Pumpe für ein fluides Medium, insbesondere für den manuellen Einsatz in mit Dieselkraftstoff betriebenen Brennkraftmaschinen

Abstract

 Pumpe für ein fluides Medium, insbesondere für den manuellen Einsatz in mit Dieselkraftstoff betriebenen Brennkraftmaschinen, wobei ein Gehäuse (1) mit einem Einlass (3), einem Auslass (4) und einer Kammer (6) vorgesehen ist. Eine Pumpeinrichtung für das fluide Medium ist mit dem Gehäuse verbunden. Es ist zumindest ein Pumpzustand einstellbar, in dem das fluide Medium mittels der Pumpeinrichtung förderbar ist und es ist zumindest ein Betriebszustand einstellbar, in dem das fluide Medium vom Einlass (3) zum Auslass (4) strömt. In dem Betriebszustand ist eine Verbindung zwischen dem Einlass (3) und dem Auslass (4) absperrelementfrei herstellbar.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Pumpe für ein fluides Medium, insbesondere für den manuellen Einsatz in mit Dieselkraftstoff betriebenen Brennkraftmaschinen.

[0002] Pumpen zur Förderung von Kraftstoffen sind aus der Praxis in verschiedenen Ausführungsformen bekannt. Diese Pumpen werden in der Regel zwischen einem Tank und einer Kraftstoffförderpumpe der Einspritzanlage einer Brennkraftmaschine eingebaut. Im Betrieb der Brennkraftmaschine versorgt die motorgetriebene Kraftstoffförderpumpe die Einspritzanlage mit Kraftstoff. Ist zum Beispiel nach einer vollständigen Kraftstoffentnahme das tankseitige Kraftstoffsystem belüftet, kann die Kraftstoffförderpumpe nach dem Befüllen des Tanks die vollständig entleerte Kraftstoffleitung nicht entlüften. Um Schäden an der Kraftstoffförderpumpe zu vermeiden, wird die Kraftstoffleitung meist mit einer manuell zu betätigenden Pumpe entlüftet. Die aus der Praxis bekannten Pumpen bestehen aus einer mit Einlass und Auslass versehenen Pumpenkammer. Die tankseitige Kraftstoffleitung wird dabei mit dem Einlass, die motorseitige Krafstoffleitung mit dem Auslass verbunden. Um beim Entlüften im Pumpvorgang das Zurückströmen des Kraftstoffs in den Tank zu verhindern, sind sowohl der Einlass als auch der Auslass mit Ventilen versehen. Aus dem Stand der Technik sind unterschiedliche Pumpen bekannt, die mit unterschiedlichen Ventiltypen ausgestattet sind. Die Ventile müssen auch im Normalbetrieb der Brennkraftmaschine durchströmt werden, woraus große Druckverluste beim Kraftstofffördervorgang resultieren. Dies führt auch dazu, dass die Leistung der Kraftstoffförderpumpe deutlich überdimensioniert ausgelegt sein muss, wodurch deren Fertigung aufwendig und kostspielig wird. Den Anforderungen, die gerade von mit Hochdruckeinspritzanlagen betriebenen Dieselmotoren aufgestellt werden, können die aus dem Stand der Technik bekannten Pumpen wegen des hohen Druckverlustes nicht zufriedenstellend genügen. Ein weiterer Nachteil der aus der Praxis bekannten Pumpen besteht darin, dass aufgrund des schwergängigen Kolbens der Pumpe häufig die Wiederbefüllung der Kraftstoffleitung nur unzuverlässig erkennbar ist, da ausschließlich der Widerstand des Kolbens beim Pumpvorgang als Indikator für den erfolgten Entlüftungsvorgang zur Verfügung steht. Des Weiteren können die aus dem Stand der Technik bekannten Pumpen nur in einer vorgeschriebenen Ausrichtung eingebaut werden. Aufgrund dessen ist es häufig nur unter kostenintensivem, erhöhten Aufwand möglich, eine solche Pumpe derart in ein Kraftstoffversorgungssystem zu integrieren, dass sowohl die Ausrichtung der Pumpe den Vorgaben des Herstellers entspricht, als auch eine einwandfreie Bedienbarkeit gewährleistet ist.

[0003] Der Erfindung liegt das technische Problem zugrunde, eine Pumpe anzugeben, die im Normalbetrieb einer Brennkraftmaschine von einem Kraftstoffstrom mit möglichst geringem Druckverlust durchströmt wird und mit der die Kraftstoffleitung nichtsdestoweniger einfach und funtionssicher entlüftet werden kann.

