(19) |
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(11) |
EP 1 713 618 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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18.07.2007 Patentblatt 2007/29 |
(22) |
Anmeldetag: 13.01.2005 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2005/000252 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2005/080049 (01.09.2005 Gazette 2005/35) |
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(54) |
MESSERSCHÄRFVORRICHTUNG
KNIFE SHARPENING DEVICE
DISPOSITIF D'AFFUTAGE DE COUTEAU
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI
SK TR |
(30) |
Priorität: |
11.02.2004 DE 102004006714
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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25.10.2006 Patentblatt 2006/43 |
(73) |
Patentinhaber: Stallegger, Harald |
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5020 Salzburg (AT) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Stallegger, Harald
5020 Salzburg (AT)
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(74) |
Vertreter: Berngruber, Otto et al |
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Patentanwälte
Haft, von Puttkamer
Berngruber, Karakatsanis
Franziskanerstrasse 38 81669 München 81669 München (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
WO-A-02/34470 GB-A- 517 242 US-A- 4 718 200
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FR-A- 2 118 320 US-A- 2 435 672 US-A1- 2003 077 991
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Messerschärfvorrichtung nach dem Oberbegriff
des Anspruchs 1.
[0002] Eine derartige Vorrichtung ist aus
FR-A-2 118 320 bekannt. Dabei sind in einem kastenförmigen Gehäuse eine Vielzahl von Lamellen als
Wetzstäbe vorgesehen. Nach
WO 02/34470 A1 ist auf einem Sockel eine senkrechte Platte vorgesehen, an der die Wetzstäbe mit
Zapfen gelagert sind, die durch eine Ausnehmung in der Platte gesteckt und mit einer
Gegenschraube auf der anderen Plattenseite befestigt sind. In gleicher Weise greifen
mit entsprechenden Gegenschrauben gesicherte Zapfen an dem anderen Ende der Wetzstäbe
durch die als Schlitze in der Platte ausgebildeten bogenförmigen Führungen.
[0003] Die bekannte Vorrichtung hat sich zwar hervorragend bewährt, sie ist jedoch zu groß
und zu schwer, um in einer Tasche transportiert werden zu können.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine derartige Messerschärfvorrichtung im Taschenformat
bereitzustellen.
[0005] Dies wird erfindungsgemäß mit der im Anspruch 1 gekennzeichneten Messerschärfvorrichtung
erreicht. In den Unteransprüchen sind vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung wiedergegeben.
[0006] Das Gehäuse der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist vorzugsweise flach und im Wesentlichen
quaderförmig, d.h., die Vorder- und die Rückwand verlaufen planparallel. Es ist vorzugsweise
etwa handtellergroß, so dass die erfindungsgemäße Vorrichtung bequem in einer Tasche
getragen werden kann. D.h., das Gehäuse weist vorzugsweise eine Länge und Breite von
5 bis 10 cm und eine Dicke von 1 bis 3 cm auf. Es besteht vorzugsweise aus Kunststoff
oder einem ähnlichen leichten Material.
[0007] Um die Wetzstäbe und die Federn in dem Gehäuse montieren zu können, ist es vorzugsweise
zwischen der Vorder- und der Rückwand geteilt. Dabei kann die Teilungsfuge planparallel
zur Vorderwand und Rückwand verlaufen. Das Gehäuse kann jedoch auch in anderer Weise
ausgebildet sein, beispielsweise schachtelförmig.
[0008] Die Wetzstäbe sind vorzugsweise sowohl an der Vorder- wie an der Rückwand des Gehäuses
gelagert. Vorzugsweise sind die Wetzstäbe an ihrer vorderen und ihrer hinteren Seite
mit Drehzapfen versehen, die in eine Ausnehmung in der Vorderwand bzw. der Rückwand
eingreifen. Stattdessen können die Drehzapfen auch an der Vorder- und der Rückwand
vorgesehen sein, wobei dann die Ausnehmungen, in die die Drehzapfen eingreifen, an
der Vorderseite und der Rückseite der Wetzstäbe vorgesehen sind.
[0009] Um eine sichere Führung der Wetzstäbe zu erreichen, sind die bogenförmigen Führungen
vorzugsweise durch Ausnehmungen gebildet, die sowohl in der Vorder- wie der Rückwand
vorgesehen sind. In die parallel zueinander verlaufenden bogenförmigen Ausnehmungen
in der Vorder- und der Rückwand greifen Führungszapfen ein, die sowohl an der Vorderseite
wie der Rückseite der Wetzstäbe vorgesehen sind. Die Federn, die die Wetzstäbe aufeinander
zu belasten und entgegen deren Kraft die Wetzstäbe durch einen Druck des Messers auseinandergespreizt
werden, sind vorzugsweise durch Stahldrähte gebildet, die mit einem Ende vorzugsweise
an der Rückwand befestigt sind und mit ihrem anderen Ende auf der von der Messereinführöffnung
abgewandten Seite an dem der bogenförmigen Führung zugewandten Seite der Wetzstäbe
angreifen.
[0010] Zur Befestigung der Federdrähte sind vorzugsweise an der Rückwand des Gehäuses Nuten
angebracht, in die das eine Ende des Federdrahtes gelegt wird und die durch einen
Vorsprung in der Vorderwand verschlossen werden, wenn das vordere Gehäuseteil und
das hintere Gehäuseteil zusammengefügt werden.
[0011] Um zu verhindern, dass, abgesehen vom Bereich der Wetzstäbe, aus dem die Schleifspäne
über die Schlitze in der Vorderwand und der Rückwand entfernt werden können, Schleifspäne
in den übrigen Innenraum des Gehäuses gelangen, ist der Bereich der Wetzstäbe von
dem übrigen Innenraum des Gehäuses vorzugsweise durch eine Zwischenwand getrennt,
die an der Vorderwand oder der Rückwand oder zum Teil an der Vorderwand und zum Teil
an der Rückwand vorgesehen ist. Die Zwischenwand kann, insbesondere wenn das Gehäuse
aus Kunststoff hergestellt ist, einstückig mit dem vorderen Teil des Gehäuses mit
der Vorderwand bzw. mit dem hinteren Teil des Gehäuses mit der Rückwand ausgebildet
sein.
[0012] Um das Vorderteil des Gehäuses mit dem hinteren Teil des Gehäuses zu verbinden, können
hülsenförmige Ansätze an der Vorder- oder der Rückwand vorgesehen sein, in die Bolzen
steckbar sind, die an der entsprechenden Gegenwand befestigt sind. Insbesondere bei
einem Kunststoffgehäuse können auch diese hülsenförmigen Ansätze und Steckbolzen einstückig
mit der Vorder- oder Rückwand ausgebildet sein.
[0013] Um die Vorrichtung zum Messerschleifen auf einer Unterlage aufstellen zu können,
ist an der Unterseite, also an der von der Messereinführung abgewandten Seite des
Gehäuses ein Standfuß angelenkt, der in der Messerschärfposition der Vorrichtung ausgeklappt
und in der Trageposition der Vorrichtung eingeklappt wird. Der Standfuß ist plattenförmig
ausgebildet und auf die Vorderwand schiebbar. Dazu kann der Standfuß zwei Zapfen aufweisen,
die in einer Längsnut an der einen bzw. anderen der zueinander parallel verlaufenden
Schmalseiten des Gehäuses eingreifen, zwischen denen die Schlitze der Einführöffnungen
liegen. Die Zapfen an dem Standfuß dienen also einerseits zur Führung des Standfußes
beim Verschieben in die Trageposition, wie zum Verschwenken des aus der Trageposition
herausgeschobenen Standfußes in die ausgeklappte Messerschärfstellung.
[0014] Zur Fixierung des Gehäuses in der ausgeklappten Stellung in einem Winkel von vorzugsweise
etwa 60 bis 80 ° zwischen dem Gehäuse und dem Standfuß ist am Gehäuse und/oder am
Standfuß ein Anschlag vorgesehen. Dieser Anschlag wird vorzugsweise durch Seitenwände
an dem Standfuß gebildet, auf denen sich die Seitenwände des hinteren Teils des Gehäuses
in der ausgeklappten Standfußstellung, also Messerschärfstellung, abstützen.
[0015] Die Seitenwände des vorderen Teils des Gehäuses sind gegenüber den Seitenwänden des
hinteren Teils des Gehäuses so nach innen versetzt, dass sie an der Innenseite der
Seitenwände des Standfußes verlaufen.
[0016] Die Kanten des flachen, quaderförmigen Gehäuses sind zur Erhöhung des Tragekomforts
vorzugsweise abgerundet ausgebildet. Zu diesem Zweck ist auch der Standfuß an seiner
dem Zapfen abgewandten Seite vorzugsweise mit einer gewölbten Stirnwand versehen,
die in der eingeklappten und auf das Gehäuse geschobenen Stellung des Standfußes die
von der Messereinführöffnung abgewandte Stirnwand des Gehäuses fluchtend übergreift.
Desgleichen ist vorzugsweise die Vorderwand des Gehäuses an ihrer der Messereinführöffnung
zugewandten Seite mit einem Vorsprung versehen, der den plattenförmigen Standfuß in
der eingeklappten und auf das Gehäuse geschobenen Stellung an der Kante, an der er
die Zapfen aufweist, fluchtend übergreift. Zudem ist vorzugsweise die Stirnseite des
Gehäuses, an der die Messereinführöffnung vorgesehen ist, gewölbt ausgebildet. Damit
weist die erfindungsgemäße Messerschärfvorrichtung in der Trageposition, abgesehen
von der Messereinführöffnung, glatte Außenseiten sowie gewölbt ausgebildete Stirnseiten
auf und damit keine Kanten, die den Tragekomfort beeinträchtigen könnten.
[0017] Nachstehend ist eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Messerschärfvorrichtung
anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert. Darin zeigen:
- Figur 1
- eine perspektivische Ansicht der Messerschärfvorrichtung mit abgenommenem Vorderteil
des Gehäuses;
- Figur 2
- eine Draufsicht auf die Innenseite des vorderen Teils des Gehäuses;
- Figur 3
- eine Seitenansicht der Messerschärfvorrichtung in der Messerschärfposition; und
- Figur 4 und 5
- eine Seitenansicht bzw. Draufsicht auf die Messerschärfvorrichtung in der Trageposition.
[0018] Die Messerschärfvorrichtung weist gemäß Figur 3 ein Gehäuse 1 auf, das mit einem
Standfuß 2 versehen ist.
[0019] Das Gehäuse 1 besteht aus einem hinteren Teil 3 mit der Rückwand 4 und einem vorderen
Teil 5 mit der Vorderwand 6. Das Gehäuse 1 ist mit einer Messereinführöffnung 7 versehen,
die durch parallel verlaufende Schlitze 8, 9 in der Rückwand 4 bzw. der Vorderwand
6 gebildet wird. Die Schlitze 8, 9 weisen ein offenes oberes Ende auf. An ihrem unteren
Ende sind sie geschlossen.
[0020] In dem Gehäuse 1 sind an der dem geschlossenen Ende der Schlitze 8, 9 zugewandten
Seite Wetzstäbe 11, 12 drehbar gelagert, die sich in der durch die Schlitze 8, 9 gebildeten
Messereinführöffnung 7 kreuzen und mit Federn 13, 14 aufeinander zu belastet sind.
Das andere, dem offenen Ende der Schlitze 8, 9 zugewandte Ende der Wetzstäbe 11, 12
ist in bogenförmigen Ausnehmungen 15, 16, 17, 18 in der Vorderwand 6 und der Rückwand
4 geführt.
[0021] Die Wetzstäbe 11, 12 sind in dem Schleifbereich, in dem sie sich überkreuzen, auf
den einander zugewandten Seiten jeweils mit einem Plättchen 20, 21 aus Keramik oder
dergleichem harten Material versehen, beispielsweise aus Siliciumcarbid, Wolframcarbid
oder einem anderen Hartmetall.
[0022] Die in die Messereinführöffnung 7 von oben eingeführte, nicht dargestellte zu schärfende
Klinge des Messers wird zum Schärfen von oben gegen die sich kreuzenden Wetzstäbe
11, 12 gedrückt, die dadurch entgegen der Kraft der Federn 13, 14 auseinandergedrückt
werden, worauf die Klinge durch die Messereinführöffnung 7 gezogen wird.
[0023] Die Messerschärfvorrichtung weist Taschenformat auf. Sie besitzt dazu etwa die in
den Figuren 2 bis 5 dargestellte Größe. D.h., das Gehäuse 1 ist als etwa handtellergroßer,
flacher Quader mit einer Länge 1 von beispielsweise etwa 7 cm, einer Breite b von
beispielsweise etwa 6 cm und einer Dicke d von beispielsweise etwa 2 cm ausgebildet.
Das Gehäuse 1 ist in der Mitte geteilt. D.h., die Teilungsfuge 22 verläuft in einer
zur Vorderwand 6 und zur Rückwand 4 planparallelen Ebene in der Mitte zwischen Vorderwand
6 und Rückwand 4, so dass an der Vorderwand 6 und der Rückwand 7 etwa gleich hohe
Längsseitenwände 23, 24 bzw. 35, 36 und Stirnwände 27, 28 bzw. 29, 30 gebildet werden.
[0024] Die Wetzstäbe 11, 12 sind sowohl an der Vorderwand 6 wie an der Rückwand 4 gelagert.
Dazu ist an jedem Wetzstab 11, 12 vorne und hinten jeweils ein Zapfen vorgesehen,
wobei in der Zeichnung, und zwar in Figur 1, nur die vorderen Zapfen 32, 33 zu sehen
sind. Die zylinderförmigen Drehzapfen 32, 33 greifen jeweils in eine Ausnehmung in
der Vorderwand 6 und der Rückwand 4 ein, wobei in der Zeichnung, und zwar in Figur
2, nur die zylindrischen Ausnehmungen 34, 35 in der Vorderwand 6 zu sehen sind. An
den von ihren Drehachsen abgewandten Enden sind die Wetzstäbe 11, 12 vorn und hinten
mit Zapfen 31, 40 versehen, die in die bogenförmigen Führungen 15, 16; 17, 18 eingreifen.
[0025] Die Federn 13, 14, die die Wetzstäbe 11, 12 belasten, werden jeweils durch einen
Draht auf der einen bzw. anderen Seite der Messereinführöffnung 7 gebildet, wobei
jeder Federdraht 13, 14 mit einem Ende an der Rückwand 4 befestigt ist und mit seinem
anderen Ende auf der von der Messereinführöffnung 7 abgewandten Seite der Wetzstäbe
11, 12 angreift. Zur Befestigung jedes Federdrahtes 13, 14 ist in der Rückwand 4 gemäß
Figur 1 eine Nut 36, 37 vorgesehen, in die das eine, abgewinkelte Ende des Federdrahtes
13, 14 gelegt ist, wobei die Nut 36, 37 durch einen Vorsprung 38, 39 in der Vorderwand
6 verschlossen wird.
[0026] Der Bereich der Wetzstäbe 11, 12 ist vom übrigen Innenraum des Gehäuses 1 durch eine
Zwischenwand getrennt, die durch die Wandabschnitte 41, 41' an der Vorderwand 6 und
die Wandabschnitte 42, 42' an der Rückwand 4 gebildet wird. Die Wandabschnitte 41,
41', 42, 42' weisen dabei die gleiche Höhe auf wie die Längsseitenwände 23, 24; 25,
26 und die Stirnwände 27, 28; 29, 30 an der Vorderwand 6 und der Rückwand 4. Die Wandabschnitte
42, 42' an der Rückwand 4 sind im Bereich der Federn 13, 14 und der bogenförmigen
Ausnehmungen 17, 18 mit einer Ausnehmung 43, 44 versehen, in die ein Vorsprung 45,
46 an dem Wandabschnitt 41 an der Vorderwand 6 eingreift.
[0027] Zur Verbindung der Vorderwand 6 mit der Rückwand 4 sind an der Rückwand 4 hülsenförmige
Ansätze 47, 48 vorgesehen, in die Bolzen 49, 50 an der Vorderwand 6 gesteckt werden.
[0028] Der plattenförmige Standfuß 2 ist am Gehäuse 1 angelenkt und auf die Vorderwand 6
des Gehäuses 1 schiebbar. Der Standfuß 2 weist dazu an seinen Längsseitenwänden 52,
53 an der Innenseite jeweils einen Zapfen 54 auf, der in eine Längsnut 55, 56 in den
Längsseitenwänden 23, 24 des vorderen Teils 5 des Gehäuses 1 eingreift.
[0029] Zur Fixierung des Gehäuses 1 in der ausgeklappten Stellung in einem Winkel α von
beispielsweise 70 ° stützen sich die Längsseitenwände 35, 36 des hinteren Teils des
Gehäuses in einem entsprechenden Winkel auf den Längsseitenwänden 52, 53 des Standfußes
2 ab. Demgegenüber verlaufen die Längsseitenwände 23, 24 des vorderen Teils 5 des
Gehäuses 1 an der Innenseite der Längsseitenwände 52, 53 des Standfußes 2.
[0030] Der Standfuß 2 ist an seiner von den Zapfen 54 abgewandten Seite mit einer gewölbten,
d.h. im Querschnitt etwa halbkreisförmigen Stirnwand 57 versehen, die in der eingeklappten
und auf das Gehäuse 1 geschobenen Stellung des Standfußes 1 gemäß Figur 4 die von
der Messereinführöffnung 7 abgewandte, durch die Stirnwände 28 und 30 des vorderen
Teils 5 und des hinteren Teils 3 gebildete Stirnwand des Gehäuses 1 fluchtend übergreift,
so dass gemäß Figur 4 eine glatte Oberseite gebildet wird. Weiterhin ist an der Vorderwand
6 des vorderen Gehäuseteils 5 ein Vorsprung 58 vorgesehen, der den Standfuß 2 in der
eingeklappten und auf das Gehäuse 1 geschobenen Stellung an der Kante 61, an der die
Zapfen 54 vorgesehen sind, fluchtend übergreift, so dass gemäß Figur 4 auch die Unterseite
glatt ausgebildet ist. Zudem ist auch die aus den Stirnwänden 27 und 29 der beiden
Gehäuseteile 3, 5 gebildete Stirnwand des Gehäuses 1 in gleicher Weise wie die Stirnwand
57 des Standfußes 2 gewölbt ausgebildet.
[0031] Um die Messerschärfvorrichtung aus der in Figur 3 dargestellten Schärfposition in
die in Figur 4 und 5 dargestellte Transportposition überzuführen, wird gemäß Figur
3 das Gehäuse 1 entsprechend dem Pfeil 60 nach vorne geklappt, bis sich das Gehäuse
1 und der Standfuß 2 in einer Ebene befinden, worauf das Gehäuse 1 in den Standfuß
2 geschoben wird.
[0032] Durch die Anordnung des Gehäuses 1 zu dem Standfuß 2 in der Schärfstellung mit einem
Winkel α kann die Klinge des Messers geschliffen aber auch abgezogen werden. Zum Schleifen,
also für einen größeren Abtrag, wird die Klinge nach vorne gezogen, während beim Abziehen,
also um die Schneide fein zu stellen, das Ziehen der Klinge in die entgegengesetzte
Richtung erfolgt.
1. Messerschärfvorrichtung mit zwei an einem Ende drehbar gelagerten und am anderen Ende
in bogenförmigen Führungen (15 bis 18) geführten, durch Federn (13, 14) aufeinander
zu belasteten Wetzstäben (11, 12), die sich in einer Messereinführöffnung (7) kreuzen,
so dass bei Druck des in die Messereinführöffnung (7) eingeführten Messers auf die
sich kreuzenden Wetzstäbe (11, 12) die Wetzstäbe entgegen der Kraft der Federn (13,
14) auseinandergespreizt werden, wobei die Wetzstäbe (11, 12) in einem Gehäuse (1)
angeordnet und gelagert sind, dessen Vorderwand (6) und Rückwand (4) zur Bildung der
Messereinführöffnung (7) mit parallel zueinander verlaufenden Schlitzen (8, 9) versehen
sind, die an einem Ende offen und am anderen Ende geschlossen sind,
dadurch gekennzeichnet, dass
an der von der Messereinführöffnung (7) abgewandten Seite des Gehäuses (1) ein Standfuß
(2) angelenkt ist, welcher plattenförmig ausgebildet und auf die Vorderwand (6) schiebbar
ist.
2. Messerschärfvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Gehäuse (1) eine Länge (l) und eine Breite (b) von 5 bis 10 cm und eine Dicke
(d) von 1 bis 3 cm aufweist.
3. Messerschärfvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2
dadurch gekennzeichnet, dass
das Gehäuse (1) zwischen der Vorderwand (6) und der Rückwand (4) geteilt ist.
4. Messerschärfvorrichtung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Teilungsfuge (22) zu der Vorderwand (6) und der Rückwand (4) planparallel verläuft.
5. Messerschärfvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Wetzstäbe (11, 12) sowohl an der Vorderwand (6) wie an der Rückwand (4) gelagert
sind.
6. Messerschärfvorrichtung nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
zur Lagerung der Wetzstäbe (11, 12) an den Wetzstäben (11, 12) vorne und hinten oder
an der Vorderwand (6) und der Rückwand (4) jeweils ein Drehzapfen (32, 33) vorgesehen
ist, der in eine Ausnehmung (34, 35) in der Vorderwand (6) und der Rückwand (4) oder
in den Wetzstäben (11, 12) drehbar eingreift.
7. Messerschärfvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
die bogenförmigen Führungen zur Führung der Wetzstäbe (11, 12) durch Ausnehmungen
(15, 16; 17, 18) in der Vorderwand (6) und der Rückwand (4) gebildet sind, in die
an den Wetzstäben (11, 12) vorne und hinten vorgesehene Führungszapfen (31, 40) eingreifen.
8. Messerschärfvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Federn (13, 14) durch Drähte gebildet sind, die mit einem Ende an der Rückwand
(4) befestigt sind und mit ihrem anderen Ende auf der von der Messereinführöffnung
(7) abgewandten Seite an den Wetzstäben (11, 12) angreifen.
9. Messerschärfvorrichtung nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, dass
zur Befestigung jeder Feder (13, 14) in der Rückwand (4) eine Nut (36, 37) vorgesehen
ist, in der das eine Ende der Feder (13, 14) angeordnet ist, und die durch einen Vorsprung
(38, 39) an der Vorderwand (6) verschließbar ist.
10. Messerschärfvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Bereich der Wetzstäbe (11, 12) von dem übrigen Innenraum des Gehäuses (1) durch
eine Zwischenwand (41, 41', 42, 42') getrennt ist, die an der Vorderwand (6) und/oder
der Rückwand (4) vorgesehen ist.
11. Messerschärfvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
zur Verbindung der Vorderwand (6) mit der Rückwand (4) an der Vorderwand (6) und/oder
der Rückwand (4) hülsenförmige Ansätze (47, 48) vorgesehen sind, in die Bolzen (49,
50) an der Rückwand (4) und/oder der Vorderwand (6) steckbar sind.
12. Messerschärfvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Standfuß (2) zur Anlenkung an das Gehäuse (1) zwei Zapfen (54) aufweist, die in
eine Längsnut (55, 56) an der einen bzw. anderen Schmalseite des Gehäuses (1) eingreifen.
13. Messerschärfvorrichtung nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Längsnuten (55, 56) in der Seitenwand (23, 24) des vorderen Gehäuseteils (5) vorgesehen
sind.
14. Messerschärfvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
zur Fixierung des Gehäuses (1) in der ausgeklappten Stellung in einem Winkel (α) zwischen
dem Gehäuse (1) und dem Standfuß (2) von weniger als 90 ° ein Anschlag am Gehäuse
(1) und/oder dem Standfuß (2) vorgesehen ist.
15. Messerschärfvorrichtung nach Anspruch 14,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Standfuß (2) zur Bildung des Anschlags Seitenwände (52, 53) aufweist, auf denen
sich die Seitenwände (35, 36) des hinteren Gehäuseteils (3) in der ausgeklappten Stellung
des Standfußes (2) abstützen.
16. Messerschärfvorrichtung nach Anspruch 15,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Seitenwände (23, 24) des vorderen Gehäuseteils (5) an der Innenseite der Seitenwände
(52, 53) des Standfußes (2) verlaufen.
17. Messerschärfvorrichtung nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Standfuß (2) an seiner von dem Zapfen (54) abgewandten Seite mit einer Stirnwand
(57) versehen ist, die in der eingeklappten und auf das Gehäuse (1) geschobenen Stellung
des Standfußes (2) die von der Messereinführöffnung (7) abgewandte Stirnwand des Gehäuses
(1) übergreift.
18. Messerschärfvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Vorderwand (6) an der dem Schlitz (8) zugewandten Seite einen Vorsprung (58) aufweist,
der die in der eingeklappten und auf das Gehäuse (1) geschobenen Stellung benachbarte
Kante (61) des Standfußes (2) übergreift.
1. A knife sharpening apparatus having two sharpening rods (11, 12) pivot mounted at
one end and guided in curved guides (15 to 18) at the other end and loaded toward
each other by springs (13, 14), said sharpening rods crossing in a knife insertion
opening (7) so that upon pressure on the crossing sharpening rods (11, 12) by the
knife inserted into the knife insertion opening (7), the sharpening rods are spread
apart against the force of the springs (13, 14), the sharpening rods (11, 12) being
disposed and mounted in a housing (1) whose front wall (6) and back wall (4) are provided,
for forming the knife insertion opening (7), with mutually parallel slots (8, 9) which
are open at one end and closed at the other end, characterized in that a stand (2) is linked to the side of the housing (1) facing away from the knife insertion
opening (7), which stand (2) is of plate-shaped form and is adapted to be slid onto
the front wall (6).
2. The knife sharpening apparatus according to claim 1, characterized in that the housing (1) has a length (l) and a width (b) of 5 to 10 cm and a thickness (d) of 1 to 3 cm.
3. The knife sharpening apparatus according to claim 1 or 2, characterized in that the housing (1) is divided between the front wall (6) and the back wall (4).
4. The knife sharpening apparatus according to claim 3, characterized in that the dividing joint (22) extends plane-parallel to the front wall (6) and the back
wall (4).
5. The knife sharpening apparatus according to any of the above claims, characterized in that the sharpening rods (11, 12) are mounted both on the front wall (6) and on the back
wall (4).
6. The knife sharpening apparatus according to claim 5, characterized in that for mounting the sharpening rods (11, 12), a pivot pin (32, 33) is provided on the
sharpening rods (11, 12) in each case on the front and back or on the front wall (6)
and the back wall (4) to rotatably engage a recess (34, 35) in the front wall (6)
and the back wall (4) or in the sharpening rods (11, 12).
7. The knife sharpening apparatus according to claim 1, characterized in that the curved guides for guiding the sharpening rods (11, 12) are formed by recesses
(15, 16; 17, 18) in the front wall (6) and the back wall (4) which are engaged by
guiding pins (31, 40) provided on the sharpening rods (11, 12) on the front and back.
8. The knife sharpening apparatus according to any of the above claims, characterized in that the springs (13, 14) are formed by wires which at one end are fastened to the back
wall (4) and at the other end attack the sharpening rods (11, 12) on the side facing
away from the knife insertion opening (7).
9. The knife sharpening apparatus according to claim 8, characterized in that for fastening each spring (13, 14), the back wall (4) has provided therein a groove
(36, 37) in which one end of the spring (13, 14) is disposed and which is adapted
to be sealed by a projection (38, 39) on the front wall (6).
10. The knife sharpening apparatus according to any of the above claims, characterized in that the area of the sharpening rods (11, 12) is separated from the rest of the internal
space of the housing (1) by a dividing wall (41, 41', 42, 42') which is provided on
the front wall (6) and/or the back wall (4).
11. The knife sharpening apparatus according to any of the above claims, characterized in that for connecting the front wall (6) with the back wall (4), the front wall (6) and/or
the back wall (4) have provided thereon sleeve-shaped attachments (47, 48) into which
pins (49, 50) on the back wall (4) and/or the front wall (6) are adapted to be inserted.
12. The knife sharpening apparatus according to claim 1, characterized in that the stand (2), for being linked to the housing (1), has two pins (54) which engage
longitudinal grooves (55, 56) on one and the other narrow side of the housing (1).
13. The knife sharpening apparatus according to claim 12, characterized in that the longitudinal grooves (55, 56) are provided in the side wall (23, 24) of the front
housing member (5).
14. The knife sharpening apparatus according claim 1, characterized in that for fixing the housing (1) in the folded out position at an angle (α) between the
housing (1) and the stand (2) of less than 90°, a stop is provided on the housing
(1) and/or the stand (2).
15. The knife sharpening apparatus according to claim 14, characterized in that the stand (2), for forming the stop, has side walls (52, 53) on which the side walls
(35, 36) of the back housing member (3) are supported in the folded out position of
the stand (2).
16. The knife sharpening apparatus according to claim 15, characterized in that the side walls (23, 24) of the front housing member (5) extend on the inner side
of the side walls (52, 53) of the stand (2).
17. The knife sharpening apparatus according to claim 12, characterized in that the stand (2) is provided on its side facing away from the pin (54) with an end wall
(57) which, in the folded in position of the stand (2) slid onto the housing (1),
engages over the end wall of the housing (1) facing away from the knife insertion
opening (7).
18. The knife sharpening apparatus according to claims 1, characterized in that the front wall (6) has on the side facing the slot (8) a projection (58) which engages
over the adjacent edge (61) of the stand (2) in the folded in position slid onto the
housing (1).
1. Dispositif d'affûtage de couteau, comportant deux fusils à affûter (11, 12) montés
rotatifs à une extrémité et guidés dans des guidages (15 à 18) en forme d'arcs à l'autre
extrémité et sollicités l'un sur l'autre par des ressorts (13, 14) qui se croisent
dans une ouverture d'introduction de couteaux (7), de sorte que sur pression du couteau
introduit dans l'ouverture d'introduction de couteau sur les fusils d'affûtage (11,
12) qui se croisent, les fusils d'affûtage sont écartés à l'encontre de la force des
ressorts (13, 14), les fusils d'affûtage (11, 12) étant agencés et montés dans un
boîtier (1) dont la paroi antérieure (6) et la paroi postérieure (4) sont pourvues
de fentes (8, 9) s'étendant parallèlement l'une à l'autre pour former l'ouverture
d'introduction de couteau (7), lesquelles sont ouvertes à une extrémité et fermées
à l'autre extrémité,
caractérisé en ce que
sur le côté du boîtier (1), qui est détourné de l'ouverture d'introduction de couteaux
(7) est articulé un pied (2) qui est réalisé en forme de plaque et qui peut être glissé
sur la paroi antérieure (6).
2. Dispositif d'affûtage selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
le boîtier (1) présente une longueur (l) et une largeur (b) de 5 à 10 cm et une épaisseur
(d) de 1 à 3 cm.
3. Dispositif d'affûtage selon la revendication 1 ou 2,
caractérisé en ce que
le boîtier (1) est divisé entre la paroi antérieure (6) et la paroi postérieure (4).
4. Dispositif d'affûtage selon la revendication 3,
caractérisé en ce que
la jointure de division (22) s'étend à faces planes et parallèles à la paroi antérieure
(6) et à la paroi postérieure (4).
5. Dispositif d'affûtage selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
les fusils d'affûtage (11, 12) sont montés tant sur la paroi antérieure (6) que sur
la paroi postérieure (4).
6. Dispositif d'affûtage selon la revendication 5,
caractérisé en ce que
pour monter les fusils d'affûtage (11, 12), il est prévu sur les fusils d'affûtage
(11, 12) à l'avant et à l'arrière ou sur la paroi antérieure (6) et sur la paroi postérieure
(4) un tourillon (32, 33) respectif qui s'engage en rotation dans un évidement (34,
35) dans la paroi antérieure (6) et dans la paroi postérieure (4) ou dans les fusils
d'affûtage (11, 12).
7. Dispositif d'affûtage selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
les guidages en forme d'arc sont formés pour guider les fusils d'affûtage (11, 12)
par des évidements (15, 16 ; 17, 18) dans la paroi antérieure (6) et dans la paroi
postérieure (4), dans lesquels s'engagent des tenons de guidage (31, 40) prévus à
l'avant et à l'arrière sur les fusils d'affûtage (11, 12).
8. Dispositif d'affûtage selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
les ressorts (13, 14) sont formés par des fils métalliques qui sont fixés par une
extrémité sur la paroi postérieure (4), et par leur autre extrémité, ils s'engagent
sur les fusils d'affûtage (11, 12) sur le côté détourné de l'ouverture d'introduction
de couteaux (7).
9. Dispositif d'affûtage selon la revendication 8,
caractérisé en ce que
pour fixer chaque ressort (13, 14) dans la paroi postérieure (4) est prévue une gorge
(36, 37) dans laquelle est agencée une des extrémités du ressort (13, 14) et qui peut
être fermée sur la paroi antérieure (6) par une saillie (38, 39).
10. Dispositif d'affûtage selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
la région des fusils d'affûtage (11, 12) est séparée du reste de l'espace intérieur
du boîtier (1) par une paroi intermédiaire (41, 41', 42, 42') qui est prévue sur la
paroi antérieure (6) et/ou sur la paroi postérieure (4).
11. Dispositif d'affûtage selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
pour relier la paroi antérieure (6) à la paroi postérieure (4), des tétons (47, 48)
en forme de douilles sont prévus sur la paroi antérieure (6) et/ou sur la paroi postérieure
(4), dans lesquels les boulons (49, 50) peuvent être enfichés sur la paroi postérieure
(4) et/ou sur la paroi antérieure (6).
12. Dispositif d'affûtage selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
pour être articulé sur le boîtier (1), le pied (2) présente deux tenons (54) qui s'engagent
dans une gorge longitudinale (55, 56) sur l'un et sur l'autre petit côté respectif
du boîtier (1).
13. Dispositif d'affûtage selon la revendication 12,
caractérisé en ce que
les gorges longitudinales (55, 56) sont prévues dans la paroi latérale (23, 24) de
la partie de boîtier (5) antérieure.
14. Dispositif d'affûtage selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
une butée est prévue sur le boîtier (1) et/ou sur le pied (2) pour fixer le boîtier
(1), dans la position dépliée, sous un angle (□) de moins de 90° entre le boîtier
(1) et le pied (2).
15. Dispositif d'affûtage selon la revendication 14,
caractérisé en ce que
pour former la butée, le pied (2) présente des parois latérales (52, 53) sur lesquelles
prennent appui les parois latérales (35, 36) de la partie de boîtier (3) postérieure
dans la position dépliée du pied (2).
16. Dispositif d'affûtage selon la revendication 15,
caractérisé en ce que
les parois latérales (23, 24) de la partie de paroi antérieure (5) s'étendent sur
la face intérieure des parois latérales (52, 53) du pied (2).
17. Dispositif d'affûtage selon la revendication 12
caractérisé en ce que
le pied (2) est pourvu d'une paroi frontale (57) sur son côté détourné du tenon (54),
laquelle, dans la position du pied (2) dépliée et enfilée sur le boîtier (1), chevauche
la paroi frontale du boîtier (1), qui est détournée de l'ouverture d'introduction
de couteaux (7).
18. Dispositif d'affûtage selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
sur le côté détourné de la fente (8), la paroi antérieure (6) présente une saillie
(58) qui chevauche l'arête voisine (61) du pied (2) dans la position repliée et enfilée
sur le boîtier (1).
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