Fenster oder Tür

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Treibstangenbeschlag für Fenster oder Türen, der in eine Aufnahmenut eines Flügelrahmens einbaubar ist, mit wenigstens einem Schließbolzen, und einer mittig längs der Aufnahmenut verlaufenden Nutmittenachse sowie mit einer Nutmittenebene, die durch die Nutmittenachse sowie eine senkrecht dazu und parallel zur Flügelrahmenebene verlaufende Nutmittenhochachse gebildet ist, wobei zwischen einer Mantelfläche des Schließbolzens und der Nutmittenebene keine Schnittstellen gebildet sind und dass zwischen dem Schließbolzen und dem Treibstangenbeschlag ein Versatzmittel angeordnet ist, wobei der Schließbolzenschaft, das Versatzmittel sowie der Schließbolzen gemeinsam eine Kontur aufweisen.

[0002] Bei Fenstern oder Türen, deren Flügelrahmen gegenüber dem Blendrahmen zur Erreichung einer Spaltlüftungsfunktion um ein geringes Spaltmaß von etwa 6 mm parallel abstellbar sind, besteht besonders bei schmal gebauten Profilen das Problem, die Antriebsmittel für die Parallelabstellung innerhalb des knapp bemessenen Falzraumes anzuordnen. Dieses ergibt sich insbesondere bei Profilen mit einer geringen Nutlage von 9 mm.

[0003] Die DE 81 22 798 U1 offenbart einen solchen Treibstangenbeschlag, bei dem auf einer Grundplatte ein Riegelansatz angeordnet ist. Die Grundplatte ist über einen Mitnehmerzapfen mit der Treibstange verbunden. An der Unterseite der Grundplatte ist ein Steg angeordnet, der in einen Längsschlitz einer Stulpschiene eingreift. Damit ist der Riegelansatz in einer sehr kompliziert zu fertigenden Baueinheit angeordnet.

[0004] Aus der DE 30 43 925 C2 ist ein Fenster bekannt, bei dem mit ebenenversetzten Kulissenführungen ausgeführte Schließbleche dafür sorgen, dass je nach Stellung der Schließbolzen innerhalb der Kulissenführungen eine parallele Abstellung des Flügelrahmens gegenüber dem Blendrahmen erfolgt. Der Einbau solcher Schließbleche in einem Profil mit geringer Nutlage, beispielsweise von 9 mm, würde zu Platzproblemen führen. Dies hängt damit zusammen, dass im geschlossenen Zustand des Fensters die Nutmittenachse und damit der Mittelpunkt des Schließbolzens genau in der Endposition für die geschlossene Fensterstellung der Kulissenführung gelegen sein muss. Da die ebenenversetzte Kulissenführung nun aber einen gewissen Raumbedarf für den Ebenenversatz in Richtung des Flügelrahmens benötigt, käme das Schließblech hierbei bei geringen Nutlagen in Kontakt mit dem Überschlag des Flügelrahmens.

[0005] Aus der DE 27 05 802 C2 ist ein Treibstangenbeschlag mit einem Schließbolzen bekannt, der gegenüber seiner Längsachse exzentrisch ausgeführt ist und durch entsprechende Verdrehung eine Einstellbarkeit des Anzugsdrucks zwischen Flügelrahmen und Blendrahmen erlaubt.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Treibstangenbeschlag für Fenster oder Türen der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass eine parallele Abstellbarkeit auch für Fenster oder Türen mit einer geringen Nutlage ermöglicht ist.

[0007] Zur Lösung der Aufgabe ist des weiteren gemäß der Merkmale des Oberbegriffs des Anspruchs 1 vorgesehen, dass die gemeinsame Kontur doppelt L-förmig ist, wobei das zweite L gegenüber dem ersten L einmal um seine Querachse und einmal um seine Hochachse um jeweils 180° gedreht ist und die Basisschenkel des ersten und zweiten L deckungsgleich übereinander liegen.

[0008] Diese Merkmale charakterisieren, dass das Maß des Versatzes zwischen der Mittelachse der Nutlage und der Mittelachse des Schließbolzens so groß ist, dass nicht nur eine Exzentrizität, sondern tatsächlich ein Versatz vorliegt. Das Maß des Versatzes ist dabei angepasst an das erforderliche Versatzmaß des Schließblechs in der jeweils individuellen Profilumgebung, so dass es nicht über die Rahmenfalzkante hinaus ragt beziehungsweise nicht mit dem Flügelüberschlag kollidieren kann. Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass über die eingangs genannte Aufgabenstellung hinaus auch bei Fenstern mit geringen Nutlagen-Maßen und ohne parallele Abstellbarkeit des Flügelrahmens gegenüber dem Blendrahmen ein solcher Treibstangenbeschlag einsetzbar ist. Damit können bei solchen Fenstern mit engen Platzverhältnissen durch Versatz der Schließbleche in weniger platzkritische Bereiche und entsprechende Anpassung der Schließbolzen sichere Schließungen gewährleistet werden. Durch diese doppelt L-förmige Gestalt ist auf einfache Art ein Versatz des Schließbolzens gegenüber dem Treibstangenbeschlag möglich.

[0009] In Weiterbildung der Erfindung ist gemäß der Ansprüche 2 und 4 vorgesehen, dass das Versatzmittel aus einem gekröpften Zungenbereich gebildet ist, und dass das Maß des Versatzes, der durch das Versatzmittel gebildet ist, zwischen 4 und 10 mm, vorzugsweise 6 mm beträgt. Durch den gekröpften Zungenbereich ist ein besonders flach bauender Verbindungsübergang zwischen dem Treibstangenbeschlag einerseits und dem Schließbolzen andererseits erzielt.

[0010] In Weiterbildung der Erfindung ist gemäß Anspruch 3 vorgesehen, dass das Versatzmittel gegenüber dem Treibstangenbeschlag senkrecht zur Fensterebene orientiert angeordnet ist. Der Verlauf des Schließbolzenschaftes und des Versatzmittels geht dabei nicht durch die Stulpschiene hindurch, sondern verläuft praktisch seitlich an dieser vorbei.

[0011] In Weiterbildung der Erfindung ist gemäß Anspruch 5 vorgesehen, dass der Schließbolzen eine um dessen Hochachse drehbare Mantelumhüllung aufweist. Mit einem solchen Rollkolben werden durch Drehung der Mantelfläche um die Schließbolzen-Hochachse die Reibungskräfte vermindert, da in erster Linie Rollreibung statt Gleitreibung auftritt.

[0012] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist gemäß Anspruch 6 vorgesehen, dass die Mantelumhüllung exzentrisch gegenüber der Hochachse des Schließbolzens angeordnet ist und Rastmittel für bestimmte Winkelstellungen aufweist. Dadurch ist die Anzugskraft des Flügelrahmens gegenüber dem Blendrahmen einstellbar gestaltet.

[0013] Anhand der folgenden Ausführungsbeispiele wird die Erfindung näher erläutert. Dabei zeigt:

Fig. 1

Eine räumliche Ansicht eines Teilbereichs einer Eckumlenkung mit einem erfindungsgemäßen Schließbolzen;

Fig. 2

eine Ansicht nach Fig. 1 mit einem dazugehörigen Schließblech;

Fig. 3

eine Schnittdarstellung durch die Eckumlenkung, das Schließblech und ein Fensterprofil im Bereich des Schließbolzens;

Fig. 4

eine Darstellung nach Fig. 3 in einer anderen Verriegelungsposition des Schließbolzens;

Fig. 5

eine räumliche Darstellung des Schließblechs;

Fig. 6

eine Schnittdarstellung durch die Eckumlenkung mit einem alternativ ausgestalteten Schließbolzen;

Fig. 7

eine räumliche Ansicht eines Fensters mit schematisch angedeuteten möglichen Verriegelungspunkten;

Fig. 8

eine Schnittdarstellung nach Fig. 6 mit einem alternativ ausgestalten Versatzmittel.

[0014] Fig. 7 zeigt ein Fenster 10, bestehend aus einem mit einer Wand befestigbaren ortsfesten Blendrahmen 12 und einem gegenüber diesem beweglich gelagerten Flügelrahmen 14. Der Flügelrahmen ist dabei gegenüber dem Blendrahmen in eine um eine bandseitige vertikale Achse drehbar und um eine horizontale Achse kippbar, sowie in einen parallel abgestellten Fensterzustand bringbar. Die Bedienung des Fensters erfolgt dabei mit dem Bediengriff 16, der einen in Fig. 1 erkennbaren Treibstangenbeschlag 18 antreibt. Der Treibstangenbeschlag 18 besitzt dabei Schließbolzen 20, die mit Schließblechen 22 in Eingriff bringbar sind und damit den Flügelrahmen 14 gegenüber dem Blendrahmen 12 verriegeln können.

[0015] In Fig. 1 ist darüber hinaus erkennbar, dass es sich bei dem Treibstangenbeschlag 18 um einen Teilbereich einer Eckumlenkung 24 handelt. Die Darstellung einer Eckumlenkung 24 hat dabei lediglich beispielhaften Charakter, die Erfindung kann in allen bekannten Beschlagskomponenten, z. B. Getriebeschienen, angeordnet sein. Die Eckumlenkung besteht aus einer Stulpschiene 26, die ortsfest mit dem Flügelrahmen 14 verschraubbar ist, und einer gegenüber dieser längsverschieblich gelagerten Treibstange 28. Mit der Treibstange 28 verbunden ist der Schließbolzen 20.

[0016] Wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, kann der Schließbolzen in eine Kulissenführung 30 des Schließblechs 22 einfahren. Er ist dann innerhalb der in Fig. 5 gezeigten Kulissenführung 30 zwischen den jeweiligen Endpositionen 32, 34 verfahrbar. Der Ein- und Austritt in und aus der Kulissenführung 30 erfolgt über den Eintrittsbereich 36. Aus Fig. 5 ist ebenfalls erkennbar, dass die Kulissenführung einen Ebenenversatz aufweist, da die beiden Endpositionen 32, 34 auf einen unterschiedlichen Abstand zur Stirnseite 38 des Schließblechs 22 aufweisen. Die Position 32 entspricht dabei der geschlossenen Position des Fensters, wohingegen die Position 34 der parallel abgestellten Position entspricht. Das unterschiedliche Abstandsmaß der Endpositionen 32, 34 zur Stirnseite 38 spiegeln dabei gleichzeitig das Maß der parallelen Abstellung wider.

[0017] Fig. 3 und Fig. 4 zeigen diese parallele Abstellung deutlich. Fig.3 stellt dabei die geschlossene Fensterposition dar, wohingegen in Fig. 4 die parallel abgestellte Fensterposition sichtbar ist. Dieses ist erkennbar an dem in Fig. 4 erkennbaren Lüftungsspalt 40, 42. In Fig. 3 ist dieser Lüftungsspalt 44, 46 nicht vorhanden, der erkennbare Spalt entspricht hier genau dem für die nicht dargestellte Dichtung benötigten Bauraum. Das Fenster in Fig. 3 ist daher geschlossen und dichtet das Rauminnere gegenüber der Umgebung ab, wohingegen in Fig. 4 eine Spaltlüftung durch den Lüftungsspalt 40, 42 erfolgt.

[0018] Bei Fenstern mit einer geringen Nutlage 48, also dem Abstandsmaß zwischen der Rahmenfalzkante 50 und der Nutmittenachse 52 der Aufnahmenut 30 für den Treibstangenbeschlag 18, bestehen beim Einbau von Schließblechen mit einem Ebenenversatz häufig Platzprobleme. Normale Schließbleche ohne Ebenenversatz haben einen weitgehend geradlinigen Verlauf der Kulissenführung. Ist nun die Kulissenführung mit einem Ebenenversatz, wie in Fig. 5, versehen, so benötigt das Schließblech zwangsweise eine größere Bautiefe. Im Normalfall ist dabei die Endposition 32 für die geschlossene Fensterposition der Referenzpunkt, von dem aus sich die Endposition 34 in Richtung des Rauminnern beziehungsweise in Richtung des Flügelrahmens erstreckt, da die parallel Abstellung ja auch in Richtung des Rauminnern erfolgt. Bei Profilen mit einer besonders geringen Nutlage 48, beispielsweise 9 mm, würde das Schließblech daher gegen den Flügelüberschlag 54 des Flügelrahmen stoßen.

[0019] Genau aus diesem Grunde ist das Schließblech 22 bei der vorliegenden Erfindung versetzt, und zwar in entgegengesetzte Richtung des Flügelüberschlags 54. Um nun aber noch eine zuverlässige Verriegelung des Fensters zu ermöglichen, muss der Schließbolzen ebenfalls um das gleiche Maß in die gleiche Richtung versetzt werden. Da ein Versatz des gesamten Treibstangenbeschlages aus Gründen des festen Nutlage 48 nicht in Frage kommt, wurde bei der vorliegenden Erfindung allen der Schließbolzen 20 gegenüber dem Treibstangenbeschlag versetz. Dieser Versatz ist in Fig. 3 und 4 durch das Versatzmittel 56 umgesetzt. Der Schließbolzen 20 ist dabei gegenüber dem mit der Treibstange 28 verbundenen Schließbolzenschaft 58 versetzt.

[0020] In Fig. 6 ist eine weitere Ausgestaltung der Erfindung dargestellt, bei der der Schließbolzen 20 eine pilzkopfartige Form mit einem Pilzkopf 60 aufweist. Dieser Pilzkopf 60 erhöht die Einbruchsicherheit des Fensters, da sich der Schließbolzen besser gegenüber dem Schließblech verkrallen kann.

[0021] Fig. 8 zeigt eine alternative Ausgestaltungsform der Verschlussvorrichtung, bei der das Versatzmittel 57 gegenüber dem Treibstangenbeschlag 18 senkrecht zur Fensterebene orientiert angeordnet ist. Mit dieser Variante sind noch größere Versatzmaße zu realisieren. Zur Montage der Verschlusseinrichtung in den Flügelrahmen sind im Bereich des Versatzmittels entsprechend angepasste Ausfräsungen vorzusehen.

[0022] Einsetzbar ist die Verschlussvorrichtung mit dem gekröpften Schließbolzen grundsätzlich an allen Stellen im Fenster, wo bisher bekannte Schließpunkte mit Schließblechen vorgesehen sind. Fig. 7 zeigt durch mehrere Pfeildarstellungen exemplarisch solche Einbaupositionen am Fenster.

Ansprüche

1. Treibstangenbeschlag für Fenster oder Türen, der in eine Aufnahmenut (31) eines Flügelrahmens (14) einbaubar ist, mit wenigstens einem Schließbolzen (20), und einer mittig längs der Aufnahmenut (31) verlaufenden Nutmittenachse (52) sowie mit einer Nutmittenebene, die durch die Nutmittenachse (52) sowie eine senkrecht dazu und parallel zur Flügelrahmenebene verlaufende Nutmittenhochachse gebildet ist, wobei zwischen einer Mantelfläche (66) des Schließbolzens (20) und der Nutmittenebene keine Schnittstellen gebildet sind und dass zwischen dem Schließbolzen (20) und dem Treibstangenbeschlag (18) ein Versatzmittel (56) angeordnet ist, wobei der Schließbolzenschaft (58), das Versatzmittel (56) sowie der Schließbolzen (20) gemeinsam Kontur aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die gemeinsame Kontur doppelt L-förmig ist, wobei das zweite L gegenüber dem ersten L einmal um seine Querachse und einmal um seine Hochachse um jeweils 180° gedreht ist und die Basisschenkel des ersten und zweiten L deckungsgleich übereinander liegen.

2. Fenster oder Tür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Versatzmittel (56) aus einem gekröpften Zungenbereich gebildet ist.

3. Fenster oder Tür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Versatzmittel (57) gegenüber dem Treibstangenbeschlag (18) senkrecht zur Fensterebene orientiert angeordnet ist.

4. Fenster oder Tür nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Maß des Versatzes, der durch das Versatzmittel (56) gebildet ist, zwischen 4 und 10 mm, vorzugsweise 6 mm beträgt.

5. Fenster oder Tür nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließbolzen (20) eine um dessen Hochachse drehbaren Mantelumhüllung aufweist.

6. Fenster oder Tür nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Mantelumhüllung exzentrisch gegenüber der Hochachse des Schließbolzens (20) angeordnet ist und Rastmittel für bestimmte Winkelstellungen aufweist.

Claims

1. Espagnolette fitting for windows or doors, which can be mounted in a receiving groove (31) of a casement (14), comprising at least one locking bolt (20) and a groove central axis (52) extending centrally along the receiving groove (31), and comprising a groove central plane which is formed by the groove central axis (52) and a groove central vertical axis extending perpendicular thereto and parallel to the plane of the casement, no interfaces being formed between a shell (66) of the locking bolt (20) and the groove central plane, and a displacement means (56) being arranged between the locking bolt (20) and the espagnolette fitting (18), the locking bolt shank (58), the displacement means (56) and the locking bolts (20) having a common contour, characterised in that the common contour is double-L-shaped, the second L being rotated relative to the first L once about the transverse axis thereof and once about the vertical axis thereof by 180° in each case and the baselines of the first and second L's overlap one another coincidently.

2. Window or door according to claim 1, characterised in that the displacement means (56) is formed by a cranked tongue region.

3. Window or door according to claim 1, characterised in that the displacement means (57) is arranged so as to be oriented perpendicular to the window plane opposite the espagnolette fitting (18).

4. Window or door according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the extent of the displacement produced by the displacement means (56) is between 4 and 10 mm, preferably 6 mm.

5. Window or door according to any one of claims 1 to 4, characterised in that the locking bolt (20) comprises a casing which can be rotated about the vertical axis of said bolt.

6. Window or door according to claim 5, characterised in that the casing is arranged eccentrically relative to the vertical axis of the locking bolt (20) and comprises locking means for particular angular positions.

Revendications

1. Ferrure de crémone pour fenêtres ou portes, qui peut être montée dans une rainure de logement (31) d'un châssis de battant (14), comprenant au moins un doigt de fermeture (20), et un axe central de rainure (52) disposé au centre le long de la rainure de logement (31) ainsi qu'un plan central de rainure, qui est formé par l'axe central de rainure (52) et un axe vertical central de rainure s'étendant perpendiculairement au premier axe et parallèlement au plan de châssis de battant, aucune interface n'étant formée entre une surface d'enveloppe (66) du doigt de fermeture (20) et le plan central de rainure, et un moyen de déport (56) étant disposé entre le doigt de fermeture (20) et la ferrure de crémone (18), la tige du doigt de fermeture (58), le moyen de déport (56) et le doigt de fermeture (20) présentant un contour commun, caractérisée en ce que le contour commun a une forme de double L, le second L étant tourné par rapport au premier L une fois autour de son axe transversal et une fois autour de son axe vertical à chaque fois de 180° et les branches de base du premier et du second L étant disposées l'un au-dessus de l'autre en recouvrement complet.

2. Fenêtre ou porte selon la revendication 1, caractérisée en ce que le moyen de déport (56) est formé par une zone de lame coudée.

3. Fenêtre ou porte selon la revendication 1, caractérisée en ce que le moyen de déport (57) est disposé en face de la ferrure de crémone (18), orienté perpendiculairement au plan de fenêtre.

4. Fenêtre ou porte selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que la cote du déport, qui est formée par le moyen de déport (56), est comprise entre 4 et 10 mm, de préférence 6 mm.

5. Fenêtre ou porte selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que le doigt de fermeture (20) présente un revêtement d'enveloppe pouvant tourner autour de son axe vertical.

6. Fenêtre ou porte selon la revendication 5, caractérisée en ce que le revêtement d'enveloppe est disposé de façon excentrique par rapport à l'axe vertical du doigt de fermeture (20) et présente des moyens d'indexage pour certaines positions angulaires.

Zeichnung