(19)
(11) EP 1 949 819 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
30.07.2008  Patentblatt  2008/31

(21) Anmeldenummer: 07022918.2

(22) Anmeldetag:  27.11.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 1/124(2006.01)
A47C 3/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK RS

(30) Priorität: 23.01.2007 DE 202007000971 U

(71) Anmelder: Kusch & Co. Sitzmöbelwerke GmbH & Co. KG
59969 Hallenberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Kusch, Dieter
    59969 Hallenberg (DE)
  • de le Roi, Robert
    35066 Frankenberg (DE)

(74) Vertreter: Henseler, Daniela 
PAe Sparing Röhl Henseler Rethelstr. 123
40237 Düsseldorf
40237 Düsseldorf (DE)

   


(54) Stuhl für Reihenbestuhlung


(57) Stuhl für Reihenbestuhlung mit einem Sitz (1), einer Rückenlehne (2) und einem Gestell (3), das auf beiden Seiten des Stuhles jeweils ein vorderes und ein hinteres Stuhlbein (4,5) umfaßt, die über Querstreben (6,7) miteinander verbunden sind, und das Gestell (3) jeweils eine zwischen dem vorderen und dem hinteren Stuhlbein (4,5) sich erstreckende Funktionsleiste (13) aufweist, die ein erstes Verbindungselement (16) an einer Seite des Stuhls und ein formmäßig in das erste Verbindungselement (16) passendes zweites Verbindungselement (15) an der anderen Seite des Stuhls aufweist, wobei die Funktionsleisten (13) jeweils als U-förmige, seitlich zurückstehende Gestellstapelstützen (14) mit einem integrierten seitlich abstehenden Verbindungselement (15,16) ausgebildet sind.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Stuhl für Reihenbestuhlung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Bei Reihenbestuhlungen ist es erforderlich, die Stühle, die zu Stuhlreihen zusammenfügbar sind, über Verbindungselemente zu koppeln. Die Stühle werden so in gewünschter Position und damit in einer gewissen Ordnung gehalten. Bei Nichtgebrauch müssen die Stühle raumsparend übereinander stapelbar sein. Die einzelnen Stühle haben den Nachteil, daß die Verbindungselemente als störend empfunden werden. Es sind deshalb verschiedene Lösungen bekannt, bei denen die Verbindungselemente bei Nichtgebrauch unter den Sitz geschoben werden oder weggeklappt werden, was aber einen zusätzlichen Arbeitsaufwand beim Stapeln oder bei der Einzelaufstellung der Stühle bedeutet.

[0003] Aus DE 103 17 133 A1 ist ein stapelbarer Reihenstuhl bekannt, der eine Sitzplatte, eine Rückenlehne und ein die Sitzplatte und die Rückenlehne tragendes Gestell mit vier Stuhlbeinen aufweist. Jeweils horizontal zwischen den vorderen und den hinteren Stuhlbeinen eines jeden Stuhlbeinpaares sind eine rechte und eine linke Funktionsleiste aus Kunststoff angeordnet. Die Funktionsleisten weisen an ihrer inneren Längskante jeweils zwei voneinander beabstandete Stapelführungen auf. An ihrer äußeren Längskante weist eine Funktionsleiste zwei voneinander beabstandete Verkettungstaschen auf. Formmäßig passende Verkettungselemente weist die andere Funktionsleiste an ihrer äußeren Längskante auf. Nachteilig hierbei ist, daß zusätzliche Stapelführungen erforderlich sind, die verschleißen oder auch verloren gehen können. Der Einsatz eines Kunststoffs erhöht den Montageaufwand und verändert das äußere Erscheinungsbild des Gestells, das üblicherweise aus Metall besteht.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Stuhl für Reihenbestuhlung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 zu schaffen, der kostengünstig herstellbar und ohne großen Arbeitsaufwand in gewünschter Position aufstellbar ist.

[0005] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1 gelöst.

[0006] Hierdurch wird ein Stuhl für Reihenbestuhlung geschaffen, der Führungsleisten aufweist, die Verkettungs- und Stapelelemente bilden. Beim Übereinanderstapeln stützt sich ein oberer Stuhl hierüber auf einem Gestell des darunterliegenden Stuhls ab und verhindert somit Druckstellen auf Sitzpolstern.

[0007] Das Verkettungs- und Stapelelement ist vorzugsweise starr ausgebildet durch Verwendung eines Bügels, insbesondere eines Drahtbügels, der zudem ein Stuhlbeinpaar aus vorderem und hinterem Stuhlbein als Quersteg stabilisiert.

[0008] Seitenzargen können dadurch entfallen, wodurch der Stuhl an Leichtigkeit gewinnt, ohne Einbußen hinsichtlich der Stabilität zu erfahren.

