VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM HERSTELLEN VON ABGEWINKELTEN BORSTEN AUF BORSTENTRÄGERN

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Herstellen von abgewinkelten Borsten auf Borstenträgern, wie Bürsten, Besen und dergleichen.

[0002] Aus der DE 19746184 C2 sind ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung einer Bürstendichtung zur Abdichtung vor rotierenden oder bewegten Bauteilen bekannt, wobei in der Vorrichtung eine Verformungseinheit angeordnet ist, die eine Schräge, die der Schräge des abzuwinkelnden Borstenteiles entspricht, aufweist und im Anschluss an den geneigten Schrägstellungsbereich sich ein ebener Bereich anschließt. Dort werden die Borsten mittels einer Heizung auf eine Temperatur gebracht, die zum Durchführen des Rekristallisationsglühens der Borsten erforderlich ist. Anschließend werden die Borsten abgekühlt, so dass der Schrägstellungswinkel beständig bleibt. Nachfolgend wird das so entstandende Bürstenhalbzeug umgeformt, so dass es die gewünschte Dichtungskontur erhält.

[0003] Aus der DE 3506231 C2 ist ein Verfahren zur Herstellung von Walzenbürsten bekannt, die einen zylindrischen Trägerkörper aufweisen, an dem entlang streifenförmiger Bereiche Borsten befestigt sind, die von der Mantelfläche des Trägerkörpers wegstehen. An der Mantelfläche des Trägerkörpers ist eine Einrichtung angeordnet, die ein an die streifenförmige Bereiche der Borsten formmäßig angepasster Widerlager aufweist. Dieses Widerlager besitzt eine geringere Höhe als die vom Trägerkörper wegstehenden Borsten. Der Trägerkörper wird um seine Mittelachse relativ gegen die Einrichtung verdreht und bei dieser Drehung werden die Borsten in ihrem unteren Bereich gegen das Widerlager gedrückt, während sie mit ihrem oberen Endbereich über das Widerlager überstehen. In dieser Lage erfolgt der Biegevorgang, bei welcher die Borsten am Widerlager anliegen, wobei der vordere Endbereich der Borsten mittels einer Biegevorrichtung um das Widerlager gebogen wird.

[0004] Mit diesen Verfahren und den darin genannten Vorrichtungen werden jeweils nur die Borsten eines einzigen Borstenkörpers abgewinkelt.

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zum Herstellen von abgewinkelten Borsten auf Borstenträgern zu entwickeln, bei der die Borsten von mehreren Borstenträgern abgewinkelt werden.
Diese Aufgabe wird durch die Vorrichtung zum Herstellen von abgewinkelten Borsten auf Borstenträgern gemäß Patentanspruch 1 und durch das Verfahren gemäß Patentanspruch 15 gelöst. Die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Herstellen von abgewinkelten Borsten auf Borsträgern besteht darin, dass die Borsten Kunststoffborsten sind, die in einem Behälter bis zum thermoplastischen Bereich erwärmt werden, wobei die Borstenträger auf einer Borstenträgeraufnahme einer Transporteinrichtung aufsetzbar sind, im Behälter eine Verformungseinheit angeordnet ist, die eine Schräge aufweist, die der Schräge des abzuwinkelnden Borstenteiles entspricht, und im Anschluss an die Schräge ein Formstabilisierungsbereich aufweist, wobei die Borstenträger mit den im Behälter erwärmten Kunststoffborsten über die Schräge der Verformungseinheit streichen, und diese in Höhe der Verformungseinheit abgewinkelt werden sowie anschließend den Formstabilisierungsbereich durchlaufen, der die abgewinkelten Kunststoffborsten in der entstandenen Form hält, und im Behälter eine Kühl- und Trocknungseinheit und eine Aufnahme- und Entnahmeeinrichtung für die Borstenträger angeordnet sind. Weitere Ausführungen zeigen die Unteransprüche 2 bis 14.

[0006] Gemäß eines weiteren Askpektes der Erfindung (Anspruch 15) wird ein Verfahren zum Herstellen von abgewinkelten Borsten auf Borstenträgern unter Verwendung der erfindungsgemäßen Vorrichtung aufgezeigt, wobei die Borstenträger mit Kunststoffborsten auf einer Halterung oder Führung fixiert werden und anschließend im Durchlauf

a) die Kunststoffborsten auf materialbedingte Verformungstemperatur erwärmt werden;

b) nach der Erwärmung die Kunststoffborsten in spezifischer Abhängigkeit des thermoplastischen Materials und der Borstenträger auf einer Verformungseinheit verformt werden;

c) in dieser Stellung die Kunststoffborsten bis zur geometrischen neuen Ausrichtung gehalten werden;

d) anschließend die abgewinkelten Kunststoffborsten abgekühlt werden, wobei eine Formstabilisierung der Kunststoffborstenverformung erfolgt und abschließend die Borstenträger mit den abgewinkelten Kunststoffborsten der Halterung oder der Führung entommen werden. Vorteilhafte Merkmale des Verfahrens offenbart der abhängige Anspruch 16.

[0007] Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispieles näher erläutert. Die dazugehörigen Zeichnungen zeigen:

Fig. 1:

eine schematische Darstellung einer Vorrichtung,

Fig. 2:

eine Borstenträgeraufnahme,

Fig. 3:

eine schematische Darstellung einer eingehausten Vorrichtung,

Fig. 4:

eine Seitenansicht einer Verformungseinheit und Draufsicht,

Fig. 5:

eine Seitenansicht einer Verformungseinheit mit Stäben und Draufsicht,

Fig. 6:

eine Seitenansicht einer Verformungseinheit mit Stufen und Draufsicht,

Fig. 7:

eine Borstenträgeraufnahme mit Hohlkörpern,

Fig. 8:

die Borstenträgeraufnahme mit Spannklauenschieber und

Fig. 9:

die Borstenträgeraufnahme mit Spannhebeln

[0008] Figur 1 zeigt eine schematische Darstellung einer Vorrichtung zum Herstellen von abgewinkelten Kunststoffborsten 1 mittels erwärmter Flüssigkeit 21. Der Grundaufbau dieser Vorrichtung besteht aus einer Transporteinrichtung 7, beispielsweise einem endlosen Transportband 14, die in einer Aufnahme- und Entnahmeeinrichtung 12 eine Borstenträgeraufnahme 6 aufweist. In der Borstenträgeraufnahme 6 werden die Borstenträger 3 mit den Kunststoffborsten 1 nach oben eingesetzt und mittels der Transporteinheit 7 durch einen oben offenen Behälter 5 hindurchgeführt. In dem Behälter 5 befindet sich die Flüssigkeit 21, die auf eine Temperatur erwärmt ist, die dem thermoplastischen Bereich der Kunststoffborsten 1 entspricht. Die so erwärmten Kunststoffborsten 1 streichen über eine Verformungseinheit 4 im Behälter 5 und werden dadurch in die vorbestimmte abgewinkelte Form gebracht. Nach der Formgebung im Behälter 5 werden die Borstenträger 3 an der Borstenträgeraufnahme 6 über die Transporteinrichtung 7 durch eine Kühl- und Trocknungseinheit 11 geführt, wo die Kunststoffborsten 1 gekühlt werden, um ihre abgewinkelte Form zu behalten, und getrocknet werden, um sie nachfolgend aus der Borstenträgeraufnahme 6 in der Aufnahme- und Entnahmeeinrichtung 12 zu entnehmen.
Figur 2 zeigt die Einzelteile der Borstenträgeraufnahme 6. Die Borstenträgeraufnahme 6 besteht aus einem U-förmigen Basishalter 13, der rückseitig und quer zur Laufrichtung auf dem Transportband 14 befestigt ist. Die beiden gegenüberliegenden Flächen des Basishalters 13 weisen höhenverstellbare L-förmige Führungen 15 auf. Auf diese Führungen 15 ist ein Wechselschieber 16 zur Aufnahme des Borstenträgers 3 einschiebbar aufgesetzt. Am oberen Teil des U-förmigen Basishalters 13 sind quer zur Laufrichtung des Transportbandes 14 in parallel verlaufende Reihen und in gleichem Abstand zueinander Führungsleisten 17 angebracht. Wird der Borstenträger 3 auf den Wechselschieber 16 gelegt und in den Borstenhalter 13 geschoben, reihen sich die Kunststoffborsten 1 zwischen den Führungsleisten 17 auf. Die Kunststoffborsten 1 werden dadurch über die Länge bis zu einem Verformungsbereich 2, wo die Kunststoffborsten 1
abgewinkelt sind, gehalten, und somit gegen unsachgemäße Verformung geschützt. Figur 3 zeigt eine schematische Darstellung einer eingehausten Vorrichtung zum Herstellen von abgewinkelten Kunststoffborsten 1. Die Vorrichtung besteht aus einem Behälter 5, in dem eine um ihre Längsachse drehende Trommel 24 angeordnet ist, die für den Durchlauf der Borstenträger 3 dient. Auf der Trommel 24 befindet sich die Borstenträgeraufnahme 6 mit der Aufnahme- und Entnahmeeinrichtung 12 für die Borstenträger 3 mit den abzuwinkelnden Kunststoffborsten 1. Um einen Teil der Trommel 24 ist mantelförmig eine Zuleitung 28 für Heißluft 25 aus einem Heißluftaggregat 18 angeordnet. Die Heißluft 25 tritt aus Öffnungen 22 der Zuleitung 28 in den Ringraum zwischen der Trommel 24 und der Zuleitung 28 und erwärmt die vorbeigeführten Kunststoffborsten 1 auf den Borstenträgern 3. Im Anschluss an die Zuleitung 28 schließt sich mantelförmig um die Trommel 24 die Verformungseinheit 4 für die darauf auflaufenden erwärmten Kunststoffborsten 1 an. Die Schräge 8 der Verformungseinheit 4 schränkt den Ringraum zwischen Trommel 24 und Verformungseinheit 4 so weit ein, bis die Höhe 10 der Schräge 8 der Verformungseinheit 4 ausreicht, um die Kunststoffborsten 1 an der Führungsleiste 17 des Basishalters 13 im geforderten Winkel α und geforderten Länge abzuwinkeln. An die Schräge 8 der Verformungseinheit 4 schließt sich zylinderförmig an die Trommel 24 mit konstantem Abstand zur Trommel 24 ein Formstabilisierungsbereich 26 an, der die abgewinkelten Kunststoffborsten 1 in der entstandenen Form beim Durchlauf der Trommel 24 hält. An den Formstabilisierungsbereich 26 schließt sich die Kühl- und Trocknungseinheit 11 an. Danach verfährt der Borstenträger 3 in der Borstenträgeraufnahme 6 mittels der Trommel 24 wieder zur Aufnahme- und Entnahmeeinrichtung 12.
Die Figur 4 zeigt die Einzelheiten der Verformungseinheit 4. Sie besteht grundsätzlich aus einer auflaufenden Schräge 8, an der sich der Formstabilisierungsbereich 26 anschließt. Der Formstabilisierungsbereich 26 ist zwecks eines hohen Reibwertes beschichtet. Um die Kunststoffborsten 1 beim Auflaufen auf die Schräge 8 möglichst parallel zueinander zu halten, sind auf der Schräge 8 in Steigungsrichtung verlaufende Rillen 20 angeordnet (siehe Draufsicht).
Wie Figur 5 zeigt, können auf der Schräge 8 quer zur Auflaufrichtung Stäbe 19 mit in Auflaufrichtung angeordneten Rillen 20 angebracht sein. Dadurch entsteht ein Nachfedern der abgewinkelten Kunststoffborsten 1, was zur Festigung des zu biegenden Winkels α führt. Aus gleichem Grunde können gemäß Figur 6 die Stäbe 20 durch mit Rillen 20 durchzogene Stufen 29 ersetzt sein. Diese Verformungseinheiten 4 können im Behälter 5 auch höhenverstellbar, wie Figur 1 zeigt, angeordnet sein. Damit können die abzuwinkelnden Borstenlängen bei den Kunststoffborsten 1 eingestellt werden. In Figur 7 sind die Führungsleisten 17 der Borstenträgeraufnahme 6 als Hohlkörper 23 ausgebildet. Die Hohlkörper 23 weisen über ihre Länge jeweils gegenüberliegende Öffnungen 27 auf. Hier tritt zugeführte Heißluft 25 oder Flüssigkeit 21 am Verformungsbereich 2 der Kunststoffborsten 1 aus und erwärmt diese Stelle bis zum thermoplastischen Bereich, um nachfolgend in der Verformungseinheit 4 abgewinkelt zu werden.
Figur 8 zeigt die Borstenträgeraufnahme 6 mit einem Spannklauenschieber 30. Hierbei besteht die Borstenträgeraufnahme 6 aus dem U-förmigen Basishalter 13, der quer zur Transportrichtung auf der Transporteinrichtung 7, beispielsweise auf dem Transportband 14, befestigt ist. Die beiden Schenkel des Basishalters 13 weisen innen die L-förmigen Führungen 15 auf. Auf den Führungen 15 ist ein Spannklauenschieber 30 arretierbar angeordnet, wobei der Spannklauenschieber 30 in seiner Breite an die Breite eines Borstenträgers 3 anpassbar ist. Durch die Schräge 8 an den beiden oberen Enden des Spannklauenschiebers 30 werden die Borstenträger 3 auf dem Spannklauenschieber 30 geklemmt.
Figur 9 zeigt die Borstenträgeraufnahme mit Spannhebeln. Auch hierbei besteht die Borstenträgeraufnahme 6 aus dem U-förmigen Basishalter 13, der quer zur Transportrichtung auf der Transporteinrichtung 7, beispielsweise auf dem Transportband 14, befestigt ist. Die beiden Schenkel des Basishalters 13 weisen innen die L-förmigen Führungen 15 auf. Auf den Führungen 15 ist eine Borstenträgerspannplatte 33 aufgesetzt, wobei seitlich von den L-förmigen Führungen 15 an den beiden Seiten der Borstenträgerplatte 33 je ein Spannhebel 32 angelenkt ist. Damit sind die Borstenträger 3 arretierbar und lösbar in der Borstenträgeraufnahme 6 befestigt. Der Spannklauenschieber 30 und der Spannhebel 32 sind über Schaltgestänge 31 zum Öffnen und Schließen mit betätigbaren Steuerelementen verbunden.

[0009] Mit der vorgenannten Vorrichtung zum Herstellen von abgewinkelten Borsten auf Borstenträgern und seiner beschriebenen Wirkungsweise ist ein Verfahren verbunden, bei dem die Borstenträger 3 mit Kunststoffborsten 1 auf einer Halterung oder Führung fixiert werden und anschließend im Durchlauf

a) die Kunststoffborsten 1 auf materialbedingte Verformungstemperatur erwärmt werden;

b) nach der Erwärmung die Kunststoffborsten 1 in spezifischer Abhängigkeit des thermoplastischen Materials und der Borstenträger 3 auf einer Verformungseinheit verformt werden;

c) in dieser Stellung die Kunststoffborsten 1 bis zur geometrischen neuen Ausrichtung gehalten werden;

d) anschließend die abgewinkelten Kunststoffborsten 1 abgekühlt werden, wobei eine Formstabilisierung der Kunststoffborstenverformung erfolgt und abschließend die Borstenträger 3 mit den abgewinkelten Kunststoffborsten 1 der Halterung oder der Führung entommen werden. Vorteilhaft ist es, dass die Kunststoffborsten mittels einer Flüssigkeit oder Dampf erwärmt und nachfolgend getrocknet werden.

Bezugszeichen

[0010] 

1 =

Kunststoffborsten

2 =

Verformungsbereich

3 =

Borstenträger

4 =

Verformungseinheit

5 =

Behälter

6 =

Borstenträgeraufnahme

7 =

Transporteinrichtung

8 =

Schräge

α =

Winkel

10 =

Höhe

11 =

Kühl- und Trocknungseinheit

12 =

Aufnahme- und Entnahmeeinrichtung

13 =

Basishalter

14 =

Transportband

15 =

Führungen

16 =

Wechselschieber

17 =

Führungsleisten

18 =

Heißluftaggregat

19 =

Stäbe

20 =

Rillen

21 =

Flüssigkeit

22 =

Öffnungen

23 =

Hohlkörper

24 =

Trommel

25 =

Heißluft

26 =

Formstabilisierungsbereich

27 =

Öffnungen

28 =

Zuleitung

29 =

Stufen

30 =

Spannklauenschieber

31 =

Schaltgestänge

32 =

Spannhebel

33 =

Borstenträgerspannplatte

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Herstellen von abgewinkelten Borsten auf Borstenträgern, dadurch gekennzeichnet, dass die Borsten Kunststoffborsten (1) sind, die in einem Behälter (5) bis zum thermoplastischen Bereich erwärmt werden, wobei die Borstenträger (3) auf einer Borstenträgeraufnahme (6) einer Transporteinrichtung (7) aufsetzbar sind, im Behälter (5) eine Verformungseinheit (4) angeordnet ist, die eine Schräge (8) aufweist, die der Schräge des abzuwinkelnden Borstenteiles entspricht, und im Anschluss an die Schräge (8) ein Formstabilisierungsbereich (26) aufweist, wobei die Borstenträger (3) mit den im Behälter (5) erwärmten Kunststoffborsten (1) über die Schräge (8) der Verformungseinheit (4) streichen, und diese in Höhe der Verformungseinheit (4) abgewinkelt werden sowie anschließend den Formstabilisierungsbereich (26) durchlaufen, der die abgewinkelten Kunststoffborsten (1) in der entstandenen Form hält, und im Behälter (5) eine Kühl- und Trocknungseinheit (11) und eine Aufnahme- und Entnahmeeinrichtung (12) für die Borstenträger (3) angeordnet sind.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Borstenträgeraufnahme (6) aus einem U-förmigen Basishalter (13) besteht, der quer zur Transportrichtung auf der Transporteinrichtung (7) befestigt ist; wobei die beiden Schenkel des Basishalters (13) innen je eine L-förmige höheriverstellbare Führung (15) aufweisen, auf den Führungen (15) ein Wechselschieber (16) zur Aufnahme des Borstenträgers (3) einschiebbar arretierbar aufgesetzt ist, und am oberen Teil des U-förmigen Basishalters (13) und quer zur Transportrichtung der Transporteinrichtung (7) in parallel verlaufenden Reihen und mit gleichem Abstand zueinander Führungsleisten (17) angeordnet sind, die die Kunststoffborsten (1) der Borstenträger (3) aufreihen und die Kunststoffborsten (1) bis in Höhe der Verformungseinheit (4) führen sowie die Kunststoffborsten (1) bei ihrer Verformung und Weiterbehandlung vor unsachgemäßer Verformung schützen.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Borstenträgeraufnahme (6) aus dem U-förmigen Basishalter (13) besteht, der quer zur Transportrichtung auf der Transporteinrichtung (7) befestigt ist, wobei die beiden Schenkel des Basishalters (13) innen je die L-förmigen Führungen (15) aufweisen und auf den Führungen (15) ein in der Breite den Borstenträger (3) anpassbarer, verstellbarer, zur Klemmung und Arretierung der Borstenträger (3) mit einer Schräge versehener, längsgeteilter Spannklauenschieber (30) arretierbar angeordnet ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Borstenträgeraufnahme (6) aus dem U-förmigen Basishalter (13) besteht, der quer zur Transportrichtung auf der Transporteinrichtung (7) befestigt ist, wobei die beiden Schenkel des Basishalters (13) innen je die L-förmigen Führungen (15) aufweisen und auf den Führungen (15) eine Borstenträgerspannplatte (33) aufgesetzt ist, wobei seitlich von den
L-förmigen Führungen (15) und an den beiden Seiten der Borstenträgerspannplatte (33) je ein Spannhebel (32) angelenkt angeordnet ist, womit die Borstenträger (3) arretierbar und lösbar in der Borstenträgeraufnahme (6) aufnehmbar sind.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Transporteinrichtung (7) ein antreibbares, endloses Transportband (14) ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Transporteinrichtung (7) ein um ihrer Längsachse antreibbare Trommel (24) ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eingehaust ist, und im Behälter (5) mindestens eine Öffnung zum Einbringen von Heißluft zum Erwärmen der Kunststoffborsten (1) bis zum Verformungsbereich (2) angeordnet sind.

8. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Behälter (5) Flüssigkeit (21) eingefüllt ist, die auf eine Temperatur erwärmt ist, die dem thermoplastischen Bereich der Kunststoffborsten (1) entspricht, und die Kunststoffborsten (1) der Borstenträger (3), in der Borstenträgeraufnahme (6) der Transporteinrichtung gehalten, bis zu einer Tiefe in die Flüssigkeit (21) eintauchen, die der Länge der abzuwinkelnden Kunststoffborsten (1) entspricht.

9. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verformungseinheit (4) Rillen (20) aufweist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Schräge (8) der Verformungseinheit (4) quer zur Auflaufrichtung der Kunststoffborsten (1) mit Rillen (20) versehene Stäbe (19) angeordnet sind.

11. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schräge (8) der Verformungseinheit (4) abgestuft ist.

12. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Formstabiliserungsbereich (26) zwecks eines hohen Reibewertes beschichtet ist.

13. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verformungseinheit (4) im Behälter (5) höhenverstellbar angeordnet ist.

14. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsleisten (17) als Hohlkörper (23) ausgebildet sind, in die ein Wärmeträger, wie Wasser, Wasserdampf und Heißluft, einleitbar und über Öffnungen (27) des Hohlkörpers (23) am Verformungsbereich (2) der Kunststoffborsten (1) der Borstenträger (3) herausleitbar ist.

15. Verfahren zum Herstellen von abgewinkelten Borsten auf Borstenträgern unter Verwendung einer Vorrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Borstenträger (3) mit Kunststoffborsten (1) auf einer Halterung oder Führung fixiert werden und anschließend im Durchlauf

a) die Kunststoffborsten (1) auf materialbedingte Verformungstemperatur erwärmt werden;

b) nach der Erwärmung die Kunststoffborsten (1) in spezifischer Abhängigkeit des thermoplastischen Materials und der Borstenträger (3) auf einer Verformungseinheit verformt werden;

c) in dieser Stellung die Kunststoffborsten (1) bis zur geometrischen neuen Ausrichtung gehalten werden;

d) anschließend die abgewinkelten Kunststoffborsten (1) abgekühlt werden, wobei eine Formstabilisierung der Kunststoffborstenverformung erfolgt und abschließend die Borstenträger (3) mit den abgewinkelten Kunststoffborsten (1) der Halterung oder der Führung entommen werden.

16. Verfahren nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststoffborsten (1) mittels einer Flüssigkeit oder Dampf erwärmt und nachfolgend getrocknet werden.

Claims

1. Apparatus for the production of angled bristles on bristle carriers, characterized in that the bristles are plastic bristles (1) which are heated in a container (5) up to the thermoplastic range, the bristle carriers (3) being capable of being placed on a bristle-carrier receptacle (6) of a transport device (7), the container (5) having arranged in it a deformation unit (4) possessing a slope (8) which corresponds to the slope of the bristle part to be angled and after the slope (8) has a form-stabilizing region (26), the bristle carriers (3) brushing with the plastic bristles (1) heated in the container (5) over the slope (8) of the deformation unit (4), these being angled, level with the deformation unit (4), and subsequently running through the form-stabilizing region (26) which keeps the angled plastic bristles (1) in the form obtained, and a cooling and drying unit (11) and a reception and extraction device (12) for the bristle carriers (3) being arranged in the container (5).

2. Apparatus according to Claim 1, characterized in that the bristle-carrier receptacle (6) consists of a U-shaped basic holder (13) which is fastened transversely to the transport direction on the transport device (7), the two legs of the basic holder (13) having on the inside in each case an L-shaped vertically adjustable guide (15), a changing slide (16) for receiving the bristle carrier (3) being placed on the guides (15) so as to be capable of being pushed in and of being locked, and there being arranged on the upper part of the U-shaped basic holder (13), transversely to the transport direction of the transport device (7), in parallel rows and at an equal distance from one another, guide battens (17) which line up the plastic bristles (1) of the bristle carriers (3) and guide the plastic bristles (1) to level with the deformation unit (4) and also protect the plastic bristles (1) against improper deformation during their deformation and further treatment.

3. Apparatus according to Claim 1, characterized in that the bristle-carrier receptacle (6) consists of the U-shaped basic holder (13) which is fastened transversely to the transport direction on the transport device (7), the two legs of the basic holder (13) having on the inside in each case the L-shaped guides (15), and the guides (15) having arranged lockably on them a longitudinally divided clamping-claw slide (30) which is adaptable in width to the bristle carriers (3), is adjustable and is provided with a slope for clamping and locking the bristle carriers (3).

4. Apparatus according to Claim 1, characterized in that the bristle-carrier receptacle (6) consists of the U-shaped basic holder (13) which is fastened transversely to the transport direction on the transport device (7), the two legs of the basic holder (13) having on the inside in each case the L-shaped guides (15), and a bristle-carrier clamping plate (33) being placed on the guides (15), in each case a clamping lever (32) being arranged in an articulated manner laterally with respect to the L-shaped guides (15) and on both sides of the bristle-carrier clamping plate (33), with the result that the bristle carriers (3) can be received lockably and releasably in the bristle-carrier receptacle (6).

5. Apparatus according to Claim 1, characterized in that the transport device (7) is a driveable endless transport belt (14).

6. Apparatus according to Claim 1, characterized in that the transport device (7) is a drum (24) driveable about its longitudinal axis.

7. Apparatus according to Claim 1, characterized in that the apparatus is housed, and at least one port for the introduction of hot air for heating the plastic bristles (1) as far as the deformation region (2) is arranged in the container (5).

8. Apparatus according to Claim 1, characterized in that the container (5) has filled in it liquid (21) which is heated to a temperature which corresponds to the thermoplastic range of the plastic bristles (1), and the plastic bristles (1) of the bristle carriers (3) penetrate, held in the bristle-carrier receptacle (6) of the transport device, into the liquid (21) to a depth which corresponds to the length of the plastic bristles (1) to be angled.

9. Apparatus according to Claim 1, characterized in that the deformation unit (4) has grooves (20).

10. Apparatus according to Claim 1, characterized in that bars (19) provided with grooves (20) are arranged on the slope (8) of the deformation unit (4) transversely to the run-on direction of the plastic bristles (1).

11. Apparatus according to Claim 1, characterized in that the slope (8) of the deformation unit (4) is stepped.

12. Apparatus according to Claim 1, characterized in that the form-stabilizing region (26) is coated for the purpose of a high coefficient of friction.

13. Apparatus according to Claim 1, characterized in that the deformation unit (4) is arranged vertically adjustably in the container (5).

14. Apparatus according to Claim 1, characterized in that the guide battens (17) are designed as hollow bodies (23), into which a heat transfer medium, such as water, steam and hot air, can be introduced and can be discharged via ports (27) in the hollow body (23) at the deformation region (2) of the plastic bristles (1) of the bristle carriers (3).

15. Method for the production of angled bristles on bristle carriers, using the apparatus according to one of Claims 1 to 14, characterized in that the bristle carriers (3) having plastic bristles (1) are fixed on a holder or guide, and subsequently, in continuous flow,

a) the plastic bristles (1) are heated to a material-induced deformation temperature;

b) after heating, the plastic bristles (1) are deformed on a deformation unit as a specific function of the thermoplastic material and of the bristle carriers (3);

c) in this position, the plastic bristles (1) are held up to the new geometric orientation;

d) subsequently, the angled plastic bristles (1) are cooled, form stabilization of the plastic-bristle deformation taking place, and, finally, the bristle carriers (3) having the angled plastic bristles (1) being extracted from the holder or the guide.

16. Method according to Claim 15, characterized in that the plastic bristles (1) are heated by means of a liquid or vapour and subsequently dried.

Revendications

1. Dispositif de production de soies courbées sur des supports de soies, caractérisé en ce que les soies sont des soies en plastique (1) qui sont chauffées dans un récipient (5) jusqu'à la plage thermoplastique, les supports de soies (3) pouvant être posés sur un logement de supports de soies (6) d'un dispositif de transport (7), une unité de déformation (4) étant disposée dans le récipient (5) et présentant une inclinaison (8) qui correspond à l'inclinaison de la partie des soies à courber et qui présente, suite à l'inclinaison (8), une région de stabilisation de forme (26), les supports de soies (3) passant avec les soies en plastique (1) chauffées dans le récipient (5) par-dessus l'inclinaison (8) de l'unité de déformation (4), et celles-ci étant courbées à la hauteur de l'unité de déformation (4) et ensuite passant à travers la région de stabilisation de forme (26) qui maintient les soies en plastique (1) courbées dans la forme acquise, et une unité de refroidissement et de séchage (1) ainsi qu'un dispositif de réception et de prélèvement (12) pour les supports de soies (3) étant disposés dans le récipient (5).

2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le logement de supports de soies (6) se compose d'un support de base en forme de U (13) qui est fixé transversalement à la direction de transport sur le dispositif de transport (7) ; les deux branches du support de base (13) présentant à l'intérieur à chaque fois une glissière (15) réglable en hauteur en forme de L, un coulisseau alternatif (16) pour recevoir le support de soies (3) étant posé sur les glissières (15) de manière à pouvoir être enfoncé et bloqué, et des nervures de guidage (17) en rangées parallèles et équidistantes les unes des autres étant disposées sur la partie supérieure du support de base en forme de U (13) et transversalement à la direction de transport du dispositif de transport (7), lesquelles alignent les soies en plastique (1) des supports de soies (3) et guident les soies en plastique (1) jusqu'à la hauteur de l'unité de déformation (4) et protègent aussi les soies en plastique (1) lors de leur déformation et de leur traitement ultérieur contre une déformation non prescrite.

3. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le logement de supports de soies (6) se compose du support de base en forme de U (13) qui est fixé transversalement à la direction de transport sur le dispositif de transport (7), les deux branches du support de base (13) présentant à l'intérieur à chaque fois les glissières (15) en forme de L et un coulisseau à griffes de serrage (30) divisé en longueur, adaptable en largeur aux supports de soies (3), réglable, pourvu d'une inclinaison pour le serrage et le blocage des supports de soies (3), étant disposé sur les glissières (15) de manière à pouvoir être bloqué.

4. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le logement de supports de soies (6) se compose du support de base en forme de U (13) qui est fixé transversalement à la direction de transport sur le dispositif de transport (7), les deux branches du support de base (13) présentant à l'intérieur à chaque fois les glissières (15) en forme de L et une plaque de serrage des supports de soies (33) étant posée sur les glissières (15), un levier de serrage (32) étant disposé de manière articulée sur les deux côtés de la plaque de serrage des supports de soies (33), latéralement aux glissières (15) en forme de L, et permettant de bloquer les supports de soies (3) et de les recevoir de manière détachable dans le logement de supports de soies (6).

5. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif de transport (7) est une bande transporteuse sans fin entraînable (14).

6. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif de transport (7) est un tambour (24) pouvant être entraîné autour de son axe longitudinal.

7. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif est enfermé dans une enceinte, et dans le récipient (5) est disposée au moins une ouverture pour introduire de l'air chaud pour chauffer les soies en plastique (1) jusqu'à la plage de déformation (2).

8. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que dans le récipient (5) est introduit du liquide (21) qui est chauffé à une température qui correspond à la plage thermoplastique des soies en plastique (1), et les soies en plastique (1) des supports de soies (3), maintenues dans le logement de supports de soies (6) du dispositif de transport, plongent dans le liquide (21) jusqu'à une profondeur qui correspond à la longueur des soies en plastique (1) à courber.

9. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'unité de déformation (4) présente des rainures (20).

10. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que des barres (19) munies de rainures (20) sont disposées sur l'inclinaison (8) de l'unité de déformation (4) transversale à la direction d'arrivée des soies en plastique (1).

11. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'inclinaison (8) de l'unité de déformation (4) est étagée.

12. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la région de stabilisation de forme (26) est pourvue d'un revêtement pour obtenir un grand coefficient de frottement.

13. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'unité de déformation (4) est disposée dans le récipient (5) de manière réglable en hauteur.

14. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que les nervures de guidage (17) sont réalisées sous forme de corps creux (23) dans lesquels peut être introduit un fluide caloporteur, comme de l'eau, de la vapeur d'eau et de l'air chaud, qui peut ressortir par le biais d'ouvertures (27) du corps creux (23) au niveau de la plage de déformation (2) des soies en plastique (1) des supports de soies (3).

15. Procédé de production de soies courbées sur des supports de soies, utilisant un dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 14, caractérisé en ce que les supports de soies (3) avec les soies en plastique (1) sont fixés sur un support ou une glissière et ensuite, au cours de leur passage,

a) les soies en plastique (1) sont chauffées à la température de déformation du matériau ;

b) après le chauffage, les soies en plastique (1) sont déformées sur une unité de déformation en fonction spécifiquement du matériau thermoplastique et des supports de soies (3) ;

c) dans cette position, les soies en plastique (1) sont maintenues jusqu'à ce qu'elles aient acquis la nouvelle orientation géométrique ;

d) ensuite, les soies en plastique courbées (1) sont refroidies, une stabilisation de forme de la déformation des soies en plastique ayant lieu et ensuite les supports de soies (3) avec les soies en plastique (1) courbées sont enlevés du support ou de la glissière.

16. Procédé selon la revendication 15, caractérisé en ce que les soies en plastique (1) sont chauffées au moyen d'un liquide ou de vapeur et sont ensuite séchées.

Zeichnung