(19)
(11) EP 1 808 092 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
18.07.2007  Patentblatt  2007/29

(21) Anmeldenummer: 06000559.2

(22) Anmeldetag:  12.01.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A45F 3/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(71) Anmelder: Vaude Sport GmbH & Co. KG
88069 Tettnang (DE)

(72) Erfinder:
  • von Dewitz, Albrecht
    88069 Tettnang (DE)
  • Egger, Hansjörg
    88069 Tettnang-Siggenweiler (DE)
  • Langowski, Hans-Thomas
    88147 Achberg (DE)
  • Müller, Claus
    88285 Bodnegg (DE)

(74) Vertreter: Engelhardt, Guido 
Engelhardt & Engelhardt, Patentanwälte, Montafonstrasse 35
88045 Friedrichshafen
88045 Friedrichshafen (DE)

   


(54) Rucksack mit zwei Tragegurten


(57) Bei einem Rucksack (1) mit zwei Tragegurten (7, 8), die an dessen. Rückwand (3) angebracht und in unterschiedlichen Gurtpositionen arretierbar sind, ist an den Enden der Tragegurte (7, 8) jeweils eine Zahnleiste (11, 12) befestigt, die eine einer Verlängerung der Tragegurte (7, 8) entgegenwirkende Sperrverzahnung (13, 14) aufweisen. Außerdem ist an der Rückwand (3) ein Lagerbock (21) angeordnet, der eine entgegen der Kraft einer Feder (32) verschwenkbar gelagerte Sperrklinke (31) trägt, und zwischen dieser an der Zahnleiste (11, 12) ist ein begrenzt in Längsrichtung verstellbarer Schieber (41) eingesetzt, mittels dem ein Sperrzahn (31') der Sperrklinke (31) aus der Sperrverzahnung (13, 14) ausklinkbar ist.
Durch diese Ausgestaltung ist es möglich, eine Längenänderung-der Tragegurte (7, 8) durch Betätigen eines Zuggliedes (47) vorzunehmen. Der Rucksack (1) ist dazu weder abzunehmen noch zu entleeren, vielmehr ist mittels des Zuggliedes (47) lediglich die Sperrklinke (31) durch Verschwenken aus den Sperrzähnen (31') auszuklinken, um die Zahnleisten (11, 12) zur Verlängerung oder zum Verkürzen der Tragegurte (7, 8) in dem Lagerbock (21) verschieben zu können.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Rucksack mit zwei Tragegurten, die an einer Rückwand des Rucksackes angebracht und in unterschiedlichen Gurtpositionen arretierbar sind.

[0002] Ein derartiger. Rucksack ist durch die DE 199 32 499 C2 bekannt. An den Enden der Schultertragegurte ist hierbei jeweils ein Verstellband befestigt, die um eine ortsfeste Anlenkung des Rucksackes um 180° umgelenkt sind. Um somit einen Längenänderung der Tragegurte vornehmen zu können, ist der Rucksack abzustellen und, da die Verstellbänder im Innern des Rucksackes arretiert sind, muß dieser nahezu vollständig entleert werden. Nach der Einstellung der Gurtlänge sind die herausgenommenen Gegenstände wiederum einzupacken. Dies ist zeitaufwendig und umständlich in der Handhabung, so dass eine Verstellung der Tragegurte oftmals nicht erfolgt und zu kurze oder zu lange Tragegurte in Kauf genommen werden.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es daher, die Tragegurte eines Rucksackes derart an dessen Rückwand zu arretieren, dass eine Längenänderung auf sehr einfache Weise und in sehr kurzer Zeit zu bewerkstelligen ist, und zwar ohne dass der Rucksack von dem Rücken des Trägers abzunehmen ist. Die Einstellung der jeweiligen Länge der Tragegurte soll vielmehr von dem Träger selbst zu bewerkstelligen sein. Außerdem soll mit geringem konstruktivem Aufwand eine sichere Verriegelung und ein unverrückbarer Halt der Tragegurte gewährleistet sein, so dass stets ein optimaler Tragekomfort gegeben ist.

