Ausflussrohr aus Urinal

Abstract

 Eine wasserlose Sanitäranlage, wie insbesondere eine wasserlose Urinanlage weist ein Urinalbecken bzw. einen Urinalstand oder eine Schüssel (2) auf mit einem Ab- oder Auslauf, dessen beckenseitige Öffnung von einer Abdeckung (17) derart weitgehendst überdeckt ist, dass das Ausfliessen von Flüssigkeit aus dem Becken bzw. der Schüssel durch Öffnungen (18), wie beispielsweise Schlitze, Rillen, Poren und dgl. in einen unter der Abdeckung ausgebildeten Auffangraum (8) erfolgt. Als Flüssigkeitsauslauf aus dem Auffangraum ist ein rohrförmiges vorzugsweise rundes Gehäuse (13) vorgesehen, aufweisend mindestens eine in der Rohrwandung angeordnete seitliche Öffnung (23), welche am Rohr aussen anliegend von einer losen Membran oder Folie (12) überdeckt ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine wasserlose Sanitäranlage gemäss dem Oberbegriff nach Anspruch 1, einen Siphoneinsatz für die Sanitäranlage sowie ein Verfahren für den Betrieb einer wasserlosen Sanitäranlage.

[0002] Wasserlose Sanitäranlagen wie insbesondere wasserlose Urinale weisen in der Regel keine Wasserspülung auf. Die Desinfektion bzw. Unterdrückung der Geruchsbildung erfolgt bei solchen Anlagen in der Regel mittels Siphoneinsatz. Derartige Urinale sind beispielsweise aus der CH 690 917, der DE 270 361, der WO 94/25693, der EP 0 903 444, der US 2002/0038474 sowie der US 2004/0181861 bekannt. Dabei sind Siphoneinsätze vorgesehen beispielsweise enthaltend eine Sperrflüssigkeit zur Verhinderung der Geruchsbildung.

[0003] Der Nachteil der bekannten wasserlosen Urinale mit Sperrflüssigkeiten besteht darin, dass diese Flüssigkeit oft nachgefüllt werden muss, da jeweils mindestens ein Teil derselben durch die den Siphon hindurch durchtretende Flüssigkeit, wie insbesondere im Urin mitgerissen wird. Mehr noch bei Reinigung der Sanitäranlagen wie dem wasserlosen Urinal wird in der Regel die Sperrflüssigkeit vollständig weggespült, sodass sie nachgefüllt werden muss. Insbesondere die bekannten Glocken-Siphons haben den Nachteil, dass hier der Urin sehr lange im Korpus verbleibt, wodurch es zu Ausfällungen der Harninhaltstoffe und somit zur Sedimentierung innerhalb des Siphons kommt. Dies führt zur Verringerung der Ablaufleistung und letztendlich zum Verstopfen des Siphons.

[0004] Bei Siphons mit sogenannten Auftriebskörpern verbleibt der Urin ebenfalls lange im Siphoneinsatz, wodurch es zu den obgenannten Problemen kommt. Bei Verwendung bei sogenannten elektro-mechanischen Auftriebskörpern ist zur Funktion eine Radar- oder Annäherungselektronik mit Elektromagneten notwendig. Neben der notwendigen Stromzufuhr sind die Reparaturkosten nicht unerheblich. Bei rein mechanischen funktionierenden Auftriebskörpern verbleibt eine nicht unbeträchtliche Restmenge an Urin im Urinal, was zu Geruchsbelästigung führt.

[0005] Schliesslich bekannt sind Siphons mit sogenannter Membrantechnik, wie beispielsweise beschrieben in der noch nicht veröffentlichten Europäischen Patentanmeldung 05 024 759.2. Verwendet werden schlauchartige, sich nach unten verjüngende Membrane, wobei die Kontaktfläche zwischen den Membranflächen relativ gross ist. Dies führt zur Verringerung der Ablaufleistung des Siphons. Es bilden sich Ablagerungen, was die Ablaufleistung weiter verringert. Bei Überdruck im Kanalsystem schliessen nicht alle Membrane hundertprozentig dicht ab. Bei höherem Überdruck verdrehen sich diese und funktionieren bei einer erneuten Beaufschlagung mit Flüssigkeit wie Urin nicht mehr. Diese Siphons verfügen zudem nur über eine Ablauföffnung, welche somit beispielsweise bei Verstopfung in ihrer Funktionsweise erheblich gestört sind.

[0006] Es ist deshalb eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein wasserloses Urinal beziehungsweise generell eine wasserlose Sanitäranlage vorzuschlagen, bei welcher in einem Ablaufsiphon zur Verhinderung von Geruchsbildung nicht ständig Sperrflüssigkeit nachzufüllen ist oder bei welchem oder welcher beispielsweise in einer verwendeten Abflussmembran die obenerwähnte Problematik verhindert werden kann.

[0007] Erfindungsgemäss wird eine sanitäre Anlage wie insbesondere ein wasserloses Urinal gemäss dem Wortlaut nach Anspruch 1 vorgeschlagen.

[0008] Die erfindungsgemäss vorgeschlagene Sanitäranlage, wie insbesondere eine wasserlose Urinalanlage, weist ein Urinalbecken beziehungsweise einen Urinalstand auf sowie einen Ab- beziehungsweise Auslauf aus dem Becken, dessen beckenseitige Öffnung vorzugsweise weitgehendst von einer Abdeckung beziehungsweise Verschlusskappe überdeckt ist, derart, dass das Ausfliessen der Flüssigkeit aus dem Becken durch Öffnungen wie Schlitze, Spalten, Rillen oder Poren in einen unter der Abdeckung beziehungsweise der Verschlusskappe ausgebildeten Auffangraum erfolgt. Für das Abführen der Flüssigkeit aus dem Auffangraum ist als Flüssigkeitsauslauf ein rohrförmiges vorzugsweise rundes Gehäuse vorgesehen, aufweisend mindestens eine in der Rohrwandung angeordnete seitliche Öffnung, welche am Rohr aussen anliegend von einer losen Membran oder Folie im Sinne eines Flatterventils überdeckt ist.

[0009] Gemäss einer Ausführungsvariante wird vorgeschlagen mindestens zwei seitliche Öffnungen in der Rohrwandung vorzusehen, sowie weiter das rohrförmige Gehäuse unten verschliessend eine schräg verlaufende oder dachförmig ausgebildete untere Verschlussfläche, derart, dass die schräge Fläche beziehungsweise die Flächen jeweils derart verlaufend angeordnet sind, dass die abfliessende Flüssigkeit beziehungsweise der Urin durch die jeweilige Öffnung das Rohr seitlich verlässt.

[0010] Bei der die Öffnung in der Rohrwandung ventilmässig verschliessenden Membran oder Folie handelt es sich um ein elastisches Material wie ein Elastomer, ein kautschukartiges Material, Latex oder dergleichen, wobei das Material entsprechend der abzuführenden Flüssigkeit wie beispielsweise dem Urin eine entsprechende chemische Beständigkeit aufzuweisen hat.

[0011] Die das Rohr aussen verschliessende Membran beziehungsweise die Membrane werden vorzugsweise oberhalb der Öffnungen durch einen ringartig schlauchartig ausgebildeten Abschnitt zusammen aussen am Rohr gehalten, wobei durch die Elastizität des Membranmaterials dieser ring- oder schlauchförmige Abschnitt vorgespannt aussen an der Rohrwandung gehalten wird.

[0012] Wiederum gemäss einer weiteren Ausführungsvariante ist es möglich im Bereich der Abdeckung und/oder des unter der Abdeckung ausgebildeten Auffangraumes Desinfektionsmittel und/oder desodorierende Wirkstoffe anzuordnen, welche ggf. bei Benetzung beispielsweise durch Urin desinfizierende und/oder desodorierende Wirkstoffe abgeben um beispielsweise Geruchsbildung zu verhindern.

[0013] Wiederum gemäss einer weiteren Ausführungsvariante wird vorgeschlagen, das rohrförmige Gehäuse am unteren Rand mit sogenannten Distanzfüssen oder zackenartigen Kragungen zu versehen, um ein besseres Abtrocknen der Flüssigkeit vom Gehäuse nach Durchtritt durch die Öffnungen durch Reduktion der Abtropfflächen auf ein Minimum zu ermöglichen, was eine Verlangsamung des Aufbaus von Ablagerungen zur Folge hat und zu längerer Haltbarkeit führt.

[0014] Weitere bevorzugte Ausführungsvarianten der erfindungsgemässen Sanitäranlage sind in abhängigen Ansprüchen charakterisiert.

[0015] Weiter vorgeschlagen für eine wasserlose Sanitäranlage wird ein Siphoneinsatz, aufweisend ein rohrförmiges Gehäuse als Flüssigkeitsablauf, aufweisend mindestens eine in der Rohrwandung angeordnete seitliche Öffnung, welche am Rohr aussen anliegend von einer losen Membran oder Folie im Sinne eines Ventils überdeckt wird.

[0016] Wiederum weitere bevorzugte Ausführungsvarianten des Siphoneinsatzes sind in abhängigen Ansprüchen charakterisiert.

[0017] Schliesslich vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Betreiben einer wasserlosen Sanitäranlage, wobei die, die Sanitäranlage verlassende Flüssigkeit wie beispielsweise Urin durch einen Flüssigkeitsauslauf abgeführt wird, welcher rohrförmig ausgebildet ist, wobei die Flüssigkeit über eine im unteren Bereich des Rohres angeordnete schräge oder satteldachförmige Fläche gegen die Rohrwandung getrieben wird und durch eine seitliche Öffnung in der Rohrwandung nach aussen abgeführt und in die Kanalisation abgegeben wird. Nach Durchtritt der Flüssigkeit durch die Öffnung wird diese durch eine aussen anliegende Membran oder Folie ventilmässig wieder geschlossen, um das Rückschlagen vom Geruch aus der Kanalisation in die Sanitäranlage zu verhindern.

[0018] Die Erfindung wird nun beispielsweise und unter Bezug auf die beigefügten Figuren näher erläutert.

[0019] Dabei zeigen:

Fig. 1

eine Urinanlage ohne Wasserspühlung im seitlichen Querschnitt,

Fig. 2

schematisch im Querschnitt die Auslaufanordnung aus dem Becken der Urinanlage aus Fig. 1

Fig. 3

schematisch eine Seitenansicht einer Auslaufanordnung, und

Fig. 4

schematisch in auseinandergezogener Darstellung Teile des Auslaufrohres für das Abführen der Flüssigkeit aus der Urinanlage aus Fig. 1.

[0020] Fig. 1 zeigt beispielsweise ein Keramikbecken 2 für eine wasserlose Urinanlage im seitlichen Querschnitt. Dabei schematisch dargestelt ist ein Ab- oder Auslaufeinsatz 10 mündend in ein Endrohr 13 und einen angrenzenden Kanalisationsanschluss 33.

[0021] Der Abflusseinsatz 10 wird nun unter Bezug auf die nachfolgenden Figuren näher erläutert. Bezugnehmend auf Fig. 2 ist der Abflusseinsatz 10 mit einem sogenannten Siphonteller 20 im Ablauf des Keramikbeckens 2 (andeutungsweise gestrichelt dargestellt) eingesetzt. Den Abflusseinsatz 10 überdeckend ist ein Siphondeckel 17 angeordnet mit seitlichen kleinen Schlitzen 18, welche das Eindringen von grösseren Fremdkörpern verhindert. Unterhalb des Siphondeckels 17 ist ein Auffangraum 8 angeordnet, in welchen die das Urinalbecken verlassende Flüssigkeit 15 durch die seitlichen Schlitze 18 gelangt, und aus welchem Auffangraum 8 die Flüssigkeit weiter durch eine Öffnung 16 in einen Flüssigkeitsauslauf 13 geführt wird. Eine aussen am Flüssigkeitsauslauf eingekerbte Abstandsrosette 19 verhindert im Zusammenspiel mit dem Siphonteller 20 das Kippen des Siphons beziehungsweise des Abflusseinsatzes im Urinalbecken. Auf Grund der Konstruktion von Siphonteller und Abstandsrosette passt sich der Ablaufeinsatz vorhandenen Unebenheiten und Unrundungen an, sodass insbesondere bei Keramikurinalen kein zusätzliches Dichtungsmaterial notwendig ist um das Hindurchtreten von Kanalgasen zu verhindern.

[0022] Die durch den Siphonteller 20 eingebrachte Flüssigkeit gelangt nun durch die Öffnung 16 in das Flüssigkeitsauslaufrohr 13, welches vorzugsweise rohrförmig beziehungsweise rund ausgebildet ist an welchem aussen mindestens ein, vorzugsweise zwei flexible Flatterventile 12 beispielsweise aus Naturlatex angebracht sind, welche die darunterliegenden angeschrägten seitlichen Gehäuseöffnungen 23 luftdicht verschliessen. Die von oben eingebrachte Flüssigkeit 15 wird durch einen von unten eingesetzten dachförmigen Gehäuseverschluss 14 geteilt und an die angeschrägten Gehäuseöffnungen 23 geführt, wo die Flüssigkeit die Ventile passiert und rückstandsfrei abläuft. Durch die Adhäsionskraft legen sich die Flatterventil 12 wieder an das Äussere des rohrförmigen Gehäuses 13 und verschliessen die Gehäuseöffnungen 23 luftdicht.

[0023] Durch das Teilen der eingebrachten Flüssigkeit wie dem Urin im Gehäuse in zwei oder mehrere Ströme 15 ist ein Verstopfen des gesamten Siphons ausgeschlossen, selbst wenn eine der seitlichen Gehäuseöffnungen 23 verstopfen sollte.

[0024] Die angeschrägte Öffnungen 23 haben eine grössere Fläche als die Öffnung 16 im Siphonteller, wodurch es zu keinem Rückstau innerhalb des Gehäuses kommen kann. Dies führt zu einem schnelleren Ablauf und verhindert die Bildung von Ablagerungen beziehungsweise Sedimentierungen.

[0025] Die am unteren Ende des Flüssigkeitsauslaufes 13 angeordneten Distanzfüsse 21 verhindern ein zu tiefes Einsetzten des Siphons. Zudem leiten sie die Flüssigkeiten von den Gehäuseöffnungen 23 ab und reduzieren die Abtropfflächen auf ein Minimum, was eine Verlangsamung des Aufbaus von Ablagerungen zur Folge hat und zu längerer Haltbarkeit führt.

[0026] Die im Siphondeckel 17 eingesetzten Hygienekapseln 22, vorzugsweise aus festem Material das sich sukzessive abbaut und seine Inhaltsstoffe abgibt, sorgen mit ihren Inhaltsstoffen für hygienisch einwandfreie Verhältnisse. Des Weiteren verhindern die Inhaltstoffe die Bildung von Inkrustationen.

[0027] Raumseitig vorhandener Überdruck kann die Ventile in Ablaufrichtung passieren und die im Kanal vorhandenen Unterdrücke ausgleichen. Hingegen können die im Kanal 33 vorhandenen Überdrücke nicht die Ventile öffnen. Geruchsbelästigungen durch austretende Kanalgase können daher nicht entstehen. Insofern kann der erfindungsgemäss vorgeschlagene Siphon beziehungsweise Abflusseinsatz 10 auch als einseitiges Belüftungssystem verwendet werden.

[0028] Fig. 3 zeigt den Siphon oder Ablaufeinsatz 10 in Seitenansicht gesehen auf eine Öffnung 23 im Abflussrohr 13 des Siphons. Die Öffnung 23 (gestrichelt dargestellt) wird durch eine Membran beziehungsweise Folie 12 überdeckt und ist bei Nicht-Gebrauch verschlossen.

[0029] Fig. 4 schliesslich zeigt einen erfindungsgemässen Flüssigkeitsauslauf im auseinandergezogenen Zustand, bestehend aus Ablussrohr 13 aufweisend die seitlichen Öffnungen 23 und die endständigen Distanzfüsse 21, sowie die, die Öffnungen überdeckenden oder verschliessenden Membrane 12 und den unteren Gehäuseverschluss 14. Die beiden die Öffnungen 23 verschliessenden Membrane oder Folien 12 werden oberhalb mittels eines schlauchartigen Ringes 32 zusammengehalten, welcher auf Grund seiner Elastizität schlauchartig vorgespannt über das Rohr 13 gezogen werden kann. Dadurch werden die Membrane 12 fest am rohrförmigen Gehäuse 13 gehalten, wodurch ein dichtes Verschliessen der Öffnungen 23 ermöglicht wird.

[0030] Der Gehäuseverschluss 14 ist vorzugsweise dachförmig ausgebildet, so dass die oben eingebrachte Flüssigkeit geteilt und an die Gehäuseöffnungen 23 geführt wird.

[0031] Bei dem unter Bezug auf die Figuren 1 bis 4 dargestellten und beschriebenen Abflusseinsatz beziehungsweise Siphon handelt es sich selbstverständlich nur um ein Beispiel, um die vorliegende Erfindung näher zu erläutern. Selbstverständlich ist es möglich den erfindungsgemäss beschriebenen Einsatz zu modifizieren oder durch weitere Elemente zu ergänzen. So ist es nicht zwingend notwendig zwei Öffnungen im rohrförmigen Flüssigkeitsauslauf anzuordnen, bereits eine seitliche Öffnung in der Wandung ist möglich oder aber drei oder mehr derartige Öffnungen. Auch muss nicht zwingend ein dachförmig ausgebildeter Gehäuseverschluss vorgesehen sein, sondern es kann ein kegelförmiger Verschluss oder ein Verschluss mit andersartig abgeschrägten Flächen angeordnet werden. Wichtig ist, dass die Flüssigkeit optimal zu den entsprechenden Öffnungen geführt wird.

[0032] Auch muss nicht zwingend ein Naturlatexmaterial für die Membrane oder Folien der Ventile verwendet werden, sondern irgendwelche elastische Materialen wie Elastomere, Kautschukmaterialien und dergleichen können dazu verwendet werden.

[0033] Der beschriebene Siphon kann auch in wassergespülten Urinale Anwendung finden. Zudem kann er auch in allen anderen wasserführenden Sanitäreinrichtungen verwendet werden (z.B. Bidet o.ä.). Im Weiteren kann der Multisiphon auch für alle anderen flüssigkeitsführenden Installationen verwendet werden, bei denen eine einseitige Abführung notwendig ist und ein Zurückströmenden von Flüssigkeiten oder Luft verhindert werden muss.

Ansprüche

1. Wasserlose Sanitäranlage wie insbesondere eine wasserlose Urinanlage aufweisend ein Urinalbecken beziehungsweise einen Urinalstand oder eine Schüssel (2) sowie einen Ab- oder Auslauf, dessen beckenseitige Öffnung von einer Abdeckung (17) weitgehendst überdeckt ist, derart, dass das Ausfliessen von Flüssigkeit aus dem Becken beziehungsweise der Schüssel durch Öffnungen (18) wie beispielsweise Schlitze, Rillen, Poren und dergleichen in einen unter der Abdeckung ausgebildeten Auffangraum (8) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass als Flüssigkeitsauslauf aus dem Auffangraum ein rohrförmiges vorzugsweise rundes Gehäuse (13) vorgesehen ist, aufweisend mindestens eine in der Rohrwandung angeordnete seitliche Öffnung (23), welche am Rohr aussen anliegend von einer losen Membran oder Folie (12) überdeckt ist.

2. Sanitäranlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei seitliche Öffnungen (23) im Rohrmantel (13) vorgesehen sind und dass weiter das Rohr von mindestens einer schräg verlaufenden oder dachförmig ausgebildeten Ebene (14) verschlossen ist, derart, dass mindestens eine schräge Fläche jeweils so verlaufend angeordnet ist, dass die abfliessende Flüssigkeit beziehungsweise der Urin durch die jeweilige Öffnung das Rohr verlässt.

3. Sanitäranlage nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran oder Folie aus einem elastischen Material wie Latex, einem Elastomer, einem kautschukartigen Material oder dergleichen besteht, wobei das Material eine chemische Beständlichkeit gegenüber derjenigen Flüssigkeit wie insbesondere Urin aufweisen soll, welche die Sanitäranlage verlässt.

4. Sanitäranlage nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Membrane oder Folien oberhalb der Öffnungen im Rohrmantel durch eine ring- oder schlauchartige das Rohr umgreifende Partie (32) gemeinsam am Rohr gehalten sind, wobei die ring- oder schlauchförmige Partie gegen das Rohr elastisch vorgespannt angeordnet ist.

5. Sanitäranlage nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die in den Flüssigkeitsauslauf mündende Öffnung (16) im Auffangraum eine kleinere Fläche aufweist als die Flächen der Austrittsöffnungen (23) in der Rohrwandung.

6. Sanitäranlage nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Abschlussrand des rohrförmigen Gehäuses nicht gradlinig verlaufend sondern gerillt, gezackt oder ähnlich ausgebildet ist wie beispielsweise aufweisend sogenannte Zick-Zack ausgebildete Distanzfüsse (21).

7. Sanitäranlage nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb der Abdeckung und/oder im Auffangraum ein desinfizierendes und/oder desodorierendes Hygienemittel (22) angeordnet ist beispielsweise vorliegend in Pillen-, Granulat-, Kapsel-, Kugel- oder Tablettenform.

8. Sanitäranlage nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Ab- oder Auslauf aus dem Becken als sogenannter Siphon austauschbar im Urinalstand beziehungsweise der Schüssel angeordnet ist.

9. Siphon für eine wasserlose Sanitäranlage gekennzeichent durch mindestens eine rohrförmiges Gehäuse als Flüssigkeitsauslaufrohr aufweisend mindestens eine in der Rohrwandung angeordnete seitliche Öffnung, welche durch eine flexible Membran oder Folie ventilartig überdeckt ist.

10. Siphon nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass im rohrförmigen Gehäuse mindestens zwei seitliche Öffnungen im Rohrmantel angeordnet sind und das weiter das Rohr unten abschliessend eine schräg verlaufende oder dachförmig ausgebildete Fläche aufweist, derart, dass mindestens eine schräge Fläche jeweils so verlaufend ausgebildet ist, dass die abfliessende Flüssigkeit beziehungsweise der Urin durch die jeweilige Öffnung das Rohr verlässt.

11. Verfahren zum Betreiben einer wasserlosen Sanitäranlage dadurch gekennzeichent, dass die in eine Schüssel oder einen Urinalstand eingegebene Flüssigkeit die Schüssel derart durch einen Ab- oder Auslauf, welcher mittels einer Abdeckung überdeckt ist, über seitliche Öffnung der Abdeckung in einen unter der Abdeckung angeordneten Auffangraum verlässt, weiter über einen vorzugsweise mittig im Auffangraum angeordneten Ablauf in ein rohrförmiges abwärtsgerichtetes Gehäuse gelangt welches unten durch mindestens eine schräge Bodenfläche oder einen satteldachartig ausgebildeten Boden verschlossen ist, über welche schräge Fläche die Flüssigkeit durch mindestens eine im Rohrmantel angeordnete seitliche Öffnung das Rohr verlässt, wobei die Öffnung durch eine aussen am Rohr anliegende Membran oder Folie ventilartig verschlossen ist, welche durch die austretende Flüssigkeit von der Öffnung weggetrieben wird und dass nach erfolgtem Austreten der Flüssigkeit und Gelangen in ein nachfolgend angeordnetes Kanalsystem die Öffnung durch die Membran oder Folie selbsttätig wieder verschlossen wird.

Zeichnung