(19)
(11) EP 1 825 959 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
29.08.2007  Patentblatt  2007/35

(21) Anmeldenummer: 07001235.6

(22) Anmeldetag:  20.01.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B25B 23/142(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 28.02.2006 DE 202006003274 U

(71) Anmelder: Hazet-Werk Hermann Zerver GmbH & Co. KG
42857 Remscheid (DE)

(72) Erfinder:
  • Beyert Thomas
    51645 Gummersbach (DE)

(74) Vertreter: Ksoll, Peter 
Patentanwälte Bockermann, Ksoll, Griepenstroh Bergstrasse 159
44791 Bochum
44791 Bochum (DE)

   


(54) Drehmomentschlüssel


(57) Der Drehmomentschlüssel (1) weist einen rohrförmigen Schaft (5), einen den Schaft (5) an einem 1. Ende (20) relativ verdrehbar sowie begrenzt längsverschiebbar umgreifenden Handgriff (3), einen am anderen 2. Ende (19) des Schafts (5) angeordneten Schlüsselkopf (8) und eine im Schaft (5) mittels einer eine Spindel (43) und eine Spindelmutter (44) umfassenden Spanneinheit (18) vorspannbare, auf eine Kurzwegauslösung einwirkende Schraubendruckfeder (16) auf. Die äußere Oberfläche (11) des Schafts (5) ist im Längenbereich des Handgriffs (3) mit im Querschnitt gerundeten Längsnuten (21) versehen, in die Verriegelungselemente in Form von Zylinderrollen (38) eindrückbar sind. Diese liegen in an ihre Konturen angepassten schlitzförmigen Ausnehmungen (29) im Handgriff (3). Durch Drehen einer auf dem Handgriff (3) axial unverschieblich angeordneten Arretierhülse (4) sind die Zylinderrollen (38) mit im Querschnitt gerundeten Aufnahmemulden (35) in der Innenoberfläche (34) der Arretierhülse (4) frontal zur Deckung bringbar.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Drehmomentschlüssel gemäß den Merkmalen im Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Ein derartiger Drehmomentschlüssel zählt durch die DE-AS 23 09 618 zum Stand der Technik. Er weist einen rohrförmigen Schaft, einen den Schaft an einem 1. Ende relativ verdrehbar sowie begrenzt längsverschiebbar umgreifenden Handgriff, eine am anderen 2. Ende des Schafts angeordnete Umschaltknarre und eine im Schaft mittels einer eine Spindel und eine Spindelmutter umfassenden Spanneinheit vorspannbare, auf eine Kurzwegauslösung einwirkende Schraubendruckfeder auf. Die äußere Oberfläche des Schafts ist im Längenbereich des Handgriffs mit im Querschnitt gerundeten Längsnuten versehen, in die den Handgriff auf dem Schaft fixierende Kugeln als Verriegelungselemente eindrückbar sind.

[0003] Der Handgriff des Drehmomentschlüssels ist mehrteilig aufgebaut. Er umfasst zunächst ein Verstellrohr, welches das der Umschaltknarre abgewandte Ende des Schafts gleitschlüssig umgibt. In dem Verstellrohr sind in entsprechend gestalteten Bohrungen Kugeln gelagert, die in die Längsnuten des Schafts hinein ragen. Das Verstellrohr wird von einem längs verschiebbaren Griffrohr umschlossen, das gegenüber dem Verstellrohr gegen Verdrehung gesichert ist. Zwischen dem Verstellrohr und dem Griffrohr ist eine Schraubendruckfeder angeordnet, die das Griffrohr in Richtung auf das der Umschaltknarre abgewandte Ende des Drehmomentschlüssels permanent belastet. Dadurch drückt die an der Außenoberfläche des Verstellrohrs anliegende Innenoberfläche des der Umschaltknarre zugewandten Endes des Griffrohrs die Kugeln in die Längsnuten mit der Folge, dass der Handgriff gegenüber dem Schaft nicht gedreht werden kann.

[0004] Die Mehrteiligkeit des Handgriffs bedingt einen höheren Herstellungsaufwand und eine montagegerechte zeitgenaue Bereitstellung der diversen Einzelteile wie Verstellrohr, Kugeln, Schraubendruckfeder, Griffrohr und Stifte zur Sicherung der Verdrehung des Griffrohrs gegenüber dem Verstellrohr.

[0005] Am Außenumfang des Schafts sowie am Außenumfang des gegenüber dem Griffrohr vorstehenden Längenabschnitts des Verstellrohrs sind Skalen vorgesehen, mit deren Hilfe das jeweils gewünschte Auslöse-Drehmoment am Drehmomentschlüssel eingestellt werden kann.

[0006] Um das Auslöse-Drehmoment zu verändern, wird zunächst das Griffrohr auf dem Verstellrohr in Richtung auf die Umschaltknarre gegen die Rückstellkraft der Schraubendruckfeder verlagert. Aufgrund einer inneren radialen Erweiterung des Griffrohrs haben nunmehr die Kugeln die Möglichkeit einer radialen Verlagerung, so dass der Handgriff gegenüber dem Schaft verdreht sowie verschoben werden kann und auf diese Weise ein neues Auslöse-Drehmoment einstellbar ist. Anschließend braucht das Griffrohr lediglich losgelassen zu werden. Die zwischen dem Verstellrohr und dem Griffrohr angeordnete Schraubendruckfeder sorgt jetzt dafür, dass das Griffrohr selbstständig wieder in die ursprüngliche Stellung gelangt und dadurch über eine entsprechende konische Gestaltung der inneren Oberfläche des Griffrohrs die Kugeln in die Längsnuten zurück drückt. Damit ist der Handgriff bei einer anschließenden Benutzung des Drehmomentschlüssels gegen Verdrehung und eine Verstellung des eingestellten Auslöse-Drehmoments gesichert.

[0007] Die Vorspannung der Schraubendruckfeder im Schaft wird durch eine Spanneinheit verwirklicht, die eine Spindel sowie eine an dem der Umschaltknarre abgewandten Ende des Schafts in diesem befestigte Spindelmutter aufweist. Die Spindel ihrerseits ist in einer Halterung drehbar festgelegt, die in das Verstellrohr eingesetzt ist. Über das der Umschaltknarre abgewandte stirnseitige Ende des Handgriffs ist die Spindel zugänglich und kann verdreht werden, so dass die Grundeinstellung des Drehmoments justierbar ist.

[0008] Der Erfindung liegt - ausgehend vom Stand der Technik - die Aufgabe zugrunde, einen Drehmomentschlüssel zu schaffen, der einfacher aufgebaut ist, aus weniger Einzelteilen besteht und leichter hergestellt sowie montiert werden kann.

[0009] Diese Aufgabe wird mit den im Anspruch 1 angegebenen Merkmalen gelöst.

[0010] Die Erfindung sieht nunmehr mindestens ein Verriegelungselement vor, das aus einer sich mit ihrer Längsachse parallel zur Längsachse des Schafts erstreckenden Zylinderrolle gebildet ist. Diese Zylinderrolle liegt in einer an ihre Kontur angepassten schlitzförmigen Ausnehmung direkt im einteilig gestalteten Handgriff. Auf diese Weise entfällt ein zusätzliches Verstellrohr wie beim Stand der Technik.

[0011] Die Verwendung einer Zylinderrolle führt zu einer geringeren radialen Belastung im Vergleich zu einer Punktberührung beim Einsatz von Kugeln. Dadurch kann eine Arretierhülse aus Kunststoff benutzt werden, um den ebenfalls aus Kunststoff gebildeten Handgriff über die Zylinderrolle am Schaft zu verspannen oder die Verlagerung des Handgriffs relativ zum Schaft freizugeben, damit das Auslöse-Drehmoment veränderbar ist.

[0012] Im verspannten Zustand des Handgriffs am Schaft wird die Zylinderrolle durch die Innenoberfläche der Arretierhülse in eine der Längsnuten gedrückt. Diese weise in bevorzugter Ausgestaltung sowie in Anpassung an die Zylinderrolle einen gerundeten Querschnitt auf. Hierbei entspricht die Anzahl der Längsnuten einer umfangsseitigen Dezimal-Skaleneinteilung unmittelbar auf der Oberfläche des dem Schlüsselkopf zugewandten Endes des Handgriffs. Bei dem Schlüsselkopf handelt es sich bevorzugt um eine Umschaltknarre.

[0013] Zur Veränderung des Auslöse-Drehmoments muss die Arretierhülse relativ zum Handgriff verdreht werden. Ist dann die Zylinderrolle mit einer im Querschnitt vorzugsweise gerundeten Aufnahmemulde in der Innenoberfläche der Arretierhülse frontal zur Deckung gebracht worden, hat die Zylinderrolle eine radiale Ausweichmöglichkeit. Dadurch kann der Handgriff relativ zum Schaft verdreht und verschoben werden, so dass ein neues Auslöse-Drehmoment eingestellt werden kann. Die Form der Zylinderrolle sowie die Querschnittsgestaltung der Längsnuten und der Aufnahmemulde in der Innenoberfläche der Arretierhülse erleichtern hierbei die radiale Ausweichmöglichkeit der Zylinderrolle.

[0014] Nach Einstellung des neuen Auslöse-Drehmoments wird die Arretierhülse wieder gegenüber dem Handgriff relativ verdreht und dadurch die Zylinderrolle in eine der Längsnuten gedrückt. Ist diese Position erreicht, ist der Handgriff am Schaft verriegelt. Der Drehmomentschlüssel kann mit dem neu eingestellten Auslöse-Drehmoment benutzt werden.

[0015] Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung besteht in den Merkmalen des Anspruchs 2. Danach sind zwei um 180° umfangsseitig zueinander versetzte Zylinderrollen in Ausnehmungen des Handgriffs vorgesehen und dementsprechend zwei sich diametral gegenüber liegende innere Aufnahmemulden in der Arretierhülse angeordnet. Mit dieser symmetrischen Ausbildung ist der Vorteil verbunden, dass gegengleiche Bauteile gefertigt werden können, die bei der Montage problemlos zusammengefügt werden können. Selbstverständlich schließt die Erfindung nicht aus, dass auch mehr als zwei Zylinderrollen sowie zwei Aufnahmemulden vorgesehen sein können.

[0016] Insbesondere zur Verbesserung der Optik und des Komforts des erfindungsgemäßen Drehmomentschlüssels ist entsprechend den Merkmalen des Anspruchs 3 vorgesehen, dass die Arretierhülse einen im Durchmesser reduzierten Stutzen des Handgriffs umfasst und mit einem konischen äußeren Längenabschnitt an einen entsprechend geneigten konischen Endabschnitt des Handgriffs anschließt. Auf diese Weise ist ein gleichmäßiger Übergang von der äußeren Oberfläche des Schafts auf die des Handgriffs und der Arretierhülse gewährleistet.

[0017] Um den Verdrehweg der Arretierhülse gegenüber dem Handgriff zu begrenzen, ist nach Anspruch 4 im Längenbereich einer schlitzförmigen Ausnehmung mindestens eine sich in Umfangsrichtung erstreckende, endseitig geschlossene Begrenzungsnut in der Außenoberfläche des Handgriffs vorgesehen, in die ein in der Arretierhülse befestigter Stift gleitschlüssig fasst. Wenn in bevorzugter Ausgestaltung zwei Zylinderrollen vorgesehen werden, ist es dann zweckmäßig, ebenfalls zwei Begrenzungsnuten anzuordnen, in die jeweils ein Stift eingreift.

[0018] Zur weiteren Verbesserung, insbesondere des handhabungsgemäßen Komforts, des erfindungsgemäßen Drehmomentschlüssels ist entsprechend den Merkmalen des Anspruchs 5 vorgesehen, dass die Arretierhülse mit einem im Innendurchmesser erweiterten und hier gestuften Stutzen einen Absatz sowie einen Bund am Handgriff umschließt. Im Absatz ist mindestens eine radial gerichtete gestufte Aussparung vorgesehen. In diese Aussparung sind ein Rastelement und eine auf dieses Rastelement radial nach außen einwirkende Druckfeder eingegliedert. Des Weiteren sind in die Innenoberfläche des den Absatz übergreifenden Abschnitts des Stutzens zwei an das Rastelement angepasste, im umfangsseitigen Abstand zueinander angeordnete Rastmulden eingearbeitet.

[0019] In den beiden Endstellungen der Arretierhülse rastet mithin das Rastelement hörbar sowie fühlbar jeweils in eine Rastmulde ein. Dem Benutzer steht somit eine weitere Orientierungshilfe zur Ermittlung, des momentanen Betriebszustands des Drehmomentschlüssels zur Verfügung.

[0020] Hierbei entspricht nach Anspruch 6 der umfangsseitige Abstand der Rastmulden etwa der Umfangslänge der Begrenzungsnut.

[0021] In Anpassung an die Zylinderrolle zur Fixierung des Handgriffs auf dem Schaft bzw. zum Freigeben des Schafts ist entsprechend den Merkmalen des Anspruchs 7 das Rastelement durch einen mit seiner Längsachse parallel zu der Längsachse des Schafts ausgerichteten Zylinderstift gebildet und es sind auch die Rastmulden in Angleichung an die Zylinderstifte gerundet.

[0022] In diesem Zusammenhang wird der Komfort bei der Handhabung des Drehmomentschlüssels mit den Merkmalen des Anspruchs 8 weiter erhöht, indem zwei um 180° zueinander versetzte Zylinderstifte mit Druckfedern und vier Rastmulden vorgesehen sind.

[0023] In Weiterbildung der Erfindung ist gemäß Anspruch 9 vorgesehen, dass zwischen den konischen Längenabschnitt der Arretierhülse und den konischen Endabschnitt des Handgriffs ein Rundschnurring in eine Umfangsnut des Stutzens des Handgriffs eingebettet ist. Dieser Rundschnurring in Form insbesondere eines O-Rings aus Gummi oder geeignetem Kunststoff kann durch seine Farbgebung eine Kennzeichnungsfunktion wahrnehmen, um Drehmomentschlüssel verschiedener Größen deutlich voneinander unterscheiden zu können. Darüber hinaus übernimmt dieser Rundschnurring noch die Funktion eines Schutzes gegen das Eindringen von Schmutz in den Ringspalt zwischen dem Stutzen des Handgriffs und der Arretierhülse und damit in den Bereich der Zylinderrollen.

[0024] Die Merkmale des Anspruchs 10 dienen der Justierung und der Grundeinstellung eines Drehmoments. Zu diesem Zweck wird zunächst über den Justierring und die Spindel das Drehmoment durch entsprechendes Vorspannen der Schraubendruckfeder aufgebaut. Der Justierring ist hierbei noch nicht mit dem Handgriff gekoppelt. Dieser ist in Richtung zum Schlüsselkopf verschoben. Nach der Justierung wird die Außenverzahnung des Justierrings mit einer Innenverzahnung im Handgriff gefügt, indem der Handgriff vom Schlüsselkopf weg verlagert wird. Eine weitere Verdrehung des Justierrings ist dann nicht mehr möglich. Im Anschluss an diese Maßnahme wird der Justierring insbesondere durch zwei Stifte, vorzugsweise Gewindestifte, die radial von außen durch den Handgriff in den Justierring eingedreht werden, fixiert. Die Stirnseite des Handgriffs kann durch eine geeignete Kappe verschlossen werden.

[0025] Die Erfindung ist nachfolgend anhand eines in den Zeichnungen veranschaulichten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:
Figur 1
in der Perspektive einen Drehmomentschlüssel;
Figur 2
einen Handgriff des Drehmomentschlüssels der Figur 1, ebenfalls in der Perspektive, zusammen mit einem Verriegelungselement und einem Rastelement;
Figur 3
in der Perspektive eine Arretierhülse des Drehmomentschlüssels der Figur 1;
Figur 4
in der Perspektive einen Schaft des Drehmomentschlüssels der Figur 1;
Figur 5
eine Draufsicht auf den Handgriff und einen Längenabschnitt des Schafts des Drehmomentschlüssels der Figur 1;
Figur 6
einen vertikalen Längsschnitt durch die Darstellung der Figur 5 entlang der Linie VI-VI in Richtung der Pfeile VIa gesehen;
Figur 7
eine Ansicht auf den Handgriff des Drehmomentschlüssels der Figur 1;
Figur 8
einen vertikalen Längsschnitt durch die Darstellung der Figur 7 entlang der Linie VIII-VIII in Richtung der Pfeile VIIIa gesehen;
Figur 9
in vergrößerter Darstellung einen radialen Querschnitt durch die Figur 8 entlang der Linie X-X in Richtung der Pfeile Xa gesehen;
Figur 10
einen radialen Querschnitt durch die Darstellung der Figur 8 entlang der Linie X-X in Richtung der Pfeile Xa gesehen;
Figur 11
einen vertikalen Längsschnitt durch die Arretierhülse der Figur 3 und
Figur 12
einen vertikalen Querschnitt durch die Darstellung der Figur 11 entlang der Linie XII-XII in Richtung der Pfeile Xlla gesehen, teilweise im Querschnitt entlang der Linie Xllb.


[0026] In der Figur 1 ist mit 1 ein Drehmomentschlüssel bezeichnet. Der Drehmomentschlüssel 1 weist an einem Ende 2 einen Handgriff 3 aus Kunststoff auf, der von einer gegenüber dem Handgriff 3 verdrehbaren Arretierhülse 4, ebenfalls aus Kunststoff, umschlossen wird. Der Handgriff 3 umschließt einen rohrförmigen Schaft 5 aus Stahl, der über einen Zapfen 6 am Ende eines abgeflachten Längenabschnitts 7 mit einem bekannten und daher nicht näher beschriebenen Schlüsselkopf 8 in Form einer Umschaltknarre schwenkbar verbunden ist.

[0027] Sowohl der Handgriff 3 als auch die Arretierhülse 4 weisen umfangsseitig Vertiefungen 9 bzw. 10 zur Verbesserung der Griffsicherheit auf.

[0028] Auf der Oberfläche 11 des Schafts 5 sind stirnseitig des Handgriffs 3 eine sich in Längsrichtung erstreckende Drehmomentskala 12 und auf der Oberfläche 13 eines konischen Endabschnitts 14 des Handgriffs 3 eine umfangsseitig verlaufende Dezimalskala 15 zur Feineinstellung des Auslöse-Drehmoments vorgesehen.

[0029] Wie insbesondere die Figur 6 erkennen lässt, befindet sich im Inneren des Schafts 5 eine Schraubendruckfeder 16, deren erstes Ende 17 durch eine nachfolgend noch näher erläuterte Spanneinheit 18 axial beaufschlagbar ist und deren anderes nicht näher veranschaulichtes zweites Ende auf eine ebenfalls nicht näher veranschaulichte Kurzwegauslösung in dem dem Schlüsselkopf 8 benachbarten 2. Ende 19 des Schafts 5 abgestützt ist (Fig.1).

[0030] Die Figur 4 zeigt, dass zwischen der Drehmomentskala 12 auf dem Schaft 5 und dem im Handgriff 3 liegenden 1.Ende 20 in die äußere Oberfläche 11 des Schafts 5 eingearbeitete, im Querschnitt gerundete Längsnuten 21 vorgesehen sind. Die Anzahl der Längsnuten 21 entspricht den Stellen der Dezimalskala 15 am konischen Endabschnitt 14 des Handgriffs 3.

[0031] Aus den Figuren 1, 3, 5, 6 und 11 ist ersichtlich, dass die Arretierhülse 4 einen äußeren zylindrischen Längenabschnitt 22 und einen äußeren konischen Längenabschnitt 23 aufweist. Der konische Längenabschnitt 23 schließt sich gemäß den Figuren 1,5 und 6 an den entsprechend geneigten konischen Endabschnitt 14 des Handgriffs 3 an. Zwischen den konischen Längenabschnitt 23 der Arretierhülse 4 und den konischen Endabschnitt 14 des Handgriffs 3 ist ein Rundschnurring 24 in Form eines O-Rings in einer Umfangsnut 25 eines zylindrischen Stutzens 26 des Handgriffs 3 eingebettet (s. auch Fig. 2, 7und 8).

[0032] Die Figuren 2, 6 und 7 bis 9 zeigen, dass der Stutzen 26 des Handgriffs 3 in einen im Durchmesser größeren Absatz 27 übergeht, an den sich ein Bund 28 des Handgriffs 3 anschließt. Benachbart des Absatzes 27 befinden sich in 180° umfangsseitiger Versetzung zwei längsgerichtete schlitzförmige Ausnehmungen 29 im Stutzen 26.