[0004] Gemäß der Erfindung wird dies bei einem Rucksack der vorgenannten Art dadurch erreicht, dass an den Enden der Tragegurte jeweils eine oder eine gemeinsame Zahnleiste befestigt ist, die eine einer Verlängerung der Tragegurte entgegenwirkende Sperrverzahnung aufweist, dass an der Rückwand des Rucksackes ein Lagerbock ortsfest angeordnet ist, dass der Lagerbock eine entgegen der Kraft einer Feder verschwenkbar gelagerte Sperrklinke trägt und dass zwischen der Sperrklinke und der Zahnleiste ein begrenzt in deren Längsrichtung verstellbarer Schieber eingesetzt ist, mittels dem ein Sperrzahn der Sperrklinke aus der mit dieser zusammenwirkenden Sperrverzahnung der Zahnleiste ausklinkbar ist.

[0005] Der Lagerbock kann hierbei in einfacher Ausgestaltung aus einer an der Rückwand des Rucksackes befestigten Platte und zwei mit einem der Breite der Zahnleiste etwa entsprechendem seitlichen Abstand von dieser abstehenden Schenkeln bestehen, durch die eine Führung für die Zahnleiste gebildet ist, und an den Schenkeln sollte jeweils ein Lagerauge zur Abstützung eines die Sperrklinke tragenden Lagerbolzens angeformt sein.

[0006] Die auf die Sperrklinke einwirkende Feder kann als mit an beiden Enden abstehenden Schenkeln versehene Drehfeder ausgebildet sein, die mit einem Schenkel an dem Lagerbock und mit dem anderen Schenkel an der Sperrklinke unter Vorspannung abgestützt ist.

[0007] Zum Lösen der Sperrklinke aus der Sperrverzahnung der Zahnleiste entgegen der Kraft der Drehfeder ist es angebracht, den Schieber mit einer in dessen Verstellrichtung geneigten Abweisfläche und die Sperrklinke mit einer dieser zugeordneten Schrägfläche auszustatten, mittels der durch eine Verstellbewegung des Schiebers die Sperrklinke verschwenkbar ist, wobei die Schrägfläche der Sperrklinke an deren freiem Ende, vorzugsweise in einer in diese eingearbeiteten offenen Ausnehmung, vorgesehen und der Verstellweg des Schiebers durch einen von diesem in Richtung der Sperrklinke abstehenden, vorzugsweise dreieckförmig ausgebildeten Vorsprung begrenzt sein sollte, dessen Seitenflächen in den beiden Endlagen mit an der Unterseite der Sperrklinke angearbeiteten Gegenflächen zusammenwirken.

[0008] Vorteilhaft ist es ferner, den Schieber an dem der Abweisfläche gegenüberliegenden Ende mit einem Griffstück zu versehen und mit einem vorzugsweise an diesem angelenkten und durch die Rückwand hindurchgeführten Zugglied, zum Beispiel in Form eines Bandes auszustatten.

[0009] Eine baulich zweckmäßige Konstruktion ist gegeben, wenn die Zahnleiste jeweils zwei mit seitlichem Abstand zueinander angeordnete Sperrverzahnungen aufweist, die von der Sperrklinke übergriffen sind, und in dem von den Sperrverzahnungen eingeschlossenen Freiraum der Schieber geführt ist.

[0010] Um eine Verriegelung einer Zahnleiste in beiden Verstellrichtungen zu bewerkstelligen, sollte diese jeweils mit einer zweiten, vorzugsweise mit zwei in deren äußeren Randbereichen angeordneten Sperrverzahnungen versehen sein, die entgegengesetzt zu der ersten Sperrverzahnung gerichtet sind, und die Sperrklinke sollte mit ihrem freien Ende in beide Sperrverzahnungen eingreifen. Dazu sollte die Sperrklinke einen zweiten der zweiten Sperrverzahnung zugeordneten Sperrzahn aufweisen.

