Flasche mit Kappe für eine Pumpe

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Flasche mit einer Schulter und einem Flaschenhals, an dem eine Pumpe anbringbar ist, und mit einer Kappe, die auf die Flasche aufschnappbar ist und dabei die Schulter und den Flaschenhals überdeckt, wobei ein Betätigungsgriffstück der Pumpe oben aus der Kappe herausragt,

[0002] Die Flasche besteht vorzugsweise aus einem äußeren Behälter aus einem harten, formstabilen Kunststoff und aus einem weichen Innenbeutel, der den Flascheninhalt, bevorzugt eine Flüssigkeit aufnimmt. Die Pumpe ist bevorzugt eine Airless-Pumpe, die Behälterinhalt aus dem weichen Innenbeutel heraussaugt, ohne jedoch Luft zum Druckausgleich in den weichen Innenbeutel eintreten zu lassen, so daß sich dieser bei der Abgabe des Behälterinhalts zunehmend zusammenzieht. Für den Druckausgleich sind Öffnungen in dem Außenbehälter vorgesehen.

[0003] Die Erfindung ist jedoch nicht auf eine solche Flasche beschränkt, sondern sie ist auch auf einwandige Behälter anwendbar, die mit einer Kappe und mit einer Pumpe versehen sind.

[0004] Damit eine Flasche der betrachteten Art betätigbar ist, muß gewährleistet sein, daß das Griffstück der Pumpe, das in vertikaler Richtung verschieblich in der oberen Öffnung der Kappe sitzt, bei seiner Betätigung, d.h. beim Niederdrücken, nicht die Kappe von der Flasche "abhebelt". Wenn nämlich das Griffstück - wie dies in der Praxis häufig der Fall ist - durch den Benutzer nicht exakt senkrecht, d.h. in Richtung der Längsachse der Flasche einwärts gedrückt wird, wirkt eine Seitenkraft auf die Kappe ein, die ein Drehmoment hervorruft, das ein Ablösen der Kappe von der Flasche zur Folge haben kann, so daß die Pumpe nicht mehr funktionsfähig ist. Die Gefahr des "Abhebelns" der Kappe ist in dem Falle noch weiter erhöht, in dem das Griffstück zur bequemeren Betätigbarkeit eine vergrößerte Grifffläche hat, die über den verschieblich in die Abdeckkappe aufgenommenen Schaft des Griffstücks übersteht, so daß fast zwangsläufig mit dem Niederdrücken des Griffstücks das oben angesprochene Drehmoment hervorgerufen wird, das an der dem auskragenden Teil des Griffstücks gegenüberliegenden Seite die Abdeckkappe von der Flasche abheben möchte.

[0005] Die EP810036A2 offenbart eine Flasche mit Schulter und Flaschenhals, wobei auf die Flasche eine Kappe aufschnappbar ist, die die Schulter und den Flaschenhals überdeckt und die eine obere Öffnung für ein verschiebliches Griffstück der Pumpe hat. Die Verschlußkappe weißt an ihrer Innenseite sich in Umfangsrichtung erstreckende und etwa radial nach innen vorstehende Arretiervorsprünge auf, die im Montagezustand in eine entsprechend ausgebildete Arretiernut an dem Behälterhals einrastbar ist.

[0006] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Flasche der betrachteten Art anzugeben, bei der gewährleistet ist, daß durch Betätigung der Pumpe die Kappe nicht von der Flasche gelöst wird..

[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

[0008] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

[0009] Die Erfindung sieht vor, daß der Flaschenhals an zwei diametral gegenüberliegenden Umfangsabschnitten Hinterschneidungen und an dazu um etwa 90° versetzten, ebenfalls diametral gegenüberliegenden Umfangsabschnitten seitlich abstehende Ansätze aufweist, die jeweils mit wenigstens einer in Umfangsrichtung verlaufenden Nut versehen sind, und daß innen an der Kappe zwei Federarme, die mit angeformten Haken unter die Hinterschneidungen einrastbar sind, und wenigstens ein in Umfangsrichtung verlaufender, umlaufender Vorsprung oder zwei getrennte Vorsprungabschnitte ausgebildet sind, die mit den Nuten der Ansätze des Flaschenhalses verrastbar sind. Dabei kann die Anordnung der Nuten und des Vorsprungs bzw. der Vorsprungabschnitte auch umgekehrt getroffen sein, so daß die radial abstehenden Ansätze des Flaschenhalses mit in Umfangrichtung verlaufenden Vorsprüngen versehen sein können, die in eine entsprechende Nut bzw. Nutabschnitte in der Innenseite der Kappe einrasten, wenn die Kappe auf die Flasche aufgeschnappt ist.

[0010] Dabei ist mit Vorzug vorgesehen, daß die Flasche in der Aufsicht eine ovale Form hat, d.h. in jedem zur Längsrichtung senkrechten Querschnitt oval ist, wobei sich die Abmessungen der Flasche vom oberen und vom unteren Rand aus zur Mitte hin kontinuierlich verringern können, so daß die Flasche nicht nur eine sehr gefällige Form erhält, sondern auch bei der Betätigung der Pumpe bequem und sicher umgriffen werden kann. Die Kappe hat in diesem Fall ebenfalls eine ovale Form, was auch für ihre obere Öffnung und das darin verschieblich geführte Griffstück der Pumpe gilt, das in Richtung der Längsachse des Griffstücks über dessen Schaft auskragt.

[0011] Mit besonderem Vorteil ist vorgesehen, daß sich die Ansätze des Flaschenhalses in Richtung der Längsseiten der Flasche erstrecken, während die beiden Federarme der Kappe die Hinterschneidungen des Flaschenhalses an den Schmalseiten der Flasche untergreifen. Die Haltekraft der Federarme wird erfindungsgemäß durch den Eingriff der in Längsrichtung der Kappe verlaufenden Vorsprünge in die entsprechend angeordneten Nuten der seitlich abstehenden Ansätze des Flaschenhalses (oder der umgekehrten Anordnung derselben) ergänzt, so daß bei einer leichten Anbringbarkeit der Kappe an der Flasche eine überraschend große Haltekraft hervorgerufen wird, so daß die Kappe auch bei einer kräftigen außermittigen Betätigung der Pumpe nicht von der Flasche abgehebelt wird. Der Eingriff der beiden in Umfangsrichtung verlaufenden Vorsprünge der Kappe in die in Umfangsrichtung verlaufenden Nuten der Ansätze des Flaschenhalses stellt sicher, daß bei den üblicherweise auftretenden Kräften die Kappe nicht derart um die kurze Achse der ovalen Querschnittsform gedreht werden kann, daß sie sich von der Flasche löst. Die um die Längsachse der ovalen Querschnittsform einwirkenden Drehmomente beim Betätigen der Pumpe sind ohnehin kleiner und rufen ebenfalls kein Loslösen der Kappe von der Flasche hervor.

[0012] In weiteren Einzelheiten der Erfindung wird vorgeschlagen, daß die Ansätze sowohl an dem Flaschenhals als auch an der Schulter angeformt sind und sich nahezu bis zum Rand der Schulter erstrecken. Dabei ist bevorzugt, daß die Ansätze um eine Wandstärke der Kappe zurückversetzt sind. Die Nuten der Ansätze (oder bei umgekehrter Anordnung von Nut/Vorsprung: die Vorsprünge der Ansätze) sind bevorzugt direkt oberhalb der Schulter ausgebildet, so daß die Schulter die untere Nutwand bildet.

[0013] Weiter wird vorgeschlagen, daß sich die Ansätze jeweils über einen Umfangsbereich des Flaschenhalses von etwa 90° erstrecken, wobei auch für die Hinterschneidungen jeweils ein Umfangsbereich in gleicher Größenordnung vorgeschlagen wird.

[0014] Nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung ist vorgesehen, daß der obere Randstreifen der Flasche stufenförmig etwa um die Wandstärke der Kappe zurückversetzt ist, und daß die Kappe im aufgeschnappten Zustand mit ihrer Randkante auf der umlaufenden Stufe der Flasche aufliegt was ebenfalls zur sicheren Befestigung der Kappe an der Flasche beiträgt. Außerdem erhält die Anordnung aus Flasche und Kappe eine sehr gefällige, durchgehende Außenkontur und liegt bei der Betätigung der Pumpe angenehm in der Hand des Benutzers.

[0015] Die Flasche und die Kappe sind aus einem Kunststoff wie PP hergestellt, was auch für das Griffstück der Pumpe gilt.

[0016] Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform sowie anhand der Zeichnung, Dabei zeigen:

Figuren 1 A und 1 B

zwei um 90° gedrehte Seitenansichten einer erfindungsgemäßen Flasche;

Figur 2A und 2B

vergrößerte Darstellungen des Schulter- und Halsbereichs der Flasche gemäß Figur 1;

Figur 3

eine teilweise geschnittene Darstellung einer auf die Flasche aufschnappbaren Kappe mit darin eingesetztem Griffstück einer in die Flasche eingreifenden Pumpe und

Figuren 4A und 4B

um 90° zueinander versetzte Längsschnitte durch die Kappe.

[0017] Die in den Figuren 1 A und 1 B dargestellte Kunststoffflasche 1 besteht aus einem formstabilen Außenbehälter und einem in den Figuren nicht sichtbaren Innenbeutel aus einem weichen, flexiblen Kunststoff. Der Außenbehälter hat eine ovale Querschnittsform, wobei die Querschnittsabmessungen vom oberen und vom unteren Rand des Außenbehälters aus zur Mitte hin so abnehmen, daß die Außenkonturen die in den Zeichnungen dargestellte Bogenform haben.

[0018] Der Außenbehälter 1 hat an seinem oberen Rand einen stufenförmige zurückversetzten Randabschnitt 2, der in die Schulter 3 des Behälters übergeht, von der sich ein Flaschenhals 4 erstreckt. Der Flaschenhals 4 hat an zwei diametral gegenüberliegenden Bereichen, die den Kurzseiten des Behälters zugewandt sind, Hinterschneidungen 5, die sich jeweils um etwa ein Viertel des Umfangsbereichs des Flaschenhalses 4 erstrecken. An den beiden anderen, ebenfalls einander diametral gegenüberliegenden Bereichen sind an dem Flaschenhals 4 und an der Schulter 3 seitlich abstehende Vorsprünge 6 angeformt, die unmittelbar über der Schulter 3 mit jeweils einer in Längsrichtung der Vorsprünge 6 verlaufenden Nut 7 versehen sind.

[0019] Figur 1 A zeigt eine Seitenansicht der Längsseite des Behälters 1 und läßt erkennen, daß sich die Vorsprünge 6 entlang der Längsseite des Behälters 1 erstrecken. Die Schulter 3 des Behälters bildet dabei praktisch die untere Nutwand der Nuten 7. Figur 3 zeigt in einer teilweise geschnittenen Darstellung eine Kappe 8, die oben auf den Behälter 1 aufschnappbar ist, mit darin angeordneter Airlesspumpe 9, die mit einem Griffstück 10 verbunden ist. Das Griffstück 10 sitzt mit einem in der Darstellung der Figur 3 unteren Schaftabschnitt 11 in einer oberen Öffnung 1,2 der Kappe, in der der Schaft 11 verschieblich geführt ist. Der Schaft 11 geht in einen Betätigungsabschnitt 13 über, der vor allem in einer Längsrichtung der ovalen Querschnittsform der Kappe 8 und der Flasche 1 über den Schaft 11 auskragt.

[0020] Figur 4A zeigt einen Querschnitt durch die etwa glockenförmige Kappe 8, die an ihrem unteren Rand einen stufenförmig verbreiterten Randabschnitt 14 hat, der den Randstreifen 2 des Behälters 1 im aufgeschnappten Zustand der Kappe 8 dicht umschließt. Die Kappe 8 hat unmittelbar vor der Abstufung 14 an der Innenseite einen umlaufenden Ringvorsprung 15, der in die Nuten 7 der Vorsprünge 8 des Flaschenhalses 4 einrastet.

[0021] Außerdem sind innen an der Kappe 8 zwei diametral gegenüberliegende Federarme 16 angeformt, die mit hakenförmigen, nach innen weisenden Vorsprüngen 17 an ihren unteren Enden die Hinterschneidungen 5 des Flaschenhalses 4 untergreifen, wenn die Kappe 8 auf die Flasche 1 aufgeschnappt ist.

[0022] Das Zusammenwirken des Eingriffs des Ringvorsprungs 15 der Kappe 8 in die Nuten 7 der Vorsprünge 6 mit dem Untergreifen der Hinterschneidungen 5 durch die hakenförmigen Vorsprünge 17 der Federarme 16 hat zur Folge, daß die Kappe 8 zuverlässig auf der Flasche 1 befestigt ist, so daß die Pumpe 9 stets durch das Griffstück 10 betätigbar ist.

Ansprüche

1. Flasche mit einer Schulter und einem Flaschenhals, an dem eine Pumpe anbringbar ist, und mit einer Kappe, die auf die Flasche aufschnappbar ist und dabei die Schulter und den Flaschenhals überdeckt und die eine obere Öffnung hat, in der ein Griffstück der Pumpe verschieblich sitzt,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Flaschenhals (4) an zwei diametral gegenüberliegenden Umfangsabschnitten Hinterschneidungen (5) und an dazu um etwa 90° versetzten, diametral gegenüberliegenden Umfangsabschnitten seitlich abstehende Ansätze (6) aufweist, die jeweils mit wenigstens einer in Umfangsrichtung der Ansätze (6) verlaufenden Nut (7) oder wenigstens einem in Umfangsrichtung verlaufenden Vorsprung versehen sind, und
daß innen an der Kappe (8) zwei Federarme (16) angeformt sind, die mit angeformten Haken (17) unter die Hinterschneidungen (5) einrastbar sind, und wenigstens ein in Umfangrichtung verlaufender Vorsprung (15) oder wenigstens eine in Umfangsrichtung verlaufende Nut ausgebildet ist, die mit den Nuten (7) bzw. den Vorsprüngen der Ansätze (6) des Flaschenhalses (4) verrastbar sind.

2. Flasche nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Flasche (1) in der Aufsicht eine ovale Form hat und daß sich die Ansätze (6) des Flaschenhalses (4) in Richtung der Längsseiten der Flasche (1) erstrecken.

3. Flasche nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Ansätze (6) sowohl an dem Flaschenhals (4) als auch an der Schulter (3) angeformt sind und sich nahezu bis zu dem Rand der Schulter (3) erstrecken.

4. Flasche nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Nuten (7) der Ansätze (6) direkt oberhalb der Schulter (3) ausgebildet sind.

5. Flasche nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß sich die Ansätze (6) jeweils über einen Umfangsbereich des Flaschenhalses (4) von etwa 90° erstrecken.

6. Flasche nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß sich die Hinterschneidungen (5) jeweils über einen Umfangsbereich des Flaschenhalses (4) von etwa 90° erstrecken.

7. Flasche nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß der obere Randstreifen der Flasche (1) stufenförmig etwa um die Wandstärke der Kappe (8) zurückversetzt ist, und daß die Kappe (8) im aufgeschnappten Zustand mit Ihrer Randkante auf der umlaufenden Stufe der Flasche (1) aufliegt.

8. Flasche nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Flasche und die Kappe aus einem Kunststoff wie PP hergestellt sind.

Claims

1. A bottle with a shoulder and a bottle neck, on which a pump may be mounted, and with a cap, which may be snap-fitted onto the bottle and then covers the shoulder and the bottle neck and which has an upper opening, in which a handle of the pump is movably located, characterised in that the bottle neck (4) has undercuts (5) on two diametrically opposed peripheral sections and laterally projecting lugs (6) on diametrically opposed peripheral sections offset therefrom by about 90°, which are each provided with at least one groove (7) extending in the peripheral direction of the lugs (6) or at least one projection extending in the peripheral direction, and that integrally formed on the interior of the cap (8) are two spring arms (16), which are engageable beneath the undercuts (5) with integrally formed hooks (17), and at least one projection (15) extending in the peripheral direction or at least one groove extending in the peripheral direction is formed, which are engageable with the grooves (7) and the projections on the lugs (6) on the bottle neck (4), respectively.

2. A bottle as claimed in Claim 1, characterised in that the bottle (1) has an oval shape in plan view and that the lugs (6) on the bottle neck (4) extend in the direction of the longitudinal sides of the bottle (1).

3. A bottle as claimed in Claim 1 or 2, characterised in that the lugs (6) are formed both on the bottle neck (4) and also on the shoulder (13) and extend nearly to the edge of the shoulder (3).

4. A bottle as claimed in one of Claims 1 to 3, characterised in that the grooves (7) in the lugs (6) are formed directly above the shoulder (3).

5. A bottle as claimed in one of Claims 1 to 4, characterised in that the lugs (6) each extend over a peripheral region of the bottle neck (4) of about 90°.

6. A bottle as claimed in one of Claims 1 to 5, characterised in that the undercuts (5) each extend over a peripheral region of the bottle neck (4) of about 90°.

7. A bottle as claimed in one of Claims 1 to 6, characterised in that the upper edge strip of the bottle (1) is set back in the manner of a step by about the wall thickness of the cap (8) and that, in the snapped-on state, the edge of the cap (8) engages the peripheral step on the bottle (1).

8. A bottle as claimed in one of Claims 1 to 7, characterised in that the bottle and the cap are made of a plastic material, such as PP.

Revendications

1. Bouteille avec un épaulement et un goulot de bouteille auquel peut être fixée une pompe, et avec un couvercle, qui peut être enclenché sur la bouteille et, ce faisant, recouvre l'épaulement et le goulot de bouteille et qui présente une ouverture supérieure dans laquelle est logée d'une manière déplaçable une pièce de prise de la pompe,
caractérisée
en ce que le goulot de bouteille (4) présente à deux sections périphériques diamétralement opposées des contre-dépouilles (5) et à des sections périphériques décalées par rapport à celles-ci d'environ 90°, diamétralement opposées des bout rapportés (6) faisant saillie latéralement qui présentent chacun au moins une rainure (7) s'étendant dans la direction périphérique des bouts rapportés (6) ou au moins une saillie s'étendant dans la direction périphérique, et
en ce qu'à l'intérieur au couvercle (8), deux bras élastiques (16) sont rapportés par formage qui, avec des crochets rapportés par formage (17) peuvent s'enclencher sous les contre-dépouilles (5), et au moins une saillie (15) s'étendant dans la direction périphérique ou au moins une rainure s'étendant dans la direction périphérique est réalisée qui peut s'enclencher avec les rainures (7) respectivement les saillies des bouts rapportés (6) du col de bouteille (4).

2. Bouteille selon la revendication 1, caractérisée en ce que la bouteille (1), en une vue de dessus, présente une forme ovale, et en ce que les bouts rapportés du col de bouteille (4) s'étendent en direction des côtés longitudinaux de la bouteille (1).

3. Bouteille selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que les bouts rapportés (6) sont rapportés par formage à la fois au col de bouteille (4) et aussi à l'épaulement (3) et s'étendent presque jusqu'au bord de l'épaulement (3).

4. Bouteille selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que les rainures (7) des bouts rapportés (6) sont réalisés directement au dessus de l'épaulement (3).

5. Bouteille selon l'une des revendication 1 à 4, caractérisée en ce que les bouts rapportés (6) s'étendent à chaque fois sur une zone périphérique du col de bouteille (4) d'environ 90°.

6. Bouteille selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que les contre-dépouilles (5) s'étendent à chaque fois sur une zone périphérique du col de bouteille (4) d'environ 90°.

7. Bouteille selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que la borne de bord supérieure de la bouteille (1) est décalée vers l'arrière en forme de gradin selon environ l'épaisseur de paroi du couvercle (8), et en ce que le couvercle (8), à l'état enclenché, s'applique avec son arrête de bord au gradin s'étendant tout autour de la bouteille (1).

8. Bouteille selon la revendication 1 à 7, caractérisée en ce que la bouteille et le couvercle sont fabriqués à partir d'un matériau synthétique comme le PP.

Zeichnung