[0004] Zur Lösung des technischen Problems lehrt die Erfindung eine Pumpe für ein fluides Medium, insbesondere für den manuellen Einsatz in mit Dieselkraftstoff betriebenen Brennkraftmaschinen,
wobei ein Gehäuse mit zumindest einem Einlass und zumindest einem Auslass für das fluide Medium vorgesehen ist,
wobei eine Pumpeinrichtung für das fluide Medium mit dem Gehäuse verbunden ist,
wobei zumindest ein Pumpzustand, in dem das fluide Medium mittels der Pumpeinrichtung förderbar ist, und zumindest ein Betriebszustand, in dem das fluide Medium vom Einlass zum Auslass strömt, einstellbar ist
und wobei im Betriebszustand eine Verbindung zwischen dem Einlass und dem Auslass absperrelementfrei herstellbar ist.

[0005] Es liegt im Rahmen der Erfindung, dass das Gehäuse der Pumpe aus zumindest einem Metall gefertigt ist. In einer anderen Ausführungsform besteht das Gehäuse bevorzugt aus zumindest einem Kunststoff. In einer sehr bevorzugten Ausführungsform ist das Gehäuse zumindest teilweise transparent gefertigt, so dass bereits durch visuelle Kontrolle feststellbar ist, ob die die Kraftstoffförderpumpe versorgende Kraftstoffleitung luftfrei ist. Besonders bevorzugt besteht das Gehäuse aus zumindest einem Metall und zumindest einem Kunststoff. Bei dieser Ausführungsform sind zumindest Teile der Pumpe transparent. Zweckmäßigerweise ist das Gehäuse mit Befestigungselementen ausgestattet, die bevorzugt als Bohrungen ausgestaltet sind.

[0006] Das Gehäuse der erfindungsgemäßen Pumpe weist bevorzugt einen Einlass und einen Auslass auf, die sehr bevorzugt zylinderförmig ausgestaltet sind und zweckmäßigerweise den gleichen Durchmesser besitzen. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform fluchten die Längsachsen des zylinderförmig ausgestalteten Einlasses und des zylinderförmig ausgestalteten Auslasses. Des Weiteren ist bevorzugt, dass zumindest der Einlass und/oder der Auslass mit einem Innengewinde ausgestattet ist.

[0007] Nach einer bevorzugten Ausführungsform ist das Gehäuse mit einer Kammer versehen, die mit dem Einlass und mit dem Auslass verbunden ist, wobei in der Kammer eine Hülse beweglich gelagert ist und wobei mittels der Hülse die absperrelementfreie Verbindung zwischen dem Einlass und dem Auslass herstellbar ist.

[0008] Die geometrische Form der Kammer ist grundsätzlich beliebig wählbar, bevorzugt wird aber eine zylinderförmige Ausgestaltung. Die Kammer erstreckt sich über zumindest einen Teil des Gehäuses. Sowohl Einlass als auch Auslass sind typischerweise mit der Kammer verbunden. Ein Ende der Kammer ist zweckmäßigerweise mit einer ersten Öffnung versehen, die sich über den gesamten Zylinderquerschnitt erstreckt. An dem anderen Ende der Kammer ist eine zweite Öffnung, die sich zumindest über einen Teil des Querschnitts der Kammer erstreckt, vorgesehen. Die zweite Öffnung ist sehr bevorzugt an der Gehäuseaußenseite radial von einer Ausnehmung umgeben.

[0009] Die Kammer ist bevorzugt so im Gehäuse angeordnet, dass ihre Mittelachse senkrecht auf der Längsachse des fluchtenden Einlasses und Auslasses steht, besonders bevorzugt schneiden sich die Mittelachse der Kammer und die Längsachse des fluchtenden Einlasses und Auslasses. Zweckmäßigerweise ist in die Kammer eine Hülse eingelassen, die einen Pumpabschnitt und einen Durchgangsabschnitt aufweist. Es liegt im Rahmen der Erfindung, dass die Hülse mit einem Zentrierelement versehen ist, das in die zweite Öffnung der Kammer greift. Bei dem Zentrierelement handelt es sich bevorzugt um einen an der durchgangsabschnittsseitigen Grundfläche der Hülse zentriert, außen angeordneten zylinderförmigen Ansatz. Die Hülse schließt vorzugsweise formschlüssig mit der Kammer ab. In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Hülse mit zumindest einer, den äußeren Umfang vollständig umlaufenden Aufnahmenut versehen, in die ein Dichtelement aufgenommen ist. In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform sind sowohl der Pumpabschnitt als auch der Durchgangsabschnitt mit zumindest einer umlaufenden Aufnahmenut zur Aufnahme von Dichtelementen versehen. Sehr bevorzugt sind Dichtelemente, die als O-Ringe ausgestaltet sind. Vorzugsweise ist auch in dem Zentrierelement eine Aufnahmenut vorhanden. Es liegt im Rahmen der Erfindung, dass die Hülse durch einen in der Aufnahmenut des Zentrierelementes befindlichen Klemmring in der Kammer gehalten wird. Dabei stützt sich der Klemmring bevorzugt in der die zweite Öffnung umgebenden Ausnehmung an der Gehäuseaußenseite ab.

[0010] Vorzugsweise ist die Hülse drehbar in der Kammer gelagert. Zum Umschalten von dem Betriebszustand in den Pumpzustand erfolgt zweckmäßigerweise eine 90°-Drehung der Hülse in der Kammer. Um ein Drehen über einen Winkel, von mehr als 90° zu vermeiden, ist in der Kammer sehr bevorzugt eine das betreffende Bogenmaß abdeckende Nut vorgesehen, in die ein an der Hülse befestigter Stift eingreift. Vorzugsweise ist die Nut mit radialem Abstand zur zweiten Öffnung angeordnet. Der Stift ist dann bevorzugt außen an der durchgangsabschnittsseitigen Grundfläche der Hülse angeordnet.

[0011] Die Hülse ist vorzugsweise mit zumindest einem Durchgangskanal, bevorzugt mit zwei Durchgangskanälen, nämlich mit einem ersten und einem zweiten Durchgangskanal, ausgestattet.

[0012] Zur Verbindung des Einlasses mit dem Auslass weist die Hülse in ihrem Durchgangsabschnitt zumindest einen ersten Durchgangskanal auf, wobei der erste Durchgangskanal in einer bevorzugten Ausführungsform zylinderförmig ausgestaltet ist. Der erste Durchgangskanal ist zweckmäßigerweise so angeordnet, dass seine Längsachse senkrecht zu der Längsachse der Hülse orientiert ist. Sehr bevorzugt schneidet die Längsachse des ersten Durchgangskanals die Längsachse der Hülse. Es liegt im Rahmen der Erfindung, dass der Durchmesser des Durchgangskanals zumindest so groß wie der Durchmesser des Einlasses und Auslasses ist. Weiterhin liegt es im Rahmen der Erfindung, dass im Durchgangsabschnitt neben dem ersten Durchgangskanal ein zweiter Durchgangskanal angeordnet ist, der zweckmäßigerweise senkrecht zu dem ersten Durchgangskanal und zu der Längsachse der Hülse angeordnet ist. Bevorzugt liegen der erste und der zweite Durchgangskanal in einer Ebene und bilden in ihrem Schnittbereich eine gemeinsame Schnittkammer aus. Zweckmäßigerweise ist die Schnittkammer mit dem Innenraum des Pumpabschnittes der Hülse mittels eines Verbindungskanals verbunden. Der Durchmesser des ersten Durchgangskanals weicht nach einer bevorzugten Ausführungsform von dem des zweiten Durchgangskanals ab.

[0013] Eine bevorzugte Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, dass durch Bewegen der Hülse aus dem Betriebszustand in den Pumpzustand und umgekehrt umschaltbar ist und die Hülse zweckmäßigerweise sowohl im Betriebszustand als auch im Pumpzustand eingerastet ist.

[0014] Es liegt im Rahmen der Erfindung, dass die Kammer des Gehäuses mit einer Rastvorrichtung ausgestattet ist, der die Hülse in bestimmten Positionen arretiert. Vorzugsweise ist hierzu in der Kammer eine Vertiefung mit einem verjüngten Rand angeordnet. In die Vertiefung sind zweckmäßigerweise ein Federelement und eine Kugel aufgenommen, wobei der Durchmesser der Kugel größer ist, als der Durchmesser der Vertiefung. Ein Segment der Kugel, die von dem Federelement gegen den verjüngten Rand der Vertiefung gepresst wird, ragt aus der Vertiefung und übt einen Druck auf die Hülse aus. Diese Rastvorrichtung ist ganz besonders bevorzugt an dem Ende der Kammer positioniert, an dem die zweite Öffnung angeordnet ist. Die Hülse weist dann vorzugsweise Einbuchtungen außen an der durchgangsabschnittsseitigen Grundfläche auf, in die das aus der Vertiefung ragende Kugelsegment in Rastpositionen bevorzugt formschlüssig eingreift. Durch Drehen der Hülse in Rastpositionen werden zweckmäßigerweise Strömungskanäle für das fluide Medium gebildet. Bevorzugt wird in einer ersten Rastposition ein erster Strömungskanal, bestehend aus dem Einlass, dem ersten Durchgangskanal und dem Auslass, gebildet. Vorzugsweise wird in einer zweiten Rastposition ein zweiter Strömungskanal, bestehend aus dem Einlass, dem zweiten Durchgangskanal und dem Auslass, gebildet. Gemäß sehr bevorzugter Ausführungsform ist der erste Strömungskanal dem Betriebszustand und der zweite Strömungskanal dem Pumpzustand zugeordnet. Es liegt im Rahmen der Erfindung, dass im Betriebszustand der erste Durchgangskanal der Hülse den Einlass mit dem Auslass absperrelementfrei verbindet. Durch das Drehen der Hülse in die erste Rastposition wird zweckmäßigerweise der erste Strömungskanal gebildet. Es liegt im Rahmen der Erfindung, dass der erste Strömungskanal absperrelementfrei ist. In dem ersten Strömungskanal sind dann also keine Absperrelemente wie zum Beispiel Absperrhähne, Drosselklappen oder Ventile angeordnet.

[0015] Zweckmäßigerweise verbindet im Pumpzustand der zweite Durchgangskanal der Hülse den Einlass mit dem Auslass, wobei in dem dem Pumpzustand zugeordneten zweiten Strömungskanal für das fluide Medium zumindest ein Absperrelement, vorzugsweise zwei Absperrelemente angeordnet sind.

[0016] Wird die Hülse von der dem Betriebszustand zugeordneten ersten Rastposition, in die dem Pumpzustand zugeordnete zweite Rastposition gedreht, fließt das fluide Medium durch den zweiten Strömungskanal. Dabei weist der zweite Durchgangskanal vorzugsweise zumindest ein Absperrelement auf. Besonders bevorzugt sind in dem zweiten Durchgangskanal zwei Absperrelemente platziert, zwischen denen in einer sehr bevorzugten Ausführungsform der Verbindungskanal zwischen dem Schnittvolumen und dem Innenraum des Pumpabschnitts der Hülse angeordnet ist. Die Absperrelemente sind ganz besonders bevorzugt so installiert, dass beide Absperrelemente nur in die vom Einlass zum Auslass weisende Strömungsrichtung durchlässig sind.

[0017] Vorzugsweise weist die Hülse einen die Pumpeinrichtung bildenden Pumpabschnitt auf, wobei in dem Pumpabschnitt ein beweglicher Kolben aufgenommen ist, der mit einem Stützteller ausgestattet ist, und wobei die Hülse einen Durchgangsabschnitt aufweist, in dem der zumindest eine Durchgangskanal angeordnet ist.

[0018] Der Pumpabschnitt der Hülse ist vorzugsweise einstückig mit dem Durchgangsabschnitt verbunden. In dem Pumpabschnitt ist vorzugsweise ein Kolben beweglich gelagert. Der Kolben besteht bevorzugt aus einem Betätigungselement, einer Kolbenstange, einem Stützteller und einem Dichtelement, wobei das Dichtelement fluiddicht mit der Innenwand des Pumpabschnittes abschließt. Das Dichtelement ist bevorzugt auf eine Verdickung der Kolbenstange aufgeschoben und wird vom Stützteller abgestützt. Besonders bevorzugt ist das Dichtelement auf den Stützteller aufgeschoben.

[0019] Auf dem Pumpabschnitt ist zweckmäßigerweise ein Deckel aufgesetzt, der mit diesem verschraubt, verschweißt oder verpresst sein kann. Der Deckel weist eine zentrierte Öffnung auf, durch die die Kolbenstange geführt ist. Zweckmäßigerweise ist die aus dem Deckel ragende Kolbenstange mit einem Betätigungselement versehen, das zumindest im Betriebszustand der Pumpe vorzugsweise an dem Deckel fixierbar ist. Die Fixierung kann dabei durch eine Verschraubung hergestellt werden oder das Betätigungselement kann auch an dem Deckel mit einer Rastvorrichtung fixiert werden. In einer weiteren, Ausführung kann der Pumpabschnitt auch durch eine motorgetriebene Pumpe zur Entlüftung ersetzt werden.

[0020] Der Erfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, dass die erfindungsgemäße Pumpe mit der Maßgabe eingerichtet werden kann, dass im Betriebszustand dem sie durchströmenden fluiden Medium ein sehr geringer Strömungswiderstand entgegensetzt wird, so dass der resultierende Druckverlust vernachlässigbar klein ist. Erfindungsgemäß befindet sich in dem dem Betriebszustand zugeordneten ersten Strömungskanal kein einen Druckverlust verursachendes Absperrelement. Wenn eine Entlüftung der Kraftstoffleitung erforderlich ist, wird der absperrelementfreie erste Durchgangskanal aus der Strömungsrichtung gedreht und von dem zweiten Strömungskanal, in dem Absperrelemente angeordnet sind, als Verbindung zwischen dem Einlass und Auslass der Pumpe ersetzt. Dann kann mit Hilfe der Pumpeinrichtung und der Absperrelemente der Kraftstoff zur Kraftstoffförderpumpe gepumpt werden. Werden zumindest teilweise transparente Materialien für die Pumpe gewählt, so kann das Wiederbefüllen der Kraftstoffleitung auch visuell überprüft werden. Darüber hinaus kann die erfindungsgemäße Pumpe in vorteilhafter Weise in jeder beliebigen Ausrichtung in das Kraftstoffversorgungssystem integriert werden, ohne dass eine funktionelle Beeinträchtigung feststellbar ist.

[0021] Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert. Es zeigen in schematischer Darstellung:

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht der erfindungsgemäßen Pumpe,

Fig. 2

einen Schnitt durch die erfindungsgemäße Pumpe in der Betriebsstellung

Fig. 3

einen Schnitt durch die erfindungsgemäße Pumpe in der Pumpstellung

Fig. 4

eine Aufsicht auf das Gehäuse einer erfindungsgemäßen Pumpe und

Fig. 5

eine perspektivische Ansicht eines Bereichs eines Durchgangsabschnittes einer Hülse für die erfindungsgemäße Pumpe.

[0022] Die Figuren zeigen eine Pumpe für ein fluides Medium, insbesondere für den manuellen Einsatz in mit Dieselkraftstoff betriebenen Brennkraftmaschinen. Die Pumpe weist ein Gehäuse 1 auf, das mit einem Einlass 3 und einem Auslass 4 für das fluide Medium versehen ist. Eine Pumpeinrichtung für das fluide Medium ist mit dem Gehäuse 1 verbunden, wobei zumindest ein Pumpzustand, in dem das fluide Medium mittels der Pumpeinrichtung förderbar ist, und zumindest ein Betriebszustand, in dem das fluide Medium vom Einlass 3 zum Auslass 4 strömt, einstellbar ist. Im Betriebszustand besteht eine absperrelementfreie Verbindung zwischen dem Einlass 3 und dem Auslass 4. In dem Einlass 3 und Auslass 4 befinden sich vorzugsweise Innengewinde 5, in die leitungsseitige Übergangsstücke geschraubt werden können.

[0023] Zur Befestigung der Pumpe beispielsweise an einer Halterung einer Kraftstoffförderpumpe sind Bohrungen 2 vorgesehen, die in den Figuren 1, 2 und 3 erkennbar sind.

[0024] In dem Gehäuse 1 befindet sich eine Kammer 6, die im Ausführungsbeispiel zylinderförmig ausgebildet ist. Eine erste Öffnung 7 erstreckt sich dabei über den gesamten Querschnitt der Kammer. Der ersten Öffnung 7 gegenüber liegt eine kreisförmige, zweite Öffnung 8, die zumindest einen Teil der Querschnittsfläche der Kammer 6 einnimmt. Auf der Außenseite des Gehäuses 1 ist die zweite Öffnung 8 in radialem Abstand von einer Ausnehmung 23 umgeben. Den Figuren 2, 3 und 4 ist entnehmbar, dass die Kammer 6 mit dem Einlass 3 und dem Auslass 4 verbunden ist. Aus den Figuren 2, 3 und 4 geht weiterhin hervor, dass dabei die Längsachsen L des zylinderförmigen Einlasses 3 und des zylinderförmigen Auslasses 4 aufeinander liegen.

[0025] In der Kammer 6 ist eine Hülse 14 beweglich gelagert. Die zylinderförmige Hülse 14 besteht aus einem Pumpabschnitt 15 und einem Durchgangsabschnitt 16. An den Durchgangsabschnitt 16 schließt ein zylinderförmiges Zentrierelement 18 an, das eine Aufnahmenut 24 umläuft. Die Hülse 14 greift mit dem Zentrierelement 18 durch die zweite Öffnung 8 der Kammer 6 des Gehäuses 1 und wird mit einem Klemmring 25 am Herausgleiten aus der Kammer gehindert. Der Klemmring 25 liegt im Ausführungsbeispiel in einer Ausnehmung 23 des Gehäuses. Die Hülse 14 der in den Figuren 1, 2 und 3 gezeigten Ausführungsform ragt aus der ersten Öffnung 7 der Kammer 6 und schließt vorzugsweise formschlüssig mit der Innenwand der Kammer 6 ab. Die äußere Oberfläche der Hülse 14 ist mit zumindest einer Aufnahmenut für ein Dichtelement versehen. In den Figuren 2 und 3 ist eine Aufnahmenut 20 im Pumpabschnitt 15 und eine Aufnahmenut 20 im Durchgangsabschnitt 16 vorgesehen, wobei in diesen Aufnahmenuten jeweils ein Dichtelement aufgenommen ist. Mit Hilfe der Hülse 14 können absperrelementfreie Verbindungen zwischen dem Einlass 3 und dem Auslass 4 hergestellt werden.

[0026] Der Durchgangsabschnitt 16 der Hülse 14 weist im Ausführungsbeispiel, zwei Durchgangskanäle 34, 35 auf. Dabei stehen die Durchgangskanäle 34, 35 senkrecht aufeinander und liegen in einer Ebene. Die beiden Durchgangskanäle 34 und 35 bilden in ihrem Schnittbereich eine Schnittkammer 37, die durch einen Verbindungskanal 17 mit dem Pumpabschnitt 15 der Hülse 14 verbunden ist. Der erste Durchgangskanal 34 bildet im Betriebszustand zusammen mit dem Einlass 3 und dem Auslass 4 den ersten Strömungskanal 38. In Fig. 2 ist dieser Betriebszustand der Pumpe gezeigt, in dem der erste Strömungskanal 38 aktiviert ist. In diesem ersten Strömungskanal 38 sind keine Absperrelemente, wie zum Beispiel Ventile, angeordnet. Durch eine Drehung um 90° kann der erste Durchgangskanal 34 aus der Strömungsrichtung des fluiden Mediums geschwenkt werden und wird dann von dem zweiten Durchgangskanal 35 ersetzt. Im zweiten Durchgangskanal 35 befinden sich im Ausführungsbeispiel zwei Absperrelemente 36, die vorzugsweise als Rückschlagventile ausgestaltet sind. Fig. 3 zeigt den Pumpzustand, in dem der Einlass 3 zusammen mit dem zweiten Durchgangskanal 35 und dem Auslass 4 den zweiten Strömungskanal 39 bildet. Ein fluides Medium kann immer noch durch den zweiten Strömungskanal 39 gefördert werden, da die Absperrelemente 36 in der Richtung vom Einlass 3 zum Auslass 4 für das fluide Medium durchlässig sind und nur in der entgegengesetzten Richtung einen Volumenstrom verhindern. Eine Drehung des zweiten Durchgangs 35 um 180° hätte demnach zur Folge, dass kein Kraftstoff mehr zur Kraftstoffförderpumpe transportiert werden könnte. Aus diesem Grund sind die Kammer 6 und die Hülse 14 mit einer Vorrichtung versehen, die den Winkel, um den die Hülse 14 in der Kammer 6 gedreht werden kann, auf 90° beschränkt. In Fig. 4 ist eine einen Viertelkreis beschreibende, bogensegmentförmige Nut 10 gezeigt, die mit radialem Abstand neben der zweiten Öffnung 8 angeordnet ist. In diese Nut 10 greift ein Stift 26, der neben dem Zentrierelement 18 der Hülse 14 angeordnet ist. Ein versehentliches, falsches Einstellen der Hülse 14 ist damit ausgeschlossen.

[0027] Damit immer ein Strömungskanal 38, 39 eingestellt ist, ist die Pumpe mit einer Rastvorrichtung ausgestattet, mit der die Hülse 14 entweder im Pumpzustand oder Betriebszustand gehalten wird. In den Figuren 1 und 4 ist erkennbar, dass neben der zweiten Öffnung 8 der Kammer 6 eine Vertiefung 11 angeordnet ist, deren Rand verjüngt ist. In der Vertiefung 11 drückt ein Federelement 13 eine Kugel 12 gegen den verjüngten Rand der Vertiefung 11, dessen Durchmesser kleiner ist, als der Durchmesser der Kugel 12. Über den Rand der Vertiefung 11 ragt ein Kugelsegment und greift in Einbuchtungen 27 der Hülse 14. Das Kugelsegment greift dann formschlüssig in die Einbuchtungen 27, wenn entweder der Pumpzustand oder der Betriebszustand eingestellt ist.

[0028] Ist der Betriebszustand eingestellt (Fig. 2) rastet die Hülse so ein, dass der erste Durchgangskanal 34 den Einlass 3 mit dem Auslass 4 verbindet. Der so gebildete erste Strömungskanal 38 ist frei von Strömungswiderständen, die einen ungewollten Druckverlust hervorrufen. Durch eine Drehung von 90° wird der erste Durchgangskanal 34 durch den zweiten Durchgangskanal 35 ersetzt. Dadurch befinden sich im zweiten Strömungskanal 39 zwei Absperrelemente 36. Fig. 3 zeigt den dazugehörigen Pumpzustand. Nun kann die Pumpvorrichtung betätigt werden. Die Pumpvorrichtung wird von dem Pumpabschnitt 15 der Hülse 14, einem Deckel 32 und einem Kolben 28 nebst Stützteller 30, Dichtelement 31, Kolbenstange 29 und dem Betätigungselement 33 gebildet. Die Kolbenstange 29 ist an einem Ende mit einer Verdickung versehen, die an den Stützteller 30 grenzt. Die Verdickung stabilisiert das Dichtelement 31, das auf den Stützteller 30 aufgeschoben ist und diesen umläuft, so dass das Dichtelement 31 fluiddicht mit der Innenwand des Pumpabschnitts 15 abschließt. Bei einer Aufwärtsbewegung des Kolbens 28 wird in dem Pumpabschnitt 15 ein Unterdruck erzeugt. Um diesen auszugleichen, strömt Kraftstoff durch den Einlass 3 und durch das einlassseitige Absperrelement in den zweiten Durchgangskanal 35 und von dort durch den an die Schnittkammer 37 ansetzenden Verbindungskanal 17 in den Pumpabschnitt 15, während das auslassseitige Absperrelement den zweiten Durchgangskanal zum Ausgang hin verschließt. Durch eine Abwärtsbewegung des Kolbens 28 wird in dem Pumpabschnitt 15 ein Überdruck aufgebaut, der durch den Verbindungskanal 17 auf die Schnittkammer 37 und die Absperrelemente 36 weitergeleitet wird. Als Folge dessen schließt das einlassseitige Absperrelement den zweiten Durchgangskanal 35 zum Einlass 3 hin, während das andere Absperrelement den Fluss des fluiden Mediums zum Auslass 4 weiterhin erlaubt. Der Pumpvorgang kann durch eine bevorzugte transparente Ausgestaltung des Pumpabschnitts visuell verfolgt werden.

Ansprüche

1. Pumpe für ein fluides Medium, insbesondere für den manuellen Einsatz in mit Dieselkraftstoff betriebenen Brennkraftmaschinen, wobei ein Gehäuse (1) mit zumindest einem Einlass (3) und zumindest einem Auslass (4) für das fluide Medium vorgesehen ist, wobei eine Pumpeinrichtung für das fluide Medium mit dem Gehäuse (1) verbunden ist, wobei zumindest ein Pumpzustand in dem das fluide Medium mittels der Pumpeinrichtung förderbar ist, und zumindest ein Betriebszustand, in dem das fluide Medium vom Einlass (3) zum Auslass (4) strömt, einstellbar ist und wobei im Betriebszustand eine Verbindung zwischen dem Einlass (3) und dem Auslass (4) absperrelementfrei herstellbar ist.

2. Pumpe nach Anspruch 1, wobei das Gehäuse (1) mit einer Kammer (6) versehen ist, die mit dem Einlass (3) und dem Auslass (4) verbunden ist, wobei in der Kammer (6) eine Hülse (14) beweglich gelagert ist und wobei mittels der Hülse (14) die absperrelementfreie Verbindung zwischen dem Einlass (3) und dem Auslass (4) herstellbar ist.

3. Pumpe nach Anspruch 2, wobei die Hülse (14) drehbar in der Kammer (6) gelagert ist.

4. Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei die Hülse (14) mit zumindest einem Durchgangskanal, vorzugsweise mit zwei Durchgangskanälen, nämlich mit einem ersten Durchgangskanal (34) und einem zweiten Durchgangskanal (35) ausgestattet ist.

5. Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei durch Bewegen der Hülse (14) aus dem Betriebszustand in den Pumpzustand und umgekehrt umschaltbar ist und wobei die Hülse (14) sowohl im Betriebszustand als auch im Pumpzustand eingerastet ist.

6. Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei im Betriebszustand ein erster Durchgangskanal (34) der Hülse (14) den Einlass (3) mit dem Auslass (4) absperrelementfrei verbindet.

7. Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei im Pumpzustand ein zweiter Durchgangskanal (35) der Hülse (14) den Einlass (3) mit dem Auslass (4) verbindet, wobei in dem dem Pumpzustand zugeordneten Strömungskanal für das fluide Medium zumindest ein Absperrelement (36), vorzugsweise zwei Absperrelemente angeordnet sind.

8. Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei die Hülse (14) einen die Pumpeinrichtung bildenden Pumpabschnitt aufweist, wobei im Pumpabschnitt ein beweglicher Kolben (28) aufgenommen ist, der mit einem Stützteller (30) ausgestattet ist, und wobei die Hülse (14) einen Durchgangsabschnitt aufweist, in dem der zumindest eine Durchgangskanal (34) angeordnet ist.

Amended claims

Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.

1. Pumpe für ein fluides Medium, insbesondere für den manuellen Einsatz in mit Dieselkraftstoff betriebenen Brennkraftmaschinen,
wobei ein Gehäuse (1) mit zumindest einem Einlass (3) und zumindest einem Auslass (4) für das fluide Medium vorgesehen ist,
wobei das Gehäuse mit einer Kammer (6) versehen ist, die mit dem Einlass (3) und mit dem Auslass (4) verbunden ist,
wobei in der Kammer (6) eine Hülse (14) beweglich gelagert ist,
wobei eine Pumpeinrichtung für das fluide Medium mit dem Gehäuse (1) verbunden ist,
wobei zumindest ein Pumpzustand, in dem das fluide Medium mittels der Pumpeinrichtung förderbar ist, und zumindest ein Betriebszustand, in dem das fluide Medium vom Einlass (3) zum Auslass (4) strömt, einstellbar ist,
wobei im Betriebszustand ein erster Durchgangskanal (34) der Hülse (14) den Einlass (3) mit dem Auslass (4) absperrelementfrei verbindet,
wobei im Pumpzustand ein zweiter Durchgangskanal (35) der Hülse (14) den Einlass (3) mit dem Auslass (4) verbindet,
wobei der zweite Durchgangskanal (35) zumindest ein Absperrelement (36) aufweist
und wobei mittels der Hülse (14) die absperrelementfreie Verbindung zwischen dem Einlass (3) und dem Auslass (4) herstellbar ist.

2. Pumpe nach Anspruch 1, wobei die Hülse (14) drehbar in der Kammer (6) gelagert ist.

3. Pumpe nach einem der Ansprüche 1 oder 2, wobei durch Bewegen der Hülse (14) aus dem Betriebszustand in den Pumpzustand und umgekehrt umschaltbar ist und wobei die Hülse (14) sowohl im Betriebszustand als auch im Pumpzustand eingerastet ist.

4. Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei in dem dem Pumpzustand zugeordneten Strömungskanal für das fluide Medium zwei Absperrelemente angeordnet sind.

5. Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei die Hülse (14) einen die Pumpeinrichtung bildenden Pumpabschnitt aufweist, wobei im Pumpabschnitt ein beweglicher Kolben (28) aufgenommen ist, der mit einem Stützteller (30) ausgestattet ist, und wobei die Hülse (14) einen Durchgangsabschnitt aufweist, in dem der zumindest eine Durchgangskanal (34) angeordnet ist.

Zeichnung