[0011] Die Sperrverzahnungen der Zahnleiste sollten, um eine sichere Verrieglung zu gewährleisten, im Querschnitt etwa dreieckförmig ausgebildet sein, wobei deren mit den Sperrzähnen der Sperrklinke jeweils zusammenwirkende Flanken etwa senkrecht zur Verstellrichtung der Zahnleiste gerichtet sein sollten.

[0012] Die beiden Tragegurte des Rucksackes können auch nur mittels einer gemeinsamen Zahnleiste verstellbar sein, die über ein U-förmig ausgebildetes Zwischenglied mit den Tragegurten verbunden ist.

[0013] Wird ein Rucksack gemäß der Erfindung mit an den Enden der Tragegurte angebrachten Zahnleisten versehen, die jeweils in einem Lagerbock geführt und mit einer verstellbaren Sperrklinke verriegelbar sind, so ist es auf einfache Weise möglich, eine Längenänderung der Tragegurte durch Betätigen eines Zuggliedes vorzunehmen. Der Rucksack ist dazu weder abzustellen noch zu entleeren, vielmehr ist mittels des Zuggliedes lediglich die Sperrklinke durch Verschwenken aus den Sperrzähnen der Zahnleisten auszuklinken, um diese zur Verlängerung oder zum Verkürzen der Tragegurte in dem Lagerbock verschieben zu können. Eine Verstellung der Tragegurte ist demnach bei einfacher Handhabung in kurzer Zeit, und zwar von außerhalb des Rucksackes vorzunehmen.

[0014] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel eines gemäß der Erfindung ausgebildeten Rucksackes sowie Ausführungsvarianten dargestellt, die nachfolgend im Einzelnen erläutert sind. Hierbei zeigt:
Figur 1
einen mit zwei verstellbaren Tragegurten versehenen Rucksack, in einer perspektivischen Darstellung,
Figur 2
eine der an einem Tragegurt des Rucksackes nach Figur 1 angebrachte Zahnleiste mit den dieser zugeordneten Bauteilen, in Draufsicht und in einer vergrößerten Wiedergabe,
Figur 3a und Figur 3b
jeweils einen Schnitt nach der Linie III - III der Figur 2 in unterschiedlichen Betriebsstellungen der Sperrklinke und des auf diese einwirkenden Schiebers,
Figur 4
eine Zahnleiste mit entgegengesetzt zueinander gerichteten Sperrverzahnungen, in einer Darstellung nach Figur 2,
Figur 5a und Figur 5b
jeweils einen Schnitt nach der Linie V - V der Figur 4, wiederum in unterschiedlichen Betriebsstellungen, und
Figur 6
einen Rucksack mit gemeinsam verstellbaren Tragegurten.


[0015] Der in Figur 1 dargestellte und mit 1 bezeichnete Rucksack dient zum Transport von Gegenständen, insbesondere im Bergsportbereich und besteht im Wesentlichen aus einem sackähnlichen Behälter 2, dessen Innenraum die zu transportierenden Gegenstände aufnimmt und an der Rückwand 3 des Rucksackes 1 abgestützten Tragegurten 7 und 8. Mittels einer Klappe 4, die durch seitlich angeordnete Gurte 5 gesichert ist, ist der Innenraum 6 verschließbar.

[0016] Die Tragegurte 7 und 8 sind in ihrer Länge an die Körpergröße des Rucksackträgers anpassbar, so dass stets ein optimaler Tragekomfort gegeben ist. Um dies auf einfache Weise bewerkstelligen zu können, ist bei dem Ausführungsbeispiel nach den Figuren 1 bis 5 an den Enden der Tragegurte 7 und 8 jeweils eine Zahnleiste 11 bzw. 12 befestigt, die mit Sperrverzahnungen 13 und 14 versehen und jeweils in einem Lagerbock 21 geführt sind. In dem Lagerbock 21 ist des Weiteren, wie dies insbesondere den Figuren 3a und 3b zu entnehmen ist, eine Sperrklinke 31 verschwenkbar gelagert, die mittels eines zwischen der Zahnleiste 11 bzw. 12 und der Sperrklinge 31 eingesetzten Schiebers 41 betätigbar ist.

[0017] Der Lagerbock 21 besteht hierbei aus einer Platte 22, die seitlich mit Hilfe von Flanschen 27 und diese durchgreifender Nieten 28 an der Rückwand 3 des Rucksackes 1 ortsfest angebracht ist, und von der Platte 22 abstehender Schenkel 23 und 24, die in angearbeiteten Lageraugen 25 einen Lagerbolzen 26 aufnehmen, der die Sperrklinke 31 trägt. Durch die Platte 22 und die beiden Schenkel 23 und 24 ist somit eine Führung für die Zahnleiste 11 bzw. 12 geschaffen.

[0018] Die Sperrklinke 31 übergreift die beiden mit seitlichem Abstand zueinander angeordneten Sperrverzahnungen 13 und 14 und ist entgegen der Kraft einer vorgespannten Drehfeder 32 verschwenkbar auf dem Lagerbock 26 angeordnet. Die Drehfeder 32 greift dazu mit dem einen Schenkel 33 in eine in den Lagerbock 21 eingearbeitete Ausnehmung 35 und mit dem anderen Schenkel 34 in eine in der Sperrklinke 32 vorgesehene Ausnehmung 36 ein, so dass die Sperrklinke 31 mit ihrem an ihrem freien Ende vorgesehenen Sperrzahn 31' in die Sperrverzahnung 13 bzw. 14 gedrückt wird.

[0019] Um die Sperrklinke 31 von der Sperrverzahnung 13 bzw. 14 lösen zu können, ist zwischen der Zahnleiste 11 bzw. 12 und der Sperrklinke 31 der Schieber 41 begrenzt in Richtung der Zahnleiste 11 bzw. 12 verschiebbar eingesetzt. Der Schieber 41 weist eine geneigt verlaufende Abweisfläche 42 auf, die mit einer in einer Aussparung 37 der Sperrklinke 31 angearbeiteten Schrägfläche 38 zusammenwirkt. Wird der Schieber 41, wie dies in Figur 3b dargestellt ist, nach links bewegt, wird durch die Abweisfläche 42 die Sperrklinke 31 angehoben, so dass deren Sperrzahn 31' aus den Sperrverzahnungen 13 und 14 ausgeklinkt wird und die Zahnlisten 11 bzw. 12 entsprechend verstellt werden können.

[0020] Der Schieber 41 ist, wie dies der Figur 2 entnommen werden kann, in einem zwischen den beiden Sperrverzahnungen 13 und 14 geschaffenen Freiraum 15 angeordnet, und dessen Verstellweg ist durch einen Vorsprung 43 begrenzt, dessen Seitenflächen 44 und 45 mit an der Unterseite der Sperrklinke 31 vorgesehene Gegenflächen 39 und 40 zusammenwirken. In den beiden Endlagen, die in den Figuren 3a und 3b gezeigt sind, liegt die Seitenfläche 44 an der Gegenfläche 39 und die Seitenfläche 45 an der Gegenfläche 40 an.

[0021] Der Schieber 41 ist des Weiteren in dem der Abweisfläche 42 gegenüberliegenden Endbereich mit einem Griffstück 46 ausgestattet, an dem ein Zugglied 47 in Form eines Bandes angebracht ist. Die Zugglieder 47 sind, wie auch die Tragegurte 7 und 8, jeweils durch eine in die Rückwand 3 des Rucksackes 1 eingearbeitete Ausnehmung 9 bzw. 10 herausgeführt, so dass das Lösen der Sperrklinke 31 von den Sperrverzahnungen 13 und 14, um eine Längenänderung der Tragegurte 7 und 8 herbeiführen zu können, außerhalb des Rucksackes 1 vorgenommen werden kann. Dazu ist lediglich durch Betätigen des Schiebers 41 die Sperrklinke 31, wie dies in Figur 3b gezeigt ist, anzuheben, so dass der Tragegurt 7 und/oder 8 durch eine auf den Schieber 41 ausgeübte Zugkraft verlängert werden kann. Nur bei Eingriff des Sperrzahnes 31' in die Sperrverzahnungen 13, 14 sind nämlich die Zahnleisten 11 bzw. 12 arretiert.

[0022] Gemäß der in Figur 4 dargestellten Zahnleiste 11' sind in deren beiden Randbereichen weitere Sperrverzahnungen 16 und 17 an dieser angebracht, die allerdings entgegengesetzt zu den Sperrverzahnungen 13 und 14 ausgerichtet sind. Bei Eingriff der Sperrklinke 31 mittels eines weiteren an dieser angearbeiteten Sperrzahnes 31" sind somit die Zahnleisten 11 bzw. 12 in beiden Verstellrichtungen fixiert. Bei verschwenkter Sperrklinke 31 gemäß Figur 5b kann jedoch die Zahnleiste 11 bzw. 12 leicht in die eine oder andere Richtung in dem Lagerbock 21 verschoben werden, so dass sowohl eine Verlängerung als auch ein Verkürzen der Tragegurte 7 und 8 vorzunehmen ist und diese, sobald die auf den Schieber 41 ausgeübte Zugkraft unterbleibt, in beiden Richtungen durch die Sperrklinke 31 fixiert sind.

[0023] Die einzelnen im Querschnitt dreieckförmig ausgebildeten Sperrzähne 18 der Sperrverzahnungen 13, 14 bzw. 16, 17 weisen jeweils, wie dies in Figur 3b eingezeichnet ist, eine Flanke 19 auf, die nahezu senkrecht zur Zahnleiste 11 bzw. 12 verläuft. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass die Sperrzähne 31' bzw. 31" der Sperrklinke 31 bei Eingriff in die Sperrverzahnungen 13, 14 bzw. 16, 17 unverrückbar gehalten sind.

[0024] Bei dem Rucksack nach Figur 6 ist eine gemeinsame Verstellung der beiden Tragegurte 7 und 8 mittels nur einer Zahnleiste 11" möglich. Die Tragegurte 7 und 8 sind hierbei mittels eines U-förmigen Zwischenstückes 20 gemeinsam an der in gleicher Weise wie bei dem Ausführungsbeispiel nach den Figuren 1 bzw. 4 verstellbaren Zahnleiste 11" verbunden.


Ansprüche

1. Rucksack (1) mit zwei Tragegurten (7, 8), die an einer Rückwand (3) des Rucksackes (1) angebracht und in unterschiedlichen Gurtpositionen arretierbar sind,
dadurch gekennzeichnet,
dass an den Enden der Tragegurte (7, 8) jeweils eine oder eine gemeinsame Zahnleiste (11, 12 bzw. 11') befestigt ist, die eine einer Verlängerung der Tragegurte (7, 8) entgegenwirkenden Sperrverzahnung (13, 14) aufweist, dass an der Rückwand (3) des Rucksackes (1) ein Lagerbock (21) ortsfest angeordnet ist, dass der Lagerbock (21) eine entgegen der Kraft einer Feder (32) verschwenkbar gelagerte Sperrklinke (31) trägt und dass zwischen der Sperrklinke (31) und der Zahnleiste (11, 12) ein begrenzt in deren Längsrichtung verstellbarer Schieber (41) eingesetzt ist, mittels dem ein Sperrzahn (31') der Sperrklinke (31) aus der mit dieser zusammenwirkenden Sperrverzahnung (13, 14) der Zahnleiste (11,12) ausklinkbar ist.
 
2. Rucksack nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Lagerbock (21) aus einer an der Rückwand (3) des Rucksackes (1) befestigten Platte (22) und zwei mit einem der Breite der Zahnleiste (11) etwa entsprechendem seitlichen Abstand von dieser abstehenden Schenkeln (23, 24) besteht, durch die eine Führung für die Zahnleiste (11, 12) gebildet ist, und dass an den Schenkeln (23, 24) jeweils ein Lagerauge (25) zur Abstützung eines die Sperrklinke (31) tragenden Lagerbolzens (26) angeformt ist.
 
3. Rucksack nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die auf die Sperrklinke (31) einwirkende Feder als mit an beiden Enden abstehenden Schenkeln (33, 34) versehene Drehfeder (32) ausgebildet ist, die mit einem Schenkel (33) an dem Lagerbock (21) und mit dem anderen Schenkel (34) an der Sperrklinke (31) unter Vorspannung abgestützt ist.
 
4. Rucksack nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass zum Lösen der Sperrklinke (31) aus der Sperrverzahnung (13, 14) der Zahnleiste (11, 12) entgegen der Kraft der Drehfeder (32) der Schieber (41) mit einer in dessen Verstellrichtung geneigten Abweisfläche (42) und die Sperrklinke (31) mit einer dieser zugeordneten Schrägfläche (38) versehen sind, mittels der durch eine Verstellbewegung des Schiebers (41) die Sperrklinke (31) verschwenkbar ist.
 
5. Rucksack nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schrägfläche (38) der Sperrklinke (31) an deren freien Ende, vorzugsweise in einer in diese eingearbeiteten offenen Ausnehmung (38), vorgesehen ist.
 
6. Rucksack nach Anspruch 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Verstellweg des Schiebers (41) durch einen von diesem in Richtung der Sperrklinke (31) abstehenden, vorzugsweise dreieckförmig ausgebildeten Vorsprung (43) begrenzt ist, dessen Seitenflächen (44, 45) in den beiden Endlagen mit an der Unterseite der Sperrklinke (31) vorgesehenen Gegenflächen (39, 40) zusammenwirken.
 
7. Rucksack nach einem oder mehreren der Ansprüche 4 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Schieber (41) an dem der Abweisfläche (42) gegenüberliegenden Ende mit einem Griffstück (46) versehen ist.
 
8. Rucksack nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Schieber (41) mit einem vorzugsweise an dessen Griffstück (46) angelenkten und durch die Rückwand (3 des Rucksacks (1) hindurchgeführten Zugglied (47), zum Beispiel in Form eines Bandes, versehen ist.
 
9. Rucksack nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Zahnleiste (11) jeweils zwei mit seitlichem Abstand zueinander angeordnete Sperrverzahnungen (13, 14) aufweist, die von der Sperrklinke (31) übergriffen sind, und dass in dem von den Sperrverzahnungen (13, 14) eingeschlossenen Freiraum (15) der Schieber (41) geführt ist.
 
10. Rucksack nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Zahnleiste (11') jeweils mit einer zweiten, vorzugsweise mit zwei in deren äußeren Randbereichen angeordneten Sperrverzahnungen (16, 17) versehen ist, die entgegengesetzt zu der ersten Sperrverzahnung (13, 14) gerichtet sind, und dass die Sperrklinke (31) zur Verriegelung der Zahnleiste (11') in beiden Verstellrichtungen mit ihrem freien Ende in beide Sperrverzahnungen (13, 14 und 16, 17) eingreift.
 
11. Rucksack nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Sperrklinke (31) mit einem zweiten der zweiten Sperrverzahnung (16, 17) zugeordneten Sperrzahn (31") versehen ist.
 
12. Rucksack nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Sperrverzahnungen (13, 14 bzw. 16, 17) der Zahnleiste (11) im Querschnitt etwa dreieckförmig ausgebildet sind, wobei deren mit den Sperrzähnen (31', 31 ") der Sperrklinke (31) jeweils zusammenwirkende Flanken (19) etwa senkrecht zur Verstellrichtung der Zahnleiste (11) gerichtet sind.
 
13. Rucksack nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass die beiden Tragegurte (7, 8) des Rucksackes (1) mittels einer gemeinsamen Zahnleiste (11 ") verstellbar sind, die über ein U-förmig ausgebildetes Zwischenglied (20) mit den Tragegurten (7, 8) verbunden ist.
 




Zeichnung






















Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente