachse 22, die zu den Drehachsen 10 der benachbarten
Schmuckelemente 2 parallel ist.
[0017] Es sind zahlreiche Abwandlungen des beschriebenen Schmuckelements möglich, ohne dass
der Bereich der Erfindung verlassen würde. So können die Verrastungsvorrichtungen
jeweils an den entgegengesetzten Frontflächen angeordnet sein, so dass z.B. das zweite
Drehelement ebenfalls direkt mit dem Rahmen verrastet werden kann oder auch an beiden.
Es können auch mehr als zwei Fixpositionen, z.B. drei oder vier vorgesehen sein, die
z.B. im Abstand von 120° bzw. 90° aufeinanderfolgen. Die Drehelemente können auch
anders als beschrieben ausgebildet sein. Die Form des Schmuckelements kann abweichen,
z.B. kann es kreisrund sein mit entsprechend ausgebildeten Drehelementen. Es können
auch mehr als zwei Drehelemente vorgesehen sein. Schliesslich kann das Schmuckelement
auch dafür vorgesehen sein, einzeln getragen zu werden, wobei man auf die Aufnahmen
19, 20, 21 verzichten wird. Es kann dann z.B. mittels einer Nadel oder Spange an einem
Kleidungsstück befestigt oder an einem Kettchen um den Hals oder auch an einem Fingerring
getragen werden oder - verbunden mit einer geeigneten Befestigungsvorrichtung - als
Ohrschmuck eingesetzt werden. Aus erfindungsgemässen Schmuckelementen gebildete Ketten
eignen sich ausser als Uhrenbänder auch als Arm- oder Halsbänder.
[0018] In der Regel wird man die Oberflächenabschnitte der Drehelemente, die auf die Aussenseite
gedreht werden können, unterschiedlich ausbilden, z.B. in unterschiedlichen Mustern
mit Edelsteinen besetzen oder gravieren oder beschichten, so dass durch Verdrehung
derselben das Aussehen des Schmuckelements abgewandelt werden kann. Es kann dabei
auch so ausgebildet sein, dass die Aussenseite z.B. je nach Anlass schlichter oder
reicher gestaltet werden kann. Besonders reizvolle Möglichkeiten bieten Ketten von
Schmuckelementen, bei denen das Aussehen der einzelnen Schmuckelemente unabhängig
variiert werden kann, wodurch eine Vielzahl von Kombinationsmöglichkeiten eröffnet
ist.
Bezugszeichenliste
[0019]
- 1
- Uhr
- 2
- Schmuckelement
- 3
- Verschluss
- 4
- Rahmen
- 5
- erste Frontleiste
- 6, 7
- Seitenleisten
- 8
- zweite Frontleiste
- 9
- Oeffnung
- 10
- Drehachse
- 11
- erstes Drehteil
- 12
- Basis
- 13, 14
- Fortsätze
- 15
- zweites Drehteil
- 16
- Rastkugel
- 17, 18
- Sacklöcher
- 19
- mittige Aufnahme
- 20, 21
- seitliche Aufnahmen
- 22
- Verbindungsachse
1. Schmuckelement (2), mit einem Rahmen (4), welcher eine Oeffnung (9) umgibt sowie einer
die Oeffnung (9) durchdringende, an beiden Enden im Rahmen (4) verankerte Drehachse
(10) und mindestens einem um dieselbe verdrehbar auf ihr angeordneten ersten Drehteil
(11), dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens ein vom ersten Drehteil (11) unabhängig um die besagte Drehachse (10)
verdrehbar auf ihr angeordnetes zweites Drehteil (15) aufweist, welches das erste
Drehteil (11) mindestens teilweise umfasst.
2. Schmuckelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Drehteil (11) und das zweite Drehteil (15) jeweils eine Bohrung aufweisen,
welche die Drehachse (10) aufnimmt.
3. Schmuckelement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Drehteil (11) und das zweite Drehteil (15) jeweils in mindestens zwei Fixpositionen
mittelbar oder unmittelbar mit dem Rahmen (4) schnappverriegelbar sind.
4. Schmuckelement nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Drehteil (11) eine an einen ersten Abschnitt des Rahmens (4) anschliessende
Basis (12) aufweist, von der zwei seitlich voneinander beabstandete Fortsätze (13,
14) gegen einen dem ersten gegenüberliegenden zweiten Abschnitt des Rahmens (4) vorspringen
und das zweite Drehteil (15), an den zweiten Abschnitt des Rahmens (4) anschliessend,
zwischen den Fortsätzen (13, 14) liegt, während die Drehachse (10) durch die Basis
(12) des ersten Drehteils und durch das zweite Drehteil (15) ragt.
5. Schmuckelement nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (4) im wesentlichen rechteckig ist.
6. Schmuckelement nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Oeffnung (9) des Rahmens (4) durch die mindestens zwei Drehelemente (11, 15),
wenn sich jedes Drehelement (11, 15) in einer Fixposition befindet, vollständig ausgefüllt
ist.
7. Kette mit mehreren aufeinanderfolgenden, paarweise miteinander verbundenen Schmuckelementen
(2) nach einem der Ansprüche 1 bis 6.
8. Kette nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die verbundenen Schmuckelemente (2) jeweils um parallele Verbindungsachsen (22) beschränkt
gegeneinander verdrehbar sind.
9. Kette nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (10) jedes der Schmuckelemente (2) zu den Verbindungsachsen (22) parallel
ist.
1. Jewellery element (2), having a frame (4), which encloses an opening (9), and having
a swivel pin (10) passing through the opening (9) and anchored at both ends in the
frame (4) and at least one first rotating part (11) capable of twisting about the
said pin and arranged thereon, characterized in that it exhibits at least one second rotating part (15) capable of twisting independently
of the first rotating part (11) about the aforementioned swivel pin (10) and arranged
thereon, which second rotating part at least partially embraces the first rotating
part (11).
2. Jewellery element according to Claim 1, characterized in that the first rotating part (11) and the second rotating part (15) each exhibit a drilled
hole which accommodates the swivel pin (10).
3. Jewellery element according to Claims 1 or 2, characterized in that the first rotating part (11) and the second rotating part (15) are each capable of
snap-on locked engagement with the frame (4) directly or indirectly in at least two
fixed positions.
4. Jewellery element according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the first rotating part (11) exhibits a base (12) adjoining a first section of the
frame (4), from which base two prolongations (13, 14) spaced apart from one another
in a lateral sense project towards a second section of the frame (4) situated opposite
the first section of the frame, and the second rotating part (15), adjoining the second
section of the frame (4), lies between the prolongations (13, 14), while the swivel
pin (10) projects through the base (12) of the first rotating part and through the
second rotating part (15).
5. Jewellery element according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the frame (4) is essentially rectangular.
6. Jewellery element according to one of Claims 1 to 5, characterized in that the opening (9) in the frame (4) is occupied in its entirety by the at least two
rotating elements (11, 15) when each rotating element (11, 15) is situated in a fixed
position.
7. Chain having a plurality of consecutive jewellery elements (2) according to one of
Claims 1 to 6 connected to one another in pairs.
8. Chain according to Claim 7, characterized in that each of the connected jewellery elements (2) is capable of twisting to a limited
extent about parallel connecting pins (22).
9. Chain according to Claim 8, characterized in that the swivel pin (10) of each of the jewellery elements (2) is parallel to the connecting
pins (22).
1. Article de bijouterie (2) comprenant un cadre (4) qui entoure une ouverture (9) ainsi
qu'un axe de rotation (10) traversant l'ouverture (9), ancré dans le cadre (4) aux
deux extrémités, et au moins une première partie rotative (11) pouvant tourner autour
de cet axe et disposé sur lui, caractérisé en ce qu'il présente au moins une deuxième partie rotative (15) pouvant tourner autour dudit
axe de rotation (10) indépendamment de la première partie rotative (11) et monté sur
cet axe, qui entoure au moins en partie la première partie rotative (11).
2. Article de bijouterie selon la revendication 1, caractérisé en ce que la première partie rotative (11) et la deuxième partie rotative (15) présentent chacune
un alésage qui reçoit l'axe de rotation (10).
3. Article de bijouterie selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la première partie rotative (11) et la deuxième partie rotative (15) peuvent être
verrouillées par encliquetage directement ou indirectement sur le cadre (4) dans au
moins deux positions de fixation respectives.
4. Article de bijouterie selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la première partie rotative (11) présente une base (12) se raccordant à une première
portion du cadre (4), base de laquelle deux saillies (13, 14) espacées latéralement
l'une de l'autre dépassent vers une deuxième portion du cadre (4) opposée à la première
et la deuxième partie rotative (15), se raccordant à la deuxième portion du cadre
(4), est située entre les saillies (13, 14), tandis que l'axe de rotation (10) pénètre
à travers la base (12) de la première partie rotative et à travers la deuxième partie
rotative (15).
5. Article de bijouterie selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le cadre (4) est essentiellement rectangulaire.
6. Article de bijouterie selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que l'ouverture (9) du cadre (4) est complètement remplie par les au moins deux éléments
rotatifs (11, 15) lorsque chaque élément rotatif (11, 15) se trouve dans une position
fixe.
7. Chaîne comprenant plusieurs articles de bijouterie (2) selon l'une quelconque des
revendications 1 à 6 connectés les uns aux autres par paires.
8. Chaîne selon la revendication 7, caractérisée en ce que les articles de bijouterie connectés (2) peuvent à chaque fois tourner dans une mesure
limitée les uns par rapport aux autres autour d'axes de connexion (22) parallèles.
9. Chaîne selon la revendication 8, caractérisée en ce que l'axe de rotation (10) de chaque article de bijouterie (2) est parallèle aux axes
de connexion (22).
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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