[0009] Die Verbindungselemente sind vorzugsweise als offene Kettenöse mit formmäßig angepaßten Kettenhaken ausgebildet. Die offene Kettenöse bildet eine Öffnung, die durch zumindest teilweises Umschließen einen Haken aufnimmt für das Sicherstellen eines im wesentlichen festen Verkettungsabstands. Der Verkettungsabstand ist dabei wählbar.

[0010] Die Verbindungselemente erlauben auch eine Paniksicherung, indem mindestens eine Funktionsleiste als Bügel nicht parallel zur Aufstellfläche, sondern schräg zu dieser positioniert ist. Vorzugsweise ist die offene Kettenöse schräg abwärts zur Aufstellfläche gestellt.

[0011] Die Querstreben sind vorzugsweise einstückig mit den jeweils vorderen und hinteren Beinen ausgebildet. Das Gestell ist dadurch einfacher herstellbar.

[0012] Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind der nachfolgenden Beschreibung und den Unteransprüchen zu entnehmen.

[0013] Die Erfindung wird nachstehend anhand der in den beigefügten Abbildungen dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert.

Fig. 1 zeigt eine rechte Seitenansicht eines Stuhls für Reihenbestuhlung mit Armlehne,

Fig. 2 zeigt eine linke Seitenansicht eines Stuhls für Reihenbestuhlung mit Armlehne,

Fig. 3 zeigt eine Vorderansicht eines Stuhls für Reihenbestuhlung mit Armlehne,

Fig. 4 zeigt eine Unteransicht eines Stuhls für Reihenbestuhlung ohne Armlehne,

Fig. 5 zeigt eine Unteransicht eines Stuhls für Reihenbestuhlung mit Armlehne,

Fig. 6 zeigt eine Seitenansicht von drei übereinander gestapelten Stühlen für Reihenbestuhlung mit Armlehne,

Fig. 7 zeigt eine Vorderansicht von drei übereinander gestapelten Stühlen für Reihenbestuhlung mit Armlehne,

Fig. 8a bis 8c zeigen die Verkettung von zwei Stühlen für Reihenbestuhlung, und zwar beide Stühle ohne Armlehne, einer mit und einer ohne Armlehne, beide mit Armlehne.



[0014] Die Fig. 1 und Fig. 2 zeigen einen erfindungsgemäßen Stuhl für Reihenbestuhlung in einer ersten Ausführungsform. Der Stuhl für Reihenbestuhlung weist einen Sitz 1, eine Rückenlehne 2 und ein den Sitz 1 und die Rückenlehne 2 tragendes Gestell 3 auf. Der Sitz 1 und die Rückenlehne 2 sind vorzugsweise in eine geschwungene Sitzschale integriert, die mit nicht dargestellten Rücken- und/oder Sitzpolstern ausgestattet sein kann.

[0015] Das Gestell 3 umfaßt auf beiden Seiten des Stuhles jeweils ein vorderes Stuhlbein 4 und ein hinteres Stuhlbein 5, die über Querstreben 6, 7 miteinander verbunden sind. Das vordere Stuhlbein 4 und das hintere Stuhlbein 5 liegen vorzugsweise auf beiden Seiten des Stuhls paarweise im wesentlichen in einer Ebene. Ein vorderes Stuhlbein 4 und ein hinteres Stuhlbein 5 sind jeweils nach unten schräg auseinandergehend angeordnet. Oben sind die beiden vorderen Stuhlbeine 4 und die beiden hinteren Stuhlbeine 5 jeweils über eine Querstrebe 6, 7 des Gestells 3 verbunden. Vorzugsweise gehen die beiden hinteren Stuhlbeine 5 und die beiden vorderen Stuhlbeine jeweils über viertelkreisförmig gebogene Abschnitte 8, 9 in eine Querstrebe 6, 7 über. Die jeweils beiden hinteren Stuhlbeine 5 und die beiden vorderen Stuhlbeine 4 bilden bevorzugt mit einer zugehörigen Querstrebe 6, 7 ein einstückiges, bügelförmiges Bauteil, wie dies insbesondere die Fig. 4 und Fig. 5 zeigen. Auf den Querstreben 6, 7 kann der Sitz 1 befestigt sein. Vorzugsweise erfolgt die Befestigung des Sitzes 1 auf an den Querstreben 6, 7 befestigbaren Traversen 10, 11 und den dort vorgesehenen Haltern 12.

[0016] Das Gestell 3 weist ferner jeweils eine zwischen dem vorderen Stuhlbein 4 und dem hinteren Stuhlbein 5 sich erstreckende Funktionsleiste 13 auf. Die Funktionsleiste 13 ist jeweils als U-förmige, seitlich zurückstehende Gestellstapelstütze 14 mit einem integrierten seitlich abstehenden Verbindungselement 15, 16 ausgebildet. Die Funktionsleisten 13 sind vorzugsweise jeweils horizontal zwischen einem vorderen 4 und einem hinteren Stuhlbein 5 angeordnet. Aus den Fig. 1 und Fig. 2 ist ersichtlich, daß die Funktionsleisten 13 jeweils in einem gewissen vertikalen Abstand vom oberen Ende der Stuhlbeine 4, 5, das gemäß dem dargestellten Ausführungsbeispiel durch die gebogenen Abschnitte 8, 9 definiert wird, angeordnet sind. Dieser Abstand bestimmt den Stapelabstand gestapelter Stühle.

[0017] Die U-förmigen Funktionsleisten 13 werden gebildet von jeweils einem nach außen offenen Bügel mit Seitenschenkeln, die die Gestellstapelstützen 14 bilden, und einem zwischen den beiden Seitenschenkel liegenden, aus einem gebogenen Abschnitt geformten Verbindungselement 15, 16. Die gegenüber einer seitlichen Ebene aus vorderem Stuhlbein 4 und hinterem Stuhlbein 5 zurückstehende Gestellstapelstütze 14 erstreckt sich mit Abstand von den Stuhlbeinen 4, 5 quer zu den Querstreben 6, 7, vorzugsweise parallel zu einer von einem hinteren 5 und einem vorderen Stuhlbein 4 aufgespannten Ebene, und zwar in einem Abstandsbereich zu einer seitlichen Kante 17 des Sitzes 1. In dem lichten Abstandsbereich zwischen vorderem Stuhlbein 4 sowie hinterem Stuhlbein 5 und der jeweiligen seitlichen Kante 17 des Sitzes 1 erstreckt sich die Gestellstapelstütze 14 beidseitig des Sitzes 1 und bildet eine Auflage für die Querstreben 6, 7 eines aufstapelbaren Stuhles. Dort, wo die Funktionsleisten 13 sich zwischen den Stuhlbeinen 4, 5 erstrecken, ist der Abstand zwischen diesen größer als der Abstand zwischen diesen an deren oberen Enden, wo die Stuhlbeine 4, 5 in die Querstreben 6, 7 übergehen. Dies folgt aus der V-förmigen Anordnung der Stuhlbeine 4, 5. Die Querstreben 6, 7 können deshalb Stapelauflagen bilden für die Funktionsleisten 13.

[0018] Dadurch, daß die Funktionsleisten 13 als U-förmige Bügel nicht nur einen zurückspringenden Abschnitt, sondern auch einen vorspringenden, die Verbindungselemente 15, 16 bildenden Abschnitt aufweisen, wird ein flächenförmiges Strukturelement gebildet, das ein hinteres Stuhlbein 5 und ein vorderes Stuhlbein 4 seitenflanschartig verbindet. Seitenzargen oder horizontale, die oberen Enden der Stuhlbeine 4, 5 verbindende Teil können deshalb entfallen.

[0019] Als Verbindungselemente 15, 16 zum Verketten oder Verkoppeln zweier benachbart in einer Reihenstuhlung aufgestellten Stühle sind ein erstes Verbindungselement 16 an einer Seite des Stuhls und ein formmäßig in das erste Verbindungselement 16 passendes zweites Verbindungselement 15 an der anderen Seite des Stuhls vorgesehen.

[0020] Gemäß Fig. 4 und 5 ist als ein erstes Verbindungselement 16 eine offene Kettenöse und als ein komplementäres zweites Verbindungselement 15 ein Kettenhaken vorgesehen. Die Breite der Verbindungselemente 15, 16 ist wählbar. Ebenfalls wählbar ist eine Schaftlänge 18, 19 der Verbindungselemente, über die ein Verkettungsabstand zwischen zwei in einer Reihe aufgestellten Stühlen einstellbar ist.

[0021] Mindestens eines der beiden seitlich abstehenden Verbindungselemente 15, 16 ist gegenüber einem Aufstellboden gebogen ausbildbar, d.h. schräg gestellt, für eine Paniksicherung der verketteten Stühle. Die Verkettung ist dann nur bei einem schrägen Anheben eines Stuhles lösbar.

[0022] Die Funktionsleisten 13 können aus einem Draht oder Rohrmaterial geformt sein.

[0023] Das in den Fig. 1 bis Fig. 3 und Fig. 5 dargestellte Ausführungsbeispiel betrifft einen Stuhl, der zusätzlich mit Armlehnen 20 ausgestattet ist.

[0024] Die Fig. 6 und Fig. 7 zeigen jeweils drei übereinander gestapelte Stühle A, B, C gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel. Danach bilden die Querstreben 6, 7 des untersten Stuhls A eine Stapelauflage für die beidseitigen Gestellstapelstützen 14 des aufgesetzten Stuhls B. Die Querstreben 6, 7 des Stuhls B bilden dann eine Stapelauflage für die beidseitigen Gestellstapelstützen 14 des aufgesetzten Stuhls C usw.

[0025] Das in Fig. 4 dargestellte zweite Ausführungsbeispiel betrifft einen Stuhl ohne Armlehnen. Im übrigen gelten die vorstehenden Ausführungen entsprechend.

[0026] Die Fig. 8a bis 8c zeigen jeweils zwei verkettete Stühle mit verhakten Verbindungselementen 15, 16, wobei Fig. 8a zwei verkettete Stühle ohne Armlehne, Fig. 8b zwei verkettete Stühle, einen mit Armlehne und einen ohne Armlehne, und Fig. 8c zwei verkettete Stühle mit Armlehne 20 zeigt. Die Armlehnen 20 benötigen im allgemeinen seitlichen Platz, der durch eine Anpassung der Schaftlängen 18, 19 der Verbindungselemente 16, 15 einstellbar ist. Die Fig. 8a bis 8c zeigen ferner, daß die Ausbildung des ersten Verbindungselementes 16 als offene Kettenöse das zweite Verbindungselement 15 in Form eines Kettenhakens hinreichend umgreift, wodurch dieser verschiebungsfest im ersten Verbindungselement 16 sitzt. Zug- und Druckkräfte können dadurch aufgenommen werden.


Ansprüche

1. Stuhl für Reihenbestuhlung mit einem Sitz, einer Rückenlehne und einem Gestell, das auf beiden Seiten des Stuhles jeweils ein vorderes und ein hinteres Stuhlbein umfaßt, die über Querstreben miteinander verbunden sind, und das Gestell jeweils eine zwischen dem vorderen und dem hinteren Stuhlbein sich erstreckende Funktionsleiste aufweist, die ein erstes Verbindungselement an einer Seite des Stuhls und ein formmäßig in das erste Verbindungselement passendes zweites Verbindungselement an der anderen Seite des Stuhls aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Funktionsleisten (13) jeweils als U-förmige, seitlich zurückstehende Gestellstapelstützen (14) mit einem integrierten seitlich abstehenden Verbindungselement (15, 16) ausgebildet sind.
 
2. Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein erstes Verbindungselement (16) als offene Kettenöse und ein komplementäres zweites Verbindungselement (15) als Kettenhaken ausgebildet sind.
 
3. Stuhl nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die U-förmigen Funktionsleisten (13) ein hinteres (5) und ein vorderes Stuhlbein (4) seitenflanschartig verbinden.
 
4. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die U-förmigen Funktionsleisten (13) jeweils als ein nach außen offener Bügel mit Seitenschenkeln und mit einem zwischen den beiden Seitenschenkeln liegenden, aus einem gebogenen Abschnitt geformten Verbindungselement (15, 16) ausgebildet sind.
 
5. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eines der seitlich abstehenden Verbindungselemente (16) gegenüber einem Aufstellboden gebogen ist.
 
6. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß ein vorderes (4) und hinteres Stuhlbein (5) jeweils nach unten schräg auseinandergehend angeordnet sind.
 
7. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden hinteren Stuhlbeine (5) und die beiden vorderen Stuhlbeine (4) jeweils über viertelkreisförmig gebogene Abschnitte (9) in eine Querstrebe (6, 7) übergehen.
 
8. Stuhl nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die jeweils beiden hinteren Stuhlbeine (5) und die beiden vorderen Stuhlbeine (4) mit einer zugehörigen Querstrebe (6, 7) ein einstückiges, bügelförmiges Bauteil bilden.
 
9. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die U-förmigen, seitlich zurückstehenden Gestellstapelstützen (14) sich jeweils mit Abstand von einem oberen Ende eines vorderen (4) und hinteren Stuhlbeines (5) quer zu den Querstreben (6, 7) erstrecken.
 
10. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die U-förmigen, seitlich zurückstehenden Gestellstapelstützen (14) sich jeweils parallel zu einer von einem vorderen (4) und einem hinteren Stuhlbein (5) aufgespannten Ebene erstrecken.
 
11. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die U-förmigen Funktionsleisten (13) derart seitlich zurückstehend angeordnet sind, daß ein U-förmiger Bügelboden innerhalb eines lichten Abstandes zwischen dem hinteren (5) und vorderen Stuhlbein (4) einerseits und einer seitlichen Kante (17) des Sitzes (1) andererseits liegt.
 
12. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitz (1) gepolstert ist.
 
13. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß mittels einer wählbaren Schaftlänge (18, 19) der Verbindungselemente (15, 16) ein Verkettungsabstand zwischen zwei in einer Reihe aufstellbaren Stühlen einstellbar ist.
 
14. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Funktionsleisten (13) aus einem Drahtmaterial geformt sind.
 




Zeichnung




























Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente