PUSH-PULL-VERSCHLUSS FÜR EINEN BEHÄLTER

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Push-Pull-Behälterverschluss nach Patentanspruch 1 sowie ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Behälterverschlusses nach Patentanspruch 9.

[0002] Auf dem Gebiet der Sportgetränke, zunehmend aber auch in immer weiteren Marktsektoren, besteht ein stark steigender Bedarf, vitaminisierte oder sonstwie angereicherte Getränke in geeigneten Behältern anbieten zu können. So sind beispielsweise neben Getränkeprodukten von Vittel in den USA auch Getränke wie "smart water" oder "vitamin water" erhältlich. Es handelt sich dabei in der Regel um Getränke auf der Basis von gewöhnlichem Trinkwasser, die aber zur Attraktivitäts- oder Funktionalitätssteigerung mit Zusätzen wie Geschmacksstoffen, Farbstoffen, Vitaminen und dergleichen angereichert werden. Da mit solchen Getränken in der Regel auch ein 'Lifestile' mitverkauft wird, sind die dazu verwendeten Behälter und Flaschen in der Regel oft auch transparent oder zumindest durchscheinend, damit die beispielsweise einer besonderen Frucht- oder Geschmacksnote zugeordnete Farbe auch klar erkennbar ist.

[0003] Insbesondere im Sportbereich, speziell aber im Bereich des Fahrradsportes, werden oft Getränkeflaschen für Sportgetränkeprodukte bevorzugt, die für eine Einhandbedienung geeignet sind. Oft sind dies Getränkeflaschen mit sogenannten "push-pull"-Verschlüssen. Derartige Getränkeverschlüsse können nicht nur einfach geöffnet, sondern nach Gebrauch auch mit einfachem Daumendruck wieder verschlossen werden. Behälterverschlüsse dieser Art werden deshalb immer mehr nachgefragt.

[0004] Die EP-1 025 014 beschreibt einen derartigen "push-pull"-Verschluss für einen Sportgetränkebehälter. Dieser Behälterverschluss weist eine Hülle auf, die dazu ausgelegt ist, an einer Behälteröffnung eines Behälters angebracht zu werden. Die Hülle weist eine Hüllenöffnung mit einer Spitze auf, aus der getrunken werden kann. Die auf der Hülle verschiebbar angebrachte Spitze kann dabei zwischen einer geschlossenen Position, die die Hüllenöffnung abdichtet, und einer offenen Position, die die Hüllenöffnung freigibt, hin- und her bewegt werden.

[0005] Angereicherte Getränke der beschriebenen Art werden zumeist bereits fertig vermischt in den Handel gebracht. Wie bereits erwähnt enthalten derartige Getränkezusatz oft Vitamine. Einzelne Vitamine, wie beispielsweise das Vitamin C, haben die Eigenschaft, dass sie beispielsweise durch die Einwirkung von Wärme, UV-Strahlung oder Verbindung mit Sauerstoff relativ rasch zerstört oder im Gehalt stark reduziert werden. Deshalb sollten empfindliche Vitamine sinnvollerweise erst kurz vor Gebrauch dem Getränk beigegeben werden. Aus dem gleichen Grund sind transparente oder durchscheinende Getränkebehälter für die längerfristige Lagerung von Vitamingetränken oft nicht geeignet.

[0006] Es besteht somit ein Bedarf, Getränke mit Anreicherungen durch Vitamine oder andere physiologisch wirksame Substanzen in Getränkeflaschen anbieten zu können, die einerseits sehr einfach in der Handhabung sind und anderseits aber auch auf einfache und unkomplizierte Art erlauben, die empfindlichen Wirkzusätze erst unmittelbar vor dem Gebrauch dem Grundgetränk beizumischen. Zudem sollten diese Getränke auch für den Regal-Verkauf geeignet sein. Gängige "push-pull" Behälterverschlüsse erlauben diesbezüglich aber keine einfache Handhabung, denn die Behälter müssen aufgeschraubt und die Zusätze manuell beigegeben oder abgefüllt werden.

[0007] Die DE-87 09 336-U1 beschreibt einen Flaschenverschluss mit Behälter für ein Zweitgetränk und eine Mischeinrichtung. Bei diesem Flaschenverschluss, der allerdings nicht als Trinkverschluss ausgeführt ist, sind eine Flüssigkeit A und eine Flüssigkeit B durch eine Folie voneinander getrennt. Ein Dorn dient zum Aufstechen der Folie. Bei dieser Vorrichtung kann der Benutzer durch einfachen Druck von oben auf den oberen Teil des Verschlusses eine Durchmischung der Flüssigkeiten A und B erzielen. Für eine Getränkeentnahme muss bei dieser Vorrichtung dann der obere Teil des Verschlusses ganz entfernt werden. Somit ist dieser Flaschenverschluss für die Einhandbedienung ungeeignet.

[0008] Die DE-44 10 323-A1 zeigt schliesslich eine Verschlusskappe für ein in einem Behälter, insbesondere einer sogenannten Injektionsflasche, enthaltenes pharmazeutisches Produkt. Auch hier handelt es sich nicht um einen Trinkverschluss. In der Verschlusskappe ist hier ein Aufnahmeraum für eine zweite Komponente vorgesehen, welche vor der Verwendung dem im Behälter befindlichen pharmazeutischen Produkt zugeführt wird. Dazu wird mittels eines einstückig mit der Schraubkappe verbundenen Schneidedorns eine Trennwand durchbrochen. Für die Substanzentnahme muss aber auch bei dieser Lösung der Deckel anschliessend ganz entfernt werden. Somit ist auch dieser Behälterverschluss für die Einhandbedienung ungeeignet.

[0009] Die US-2004/011679 zeigt einen Behälterverschluss mit einer Anzahl von wahlweise betätigbaren Additiv-Abgabemitteln. Zusätzlich zu einem zentral angeordneten 'push-pull'-Verschluss sind an dessen Peripherie mehrere durch Niederdrücken betätigbare Druckstempel (sog. 'plungers') angeordnet. Durch Betätigen eines dieser Druckstempel wird eine als Metallfolie ausgebildete und anscheinend zum Behälterverschluss gehörende Dichtung durchstossen und ein in einem Hohlraum unter dem betreffenden Druckstempel angeordnetes Additiv freigegeben. Somit sind hier die Bedienungselemente für den Behälterverschluss ('push-pull'-Zentralverschluss) und für die Additiv-Beigabe funktionell und anordnungsmässig voneinander getrennt. Als Additive sind pulverförmige, granulierte oder feste Substanzen (z.B. Tabletten) vorgesehen. Die gezeigte Lösung ist jedoch ungeeignet für flüssige Zusätze, weil es bei den Druckstempeln wegen deren einfachen Gleitführungen ungelöste Dichtungsprobleme ergäbe.

[0010] Die gleiche Offenbarung zeigt auch noch eine Ausführungsvariante mit blisterartigen Kammern anstelle von Druckstempeln. Mangels Notwendigkeit entfallen in diesem Fall natürlich die separaten Durchstechelemente, weil die in den Blisterkammern enthaltenen Tabletten diese Rolle selber übernehmen können. Dies heisst aber auch, dass es einen entsprechend festen Blisterkammerinhalt braucht und flüssige Inhalte nicht ohne weiteres in Betracht kommen. Zudem wären die bei Blisterkammern zur Verfügung stehenden Volumina für Zusätze bei gängigen Additiv-Anwendungen wie z.B. Flüssig-Vitaminkonzentraten ohnehin viel zu klein.

[0011] Die US-6 230 884 zeigt einen Behälterverschluss mit einer freigebbaren Tablettenkammer. Ein zentral angeordneter 'push-pull'-Verschluss hat eine Spitze und eine unterhalb dieser Spitze angeordnete und aus einer Folie gebildete Tablettenkammer. Die Folie der Tablettenkammer wird bei der Betätigung (Herunterdrücken) der Spitze durchbrochen, wodurch das Additiv freigegeben wird. Das erstmalige Herunterdrücken bewirkt die Freigabe des Additivs und schliesst gleichzeitig auch den 'push-pull'-Verschluss. Hier sind somit die Bedienungselemente für den Behälterverschluss ('push-pull'-Zentralverschluss) und für die Additiv-Beigabe funktionell und anordnungsmässig miteinander kombiniert. Dies erlaubt zwar eine einfache Bauweise, hat aber gleichfalls den Nachteil, dass das zur Verfügung stehende Volumen für ein Additiv sehr klein ist. Die Tablettenkammer ist zudem als nicht im Behälterverschluss integriertes, separates und ersetzbares Bauteil jeweils auf die Behälteröffnung aufsetzbar.

[0012] Die WO2006/050538 A1 zeigt einen Behälterverschluss, bei dem ein verschieblich gelagerter Schaft in einer Abwärtsbewegung ein Verschlusselement durchdringt bzw. deformiert und somit den Austritt eines Zusatzstoffes in den Füllbereich des Behälters ermöglicht. Im oberen Bereich des Schaftes ist eine verschieblich zum Schaft gelagerte und bewegbare Kappe angeordnet, die in entgegengesetzter Richtung zum Schaft bewegt werden kann, nachdem der Schaft seine Arbeitsposition erreicht hat, und die somit den Austritt des Behälterinhaltes über vorgesehene Kanäle ermöglicht. Nachteilig an diesem Verschluss ist jedoch, dass der Schaft einteilig ausgebildet ist und die Vorrichtung daher einem komplizierten Herstellungsverfahren unterliegt. Dies vor allem dann, wenn der Schaft am äusseren Schaftende eine Umfangverbreiterung aufweist.

[0013] Schliesslich zeigt die US2004/0155061 einen Spender für eine Flasche, wobei der Spender im Bereich der Flaschenöffnung befestigt werden kann. Der Spender offenbart einen in sich geschlossenen Zusatzraum, der mittels eines durchdringbaren Verschlusselementes geöffnet werden kann. Zum Durchdringen bzw. Durchstossen des Verschlusselementes wird ein verschieblich gelagerter Kolben eingesetzt. Der Kolben ist einstückig hergestellt und kann, gegen eine verschieblich zum Kolben angeordnete Kappe, in Richtung des Verschlusselementes bewegt werden, woraufhin dieses Verschlusselement durchstossen und der Inhalt des Zusatzraumes in den Flaschenkörper gelangen kann. Der Spender unterliegt, ähnlich wie der Behälterverschluss der WO2006/05053 einem aufwendigen Herstellungsverfahren, was durch den einstückig ausgebildeten Kolben bedingt ist.

[0014] Die Aufgabe besteht somit darin, einen Behälter mit einem sogenannten "push-pull"-Verschluss von einfacher Bauart in einer Weise zu verbessern, dass auf Umgebungseinflüsse empfindliche flüssige Wirkzusätze in genügender Menge bereits im Verschluss enthalten sein können, und dass diese Wirkzusätze unmittelbar vor dem Gebrauch dem Behälterinhalt auf einfache Art und Weise beimischbar sind. Ebenso soll ein einfaches Verfahren zur Herstellung eines solchen Behälterverschlusses angegeben werden.

[0015] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale der Patentansprüche 1 und 8 gelöst.

[0016] Die Lösung besteht darin, dass der Dorn mit der Aufreiss- und Durchstossvorrichtung zusammensteckbar bzw. einrastbar verbindbar ist. Dies kann natürlich durch geeignete, dem Fachmann bekannte, mechanische Ausgestaltung der Teile erreicht werden.

[0017] Dabei ist bei dem gattungsgemässen Behälterverschluss, der gängigerweise in einem Hüllenteil zwecks Abdichtung an einem kreisförmig vorstehenden Steg einer Behälteröffnung eine Dichtlippe aufweist, an der Dichtlippe eine aufreissbare oder durchstechbare Verschlussfolie angebracht, wodurch ein gegenüber dem Behälterinhalt dicht abgeteilter Zusatzraum im Innenraum des Hüllenteils bzw. des Behälterverschlusses entsteht. In diesem Zusatzraum kann die gewünschte Wirksubstanz, beispielsweise ein Vitaminkonzentrat, eingelagert werden. Zudem ist im Hüllenteil ebenfalls verschieblich ein Dorn mit einer Aufreiss- und Durchstosseinrichtung angeordnet, wobei durch Betätigung des Dornes die Verschlussfolie aufreissbar oder durchstechbare ist, wodurch die im Zusatzraum vorhandene Substanz in den Behälter gelangen kann. Der Dorn kann dabei sehr einfach durch Herunterpressen betätigt werden.

[0018] Einer der erzielten Vorteile ist natürlich die Einfachkeit der erfindungsgemässen Vorrichtung, indem der Dorn (9) zentral und konzentrisch zum Schiebeteil (6) angeordnet ist. Dies äussert sich in der Folge auch darin, dass gegebenenfalls selbst bereits hergestellte "push-pull"-Verschlüsse nachrüstbar sind, weil am grundsätzlichen Design des Hüllenteils, mit Ausnahme einer Dornöffnung am vorderen Ende des Hüllenteils - wobei diese Dornöffnung meist auch nachträglich noch angebracht werden kann - keine Änderungen erforderlich sind.

[0019] Weitere Vorteile bestehen auch darin, dass mit der (intakten) Verschlussfolie eine besser gasdichte Abdichtung geschaffen wird, was insbesondere bei kohlensäurehaltigen Getränken von Vorteil ist, da deren "Frische" länger gewährleistet bleibt. Da die Verschlussfolie (7) in intaktem Zustand durch Abdeckung des gesamten Behälteröffnungsquerschnittes ein Ausfliessen des Behälterinhaltes durch die Ausflussöffnung (5) verhindert, kann damit natürlich auch den bekannten Unzulänglichkeiten der Gasdichtigkeit von ,push-pull'-Verschlüssen begegnet werden. Da zudem die auf Umwelteinflüsse wie UV-Strahlung empfindlichen Zusatzsubstanzen bis zum Gebrauch im Zusatzraum des Behälterverschlusses verbleiben, können Behälter oder Trinkflaschen ohne weiteres auch aus einem transparenten oder zumindest durchscheinenden Material, wie z.B. PET, gefertigt sein. Damit kann beispielsweise der Benutzer einer erfindungsgemäss gestalteten Trinkflasche das Getränk visuell beurteilen und er kann auch das Resultat seiner Handlung - zum Beispiel die Auslösung der Vitaminzugabe - sofort überprüfen.

[0020] Die Erfindung ist zudem sowohl für die Einlagerung einer Zusatzsubstanz von flüssiger wie auch von pulverförmiger Konsistenz geeignet. In der Praxis sind die oft verwendeten Vitaminzusätze meist von sirupartiger Konsistenz.

[0021] In weiteren vorteilhaften Ausgestaltungen der Erfindung kann der Hüllenteil zusätzlich mit einem Sicherheitsring (tamper proof indication) versehen sein. Ebenso kann der Behälterverschluss zusätzlich eine Sicherheitskappe aufweise. Diese kann dazu dienen, Verschmutzungen im Bereich der Ausfluss- bzw. Trinköffnung sowie auch unbeabsichtigte Betätigung des Dornes zu vermeiden. Um letzteres zu vermeiden könnten natürlich auch andere Vorkehrungen getroffen werden, beispielsweise manschettenartige, leicht wegdrückbare Teile.

[0022] Um die Gasdichtigkeit der Verschlussfolie zu verbessern, ist diese vorteilhaft als beschichtete Metallfolie ausgeführt, wobei die Beschichtung entweder ein Lack oder ein Kunststoff sein kann. Dies erleichtert dann auch die dichte Verbindung der Metallfolie mit der Dichtlippe des Hüllenteils, die in der Regel ja ebenfalls aus Kunststoff gefertigt ist. In diesen Fällen kann ein geeignetes Wärmeschweissverfahren, wie beispielsweise ein Induktionsschweissen, zur Verbindung der Verschlussfolie mit der Dichtlippe angewendet werden.

[0023] Die Aufreiss- und Durchstosseinrichtung ist zudem vorteilhaft mit einer Vielzahl von länglichen, im wesentlichen sternförmig angeordneten Aufreisskanten versehen. Dies bewirkt, dass die Aufreiss- bzw. Durchstosswirkung an der Verschlussfolie grossflächig und nicht nur punktuell erzielt wird, weil sonst insbesondere bei der Verwendung zähflüssiger oder pulverförmiger Zusatzstoffe nur eine langsame und ungenügende Durchmischung erfolgen könnte.

[0024] Das bevorzugte Verfahren zur Herstellung eines erfindungsgemässen Behälterverschlusses besteht denn auch darin, dass bei einem gattungsgemässen "push-pull"-Verschluss zunächst der Dorn von der Seite der Ausflussöffnung her eingeführt, während von der anderen Seite her die Aufreiss- und Durchstossvorrichtung herangeführt und die beiden Teile anschliessend zusammengesteckt bzw. gegenseitig miteinander verbunden werden. Daraufhin wird die vorgesehene Substanz in den Zusatzraum eingebracht und anschliessend wird die Verschlussfolie auf die Dichtlippe des Hüllenteils aufgelegt und mit derselben flüssigkeitsdicht verbunden bzw. verschweisst.

[0025] Wie bereits erwähnt besteht ein besonderer Vorteil darin, dass dieses Herstellungsverfahren in der Regel auch bei der Nachrüstung von "push-pull"-Verschlüssen geeignet ist. Nachrüstungen könnten lediglich dann problematisch sein, wenn die Kontaktfläche auf der Dichtlippe ungenügend gross ist, um eine dichtende Verbindung zwischen der Verschlussfolie und der Dichtlippe zu gewährleisten.

[0026] In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1

ein Hüllenteil eines erfindungsgemässen Behälterverschlusses in einer Seitenansicht, einer Draufsicht und einem Schnitt entlang der Linie A-A,

Fig. 2

ein Hüllenteil gemäss Fig. 1 in einer 3-D- Ansicht,

Fig. 3

ein erfindungsgemässer Behälterverschluss in einer Seitenansicht, einer Draufsicht und einem Schnitt entlang der Linie A-A,

Fig. 4

einen Behälterverschluss gemäss Fig. 3 in einer 3-D-Ansicht, und

Fig. 5

eine Aufreiss- und Durchstosseinrichtung mit Dorn in einer Seitenansicht, einer Draufsicht und einer 3-D-Darstellung.

[0027] Die Fig. 1 zeigt ein Hüllenteil 1 eines erfindungsgemässen Behälterverschlusses 2 in einer Seitenansicht, einer Draufsicht und einem Schnitt entlang einer Linie A-A. Der Behälterverschluss 2 ist dabei um eine (nicht dargestellte) Behälteröffnung anbringbar. Die Behälteröffnung weist im vorliegenden Fall einen kreisförmig vorstehenden Steg (ebenfalls nicht dargestellt) auf, wobei dieser Steg zwischen eine Aussenwand 3 und eine ebenfalls kreisförmig am Hüllenteil 1 angeordnete Dichtlippe 4 hineinragt. Über die Dichtlippe 4 erfolgt eine Abdichtung zwischen dem Behälter und dem Behälterverschluss 2. Der Hüllenteil 1 weist zudem einem vorderen Teil eine Ausflussöffnung 5 auf.

[0028] Die Fig. 2 zeigt das Hüllenteil 1 gemäss Fig. 1 in einer 3-D-Ansicht.

[0029] Die Fig. 3 zeigt einen erfindungsgemässen Behälterverschluss 2 in einer Seitenansicht, einer Draufsicht und einem Schnitt entlang der Linie A-A. Im vorderen Teil des Hüllenteils 1 ist ein Schiebeteil 6 axial verschieblich auf das Hüllenteil 1 aufgesetzt. Durch axiale Verschiebung des Schiebeteils 6 auf dem Hüllenteil 1 kann die Ausflussöffnung 5 freigegeben oder verschlossen werden. Das Schiebeteil 6 ist hier in der Position dargestellt, in der die Ausflussöffnung 5 verschlossen ist. Der Schiebeteil 6 ist so ausgelegt, dass er bei Umfassung des Behälterverschlusses 2 mit einer Hand, mit einem oder zwei Fingern aufgedrückt und mit wenigstens einem Finger wieder geschlossen werden kann. Dies bezeichnet man als die sogenannte "push-pull"-Funktion.

[0030] An der Dichtlippe 4 ist eine aufreissbare und/oder durchstechbare Verschlussfolie 7 angebracht. Durch diese Verschlussfolie 7 wird gegenüber dem Behälterinhalt dicht abgeteilter Zusatzraum 8 im dem Schiebeteil zugewandten Innenraum des Hüllenteils 1 gebildet. Es dürfte klar sein, dass der so entstehende abgeteilte Zusatzraum 8 nur dann auch gegen aussen verschlossen ist, wenn das Schiebeteil 6, wie in der Fug. 3 gezeigt, die Ausflussöffnung 5 verschliesst. In den Zusatzraum 8 kann eine Substanz (nicht dargestellt) eingebracht werden.

[0031] Zudem ist ebenfalls axial verschieblich im Hüllenteils 1 ein Dorn 9 mit einer Aufreiss- und Durchstosseinrichtung 10 angebracht. Durch Betätigen des Dornes 9 ist die Verschlussfolie 7 mittels der Aufreiss- und Durchstosseinrichtung 10 aufreissbar und/oder durchstechbar. Die Aufreiss- und Durchstosseinrichtung 10 befindet sich - so lange die Verschlussfolie 7 noch intakt ist - somit im Zusatzraum 8. Mit Betätigung des Dornes 9 (Drücken gegen die Verschlussfolie und Zerreissen derselben) kann somit eine vor der Anbringung der Verschlussfolie 7 in den Zusatzraum 8 eingebrachte Substanz in den Behälter gelangen und sich dort mit dem Behälterinhalt vermischen.

[0032] Der Zusatzraum 8 ist für die-Einlagerung einer Substanz von flüssiger oder pulverförmiger Konsistenz ausgebildet. Vitaminzusätze für Getränke sind oft von sirupartiger, relativ dickflüssiger Konsistenz. Insbesondere im Fall von Vitaminzusätzen muss die Verschlussfolie 7 einen flüssigkeits- und idealerweise auch möglichst gasdichten Verschluss des Zusatzraumes 8 gewährleisten. Möglichst gasdichte Verschlüsse sind insbesondere bei Anwendungen mit kohlesäurehaltigen Getränken erwünscht. Deshalb ist die Verschlussfolie 7 vorzugsweise eine beschichtete Metallfolie, wobei die Beschichtung entweder ein Lack oder ein Kunststoff sein kann. Dies erleichtert dann auch die dichte Verbindung der Verschlussfolie 7 mit der Dichtlippe 4 des Hüllenteils 1, die in der Regel ja ebenfalls aus Kunststoff gefertigt ist. In diesen Fällen kann ein geeignetes Wärmeschweissverfahren, wie beispielsweise ein Induktionsschweissen, zur Verbindung der Verschlussfolie7 mit der Dichtlippe 4 angewendet werden.

[0033] Die Eignung des erfindungsgemässen Behälterverschlusses für die Einlagerung von Substanzen von flüssiger oder pulverförmiger Konsistenz, insbesondere auch von derartigen Substanzen mit hoher Empfindlichkeit gegenüber Umwelteinflüssen, wie die erwähnten Vitaminzusätze, wird durch die Einsatz geeigneter Materialien natürlich wesentlich unterstützt. So sollte das Material, aus dem das Hüllenteil 1 und das Schiebeteil 6 bestehen, für UV-Strahlung völlig undurchsichtig sein, um die strahlungsempfindlichen Bestandteile vor vorzeitiger Zerstörung oder Veränderung zu schützen.

[0034] Der Dorn 9 und die Aufreiss- und Durchstosseinrichtung 10 sind vorteilhafterweise zusammensteckbar verbindbar ausgebildet. Eine zusammensteckbare bzw. einrastbare Verbindbarkeit kann natürlich durch geeignete, dem Fachmann bekannte, mechanische Ausgestaltung der Teile erreicht werden. So kann, wie in der Figur 3 dargestellt, der Dorn 9 nockenartige Einrastelemente 11 aufweisen, die in elastisch aufspreizbare Aufnahmeteile 12 der Aufreiss- und Durchstosseinrichtung 10 passen. Die Aufreiss- und Durchstosseinrichtung 10 weist vorzugsweise eine Vielzahl von länglichen Aufreisskanten 13 auf, um damit eine möglichst grossflächige Aufreiss- oder Durchstosswirkung zu erzielen. Die länglichen Aufreisskanten 13 bewirken, dass die Aufreiss- bzw. Durchstosswirkung an der Verschlussfolie 7 grossflächig und nicht nur punktuell erfolgt, weil sonst insbesondere bei der Verwendung zähflüssiger oder pulverförmiger Zusatzstoffe vielleicht nur eine langsame und ungenügende Durchmischung im Behälter erfolgt.

[0035] Im übrigen kann der erfindungsgemässe Behälterverschluss 2 zusätzlich noch weitere Bestandteile aufweisen. So kann am Hüllenteil 1 ein abreissbarer Sicherheitsring 14 (tamper proof ring) angebracht sein, der indiziert, ob der Behälter schon einmal geöffnet wurde. Des weiteren kann auf dem Hüllenteil 1 und über dem Schiebeteil 6 und dem Dorn 9 auch eine Sicherheitskappe 15 vorhanden sein. Diese kann dazu dienen, Verschmutzungen im Bereich der Ausflussöffnung 5 bzw. Trinköffnung sowie auch unbeabsichtigte Betätigung des Dornes 9 zu vermeiden. Um letzteres zu vermeiden könnten natürlich auch andere Vorkehrungen getroffen werden, beispielsweise manschettenartige, leicht entfernbare Teile um den von aussen sichtbaren Teil des Dornes 9.

[0036] Die Fig. 4 zeigt den Behälterverschluss 2 gemäss Fig. 3 in einer 3-D-Ansicht.

[0037] Fig. 5 zeigt die Aufreiss- und Durchstosseinrichtung 10 mit dem Dorn 9 in einer Seitenansicht, einer Draufsicht und einer 3-D-Darstellung. Insbesondere aus der 3-D-Ansicht ist ersichtlich, dass die Aufreisskanten 13 vorzugsweise sternförmig angeordnet sind. In diesem Fall sind drei Aufreisskanten 13 vorgesehen, es kann aber auch eine andere Anzahl vorgesehen sein.

[0038] Das bevorzugte Verfahren zur Herstellung eines erfindungsgemässen Behälterverschlusses besteht darin, dass bei einem gattungsgemässen "push-pull"-Verschluss (d.h. bei einem Behälterverschluss mit zumindest einem Hüllenteil 1 und einem darauf sitzenden Schiebeteil 6) zunächst der Dorn 9 von der Seite der Ausflussöffnung 5 her eingeführt, während von der anderen Seite her die Aufreiss- und Durchstossvorrichtung 10 herangeführt und die beiden Teile (9,10) anschliessend zusammengesteckt bzw. gegenseitig miteinander verbunden werden. Nachdem man sichergestellt hat, dass das Schiebeteil 6 die Ausflussöffnung 5 verschliesst, wird die vorgesehene Substanz in den Zusatzraum 8 eingebracht und anschliessend wird die Verschlussfolie 7 auf die Dichtlippe 4 des Hüllenteils 1 aufgelegt und mit derselben flüssigkeitsdicht verbunden bzw. verschweisst. Der erfindungsgemässe Behälterverschluss 2 ist sodann bereit, an einem Behälter angebracht zu werden.

[0039] Im Gebrauch wird beispielsweise ein Benutzer einer mit dem erfindungsgemäss Behälterverschluss ausgerüsteten Trinkflasche zunächst die Sicherheitskappe 15 entfernen. Um den Vitaminzusatz im Zusatzraum 8 mit dem Inhalt der Trinkflasche zu vermischen, wird der Dorn 9 fest nach unten gedrückt. Dadurch durchstösst und zerreisst die Aufreiss- und Durchstosseinrichtung 10 die Verschlussfolie 7 und der flüssige Vitaminzusatz kann aus dem Zusatzraum 8 in den Behälter auslaufen. Bei durchsichtigen Trinkflaschen kann der Benutzer das Resultat seiner Aktion in der Regel so direkt überprüfen. Um aus der Trinkflasche zu trinken, muss der Benutzer nur noch das Schiebeteil 6 aufdrücken (oder aufziehen), um die Ausflussöffnung 5 freizugeben. Anschliessend kann die Trinkflasche mittels des Schiebeteils 6 dann auch wieder dicht verschlossen werden. Der Dorn 9 kann nach seiner Betätigung natürlich in der eingedrückten Position verbleiben. Die Trinkvorgänge werden so in keiner Weise behindert, da sich das Dornende konstruktiv so gestalten lässt, dass es im eingedrückten Zustand nur noch eine kaum wahrnehmbare und auch nicht mehr störende kleine Erhebung im Zentrumsbereich bildet.

Ansprüche

1. Behälterverschluss (2) für einen Behälter mit einem sogenannten 'push-pull'-Verschluss, wobei der Behälterverschluss (2) einen um eine Behälteröffnung anbringbaren Hüllenteil (1) und einen am Hüllenteil (1) verschieblich angebrachten Schiebeteil (6) aufweist, derart, dass durch Verschieben des Schiebeteils (6) auf dem Hüllenteil (1) eine Ausflussöffnung (5) freigebbar oder verschliessbar ist, wobei

- am Hüllenteil (1) eine aufreissbare oder durchstechbare Verschlussfolie (7) angebracht ist, wodurch ein gegenüber dem Behälterinhalt dicht abgeteilter Zusatzraum (8) im dem Schiebeteil (6) zugewandten Innenraum des Hüllenteils (1) gebildet wird, und

- dass im Hüllenteil (1) ebenfalls verschieblich ein Dorn (9) mit einer Aufreiss- und Durchstosseinrichtung (10) angebracht ist, wobei durch Betätigung des Dornes (9) die Verschlussfolie (7) aufreissbar oder durchstechbar ist und dadurch eine in den Zusatzraum (8) einbringbare Substanz in den Behälter gelangen kann, und wobei

der Zusatzraum (8) des Behälterverschlusses für die Einlagerung einer Substanz von flüssiger oder pulverförmiger Konsistenz dicht ausgebildet ist und die Verschlussfolie (7) in intaktem Zustand ein Ausfliessen des Behälterinhaltes durch die Ausflussöffnung (5) verhindert, wobei der Dorn (9) und das Schiebeteil (6) unabhängig voneinander am Hüllenteil verschiebbar sind und die Verschlussfolie (7) fest mit dem Hüllenteil (1) verbunden ist. dadurch gekennzeichnet, dass der Dorn (9) mit der Aufreiss- und Durchstosseinrichtung (10) zusammensteckbar verbindbar ist.

2. Behälterverschluss (2) nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Zusatzraum (8) des Behälters für die Einlagerung einer UV-strahlungsempfindlichen Substanz strahlungsgeschützt ausgebildet ist.

3. Behälterverschluss (2) nach Patentanspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Dorn (9) zentral und konzentrisch zum Schiebeteil (6) angeordnet ist.

4. Behälterverschluss (2) nach einem der Patentansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Hüllenteil (1) zusätzlich einen Sicherheitsring (14) aufweist.

5. Behälterverschluss (2) nach einem der Patentansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterverschluss (2) zusätzlich eine Sicherheitskappe (15) aufweist.

6. Behälterverschluss (2) nach einem der Patentansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussfolie (7) eine beschichtete Metallfolie ist.

7. Behälterverschluss (2) nach einem der Patentansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufreiss- und Durchstosseinrichtung (10) eine Vielzahl von länglichen Aufreisskanten (13) hat, um damit die Aufreiss- oder Durchstosswirkung grossflächig zu erzielen.

8. Verfahren zur Herstellung eines Behälterverschlusses (2) nach Patentanspruch 1, mit den folgenden Verfahrensschritten:

- Bereitstellung eines Behälterverschlusses für einen Behälter mit einem sogenannten push-pull'-Verschluss, wobei der Behälterverschluss einen um eine Behälteröffnung anbringbaren Hüllenteil (1) mit einer Dichtlippe (4) und einen am Hüllenteil (1) verschieblich angebrachten Schiebeteil (6) aufweist, derart, dass durch Verschieben des Schiebeteils (6) auf dem Hüllenteil (1) eine Ausflüssöffnung (5) freigebbar oder verschliessbar ist,

- Einführen eines Dornes (9) in das Hüllenteil (1),

- Einführen einer Aufreiss- und Durchstosseinrichtung (10) von der gegenüberliegenden Seite in das Hüllenteil (1) und Verbinden des Dornes (9) mit der Aufreiss- und Durchstosseinrichtung (10),

- Überprüfen, dass das Schiebeteil (6) die Ausflussöffnung (5) verschliesst,

- Einfüllen einer Substanz in den Zusatzraum (8) und

- Einlegen einer verschlussfolie (7) auf die Dichtlippe (4) des Hüllenteiles (1) und anschliessendes flüssigkeitsdichtes Verbinden der Verschlussfolie (7) mit der Dichtlippe (4) mittels eines geeigneten Verbindungsverfahrens.

Claims

1. Container closure (2) for a container with a so-called "push-pull" closure, wherein the container closure (2) has a cover part (1) which is able to be arranged around a container opening, and a sliding part (6) which is displaceably arranged on the cover part (1), such that by displacing the sliding part (6) on the cover part (1) an outflow opening (5) is able to be exposed or closed, wherein

- on the cover part (1) a closure film (7) is arranged which is able to be torn open or pierced, whereby an additional chamber (8), which is separated in a sealed manner with respect to the container content, is formed in the interior of the cover part (1) facing the sliding part (6), and

- that in the cover part (1) a pin (9) with a tearing and piercing device (10) is likewise displaceably arranged, wherein by actuation of the pin (9) the closure film (7) is able to be torn open or pierced and thereby a substance which is able to be introduced into the additional chamber (8) can arrive into the container, and wherein

the additional chamber (8) of the container closure is constructed so as to be sealed for the storage of a substance of fluid or pulverulent consistency and the closure film (7) in the intact state prevents an outflow of the container content through the outflow opening (5), wherein the pin (9) and the sliding part (6) are displaceable independently of each other on the cover part and the closure film (7) is securely connected with the cover part (1), characterized in that the pin (9) is able to be connected so as to be able to be assembled with the tearing and piercing device (10).

2. Container closure (2) according to Claim 1, characterized in that the additional chamber (8) of the container is constructed so as to be radiation-protected for the storage of a UV-radiation-sensitive substance.

3. Container closure (2) according to Claim 1 or 2, characterized in that the pin (9) is arranged centrally and concentrically to the sliding part (6).

4. Container closure (2) according to any of Claims 1 to 3, characterized in that the cover part (1) additionally has a safety ring (14).

5. Container closure (2) according to any of Claims 1 to 4, characterized in that the container closure (2) additionally has a safety cap (15).

6. Container closure (2) according to any of Claims 1 to 5, characterized in that the closure film (7) is a coated metal film.

7. Container closure (2) according to any of Claims 1 to 6, characterized in that the tearing and piercing device (10) has a plurality of elongated tearing edges (13), in order to thereby achieve the tearing or piercing effect over a large area.

8. Method for the production of a container closure (2) according to Claim 1, with the following method steps:

- Providing a container closure for a container with a so-called "push-pull" closure, wherein the container closure has a cover part (1) which is able to be arranged around a container opening, with a sealing lip (4) and a sliding part (6) arranged displaceably on the cover part (1), such that by displacing the sliding part (6) on the cover part (1) an outflow opening (5) is able to be exposed or closed,

- Introducing a pin (9) into the cover part (1),

- Introducing a tearing and piercing device (10) from the opposite side into the cover part (1) and connecting the pin (9) with the tearing and piercing device (10),

- Checking that the sliding part (6) closes the outflow opening (5),

- Filling a substance into the additional chamber (8) and

- Inserting a closure film (7) onto the sealing lip (4) of the cover part (1) and subsequent fluid-tight connecting of the closure film (7) with the sealing lip (4) by means of a suitable connecting method.

Revendications

1. Fermeture de récipient (2) pour un récipient muni d'une dénommée fermeture "push-pull", la fermeture de récipient (2) comportant une partie gainante (1) susceptible d'être montée autour d'un orifice de récipient et une partie coulissante (6) montée en version coulissante, sur la partie gainante (1), de sorte que par déplacement de la partie coulissante (6) sur la partie gainante (1) un orifice d'écoulement (5) puisse être libéré ou fermé,

- un film de fermeture (7) déchirable ou perçable étant monté sur la partie gainante (1) ce qui a pour effet de former à l'intérieur de la partie gainante (1) dirigée vers la partie coulissante (6) un espace supplémentaire (8) séparé de façon étanche par rapport au contenu du récipient et

- dans la partie gainante (1) étant monté également en version déplaçable un poinçon (9) avec un système de déchirure et de perforation (10), par manoeuvre du poinçon (9) le film de fermeture (7) étant susceptible d'être déchiré ou percé, permettant de ce fait à une substance pouvant être introduite dans l'espace supplémentaire (8) d'arriver dans le récipient et

l'espace supplémentaire (8) de la fermeture de récipient étant conçu en version étanche, pour le stockage d'une substance de consistance liquide ou pulvérulente et le film de fermeture (7) à l'état intact empêchant un écoulement du contenu du récipient à travers l'orifice d'écoulement (5), le poinçon (9) et la partie coulissante (6) étant déplaçables indépendamment l'un de l'autre sur la partie gainante et le film de fermeture (7) étant relié fixement à la partie gainante (1), caractérisé en ce que le poinçon (7) est susceptible d'être relié par enfichage sur le système de déchirure et de perforation (10).

2. Fermeture de récipient (2) selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'espace supplémentaire (8) du récipient est conçu en version protégée contre les rayonnements, pour le stockage d'une substance sensible aux UV.

3. Fermeture de récipient (2) selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le poinçon (9) est disposé de façon centrée et concentrique par rapport à la partie coulissante (6).

4. Fermeture de récipient (2) selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que la partie gainante (1) comporte en supplément une bague de sécurité (14).

5. Fermeture de récipient (2) selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que la fermeture de récipient (2) comporte en supplément une calotte de sécurité (15).

6. Fermeture de récipient (2) selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que le film de fermeture (7) est un film métallique revêtu.

7. Fermeture de récipient (2) selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que le système de déchirure et de perforation (10) possède une pluralité d'arêtes de déchirure allongées (13), pour obtenir de ce fait l'effet de déchirure ou de perforation à grande surface.

8. Procédé de fabrication d'une fermeture de récipient (2) selon la revendication 1 avec les étapes de procédé suivantes :

- préparation d'une fermeture de récipient pour un récipient avec une dénommée fermeture "push-pull", la fermeture de récipient comportant une partie gainante (1) susceptible d'être montée autour d'un orifice de récipient avec une lèvre d'étanchéité (4) et avec une partie coulissante (6) montée en version déplaçable sur la partie gainante (1), de sorte que par déplacement de la partie coulissante (6) sur la partie gainante (1), un orifice d'écoulement (5) puisse être libéré ou fermé,

- introduction d'un poinçon (9) dans la partie gainante (1),

- introduction d'un système de déchirure et de perforation (10) de la partie opposée dans la partie gainante (1) et liaison du poinçon (9) avec le système de déchirure et de perforation (10),

- vérification si la partie coulissante (6) ferme l'orifice d'écoulement (5),

- remplissage d'une substance dans l'espace supplémentaire (8) et

- insertion d'un film de fermeture (7) sur la lèvre d'étanchéité (4) de la partie gainante (1) et liaison consécutive étanche au liquide du film de fermeture (7) avec la lèvre d'étanchéité (4) au moyen d'un procédé de liaison adapté.

Zeichnung