[0033] Im Längenbereich der schlitzförmigen Ausnehmungen 29 sind, wie die Figuren 2, 7 und 9 zu erkennen geben, zwei sich in Umfangsrichtung erstreckende, um 180° zueinander versetzte, endseitig geschlossene Begrenzungsnuten 30 in der Außenoberfläche 31 des Stutzens 26 vorgesehen.

[0034] In der die Ausnehmungen 29 schneidenden Längsebene des Handgriffs 3 sind in den Absatz 27 zwei radial gerichtete gestufte Aussparungen 32 eingearbeitet (Figuren 2, 6 bis 8 und 10).

[0035] Aus den Figuren 3, 6 und 11 ist zu sehen, dass die Arretierhülse 4 einen im Innendurchmesser erweiterten und hier gestuften Stutzen 33 besitzt. In der Innenoberfläche 34 der Arretierhülse 4 sind benachbart des Stutzens 33 zwei um 180° zueinander versetzte, sich mithin diametral gegenüber liegende, im Querschnitt gerundete Aufnahmemulden 35 vorgesehen.

[0036] Die Figuren 3, 11 und 12 zeigen ferner, dass in die Innenoberfläche 36 des den Absatz 27 übergreifenden Stutzens 33 der Arretierhülse 4 vier im Querschnitt gerundete Rastmulden 37 eingearbeitet sind. Jeweils zwei um 180° zueinander diametral versetzte Rastmulden 37 liegen in der Längsebene der Aufnahmemulden 35 (Fig. 12), während zwei weitere Rastmulden 37 zu den Aufnahmemulden 35 um jeweils 60° versetzt angeordnet sind. Der umfangsseitige Abstand zwischen den Rastmulden 37 entspricht etwa der umfangsseitigen Länge der Begrenzungsnuten 30.

[0037] Insbesondere die Figuren 2 und 6 zeigen, dass in die schlitzförmigen Ausnehmungen 29 im Stutzen 26 des Handgriffs 3 Verriegelungselemente in Form von Zylinderrollen 38 eingegliedert sind. Die Längsachsen der Zylinderrollen 38 erstrecken sich parallel zur Längsachse des Schafts 5. Der Durchmesser der hinsichtlich ihrer Kontur an die Längsnuten 21 angepassten Zylinderrollen 38 ist so bemessen, dass bei Anlage der Innenoberfläche 34 der Arretierhülse 4 an den Zylinderrollen 38 diese in die Längsnuten 21 gedrückt werden, so dass eine Verdrehung des Handgriffs 3 gegenüber dem Schaft 5 nicht möglich ist. Die Verdrehung der Arretierhülse 4 gegenüber dem Handgriff 3 wird durch zwei Stifte 39 begrenzt (Fig. 1 und 5), die in Bohrungen 40 in der Arretierhülse 4 eingesetzt sind und gleitschlüssig in die Begrenzungsnuten 30 fassen (Fig. 3, 5 und 11). Hierdurch ist eine Axialverlagerung der Arretierhülse 4 relativ zum Handgriff 3 ausgeschlossen.

[0038] Die gestuften Aussparungen 32 im Absatz 27 des Handgriffs 3 (Figuren 2, 6 bis 8 und 10) nehmen jeweils eine Druckfeder 41 in Form einer Schraubendruckfeder sowie einen Zylinderstift 42 auf, deren Längsachsen sich parallel zur Längsachse des Schafts 5 erstrecken. Diese Zylinderstifte 42 wirken mit den Rastmulden 37 in der Innenoberfläche 36 des den Absatz 27 übergreifenden Abschnitts des Stutzens 33 der Arretierhülse 4 zusammen.

[0039] Die Spanneinheit 18 (Fig.6) umfasst eine Spindel 43, die in einer Spindelmutter 44 läuft, welche mit Hilfe von zwei Stiften 45 in dem 1.Ende 20 des Schafts 5 befestigt ist. Die Spindel 43 stützt sich einerseits über eine Druckhülse 46 am ersten Ende 17 der Schraubendruckfeder 16 ab und ist andererseits in einem Justierring 47 eingespannt. Dieser weist am Umfang eine Außenverzahnung 48 auf, die mit einer Innenverzahnung 49 im Handgriff 3 fügbar ist (Fig.8). Zwei Gewindestifte 50 dienen der Festlegung des Justierrings 47 am Handgriff 3. Mit einer Kappe 51 aus Kunststoff kann die Stirnseite des Handgriffs 3 verschlossen werden.

[0040] Zur Grundeinstellung des Drehmoments wird die Kappe 51 entfernt und der Handgriff 3 nach dem Lösen der Gewindestifte 50 soweit in Richtung des Schlüsselkopfs 8 verschoben, dass die Außenverzahnung 48 am Justierring 47 aus der Innenverzahnung 49 im Handgriff 3 gleitet. Nunmehr kann das Drehmoment durch Verdrehen der Spindel 43 eingestellt werden. Anschließend werden der Handgriff 3 zurück gezogen, die Außenverzahnung 48 mit der Innenverzahnung 49 gefügt und dann die Gewindestifte 50 eingedreht. Letztlich wird die Kappe 51 eingesetzt.

[0041] Im Gebrauchszustand des Drehmomentschlüssels 1 ist die Arretierhülse 4 so verdreht, dass ihre Innenoberfläche 34 die Zylinderrollen 38 in zwei einander gegenüber liegende Längsnuten 21 im Schaft 5 drückt. Ein Verdrehen des Handgriffs 3 relativ zum Schaft 5 ist dadurch nicht möglich. Die Längsverlagerung des Handgriffs 3 ist durch die Gewindestifte 50 zwischen dem Justierring 47 und dem Handgriff 3 ausgeschlossen.

[0042] Soll das Auslöse-Drehmoment verändert werden, wird die Arretierhülse 4 so weit verdreht, dass die Aufnahmemulden 35 entsprechend der Darstellung der Figur 6 den Zylinderrollen 38 frontal gegenüber liegen. Dadurch haben die Zylinderrollen 38 die Möglichkeit, sich radial verlagern zu können, wenn der Handgriff 3 relativ zum Schaft 5 verdreht wird. Nach Einstellung des neuen Auslöse-Drehmoments wird die Arretierhülse 4 wieder so weit zurück gedreht, dass die Zylinderrollen 38 in die Längsnuten 21 gedrückt werden und sie damit zwischen der Innenoberfläche 34 der Arretierhülse 4 und den Längsnuten 21 fixiert sind.

[0043] Bezugszeichen:
1 -
Drehmomentschlüssel
2 -
Ende v. 1
3 -
Handgriff v. 1
4 -
Arretierhülse auf 3
5 -
Schaft v.1
6 -
Zapfen zw. 7 u. 8
7 -
abgeflachter Längenabschnitt v. 5
8 -
Schlüsselkopf
9 -
Vertiefungen in 3
10 -
Vertiefungen in 4
11 -
Oberfläche v. 5
12 -
Drehmomentskala auf 11
13 -
Oberfläche v.14
14 -
konischer Endabschnitt v. 3
15 -
Dezimalskala auf 14
16 -
Schraubendruckfeder
17 -
erstes Ende v. 16
18 -
Spanneinheit
19 -
2.Ende v. 5
20 -
1. Ende v. 5
21 -
Längsnuten in 11
22 -
zylindrischer Längenabschnitt v. 4
23 -
konischer Längenabschnitt v-4
24 -
Rundschnurring
25 -
Umfangsnut f. 24
26 -
zylindrischer Stutzen v. 3
27 -
Absatz v.3
28 -
Bund v. 3
29 -
schlitzförmige Ausnehmungen in 26
30 -
Begrenzungsnuten
31 -
Oberfläche v. 26
32 -
Aussparungen
33 -
Stutzen v. 4
34 -
Innenoberflächen v. 4
35 -
Aufnahmemulden in 34
36 -
Innenoberflächen v.33
37 -
Rastmulden in 36
38 -
Zylinderrollen
39 -
Stifte f. 30
40 -
Bohrungen f. 39
41 -
Druckfedern
42 -
Zylinderstifte
43 -
Spindel v. 18
44 -
Spindelmutter
45 -
Stifte
46 -
Druckhülse
47 -
Justierring
48 -
Außenverzahnung an 47
49 -
Innenverzahnung in 3
50 -
Gewindestifte
51 -
Kappe f. 3



Ansprüche

1. Drehmomentschlüssel, der einen rohrförmigen Schaft (5), einen den Schaft (5) an einem 1.Ende (20) relativ verdrehbar sowie begrenzt längsverschiebbar umgreifenden Handgriff (3) und einen am anderen 2.Ende (19) des Schafts (5) angeordneten Schlüsselkopf (8) aufweist, wobei die äußere Oberfläche (11) des Schafts (5) im Längenbereich des Handgriffs (3) mit Längsnuten (21) versehen ist, in die mindestens ein den Handgriff (3) auf dem Schaft (5) fixierendes Verriegelungselement (38) eindrückbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement aus einer sich mit ihrer Längsachse parallel zur Längsachse des Schafts (5) erstreckenden Zylinderrolle (38) gebildet ist, die in einer an ihre Kontur angepassten schlitzförmigen Ausnehmung (29) im Handgriff (3) liegt und durch Drehen einer auf dem Handgriff (3) angeordneten Arretierhülse (4) mit einer Aufnahmemulde (35) in der Innenoberfläche (34) der Arretierhülse (4) frontal zur Deckung bringbar ist.
 
2. Drehmomentschlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwei um 180° umfangsseitig zueinander versetzte Zylinderrollen (38) in Ausnehmungen (29) des Handgriffs (3) vorgesehen und dementsprechend zwei sich diametral gegenüberliegende Aufnahmemulden (35) in der Arretierhülse (4) angeordnet sind.
 
3. Drehmomentschlüssel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierhülse (4) einen im Durchmesser reduzierten Stutzen (26) des Handgriffs (3) umfasst und mit einem konischen äußeren Längenabschnitt (23) an einen entsprechend geneigten konischen Endabschnitt (14) des Handgriffs (3) anschließt.
 
4. Drehmomentschlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass im Längenbereich einer schlitzförmigen Ausnehmung (29) mindestens eine sich in Umfangsrichtung erstreckende, endseitig geschlossene Begrenzungsnut (30) in der Außenoberfläche (31) des Handgriffs (3) vorgesehen ist, in die ein in der Arretierhülse (4) befestigter Stift (39) gleitschlüssig fasst.
 
5. Drehmomentschlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierhülse (4) mit einem im Innendurchmesser erweiterten und hier gestuften Stutzen (33) einen Absatz (27) sowie einen Bund (28) am Handgriff (3) umschließt, wobei im Absatz (27) mindestens eine radial gerichtete gestufte Aussparung (32) vorgesehen ist, in die ein Rastelement (42) und eine hierauf radial nach außen einwirkende Druckfeder (41) eingegliedert sind, und dass in die Innenoberfläche (36) des den Absatz (27) übergreifenden Abschnitts des Stutzens (33) zwei an das Rastelement (42) angepasste, im umfangsseitigen Abstand zueinander angeordnete Rastmulden (37) eingearbeitet sind.
 
6. Drehmomentschlüssel nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der umfangsseitige Abstand der Rastmulden (37) etwa der Umfangslänge der Begrenzungsnut (30) entspricht.
 
7. Drehmomentschlüssel nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement durch einen mit seiner Längsachse parallel zu der Längsachse des Schafts (5) ausgerichteten Zylinderstift (42) gebildet ist und die Rastmulden (37) in Anpassung an den Zylinderstift (42) gerundet sind.
 
8. Drehmomentschlüssel nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass zwei um 180° zueinander versetzte Zylinderstifte (42) mit Druckfedern (41) und vier Rastmulden (37) vorgesehen sind.
 
9. Drehmomentschlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den konischen Längenabschnitt (23) der Arretierhülse (4) und den konischen Endabschnitt (14) des Handgriffs (3) ein Rundschnurring (24) in eine Umfangsnut (25) des Stutzens (26) des Handgriffs (3) eingebettet ist.
 
10. Drehmomentschlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei im Schaft (5) eine mittels einer Spanneinheit (18) vorspannbare Schraubendruckfeder (16) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spanneinheit (18) an dem der Schraubendruckfeder (16) abgewandten Ende mit einem umfangsseitig verzahnten und im Handgriff (3) festlegbaren Justierring (47) versehen ist, wobei die Außenverzahnung (48) des Justierrings (47) mit einer Innenverzahnung (49) im Handgriff (3) fügbar ist.
 




Zeichnung




























Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente