(19)
(11) EP 1 849 926 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
31.10.2007  Patentblatt  2007/44

(21) Anmeldenummer: 07004528.1

(22) Anmeldetag:  06.03.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E04B 2/82(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 17.03.2006 DE 102006013120

(71) Anmelder: RENOPLAN Mobilwände GmbH
74182 Obersulm (DE)

(72) Erfinder:
  • Rieker, Eugen
    74182 Obersulm (DE)

(74) Vertreter: Voigt, Wolf-Rüdiger 
Patentanwalt, Alter Markt 1-2
06108 Halle
06108 Halle (DE)

   


(54) Mobile Trennwand


(57) Eine Mobile Trennwand ist dadurch gekennzeichnet, dass die Laufschiene (3) über an ihr befestigte Scherenheber (16) mit einem kastenförmigen Gehäuseteil (18), welches an ihr zu beiden Seiten gleitbar ausgebildet ist, in Wirkverbindung steht und, dass an einer ersten Gebäudewand (23) eine Teleskopschließleiste (24) und an einer zweiten Gebäudewand (26) ein Wandanschluss (31) vorgesehen sind. Die Hauptvorteile der Erfindung bestehen darin, dass die boden- und deckenseitigen Gummiabdichtungen (19,20) mit dosierbarer Kraft anliegen, ein absoluter Wärme- und Schallschutz erreichbar ist, die Wandelemente (6) fest positionierbar sind und dabei ein Ausheben der Rollenwagen (5) aus den Laufschienen (3) vermieden wird.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine mobile Trennwand gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
Mobile Trennwände der gattungsgemäßen Art dienen zur schnellen Veränderung einer Raumaufteilung und/oder der sicheren Absperrung von breiten Eingängen. Letzteres ist beispielsweise oft anzutreffen bei Warenhäusern, Banken oder anderen öffentlichen Gebäuden.
Die zu betreibende Trennwand erfüllt dabei, die Funktion der Schall-, Wärmedämmung und/oder des Sichtschutzes, wobei sie - bestehend aus einzelnen manuell verfahrbaren Einzelelementen - leicht handhabbar ist und eine unabhängig vom Gewicht eines Einzelelementes arbeitende Dichtmechanik an jedem Element und dort an den horizontalen und vertikalen Kantenabschlüssen ohne Versatz derselben eine Dichtwirkung erbringt. Die Stabilität der Einzelelemente innerhalb einer mobilen Trennwand ist durch eine besondere formschlüssige Gestaltung der Vertikalseiten an den Einzelelementen gegeben.

[0002] Dem Stand der Technik gemäß sind eine Vielzahl von Lösungen bekannt, bei denen Wandelemente in Laufschienen eingehängt sind, wobei auch bei einigen zusätzlich noch eine Führung durch in den Fußboden eingelassene Schienen erforderlich ist.
So ist aus der gattungsbildenden EP 725 192 A1 eine Trennwand mit Abschlussschieber bekannt. Hier hängen die einzelnen Wandelemente in einer Laufschiene. Die Wandelemente müssen über an ihren Horizontalseiten angeordnete Boden- und Deckenleisten, die mittels eines Bewegungsmechanismus ein- und ausgefahren werden können, abgedichtet und stabilisiert werden. Hier ist eine exakte Führung einzuhalten, die bei unebenen Böden/Decken schwer realisierbar ist.

[0003] Nach dem gleichen Prinzip arbeiten die Lösungen, wie sie in EP 629 752 B1 oder in dem US-Patent 4 841 689 dargeboten sind.

[0004] Über einen Scherenmechanismus wird in der US-Patentschrift 3 253 552 eine mobile Trennwand in seiner Schließstellung mit einem nur bodenseitig ausfahrbaren Dichtungselement abgedichtet.

[0005] Nach einem Vorschlag aus der österreichischen Patentschrift 325 262 muss eine im Boden befindliche Dichtungsleiste von unten gegen das Wandelement mittels einer Hebeeinrichtung gedrückt werden. Hier besteht besonders die Gefahr darin, dass das Wandelement die Laufrollen in der Führungsschiene an der Decke aushebt, das Wandelement seitlich verkantet und eine vertikale Abdichtung nicht mehr gegeben ist.

[0006] Gemäß der Patentschrift DE 199 32 897 C2 wird eine mobile Trennwand vorgeschlagen, wobei hier die Laufschiene, in der ein auf Rollen gelagertes Wandelement geführt ist, in einem Führungsprofil vertikal absenkbar ist. In der abgesenkten Position lastet das gesamte Elementgewicht auf der unteren Dichtleiste und die obere Abdichtung kann dabei wirkungslos werden. Das betrifft beide Varianten des Absenkens (Exzenter, luftgefüllter Schlauch). Hinzu kommt, dass die Laufwagen nebst Rollen beim Absenken in der Laufschiene ungewollt angehoben werden.
Das Absenken einer kompletten Mobilwand in dieser Art bzw. das Anheben bedarf eines großen Energie- und Konstruktionsaufwandes, was technisch nur schwer umsetzbar ist. Bei der Teilung der Laufschiene - entsprechend der Breite eines jeden Elementes - besteht die Gefahr des Verkantens der Elemente und der Laufschiene, was zwangsläufig die Funktion erheblich beeinträchtigt.

[0007] Wie dem Stand der Technik zu entnehmen ist, gibt es eine Vielzahl von Einzellösungen, die für sich gesehen ihre Berechtigung haben, aber dabei immer wieder die Forderungen einer einfachen, unkomplizierten und störungsfreien Funktion und Bauweise nicht vollständig erfüllen.
Es muss daher nach einer grundsätzlichen einfachen Lösung gesucht werden, mit der die dargelegten Nachteile überwunden werden.

[0008] Es ist somit Aufgabe der Erfindung, eine mobile Trennwand der gattungsgemäßen Art derart weiterzubilden, dass eine gute Stabilität und Abdichtung auch bei unebenen Böden erreicht wird, ohne das Gewicht von Wandelementen und etwaigen dabei enthaltenen Glas- oder Türelementen heben/senken zu müssen.
Die erfindungsgemäße Lösung trägt dazu bei, dass die Elemente der mobilen Trennwand in keiner Phase während ihrer Handhabung die Rollenwagen in den Laufschienen ausheben und dass in keinem Fall das gesamte Wandelementgewicht bewegt werden muss bzw. letzteres die Bodendichtleiste belastet. Die Stabilität und Abdichtung an der Vertikalseite der Wandelemente wird durch die besondere Profilgestaltung, die auch Mittel einer Teleskopierbarkeit - mindestens im Bereich eines Wandanschlusses vorhanden - aufweist, gesichert.

[0009] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch die im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst. Die weitere Ausgestaltung der Erfindung ergibt sich aus den abhängigen Patentansprüchen 2 bis 5.

[0010] In einer Deckenkonstruktion ist entsprechend der Höhe eines eine Hub- und Senkbewegung ausführenden kastenförmigen Gehäuseteils eine u-förmige Aussparung eingebracht, die der gesamten Länge einer zu bedienenden mobilen Trennwand entspricht. In diesem kastenförmigen Gehäuseteils befindet sich eine biegesteife, profilierte, metallische Laufschiene, die über Durchgangsöffnungen im kastenförmigen Gehäuseteil und einer metallischen Aussteifung gegenüber der Deckenaussparung mit der Decke mittels Ankerschrauben fest verbunden ist. Die Laufschiene ist an der unteren Seite in Längsrichtung mit einem durchgehenden Spalt versehen, der dazu dient, dass dadurch die Verbindung zwischen einem oder mehreren Rollwagen, die in der Laufschiene bewegbar angeordnet sind und einem daran angehängten Wandelement hergestellt ist. An der Oberseite der Laufschiene sind hingegen flache und über die Laufschiene längs verlaufende Auskragungen in Winkelform vorgesehen, sodass darin ein oder mehrere mechanisch oder elektromotorisch betätigbare Scherenhubmechanismen eingeschoben und daran ortsfest angebracht werden, wobei der bzw. die Scherenhubmechanismen an ihrer Oberseite mit dem die Laufschiene einhausenden kastenförmigen Gehäuseteil fest verbunden sind. Der bzw. die Scherenhubmechanismen werden mittels einer durchgehenden Antriebswelle, über die gesamte Länge der mobilen Trennwand letztendlich gemeinsam von nur einem E-Motor, der an einer Wandseite in Höhe der durchgehenden Antriebswelle angebracht ist, betrieben. Es ist dadurch möglich, das kastenförmige Gehäuseteil insgesamt und vertikal über einen definierten Hubweg derart seitlich an der Laufschiene vorbei zu bewegen, dass sein unterer und wie die Laufschiene geschlitzte untere Bereich auf aus dem mobilen Wandelement hervortretenden Gummiabdichtungen aufsetzt und diese bis auf einen kleinen Spalt in ein jedes Wandelement zurückdrückt.
Die oben an einem mobilen Wandelement, an beiden Seiten derselben, angeordneten Abdichtprofile liegen formschlüssig in Metallprofilen, die ihrerseits über ein U-Profil miteinander verbunden sind und somit parallel und verdeckt im Wandprofil führbar sind.

[0011] An der unteren Seite eines mobilen Wandelementes sind in einer ebensolchen Ausbildung Gummiabdichtungen angeordnet, wobei diese und die oberen Gummiabdichtungen über ein seitlich im Wandelement vertikal sie verbindendes Druckgestänge in Wirkverbindung stehen. Die vertikalen Führungselemente des Druckgestänges weisen jeweils von den genannten U-Profilen zwei als Druckfedern wirkende Schraubfedern auf, die je eine verschiedene Federkonstante besitzen können. Die an den oberen Druckgestängen und U-Profilen befindlichen Druckfedern erlauben es, den Einfederungsweg elastisch an die mit geringerer Federkonstante ausgelegten Druckfeder unten weiterzugeben, wobei durch das Vorhandensein dieser Druckfedern und ihrem Wirken eine satte Auflage der Gummiabdichtungen auch auf einem leicht unebenen Boden erzielt werden kann. Das z. B. aus zwei Metallrohren bestehende Druckgestänge wird über zwei horizontale im Wandelement oben und unten angeordnete Kastenprofile gehalten, wobei diese Kastenprofile gleichzeitig eine das Wandelement aussteifende Funktion erfüllen und die Verbindung zu den das Wandelement vertikal abschließenden metallisch profilierten Schließleisten herstellen.
Jedes mobile Wandelement besitzt eine vordere und eine hintere Abdeckplatte, z. B. Holzdeckplatten, wobei diese in definiertem Abstand zueinander angeordneten Abdeckplatten über Führungen in den metallischen Kantenabschlussprofilen gehalten werden. Da sich zwischen den vorgenannten Abdeckplatten keine zu wartenden Bedienelemente, Scherengestänge oder Antriebe befinden, kann in diesem Hohlraum schall- und wärmedämmendes Material eingelagert werden.

[0012] Die metallischen Kantenabschlussprofile weisen eine konkave, konvexe Ausbildung im Sinne eines Nut-/Federsystems auf Dabei befinden sich an der konkaven Form des Kantenabschlussprofils zusätzlich zwei innere und zwei äußere Dichtlippen und an der konvexen Form des Kantenabschlussprofils zwei äußere Dichtlippen. Dadurch wird das Entstehen einer Kältebrücke verhindert und der Schallschutz zwischen den mobilen Wandelementen gewährleistet.

[0013] Zur vollkommenen vertikalen Fixierung und Abdichtung der einzelnen mobilen Wandelemente ist an den sich gegenüberstehenden Wänden eines zu teilenden Raumes einmal ein fester Wandanschluss in Form eines Kantenabschlussprofils (spiegelbildlich zum aufzunehmenden Ksntenabschlussprofil des nächsten mobilen Wandelements) und zum anderen an der gegenüberliegenden Wandseite des Raumes eine Teleskopschließleiste vorhanden. Nach zunächst losem Einfahren der mobilen Wandelemente in den festen Wandanschluss mit Druckausgleichsfeder kann der motorisch betätigbare Mechanismus der Teleskopschließleiste ca. 50 mm nach vom bewegt werden. Dadurch werden alle Restabstände zwischen dem mobilen Wandelementen innerhalb der profilierten Kantenabschlussprofile überbrückt, wobei nach Aufbau einer definierten, einstellbaren Rückstellkraft über die Druckausgleichsfeder im festen Wandanschluss ein Endschalter zum Ausschalten des Teleskopvortriebs betätigbar ist.

[0014] Die manuelle oder motorische Bewegbarkeit der mobilen Wandelemente und die unabhängig vom Gewicht der einzelnen mobilen Wandelemente Abdichtmöglichkeit mittels der horizontal oben und unten an den mobilen Wandelementen wirkenden Gummiabdichtungen ist ebenso übertragbar auf Wandelemente, die einen stabilen Metallrahmen aufweisen und ansonsten statt der vorgenannten Abdeckplatte haltbare Glasabdeckungen besitzen.
In diesem Fall werden die Führungsrohre, Flacheisen, Rundeisen etc. des Druckgestänges verdeckt in den Längsseiten des Metallrahmens geführt.

[0015] Die Erfindung soll nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert werden. Dazu wird auf die Darstellung der nachfolgenden Figuren verwiesen.
Es zeigen:
Figur 1:
Mobile Trennwand mit im Deckenbereich eingefahrener Dichtautomatik (Seitenansicht im Längsschnitt)
Figur 2:
Mobile Trennwand mit im Deckenbereich ausgefahrener Dichtautomatik und im Fußbodenbereich ausgefahrener Gummiabdichtungen (Seitenansicht im Längsschnitt)
Figur 3:
Prinzipdarstellung des kastenförmigen, bewegbaren Gehäuseteils mit feststehender Laufschiene - eingebaut in einer Raumdecke (Seitenansicht im Längsschnitt)
Figur 4:
Teleskopschließleiste, mobiles Trennwandelement, Wandanschluss mit Druckausgleich (Draufsicht im Schnitt)
Figur 5:
Teleskopschließleiste, eingefahren (Draufsicht im Schnitt)
Figur 6:
Teleskopschließleiste, ausgefahren und Schließkontakt mit benachbartem mobilen Trennwandelement (Draufsicht im Schnitt)


[0016] Die genannten Bezugszeichen bedeuten:
1 - Decke 19 - Gummiabdichtung
2 - metallische Aussteifung 20 - Gummiabdichtung
3 - Laufschiene 21- Fußboden
4 - Abdeckung 22 - Druckgestänge
5 - Rollenwagen 23 - Gebäudewand
6 - Wandelement 24 - Teleskopschließleiste
7 - Laufrolle 25 - Wandleiste, teleskopierbar
8 - Metallprofil 26 - Gebäudewand
9 - U-Profil 27 - Antrieb
10 - Druckfeder 28 - Druckstange
11- Druckgestängefuhrung 29 - Konvexprofil
12 - Druckfeder 30 - Konkavprofil
13 - Metallprofil 31 - Wandanschluss
14 - Ankerschraube 32 - Druckausgleichsfeder
15 - Antriebswelle 33 - äußere Gummilippen
16 - Scherenheber 34 - innere Gummilippen
17 - Fußplatte 35 - äußere Gummilippen
18 - Gehäuseteil 36 - Schließspalt


[0017] In einer beispielsweise aus Beton bestehenden Decke 1 ist eine Aussparung vorgesehen, die von Gebäudewand 23 zu Gebäudewand 26 reichend die Position der mobilen Trennwand in einen zu teilenden Raum vorgibt. In dieser Aussparung befindet sich, innerhalb einer metallischen Aussteifung 2, ein kastenförmiges Gehäuseteil 18, welches über eine mit einer Laufschiene 3 formschlüssig verbundenen Fußplatte 17 mit einem Scherenheber 16 in Wirkverbindung steht. Das kastenförmige Gehäuseteil 18 ist an seiner Unterseite, ebenso wie die Laufschiene 3 mit einer durchgehenden Längsöffnung versehen und es lässt sich mittels einer Antriebswelle 15, die die Scherenheber bis zu einem Hub von zweckmäßigerweise bis zu 35 mm veranlassen kann, dadurch gleitend zwischen der metallischen Aussteifung 2 einerseits und an den Seiten der Laufschiene 3 andererseits, bewegen. Zum nach unten offenen Profil der Laufschiene 3 befinden sich Rollenwagen 5 mit paarweisen Laufrollen 7, die über eine nach unten gerichtete Aufhängung (nicht näher dargestellt) mit einem mobilen Wandelement 6 verbunden sind und letzteres somit in konstanter horizontaler Ausrichtung mit den übrigen Wandelementen in der Laufschiene 3 positionierbar ist. Die Laufschiene 3 ist über Ankerschrauben 14 mit der Decke 1 fest verbunden.
Jedes mobile Wandelement 6 weist an seiner horizontalen Begrenzung boden- und deckenseitig geradlinig nach innen (in das mobile Wandelement 6) federbelastet einschiebbare und paarweise angeordnete Gummiabdichtungen 19, 20 auf, die nach Ausfahren des kastenförmigen Gehäusteils 18 die mobile Trennwand boden- und deckenseitig mit dem Federdruck der Druckfedern 10 und 12 abdichten. Die Druckfeder 12 bewirkt bei der Übertragung der vertikalen Bewegung über ein parallel geführtes Druckgestänge 22 dabei einen Druckausgleich an den auf ggf. unebenem Boden aufgesetzten Gummiabdichtungen 20.

[0018] Die mobilen Wandelemente 6 sind z. B., einzeln aus einer Parkstellung kommend, leicht manuell in der Laufschiene 3 beweg- und bis auf einen Restspalt von ca. 5.mm aneinander aufschiebbar. Vertikale Kantenabschlüsse in Form je eines Konvex- und eines Konkavprofils 29, 30, aus z. B. profiliertem Leichtmetall bestehend, sorgen für eine gerade Ausrichtung (Fluchtung) der in Position gefahrenen Wandelemente 6. Zur Vermeidung von Kältebrücken weisen beide Ausbildungen der Kantenabschlüsse in den Konvex- und Konkavprofilen äußere Gummilippen 33 und innere Gummilippen 34 auf. Letztere befinden sich nur jeweils an einem Konvexprofil 29. Die in der Laufschiene 3 eingefahrenen mobilen Wandelemente 6 stoßen an der gegenüberliegenden Gebäudewand 26 in den mit einer Druckausgleichsfeder 32 und einem Endschalter (nicht näher dargestellt) versehenen Wandanschluss 31, der die Form eines Konkavprofils 30 besitzt. Damit ein, bis auf einen Schließspalt 36, enger vertikaler Verbund erreichbar ist, ist an der Gebäudewand 23 ein modifizierter Wandanschluss in Form einer Teleskopschließleiste 24 angebracht, wodurch das Konvexprofil 29 über eine Druckstange 28 und einen Antrieb 27 in das nächstliegende Konkavprofil 30 eines mobilen Wandelementes 6 eingreift und in der Lage ist, alle mobilen Wandelemente 6, bis auf den Schließspalt 36, dicht zusammenzudrücken.

[0019] Bei der Verwendung von bruchsicherem Glas statt der Abdeckungen 4 wird das innenliegende Druckgestänge 22 in dann vorhandene vertikale Rahmenelemente integriert und sie bleiben dadurch ebenso "unsichtbar".
Bei der Sicherung von Eingangstüren/-bereichen und gläsernen mobilen Wandelementen 6 kann vorgesehen werden, dass zwischen den bodenseitigen bewegbaren Gummiabdichtungen 20 ein Sicherungsstift in eine Bodenhülse gefahren wird.

[0020] Die Vorteile der Erfindung lassen sich wie folgt zusammenfassen:
  • das Gewicht der mobilen Wandelemente lastet nicht auf den bodenseitigen Gummiabdichtungen
  • sanftes Nachdrücken der bodenseitigen Gummiabdichtung mittels einer zweiten Druckfeder überwindet kleine Bodenunebenheiten
  • die mobilen Wandelemente verlieren horizontal und vertikal niemals ihre Ausrichtung zueinander
  • ein Ausheben und Verkanten der mobilen Wandelemente in der Laufschiene ist in keiner Funktionsphase technisch möglich
  • keine Bodenführung der mobilen Wandelemente notwendig, damit entstehen auch keine Stolperfallen und keine Möglichkeiten der Schmutzansammlung .
  • in den mobilen Wandelementen befinden sich keine kompliziert zu bewegenden Teile oder Antriebe
  • der Raum zwischen den Abdeckungen der Wandelemente kann mit Isolierstoffen gefüllt werden
  • statt einer Vielzahl motorischer Antriebe pro Element sind maximal zwei Antriebe zum Bewirken der kompletten horizontalen und vertikalen Abdichtung erforderlich, wobei bzgl. des Kraftaufwandes auch manuelle Antriebe möglich sind
  • absoluter Schall- und Wärmeschutz.



Ansprüche

1. Mobile Trennwand mit einzeln verfahrbaren, gegeneinander und boden- sowie deckenseitig fixier- und abdichtbaren Wandelementen (6), wobei an der Decke (1) eine Laufschiene (3) mit Ankerschrauben (14) fest angebracht ist und in einer nach unten geschlitzt ausgebildeten Kastenform der Laufschiene (3) Rollwagen (5) integriert und an diesen die Wandelemente (6) angehängt sind, wobei letztere boden- und deckenseitig mit in ein jeweiliges Wandelement (6) vertikal ein- und ausfahrbaren Gummiabdichtungen (19, 20) versehen sind und die Wandelemente (6) über ihre Ausbildungen der Seitenkanten mittels jeweils eines Konvexprofils (29) und eines Konkavprofils (30) dicht ineinander bis auf einen Schließspalt (36) schließbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufschiene (3) über an ihr befestigte Scherenheber (16) mit einem kastenförmigen Gehäuseteil (18), welches an ihr zu beiden Seiten gleitbar ausgebildet ist, in Wirkverbindung steht und, dass an einer ersten Gebäudewand (23) eine Teleskopschließleiste (24) und an einer zweiten Gebäudewand (26) ein Wandanschluss (31) vorgesehen sind.
 
2. Mobile Trennwand nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich innerhalb eines mit Abdeckungen (4) versehenen Wandelementes (6) ein parallel geführtes Druckgestänge (22) befindet, welches die Verbindung der mit Federkraft beaufschlagten und jeweils in doppelter Ausführung vorhandenen Gummiabdichtungen (19, 20) herstellt.
 
3. Mobile Trennwand nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckgestänge (22) bei der Verwendung von Abdeckungen (4) aus bruchsicherem Glas seitlich in Rahmenhohlprofilen integriert ist.
 
4. Mobile Trennwand nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Teleskopschliießleiste (24) im Wesentlichen aus einer teleskopierbaren Wandleiste (25), einer Druckstange (28) und einem Antrieb (27) besteht.
 
5. Mobile Trennwand nach Anspruch 1, dadurch gekennzechnet, dass der Wandanschluss (31) eine Druckausgleichsfeder (32) besitzt und mit einem Endschalter gekoppelt ist.
 




Zeichnung























Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente