(19)
(11) EP 2 039 869 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
25.03.2009  Patentblatt  2009/13

(21) Anmeldenummer: 08014574.1

(22) Anmeldetag:  16.08.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E06B 7/205(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA MK RS

(30) Priorität: 22.09.2007 DE 102007045441

(71) Anmelder: Inoutic / Deceuninck GmbH
94327 Bogen (DE)

(72) Erfinder:
  • Freis, Marc
    94327 Bogen (DE)
  • Fraundorfer, Markus
    94428 Eichendorf (DE)

   


(54) Behindertengerechte Türschwelle mit versenkbarer Leiste


(57) Die Erfindung betrifft eine Türe, insbesondere eine Balkon- oder Terrassentüre, bestehend aus einem Rahmen und einem mittels Band (Scharnier) daran beweglich befestigten Türflügel sowie einer Türschwelle, welche behindertengerecht ausgebildet ist und eine Leiste umfasst. Die Leiste ist teilversenkbar und nimmt eine Ruhestellung bei geschlossener Türe, und eine Wirkstellung bei geöffneter Türe ein, wobei die Leiste beim Öffnen der Türe durch ihr Eigengewicht selbsttätig von ihrer Ruhestellung in die Wirkstellung fällt. Der Türflügel enthält im Bereich von der unteren Bandseitenecke einen Betätigungshaken und ruft mit diesem Betätigungshaken (3) beim Schließen der Türe die Ruhestellung der Leiste (2b) hervor.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Türe, insbesondere eine Balkon- oder Terrassentüre, bestehend aus einem Rahmen und einem mittels Band (Scharnier) daran beweglich befestigten Türflügel sowie einer Türschwelle, welche behindertengerecht ausgebildet ist und eine Leiste umfasst, die teilversenkbar ist.

[0002] CH 142 682 A zeigt eine Türe, bestehend aus einem Rahmen und einem mittels Band (Scharnier) daran beweglich befestigten Türflügel sowie einer Türschwelle, welche beweglich und behindertengerecht ausgebildet ist, teilversenkbar ist und eine Ruhestellung bei geschlossener Türe, und eine Wirkstellung bei geöffneter Türe einnimmt, wobei die Türschwelle beim Öffnen der Türe durch ihr Eigengewicht selbsttätig von ihrer Ruhestellung in die Wirkstellung fällt. Hierbei ist an der Türschwelle im Bereich der Schlossseite des Türflügels ein Anschlagfinger (c) angebracht, durch welchen beim Schließen der Türe die Ruhestellung der Türschwelle hervorgerufen wird.

[0003] Ein Nachteil dieser Türe ist, dass eine bauseitige Aussparung oder Vertiefung im Bereich der Schwelle notwendig ist, was insbesondere bei einer Balkon- oder Terrassentürmontage unerwünscht bzw. zu aufwändig ist.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde eine Türe, insbesondere eine Balkonoder Terrassentüre zu schaffen, durch die, ohne bauliche Änderungen, eine Höhe von max. 20mm erreicht werden kann - dies ist sogar nachträglich, z. B. bei Renovation möglich.

[0005] Ausgehend von der CH 142 682 A wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass die Leiste eine Ruhestellung bei geschlossener Türe, und eine Wirkstellung bei geöffneter Türe einnimmt, wobei die Leiste beim Öffnen der Türe durch ihr Eigengewicht selbsttätig von ihrer Ruhestellung in die Wirkstellung fällt und der Türflügel im Bereich der unteren Bandseitenecke einen Betätigungshaken (3) enthält und mit diesem Betätigungshaken (3) beim Schließen der Türe die Ruhestellung der Leiste (2b) hervorgerufen wird.

[0006] Die Türe der Erfindung ist damit im Besonderen geeignet für eine Balkon- oder Terrassentüre, weil ohne bauliche Änderungen, z.B. eine Vertiefung zur Stelle der Schwelle, eine Höhe von 20mm erreicht werden kann.

[0007] Bei der Tür nach dem Anspruch 1 hingegen umfasst die Türschwelle eine klappbare Leiste, die teilversenkbar ist und eine Ruhestellung bei geschlossener Türe, und eine Wirkstellung bei geöffneter Türe einnimmt, wobei die Leiste beim Öffnen der Türe durch ihr Eigengewicht selbsttätig von ihrer Ruhestellung in die Wirkstellung fällt, wobei der Türflügel im Bereich der unteren Bandseitenecke einen Betätigungshaken (3) enthält, mit welchem beim Schließen der Türe die Ruhestellung der Leiste (2b) hervorgerufen wird. Hierbei ist also nicht die gesamte Türschwelle beweglich, sondern nur ein Teil der Türschwelle, nämlich die Leiste (2b).

[0008] Der mit der erfindungsgemäßen Ausbildung, insbesondere der Türschwelle erzielte Vorteil liegt insbesondere darin, dass sie, abgesehen davon, dass sie behindertengerecht ausgebildet ist, also die gem. DIN 18025 vorgegebene maximale Höhe (Hmax) von 20mm nicht übersteigt, die Vorteile eines Rahmenanschlages und der damit einhergehenden Dichtigkeit erfüllt und eine hohe Wärmedämmung ausweist. Hinzu kommt, dass die Türschwelle leicht zu reinigen ist und seitens der Verarbeiter einfach zu handhaben ist.

[0009] Die Erfindung ist nachstehend anhand eines in den Abbildungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert.

[0010] Es zeigt:

Fig. 1 einen Schnitt durch die Türschwelle in der Ruhestellung,

Fig. 2 die Türschwelle in der Wirkstellung und

Fig. 3 zwei Abbildungen der Türschwelle in perspektivischer Darstellung.



[0011] Wie aus dem in den Abbildungen dargestellten Schnitt eines Türflügels 1 und dem zugehörigen Betätigungshaken 3 ersichtlich, ist die Schwelle 2a beweglich um das Lager 2d ausgebildet und damit teilversenkbar. Diese Anordnung ist besonders für Balkon- und Terrassentüren von Vorteil.

[0012] Die Figur 1 zeigt die Ruhestellung der Anordnung bei geschlossenem Türflügel 1, während die Figur 2 deren Wirkstellung zeigt.

[0013] In der Ruhestellung ist die äußere Leiste 2b der Schwelle 2a hochgeklappt und berührt abdichtend mit der Dichtleiste 2c den Türflügel 1, wobei der Betätigungshaken 3 beim Schließen der Tür gegen die Leiste 2b geschoben wird. Sowie der Türflügel geöffnet wird, bewegt sich der Betätigungshaken 3 zurück und die Leiste 2b fällt durch das Eigengewicht um sein Lager 2d in die Wirkstellung. In der Wirkstellung ragt die Leiste 2b nicht über die zulässige Höhe gem. DIN 18025 von 20 mm über das Fußbodenniveau heraus, sodass Behinderte problemlos die Schwelle überqueren können.

[0014] Sollte sich Schmutz im Öffnungsbereich der Schwelle 2a ansammeln, so ist dieser durch einfaches Herausheben derselben aus dem Lager 2d zu entfernen.

[0015] Die Betätigung der Leiste 2b kann selbstverständlich auch auf andere Weise als mit dem durch den Türflügel 1 bzw. die Schwerkraft, d.h. dem Gewicht der Leiste 2b geschehen. Beispielsweise können der Betätigungshaken 3 und die Leiste 2b sich magnetisch anziehen.

[0016] Der Betätigungshaken ist derart ausgeführt, dass er für Rechts- und Linksanschlag verwendbar ist und an die Flügelfalzseite angeschraubt ist. Der Betätigungshaken ist im Allgemeinen ein Kunststoffspritzteil, deshalb wäre er im Falle eines Bruchs austauschbar.

[0017] Eine weitere Ausführungsform umfasst einen Betätigungshaken und eine Lippe, die mit einem Klipp an der Unterseite im Flügelprofil angeklippt wird.

[0018] In einer anderen Ausführungsform hat der Betätigungshaken keine Klipps, ist aber einfach in der Höhe verstellbar, was einen Vorteil bietet, sollte die Türe nachgeben.

Bezugszeichenliste



[0019] 
  1. 1) Türflügel
  2. 2)
    1. a) Schwelle
    2. b) Leiste
    3. c) Dichtung,
    4. d) Lager
  3. 3) Betätigungshaken
  4. 4) Bandseite



Ansprüche

1. Türe, insbesondere eine Balkon- oder Terrassentüre, bestehend aus einem Rahmen und einem mittels Band (Scharnier) daran beweglich befestigten Türflügel sowie einer Türschwelle, welche behindertengerecht ausgebildet ist und eine Leiste umfasst, die Leiste teilversenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiste eine Ruhestellung bei geschlossener Türe, und eine Wirkstellung bei geöffneter Türe einnimmt, wobei die Leiste beim Öffnen der Türe durch ihr Eigengewicht selbsttätig von ihrer Ruhestellung in die Wirkstellung fällt und der Türflügel im Bereich der unteren Bandseitenecke einen Betätigungshaken (3) enthält und mit diesem Betätigungshaken (3) beim Schließen der Türe die Ruhestellung der Leiste (2b) hervorgerufen wird.
 
2. Tür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshaken (3) und die Leiste (2b) sich magnetisch anziehen.
 
3. Tür nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Türschwelle (2a) in ihrer Wirkstellung eine Hmax = 20 mm nicht übersteigt.
 
4. Tür nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshaken (3) in der Höhe verstellbar ist.
 




Zeichnung














Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente