(19)
(11) EP 2 063 061 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
27.05.2009  Patentblatt  2009/22

(21) Anmeldenummer: 08020174.2

(22) Anmeldetag:  19.11.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E06B 7/23(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA MK RS

(30) Priorität: 23.11.2007 DE 202007016516 U
29.02.2008 DE 102008012029
20.03.2008 DE 102008015368
14.05.2008 DE 102008023500

(71) Anmelder: Frey, Inge
87600 Kaufbeuren-Oberbeuren (DE)

(72) Erfinder:
  • Frey, Inge
    87600 Kaufbeuren-Oberbeuren (DE)

(74) Vertreter: Schulz, Manfred 
Pfister & Pfister Patent-& Rechtsanwälte Hallhof 6-7
87700 Memmingen
87700 Memmingen (DE)

   


(54) Tür mit einer Bodendichtung


(57) Die Erfindung betrifft eine Tür, insbesondere Außentür, bestehend aus einem Türelement mit wenigstens einem Flügel, mit einer Bodenschwelle und wenigstens einer Bodendichtung, die den Zwischenraum zwischen Türelement und Bodenschwelle im geschlossenen Zustand der Außentür abzudichten vermag, wobei an dem Flügel auf der zum abzudichtenden Raum und zur Bodenschwelle weisenden Seite des Flügels eine weitere Bodendichtung vorgesehen ist, die mit dem Boden beziehungsweise der Bodenschwelle zusätzlich abdichtend zusammenwirkt.
Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die weitere Bodendichtung auf der waagerechten zum Boden beziehungsweise zur Bodenschwelle weisenden Seite des Flügels, auf der im Innenraum sich befindenden Seite in Einbaurichtung gesehen nach unten weisend angeordnet ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Tür, insbesondere Außentür, bestehend aus einem Türelement mit wenigstens einem Flügel, mit einer Bodenschwelle und wenigstens einer Bodendichtung, die den Zwischenraum zwischen Türelement und Bodenschwelle im geschlossenen Zustand der Außentür abzudichten vermag.

[0002] Derartige Türen sind als Außentüren hinlänglich bekannt. Das Problem besteht darin, dass derartige Türen im Bereich zwischen Türelement und Bodenschwelle im geschlossenen Zustand der Außentüre abzudichten ist. Diese Abdichtung bereitet regelmäßig dann Probleme, wenn eine sehr flache Bodenschwelle, insbesondere eine barrierefreie Bodenschwelle eingebaut wird, die nach dem Stand der Technik häufig derart gestaltet sind, dass am Flügel und/oder in der Bodenschwelle Dichtungen als Bodendichtung angeordnet sind, die im geschlossenen Zustand der Tür diese abdichten sollen. Nun ergibt es sich, dass selbst bei den aus dem Stand der Technik bekannten magnetischen Türabdichtungen, insbesondere bei den sogenannten Stulptüren, noch kleine Undichtigkeiten entstehen können, die bei Türen der in Rede stehenden Art mit einer normalen Bodenschwelle dadurch abgefangen werden, dass im Innenbereich im Flügelfalz noch eine weitere Dichtung angeordnet ist, die dann dichtend an die Bodenschwelle anschlägt. Dazu muss die Bodenschwelle natürlich eine entsprechende Höhe aufweisen, so dass dort eine Dichtung entsprechend angreifen kann. Derartige Erhöhungen sind allerdings in Räumen, bei denen ein barrierefreier Übergang vom Außen- zum Innenbereich gefordert ist, nicht zulässig beziehungsweise nicht gewünscht, so dass hier zusätzliche Abdichtungsmöglichkeiten für derartige barrierefreie Türübergänge gefunden werden müssen.

[0003] Ausgehend von diesem Stand der Technik ist es Aufgabe der Erfindung eine Tür, insbesondere Außentür vorzuschlagen, die sich dadurch auszeichnet, dass der Flügel im geschlossenen Zustand im Zusammenwirken mit der Bodenschwelle den Zwischenraum zwischen Flügel und Bodenschwelle sicher abdichtet und die im Stand der Technik bekannten Probleme nicht mehr aufweist.

[0004] Die Aufgabe der Erfindung wird gelöst durch eine Tür, insbesondere Außentür, bestehend aus einem Türelement mit wenigstens einem Flügel, mit einer Bodenschwelle und wenigstens einer Bodendichtung, die den Zwischenraum zwischen Türelement und Bodenschwelle im geschlossenem Zustand der Außentür abzudichten vermag, die sich dadurch auszeichnet, dass an dem Flügel auf der zum. abzudichtenden Raum und zur Bodenschwelle weisenden Seite des Flügels eine weitere Bodendichtung vorgesehen ist, die mit dem Boden beziehungsweise der Bodenschwelle zusätzlich abdichtend zusammenwirkt und die weitere Bodendichtung auf der waagerechten zum Boden beziehungsweise der Bodenschwelle weisenden Seite des Flügels auf der sich im Innenraum befindenden Seite des Flügels in Einbaurichtung nach unten weisend angeordnet ist. Im Gegensatz zu dem Stand der Technik wirkt die weitere Bodendichtung mit der Bodenschwelle oder dem Boden derart zusammen, dass diese im geschlossenen Zustand der Tür sozusagen auf der Bodenschwelle oder dem Boden aufliegt. Dadurch, dass die Bodenschwelle im Vergleich zum Fertigfussboden auch in barrierefreien Räumen noch eine gewisse Wölbung aufweist, die ungefähr 1 mm bis 2 mm, maximal 3 mm beträgt, kann dann die Dichtung entsprechend mit der Bodenschwelle zusammenwirken, indem sie dort leicht zusammengedrückt wird. Der Flügel ist dementsprechend natürlich einzustellen.

[0005] Die Lösung nach der Erfindung funktioniert allerdings auch im Zusammenwirken mit einem glatten Fussboden. Die Tür beziehungsweise der Flügel muss dann entsprechend eingestellt werden, das heißt, sie könnte beispielsweise auf dem Boden mit der weiteren Bodendichtung leicht schleifen. Der Türflügel muss dementsprechend tief ausgerichtet beziehungsweise eingestellt sein. Die weiterer beziehungsweise zusätzliche Bodendichtung ist, entgegen der Anordnung im Stand der Technik, wo diese im Falzanschlag angeordnet ist, jetzt auf der waagerecht zum Boden weisenden Seite des Flügels, natürlich auf der im Innenraum sich befindenden Seite angeordnet, das heißt, sie wird dort an dem relativen schmalen Falzteil in Einbaurichtung gesehen nach unten angeordnet. Beim Schließen der Türe gleitet dann der Flügel über die Bodenschwelle und die weitere Bodendichtung wird dann entsprechend leicht zusammengedrückt und wirkt abdichtend. Damit wird eine weitere komplette Dichtung geschaffen, die den Innenraum zum Außenraum hin zusätzlich abdichtet. Insbesondere im Bereich des Überschlags von Stulptüren ist es dadurch möglich, aufgrund eines Versatzes der eigentlichen Bodendichtung zu dieser zusätzlichen beziehungsweise weiteren Bodendichtung, eine absolute Dichtigkeit gegen eindringende Feuchtigkeit, Kälte, Schlagregen, Sturm und so weiter zu erreichen.

[0006] Durch die Erfindung wird auch erreicht, dass durch die horizontal angeordnete neue Dichtung die ursprünglich umlaufende und bei barrierefreien Türen unterbrochene Dichtfunktion wieder hergestellt wird. Da bei barrierefreien Türen, speziell am unteren waagerechten Flügelteil die Dichtung bei barrierefreier Ausbildung der Bodenschwelle keine Anlage mehr an dieser Bodenschwelle hat, war dies ein Schwachpunkt bei der Abdichtung von barrierefreien Türen im Stand der Technik. Durch die erfindungsgemäße zusätzliche neue Dichtung, die in ihrer Wirkrichtung zum Boden hin weist und mit dem Boden zusammenwirkt, wird jetzt die umlaufende Dichtung wiederhergestellt.

[0007] Nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist es vorgesehen, dass die weitere Bodendichtung als Hohlprofil mit einem geschlossenen Hohlraum und/oder aus einem elastischen Material wie zum Beispiel Silikon, Moosgummi, EPTM, Kautschuk oder dergleichen ausgebildet ist. Durch die Ausgestaltung aus einem elastischen Material und/oder als Hohlprofil ist es gegeben, dass die weitere Bodendichtung eine gewisse Elastizität aufweist, um durch die innewohnende Eigenspannung dann mit der Bodenschwelle dichtend zusammenwirken zu können, indem ein gewisser Druck auf die Bodenschwelle beziehungsweise den Boden vom Profil ausgehend entsteht.

[0008] Besonders vorteilhaft ist es selbstverständlich, wenn eine weitere Bodendichtungen als Hohlprofil und aus einem elastischem Material gebildet ist. Dann erfolgt eine perfekte Abstimmung zwischen Hohlprofil und dem elastischen Material dahingehend, dass ein leichtes Zusammendrücken beim Auftreffen auf die Bodenschwelle erfolgt und gleichzeitig das Material ausreichend Elastizität aufweist, um noch einen gewissen Druck in der geschlossenen Stellung der Türe ausüben zu können.

[0009] Die Erfindung zeichnet sich auch weiterhin dadurch aus, dass die weitere Bodendichtung zumindest auf der zum Flügel weisenden Seite flach ist, um ein Klebeband zu tragen. Diese Ausgestaltung ist besonders vorteilhaft, da es damit gelingt, auch beispielsweise bisher noch nicht mit einer zusätzlichen beziehungsweise weiteren Bodendichtung ausgestattete Türflügel nachzurüsten. Mit dem Klebeband, was vorzugsweise beidseitig klebend ausgebildet ist, ist es demnach möglich, die weitere Bodendichtung an dem nach unten weisenden Teil des Flügels, am Überschlag zu befestigen und damit eine zusätzliche beziehungsweise weitere Bodendichtung zu erhalten. Auch ist es fertigungsmäßig sehr günstig, eine solche Ausgestaltung zu wählen, da damit die Ausrüstung zum Beispiel im Neubau erst dann erfolgen kann, wenn die Fussbodenarbeiten abgeschlossen sind. Bekanntermaßen wird während der Bauphase häufig der Bereich der Bodenschwelle verschmutzt, so dass es auch zu Beschädigungen der Dichtungen kommen kann. Insofern bietet es sich nach der Erfindung an, die weitere Bodendichtung dann erst anzuordnen, wenn der Fussboden fertiggestellt und die Endreinigung vorgenommen wurde.

[0010] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist es vorgesehen, dass die weitere Bodendichtung eine Dicke von bis zu 10 mm, bevorzugt 7 mm und eine Materialstärke von 1 mm bis 5 mm, bevorzugt 1 mm bis 2 mm aufweist. Diese Ausgestaltung ist allerdings nicht einschränkend zu verstehen, sondern lediglich als Ausführungsbeispiel und bevorzugte Variante. Die erfindungsgemäßen Effekte einer perfekten Abdichtung der Tür beziehungsweise des Türflügels zur Bodenschwelle hin, sind durch diese Ausgestaltungen besonders gegeben.

[0011] Die Erfindung zeichnet sich gemäß einer Variante auch dadurch aus, dass die weitere Bodendichtung an der zum Flügel weisenden Seite, im Querschnitt gesehen, randseitig jeweils eine Erhöhung aufweist, die eine Höhe gegenüber der Klebebandauflage von 0,1 mm bis 0,5 mm, bevorzugt von 0,3 mm aufweist. Die randseitigen Erhöhungen sind dazu da, um das Klebeband, welches sich zwischen diesen beiden Erhöhungen, im Querschnitt betrachtet, befindet, nicht zu sehr zusammenzudrücken. Das heißt, dass durch einen zu hohen Druck das Klebeband selbst nicht beschädigt werden kann, derart, dass es unwirksam oder zerstört wird.

[0012] Die Abrundungen, wie zuvor beschrieben, sind nach einer Weiterbildung der Erfindung im Querschnitt halbrund ausgebildet, bevorzugt mit einem Radius von 0,3 mm.

[0013] Erfindungsgemäß wurde gefunden, dass es von Vorteil ist, wenn die weitere Bodendichtung abgewinkelt ist, bevorzugt in einem Winkel von 85° bis zu 90°. Die Form im Querschnitt gesehen ist dann als L- beziehungsweise J-förmige Form vorgesehen. Diese Ausgestaltung hat den Vorteil, dass die Dichtwirkung insbesondere an einer häufig am Blendrahmenanschlag links und rechts noch vorhandenen Lücke sowie im Stulpbereich von Stulptüren verbessert wird. Häufig war gerade in diesen kritischen Bereichen noch eine leichte Undichtigkeit vorhanden, die mit der Ausgestaltung der L- beziehungsweise J-form jetzt beseitigt ist.

[0014] Eine solche Tür, mit einer weiteren Bodendichtung nach der Erfindung ausgestattet, ist jetzt ohne kritische Bereiche und auch im Bereich der Bodendichtung bei barrierefreien Türen vollkommen dicht. Die L- oder J-förmig ausgebildete weitere Bodendichtung wird dabei mit ihrer in Einbaurichtung waagerecht orientierten Seite an dem unteren Teil des Flügels angeordnet, der zum Boden weist und mit dem senkrecht orientierten Schenkel am unteren Türanschlag des Flügelrahmens. Dabei kann es erforderlich sein, eine dort meist eingeklebte oder verschweißte Dichtung, die umlaufend im Flügelrahmen angeordnet ist, am unteren Türanschlag bündig abzuschneiden, um die weitere Bodendichtung in L-Form dort positionieren zu können. Eine so ausgestaltete Tür ist komplett dicht und hält allen Belastungen, insbesondere auch Schlagregen stand.

[0015] Die abgewinkelte Form der weiteren Bodendichtung ist dabei in unterschiedlichen Varianten möglich. So ist in einer ersten Variante der sich in der weiteren Bodendichtung befindliche Hohlraum analog der Bodendichtung abgewinkelt und erstreckt sich auch in einen Schenkel, der im Einbauzustand senkrecht an den Blendrahmenanschlag des Flügels oder im Stulpbereich einer Stulptür angeordnet ist. Dies hat den Vorteil, dass man die weitere Bodendichtung sehr leicht an dem Flügelrahmen befestigen kann, indem beispielsweise nur auf der waagerecht orientierten Seite ein Klebeband vorgesehen ist, welches beidseitig klebend ist und demzufolge die weitere Bodendichtung bequem an dem Flügelrahmen befestigt werden kann. Durch die einteilige Ausgestaltung des Hohlraumes in der weiteren Bodendichtung ergibt sich eine hohe Flexibilität. Der senkrechte Schenkel der weiteren Bodendichtung schmiegt sich dabei an den Flügelrahmen an und wirkt beidseitig dichtend.

[0016] Selbstverständlich ist es nach der Erfindung auch möglich, an dem senkrecht orientierten Schenkel der weiteren Bodendichtung ein Klebeband vorzusehen. Es ist aber auch möglich, dieses Klebeband entweder nur an dem senkrecht orientierten Schenkel oder nur an dem waagerecht orientierten Schenkel der weiteren Bodendichtung anzuordnen. Die Erfindung ist hier nicht auf eine einzige Ausführungsform eingeschränkt.

[0017] Bevorzugt ist es allerdings, wenn sich das Klebeband lediglich an dem waagerecht orientierten Schenkel auf der zum Flügelrahmen zugewandten Seite befindet.

[0018] Die Erfindung zeichnet sich in einer Ausgestaltung dadurch aus, dass die weitere Bodendichtung zwei geschlossene Hohlräume, nämlich einen ersten Hohlraum und einen zweiten Hohlraum aufweist, die bevorzugt durch einen Steg getrennt sind. Damit entsteht eine gewisse Stabilität im Eckbereich der abgewinkelten weiteren Bodendichtung, wodurch gegebenenfalls der Verschleiß etwas verringert werden kann. In einer solchen Ausgestaltung weist dann die weitere Bodendichtung zwei Hohlräume auf, wovon sich einer im waagerechten Schenkel und einer im senkrechten Schenkel befindet.

[0019] Eine weitere Ausführungsform der Erfindung schlägt vor, dass der Schenkel, insbesondere der senkrecht orientierte Schenkel keilförmig ausgebildet ist, wobei bevorzugt auch der sich in diesem Schenkel befindliche zweite Hohlraum im Schnitt gesehen keilförmig ausgebildet beziehungsweise der Form des Schenkels angepasst ist.

[0020] Wie bereits erwähnt, schlägt die Erfindung auch vor, dass die abgewinkelte weitere Bodendichtung mit ihrem im Einbauzustand waagerecht orientierten Schenkel auf der zum Blendrahmen weisenden Seite des Flügels beziehungsweise im Stulpbereich des Flügels vorgesehen ist und der andere, waagerecht orientierte Schenkel auf der zum abzudichtenden Raum und zur Bodenschwelle beziehungsweise zum Boden weisenden Seite des Flügels. Dadurch wird eine absolute Dichtigkeit, insbesondere in den Bereichen des Blendrahmenanschlags sowie im Stulpbereich geschaffen.

[0021] In der Ausgestaltung, mit einem keilförmig ausgebildeten Schenkel, ist es.bevorzugt, wenn die Dicke dieses Schenkels 4 mm beträgt, die Höhe beziehungsweise Länge des Hohlraumes kann dabei 9 mm bis 10 mm betragen. Die Materialstärke ist, wie bereits weiter vorn erwähnt, zumindest im oberen Bereich ca. 2 mm. Der waagerecht orientierte Schenkel weist eine Gesamtdicke oder -höhe von 7 mm in der bevorzugten Ausgestaltung auf.

[0022] Bei der Ausgestaltung der weiteren Bodendichtung in L-form mit einem einzigen Hohlraum, der sich sowohl im waagerecht als auch im senkrecht orientierten Schenkel befindet, weist die weitere Bodendichtung bevorzugt eine Breite von 14 mm bis 15 mm und eine Höhe von 18 mm auf. Der obere beziehungsweise senkrecht orientierte Schenkel hat dabei eine Dicke von ca. 5 mm und der waagerecht orientierte Schenkel von 6 mm bis zu 10 mm. Selbstverständlich stellen die beschriebene Maßangaben lediglich bevorzugte Varianten dar und schränken den Anwendungsbereich der weiteren Bodendichtung nach der Erfindung in keinster Weise ein.

[0023] Eine vorteilhafte Variante der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die weitere Bodendichtung U-förmig ausgebildet ist. Diese U-Form bietet sich insbesondere für einen Einsatz bei Alutüren mit schmalem Überschlag an. Die U-förmig ausgebildete weitere Bodendichtung wird dabei sozusagen über den Überschlag geschoben beziehungsweise gestülpt. Befestigungstechnisch ist dabei zu beachten, dass es möglich ist, die U-förmig ausgebildete weitere Bodendichtung an den Überschlag durch Kleben zu befestigen. Selbstverständlich ist es auch hier erforderlich, gegebenenfalls bereits vorhandene umlaufende Flügeldichtungen im unteren waagerechten Bereich zu entfernen beziehungsweise abzuschneiden, damit die U-förmige Dichtung dort aufgesteckt werden kann. Selbstverständlich ist es nach der Erfindung auch möglich, eine entsprechende Ausnehmung auf der nach innen weisenden Seite des U vorzusehen, die dann gleichzeitig als Befestigung für die weitere Bodendichtung dient und gegebenenfalls die dort vorhandene Dichtung überdeckt.

[0024] Entsprechend einer Variante der vorher beschriebenen U-förmigen weiteren Bodendichtung ist es vorgesehen, dass der Schenkel der U-förmig ausgebildeten weiteren Bodendichtung auf der zum Blendrahmen weisenden Seite des Flügels dicker, bevorzugt wesentlich dicker ist, als der zur Außenseite weisende zweite Schenkel des U. Die Erfindung schlägt dabei selbstverständlich auch vor, dass zumindest auf der nach unten weisenden Seite und bevorzugt auch auf der nach innen weisenden Seite der weiteren Bodendichtung wenigstens ein Hohlraum vorgesehen ist. Dabei ist es weiterhin von Vorteil, dass sich dieser weitere Hohlraum auch bis in den nach innen weisenden Schenkel des U erstreckt.

[0025] Selbstverständlich ist nach der Erfindung auch möglich, einen zweiten Hohlraum vorzusehen, wobei der erste Hohlraum sich auf der zur Bodenschwelle weisenden Seite befindet und der andere Hohlraum dann auf der nach innen weisenden Seite des U.

[0026] Wie bereits erwähnt, ist es nach einer Ausgestaltung der U-förmig ausgebildeten weiteren Bodendichtung möglich, dass der nach innen gerichtete Schenkel der weiteren Bodendichtung im unteren waagerechten Teil des Flügels eine Dichtungsaufnahme und/oder eine dort angeordnete Dichtung überdeckt. Dies wurde weiter vorn bereits beschrieben.

[0027] Ein weiterer Aspekt der U-förmig ausgebildeten weiteren Bodendichtung ist dadurch angegeben, dass die weitere Bodendichtung aufgrund der eigenen Spannkraft des Materials der Dichtung am Flügel gehalten wird beziehungsweise befestigbar ist und/oder wenigstens abschnittsweise durch Kleber oder ein Klebeband befestigt ist.

[0028] Die Tür nach der Erfindung zeichnet sich weiterhin dadurch aus, dass als Bodendichtung eine Magnetdichtung vorgesehen ist, bestehend aus wenigstens einem Untermagneten und einem Gegenmagneten. Die Magnetdichtungen sind dabei im Stand der Technik hinlänglich bekannt. Bevorzugt ist es so, dass sich in der Bodenschwelle ein Untermagnet befindet und am Flügel dazu korrespondierend angeordnet, ein Gegenmagnet. Im geschlossenen Zustand der Tür wird dann der Untermagnet vom Gegenmagnet angezogen, so dass der Spalt zwischen Bodenschwelle und Türflügel durch den Magneten geschlossen wird. Bevorzugt ist es selbstverständlich, wenn in der Unterschwelle zwei Untermagneten nebeneinander angeordnet sind und am Flügel ebenfalls zwei Gegenmagneten, so dass eine Dichtungsanordnung mit zwei Bodendichtungen entsteht. Die Ausgestaltung mit der zusätzlichen beziehungsweise weiteren Bodendichtung ergibt dann insgesamt schon eine Dichtungsanordnung im Bereich der Bodenschwelle mit drei Dichtungen, die den Flügel gegenüber der Bodenschwelle abdichten.

[0029] Ein weiterer Aspekt der erfindungsgemäßen Tür mit einer Bodendichtung ist dadurch angegeben, dass der oder die Magnetstreifen für die Magnetdichtung im Querschnitt gesehen in Einbaustellung von oben nach unten verjüngt ausgebildet ist/sind. Die Magnetstreifen sind in der Regel in der Bodenschwelle angeordnet und zwar in dort vorhandenen Nuten. Durch die Ausgestaltung mit einer Verjüngung im unteren Bereich des Streifens wird erreicht, dass im angehobenen Zustand gegebenenfalls vorhandene Feuchtigkeit in die Nut ablaufen kann beziehungsweise dort vorhandene oder sich abgesetzte Staubpartikel beziehungsweise Sandkörner oder Schmutz mit der Feuchtigkeit mit nach unten gezogen werden können. Selbstverständlich kann Schmutz auch durch die eigene Schwerkraft nach unten gelangen und dort über vorhandene Ablaufkanäle abgeführt werden. Dies kann beispielsweise auch im Rahmen einer normalen Reinigung geschehen. Die Funktionsweise einer solchen Magnetdichtung wird dadurch erhöht. Es kommt nicht mehr zu Verklemmungen der Streifen in der Nut, sodass eine noch bessere Funktionsweise der Magnetstreifen als Untermagnete für die erfindungsgemäße Tür mit Bodendichtung erhalten wird. Dabei kann die Verjüngung des Magnetstreifens verschiedenartig vorgesehen sein, beispielsweise im Schnitt gesehen trapezförmig oder lediglich mit einer Verjüngung auf einer der beiden senkrecht orientierten Seiten des Magnetstreifens. Von der Erfindung ist auch eine Lösung umfasst, bei der der Magnetstreifen im Querschnitt gesehen zumindest an einer der an Einbaustellung senkrecht orientierten Kannten an seinem oberen Ende einen Überstand beziehungsweise eine Verdickung aufweist. Diese Verdickung kann nasenförmig, halbrund oder eiförmig ausgebildet sein. Dieser überstand kann allerdings auch eckig, zum Beispiel dreieckig, viereckig oder trapezförmig vorgesehen sein. Desweiteren kann die senkrecht orientierte Kante, die den Überstand aufweist, einen nach innen verlaufenden Radius aufweisen, der den Überstand bildet beziehungsweise begrenzt.

[0030] Die Gegenmagnete sind gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung an einem Adapter angeordnet, der an dem Flügel befestigt beziehungsweise befestigbar ist.

[0031] Selbstverständlich ist die Erfindung nicht auf eine Bodendichtung als Magnetdichtung eingeschränkt. Vielmehr ist es nach der erfindungsgemäßen Ausgestaltung auch möglich, die "Haupt"-Bodendichtung als Lippendichtung, Bürstendichtung oder Schlauchdichtung auszubilden. Magnetdichtungen haben allerdings den Vorteil, dass sie sehr sicher abdichtend wirken und eine geringere Abnutzung im Laufe des bestimmungsgemäßen Einsatzes aufweisen.

[0032] Die Erfindung zeichnet sich auch dadurch aus, dass auf der nach außen weisenden Seite des Flügels eine zusätzliche Bodendichtung vorgesehen ist, die bevorzugt in einem Wetterschenkel aus Außendichtung angeordnet ist. Der Wetterschenkel läßt sich dabei optional an der Außenseite des Flügels der Tür anordnen. Dies schließt nicht aus, dass der Wetterschenkel bereits werkseitig montiert ist. Durch die Anordnung dieser Außendichtung sind jetzt alle Möglichkeiten der Undichtigkeit auch in dem Fall, dass eine der Bodendichtungen beschädigt ist, beseitigt. Es entsteht eine Dichtungsanordnung mit vier Bodendichtungen von außen nach innen gesehen hintereinander angeordnet. Eine solche Bodendichtung ist gegen Schlagregen bis auf eine Gebäudehöhe von bis zu 100 m absolut dicht und erfüllt demnach alle Anforderungen einer Außentür. Die Tür nach der Erfindung erfüllt auch alle Anforderungen, die an barrierefreie Türen gestellt werden, insbesondere ist der Übergang zwischen dem Außen- und dem Innenbereich nur mit einer geringfügigen Erhöhung durch die Bodenschwelle von 5 mm bis zu 8 mm, maximal 10 mm gekennzeichnet. Ein solcher Übergang ist problemlos auch von Rollstuhlfahrern zu überwinden. Auch Krankenbetten lassen sich problemlos über solche Türschwellen fahren.

[0033] Die Tür nach der Erfindung zeichnet sich auch dadurch aus, dass die Außendichtung höhenverstellbar am Wetterschenkel befestigt ist. Durch diese Ausgestaltung gelingt es, gegebenenfalls die Außendichtung milimetergenau einzustellen, um die Dichtigkeit herzustellen. Es ist auch möglich, die Außendichtung im Falle einer gewissen Abnutzung dann auch nachzustellen.

[0034] Die Tür nach der Erfindung ist als einflüglige und mehrflüglige Tür vorgesehen. Die erfindungsgemäße Dichtungsanordnung läßt sich dabei auch an Hebe-/Schiebetüren, bevorzugt insbesondere an Stulptüren vorsehen.

[0035] Die Erfindung stellt auch eine Dichtungsanordnung, insbesondere für eine Tür nach einem oder mehreren der vorhergehenden Varianten zur Verfügung, die gekennzeichnet ist durch wenigstens eine Bodendichtung, eine am Flügel vorgesehene weitere Bodendichtung und eine Außendichtung, die mit einer Bodenschwelle abdichtend zusammenzuwirken vermögen. Die Vorteile dieser Dichtungsanordnung wurden bereits beschrieben. Sie bestehen insbesondere darin, dass es jetzt möglich ist, neben den normalen Anordnungen von Bodendichtungen, weitere zusätzliche Bodendichtungen vorzusehen, nämlich eine im Außenbereich an einem Wetterschenkel und eine weitere Bodendichtung Innen, wie vorher beschrieben.

[0036] Durch die Erfindung wird auch eine Bodendichtung vorgeschlagen, die als weitere Bodendichtung an dem Flügel einer Tür, insbesondere nachträglich anordenbar ist, ausgebildet als Hohlprofil mit wenigstens einem geschlossenen Hohlraum und einer bevorzugt abgewinkelten Form. Die Ausgestaltungen der weiteren Bodendichtung, wie sie bei der Tür nach der Erfindung beschrieben wurden, gelten selbstverständlich auch für die Bodendichtung in allen varianten und Ausgestaltungen, die weiter vorne vorgestellt wurden.

[0037] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben. Es zeigen:
Fig. 1a
Schnittdarstellung einer weitern lichen Bodendichtung nach der Erfindung;
Fig. 1b
eine Variante einer Tür nach der Erfindung als Detail im Bereich der Bodenschwelle im Schnitt dargestellt;
Fig. 1c, 1d und 1e
weitere Ausführungsformen der weiteren Bodendichtung nach der Erfindung;
Fig. 2a, 2b, 2c, 2d
Anordnung einer abgewinkelten weiteren Bodendichtung an den Flügeln einer Stulptür nach der Erfindung in verschiedenen Varianten;
Fig. 3
Schnittdarstellung eines Flügels (Detail) mit weiterer Bodendichtung nach der Erfindung;
Fig. 4a und 4b
Variante der Erfindung mit U-förmig ausgebildeter, weiterer Bodendichtung und
Fig. 5a und 5b
Schnittdarstellung eines Flügels (Detail) mit weiterer Bodendichtung nach der Erfindung und nach unten verjüngten Magnetstreifen.


[0038] Die Fig. 1a zeigt eine Schnittdarstellung einer weiteren Bodendichtung 3 nach der Erfindung. Wie ersichtlich, ist die weitere Bodendichtung 3 als Hohlprofil ausgebildet und weist einen geschlossenen Hohlraum 3/1 auf. In Einbaurichtung nach oben weisend gesehen ist ein Klebeband 3/2 an der weiteren Bodendichtung befestigt. Randseitig finden sich ebenfalls neben dem Klebeband 3/2 im oberen Bereich Erhöhungen 3/3, die in dieser Ausgestaltung, wie dargestellt, halbrund ausgebildet sind. Die Erfindung ist allerdings auf diese Ausführungsform nicht eingeschränkt. Vielmehr ist es selbstverständlich auch möglich, dort kegelförmige oder kegelstumpfförmige Erhöhungen vorzusehen, die den gleichen Zwecke erfüllen.

[0039] Die Fig. 1b zeigt einen Teil eines Flügels 1 im unteren Bereich, der mit einem Teil der Bodenschwelle 5 dargestellt ist. In der vorgestellten Variante ist die "Haupt"-Bodendichtung 4 als Magnetdichtung ausgebildet. Die Magnetdichtung besteht dabei aus zwei Untermagneten 4/1 und 4/3, sowie aus zwei dazu korrespondierend angeordneten Gegenmagneten 4/2 und 4/4. Die Gegenmagneten 4/2 und 4/4 sind dabei an einem Adapter 2 befestigt. Die weitere Bodendichtung 3 nach der Erfindung ist, wie ersichtlich, an dem Falzüberschlag beziehungsweise an der nach unten weisenden Seite 1/1 des Flügels befestigt. Sie dichtet dabei, wie ersichtlich, den Flügel 1 nach innen hin, im Zusammenwirken mit der Bodenschwelle 5 ab. Wie ersichtlich ist dabei der Hohlraum 3/1 der weiteren Bodendichtung 3 leicht zusammengedrückt, so dass eine gewisse Spannung vorhanden ist, um eine dauerhafte Dichtwirkung zu erreichen. Wenn der Türflügel vollständig geschlossen ist, werden die Untermagneten 4/3 und 4/1 sich in Richtung auf die Gegenmagneten 4/4 und 4/2 bewegen und sind dann ebenfalls geschlossen. Zum Verständnis der Erfindung wurden diese Magneten in der noch nicht geschlossenen Stellung dargestellt.

[0040] Nach außen weisend, ist am Flügel 1 ein Wetterschenkel 6 befestigt. Dieser Wetterschenkel 6 trägt eine Außendichtung 7. In der dargestellten Variante ist diese Außendichtung 7 als Schlauchdichtung ausgebildet. Es ist selbstverständlich auch möglich, die Außendichtung als Lippendichtung, Bürstendichtung oder dergleichen auszubilden. Bevorzugt ist es dabei, wenn die Außendichtung 7 in dem Wetterschenkel 6 höhenverstellbar angeordnet ist.

[0041] Die Fig. 1c und 1d zeigen weitere Ausführungsformen der weiteren Bodendichtung nach der Erfindung. Die weitere Bodendichtung ist mit einem Pfeil und dem Bezugszeichen 3 allgemein gekennzeichnet. Wie aus der Fig. 1c ersichtlich, ist in einer ersten Ausgestaltung die weitere Bodendichtung 3 im Wesentlichen rechtwinklig abgewinkelt und besitzt einen durchgehenden, ebenfalls abgewinkelten Hohlraum 3/1. Auf der in Einbaustellung zum Flügel zugewandten Seite befindet sich das Klebeband 3/2. Der sich nach oben in Einbaustellung in senkrechter Stellung erstreckende Schenkel besitzt das Bezugszeichen 3/5. In einer bevorzugten Ausgestaltung besitzt der Schenkel 3/5 eine Breite von 5 mm und eine Höhe von 18 mm. Die Breite des unteren Teils, das heißt, des waagerecht orientierten Schenkels, beträgt bevorzugt zwischen 13 mm und 14,5 mm und weist auch hier eine Materialstärke von 7 mm auf.

[0042] Die Fig. 1d zeigt eine Ausführungsform einer weiteren Bodendichtung 3, die wieder allgemein mit einem Pfeil bezeichnet ist. In dieser Ausgestaltung ist der Hohlraum geteilt und besitzt den unteren Hohlraum 3/1 und einen weiteren Hohlraum 3/4, der sich im Schenkel 3/5 befindet. Der Schenkel 3/5 ist in dieser Ausgestaltung V-förmig beziehungsweise keilförmig im Schnitt gesehen ausgebildet. Auf der in Einbaustellung zum Flügel weisenden Seite ist zum einen ein Klebeband 3/2 und zum anderen ein zweites Klebeband 3/6 vorgesehen. Die beiden Hohlräume 3/1 und 3/4 werden durch einen Steg 3/7 getrennt. Dieser Steg sorgt für eine höhere Stabilität der weiteren Bodendichtung 3, speziell im abgewinkelten Bereich und verhindert damit einen vorzeitigen Verschleiß. In dieser variante der Erfindung werden bevorzugt folgende Maße verwendet. Der Schenkel 3/5 besitzt eine Materialdicke von 4 mm. Nach oben hin weist der begrenzende Rand zum zweiten Hohlraum 3/4 eine Materialdicke von 2 mm auf. Der zweite Hohlraum 3/4 besitzt eine Höhe von 9,5 mm. Die gesamte weitere Bodendichtung 3 weist in dieser Ausgestaltung eine Höhe von 18 mm auf. Der Schenkel 3/5 besitzt eine leichte Neigung, so dass die innere Seite dieses Schenkels 3/5 mit Bezug auf den waagerecht orientierten Teil der Bodendichtung einen Winkel von 85° einnimmt. Die weitere Bodendichtung 3 weist in den anderen Ausgestaltungsformen auch hier eine Dicke von 7 mm auf. Die Gesamtbreite der weiteren Bodendichtung 3 beträgt bevorzugt in dieser Ausgestaltung 14,5 mm. Der erste beziehungsweise untere Hohlraum 3/1 besitzt eine innere Höhe von 3,5 mm.

[0043] In der Fig. 1e ist eine weitere Ausgestaltung der weiteren Bodendichtung 3 gezeigt, die wieder schematisch mit einem Pfeil gekennzeichnet ist. In der in Fig. 1e dargestellten Ausführungsform ist der erste beziehungsweise untere Hohlraum 3/1 gegenüber den vorher dargestellten Varianten etwas großvolumiger ausgebildet. Dies wird erreicht, durch einen geänderten Radius und insbesondere durch die gewählte Ausgestaltung des Schenkels 3/5 und dessen Abschluss durch den Steg 3/7, der in der dargestellten Variante in etwa in einem Winkel von 45°, bezogen auf den nicht dargestellten Fußboden beziehungsweise die nicht dargestellte Bodenschwelle, angeordnet ist. Der zweite Hohlraum 3/4 ist trapezförmig ausgebildet. Dies wird erreicht durch die Abwinkelung des Schenkels 3/7 sowie durch die im Querschnitt gesehene ebenfalls abgewinkelte Form im oberen Teil des Schenkels 3/5.

[0044] Das Klebeband ist wieder mit dem Bezugszeichen 3/2 bezeichnet und befindet sich auf dem waagerecht orientierten Teil der weiteren Bodendichtung 3. Mit diesem Klebeband 3/2 wird die weitere Bodendichtung 3 an der nach unten weisenden Seite 1/1 und zwar auf der zum Boden beziehungsweise zur Bodenschwelle 5 weisenden Seite des Flügels 1 angeordnet beziehungsweise befestigt. Durch diese geschickte Ausgestaltung wird das Anpassungsvermögen der weiteren Bodendichtung 3 an den Boden beziehungsweise an die Bodenschwelle 5 weiter verbessert.

[0045] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der in Fig. 1e dargestellten Variante beträgt die Gesamtstärke des unteren Bereiches der weiteren Bodendichtung 5,5 mm, der rechte und der linke Radius des unteren Bereiches beträgt 5 mm und der mittlere Bereich ist vorzugsweise in einem Radius von 8 mm abgerundet. Der Schenkel 3/5 ist auf der zum Flügel weisenden Seite 1,5 mm stark und auf der äußeren Seite 1 mm. Die Gesamtdicke des Schenkels 3/5 beträgt in der dargestellten Variante 5 mm. Die obere Abschrägung ist in einem Winkel von 35°, bezogen auf die Aufstellfläche beziehungsweise den Boden oder die Bodenschwelle 5, abgewinkelt. Die Erhöhung 3/3 ist gemäß der dargestellten bevorzugten Variante mit einem Maß von 0,3 mm vorgesehen.

[0046] Wie bereits weiter vorn erwähnt, sind diese Maße selbstverständlich nicht einschränkend, sondern beschreiben nur eine bevorzugte Ausgestaltung.

[0047] Die Fig. 2a und 2b zeigen die Anordnung einer abgewinkelten weiteren Bodendichtung 3 an den Flügeln 1 einer Stulptür nach der Erfindung. Hierbei werden die Bezugszeichen, die bereits vorher vorgestellt wurden, in gleicher Weise verwendet.

[0048] Fig. 2a zeigt dabei einen Gangflügel einer Stulptür und die Fig. 2b den Stulpflügel dieser Tür. Wie ersichtlich, ist die weitere Bodendichtung 3 mit ihrem Schenkel 3/5 im Stulpbereich 1/2 angeordnet. Dies betrifft dabei beide Figuren. Notwendigerweise muss dazu bei manchen Profilen die im Flügel 1 angeordnete und meist eingeklebte oder verschweißte Dichtung, die umlaufend am Flügelrahmen angeordnet ist, unten am Türanschlag bündig abgeschnitten werden. Für den Fall, dass dort noch keine Dichtung vorgesehen ist, kann diese Maßnahme selbstverständlich entfallen. Durch diese Ausgestaltung, die in der Fig. lediglich den Stulpbereich zeigt, wird es jetzt erreicht, dass der bisher noch kritische Stulpbereich insbesondere auch die an den Außenrahmen zum Blendrahmen hinweisenden Seiten der Flügel in diesem Bereich zum Anschlag hin zusätzlich sichernd abgedichtet werden. Durch diese Ausgestaltung werden auch die letzten Schwachstellen einer barrierefreien Bodendichtung beseitigt und es entsteht ein absolut dichtes Bauelement.

[0049] In den Fig. 2c und 2d ist eine weitere Variante der erfindungsgemäßen weiteren Bodendichtung an einem Flügel einer Stulptür dargestellt. Es handelt sich dabei in der Fig. 2c um einen Gangflügel, an dessen Unterseite eine weitere Bodendichtung 3 in einer L-förmigen Ausgestaltung angeordnet ist. Selbstverständlich lassen sich dort auch die anderen Varianten der weiteren Bodendichtung 3 entsprechend anordnen.

[0050] In dieser Ausgestaltung gut ersichtlich ist, dass die umlaufende Dichtung 10, welche ja im unteren Bereich, aufgrund des Wegfalls des Anschlags bei einer schwellenlosen beziehungsweise barrierefreien Tür, nicht wirken kann, jetzt wieder wirksam wird. Insbesondere ersichtlich ist, dass durch die abgewinkelte Form der Schenkel 3/5 den Stulpbereich sozusagen zusätzlich abdichtet und auch in diesem Bereich und auch im Randbereich zum Blendrahmen hin die komplette umlaufende Dichtungsebene wieder herstellt. Dies ist ein äußerst wichtiges Merkmal der Erfindung, weshalb hier besonders darauf hingewiesen wird. Alle anderen Bezugszeichen wurden weiter vorn schon erläutert und werden in den Fig. 2c und 2d in gleicher Weise verwendet.

[0051] Die Fig. 2d zeigt dabei allerdings die Beschlagteile 11, 12 und 13. Die Beschlagteile 11 und 12 wirken im geschlossenen Zustand der Tür zusammen und zwar greift der als Beschlagsteil 12 abgebildete Stift in eine Nut des Beschlagsteiles 11 ein. In das Beschlagsteil 13 greift ein Verriegelungsbolzen ein, der die Stulptür sicher mit der Bodenschwelle 5 verbindet, so dass hier auch ein sicherer Verschluss einer Stulptür gewährleistet ist. Alle anderen Bezugszeichen werden, wie bereits erwähnt, auch in Fig. 2d in gleicher Weise wie vorher beschrieben verwendet, weshalb auf eine erneute Vorstellung verzichtet wird.

[0052] Die Fig. 3 zeigt eine Schnittdarstellung eines Flügels (Detail) mit einer weiteren Bodendichtung 3 nach der Erfindung. Alle anderen Bezugszeichen entsprechen den bereits in den vorhergehenden Figuren vorgestellten Zeichen. Wie ersichtlich ist hier die L- beziehungsweise J-förmig ausgebildete Bodendichtung 3 auf der Innenseite eines Raumes zwischen der Bodenschwelle 5 und dem Flügel 1 mit seiner Seite 1/1 angeordnet. Der sich senkrecht erstreckende Schenkel der weiteren' Bodendichtung 3 ist dabei im Stulpbereich 1/2 angeordnet und befindet sich zwischen dem Adapter 2 und dem sich nach unten zur Bodenschwelle hin orientierenden Seite 1/1 des Flügels. Bei der Ausgestaltung, wie in Fig. 3 vorgestellt, wurde auch der Adapter gegenüber der in der Fig. 1 gezeigten Variante verändert, indem er jetzt durchgehend ist. Diese Ausgestaltung bietet Vorteile beim bestimmungsgemäßen Einsatz derart, dass er universell an unterschiedlichen Türflügelprofilen verwendet werden kann. Auch ist eine genauere Positionierung der Gegenmagnete 4/2 und 4/4 bezüglich der Untermagneten 4/1 und 4/3 möglich.

[0053] Die Fig. 4a und 4b zeigen eine weitere Variante der zusätzlichen beziehungsweise weiteren Bodendichtung 3 nach der Erfindung. Im Wesentlichen werden hierbei die gleichen Bezugszeichen verwendet, wie sie in den vorhergehenden Figuren vorgestellt wurden. Im Gegensatz zu der L-Form befindet sich bei der Ausgestaltung nach den Fig. 4 ein weiterer Schenkel 3/8 an der weiteren Bodendichtung 3. Dadurch ist es möglich, wie Fig. 4a zeigt, die weitere Bodendichtung 3 sozusagen über den Überschlag des Flügels einer Tür beziehungsweise eines Fensters zu schieben. In der weiteren Bodendichtung 3 befindet sich auch in dieser Ausgestaltung ein Hohlraum 3/1, der sich bis in den Schenkel 3/5 erstreckt. Der zweite Schenkel 3/8 ist in dieser Ausgestaltung deutlich schmaler ausgebildet, da er nach außen keine Dichtwirkung ausüben muss Auf der nach innen weisenden Seite beziehungsweise im Schenkel 3/5 ist der Hohlraum 3/1 vorgesehen, damit dieser z. B. auch eine Dichtwirkung zum Adapter 2 hin beziehungsweise im Stulpbereich einer Stulptür auszuüben vermag. Im Bereich des Blendrahmens beziehungsweise des Stulpüberschlags einer solchen Tür wirkt dieser Bereich zusätzlich abdichtend, wie bereits in der Variante nach Fig. 1c, 1d und 2 beschrieben. Der Schenkel 3/5 überdeckt die im Flügel vorhandene Dichtungsaufnahme 1/3. Auch in Fig. 4a ist die Bodendichtung 4 als Magnetdichtung ausgebildet, die aus den bereits beschriebenen Untermagneten 4/1 und 4/3 und den dazu korrespondierend angeordneten Gegenmagneten 4/2 und 4/4 gebildet ist. Die Bodenschwelle trägt auch hier wieder das Bezugszeichen 5.

[0054] Die Figuren 5a und 5b zeigen eine weitere Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Tür mit einer Bodendichtung nach der Erfindung in einer Schnittdarstellung. Dabei ist in der Figur 5a und 5b in etwa die gleiche Ausgestaltung gezeigt, wie sie bereits in der Figur 3 vorgestellt wurde. Im Unterschied zu der in Figur 3 dargestellten Variante, ist hier die Magnetdichtung 4 etwas anders ausgebildet, nämlich in der Art, dass die Magnetstreifen im Querschnitt gesehen in Einbaustellung von oben nach unten verjüngt ausgebildet sind. Es handelt sich dabei um die Magnetstreifen 4/1 und 4/3, die jeweils auf der linken Seite im oberen Bereich eine Nase besitzen, wobei der gesamte Querschnitt etwas geringer ausgestaltet ist, als die Nut in der Bodenschwelle 5. Desweiteren sind in der Figur 5a sowie in Figur 5b noch weitere zur Bodendichtung gehörenden Merkmale kurz bezeichnet, die für eine barrierefreie Bodenschwelle von Bedeutung sind. Hier befindet sich unterhalb der Bodenschwelle 5 eine auf- beziehungsweise angeclipste Verbreiterung 16, die gemeinsam mit der Bodenschwelle eine Entwässerungskammer bildet. Die Entwässerung aus der Entwässerungskammer erfolgt über den Schlauchanschluss 17. Dieser ist in der dargestellten Variante abgewinkelt vorgesehen. Es ist allerdings auch eine Variante von der Erfindung umfasst, bei der dieser Schlauchanschluss sozusagen waagerecht abgeführt wird. An dem Schlauchanschluss 17 wird ein Ablauf beziehungsweise eine Verbindung zu einer vorhandenen Dränage angeschlossen, sodass eventuell eindringende Feuchtigkeit beziehungsweise wasser über die Ablaufkammer und die in der Bodendichtung beziehungsweise in den Nuten vorgesehenen Ablauföffnungen abgeführt werden kann. Desweiteren ist eine Abdichtung 18 gezeigt, die den Bereich unterhalb der Bodenschwelle 5 zum Bauwerk hin abdichtet. Die in Figur 5a gezeigte Variante zeichnet sich auch durch eine Höheneinstellvorrichtung 14 in Form einer Einstellschraube aus. Alle anderen Bezugszeichen sind in den vorhergehenden Zeichnungen bereits beschrieben worden und werden in gleicher Weise auch in den Figuren 5a und 5b verwendet. Die Figur 5b zeigt lediglich ein Detail der Bodenschwelle, wie sie in Figur 5a vorgestellt wurde. Dabei ist die Verbreiterung 16 mit einer Clipsverbindung 161 und einer Klemmverbindung 162 von unten an der Bodenschwelle 5 befestigt, sodass die Verbreiterung entsteht. Der Zwischenraum zwischen der Verbreiterung 16 und der Bodenschwelle 5 bildet die Ablaufkammer. Die Entwässerungskanäle sind hier nicht gezeigt. Mit dem Bezugszeichen 15 ist angedeutet, dass die Bodenschwelle 5 leicht ansteigend ausgebildet ist, sodass die weitere Bodendichtung 3 nach der Erfindung in der geschlossenen Stellung der Tür einen leichten Druck erhält, sodass die Dichtigkeit noch weiter erhöht wird.

[0055] Die jetzt mit der Anmeldung und später eingereichten Ansprüche sind Versuche zur Formulierung ohne Präjudiz für die Erzielung weitergehenden Schutzes.

[0056] Sollte sich hier bei näherer Prüfung, insbesondere auch des einschlägigen Standes der Technik, ergeben, daß das eine oder andere Merkmal für das Ziel der Erfindung zwar günstig, nicht aber entscheidend wichtig ist, so wird selbstverständlich schon jetzt eine Formulierung angestrebt, die ein solches Merkmal, insbesondere im Hauptanspruch, nicht mehr aufweist.

[0057] Die in den abhängigen Ansprüchen angeführten Rückbeziehungen weisen auf die weitere Ausbildung des Gegenstandes des Hauptanspruches durch die Merkmale des jeweiligen Unteranspruches hin. Jedoch sind diese nicht als ein Verzicht auf die Erzielung eines selbständigen, gegenständlichen Schutzes für die Merkmale der rückbezogenen Unteransprüche zu verstehen.

[0058] Merkmale, die bislang nur in der Beschreibung offenbart wurden, können im Laufe des Verfahrens als von erfindungswesentlicher Bedeutung, zum Beispiel zur Abgrenzung vom Stand der Technik beansprucht werden.

[0059] Merkmale, die nur in der Beschreibung offenbart wurden, oder auch Einzelmerkmale aus Ansprüchen, die eine Mehrzahl von Merkmalen umfassen, können jederzeit zur Abgrenzung vom Stande der Technik in den ersten Anspruch übernommen werden, und zwar auch dann, wenn solche Merkmale im Zusammenhang mit anderen Merkmalen erwähnt wurden beziehungsweise im Zusammenhang mit anderen Merkmalen besonders günstige Ergebnisse erreichen.


Ansprüche

1. Tür, insbesondere Außentür, bestehend aus einem Türelement mit wenigstens einem Flügel mit einer Bodenschwelle und wenigstens einer Bodendichtung, die den Zwischenraum zwischen Türelement und Bodenschwelle in geschlossenem Zustand der Außentür abzudichten vermag, wobei an dem Flügel auf der zum abzudichtenden Raum und zur Bodenschwelle weisenden Seite des Flügels eine weitere Bodendichtung vorgesehen ist, die mit dem Boden beziehungsweise der Bodenschwelle zusätzlich abdichtend zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, daß die weitere Bodendichtung (3) auf der waagerechten zum Boden beziehungsweise zur Bodenschwelle (5) weisenden Seite des Flügels (1) auf der im Innenraum sich befindenden Seite in Einbaurichtung gesehen nach unten weisend angeordnet ist.
 
2. Tür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die weitere Bodendichtung (3) als Hohlprofil mit einem geschlossenen Hohlraum (3/1) und/oder aus einem elastischen Material wie Silikon, Moosgummi, EPDM, Kautschuk oder dergleichen ausgebildet ist und/oder die weitere Bodendichtung (3) zumindest auf der zum Flügel (1) weisenden Seite (1/1) flach ist, um ein Klebeband (3/2) zu tragen und/oder die weitere Bodendichtung (3) eine Dicke von bis zu 10 mm, bevorzugt 7 mm, und eine Materialstärke von 1 - 5 mm, bevorzugt von 1 - 2 mm, aufweist.
 
3. Tür nach einem oder beiden der vorhergehden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die weitere Bodendichtung (3) an der zum Flügel (1) weisenden Seite im Querschnitt gesehen randseitig jeweils wenigstens eine Erhöhung (3/3) aufweist, die eine Höhe gegenüber der Klebebandauflage von 0,1 bis 0,5 mm, bevorzugt von 0,3 mm aufweist und/oder die Erhöhung (3/3) abgerundet beziehungsweise im Querschnitt halbrund ausgebildet ist, bevorzugt mit einem Radius von 0,3 mm und/oder die weitere Bodendichtung (3) abgewinkelt ist, bevorzugt in einem Winkel von 85° bis 90°, zum Beispiel L- beziehungsweise J-förmig.
 
4. Tür nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlraum (3/1) analog der weiteren Bodendichtung (3) abgewinkelt ist und sich bis in einen Schenkel (3/5) der weiteren Bodendichtung (3) erstreckt, der im Einbauzustand senkrecht an dem Blendrahmenanschlag des Flügels oder im Stulpbereich (1/2) einer Stulptür angeordnet ist und/oder an dem Schenkel (3/5) ein Klebeband (3/6) angeordnet beziehungsweise anordenbar ist.
 
5. Tür nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die weitere Bodendichtung (3) zwei geschlossene Hohlräume, nämlich einen ersten Hohlraum (3/1) und einen zweiten Hohlraum (3/4) aufweist, die bevorzugt durch einen Steg (3/7) getrennt sind und/oder der Schenkel (3/5) im Schnitt keilförmig ausgebildet ist, wobei bevorzugt auch der zweite Hohlraum (3/4) im Schnitt keilförmig ausgebildet beziehungsweise der Form des Schenkels (3/5) angepasst ist.
 
6. Tür nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die abgewinkelte weitere Bodendichtung (3) mit ihrem Schenkel (3/5) auf der zum Blendrahmen weisenden Seite des Flügels (1) beziehungsweise im Stulpbereich (1/2) des Flügels (1) vorgesehen ist und der andere Schenkel auf der zum abzudichtenden Raum und zur Bodenschwelle (5) weisenden Seite (1/1).
 
7. Tür nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die weitere Bodendichtung (3) U-förmig ausgebildet ist und/oder der Schenkel (3/5) der U-förmig ausgebildeten weiteren Bodendichtung (3) auf der zum Blendrahmen weisenden Seite des Flügels (1) dicker ist als der zur Außenseite weisende zweite Schenkel (3/8) und/oder in dem Schenkel (3/5) ein zweiter Hohlraum (3/4) vorgesehen ist beziehungsweise der Hohlraum (3/1) sich bis in diesen Schenkel (3/5) erstreckt.
 
8. Tür nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schenkel (3/5) im unteren waagerechten Teil des Flügels die Dichtungsaufnahme (1/3) und/oder eine dort angeordnete Dichtung überdeckt und/oder die U-förmig ausgebildete, weitere Bodendichtung (3) aufgrund der eigenen Spannkraft am Flügel befestigt ist und/oder wenigstens abschnittsweise durch Kleber oder ein Klebeband befestigt ist.
 
9. Tür nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß als Bodendichtung (4) eine Magnetdichtung vorgesehen ist, bestehend aus wenigstens einem Untermagneten (4/1) und einem Gegenmagneten (4/2) und/oder in der Bodenschwelle (5) zwei Untermagneten (4/1, 4/3) vorgesehen sind und am Flügel (1) zwei Gegenmagneten (4/2, 4/4) und/oder die Gegenmagneten (4/2, 4/4) an einem Adapter (2) angeordnet sind und der Adapter (2) an dem Flügel (1) befestigt ist.
 
10. Tür nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens einer der Untermagneten (4/1, 4/3) in Einbaustellung nach unten sich verjüngend, zum Beispiel keilförmig ausgebildet ist und/oder zumindest an einer der senkrecht orientierten Seiten der oder des Untermagneten (4/1, 4/3) eine Erhöhung in Form einer Nase, eines Ansatzes oder dergleichen vorgesehen ist.
 
11. Tür nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Bodendichtung (4) und/oder die Außendichtung (7) als Lippendichtung oder Schlauchdichtung oder Bürstendichtung ausgebildet ist/sind.
 
12. Tür nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß auf der nach außen weisenden Seite des Flügels (1) eine zusätzliche Bodendichtung vorgesehen ist, die bevorzugt in einem Wetterschenkel (6) als Außendichtung (7) angeordnet ist und/oder die Außendichtung (7) höhenverstellbar am oder im Wetterschenkel (6) befestigt ist.
 
13. Dichtungsanordnung, insbesondere für eine Tür nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 12, gekennzeichnet durch wenigstens eine Bodendichtung (4), eine am Flügel (1) vorgesehene weitere Bodendichtung (3) die an dem Flügel einer Tür auf der waagerechten zum Boden weisenden Seite eines Flügels (1) auf der im Innenraum sich befindenden Seite in Einbaurichtung nach unten weisend angeordnet ist und die Dichtungsanordnung mit einer Bodenschwelle (5) abdichtend zusammenzuwirken vermag.
 
14. Dichtungsanordnung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß eine Außendichtung (7) zusätzlich vorgesehen ist, die bevorzugt höhenverstellbar in einem Wetterschenkel (6) angeordnet ist.
 
15. Bodendichtung, die als weitere Bodendichtung (3) an einem Flügel einer Tür, insbesondere nachträglich anordenbar ist, ausgebildet als Hohlprofil mit wenigstens einem geschlossenen Hohlraum (3/1) und einer bevorzugt abgewinkelten Form beziehungsweise einer U-förmigen Ausbildung.
 




Zeichnung