(19)
(11) EP 1 860 264 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
28.11.2007  Patentblatt  2007/48

(21) Anmeldenummer: 07010293.4

(22) Anmeldetag:  23.05.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 7/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 23.05.2006 DE 102006024188
23.08.2006 DE 102006039512

(71) Anmelder: Liebherr-Hausgeräte Ochsenhausen GmbH
88416 Ochsenhausen (DE)

(72) Erfinder:
  • Schubert, Ralf, Dipl.-Ing.
    88447 Warthausen l (DE)

(74) Vertreter: Herrmann, Uwe et al
Lorenz - Seidler - Gossel Widenmayerstrasse 23
80538 München
80538 München (DE)

   


(54) Lagerbock


(57) Die vorliegende Erfindung betrifft einen Lagerbock zur Lagerung von einer oder mehreren Türen, insbesondere von Kühl- und/oder Gefriergerätetüren, wobei der Lagerbock zum Zwecke der Montage und Justage wenigstens ein rundes Loch und wenigstens ein erstes und ein zweites zueinander parallel verlaufender Langlöcher aufweist.


Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Lagerbock zur Lagerung von einer oder mehreren Türen, insbesondere von einer oder mehreren Türen eines Kühl- und/oder Gefriergerätes.

[0002] Aus dem Stand der Technik ist es bekannt, die Verstellbarkeit eines Lagerbocks mit Hilfe von Langlöchern zu realisieren, durch die Befestigungsschrauben geführt sind, die im gelösten Zustand eine der Länge des Langloches entsprechende Verstellbarkeit des Lagerbocks ermöglichen. Die genaue Positionierung in der Montage wird bei einem derartigen Lagerbock durch das Ausrichten mit entsprechenden Hilfsmitteln realisiert. Des weiteren ist es bekannt, in dem Lagerbock ausschließlich runde Löcher vorzusehen, wodurch eine exakte Montage, jedoch keine Verstellbarkeit des Lagerbocks ermöglicht wird.

[0003] Es ist somit entweder eine fixe Montage eines Lagerbocks durch ausschließlich runde Löcher oder eine Verstellbarkeit eines Lagerbocks durch ausschließlich Langlöcher bekannt.

[0004] Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Lagerbock der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, dass sich bei der Montage nur eine definierte Montageposition ergibt, dass jedoch darüber hinaus die Möglichkeit der Justage des Lagerbocks besteht.

[0005] Diese Aufgabe wird durch einen Lagerbock mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Danach ist vorgesehen, dass der Lagerbock zum Zwecke der Montage sowie zum Zwecke der Justage, d.h. zur Verstellbarkeit, wenigstens ein rundes Loch und wenigstens zwei Langlöcher aufweist, die parallel zueinander verlaufen, damit eine Verstellung des Lagerbocks in Richtung der Langlöcher möglich ist. Auf diese Weise ist es möglich, ohne Zuhilfenahme von Zusatzteilen bzw. Hilfsmitteln, wie beispielsweise einem Austauschlagerbock, beide Anforderungen, nämlich einerseits eine exakte Montage und andererseits die Möglichkeit der Justierung zu realisieren. Die Verschraubung des Lagerbocks erfolgt vorzugsweise derart, dass eine erste Schraube in das runde Loch eingeschraubt wird, wodurch der Lagerbock in vertikaler Richtung fixiert ist. Eine zweite Schraube wird durch das erste Langloch geführt und dann festgezogen, wodurch der Lagerbock in horizontaler Richtung bzw. vollständig fixiert wird. Somit ist nur eine einzige definierte Lagerbockposition bei der Montage denkbar.

[0006] Für den Fall, dass der Lagerbock in horizontaler Richtung verstellt werden muss, wird vorzugsweise bei angezogener Schraube in dem ersten Langloch die Schraube in dem runden Loch des Lagerbocks entfernt und in das zweite Langloch geschraubt. Wird jetzt die Schraube in dem ersten Langloch leicht gelöst, kann der Lagerbock in horizontaler Richtung verschoben werden und nach anschließender Justage angezogen werden. Grundsätzlich ist je nach Anordnung des Lagerbocks bzw. nach Anordnung der Langlöcher im Lagerbock auch denkbar, eine entsprechende Verstellbarkeit des Lagerbocks in vertikaler Richtung vorzunehmen.

[0007] Beispielsweise kann das runde Loch zwischen den beiden Langlöchern angeordnet sein. Grundsätzlich sind selbstverständlich auch andere Ausführungen denkbar.

[0008] In weiterer Ausgestaltung ist vorgesehen, dass das runde Loch sowie die Langlöcher auf einer Linie liegen und insbesondere auf gleicher Höhe an dem Lagerbock angeordnet sind.

[0009] Des weiteren kann vorgesehen sein, dass der Lagerbock einen im montierten Zustand vertikalen Schenkel aufweist, und dass das runde Loch sowie die beiden Langlöcher in diesem Schenkel angeordnet sind.

[0010] Die Erfindung betrifft ferner ein Kühl und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Lagerbock gemäß einem der Ansprüche 1 bis 4. Der Lagerbock kann sich beispielsweise in dem unteren und/oder oberen Bereich des Gerätes befinden und dementsprechend eine untere oder obere Lagerung einer Tür des Gerätes bereitstellen. Grundsätzlich ist auch denkbar, dass der Lagerbock dazu dient, zwei Türen, beispielsweise die Tür eines Gefrierfaches sowie die Tür eines darüber oder darunter befindlichen Kühlfaches zu lagern. In diesem Fall ist der Lagerbock in dem Bereich zwischen beiden Fächern angeordnet.

[0011] Die Erfindung betrifft des weiteren ein Verfahren zur Anordnung eines Lagerbockes gemäß einem der Ansprüche 1 bis 4 an einem Bauteil, insbesondere an dem Korpus eines Kühl- und/oder Gefriergerätes. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass zum Zwecke der Montage der Lagerbock durch zwei Schrauben fixiert wird, von denen eine durch das runde Loch und eine weitere durch eines der Langlöcher geführt wird.

[0012] Die Montage des Lagerbocks erfolgt vorzugsweise dadurch, dass zunächst eine Schraube durch das runde Loch und anschließend eine weitere Schraube durch eines der Langlöcher, das im folgenden als das erste Langloch bezeichnet wird, geführt wird und dann beide Schrauben festgezogen werden.

[0013] Soll der Lagerbock verstellt werden, wird die durch das runde Loch geführte Schraube entfernt und zeitlich versetzt oder gleichzeitig die in dem ersten Langloch befindliche Schraube gelöst, so dass der Lagerbock verschiebbar ist. Dabei kann vor oder nach der Verschiebung des Lagerbocks in die gewünschte Position bzw. vor oder nach dem Lösen der Schraube in dem ersten Langloch eine Schraube, beispielsweise die aus dem runden Loch entnommene, Schraube, in das zweite Langloch eingesetzt werden. Befindet sich der Lagerbock in der gewünschten Position, werden die in den Langlöchern befindlichen Schrauben festgezogen.

[0014] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels erläutert. Es zeigen:
Figur 1:
eine perspektivische Darstellung des erfindungsgemäßen Lagerbocks und
Figur 2:
die Verschraubung eines Lagerblockes mit dem Korpus eines Kühl- und/oder Gefriergerätes in der Montageanordnung sowie in der verstellbaren Anordnung.


[0015] Figur 1 zeigt in einer perspektivischen Darstellung den Lagerbock 10, der zu dessen Montage und Verstellbarkeit ein rundes Loch 1 sowie zwei Langlöcher 2, 3 aufweist, zwischen denen das runde Loch 1 angeordnet ist. Die Langlöcher 2, 3 erstrecken sich parallel zueinander, so dass eine Verschiebung des Lagerbocks 10 in horizontaler Richtung denkbar ist. Grundsätzlich ist ebenfalls denkbar, die Langlöcher vertikal auszuführen, was eine Verschiebung des Lagerbocks in vertikaler Richtung ermöglichen würde.

[0016] Die Verschraubung des Lagerbocks 10 an einer definierten Position erfolgt dadurch, dass zunächst eine Schraube in das runde Loch 1 und sodann eine weitere Schraube in das Langloch 2 eingeführt und beide Schrauben sodann festgezogen werden. Auch die umgekehrte Reihenfolge ist grundsätzlich denkbar. Durch die erste Schraube in dem runden Loch 1 ist die Position des Lagerbocks 10 in vertikaler Richtung definiert. Die zweite Schraube in dem Langloch 2 fixiert den Lagerblock dann in horizontaler Richtung. Durch diese Anschraubreihenfolge ist nur eine einzige definierte Position der Montage möglich.

[0017] Diese feste Montageposition ist in Figur 2, obere Darstellung wiedergegeben. Aus dieser Darstellung- ist ersichtlich, dass der Lagerbock mittels zweier Schrauben an dem Gerät befestigt ist, von denen eine durch das runde Loch 1 und eine weitere durch das links dargestellte Langloch 2 geführt ist.

[0018] Soll der Lagerbock 10 in horizontaler Richtung verstellt werden, wird vorzugsweise bei angezogener Schraube in dem links dargestellten Langloch 2 die Schraube in dem mittleren Loch 1 entfernt und in das weitere der dargestellten Langlöcher 3 eingeschraubt. Wird nun die Schraube in dem Loch 2 leicht gelöst, kann der Lagerbock 10 in horizontaler Richtung verschoben werden. Nach anschließender Justage werden die Schrauben in den Langlöchern 2 und 3 festgezogen, wie dies in Figur 2, untere Darstellung wiedergegeben ist.

[0019] Die vorliegende Erfindung weist den Vorteil auf, dass die beiden Anforderungen an die Anordnung eines Lagerbocks, nämlich eine genau definierte Fixierung und des weiteren die Möglichkeit der Verstellung, ohne die Zuhilfenahme von Hilfsmitteln oder sonstigen Zusatzteilen erfolgen kann.

[0020] Vorzugsweise kommen in beiden Fällen (Montage, Verstellung) identische Teile zum Einsatz und es bleibt auch nach dem Verstellen kein Teil ungenutzt übrig.

[0021] In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung sind die verwendeten Teile einfache Normteile, die keinen zusätzlichen Mehrkosten verursachen.


Ansprüche

1. Lagerbock zur Lagerung von einer oder mehreren Türen, insbesondere von Kühl- und/oder Gefriergerätetüren, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerbock zum Zwecke der Montage und Justage wenigstens ein rundes Loch und wenigstens ein erstes und ein zweites zueinander parallel verlaufender Langlöcher aufweist.
 
2. Lagerbock nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das runde Loch zwischen den beiden Langlöchern angeordnet ist.
 
3. Lagerbock nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das runde Loch sowie die Langlöcher auf einer Linie liegen und insbesondere auf gleicher Höhe an dem Lagerbock angeordnet sind.
 
4. Lagerbock nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerbock einen im montierten Zustand vertikalen Schenkel aufweist und dass das runde Loch sowie die beiden Langlöcher in diesem Schenkel angeordnet sind.
 
5. Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Lagerbock gemäß einem der Ansprüche 1 bis 4.
 
6. Verfahren zur Anordnung eines Lagerbockes gemäß einem der Ansprüche 1 bis 4 an einem Bauteil, insbesondere an dem Korpus eines Kühl- und/oder Gefriergerätes, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerbock zum Zwecke der Montage durch wenigstens zwei Schrauben fixiert wird, von denen eine durch das runde Loch und eine weitere durch eines der Langlöcher geführt wird.
 
7. Verfahren nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Montage des Lagerbocks dadurch erfolgt, dass zunächst eine Schraube durch das runde Loch und anschließend eine weitere Schraube durch das erste Langloch des Lagerbocks geführt wird und beide Schrauben sodann festgezogen werden.
 
8. Verfahren nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass zum Zwecke der Verstellung des Lagerbocks die durch das runde Loch geführte Schraube entfernt und die in dem ersten Langloch befindliche Schraube gelöst wird, so dass der Lagerbock verschiebbar ist.
 
9. Verfahren nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass vor oder nach der Verschiebung des Lagerbocks in die gewünschte Position eine Schraube in das zweite Langloch eingesetzt wird und nach der Verschiebung das Lagerbocks in die gewünschte Position die beiden in den Langlöchern befindlichen Schrauben festgezogen werden.
 




Zeichnung