[0001] Die Erfindung betrifft eine Einspüleinrichtung für flüssige und/oder pulverförmige
Behandlungsmittel zum Einsatz in einer Waschmaschine, mit wenigstens einer Kammer
zur Bevorratung des Behandlungsmittels, und oberhalb der Kammer angeordneten Düsen,
durch welche Wasser auf das Behandlungsmittel geleitet wird.
[0002] Aus dem Stand der Technik sind Schubladen für Waschmittel bekannt, die mit einer
Einspüleinrichtung bestückt sind. Über die Einspüleinrichtung wird Frischwasser durch
die Kammern der Schublade gespült, so dass das darin bevorratete pulverförmige oder
flüssige Waschmittel mit dem eingespülten Wasser mitgenommen und durchmischt wird,
um es dem Waschprozess zu zuführen. So ist beispielsweise aus der
DE 101 50 878 A1 oder der
DE 75 13 925 U1 ein Verteilerkasten für eine Waschmaschine mit unterschiedlichen Leitkanälen bekannt,
über den die unterschiedlichen Waschmittel entnehmbar sind. Eine andere Ausführungsform
einer Schublade für Waschmittel ist aus der
EP 0 685 587 A1 bekannt, bei der in einer der Kammern ein belegbarer Tank zur Bevorratung eines flüssigen
Bleichmittels angeordnet ist. Weiter ist aus dem Stand der Technik gemäß der
DE 195 05 292 A1 eine Schublade für eine Waschmittel-Einspüleinrichtung bekannt, die ebenfalls über
mehrere Kammern verfügt, wobei eine der Kammern für die Bevorratung des Flüssig-Waschmittels
bestimmt ist und mit einer so genannten Saughebervorrichtung zusammenwirkt, mit der
das Flüssig-Waschmittel einfach und sicher entnommen werden kann. Aus der
DE 34 04 247 A1 ist eine Einspüleinrichtung für Waschmittel bekannt, bei der die Trennwand zwischen
zwei benachbarten Kammern eine zusätzliche fest eingeformte Kammer für flüssige Waschmittel
besitzt.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Waschmittel-Einspüleinrichtung zum
Einsatz in einer Waschmaschine bereit zu stellen, die auf einfache Weise das Beschicken
und Einspülen von zusätzlichen Behandlungsmitteln ermöglicht.
[0004] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe mit den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche 1 oder
12 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben
sich aus den Unteransprüchen 2 bis 11 und 13 bis 18.
[0005] Der mit der Erfindung erreichbare Vorteil besteht darin, dass in einer Kammer zur
Bevorratung eines ersten flüssigen oder pulverförmigen Behandlungsmittels, beispielsweise
Waschmittel, gleichzeitig zumindest zwei unterschiedliche Behandlungsmittel bevorratet
werden können. Hierzu wird in die Kammer zur Bevorratung des Waschmittels ein zusätzliches,
separates Behältnis zur Bevorratung eines weiteren flüssigen Behandlungsmittels, beispielsweise
Bleichmittels, eingesetzt. Zur Einspülung der Behandlungsmittel sind oberhalb der
Kammer Düsen angeordnet, durch welche Wasser in die Kammer bzw. in den Behälter auf
das jeweilige Behandlungsmittel geleitet wird. Für die Einspülung des Behandlungsmittel
aus der Kammer ist eine erste Teilmenge Düsen vorgesehen, die in seitliche Abschnitte
oberhalb der Kammer angeordnet sind. Für die Einspülung des Behandlungsmittel aus
dem separaten Behältnis ist eine zweite Teilmenge Düsen vorgesehen, die in einem mittleren
Abschnitt oberhalb der Kammer bzw. des eingesetzten Behältnisses angeordnet sind.
Das Einleiten des Wassers über die erste und zweite Teilmenge Düsen ist selektiv steuerbar,
so dass die Einspülung des jeweiligen Behandlungsmittels in abhängig vom Schritt innerhalb
eines Waschprogramms oder Behandlungsprogramms erfolgt.
[0006] Zur zuverlässigen Einspülung ist das Behältnis so in die Kammer einsetzbar, dass
sich ein Spaltraum zwischen Kammerwand in die Kammer bildet. Die Teilmenge Düsen für
die Einspülung des Behandlungsmittels aus der Kammer sind in den Spaltraum gerichtet.
Durch den seitlichen Spalt zwischen Behältnis und den Wandungen der Kammer, spülen
die Düsen der ersten Teilmenge das Wasser an die Seitenwände und somit seitlich unter
das Waschmittel. Dadurch ergibt sich ein sauberes Ausspülen, welches ohne Verklumpung
des Waschmittels erfolgt.
[0007] In einer vorteilhaften Ausführung sind die Düsen oberhalb des Spaltraumes unter Neigung
zur Kammerwand gerichtet angeordnet. Die Düsen sprühen somit das Wasser auf die Kammerwand,
so dass es filmartig an der Kammerwand herunter läuft und somit im unteren Bereich
der Kammer ein Umspülen des Behandlungsmittels, beispielsweise pulverförmigen Waschmittels,
bewirkt. Die Bildung des Wasserfilms unterbindet ein Anbacken auf der Kammerwand,
da ständig Wasser über die erste Teilmenge Düsen nachläuft bis die Kammer geleert
ist. Die erste Teilmenge Düsen ist dabei in der Einspüleinrichtung derart angeordnet,
dass sie entlang der Kammerwand ausgerichtet sind.
[0008] Zur Entleerung des Behältnisses ist es zweckmäßig, dass die zweite Teilmenge Düsen
im wesentlichen mittig oberhalb des Behältnisses angeordnet ist. Das Behältnis als
solches weist dabei einen Deckel auf, der eine längliche Öffnung beinhaltet, durch
die ebenfalls zur Entleerung Wasser über die Einspüleinrichtung eingespritzt werden
kann. Die zweite Teilmenge Düsen befindet sich oberhalb dieser Öffnung, um ein zuverlässiges
Einspülen des Wassers in das Behältnis bereit zu stellen.
[0009] In einer vorteilhaften Weiterbildung für die Beschickung des Behältnisses im vorderen
Bereich des Behältnisses ist eine schwenkbar angeordnete Klappe vorgesehen.
[0010] In einer zweckmäßigen Ausführung sind außen an dem Behältnis Distanzhalter zur Überbrückung
des Spaltraumes angeordnet, wobei unterhalb des Behältnisses ein Raum freigehalten
wird, durch welchen das Behandlungsmittel aus der Kammer hindurch gespült wird. Dies
gibt dem Behältnis in der Kammer eine gewisse stabile Lage wobei eine im wesentlichen
schattenfreie Umspülung und eine zuverlässige Einspülung des Behandlungsmittels aus
der Kammer bereitgestellt.
[0011] In einer vorteilhaften Weiterbildung sind die Distanzhalter im Querschnitt von ihrer
Form her flügelartig ausgebildet. Diese Form beeinflusst das vorbeiströmende Wasser
in der Weise, dass Spülungsschatten an den Distanzhaltern vermieden bzw. zumindest
vermindert werden, wodurch Verklumpungen und Restbildungen von pulverförmigen Behandlungsmitteln
an den Kammerwänden oder Behältniswänden vermieden werden.
[0012] In einer weiteren Ausführung besitzt das Behältnis eine Einrichtung zur nahezu vollständigen
Entleerung. Hierzu weist der Boden des Behältnisses eine geneigte oder gewölbte Form
auf, die endseitig mit einem Saugheber als Rückwand des Behältnisses abschließt. Wird
also das Behältnis über die Einspüleinrichtung mit Frischwasser beaufschlagt, so stellt
sich gegenüber der Saughebereinrichtung ein Pegel ein, der das Fluid in das so genannte
Fallröhrchen zur Entleerung eindringen lässt, so dass sich das Behältnis selbsttätig
entleert.
[0013] In einer zweckmäßigen Ausführung besitzt das Behältnis an seiner Außenwandung Mittel
zur Fixierung seiner Lage innerhalb der Kammer. Hierbei ist es zweckmäßig, an der
rückseitigen Wandung ein Rastmittel anzuordnen, welches in bestimmungsgemäßer Lage
in eine Öffnung der rückseitigen Kammerwandung einrastet, wodurch die Position des
Behältnisses in Längsrichtung in der Kammer zuverlässig eingenommen und gehalten wird.
[0014] Die Erfindung betrifft ebenfalls ferner ein Behältnis für eine Einspüleinrichtung
einer Waschmaschine zur Bevorratung von flüssigem Behandlungsmittel, wobei das Behältnis
in eine Kammer einer Einspüleinrichtung einsetzbar ist. Die Kammer ist zur Bevorratung
von flüssigen oder pulverförmigen Behandlungsmittel, wie Waschpulver, ausgebildet.
Das Behältnis Bevorratung eines weiteren flüssigen Behandlungsmittels, wie beispielsweise
Bleichmittel, ist separat unter Bildung eines Spaltraumes zwischen Behältnis und Kammerwand
in die Kammer einsetzbar.
[0015] In einer zweckmäßigen Ausführung weist das Behältnis einen Deckel mit einer länglichen
Öffnung für die Wasserzuführung auf, wobei im vorderen Bereich des Behältnisses eine
für die Beschickung schwenkbar angeordnete Klappe vorgesehen ist.
[0016] Damit insbesondere eine schattenfreie Umspülung des erfindungsgemäßen Behältnisses
erfolgen kann, sind außen an dem Behältnis Distanzhalter zur Überbrückung des Spaltraumes
angeordnet, wobei die Distanzhalter im Querschnitt von ihrer Form her flügelartig
ausgebildet sind. Diese Ausbildung gewährleistet einerseits, dass das Behältnis in
einer Stabillage in der Kammer eingesetzt werden kann, ohne dass hier die Umspülung
mit Frischwasser das Behältnis in irgendeiner Weise beeinträchtigt, wobei infolge
der Formgebung der Distanzhalter ein möglichst schattenarmes Umspülen gegeben ist.
[0017] In Weiterbildung weist der Boden des Behältnisses im Schnitt eine Wölbung auf, die
endseitig mit einem Saugheber die Rückwand des Behältnisses bildet. Aufgrund dieser
Ausbildung ist insbesondere in dem Behältnis ein Entleerungsmechanismus vorgesehen,
der über die Einspüleinrichtung gespeist wird, so dass ein selbsttätiges Entleeren
des Behältnisses erfolgt.
[0018] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der nachstehenden Figuren 1 bis
7 näher erläutert; dabei zeigen:
- Figur 1:
- eine perspektivische Darstellung einer Waschmaschine mit teilweise ausgezogener Schublade;
- Figur 2:
- eine Draufsicht auf eine Schublade;
- Figur 3:
- eine perspektivische Darstellung der Einspüleinrichtung;
- Figur 4:
- eine geschnittene Darstellung in Quererstreckung der Einspüleinrichtung, gemäß der
Schnittlinie IV - IV in Figur 3;
- Figur 5:
- eine geschnittene Darstellung der Einspüleinrichtung in Längserstreckung, gemäß der
Schnittlinie V - V in Figur 3;
- Figur 6:
- eine perspektivische Einzeldarstellung des Behältnisses mit aufgeklappter Frontklappe
und
- Figur 7:
- eine weitere perspektivische Darstellung der Schublade mit eingesetztem Behältnis
ohne Oberteil.
[0019] Die Figur 1 zeigt in der perspektivischen Darstellung einen Ausschnitt einer Waschmaschine
1, wobei in der Frontseite der Waschmaschine 1 eine ausziehbare Schublade 3a angeordnet
ist. Die Schublade 3a beinhaltet eine oder mehrere Kammern zur Bevorratung von Behandlungsmitteln,
wobei innerhalb der Waschmaschine 1 eine Einspüleinrichtung 2 zur Einspülung der Behandlungsmittel
aus den Kammern angeordnet ist. Die Schublade 3a der Einspüleinrichtung 2 ist in der
Einzelansicht in der Figur 2 näher dargestellt. Die Figur 3 zeigt die Einspüleinrichtung
2 in der Perspektive, wobei oberhalb der Schublade 3a ein flach ausgebildetes Oberteil
3 angeordnet ist. Zur selektiven Lenkung der Wasserzufuhr innerhalb des Oberteils
3 ist eine steuerbare Wasserweiche 4 vorgesehen, welche vorzugsweise an der hinteren,
zum Inneren der Waschmaschine 1 gerichteten Seite des Oberteils 3, angeordnet ist.
Die Wasserweiche 4 leitet das Wasser, das über eine Leitung 5 zugeführt wird, in die
einzelne Kanäle 15, 15.1, 15.2, die innerhalb des Oberteils 3 verlaufen und oberhalb
der einzelnen Kammern 6.1, 6.2 als Düsen fungierende Öffnungen 7, 16 aufweisen (Fig.
4). Über diese Düsen 7, 16, werden dann wiederum die einzelnen in der Schublade 3a
vorhandenen Kammern 6.1 bzw. 6.2, wie sie sich in der Schnittansicht der Figur 4 der
Einspüleinrichtung 3 darstellen, mit Wasser befüllt. Das in der jeweiligen Kammer
6.1, 6.2 eingefüllte Behandlungsmittel wird mit dem einlaufenden Wasser aus der Kammer
6.1, 6.2 heraus in den Laugenbehälter (nicht dargestellt) der Waschmaschine 1 eingespült.
[0020] Es versteht sich von selbst, dass das Oberteil 3 der Einspüleinrichtung 2, wie sie
in der Figur 3 dargestellt ist, im Waschmaschinengehäuse fest angeordnet ist, wobei
sich die Schublade 3a, so wie er sich in der Figur 2 darstellt, aus der Frontseite
der Waschmaschine 1 herausziehen lässt. Die Schublade 3a umfasst dabei zwei Kammern
6.1 und 6.2, wobei die Kammer 6.1 zur Bevorratung von Behandlungsmittel, und hier
insbesondere von pulverförmigem Waschmittel, für einen Hauptwaschgang bestimmt ist.
Das Behandlungsmittel wird, wie in Figur 4 skizziert, mittels des oberhalb der Schublade
3a angeordneten Oberteils 3 durch die Wasserzugabe für den Waschprozess aus der Kammer
6.1 bzw. 6.2 herausgespült. Dabei umfasst das Oberteil 3 an seiner Unterseite Düsen
7, die auf die Kammern 6.1 und 6.2 ausgerichtet sind. Gemäß der Erfindung wird nun
vorgeschlagen, dass in eine der Kammern 6.1, 6.2 und hier insbesondere in der Kammer
6.1, ein separates Behältnis 8 zur Bevorratung eines flüssigen Zugabemittels, wie
Bleichmittel, angeordnet ist, welches unter Bildung eines Spaltraumes 9 zwischen Behältniswand
10 und Kammerwand 11 in die Kammer 6.1 einsetzbar ist, wobei die Düsen 7 des Oberteils
3 in den Spaltraum 9 zum Einleiten des Wassers in die Waschmittelkammer 6.1 gerichtet
sind.
[0021] In Figur 4 ist ferner verdeutlicht, dass die durch die Düsen 7 verursachten Wasserstrahlen
12 jeweils entlang der Kammerwand 11 herunter laufen, so dass sich an der Kammerwand
11 eine Art Flüssigkeitsfilm bilden kann. Die beiden an den Seitenwänden 11.1 und
11.2 herunter laufenden Wasserfilme bewirken eine Art Unterspülung des bevorrateten
Behandlungsmittels im unteren Kammerbereich 13, so dass sich eine Verklumpung bzw.
Anbackung des Behandlungsmittels, beispielsweise Waschmittelpulver, in der Kammer
6.1 nicht vollziehen kann. Hierzu sind insbesondere die Düsen 7 unter einer Neigung
zur Kammerwand 11.1 und 11.2 gerichtet, wobei sie in ihrer Lage oberhalb des Spaltraumes
9 in dem Oberteil 3 angeordnet sind.
[0022] Wie aus der Figur 2 anhand der als Punkte aufskizzierte Düsen 7 zu erkennen ist,
sind die Düsen 7 in der Einspüleinrichtung 3 entlang der seitlichen Kammerwand 11.1,
11.2, und der Stirnwand 11.3 angeordnet, so dass sie, wie schon bereits erwähnt, diesen
Flüssigkeitsfilm auch an der Stirnwand 11.3 bilden. Es versteht sich nun von selbst,
in Anbetracht der Darstellung der Figur 4, dass durch die oberen Kanäle 15, 15.1,
15.2 innerhalb des Oberteils 3 die Wasserzufuhr erfolgt, wobei die selektive Einleitung
des Wasser in die oberen Kanäle 15, 15.1, 15.2 durch die Wasserweiche 4, wie sie in
der Figur 3 dargestellt ist, bereitgestellt wird. Zur Entleerung des in der Kammer
6.1 eingesetzten Behältnisses 8 sind mittig zwischen den Düsen 7 für die Waschmittelkammer
6.1 weitere Düsen 16 vorgesehen. Auch diese Düsen 16 sind dabei unter einer Neigung
im Oberteil 3 angeordnet. Zur selektiven Einspülung des Wasser über diese Düsen 16
ist im Oberteil 3 ein separater Kanal 15 vorgesehen, der in Abhängigkeit des abzuarbeitenden
Schrittes im Waschprogramm durch die Wasserweiche für den Wassereinlauf 5 freigegeben
oder gesperrt wird. Die Düsen 7 für die Einspülung des Behandlungsmittels aus der
Kammer 6.1 sind dem Kanal 15.1 zugeordnet. Die Düsen 7.1 für die Einspülung des Behandlungsmittels
aus der Kammer 6.2 sind dem Kanal 15.2 zugeordnet.
[0023] Die Figur 5 zeigt in der geschnittenen Darstellung insbesondere die Düsen 16, die
die Wasserzugabe zu dem Behältnis 8 ermöglichen. Hierbei weist das Behältnis 8 im
Deckel 17 eine längliche Öffnung 18 für die Wasserzuführung auf. Im hinteren Bereich
des Behältnisses 8 ist als Mittel zur Fixierung des Behältnisses 8 innerhalb der Kammer
6.1 ein Rastmittel 24 angeordnet, welches in eine korrespondierende Rastkante oder
Öffnung in der hinteren Wandung der Kammer 6.1 einrastbar ist. Eine Einzeldarstellung
des Behältnisses 8 ist in der Figur 6 dargestellt.
[0024] Das in Fig. 6 dargestellte separates ausgebildete Behältnis 8 weist im vorderen Bereich
für die Beschickung mit flüssigem Behandlungsmittel eine schwenkbar angeordnete Klappe
19 auf, die, wenn die Schublade 3a heraus gezogen ist, aufgeklappt werden kann, um
darin das flüssige oder zähflüssige Behandlungsmittel, beispielsweise Bleichmittel,
einzufüllen. Wie aus der Figur 6 aber auch aus der Figur 2 zu erkennen ist, sind außen
an dem Behältnis 8 Distanzhalter 20 zur Überbrückung des Spaltraumes 9 angeformt.
Somit wird deutlich, dass das Behältnis 8 leicht in die konisch geformte Kammer 6.1
eingesetzt werden kann, wobei bei Einsatz des Behältnisses 8 in die Kammer 6.1 infolge
der Distanzhalter 20 sich der Spaltraum 9 ergibt und somit die Unterspülung des Raumes
13 unterhalb des Behältnisses 8 auf jeden Fall gewährleistet wird.
[0025] In Weiterbildung, insbesondere der Distanzhalter 20, sind die Distanzhalter 20 im
Querschnitt, wie beispielsweise in der Figur 6 zu erkennen, von ihrer Form her flügelartig
ausgebildet. Es versteht sich nun von selbst, wenn sich jetzt beispielsweise der Wasserfilm
an den Kammerwänden 11.1, 11.2, 11.3 bildet, es zu keinen Spülschatten aufgrund der
Distanzhalter 20 kommen kann, weil diese von ihrer Strömungsausrichtung her keine
Sprühschatten bilden, die eine Verklumpung oder Anbackung von Waschmitteln zur Folge
hätten.
[0026] In zweckmäßiger Weiterbildung weist der Boden 21 des Behältnisses 8, wie dies insbesondere
aus der Figur 5 zu erkennen ist, im Schnitt eine gewölbte Form auf, wobei endseitig
der Wölbung ein Saugheber 22 die Rückwand des Behältnisses 8 bildet. Der Saugheber
22 arbeitet in bekannter Weise, wobei der Saugheber 22 im wesentlichen aus einem Fallröhrchen
23 besteht, durch das bei Ansteigen des Flüssigkeitsniveaus in dem Behältnis 8 die
Entnahme der Flüssigkeit aus dem Behältnis 8 erfolgt. Dabei steigt dann die Flüssigkeit
in dem Röhrchen 23 an, wenn beispielsweise durch die Düsen 16 Wasser zugegeben wird,
bis der Horizont des Fallröhrchens 23 am oberen Ende erreicht wird, so dass dann aufgrund
der Verbundwirkung die Entleerung durch den Saugeffekt erfolgt.
[0027] Die Erfindung betrifft auch das Behältnis 8, so wie es sich in den Figuren 6 und
7 darstellt, welches für eine Einspüleinrichtung 2 zur Verwendung in einer Waschmaschine
1 zur Bevorratung von Behandlungsmitteln, wie Bleichmitteln, bestimmt ist. Dabei ist
das Behältnis 8 in eine der Kammern 6.1, 6.2 einer Spülmittelschublade 3a, insbesondere
in der Kammer 6.1 zur Bevorratung des Waschmittels, als separates Behältnis 8 zur
Bevorratung des separaten Behandlungsmittels, wie Bleichmittel, unter Bildung eines
Spaltraumes 9 zur Unterspülung des unteren Kammerraumes 13 zwischen Behältniswand
10 und Kammerwand 11 in die Kammer 6.1 einsetzbar. Das Behältnis 8 verfügt hierbei
über einen Deckel 17, in den eine längliche Öffnung 18 für die Wasserzuführung angeordnet
ist. Im vorderen Bereich des Behältnisses 8 ist eine für die Beschickung des Bleichmittels
schwenkbar angeordnete Klappe 19 vorgesehen, die, wenn die Schublade 2 heraus gezogen
ist, leicht zu öffnen ist. In Weiterbildung, insbesondere des Behältnisses 8 für die
Einbringung des Behältnisses 8 in die Kammer 6.1, sind außen an dem Behältnis 8 Distanzhalter
20 zur Überbrückung des Spaltraumes 9 für die Unterspülung angeformt. Dabei sind die
Distanzhalter 20 im Querschnitt von ihrer Form her flügelartig ausgebildet, die insbesondere
verhindern sollen, dass sich Spülschatten bilden, damit es zu keinen Verklumpungen
des Waschmittels im unteren Kammerraum 13 kommen kann. Das Behältnis 8 als solches
ist dabei von seinem Boden 21 her bogenförmig gebildet, wobei das Behältnis 8 von
einem Saugheber 22 begrenzt wird, der auch die Rückwand des Behältnisses 8 bildet.
1. Einspüleinrichtung für flüssige und/oder pulverförmige Behandlungsmittel zum Einsatz
in einer Waschmaschine, mit wenigstens einer Kammer zur Bevorratung des Behandlungsmittels,
und oberhalb der Kammer angeordneten Düsen, durch welche Wasser auf das Behandlungsmittel
geleitet wird,
dadurch gekennzeichnet,
dass in die Kammer (6.1) zur Bevorratung des flüssigen und/oder pulverförmigen Behandlungsmittels
ein zusätzliches, separates Behältnis (8) zur Bevorratung eines weiteren, flüssigen
Behandlungsmittels angeordnet ist, welches unter Bildung eines Spaltraumes (9) zwischen
Behältniswand (10) und Kammerwand (11) in die Kammer (6.1) einsetzbar ist, und dass
die Düsen (7, 16) in mindestens eine erste (7) und eine zweite Teilmenge (16) unterteilt
sind, wobei der erste Teil der Düsen (7) in seitlichen Abschnitten oberhalb der besagten
Kammer (6.1) und der zweite Teil der Düsen (16) in einem mittleren Abschnitt oberhalb
der besagten Kammer (6.1) angeordnet ist, und dass das Einleiten des Wassers über
den ersten Teil der Düsen (7) und den zweiten Teil der Düsen (16) selektiv steuerbar
ist.
2. Einspüleinrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die erste Teilmenge Düsen (7) in den Spaltraum (9) zur Einspülung des Wassers in
die Kammer (6.1) gerichtet ist.
3. Einspüleinrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die oberhalb des Spaltraumes (9) angeordneten Düsen (7) unter einer Neigung zur Kammerwand
(11) gerichtet sind.
4. Einspüleinrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die zweite Teilmenge Düsen (16) zur Entleerung des Behältnisses (8) zumindest abschnittsweise
oberhalb des besagten Behältnisses (8) angeordnet sind.
5. Einspüleinrichtung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Behältnis (8) einen Deckel (17) mit einer länglichen Öffnung (18) für die Wassereinspülung
umfasst, wobei die längliche Öffnung (18) unterhalb der zweiten Teilmenge Düsen (16)
angeordnet ist.
6. Einspüleinrichtung nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass im vorderen Bereich des Behältnisses (8) eine für die Beschickung schwenkbar angeordnete
Klappe (19) vorgesehen ist.
7. Einspüleinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass außen an dem Behältnis (8) Distanzhalter (20) zur Überbrückung des Spaltraumes (9)
angeformt sind.
8. Einspüleinrichtung nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Distanzhalter (20) im Querschnitt von Ihrer Form her flügelartig ausgebildet
sind.
9. Einspüleinrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Behältnis (8) eine Einrichtung (22) zur zumindest im wesentlichen vollständigen
Entleerung des Behältnisses (8) besitzt.
10. Einspüleinrichtung nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass zur zumindest im wesentlichen vollständigen Entleerung des Behältnisses (8) der Boden
(21) des Behältnisses (8) im Schnitt eine geneigte oder gewölbte Form aufweist, wobei
am rückseitigen Ende des Behältnisses (8) im Bereich der tiefsten Stelle ein Saugheber
(22) die Rückwand des Behältnisses (8) bildet.
11. Einspüleinrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Behältnis (8) an einer seiner Außenwandung Mittel (24) zur Fixierung seiner Lage
innerhalb der Kammer (6.1) besitzt.
12. Behältnis für eine Einspüleinrichtung zum Einsatz in einer Waschmaschine, zur Bevorratung
von flüssigem Behandlungsmittel,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Behältnis (8) in wenigstens einer Kammer (6.1) zur Bevorratung von flüssigen
oder pulverförmigen Behandlungsmittels, als separates Behältnis (8) unter Bildung
eines Spaltraumes (9) zwischen Behältniswand (10) und Kammerwand (11) in die Kammer
(6.1) einsetzbar ist.
13. Behältnis nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Behältnis (8) im Deckel (17) eine längliche Öffnung (18) für die Wassereinspülung
umfasst.
14. Behältnis nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass im vorderen Bereich des Behältnisses (8) eine für die Beschickung schwenkbar angeordnete
Klappe (19) vorgesehen ist.
15. Behältnis nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass außen an dem Behältnis (8) Distanzhalter (20) zur Überbrückung des Spaltraumes (9)
angeformt sind.
16. Behältnis nach Anspruch 15,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Distanzhalter (20) im Querschnitt von Ihrer Form her flügelartig ausgebildet
sind.
17. Behältnis nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Behältnis (8) eine Einrichtung (22) zur zumindest im wesentlichen vollständigen
Entleerung des Behältnisses (8) besitzt.
18. Behältnis nach Anspruch 17,
dadurch gekennzeichnet,
dass zur zumindest im wesentlichen vollständigen Entleerung des Behältnisses (8) der Boden
(21) des Behältnisses im Schnitt eine geneigte oder gewölbte Form aufweist, wobei
am rückseitigen Ende des Behältnisses (8) im Bereich der tiefsten Stelle ein Saugheber
(22) die Rückwand des Behältnisses (8) bildet.