(19)
(11) EP 1 562 451 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
10.12.2008  Patentblatt  2008/50

(21) Anmeldenummer: 03769456.9

(22) Anmeldetag:  25.10.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A24C 5/39(2006.01)
A24C 5/18(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2003/011870
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2004/039182 (13.05.2004 Gazette  2004/20)

(54)

VORRICHTUNG ZUM AUFBEREITEN VON TABAK BEI DER HERSTELLUNG VON ZIGARETTEN

DEVICE FOR PROCESSING TOBACCO DURING THE PRODUCTION OF CIGARETTES

DISPOSITIF POUR PREPARER LE TABAC DANS LA PRODUCTION DE CIGARETTES


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 31.10.2002 DE 10251210

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
17.08.2005  Patentblatt  2005/33

(73) Patentinhaber: Focke & Co. (GmbH & Co. KG)
27283 Verden (DE)

(72) Erfinder:
  • FOCKE, Heinz
    verstorben (DE)
  • BARKMANN, Ralf
    21031 Hamburg (DE)
  • DRENGUIS, Alfred
    21039 Börnsen (DE)
  • ILLIGNER, Frauke
    22956 Grönwohld (DE)
  • HOPPE, Reinhard
    21395 Tespe (DE)
  • JACOBI, Tobias
    21423 Winsen/Luhe (DE)
  • OTT, Christina
    22523 Hamburg (DE)
  • SCHULZ, Remo
    21435 Stelle (DE)
  • WEGMANN, Michael
    22087 Hamburg (DE)
  • FOCKE, Jürgen
    27283 Verden (DE)

(74) Vertreter: Bolte, Erich et al
Meissner, Bolte & Partner Anwaltssozietät GbR Hollerallee 73
28209 Bremen
28209 Bremen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 1 532 213
DE-A- 19 840 143
GB-A- 378 143
DE-A- 10 154 807
DE-U- 29 924 015
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung gemäß Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

    [0002] Verteiler bzw. Hopper sind Bestandteil einer Zigarettenherstellmaschine (Maker). Der geschnittene und anderweitig behandelte Tabak wird im Bereich einer (oberen) Schleuse in den Verteiler eingeführt, gelangt über einen Vorverteiler in den Bereich des Dosiersystems. Dieses besteht im Wesentlichen aus einer in besonderer Weise ausgebildeten Dosierwalze, der der Tabak in einem gleichmäßigen Tabakfluss zugeführt wird. Bei Stand der Technik wird im Anschluss an dieses so oder ähnlich ausgebildete Dosiersystem eine Sichtung des Tabaks vorgenommen zur Beseitigung von Bestandteilen mit höherem Eigengewicht, insbesondere Rippen, Stängel und Fremdteile. Danach wird der Tabak einem Strangförderer zugeführt, der einen exakt bemessenen Tabakstrang abtransportiert zur Bildung von Zigaretten (DE 1 532 213 A; DE 198 40 143 A1). Bei diesen bekannten Vorrichtungen bzw. Verteilern sind Sichter innerhalb des Verteilers als Bestandteil derselben angeordnet. Dadurch kann die Wirkung des Sichtens unzulänglich sein.

    [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei der Verarbeitung von geschnittenem Tabak zur Herstellung von Zigaretten eine optimale bzw. zuverlässige Sichtung des Tabaks zu bewirken, sodass die Leistungsfähigkeit des Verteilers bzw. Hoppers erhöht bzw. eine bessere Qualität des Tabaks erzielt wird.

    [0004] Zur Lösung dieser Aufgabe ist die erfindungsgemäße Vorrichtung nach Maßgabe des Kennzeichens des Anspruchs 1 ausgebildet.

    [0005] Durch die Anordnung eines Sichters als gesondertes, eigenständiges Organ zur Behandlung des Tabaks vor dem Eintritt in den Verteiler bzw. Hopper kann der Sichter auf eine optimale Leistung ausgelegt werden. In den Verteiler/Hopper gelangt nur komplett gesichteter Tabak, sodass innerhalb des Verteilers die (übliche) Weiterverarbeitung des Tabaks erleichtert ist. Die erfindungsgemäße Ausbildung ermöglicht auch die Nachrüstung von Sichtern bei unzulänglicher Qualität der Sichtung bereits installierter Verteiler.

    [0006] Weitere Merkmale der Erfindung betreffen Einzelheiten des auf die Verarbeitung von Tabak ausgerichteten Sichters in der Ausführung als Kegelsichter.

    [0007] Weitere Merkmale der Erfindung werden nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigt:
    Fig. 1
    einen Verteiler in Seitenansicht,
    Fig. 2
    eine Einzelheit des Verteilers gemäß Fig. 1, nämlich einen Sichter im Vertikalschnitt II-II der Fig. 1,
    Fig. 3
    den Verteiler gemäß Fig. 1 im Vertikalschnitt in der Schnittebene III-III der Fig. 1, bei vergrößertem Maßstab,
    Fig. 4
    eine andere Ausführungsform eines Verteilers im Vertikalschnitt,
    Fig. 5
    eine Einzelheit V des Verteilers gemäß Fig. 4 in vergrößertem Maßstab,
    Fig. 6
    eine dritte Ausführungsform eines Verteilers im Vertikalschnitt,
    Fig. 7
    eine Einzelheit VII des Verteilers gemäß Fig. 6 in vergrößertem Maßstab.


    [0008] Die in den Zeichnungen dargestellten Verteiler bzw. Hopper dienen zur Aufbereitung von geschnittenem Tabak. Dieser wird in einem oberen Bereich in den Verteiler eingeführt, nämlich in eine Schleuse 10. Aus dieser wird der Tabak an einen Vorverteiler 11 übergeben. In dessen Bereich findet eine Auflockerung des Tabaks statt. Danach wird der Tabak auf unterschiedliche Weise einem Dosiersystem 12 zugeführt. In dessen Bereich wird ein weitgehend regelmäßiger Tabakstrom 13 erzeugt, der in Aufwärtsrichtung einem Organ zur Erzeugung eines fortlaufenden Tabakstrangs zugeführt, nämlich einem Saugband 14.

    [0009] Ein wichtiger Bestandteil des Verteilers ist ein Sichter 15. Dieses Organ trennt Bestandteile des Tabaks mit höherem Eigengewicht, insbesondere Rippen, Stängel, aber auch Fremdteile wie Metallteile, Steine etc., vom Tabak. Bei den vorliegenden Verteilern ist ein Sichter 15 jeweils in Förderrichtung des Tabaks vor dem Dosiersystem 12 angeordnet, so dass gesichteter Tabak dem Dosiersystem 12 zugeführt wird.

    [0010] Eine Besonderheit ist der Verteiler gemäß Fig. 1 bis 3. Bei diesem ist der Sichter dem Verteiler bzw. der Schleuse 10 vorgeordnet. Konkret ist der Sichter 15 als separates Organ neben dem Verteiler positioniert, und zwar in einem einen Sichtergehäuse 16. Dieses ist mit dem Verteiler, nämlich einem Verteilergehäuse 17 verbunden. Die so entstehende Einheit ist auf einem gemeinsamen Maschinengestell 18 angeordnet.

    [0011] Der anderweitig vorbehandelte, geschnittene Tabak wird dem Sichter 15 zugeführt. Zu diesem Zweck tritt eine Zuführleitung 19 bzw. ein Zuführrohr von oben her in vertikaler Richtung in den Sichter 15 ein. Der innerhalb des Sichters 15 bearbeitete Tabak wird im oberen Bereich des Sichters 15 bzw. des Sichtergehäuses 16 über eine Verbindungsleitung 20, nämlich ein horizontal gerichtetes Rohr, in den Verteiler, und zwar in dessen Schleuse 10 eingeführt.

    [0012] Der Sichter 15 gemäß Ausführungsbeispiel der Fig. 1 bis Fig. 3 ist in besonderer Weise ausgebildet, nämlich als (abgewandelter) Kegelsichter. Dieser besteht aus einem aufrechten, vorzugsweise mittig innerhalb des Sichtergehäuses 16 positionierten Leitkörper 21 und einer im Abstand von diesem angeordneten Leitwandung 22. Zwischen Leitkörper 21 und Leitwandung 22 wird ein aufrechter Sichtkanal 23 gebildet, dessen Form durch die Konturen des Leitkörpers 21 einerseits und der äußeren Leitwandung 22 andererseits bestimmt ist. Bei dem vorliegenden besonderen Ausführungsbeispiel ist der Leitkörper 21 kegelförmig ausgebildet, besteht nämlich aus zwei übereinander liegenden Doppelkegeln, die im Bereich einer Querschnittsverengung 24 zu einer Einheit bzw. zu einem gemeinsamen Leitkörper 21 miteinander verbunden sind. Dieser ist oben spitz zulaufend und unten mit einem abgestumpften Ende 25 versehen.

    [0013] Der Leitkörper 21 ist mittig innerhalb des Sichtergehäuses 16 positioniert und von der Leitwandung 22 derart umgeben, dass ein - im Horizontalschnitt gesehen - ringförmiger Sichtkanal 23 gebildet ist, dessen wirksame Querabmessung über die Höhe annähernd gleich ist, und zwar auf Grund Anpassung der Leitwandung 22 an die Konturen des Leitkörpers 21. Die Leitwandung 22 verläuft parallel und mit konstantem Abstand von dem Leitkörper 21.

    [0014] Der Tabak wird über die zentrisch zum Leitkörper 21 und oberhalb desselben angeordnete Zuführleitung 19 in den Sichter 15 eingeführt. Der Tabak bewegt sich auf Grund des Eigengewichts im Bereich des Sichtkanals 23 abwärts, und zwar entlang der Mantelfläche des Leitkörpers 21. Der abwärts gerichteten Bewegung des Tabaks tritt eine von unten zugeführte Luftströmung entgegen. Über eine Luftleitung 26 wird Luft bei erhöhtem Druck in den unteren Bereich des Sichters 15 bzw. des Sichtergehäuses 16 eingeführt. Die Luftleitung 26 mündet in einer unteren Kammer 27 und tritt in Aufwärtsrichtung in das Sichtergehäuse 16 ein. Der untere Bereich der Leitwandung 22 ist luftdurchlässig ausgebildet, nämlich als schräggerichtetes bzw. kegelförmiges Sieb 28. Über diesen siebartigen unteren Bereich der Leitwandung 22 tritt die Luft in einer aufwärt gerichteten Strömung in den Sichtkanal 23 ein und der Abwärtsbewegung des Tabaks entgegen. Der leichte, geschnittene Tabak wird dadurch in Aufwärtsrichtung zurückgedrängt, während auszusondernde Stücke 29 mit höherem Eigengewicht (Stängel, Rippen, Fremdteile) gegen den Luftstrom nach unten absinken. Am unteren Ende des Sichtkanals 23 befindet sich ein Ableitorgan für die Stücke 29, nämlich ein Zellrad 30 mit Ableitung 32.

    [0015] Der von den auszusondernden Stücken 29 befreite Tabak gelangt in einen Bereich oberhalb des Leitkörpers 21, nämlich in eine Sammelkammer 31 mit erweitertem Querschnitt. Oberhalb derselben schließt die Verbindungsleitung 20 an zur Übergabe des gesichteten Tabaks an den eigentlichen Verteiler. Der Verteiler ist bei diesem Ausführungsbeispiel in besonderer Weise gestaltet durch das Fehlen eines Sichters innerhalb des Verteilers bzw. innerhalb des Verteilergehäuses 17. In der im oberen Bereich gebildeten Schleuse 10 herrscht Unterdruck, so dass in Verbindung mit der Luftströmung im Sichter 15 der Tabak aus der Sammelkammer 31 über die Verbindungsleitung 20 in die Schleuse 10 gelangt. Der Tabak wird portions- bzw. chargenweise dem Sichter 15 und damit dem Verteiler zugeführt. Die im Sichter 15 behandelte Tabakportion wird in der Schleuse 10 gesammelt und dann dem eigentlichen Verteiler zugeführt. Die Schleuse 10 weist eine untere, verschließbare Öffnung auf. Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel besteht ein Schleusenboden aus zwei schwenkbaren Klappen 33. Diese werden zum Öffnen der Schleuse 10 nach unten verschwenkt. Dadurch gelangt der Gesamtinhalt der Schleuse 10 in den Bereich des Vorverteilers 11.

    [0016] Der Tabak wird im Vorverteiler durch eine schräggerichtete Führungswand 34 Arbeitsorganen zugeführt. Es handelt sich dabei um (drei) Stachelwalzen 35, 36, 37, die auf Grund der Anordnung und Größe den freien Durchfluss des Tabaks nach unten in den Bereich eines trichterförmigen Sammelbehälters 38 steuern. Die Stachelwalzen 35 ... 37 sind mit radial gerichteten Stacheln versehen, die auf Grund ihrer Ausgestaltung und Anordnung ein Auflockern des Tabaks, aber auch ein Führen des Tabakstroms bewirken. Es wird erreicht, dass der Tabak in einem aufgelockerten Tabakfluss in den nach unten sich verjüngenden Sammelbehälter 38 unterhalb des Vorverteilers 11 gelangt. Die Stachelwalzen 35 ... 37 sind dabei so angeordnet, dass eine im Durchmesser größere Stachelwalze 37 und eine kleinere Stachelwalze 36 einander gegenüberliegen und durch wechselseitigen Eingriff von Stacheln eine Barriere für den Tabak bilden. Dieser kann lediglich nach Maßgabe der Drehbewegungen der Stachelwalzen 36, 37 nach unten gelangen. Eine weitere Stachelwalze 35 befindet sich in einem Bereich oberhalb der Stachelwalze 36 und dient der Zuförderung des Tabaks derart, dass dieser überwiegend zur größeren Stachelwalze 37 geleitet wird. Die besonders vorteilhafte Drehrichtung der Stachelwalzen 35, 36, 37 ist jeweils durch Richtungspfeil in Fig. 3 gekennzeichnet.

    [0017] Im oberen Bereich trichterförmigen Sammelbehälters, jedenfalls unterhalb des Vorverteilers 11, ist ein Zuförderer - Förderschnecke 39 - angeordnet, der Überschusstabak aus dem Bereich des Tabakstrangs zurückführt in den Sammelbehälter 38. Die Führungswand 34 ist so gestaltet, dass sie der Kontur der Stachelwalze 37 des Vorverteilers 11 folgt und unter Bildung einer Querschnittsverengung 40 im oberen Bereich des Sammelbehälters 38 endet.

    [0018] Aus dem Sammelbehälter 38 wird der Tabak aufwärts gefördert, und zwar durch einen Steilförderer 41. Es handelt sich dabei um einen Endlosförderer, der schräggerichtete Mitnehmer 42 aufweist zum Erfassen jeweils einer Tabakmenge im Bereich eines aufwärtsbewegten Fördertrums 43. Dieser ist gegenüber einer vertikalen Stellung schwach geneigt, und zwar mit einer Schrägstellung von etwa 6°.

    [0019] Der Förderer, nämlich Steilförderer 41, wird über Umlenkwalzen in eine abwärtsgerichtete Förderstrecke umgelenkt. In diesem Bereich wird der Tabak an das Dosiersystem 12 übergeben. Der Tabak gelangt dabei in einen im Wesentlichen aufrechten Schacht 44, der den Tabak einer Dosierwalze 45, nämlich einer Stachelwalze, zuführt. Im oberen Eingangsbereich des Schachts 44 befindet sich ein Organ zum Abnehmen des Tabaks vom Steilförderer 41. Es handelt sich dabei um eine Vereinzelungswalze 46, die den Tabak aus den kammartig ausgebildeten Mitnehmern 42 herauskämmt.

    [0020] Im Bereich des Dosiersystems 12 bzw. der Dosierwalze 45 wird der gleichförmige Tabakstrom 13 erzeugt, der über einen aufrechten Förderer, nämlich einen Saugschacht 47, an das Saugband 14 herangeführt wird. Am unteren Ende des Saugschachts 47 ist ein Abförderorgan angeordnet, nämlich eine quergerichtete Förderschnecke 48. Diese hat die Aufgabe, bei einem Maschinenstopp Tabak abzufördern, der sich in diesem Bereich befindet.

    [0021] Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 4, Fig. 5 ist der Sichter 15 innerhalb des Verteilers bzw. innerhalb des entsprechend ausgebildeten Verteilergehäuses 17 untergebracht, und zwar im Anschluss an den Vorverteiler 11. Der ankommende Tabak gelangt unmittelbar in die Schleuse 10 über eine Zuführleitung 49. Unterhalb der Schleuse 10 befindet sich der Vorverteiler 11 in der beschriebenen Ausführung. Der aus diesem Vorverteiler 11 austretende Tabak wird von einem Querförderer 50 aufgenommen, nämlich einem endlosen Fördergurt. Der Querförderer 50 bzw. dessen Obertrum ist in Förderrichtung schwach ansteigend, also unter einem spitzen Winkel gerichtet. Der Querförderer 50 führt zu einer Eintrittsöffnung 51 in den Sichter 15.

    [0022] Mit dem Querförderer 50 arbeitet ein Dosierorgan zusammen, und zwar ein Dosierförderer 52, der als endloser Gurt oberhalb des Querförderers 50 positioniert ist, unter einem Winkel zum Querförderer 50. Ein der Eintrittsöffnung 51 zugekehrtes Umlenkende bzw. eine Umlenkwalze 53 des Dosierförderers 52 bildet gegenüber dem Querförderer 50 einen Dosierspalt für den Durchtritt des Tabaks zum Sichter 15. Der Dosierspalt ist verstellbar, und zwar durch Verstellung des Dosierförderers 52. Dessen Umlenkwalze 54 - von der Eintrittsöffnung 51 entfernt liegend - ist ortsfest gelagert, während die gegenüberliegende Umlenkwalze 53 in Aufwärts- und Abwärtsrichtung verstellbar ist. Der Dosierförderer 52 ist demnach um die Umlenkwalze 54 schwenkbar unter Veränderung des mit dem Querförderer 50 definierten Dosierspalts.

    [0023] Im Bereich der Eintrittsöffnung 51 zum Sichter 15 ist als Förder- und Verteilungsorgan eine Stachelwalze 55 angeordnet.

    [0024] Der Sichter 15 ist ein Zick-Zack-Sichter. Ein aufrechter Sichtkanal 56 ist mehrfach abgewinkelt, also zick-zack-förmig ausgebildet. Zwei parallele Führungswände 57, 58 definieren einen Sichtkanal 56 mit wechselnder Strömungsrichtung. Der Tabak gelangt über die Eintrittsöffnung 51 im Bereich eines schräggerichteten Schenkels der Führungswand 58 in den Sichter 15 bzw. Sichtkanal 56. Dem unter Eigengewicht abwärts gleitenden Tabak tritt von unten her ein Luftstrom entgegen, der unter Aussonderung von Stücken 29 mit höherem Eigengewicht den Tabak nach oben zurückfördert, und zwar über die Eintrittsöffnung 51 hinaus in den Bereich eines (kreisförmigen) Umlenkkanals 59. Es entsteht in diesem Bereich ein Tabakstrom 60 frei von Stücken 29. Dieser Tabakstrom 60 wird dem Dosiersystem 12 zugeführt.

    [0025] Die von unten in den Sichtkanal 56 eingeführte Luft wird durch ein Gebläse bzw. durch einen Lüfter 61 erzeugt (Querstrom-Lüfter). Dieser befindet sich in einem aufrechten Luftkanal 62, der mit dem Sichtkanal 56 ein geschlossenes Kanalsystem bildet. Die Blasluft wird durch den Lüfter 61 über einen bogenförmig umgelenkten Kanalschenkel 63 von unten in den Sichtkanal 56 eingeführt und erzeugt dort die bereits beschriebene Sichtwirkung in Verbindung mit einer aufwärts gerichteten Förderung des Tabaks.

    [0026] In besonderer Weise ist der obere Bereich des Sichters 15 ausgebildet (Fig. 4, Fig. 5). Ein oberer Bereich des Luftkanals 62 führt zu einem Luftanschluss bzw. zu einer luftdurchlässigen, insbesondere als Sieb ausgebildeten Trommel 64. Diese ist drehbar und konzentrisch in dem kreisförmigen Umlenkkanal 58 positioniert. Die Trommel 64 ist in Förderrichtung des Tabaks bzw. des Tabakstroms 60 drehend angetrieben. Die Luft wird durch den Lüfter 61 über den Sichtkanal 56 in die luftdurchlässige Trommel 64 gesaugt und sodann über den Luftkanal 62 und den Kanalschenkel 63 unten in den Sichtkanal 56 eingeführt.

    [0027] Der verhältnismäßig leichte Tabak wird nach Verlassen des Sichtkanals 56 auf Grund der gleichgerichteten Luftströmung an einer kreisförmigen Wandung des Umlenkkanals 59 entlanggeführt. Der Tabakstrom 60 liegt dabei auf Grund von Fliehkräften an der Wandung des Umlenkkanals 59 an. In einem nach unten gerichteten Bereich desselben ist die insgesamt luftdurchlässige Trommel 64 durch ein feststehendes Innensegment 65 gegen Luftdurchtritt abgedichtet, so dass in diesem Bereich geringerer Fliehkräfte eine Anlage des Tabakstroms 60 an der Trommel 64 vermieden wird.

    [0028] Der Tabak bzw. Tabakstrom 50 gelangt im Anschluss an den Umlenkkanal 59 in den Bereich einer Zellradschleuse 66 als Förder- und Abdichtorgan gegenüber dem Unterdruckbereich des Sichters 15. Der Tabak wird durch die Zellradschleuse 66 an einen Schrägkanal 67 übergeben, der zu der am Eingang des Schachts 44 angeordneten Vereinzelungswalze 46 führt. Damit gelangt der Tabak in den Bereich des Dosiersystems 12, welches hier in gleicher Weise ausgebildet ist wie bei dem Ausführungsbeispiel der Fig. 3.

    [0029] Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 6 und Fig. 7 ist der Sichter 15 ebenfalls innerhalb des Verteilers bzw. innerhalb des Verteilergehäuses 17 untergebracht. Der Tabak wird - wie bei dem Beispiel der Fig. 4 - unmittelbar der Schleuse 10 zugeführt und von dieser an den Vorverteiler 11 übergeben. Von hier gelangt der Tabak in den Bereich des unterhalb des Vorverteilers 11 angeordneten Sammelbehälters 38. Diesem wird der Tabak durch einen Aufwärtsförderer 68 - in Aufbau und Funktion dem Steilförderer 41 der Fig. 3 vergleichbar - nahezu über die gesamte Höhe des Verteilers transportiert. Im Anschluss an eine obere Umlenkung des Aufwärtsförderers 68 bzw. eines Fördertrums 69 wird der Tabak in einen abwärts gerichteten, aufrechten bzw. vertikalen Transportschacht 70 übergeben. Die sichere Abnahme des Tabaks vom Aufwärtsförderer 68 wird durch eine Vereinzelungswalze 71 bewirkt, die den Tabak aus den Mitnehmern 42 des Aufwärtsförderers 68 auskämmt.

    [0030] Der Transportschacht 70 führt in Vertikalrichtung unmittelbar zum Sichter 15 bzw. der Sichter 15 schließt an den Transportschacht 70 an. Der Sichter 15 ist auch bei diesem Ausführungsbeispiel als Zick-Zack-Sichter ausgebildet mit einem entsprechenden Sichtkanal 56, der von abgewinkelten, parallelen Führungswänden 57, 58 begrenzt ist. Am oberen Eintrittsende des Sichtkanals 56 ist auch hier eine Bearbeitungswalze 72 angeordnet, die einerseits eine Auflockerung des Tabaks bewirkt und andererseits den Bereich des Sichters mit erhöhtem Luftdruck gegenüber dem vorhergehenden Bereich - Transportschacht - abgrenzt.

    [0031] Dem Sichtkanal 56 wird von unten her Luft zugeführt, die nach oben strömt und innerhalb des Sichtkanals 56 den Tabak aufwärts fördert, die Stücke 29 aber wegen des höheren Eigengewichts nach unten sinken lässt. Dort erfolgt ein Abtransport mittels quergerichteter Schnecke 73. Die Luftströmung wird im unteren Bereich, unmittelbar benachbart zum unteren Ende des Sichtkanals 56 erzeugt, und zwar durch einen Lüfter 74. Dieser ist in einem Gehäuse als Teil eines aufrechten Luftkanals 75 angeordnet. Am oberen Ende dieses Luftkanals 75 ist wiederum eine luftdurchlässige Trommel 64 gelagert, die in Pfeilrichtung drehend angetrieben ist. Es entsteht so auch bei diesem Ausführungsbeispiel ein Luftumlauf. Die in den Sichter bzw. Sichtkanal 56 unten eingeführte Luft transportiert den Tabak in den Bereich der Trommel 64. Hier legt sich der Tabak an den Außenmantel der luftdurchlässigen Trommel 64 an und wird durch diese transportiert zur Übergabe an einen Zwischenkanal 76. An diesem wiederum schließt das im Prinzip bereits beschriebene Dosiersystem 12 an mit Vereinzelungswalze 46 und Schacht 44.

    [0032] Eine Besonderheit ist der obere Bereich des Sichters 15 mit einer Vorsichtung des Tabaks. In einem in Förderrichtung dem Sichter 15 vorgeordneten Bereich, nämlich im Transportschacht 70, wird seitlich Luft eingeführt. Hierzu ist neben dem Transportschacht 70 eine Luftdüse 77 angeordnet und so gerichtet, dass Luft in Querrichtung (Pfeil in Fig. 7) in den Transportschacht 70 und damit in den Tabakstrom gerichtet wird.

    [0033] Gegenüberliegend zur Luftdüse 77 ist ein Abzweigkanal 78 gebildet. Die Mündung desselben bildet eine Austrittsöffnung des Transportschachts 70. Die Luft der Luftdüse 77 führt einen Teil des Tabaks durch Querströmung aus dem Transportschacht 70 in den Abzweigkanal 78. Dieser führt in einen Sammelbereich und wird mit dem aus dem Sichter 15 zugeführten Tabak vereinigt, und zwar auf den Mantel der Trommel 64.

    [0034] Oberhalb der Trommel 64 ist eine luftdurchlässige Abgrenzung angebracht, nämlich ein schräggerichtetes Trennsieb 79. Dieses verhindert den Durchtritt von Tabak in den oberen Bereich des Sichtergehäuses 16.

    [0035] Die gezeigten Ausführungsbeispiele mit in besonderer Weise gestalteten Sichtern ermöglicht eine höchst wirksame Trennung der unerwünschten Bestandteile aus dem Tabak durch eine kompakte Bauweise und hohem Wirkungsgrad.

    Bezugszeichenliste



    [0036] 
    10
    Schleuse
    11
    Vorverteiler
    12
    Dosiersystem
    13
    Tabakstrom
    14
    Saugband
    15
    Sichter
    16
    Sichtergehäuse
    17
    Verteilergehäuse
    18
    Maschinengestell
    19
    Zuführleitung
    20
    Verbindungsleitung
    21
    Leitkörper
    22
    Leitwandung
    23
    Sichtkanal
    24
    Querschnittsverengung
    25
    Ende
    26
    Luftleitung
    27
    Kammer
    28
    Sieb
    29
    Stück
    30
    Zellrad
    31
    Sammelkammer
    32
    Ableitung
    33
    Klappe
    34
    Führungswand
    35
    Stachelwalze
    36
    Stachelwalze
    37
    Stachelwalze
    38
    Sammelbehälter
    39
    Förderschnecke
    40
    Querschnittsverengung
    41
    Steilförderer
    42
    Mitnehmer
    43
    Fördertrum
    44
    Schacht
    45
    Dosierwalze
    46
    Vereinzelungswalze
    47
    Saugschacht
    48
    Förderschnecke
    49
    Zuführleitung
    50
    Querförderer
    51
    Eintrittsöffnung
    52
    Dosierförderer
    53
    Umlenkwalze
    54
    Umlenkwalze
    55
    Stachelwalze
    56
    Sichtkanal
    57
    Führungswand
    58
    Führungswand
    59
    Umlenkkanal
    60
    Tabakstrom
    61
    Lüfter
    62
    Luftkanal
    63
    Kanalschenkel
    64
    Trommel
    65
    Innensegment
    66
    Zellradschleuse
    67
    Schrägkanal
    68
    Aufwärtsförderer
    69
    Fördertrum
    70
    Transportschacht
    71
    Vereinzelungswalze
    72
    Bearbeitungswalze
    73
    Schnecke
    74
    Lüfter
    75
    Luftkanal
    76
    Zwischenkanal
    77
    Luftdüse
    78
    Abzweigkanal
    79
    Trennsieb



    Ansprüche

    1. Vorrichtung zum Aufbereiten von faserigem Gut zur Weiterverarbeitung, insbesondere Verteiler - sogenannter Hopper - für die Aufbereitung von geschnittenem Tabak bei der Herstellung von Zigaretten, wobei der Tabak in den Verteiler einführbar und innerhalb des Verteilers durch Auflockern, Beseitigen von (Tabak-)Klumpen und durch Sichten zum Abtrennen von Bestandteilen (29) mit höherem Eigengewicht, wie Fremdkörpern, Rippen, Stängeln behandelt wird zur Bildung des Tabakstrangs mit Hilfe eines Dosiersystems (12), gekennzeichnet durch folgende Merkmale:

    a) mindestens ein Sichter (15) ist dem Verteiler in Bewegungsrichtung des Tabaks vorgeordnet,

    b) der Sichter (15) ist als separates Organ außerhalb des Verteilers angeordnet,

    c) der zugeführte Tabak ist vollständig durch den Sichter (15) hindurchleitbar, derart, dass ausschließlich durch Sichten behandelter Tabak in den Verteiler einführbar ist.


     
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der als Kegelsichter ausgebildete Sichter (15) in einem separaten Sichtergehäuse (16) angeordnet und mit dem Verteiler zu einer aparativen Einheit verbunden ist, vorzugsweise auf einem gemeinsamen Maschinengestell (18).
     
    3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:

    a) der Tabak ist über eine vertikal und mittig im Sichter (15) mündende Zuführleitung (19) dem Sichter (15) zuführbar,

    b) der behandelte Tabak ist aus dem Sichtergehäuse (16) unmittelbar in den Verteiler einführbar, insbesondere durch eine horizontale Verbindungsleitung (20), die im Bereich einer Schleuse (10) im Verteiler mündet.


     
    4. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:

    a) der als Kegelsichter ausgebildete Sichter (15) ist in einem zylindrischen Sichtergehäuse (16) angeordnet,

    b) mittig innerhalb des Sichtergehäuses (16) ist ein aufrechter Leitköper (21) angeordnet in der Form von zwei übereinander angeordneten Doppelkegeln,

    c) der Leitkörper ist durch eine im Abstand von einer Mantelfläche des Leitkörpers (21) verlaufenden, im Querschnitt kreisförmigen Leitwandung (22) umgeben, die mit dem Leitkörper (21) einen wellen- bzw. zick-zack-förmigen Sichtkanal (23) bildet.


     
    5. Vorrichtung nach Anspruch 4, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:

    a) der ankommende Tabak ist über eine aufrechte bzw. senkrechte Zuführleitung (19) mittig oberhalb des Leitkörpers (21) in den Sichter (15) einführbar,

    b) von unten zugeführte, aufwärtsströmende Luft leitet den Tabak in den Bereich eines oberhalb des Leitkörpers (21) gebildeten Sammelraums, nämlich in eine Sammelkammer (31),

    c) der Tabak ist aus der Sammelkammer (31) über eine Verbindungsleitung (20) dem Verteiler bzw. einem Vorverteiler (11) zuführbar.


     


    Claims

    1. Device for the dressing of fibrous material for further processing, in particular distributor - which is known as a hopper - for the dressing of cut tobacco in the production of cigarettes, it being possible for the tobacco to be introduced into the distributor and treated within the latter by loosening up, the elimination of (tobacco) lumps and sifting for the separation of constituents (29) having a higher dead weight, such as foreign bodies, ribs and stalks, in order to form a tobacco strand with the aid of a metering system (12), characterized by the following features:

    a) at least one sifter (15) precedes the distributor in the direction of movement of the tobacco,

    b) the sifter (15) is disposed as a separate member outside the distributor,

    c) the supplied tobacco can be conducted through the sifter (15) completely in such a way that solely tobacco treated by sifting can be introduced into the distributor.


     
    2. The device according to Claim 1, characterized in that the sifter (15), designed as a cone-type sifter, is arranged in a separate sifter housing (16) and is connected to the distributor to form an apparatus unit, preferably on a common machine stand (18).
     
    3. The device according to Claim 1 or 2, characterized by the following features:

    a) the tobacco can be supplied to the sifter (15) via a supply line (19) issuing vertically and centrally in the sifter (15),

    b) the treated tobacco can be introduced from the sifter housing (16) directly into the distributor, in particular by means of a horizontal connecting line (20) which issues in the region of a lock (10) in the distributor.


     
    4. The device according to Claim 1 or 2, characterized by the following features:

    a) the sifter (15), designed as a cone-type sifter, is arranged in a cylindrical sifter housing (16),

    b) an upright guide body (21) in the geometrical form of two double cones arranged one above the other is arranged centrally within the sifter housing (16),

    c) the guide body is surrounded by a guide wall (22) of circular cross section which runs at a distance from an outer surface area of the guide body (21) and which forms with the guide body (21) a wavy or zigzag-shaped sifting duct (23).


     
    5. The device according to Claim 4, characterized by the following features:

    a) the oncoming tobacco can be introduced into the sifter (15) via an upright or vertical supply line (19) centrally above the guide body (21),

    b) upwardly flowing air supplied from below guides the tobacco into the region of a collecting space formed above the guide body (21), namely into a collecting chamber (31),

    c) the tobacco can be supplied from the collecting chamber (31) to the distributor or to a predistributor (11) via a connecting line (20).


     


    Revendications

    1. Dispositif de préparation d'un produit fibreux à transformer, en particulier distributeur - ce que l'on appelle un magasin - pour la préparation de tabac coupé dans la fabrication de cigarettes, dans lequel le tabac peut être introduit dans le distributeur et traité à l'intérieur du distributeur par désagrégation, suppression des pâtons (de tabac) et criblage pour séparer les composants (29) d'un poids propre supérieur, tels que des corps étrangers, des nervures, des tiges pour former le boudin de tabac à l'aide d'un système de dosage (12), caractérisé en ce que :

    a) au moins un séparateur à air (15) est placé en amont du distributeur dans le sens de déplacement du tabac,

    b) le séparateur à air (15) est agencé sous la forme d'un organe séparé en dehors du distributeur,

    c) le tabac acheminé peut passer complètement à travers le séparateur à air (15) de sorte que seul le tabac traité par séparation à l'air puisse être introduit dans le distributeur.


     
    2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le séparateur à air du type à cône (15) est agencé dans un boîtier de séparateur à air séparé (16) et est relié au distributeur sous la forme d'une unité mécanique, de préférence sur un bâti de machine commun (18).
     
    3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que

    a) le tabac peut être acheminé au séparateur à air (15) via un conduit d'alimentation (19) débouchant verticalement et centralement dans le séparateur à air (15),

    b) le tabac traité peut être introduit du boîtier de séparateur à air (16) directement dans le distributeur, en particulier par un conduit de raccordement horizontal (20), qui débouche dans la zone d'un sas (10) dans le distributeur.


     
    4. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que

    a) le séparateur à air conformé en séparateur à air conique (15) est agencé dans un boîtier de séparateur à air cylindrique (16),

    b) au centre à l'intérieur du boîtier de séparateur à air (16) est agencé un corps diviseur droit (21) sous la forme de deux doubles cônes superposés,

    c) le corps diviseur est entouré d'une paroi directrice (22) circulaire en section transversale s'étendant à distance d'une surface d'enveloppe du corps diviseur (21), laquelle paroi forme avec le corps diviseur (21) un canal de triage (23) ondulé ou en zigzag.


     
    5. Dispositif selon la revendication 4, caractérisé en ce que

    a) le tabac qui arrive peut être introduit via un conduit d'alimentation droit ou vertical (19) au centre au-dessus du corps diviseur (21) dans le séparateur à air (15),

    b) l'air acheminé d'en bas et s'écoulant vers le haut guide le tabac dans la zone d'un espace collecteur formé au-dessus du corps diviseur (21), à savoir dans une chambre collectrice (31),

    c) le tabac peut être acheminé de la chambre collectrice (31), via un conduit de raccordement (20), au distributeur ou à un pré-distributeur (11).


     




    Zeichnung























    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente