[0001] Die Erfindung betrifft eine längenverstellbare, insbesondere höhenverstellbare, Stütze
mit einem Rohrprofil und einer teleskopartig ausziehbar in dem Rohrprofil geführten
Stützsäule.
[0002] Bei Möbelstücken, wie Tischen oder Bürostühlen, ist häufig eine Höhenverstellbarkeit
z.B. der Tischplatte oder der Sitzfläche vorgesehen. Dazu können z.B. die Tischbeine
als teleskopartig ausziehbare Stützen längenverstellbar ausgeführt sein. Zur Arretierung
der Ausziehstellung der Stützsäule und damit der Höhe der Stütze sind Arretierungsmittel
vorgesehen, die die Stützsäule an ihrer Längsausstreckung in einer eingestellten Ausziehposition
gegen das Rohrprofil sichern. Häufig ist z.B. ein Splint in entlang der Längsausstreckung
der Stütze vorgesehene Bohrungen eingeschoben.
Weiter ist es bekannt, die Stützsäule selbst als Spindel mit einem Gewinde auszuführen.
Die Längenverstellung kann dabei durch Herausschrauben der Spindel aus dem Rohrprofil
vorgenommen werden. Dabei müssen keine Arretiermittel vorgesehen sein, da das Gewinde
der Spindel selbstarretierend im Rohrprofil geführt ist.
[0003] Um die Längenverstellbarkeit zu erleichtern, sind häufig innerhalb der Stütze federnde
Elemente als Auszieherleichterung vorgesehen, die eine die Stützsäule aus dem häufig
als Zylinderprofil ausgeführten Rohrprofil herausdrückende Kraft ausüben. Dadurch
kann die Stütze leichter gegen die Schwerkraft verstellt werden. Derartige Auszieherleichterungen
sichern eine derartige Stütze auch gegen ein unbeabsichtigtes Verkürzen, d.h. ein
Durchrutschen, bei einem versehentlichen Auslösen der zugehörigen Arretierung, d.h.
bei einem versehentlichen Entsichern der Längenverstellung.
[0004] Die bekannten Stützen sind insbesondere im aufgebauten Zustand, zum Beispiel eines
Tisches, vielfach durch ihren Verstellmechanismus geprägt und teilweise kompliziert
bedienbar. Häufig sind zur Höhenverstellung mehrere Personen notwendig. Die federnden
Auszieherleichterungen sind aufgrund ihres Aufbaus verschleißanfällig und nur bedingt
tragfähig.
[0005] Die
DE 202 02 235 U1 beschreibt eine Stütze, bei der eine Spindelstange in einem Schraubenmuttergewinde
innerhalb einer Stützsäule drehbar geführt ist. Die Spindelstange ist einen Endes
mit einem Rohrprofil, das gegen die Stützsäule verdrehbar auf die Stützsäule aufgeschoben
ist, verschraubt. Das vom Schraubenmuttergewinde abgewandte Ende der Stützsäule ist
in einem Stützenfuß drehbar gelagert. Durch Verdrehen der Stützsäule gegen den Stützenfuß
im Rohrprofil wird die Spindelstange im Schraubenmuttergewinde ein- oder ausgeschraubt,
wodurch sich eine Höhenverstellung der Stütze ergibt.
[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine längenverstellbare Stütze bereitzustellen,
welche die Nachteile des Standes der Technik vermeidet, wobei insbesondere eine einfache
Bedienbarkeit und ein robuster, praktisch verschleißfreier Aufbau der Stütze mit einfachen
Maßnahmen erreicht werden soll.
[0007] Diese Aufgabe wird durch die Gegenstände der Patentansprüche gelöst. Die abhängigen
Ansprüche stellen bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung dar.
[0008] Eine erfindungsgemäße längenverstellbare, insbesondere höhenverstellbare, Stütze
weist ein bevorzugt als ein Zylinderprofil ausgeführtes Rohrprofil, mit einer teleskopartig
ausziehbar in dem Rohrprofil geführten Stützsäule auf. Alternativ können erfindungsgemäß
auch andere Vieleck-Querschnittsformen, wie Dreieck, Viereck oder Rechteck, eingesetzt
werden.
Erfindungsgemäß ist eine Spindelstange vorgesehen, die in der Stützsäule über ein
Bewegungsgewinde geführt ist. Die Stützsäule bildet zusammen mit dem Rohrprofil eine
Führungssäule aus. Die Spindelstange ist in einem, aus der Stützsäule herausstehenden,
freien Endbereich der Spindelstange gegen eine axiale Verschiebung relativ zum Rohrprofil
mittels Sicherungsmitteln gesichert im Rohrprofil drehbar gelagert. Die Spindelstange
kann, ohne dass das Rohrprofil mitdreht, in die Stützsäule durch ein Gegengewinde
zur Spindelstange geführt eingeschraubt werden, ist also radial drehbar gelagert.
Die Spindelstange ist also mit ihrem Gewinde in das Gegengewinde in der Stützsäule
eingeschraubt. Das Gewinde und das Gegengewinde sind als Bewegungsgewinde ausgeführt.
Ein derartiges Bewegungsgewinde ist nicht selbsthemmend. D.h. durch Ziehen an der
Spindelstange oder durch Hineindrücken der Spindelstange in die Stützsäule verdrehen
sich das Gewinde und das Gegengewinde selbsttätig gegeneinander, ohne dass von außen
an der Spindelstange oder der Stützsäule eine Schraubbewegung vorgenommen werden muss.
Erfindungsgemäß sind Arretierungsmittel vorgesehen, eingerichtet, die radiale Drehbarkeit
der Spindelstange gegen das Rohrprofil zu blockieren. Durch das Arretieren der radialen
Drehbarkeit der Spindelstange kann die Spindelstange sich nicht mehr in das Gegengewinde
in der Stützsäule weiter einschrauben oder daraus herausschrauben. Die durch die beim
Arretieren eingestellte Stellung der Spindelstange in der Stützsäule gegebene Gesamtlänge
der erfindungsgemäßen Stütze bleibt dadurch fest eingestellt. Als Arretierungsmittel
können z.B. Rastmittel, Anschläge, Schraubknöpfe oder Druckknöpfe verwendet werden.
[0009] Die Stützsäule ist gegen das Rohrprofil im Wesentlichen verdrehungssteif geführt.
Eine Verdrehbarkeit der Stützsäule innerhalb des Rohrprofils kann bei der erfindungsgemäßen
Stütze dadurch verhindert werden, dass die gegeneinander abgestützten Teile, also
z.B. eine Tischplatte gegen den Boden, nicht gegeneinander drehbar, d.h. verdrehungssteif,
gelagert sind. Im Falle einer Tischplatte ist dies bereits dann gegeben, wenn mehrere
Tischbeine zur Abstützung der Tischplatte vorhanden sind.
[0010] Es muss keine Verdrehungssteifigkeit der Stützsäule gegen das Rohrprofil über Außenelemente
vermittelt werden. Die erfindungsgemäße Stütze kann auch als Einzeltischbein, z.B.
für einen runden Stehtisch, eingesetzt werden.
[0011] Durch die erfindungsgemäße Arretierung der Drehbewegung des Bewegungsgewindes der
Spindelstange zur Höhenverstellung der Stütze, d.h. zur Arretierung der Ausziehposition
der Führungssäule, wird eine einfache und sichere Längenverstellung der Stütze ermöglicht.
Der von der Spindelstange mit Bewegungsgewinde und der Stützsäule ausgebildete Längenverstellmechanismus
ist praktisch verschleißfrei und sehr robust. Federnde Auszieherleichterungen, die
ein Durchrutschen erschweren, werden dadurch ersetzt, dass das zur Längenverstellung
der erfindungsgemäßen Stütze erforderliche Ein- bzw. Ausschrauben der Spindelstange
aus der Stützsäule der Stütze ein Einschieben der Stützsäule in das Rohrprofil hemmt,
d.h. im Falle der Verwendung der erfindungsgemäßen Stütze als z.B. Tischbein, ein
Durchrutschen nach unten bremst.
[0012] Bevorzugt ist in dem Endbereich am Außenumfang der Spindelstange, oder eines an der
Spindelstange am Endbereich verdrehungssteif montierten Rastelements, mindestens eine
Einkerbung vorgesehen, wobei das Blockieren der Drehbarkeit der Spindelstange durch
Einrasten von mindestens einem an den Arretierungsmitteln vorgesehenen Zapfen in die
Einkerbung vornehmbar ist. Bei Verdrehen der Spindelstange durch Herausziehen oder
Hineindrücken aus bzw. in die Stützsäule kann der Zapfen in die jeweils nächste Einkerbung
der Rastscheibe einrasten und so die Drehbarkeit der Spindelstange blockieren. Dadurch
wird eine Arretiermöglichkeit in frei wählbaren Rastermaßen, d.h. Längenverstellbarkeitsschritten,
ermöglicht. Die Längenverstellbarkeitsschritte werden dabei lediglich von der Steigung
des Bewegungsgewindes und dem Abstand benachbarter Einkerbungen bestimmt und limitiert.
Da Bewegungsgewinde eine für die erfindungsgemäße Anwendung geeignete Steigungsverhältnisse
aufweisen (z.B. Steigung 20mm) und die Abstände der Einkerbungen über deren Anzahl
fast beliebig gering gewählt werden können, ist so eine praktisch stufenlose Längenverstellung
der erfindungsgemäßen Stütze erreichbar. Bei Verwendung der erfindungsgemäßen Stütze
als Tischbein kann der in der Norm NEN2449 geforderte Höheneinstellbereich von 620
bis 850 mm übertroffen werden, da keine Rasterungen oder Schlitzungen insbesondere
im Rohrprofil vorhanden sein müssen.
[0013] Sehr vorteilhaft weisen die Arretierungsmittel ein verdrehungssteif im Rohrprofil
angeordnetes elastisches Element auf, das durch Betätigen einer bevorzugt aus dem
Rohrprofil herausstehenden Auslösung derart elastisch verformbar ist, dass durch das
elastische Verformen des Elements der Zapfen zur Freigabe der Drehbarkeit der Spindelstange
im Rohrprofil aus der Einkerbung ausrastbar ist. Die Länge bzw. Höhe der erfindungsgemäßen
Stütze ist derart durch einfaches elastisches Verformen der Arretierungsmittel ohne
Werkzeug einstellbar. Z.B. ist ein Höhenverstellen eines Tisches mit Tischbeinen,
die eine erfindungsgemäße Stütze umfassen, durch eine Einzelperson einfachst möglich.
[0014] Das elastische Element ist besonders bevorzugt als Ringelement ausgestaltet und radial
um den freien Endbereich der Spindelstange herum angeordnet. Dabei ist die Auslösung
als ein am Ringelement vorgesehener Hebelfortsatz zur Aufweitung des Innenumfangs
des Ringelements ausgestaltet, wobei der Zapfen radial nach innen herausstehend an
der Innenumfangsseite des Ringelements positioniert ist, derart dass durch das Aufweiten
des Ringelements der Zapfen zur Freigabe der Drehbarkeit der Spindelstange aus der
Einkerbung ausrastbar ist. Durch Loslassen der Auslösung verringert sich selbsttätig
der Innenumfang des Ringelements durch dessen Elastizität wieder, was den Zapfen an
den Außenumfang der Rastscheibe oder der Spindelstange selbst drückt, so dass dieser
bei Verdrehen der Spindelstange durch Herausziehen oder Hineindrücken aus bzw. in
die Stützsäule selbsttätig in die nächste Einkerbung einrastet und so die Drehbarkeit
der Spindelstange blockiert.
[0015] Die Geometrie der Zapfen und/oder der Rastscheibe, insbesondere der Einkerbungen,
kann derart gewählt werden, dass bei Entlastung der erfindungsgemäßen Stütze, also
bei einer Zugbelastung der Stütze, ein Selbstauslösen der Arretierungsmittel und/oder
bei einer Belastung, also einer Druckbelastung der Stütze, eine Selbstsicherung der
Arretierungsmittel erreicht wird. Insbesondere zur Selbstauslösung können die Zapfen
an ihrer Oberseite, d.h. an ihrer der Stützsäule abgewandten Seite, rampenartig abgeschrägt
ausgeführt sein, so dass das Ringelement durch die Zugbelastung aufgeweitet wird.
Auf diese Weise ist kein das Design z.B. eines Tisches störender äußerlich sichtbarer
Verstellmechanismus zur Längenverstellbarkeit notwendig.
[0016] Besonders vorteilhaft weisen die Sicherungsmittel eine Bohrung auf, durch die die
Spindelstange durchgeführt ist, und einen Sicherungsring, wobei der Sicherungsring
am freien Ende des Endbereichs der Spindelstange ein Herausschieben der Spindelstange
aus der Bohrung verhindert. Dabei ist am spindelseitigen Ende des Endbereichs an der
Spindelstange eine Stützkante vorgesehen, die ein Einschieben der Spindelstange in
die
[0017] Bohrung blockiert. Auf diese Weise ist eine einfache und robuste Sicherung der Spindelstange
gegen ein axiales Verschieben relativ zum Rohrprofil erreichbar. Wenn zwischen der
Stützkante und den Sicherungsmitteln eine Gleitunterlegscheibe vorgesehen ist, wird
die Reibung zwischen der Spindelstange und den Sicherungsmitteln minimiert, so dass
die Leichtgängigkeit der Schraubbewegung der Spindelstange beim Ein- und/oder Ausziehen
der erfindungsgemäßen Stütze verbessert wird.
[0018] Wenn das Rohrprofil als ein Innenprofil teleskopartig ausziehbar in einem Außenprofil
bevorzugt über Gleitführungen oder Wälzkörperführungen geführt ist, kann die Außenform
der erfindungsgemäßen Stütze, insbesondere hinsichtlich ihres Umfangs, unabhängig
von der Dicke des erfindungsgemäßen Höhenverstellmechanismus sein, also insbesondere
der Dicke der Spindelstange und dem Durchmesser der Stützsäule. Die kleinste Innengeometrie,
also der minimal notwendige Innendurchmesser, des Innenprofils entspricht dabei dem
Außendurchmesser der Stützsäule, also bei Vorhandensein einer Spindelmutter als Führung
der Spindelstange in der Stützsäule, dem Außendurchmesser der Spindelmutter.
[0019] Die verdrehungssteife Führung der Stützsäule im Rohrprofil kann auf einfache Weise
durch eine verdrehungssteife Führung des Innenprofils im Außenprofil und eine verdrehungssteife
Befestigung des Außenprofils mit der Stützsäule vermittelt werden.
[0020] Ein erfindungsgemäßer Tisch weist mindestens ein erfindungsgemäßes Tischbein auf.
Dabei sind die Arretierungsmittel der Stütze bevorzugt in einem an die Tischplatte
des Tisches angrenzenden Bereich des Tischbeines positioniert, so dass diese einfach
durch eine Person mühelos erreichbar sind, ohne das Design des Tischbeines zu beeinträchtigen.
[0021] Es versteht sich, dass der oder die Zapfen des Ringelements derart ausgebildet sein
können, dass er oder sie bei Druckbelastung auf eine Tischplatte sich verstärkt in
die eine oder in mehrere Einkerbungen der Rastscheibe einkeilen und so die ausgewählte
Höheneinstellung der längenverstellbaren Stütze zusätzlich sichern.
[0022] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme
auf die Zeichnungen näher erläutert.
[0023] Die Figur 1 zeigt ein Schnittbild einer erfindungsgemäßen Stütze die als Tischbein
ausgeführt ist.
[0024] Die Figur 2 zeigt eine Ausführungsform der Arretiermittel zum Blockieren der Verdrehbarkeit
der Spindelstange einer erfindungsgemäßen Stütze in einer Explosionsdarstellung.
[0025] Die Figur 3 zeigt eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Stütze mit
dem Mechanismus zur Arretierung der Verdrehbarkeit der Spindelstange aus Figur 2.
[0026] Die Figuren der Zeichnungen zeigen den erfindungsgemäßen Gegenstand stark schematisiert
und sind nicht maßstäblich zu verstehen. Die einzelnen Bestandteile des erfindungsgemäßen
Gegenstandes sind so dargestellt, dass ihr Aufbau gut gezeigt werden kann.
[0027] In Figur 1 ist eine erfindungsgemäße Stütze 1, die als Tischbein ausgeführt ist,
gezeigt. Die Stütze 1 ist an ihrem oberen Ende mit einer Befestigungsplatte 3 ausgestattet,
die am oberen freien Ende eines Rohrprofils 4 der Stütze 1 befestigt ist. Die Befestigungsplatte
3 ist mittels Schrauben 5 an einer Tischplatte 6 montiert. Am unteren Ende der Stütze
1 ist eine Bodenplatte 7 vorgesehen, mit der die Stütze 1, bzw. das Tischbein, wenn
der Tisch aufgestellt ist, auf einem Boden aufsteht. Die Bodenplatte 7 ist am freien
unteren Ende einer Stützsäule 8 der Stütze 1 montiert.
[0028] Die Stützsäule 8 ist teleskopartig ausziehbar im Rohrprofil 4 über Gleitführungen
9 geführt. Alternativ lässt sich die Stützsäule 8 unter zahlreichen anderen Führungsmöglichkeiten
auch durch eine Wälzkörperführung im Rohrprofil 4 führen. Eine Spindelstange 11 ist
in der Stützsäule 8 angeordnet, so dass die Stützsäule 8 ein die Spindelstange 11
ummantelndes Spindelrohr ausbildet. Die Spindelstange 11 weist ein Bewegungsgewinde,
z.B. ein Trapezgewinde, auf. Über dieses Bewegungsgewinde ist die Spindelstange 11
ein- und ausschraubbar in der Stützsäule 8 geführt. Dazu ist am oberen freien Ende
an der Stützsäule 8 eine Spindelmutter 12 mit einem Gegengewinde zum Gewinde der Spindelstange
11 an der Stützsäule 8 verdrehungssteif befestigt (gegen eine Verdrehung gegenüber
der Stützsäule 8 gesichert).
[0029] Im Rohrprofil 4 ist als Spindelaufnahmeteil 14 eine Aufnahmeplatte verdrehungssteif
und gegen ein Verschieben in Längsrichtung der Stütze 1 gesichert befestigt, z.B.
mit der Innenwand des Rohrprofils 4 verschweißt. Die Aufnahmeplatte weist mittig eine
Bohrung auf, in die ein oberer, aus der Stützsäule 8 herausstehender freier Endbereich
der Spindelstange 11 eingeschoben bzw. durchgesteckt ist. Die Spindelstange 11 ist
an dem freien Endbereich durch die Bohrung durchgeführt und damit im Rohrprofil 4
frei radial drehbar gelagert.
[0030] Der freie Endbereich der Spindelstange 11 ist gegen eine axiale Verschiebung relativ
zum Rohrprofil 4 mittels Sicherungsmitteln gesichert. Diese Sicherungsmittel umfassen
einen Sicherungsring 17 , wobei der Sicherungsring 17 am freien Ende des Endbereichs
der Spindelstange 11 ein Herausschieben der Spindelstange 11 aus der Bohrung verhindert,
und eine Stützscheibe 18 , die auf einer Stützkante 19 aufliegt, die am spindelseitigen
Ende des Endbereichs an der Spindelstange 11 vorgesehen ist. Die Stützkante 19 blockiert
ein weiteres Einschieben der Spindelstange 11 in die Bohrung. Zwischen der Stützscheibe
18 und der Aufnahmeplatte ist eine Gleitunterlegscheibe 20 vorgesehen, wodurch die
Reibung und damit der Drehwiderstand beim Drehen der Spindelstange 11 vermindert wird.
[0031] In einem sich direkt unterhalb der Tischplatte 6 anschließenden Bereich sind innerhalb
des Rohrprofils 4 Arretierungsmittel 25 vorhanden, die eingerichtet sind, die radiale
Verdrehbarkeit der Spindelstange 11 gegen das Rohrprofil 4 zu blockieren. Nach Blockieren
durch die Arretierungsmittel 25 kann sich die Spindelstange 11 nicht mehr in der Stützsäule
8 drehen, wenn das Rohrlprofil 4, z.B. wie bei einem Tisch, der mit zwei Tischbeinen
auf einem Boden aufsteht, im wesentlichen verdrehungsteif gegen die Stützsäule 8 gesichert
ist, wodurch eine eingestellte Länge der Stütze 1, z.B. Höhe des Tisches, fixiert
ist.
[0032] Die Arretierungsmittel 25 sind mittels Zapfen 26 verdrehungssteif auf die Aufnahmeplatte
aufgesetzt. An der Spindelstange 11 ist ein als Rastscheibe ausgebildetes Rastelement
30 verdrehungssteif fixiert. Das erfindungsgemäße Blockieren der Verdrehbarkeit der
Spindelstange 11 wird durch Verrasten der Arretiermittel 25 mit am Außenumfang des
Rastelements 30 vorgesehenen Einkerbungen erreicht.
[0033] In Figur 2 ist eine Ausführungsform der Arretiermittel 25 zum Blockieren der Verdrehbarkeit
der Spindelstange 11 einer erfindungsgemäßen Stütze in einer Explosionsdarstellung
dargestellt. Die Stützsäule 8 der Stütze hat die Außenform eines langgestreckten Quaders,
an dessen einem Ende ein schraubenmutterartiges Endstück, d.h. eine Spindelmutter
12 mit Bewegungsgewinde, befestigt, z.B. angeschweißt oder eingesteckt, ist. Die Spindelstange
11 der Stütze ist in dieses Endstück einzuschrauben, was durch einen Pfeil in der
Figur symbolisiert dargestellt ist. Durch das Gewinde des Endstücks ist die Spindelstange
11 in der Stützsäule 8 über ihr Bewegungsgewinde nicht selbsthemmend geführt.
An einem freien Endbereich der Spindelstange 11, der auch nach einem vollständigen
Einschrauben der Spindelstange 11 aus der Stützsäule 8 heraussteht, ist eine Stützkante
19 vorgesehen, wodurch die Spindelstange 11 sich in dem freien Endbereich verjüngt.
Der verjüngte Bereich 35 des freien Endes ist zum Durchstecken der Spindelstange 11
durch die Bohrung eines Spindelaufnahmeteils, z.B. einer in der Figur nicht dargestellten
Aufnahmeplatte zur Sicherung der Spindelstange gegen eine axiale Verschiebung relativ
zum Rohrprofil, vorgesehen.
Vor dem Durchstecken des freien Endbereichs der Spindelstange 11 durch die Bohrung
sind noch eine Stützscheibe 18 und eine Gleitscheibe 20 auf den verjüngten Bereich
35 aufzustecken. Die Stützscheibe 18 dient dabei zur besseren Abstützung der Gleitscheibe
20, was die durch die Gleitscheibe 20 verminderte Reibung zwischen Spindelstange 11
und Spindelaufnahmeteil weiter verringert.
[0034] Nach dem Durchstecken des freien Endbereichs der Spindelstange 11 durch die Bohrung
sind die Arretierungsmittel 25 und abschließend ein Sicherungsring 17 auf den verjüngten
Bereich 35 aufzustecken. Der Sicherungsring 17 verhindert ein Herausschieben, bzw.
Herausgleiten, der Spindelstange 11 aus der Bohrung.
[0035] Die Arretierungsmittel 25 umfassen ein als Ringelement ausgestaltetes elastisches
Element 40, das zum Blockieren der Drehbarkeit der Spindelstange 11 ein als Rastscheibe
ausgeführtes Rastelement 30, das verdrehungssteif auf die Spindelstange 11 aufzustecken
ist, umgreift. Die Rastscheibe weist an ihrem Außenumfang zwei Einkerbungen 41 auf,
in die ein Zapfen 43 des Ringelements eingreift bzw. eingreifen kann. Dadurch, dass
das Ringelement eine scheibenförmige Basis 45 mit einer mittigen Bohrung 46 aufweist,
kann das Ringelement einfach auf den verjüngten Bereich 35 der Spindelstange 11 aufgesteckt
werden und ist derart zentriert radial um den freien Endbereich der Spindelstange
11 herum angeordnet bzw. anzuordnen. Am ringförmigen Teil des Ringelements ist ein
Ringsegment ausgespart, so dass das ringförmige Teil zwei Enden aufweist. Lediglich
an einem Ende ist der ringförmige Teil an der Basis 45 befestigt, so dass sich das
Ringelement (z.B. elastischer Kunststoff) mittels Betätigung einer am anderen Ende
vorgesehenen, als Hebelfortsatz ausgestalteten Auslösung 47 aufweiten lässt. Mittels
der Auslösung 47 kann also der Innenumfang des Ringelements aufgeweitet werden, wodurch
der Zapfen 43, der radial nach innen herausstehend an der Innenumfangsseite des Ringelements
positioniert ist, zur Freigabe der Drehbarkeit der Spindelstange 11 aus der Einkerbung
41, d.h. wenn er in eine der Einkerbungen 41 eingerastet ist, ausrastbar ist. Durch
Loslassen der Auslösung 47 (elastische Rückstellkraft) verringert sich der Innenumfang
des Ringelements durch dessen Elastizität wieder, was den Zapfen 43 an den Außenumfang
der Rastscheibe 30 drückt, so dass dieser bei Verdrehen der Spindelstange 11 durch
Herausziehen oder Hineindrücken aus bzw. in die Stützsäule 8 selbsttätig in die nächste
Einkerbung der Rastscheibe 30 einrastet und so die Drehbarkeit der Spindelstange 11
blockiert.
[0036] In Figur 3 ist eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Stütze 1 mit
dem Mechanismus zur Arretierung der Verdrehbarkeit der Spindelstange 11 aus Figur
2 gezeigt. Das Rohrprofil 4 ist als ein Innenprofil teleskopartig ausziehbar in einem
Außenprofil 50 über Gleitführungen 9 geführt. Die Außenform der erfindungsgemäßen
Stütze 1 wird durch das Innenprofil und das Außenprofil 50 gebildet, so dass der in
Figur 2 beschriebene Höhenverstellmechanismus innerhalb der derart gebildeten Außenhülle
angeordnet ist. Der Durchmesser der Außenhülle ist wesentlich Größer als der Durchmesser
der Stützsäule 8. Am bodenseitig anzuordnenden Ende der Stütze 1 ist eine Bodenplatte
7 mit dem Außenprofil 50 fest verbunden. Das von der Spindelmutter 12 abgewandte Ende
der Stützsäule 8 ist mittels einer Befestigungsschraube 52 verdrehungssteif an der
Bodenplatte 7 befestigt. Die als Ringelement ausgeführten Arretierungsmittel 25 sind
mittels Zapfen 26 verdrehungssteif auf das am Innenrohr festgeschweißte als Aufnahmeplatte
ausgeführte Spindelaufnahmeteil 14 aufgesetzt. Wenn eine verdrehungssteife Führung
des Innenprofils im Außenprofil 50, z.B. über nicht radial verdrehbare Gleitführungen
9 oder Rohre mit einem kantigen Außenprofil, vorgesehen ist, ist eine verdrehungssteife
Führung der Stützsäule 8 im Rohrprofil 4, also dem Innenprofil, über die verdrehungssteife
Befestigung des Außenprofils mit der Stützsäule 8 über die Bodenplatte 7 vermittelt.
[0037] Vorgeschlagen wird eine längenverstellbare, insbesondere höhenverstellbare, Stütze
1 mit
- einem bevorzugt als Zylinderprofil ausgeführten Rohrprofil 4,
- einer ausziehbar in dem Rohrprofil 4 geführten Stützsäule 8, und
- einer Spindelstange 11, die in der Stützsäule 8 über ein Bewegungsgewinde geführt
ist und in einem, aus der Stützsäule 8 herausstehenden, freien Endbereich der Spindelstange
11 gegen eine axiale Verschiebung relativ zum Rohrprofil 4 mittels Sicherungsmitteln
gesichert im Rohrprofil 4 drehbar gelagert ist.
Dabei sind Arretierungsmittel 25 vorgesehen, eingerichtet, die Drehbarkeit der Spindelstange
11 gegen das Rohrprofil 4 zu blockieren.
[0038] Die Erfindung beschränkt sich nicht auf die vorstehend angegebenen Ausführungsbeispiele.
Vielmehr ist eine Anzahl von Varianten denkbar, welche auch bei grundsätzlich anders
gearteter Ausführung von den Merkmalen der Erfindung Gebrauch machen.
1. Längenverstellbare, insbesondere höhenverstellbare, Stütze (1) mit
- einem bevorzugt als Zylinderprofil ausgeführten Rohrprofil (4),
- einer ausziehbar in dem Rohrprofil (4) geführten Stützsäule (8), und
- einer Spindelstange (11), die in der Stützsäule (8) über ein Bewegungsgewinde geführt
ist und in einem, aus der Stützsäule (8) herausstehenden, freien Endbereich der Spindelstange
(11) gegen eine axiale Verschiebung relativ zum Rohrprofil (4) mittels Sicherungsmitteln
gesichert im Rohrprofil (4) drehbar gelagert ist, wobei
Arretierungsmittel (25) vorgesehen sind, eingerichtet, die Drehbarkeit der Spindelstange
(11) gegen das Rohrprofil (4) zu blockieren,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Stützsäule (8) gegen das Rohrprofil (4) im Wesentlichen verdrehungssteif geführt
ist.
2. Längenverstellbare Stütze nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
in dem Endbereich am Außenumfang der Spindelstange (11), oder eines an der Spindelstange
(11) am Endbereich verdrehungssteif montierten Rastelements (30), mindestens eine
Einkerbung (41) vorgesehen ist, wobei das Blockieren der Drehbarkeit der Spindelstange
(11) durch Einrasten von mindestens einem an den Arretierungsmitteln (25) vorgesehenen
Zapfen (43) in die Einkerbung (41) vornehmbar ist.
3. Längenverstellbare Stütze nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Arretierungsmittel (25) ein verdrehungssteif im Rohrprofil (4) angeordnetes elastisches
Element (40) aufweisen, das durch Betätigen einer bevorzugt aus dem Rohrprofil (4)
herausstehenden Auslösung (47) derart elastisch verformbar ist, dass durch das elastische
Verformen des Elements (40) der Zapfen (43) zur Freigabe der Drehbarkeit der Spindelstange
(11) im Rohrprofil (4) aus der Einkerbung (41) ausrastbar ist.
4. Längenverstellbare Stütze nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
das elastische Element (40) als Ringelement ausgestaltet ist und radial um den freien
Endbereich der Spindelstange (11) herum angeordnet ist, wobei die Auslösung (47) als
ein am Ringelement vorgesehener Hebelfortsatz zur Aufweitung des Innenumfangs des
Ringelements ausgestaltet ist, und wobei der Zapfen (43) radial nach innen herausstehend
an der Innenumfangsseite des Ringelements positioniert ist, derart dass durch das
Aufweiten des Ringelements der Zapfen (43) zur Freigabe der Drehbarkeit der Spindelstange
(11) aus der Einkerbung (41) ausrastbar ist.
5. Längenverstellbare Stütze nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Sicherungmittel ein am Rohrprofil (4) verdrehungssteif fixiertes Spindelaufnahmeteil
(14) mit einer Bohrung, durch die die Spindelstange (11) durchgeführt ist, und einen
Sicherungsring (17) aufweisen, wobei der Sicherungsring (17) am freien Ende des Endbereichs
der Spindelstange (11) ein Herausschieben der Spindelstange (11) aus der Bohrung verhindert
und wobei am spindelseitigen Ende des Endbereichs an der Spindelstange (11) eine Stützkante
(19) vorgesehen ist, die ein Einschieben der Spindelstange (11) in die Bohrung blockiert,
bevorzugt wobei zwischen der Stützkante (19) und dem Spindelaufnahmeteil (14) eine
Gleitunterlegscheibe (20) vorgesehen ist.
6. Längenverstellbare Stütze nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Rohrprofil (4) als ein Innenprofil ausziehbar in einem Außenprofil (50) bevorzugt
über Gleitführungen (9) geführt ist.
7. Längenverstellbare Stütze nach Anspruch 6
dadurch gekennzeichnet, dass
die verdrehungssteife Führung der Stützsäule (8) im Rohrprofil (4) durch eine verdrehungssteife
Führung des Innenprofils im Außenprofil (50) und eine verdrehungssteife Befestigung
des Außenprofils (50) mit der Stützsäule (8) vermittelt ist.
8. Tisch mit mindestens einem Tischbein mit einer längenverstellbaren Stütze (1) nach
einem der Ansprüche 1 bis 7.
9. Tisch nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Arretierungsmittel (25) der Stütze (1) in einem an die Tischplatte (6) des Tisches
angrenzenden Bereich des Tischbeines positioniert sind.