SCHREIBGERÄT

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Schreibgerät gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruchs, nämlich ein Schreibgerät mit einer ein- oder zweiteiligen Hülse, welche einen Schreibeinsatz aufnimmt, der in einer Ruhestellung zumindest nahezu vollständig in die Hülse zurückgezogen ist, während er in einer Schreibstellung teilweise aus der Hülse herausragt. Der Wechsel zwischen der Ruhe- und der Schreibstellung erfolgt dabei, in an sich bekannter Weise, durch eine axiale Verschiebung eines den Schreibeinsatz haltenden Schreibgeräteteils gegen die Hülse. Gegebenenfalls erfolgt diese axiale Verschiebung in Verbindung mit einer Verdrehung des den Schreibeinsatz haltenden Teils in der Umfangsrichtung.

[0002] Schreibgeräte, insbesondere Kugelschreiber, welche als Massenartikel vertrieben werden, sind vielfach so ausgebildet, dass die Spitze eines von einer Hülse aufgenommenen Schreibeinsatzes - im Falle der Kugelschreiber, die Spitze der Kugelschreibermine - zum Schreiben aus der Hülse herausbewegt und bei Nichtgebrauch in die Hülse zurückgeführt wird. Hierdurch wird einerseits die Mine mechanisch geschützt und diese, soweit sie mit Tinte oder einer Schreibpaste gefüllt ist, vor dem Austrocknen bewahrt. Andererseits wird der Nutzer von Tinten-, Kugelschreibern oder ähnlichen Schreibgeräten, welche häufig in Taschen von Textilien mitgeführt werden, vor einem unerwünschten Farbaustritt und gegebenenfalls der Beschmutzung seiner Bekleidung geschützt. Die Schreibgeräte sind häufig so konzipiert, dass ihr Schreibeinsatz bzw. die Mine, wechselbar ist, beispielsweise zum Ersatz einer aufgebrauchten Mine durch eine neue.

[0003] Bei den bisher bekannten Schreibgeräten der vorgenannten Art wird der Wechsel des Schreibeinsatzes zwischen der Ruhe- und der Schreibstellung mittels unterschiedlich ausgebildeter Mechaniken realisiert. Im Wesentlichen sind dabei Druck-, Schiebe- und Drehmechaniken zu unterscheiden. Gemeinsam ist diesen, dass die Mechaniken im Allgemeinen aus einer Vielzahl von Bauteilen, insbesondere mit einer Spiralfeder, und häufig aus unterschiedlichen Materialien bestehen. Die Funktion der Betätigungsmechanismen basiert häufig auf komplizierten und feinmechanischen Konstruktionen, die heute zumeist als Zukaufteile und nicht selten als Importware eingesetzt werden.

[0004] Eine halbwegs kostengünstige Fertigung bzw. Montage von Schreibgeräten nach diesem Stand der Technik lässt sich nur bei hohen Stückzahlen realisieren, wobei jedoch auch hier eine weitere Kostensenkung wünschenswert wäre.

[0005] Zwar sind derartige Schreibgeräte zumeist Massenware, jedoch werden selbst bei edlen und exklusiven, in kleineren Stückzahlen vertriebenen Ausführungen und Modellen Standardmechaniken der genannten Art eingesetzt, was deren Preis zusätzlich erhöht, ohne dass damit, bezogen auf die Mechanik, ein Qualitätsgewinn verbunden wäre. Insoweit verwenden selbst in völlig unterschiedlichen Preissegmenten angesiedelte Schreibgeräte bei unterschiedlichem Design gleiche Funktionskomponenten. Ihr Innenleben und damit die Funktionalität unterscheidet sich daher oft überhaupt nicht.

[0006] Ein weiterer Nachteil der verwendeten kleinteiligen Mechanismen ist der zum Teil schnell einsetzende Verschleiß und die Empfindlichkeit gegenüber Verschmutzung und gröberem Gebrauch. Darin liegt häufig die Ursache, dass manche Schreibgeräte nicht einmal die Lebensdauer der Schreibmine überdauern. Dieser Nachteil des Stands der Technik wird zum Teil durch gekapselte Mechanismen behoben. Dies erhöht jedoch den Aufwand zusätzlich und erfordert die Anpassung des Stiftkörpers an die Maßvorgaben der zugelieferten Teile. Oft ist ein zusätzliches Einbringen von Distanzstücken, Zwischenringen, Gewindeeinsätzen oder ähnlichen Kleinteilen erforderlich, wodurch die Stückkosten in nachteiliger Weise weiter steigen. Zudem ist die Fertigung und Montage solcher gekapselter Baugruppen entsprechend aufwändig und teurer bzw. nur in der Massenfertigung realisierbar.

[0007] Ein weiterer Nachteil des Standes der Technik wird bei einem Wechsel des Schreibeinsatzes bzw. der Mine offenbar. So müssen etwa selbst bei einfachen Kugelschreibern zur Entnahme der Mine Gehäuse, Hülsen oder andere Bauteile auseinander geschraubt oder gezogen werden. Dabei fallen jedoch prinzipbedingt häufig andere lose gesteckte Teile wie Spiralfeder, Zwischenringe oder Teile der Mechanik heraus. Oft gehen dabei Teile verloren oder sie werden anschließend vom Benutzer versehentlich wieder falsch zusammengebaut. Das Schreibgerät wird in solchen Fällen nicht selten wegen eintretender Unbrauchbarkeit weggeworfen.

[0008] Die genannten Nachteile haben zu dem Bestreben der Hersteller geführt, die Mechaniken zu vereinfachen, um so insbesondere die Kosten zu senken. Ein Schreibgerät mit einer vergleichsweise einfachen Druckmechanik wird beispielsweise durch die DE G 92 10 629.3 beschrieben. Ein im Kunststoffspritzguss hergestelltes Betätigungselement weist dabei eine federnde Rastnase auf, die in Ausstanzungen einer einteiligen aus einem Papprohr gebildeten Hülse sowohl in der Schreib- als auch in der Ruhestellung jeweils ein Wiederlager findet. Für das Einstellen der Schreibstellung wird das Betätigungselement, ein Drücker, betätigt. Zum Auslösen der Ruhestellung muss die Rastnase in die Hülse gedrückt werden. Diese Druckmechanik ist sehr kostengünstig herzustellen, hat allerdings den Nachteil, dass der Minenwechsel zur Zerstörung der Mechanik und zum Ausweiten des Klemmsitzes führt, in welchen das Kunststoffteil eingepresst wird.

[0009] Gemäß einer in der DE 41 02 217 C2 offenbarten Weiterbildung rastet das oben beschriebene Betätigungselement an einem Rastanschlag ein, welcher innerhalb der Schreibgerätehülse ausgebildet ist. Der dazu erzeugte Hinterschnitt lässt jedoch im Grunde nur eine Herstellung in Kunststoff zu.

[0010] Das in der DE 299 01 784 U1 beschriebene Schreibgerät sieht in Abwandlung zu den vorstehend dargestellten Lösungsvorschlägen für die Führung der Rastnase eine Steuerkurve vor, die für das Einstellen, sowohl der Schreib- als auch der Ruhestellung ein Betätigen des Drückers erlaubt. Auch hier ist als nachteilig anzusehen, dass konstruktiv bedingt, ein Minenwechsel offenbar nicht vorgesehen ist. Zudem benötigen Schreibgeräte dieser Ausführung zusätzlich eine Rückholfeder.

[0011] Ein anderes Bespiel für einen veränderten Aufbau von Schreibgeräten der zuvor beschriebenen Art wird durch die JP 09-300881 A offenbart. Bei dem darin beschriebenen Schreibgerät wird der Schreibeinsatz in der Ruhestellung mittels eines an dem Schreibeinsatz angebrachten bzw. aufgesteckten Magneten und eines magnetischen Gegenstücks am Oberteil einer mehrteiligen Hülse fixiert. In der Schreibstellung, die durch ein teleskopartiges Auseinanderziehen des Schreibgeräts eingenommen wird, findet ein zur Befestigung des Magneten an dem Schreibeinsatz angebrachter Halter und mit ihm der sich beim Wechsel in die Schreibstellung durch die Schwerkraft nach unten bewegende Schreibeinsatz ein Widerlager an einem Innenabsatz eines mittleren Hülsenteils. Zum Verbleib in der Schreibstellung muss der Schreibeinsatzes bzw. das Schreibgerät so geneigt werden, dass sich der Halter zusammen mit dem Schreibeinsatz an dem genannten Innenabsatz verkeilt. Hierdurch ergibt sich der Nachteil, dass der Übergang in die Ruhestellung ungewollt auch bei einer kurzzeitigen Schreibunterbrechung und einem damit verbundenen Senkrechtstellen des Schreibgerätes erfolgen kann. Zudem vereinfacht sich der Aufbau des Schreibgerätes durch die beschriebene Lösung nicht. Vielmehr ist der Aufbau durch die innere Geometrie der Hülsenteile mit einer Mehrzahl von Absätzen eher aufwendig, was fertigungstechnisch nachteilig ist.

[0012] Aus der DE 36 39 592 C2 ist ein Schreibgerät mit einem Schiebemechanismus bekannt. Der Schiebemechanismus ist im vorderen Bereich des Gehäuses an der Schreibspitze derart ausgebildet, dass an Schiebern ausgeformte Klemmansätze hinter einer an der Schreibmine sitzenden ringförmigen Kupplung angreifen. Die Kupplung wird mit einer Spiralfeder an die Klemmansätze gedrückt. Eine Rastposition ermöglicht das Einstellen der Schreibstellung. Nachteilig an diesem Lösungsvorschlag ist, dass dieser eine spezielle Form für den Schreibeinsatz bedingt, nämlich einen Schreibeinsatz mit einer ringförmigen Kupplung. Zudem kann das Schreibgerät kostengünstig nur in Kunststoff hergestellt werden. Es besteht dabei allerdings die Gefahr der schnellen Abnutzung der mittels Nasen und Ausnehmungen ausgebildeten Klemmvorrichtung, mit der Folge, dass das Schreibgerät möglicherweise bereits nach kurzzeitiger Benutzung unbrauchbar ist.

[0013] Eine Drehmechanik bzw. ein Drehmechanismus ist beispielsweise Gegenstand der DE 29 34 083 A1. Bei dem in der Schrift beschriebenen Schreibgerät mit Drehmechanik wird die axiale Verschiebung der Schreibmine durch eine "nockenartige" Steuerbahn ermöglicht. Dabei wird durch eine Spiralfeder über die Schreibmine auf den hinteren Teil der die Mine aufnehmenden Hülse Druck ausgeübt, so dass diametral gegenüberliegende Rastnasen an diesem Bauteil gegen die am vorderen Hülsenteil ausgebildete Steuerbahn gedrückt werden.

[0014] Rastausnehmungen an der Steuerbahn beschreiben wechselweise eine Ruhe- und eine Schreibposition. Diese Form der Drehmechanik weist den Nachteile auf, dass der hintere Teil der Hülse (Hülsenoberteil) zur Montage durch den vorderen Hülsenteil bzw. das Hülsenunterteil gesteckt und nach Einbringung der Mine und der Spiralfeder zusätzlich eine Verschlusskappe oder dergleichen auf den vorderen Hülsenteil geschraubt werden muss. Wegen der Vielzahl der gleichzeitig zu montierenden Einzelteile ist eine automatisierte Montage in der vorliegenden Ausführung kaum, zumindest aber nur mit hohem Aufwand möglich.

[0015] Die Hülsenteile können durch die im Innendurchmesser befindlichen Ausformungen zudem kostengünstig nur im Kunststoffspritzguss hergestellt werden.

[0016] Der hohe Montageaufwand steht dem Anspruch nach kostengünstiger Fabrikation entgegen. Konstruktionsbedingt erzeugt der schmale Aufbau der Hülsenteile eine steile Ausformung der Steuerbahn, um eine ausreichende axiale Verschiebung der Mine zu gewährleisten. Je steiler diese jedoch ist, umso schwergängiger wird die Drehung der Hülsenteile gegeneinander ausfallen. Dies wiederum bedingt eine schnellere Abnutzung der sich gegenüberstehenden Reibteile.

[0017] Eine Lösung mit einer seitlichen Druckmechanik, bei welcher der Clip im Gehäuse versenkt wird, um die Schreibstellung zu erreichen, wird in der DE 689 09 284 T2 beschrieben. Auf Druck bewirkt der Clip über eine Steuerschräge an einem Innenteil den Vorschub der Mine. Gleichzeitig rastet eine am Clip ausgebildete Rastnase in der Schreibstellung in einer entsprechenden Ausnehmung eines Innenteils ein, welches die Mine in einem Klemmsitz hält. Als nachteilig bei dieser Lösung stellt sich der Montage eines solchen Schreibgeräts dar. Der Mechanismus und die Mine müssen dabei von vorne in die Hülse eingeführt und durch eine langloch-artige Ausnehmung geführt werden.

[0018] In der US 3,063,419 wird ein Schreibgerät beschrieben, bei dem der Wechsel des Schreibeinsatzes zwischen der Ruhe- und der Schreibstellung mittels einer Magnetanordnung erfolgt. Hierzu sind am Schreibeinsatz beziehungsweise der Schreibmine und am oberen Ende der Hülse Magnete angeordnet, wobei letzterer auf einem drehbaren Rad angeordnet ist. Durch die Drehung des Rades können die Magnete in eine erste Lage gebracht werden, in der sie einander abstoßen und in eine zweite Lage, in der sie sich anziehen. Hierdurch wird der Schreibeinsatz teilweise aus der Hülse herausbewegt oder in sie zurückgezogen. Zwar wird in der Schrift ausgeführt, dass der Schreibeinsatz gegebenenfalls in beiden Lagen, ausschließlich durch die Magnetkraft gehalten werden kann. Jedoch implizieren die in den Zeichnungen der Schrift dargestellten Ausbildungsformen, dass offenbar zumindest in der Schreibstellung der Schreibeinsatz vorzugsweise zusätzlich mechanisch Verklemmt wird, um ein Widerlager für den beim Schreiben und dem damit verbundenen Aufdrücken auf den Schreibeinsatz wirkenden Druck zu schaffen.

[0019] Hiermit vergleichbar ist ein ähnliches, in der DE 1 126 277 offenbartes Schreibgerät. Zur Kompensation der beim Schreiben auf den Schreibeinsatz wirkenden Kraft wird hier der Schreibeinsatz, unterstützt durch eine Magnetanordnung, aufgrund einer konischen Ausbildung des unteren Innenbereichs der Hülse ebenfalls verklemmt.

[0020] Auch durch die DE 1 298 911 wird ein Schreibgerät offenbart, bei welchem die Magnetkraft für den Wechsel zwischen der Ruhe- und der Schreibstellung genutzt wird. Allerdings erfolgt die Fixierung des Schreibeinsatzes in der jeweiligen Lage, das heißt in der Ruhe- oder der Schreiblage, mittels einer Riegelmechanik beziehungsweise eines Rastmechanismus, nämlich durch eine mechanische Klemmung aufgrund einer entsprechenden geometrischen Ausbildung der Hülseninnenseite und eines den Schreibeinsatz haltenden Elements. Hierzu sind an der Außenkontur des Halteelements Keilflächen und an der Hülseninnenseite Ausnehmungen ausgebildet, in welche eine Kugel mittels eines Magneten hineingedrückt wird.

[0021] Gemäß einer in der FR 2 420 434 beschriebenen Lösung wird der Schreibeinsatz in der Schreibstellung zwar mittels eines Magnetelementes gehalten. Allerdings erfolgt die Kompensation der beim Schreiben auf den Schreibeinsatz wirkenden Kräfte, zur Vermeidung einer Rückstellung des Schreibeinsatzes in die Ruhestellung, dadurch, dass der Schreibeinsatz unter gleichzeitiger Verkantung unterhalb des Randes des Magnetelements verklemmt wird.

[0022] Entsprechend einer in der US 2,888,907 beschriebenen Lösung für ein Schreibgerät mit einem Magnetsystem zur Bewegung des Schreibeinsatzes zwischen der Ruhe- und der Schreibstellung erfolgt in der Schreibstellung ebenfalls eine Verkantung der Mine gegenüber der einteilig ausgebildeten Hülse. Hierbei verkeilt sich die Mine in der Schreibstellung unterhalb einer Schulter an der Hülseninnenfläche. Zudem muss das in der Druckschrift beschriebene Schreibgerät beim Schreiben in nachteiliger Weise in einer bestimmten Lage gehalten werden, um zu verhindern, dass der Schreibeinsatz ungewollt unter der angesprochenen Schulter hervorrutscht und sich in die Ruhestellung zurück bewegt.

[0023] Aufgabe der Erfindung ist es, die geschilderten Nachteile des Standes der Technik zu vermeiden. Insbesondere besteht die Aufgabe darin, ein Schreibgerät mit einem besonders einfachen Aufbau zu schaffen, welches durch eine geringe Anzahl von Bauteilen sehr kostengünstig herzustellen ist. Das Schreibgerät soll zudem einfach zu handhaben sein.

[0024] Die Aufgabe wird durch ein Schreibgerät mit den Merkmalen des Hauptanspruchs gelöst. Vorteilhafte Aus- oder Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Schreibgerätes sind durch die Unteransprüche gegeben.

[0025] Das vorgeschlagene Schreibgerät besteht im Wesentlichen aus einer Hülse, von der ein Schreibeinsatz aufgenommen wird, nämlich einer einteiligen Hülse oder einer zweiteiligen Hülse mit einem Hülsenoberteil und einem Hülsenunterteil und ist mit einem Magnetsystem ausgestattet. Das Magnetsystem besteht aus mindestens einem Magnet und mindestens einem mit dem oder den Magneten in magnetischer Wechselwirkung stehenden Gegenstück, wobei Magnet(e) und Gegenstück(e) Bestandteile der das Schreibgerät ausbildenden Teile sind. In der Ruhestellung, also bei Nichtgebrauch des Schreibgerätes, ist der Schreibeinsatz zumindest nahezu vollständig in die Hülse zurückgezogen. Zum Schreiben (Schreibstellung) wird er aus der Hülse heraus bewegt, so dass er teilweise aus dieser herausragt. Durch eine axiale Verschiebung eines ihn haltenden Schreibgeräteteils, nämlich des Hülsenoberteils oder eines gesonderten Halteelements, ist der Schreibeinsatz von der Ruhestellung in die Schreibstellung bzw. von der Schreibstellung wieder zurück in die Ruhestellung überführbar.

[0026] Bei der sich gemäß der ersten Alternative des Hauptanspruchs ergebenden Ausbildungsform des erfindungsgemäßen Schreibgeräts wird durch die zwischen den Elementen des Magnetsystems wirkende Magnetkraft der Schreibeinsatz zumindest in der Schreibstellung gegen die Hülse lagefixiert, wobei gleichzeitig durch diese Magnetkraft die Schreibgeräteteile, wie das Hülsenoberteil und das Hülsenunterteil oder die Hülse und das gegebenenfalls vorhandene Halteelement, miteinander verbunden bleiben. Die Fixierung des Schreibeinsatzes in der Schreibstellung ist derart, dass diese Stellung gegen den beim Schreiben auf den Schreibeinsatz ausgeübten Druck aufrecht erhalten bleibt.

[0027] Bei der Ausbildungsform gemäß der 2. Alternative des Hauptanspruchs weist das erfindungsgemäße Schreibgerät eine zweiteilige, aus einem Hülsenoberteil und einem Hülsenunterteil bestehenden Hülse auf, wobei das Hülsenunterteil relativ zum Hülsenoberteil bzw. das Hülsenoberteil relativ zum Hülsenunterteil axial verschieblich ist. Der Schreib-einsatz wird dabei vom Hülsenoberteil gehalten. Zudem besteht das Magnetsystem aus mindestens einem Magneten und mindestens zwei Gegenstücken. Die Elemente des Magnetsystems sind am oder im Hülsenoberteil sowie am oder im Hülsenunterteil angeordnet. Bei dieser Ausführungsform sind das Hülsenoberteil und das Hülsenunterteil sowohl in der Schreibstellung als auch in der Ruhestellung durch die zwischen den Elementen des Magnetsystems wirkende Magnetkraft zueinander lagefixiert. Die zwischen den Elementen des Magnetsystems Wirkende Magnetkraft definiert ein Losbrechmoment, bei dessen Überschreiten das Hülsenoberteil, zum Wechsel zwischen der Ruhe- und der Schreibstellung oder umgekehrt, relativ gegen das Hülsenunterteil verschiebbar ist. Durch die Dimensionierung der Elemente des Magnetsystems und bzw. oder die geometrische Gestaltung der das Schreibgerät ausbildenden Teile können sich dabei für die Ruhestellung und die Schreibstellung unterschiedliche Losbrechmomente und/oder Ablösekräfte ergeben. Ausgehend von beiden zuvor beschriebenen Ausführungsformen ergibt sich, wie noch zu zeigen sein wird, eine Vielzahl möglicher Kombinationen, die aber jeweils bewirken, dass der Schreibeinsatz, zumindest in der Schreibstellung, bevorzugt in beiden möglichen Stellungen, gegen die Hülse lagefixiert ist, wodurch sich eine deutliche Vereinfachung der Mechanik, beispielsweise eines Kugelschreibers, gegebenenfalls sogar die Möglichkeit eines völligen Verzicht auf eine Mechanik im eigentlichen Sinne ergibt.

[0028] Entsprechend einer weiteren grundsätzlichen Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Schreibgeräts mit einem den Schreibeinsatz haltenden Halteelement erfolgt der Wechsel zwischen der Ruhestellung und der Schreibstellung durch die am Halteelement selbst oder über ein gegebenenfalls vorhandenes Betätigungselement bewirkte axiale Verschiebung des Halteelements.

[0029] Unabhängig davon, ob der Schreibeinsatz von der Hülse (beispielsweise durch unmittelbare Klemmung in der Hülse) oder einem speziellen Halteelement gehalten wird und unabhängig davon, ob im letztgenannten Fall der Wechsel zwischen Ruhe- und Schreibstellung durch unmittelbares Einwirken auf das Halteelement oder vermittels eines Betätigungselements erfolgt, kann die jeweilige axiale Verschiebung des den Schreibbeinsatz haltenden Schreibgeräteteils gemäß einer möglichen Ausgestaltung der Erfindung mit einer radialen Verdrehung bzw., sprachlich exakter, mit einer in Umfangsrichtung erfolgenden Verdrehung dieses Teils einher gehen.

[0030] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform mit einer zweiteiligen Hülse ist zur Unterstützung dieser Verdrehbewegung am Hülsenoberteil eine Steuerbahn ausgebildet, an der eine am Hülsenunterteil ausgebildete sowie komplementär zur Steuerbahn ausgeformte Führungsbahn entlang geführt wird. Hierdurch ist für den Wechsel zwischen der Ruhestellung und der Schreibstellung quasi eine Art mechanische Führung gegeben. Die Elemente des Magnetsystems können bei dieser Ausführungsform auf der Steuerbahn und auf der zu ihr komplementären Führungsbahn angeordnet sein. Ebenso können aber die Steuerbahn und die Führungsbahn selbst durch Elemente des Magnetsystems ausgebildet sein.

[0031] Es liegt auf der Hand, dass hinsichtlich des Magnetsystems und der Aufteilung seiner Elemente viele verschiedene Konfigurationen denkbar sind. So können etwa Magnete an entsprechenden Stellen des gegebenenfalls vorhandenen Halteelements und metallische Gegenstücke an der Hülse angeordnet sein, so dass ein Magnet in der Schreibstellung an einem Gegenstück haftet und in der Ruhestellung ein anderer Magnet an einem korrespondierenden Gegenstück. Selbstverständlich ist es umgekehrt auch denkbar, den oder die Magnete an der Hülse vorzusehen und die Gegenstücke an geeigneten Stellen des Halteelements. Schließlich kann aber beispielsweise, bezogen auf die Schreibstellung, ein Magnet am Halteelement und ein Gegenstück an der Hülse sowie, bezogen auf die Ruhestellung ein Magnet an der Hülse und ein metallisches Gegenstück am Halteelement vorgesehen sein oder umgekehrt. Bezogen auf die Gegenstücke sind dabei sogar noch andere Ausgestaltungen denkbar, die bei der Darstellung vorteilhafter Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Schreibgerätes noch erläutert werden. Unabhängig davon hat der Benutzer bei der bereits an dieser Stelle beispielhaft dargestellten einfachen Ausbildungsform für einen Wechsel zwischen Ruhe- und Schreibstellung jeweils im Wesentlichen nur die den Schreibeinsatz in der jeweiligen Stellung fixierenden Magnetkräfte zu überwinden. Sofern jedenfalls die Lagefixierung, dem grundsätzlichen erfinderischen Gedanken folgend, zumindest in der Schreibstellung mittels des Magnetsystems erfolgt, ist es hierbei ein Wesensmerkmal der Erfindung, dass die dabei zwischen den Elementen des Magnetsystems wirkende Magnetkraft diejenige Kraft übersteigt, die beim Schreiben durch das Aufdrücken auf den Schreibeinsatz ausgeübt wird, wobei selbstverständlich ein sachgemäßer Gebrauch vorauszusetzen ist. Einer Festlegung der Größe dieser Kraft bedarf es dabei an dieser Stelle nicht, da es zum einen im Ermessen eines Schreibgeräteherstellers liegen wird, wie viel Druck er beim Schreiben auf den Schreibeinsatz zulassen möchte bzw. als sachgerechten Gebrauch ansehen wird und dies zum anderen durch Versuch und Erprobung feststellbar ist. Jedenfalls sind Magnete entsprechender geometrischer Größe und mit unterschiedlicher magnetischer Feldstärke am Markt erhältlich, so dass hier dem Hersteller nahezu beliebige Spielräume in Bezug auf die Auslegung des Magnetsystems gegeben sind.

[0032] Während die grundsätzliche erfinderische Idee darin besteht, das Halteelement in zumindest einer Stellung mittels Magneten in seiner Lage zu fixieren, unabhängig davon, wie der Wechsel zwischen Ruhe- und Schreibstellung erfolgt, geht eine bevorzugte Weiterbildung der Erfindung noch einen Schritt weiter. Danach erfolgt die axiale Verschiebung des Halteelements mit dem Schreibeinsatz, also der Wechsel zwischen der Ruhe- und der Schreibstellung selbst, durch die Veränderung der magnetischen Wechselwirkung zwischen den Elementen des Magnetsystems, welcher aus der Betätigung eines entsprechenden Betätigungselements resultiert. Somit sind nicht nur die Schreibstellung oder die Schreib- und die Ruhestellung durch eine mittels Magnetkraft erfolgende Fixierung des Halteelements bzw. des von ihm gehaltenen Schreibeinsatzes bestimmt, sondern auch der Wechsel zwischen diesen beiden Stellungen vollzieht sich unter Nutzung magnetischer Kräfte. Dies schließt wiederum allerdings nicht aus, dass der solchermaßen herbeigeführte Wechsel durch entsprechende konstruktive Gestaltung der Teile des Schreibgeräts gegebenenfalls mechanisch unterstützt wird. Die Elemente des Magnetsystems sind bei dieser Ausbildungsform vorzugsweise einerseits als Bestandteil des Betätigungselements und andererseits als Bestandteil des Halteelements oder der Hülse ausgebildet. Auch hierbei sind jedoch mannigfaltige Konstellationen betreffend die konstruktive Ausbildung von Halteelement, Betätigungselement und Hülse sowie betreffend die genaue Anordnung der Elemente des Magnetsystems und ihre Beschaffenheit im Detail denkbar. Insoweit können die in den Patentansprüchen herausgestellten Ausbildungsformen ebenso wie die in den Ausführungsbeispielen erläuterten nur eine Auswahl der unter Beibehaltung des Grundprinzips möglichen Varianten darstellen, die in Bezug auf den Erfindungsgegenstand nicht als abschließend und beschränkend anzusehen ist. Die Darstellungen der Ausführungsbeispiele lassen den Fachmann diese Möglichkeiten bzw. das in der Lösung steckende gestalterische Potenzial unmittelbar erkennen.

[0033] Eine Ausbildungsform, bei welcher der Wechsel zwischen der Ruhe- und der Schreibstellung über eine durch die Betätigung eines Betätigungselements veranlasste Änderung der magnetischen Wechselwirkung zwischen den Elementen des Magnetsystems erfolgt, setzt dabei nicht zwingend ein als solches bewegliches Betätigungselement voraus. Man denke etwa an die Möglichkeit der Zu- und Abschaltung von Elektromagneten. Entsprechend einer besonders praxisgerechten Ausbildungsform wird jedoch das Betätigungselement bei seiner Betätigung bewegt.

[0034] Wie schon erwähnt, kann die rein axiale oder axiale Bewegung und Umfangsbewegung des Halteelements, dadurch unterstützt sein, dass das Halteelement und die Hülse Mittel aufweisen, welche für das Halteelement bei dessen axialer Verschiebung gegen die Hülse eine Führung ausbilden. Entsprechend einer Möglichkeit ist dazu in die innere Umfangsfläche der Hülse eine wendelförmig umlaufende Nut eingearbeitet. In diese Nut greift eine Auswölbung oder ein Zapfen des Halteelements ein, so dass hierdurch eine Führung gegeben ist.

[0035] Es ist im Sinne der Erfindung, wenn es sich bei mindestens einem der Magnete des Magnetsystems um einen Dauer- bzw. Permanentmagnet handelt. Im Einzelfalle kommt jedoch auch, wie schon erwähnt, die Verwendung eines Elektromagneten in Betracht, nämlich dann, wenn etwa das Schreibgerät zur Erfüllung anderer Funktionen (Leuchtanzeige, integrierte Taschenlampe, integrierter Laserpointer o. ä.) ohnehin mit Batterien bestückt ist, die beispielsweise auch eine als Elektromagnet wirkende Spule oder ähnliches speisen können. Soweit gemäß der sicherlich praxisrelevanteren Ausgestaltungsform Permanentmagnete Einsatz finden, sind diese vorzugsweise als in das Betätigungselement, das Halteelement und/oder die Hülse integrierte (eingepresst oder in ähnlicher Weise befestigt) Magnete, beispielsweise Stabmagnete, ausgebildet.

[0036] Im Hinblick auf die Magnete sind dem Fachmann wiederum unterschiedliche Möglichkeiten der Gestaltung, insbesondere im Hinblick auf eine gezielte Beeinflussung ihrer Feldcharakteristik an die Hand gegeben. So ist eine mögliche Ausgestaltung dadurch gegeben, dass an einen der Pole eines oder mehrerer der Magnete ein magnetisch wirksames Material angelegt ist, welches die Form einer Scheibe, eines Bechers oder eines Polschuhs aufweist. Durch diese Maßnahme wird der magnetische Fluss des jeweiligen Magneten konzentriert auf die Oberfläche seines jeweils anderen, offenen Pols geleitet. Ein typisches Beispiel hierfür stellt die Verwendung so genannter Topfmagnete dar. Eine andere Möglichkeit besteht darin, dass einer oder mehrere der Magnete von einem die Pole offen lassenden, hülsenförmigen Element aus einem magnetisch wirksamen Material eingefasst sind. Bei dieser Gestaltung wird der magnetische Fluss des bzw. der Magnete konzentriert auf die Oberfläche der Pole geleitet. Dies ist zum einen vorteilhaft im Hinblick auf die gezielte Nutzung der magnetischen Kräfte im Sinne der erfindungsgemäßen Idee. Zum anderen wird jedoch das Magnetfeld in vorteilhafter Weise in den zur Erfüllung der Funktion nicht erforderlichen Bereichen der Magnete abgeschirmt, so dass beispielsweise mögliche Wechselwirkungen eines von einem Benutzer mitgeführten Schreibgerätes mit einem Herzschrittmacher, dem Mikrochip einer Chipkarte oder ähnlichem weitestgehend ausgeschlossen werden. Welcher dieser Gestaltungsmöglichkeiten der Magnete jeweils in Betracht kommt hängt von der geometrischen Gestaltung von Betätigungselement (soweit vorhanden), Halteelement und Hülse, aber auch davon ab, wo die Magnete jeweils angeordnet sind.

[0037] Auch für die Art und Ausbildung der Gegenstücke sind unterschiedliche Möglichkeiten gegeben. Eine Möglichkeit besteht darin, dass eines oder mehrere Gegenstücke aus einem Metall, vorzugsweise aus Eisen bestehen. Es besteht aber auch die Möglichkeit, dass es sich bei einem oder mehreren der Gegenstücke ebenfalls um Permanentmagnete handelt. Unabhängig von der Art der Gegenstücke ist es auch im Sinne der Erfindung, wenn die magnetische Wechselwirkung zwischen dem oder den Magneten und den Gegenstücken über zwischen ihnen angeordnete Flussleitstücke besteht.

[0038] Bei einer möglichen Ausführungsform mit einer zweiteiligen Hülse, bei welcher auch die Gegenstücke als Magnete ausgebildet sind, sind die Elemente des Magnetsystems so am bzw. im Hülsenoberteil und am bzw. im Hülsenunterteil angeordnet, dass sie in einer beim Übergang zwischen der Ruhestellung und der Schreibstellung durchlaufenen Zwischenstellung einander abstoßen.

[0039] Bei einer speziellem Ausführungsform mit Gegenstücken in Form von Magneten, bei welcher der Wechsel zwischen Ruhe- und Schreibstellung durch die Magnetkraft herbeigeführt oder unterstützt wird, sind die Elemente des Magnetsystems so angeordnet, dass die zwischen ihnen wirkende Magnetkraft beim Wechsel zwischen der Ruhestellung und der Schreibstellung des Schreibeinsatzes ihre Richtung wechselt. Dies bedeutet, dass in der Ruhestellung einander anziehende Elemente des Magnetsystems in der Schreibstellung einander abstoßen und umgekehrt. Durch die damit einhergehende Überschreitung der jeweils eine Anziehung bzw. Abstoßung bewirkenden magnetischen Kräfte wird der Positionswechsel des Halteelements und somit der Wechsel zwischen Ruhe- und Schreibstellung bewirkt.

[0040] Im Folgenden sollen einige ausgewählte Möglichkeiten der Gestaltung des gegebenenfalls vorhandenen Betätigungselementes dargestellt werden. Entsprechend einer Möglichkeit ist das Betätigungselement als ein um eine Schwenkachse schwenkbarer Hebel mit zwei Hebelarmen ausgebildet. Dessen jeweils ein Element des magnetischen Systems ausbildende oder aufnehmende Hebelarme sind zur Veränderung der magnetischen Wechselwirkung zwischen den Elementen des Magnetsystems und damit zum Wechsel zwischen der Ruhestellung und der Schreibstellung des Schreibeinsatzes, wechselweise in die Hülse des Schreibgerätes hinein bzw. aus dieser heraus schwenkbar. Vorzugsweise, aber nicht zwingend, verläuft die Schwenkachse dieses Hebels im Winkel von 90° zur Längsmittelachse des Schreibgerätes und ist von dieser beabstandet. Die Elemente, welche den jeweiligen Gegenpart zu den als Bestandteil des Hebels ausbildeten Elementen des Magnetsystems darstellen, sind als Bestandteil des Halteelements oder der Hülse ausgebildet. Ist zum Beispiel der Hebel an der Hülse gelagert, so ist eine durch sein Verschwenken herbeigeführte Veränderung der magnetischen Wechselwirkung und die daraus resultierende Verschiebung des Halteelements dadurch zu bewerkstelligen, dass die komplementären Elemente des Magnetsystems am Halteelement angeordnet sind. Jedoch kann der Hebel auch am Halteelement gelagert, also mit diesem verbundnen sein und der gewünschte Effekt durch eine Anordnung der komplementären Elemente in der Hülse erreicht werden. Erläuternde Einzelheiten zu einigen dieser Möglichkeiten sind den Ausführungsbeispielen zu entnehmen.

[0041] Gemäß einer ebenfalls vorteilhaften Ausbildungsform ist das Betätigungselement als eine Scheibe oder Walze mit mindestens einem auf ihrem Umfang angeordneten Element des Magnetsystems ausgebildet, welche um eine parallel oder 90° zur Längsmittelachse des Schreibgerätes verlaufende Drehachse drehbar ist. Das oder die auf dem Umfang der Scheibe bzw. der Walze angeordneten Elemente des Magnetsystems gelangen beim Verdrehen der Scheibe in unterschiedliche Wechselwirkung mit den Elementen des Magnetsystems, die an bzw. in dem Halteelement oder der Hülse angeordnet sind oder die genannten Teile ausbilden. Hierdurch werden die zu den in der Scheibe bzw. Walze angeordneten Elementen komplementären Elemente des Magnetsystems je nach der Stellung der Scheibe bzw. Walze angezogen oder abgestoßen, so dass sich das Halteelement mit dem Schreibeinsatz wiederum zur Einnahme der Ruhestellung oder der Schreibstellung in die Hülse hinein bzw. aus dieser heraus bewegt. In diesem Zusammenhang sind sowohl Ausbildungsformen mit einer horizontal angeordneten Scheibe wie solche mit einem vertikal angeordneten scheibenförmigen Betätigungselement möglich. Wahlweise fällt dabei die Drehachse der Scheibe mit der Längsmittelachse des Schreibgerätes zusammen, schneidet diese in einem Winkel von 90° oder ist im Abstand von der Längsmittelachse angeordnet. Insoweit stellt ein hebelförmiges Betätigungselement im Grunde einen Spezialfall eines scheibenförmigen Halteelements dar, welches, anders als das letztgenannte, in seinem Dreh- respektive Schwenkwinkel beschränkt ist. Vorteilhafterweise ist das Betätigungselement in der Wandung der den Schreibeinsatz aufnehmenden Hülse gelagert, so dass dessen Schwenk- oder Drehachse in dieser Wandung angeordnet ist. Aber auch exzentrische Lagerungen einer Scheibe oder Walze, bei denen der Ort der Lagerung des Betätigungselementes nicht mit der Drehachse zusammenfällt sind denkbar, ohne dass hierbei das erfindungsgemäße Grundprinzip verlassen wird.

[0042] Eine weitere Möglichkeit der Gestaltung des Betätigungselementes besteht darin, dass dieses als ein zur Veränderung der magnetischen Wechselwirkung zwischen dem Betätigungselement und dem Halteelement, zwischen zwei axialen Anschlägen axial verschiebbares Element ausgebildet ist. Die Nutzung des erfinderischen Prinzips ist aber vorteilhaft ebenso möglich bei einer Ausbildung, bei der das Betätigungselement als ein, zur Veränderung der magnetischen Wechselwirkung zwischen dem Betätigungselement und den Halteelement, quer zur Längsmittelachse des Schreibgerätes verschiebbares Element ausgebildet ist.

[0043] Das Halteelement besteht gemäß einer möglichen Ausbildung der Erfindung aus einem oberen Teil und einem dazu beabstandeten aber mit dem oberen Teil starr verbundenen Unterteil. An bzw. in den beiden das Halteelement ausbildenden Teilen sind die Elemente des Magnetsystems angeordnet oder diese Elemente bilden die Teile des Halteelements aus. Unabhängig davon, in welcher Weise die Elemente des Magnetsystems am Halteelement befestigt oder in dieses integriert sind, ist das Betätigungselement (z. B. ein Hebel, eine Scheibe, eine Walze oder ähnliches) entsprechend einer praxisgerechten Weiterbildung des Schreibgerätes mit einem in der zuvor dargestellten Weise ausgebildeten Halteelement, zum Wechsel zwischen Ruhestellung und Schreibstellung innerhalb des zwischen dem oberen und dem unteren Teil des Halteelements bestehenden Abstandes oder in diesen hinein bzw. aus ihm heraus bewegbar. Bei der Ausführungsform mit einem Hebel als Betätigungselement betrifft dies dessen Hebelarme, bei dem scheibenförmigen Betätigungselement unterschiedliche Umfangsabschnitte mit unterschiedlich gepolten Magneten.

[0044] Der Schreibeinsatz wird vorteilhafterweise von dem Halteelement fest, aber dennoch lösbar gehalten. Beispielsweise bietet sich hierfür eine Klemmverbindung zwischen dem Schreibeinsatz und dem Halteelement an, so dass der Schreibeinsatz im Klemmsitz gehalten wird, aber im Bedarfsfall auswechselbar ist.

[0045] Die Elemente des Magnetsystem können entsprechend einer möglichen Ausbildungsform auch jeweils als separate bei der Montage des erfindungsgemäßen Schreibgerätes starr mit dessen Teilen, zu verbindende Baugruppen ausgebildet sein. Ein Schreibgerät mit einem Betätigungselement ist entsprechend einer möglichen Ausbildungsform so gestaltet, dass durch das Entfernen des Betätigungselements das Halteelement und die Hülse zum Wechsel des Schreibeinsatzes voneinander trennbar sind.

[0046] Die Erfindung soll nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen nochmals näher erläutert werden. Die Erläuterung erfolgt anhand beispielhafter Möglichkeiten für die konstruktive Gestaltung sowie für die Konfiguration des Magnetsystems hinsichtlich seiner Elemente und deren Verteilung auf die Teile des Schreibgeräts, wie Hülse und, soweit vorhanden, Halteelement und Betätigungselement. In den nachfolgenden Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 a:

Eine grundsätzliche Ausbildungsform des erfindungsgemäßen Schreibgerätes mit einem Halte- und Betätigungselement, nämlich mit einem hebelförmigen, um eine Achse schwenkbaren Betätigungselement in der Ruhestellung,

Fig. 1 b:

Das Schreibgerät in der Ausbildung nach Fig. 1a in der Schreibstellung mit freigegebener Spitze des Schreibeinsatzes,

Fig. 2a:

Eine Ausbildungsform des Schreibgerätes mit einem quer zur Längsachse der Hülse verschiebbaren Betätigungselement in der Ruhestellung,

Fig. 2b:

Das Schreibgerät in der Ausbildung nach Fig. 2a in der Schreibstellung,

Fig. 3a:

Eine Ausbildungsform des Schreibgerätes mit einem axial verschiebbaren Betätigungselement in der Ruhestellung,

Fig. 3b:

Das Schreibgerät in der Ausbildung nach Fig. 3a in der Schreibstellung,

Fig. 4a:

Eine Ausbildungsform des Schreibgerätes mit einem Betätigungselement, welches um eine die Längsachse des Schreibgerätes schneidende Drehachse drehbar ist, in der Ruhestellung,

Fig. 4b:

Das Schreibgerät in der Ausführung nach Fig. 4a in der Schreibstellung,

Fig. 5a:

Eine Ausbildungsform des Schreibgerätes mit einem als Walze ausgebildeten Betätigungselement, welches um eine quer zur Längsmittelachse des Schreibgerätes verlaufende Achse drehbar ist, in der Ruhestellung,

Fig. 5b:

Das Schreibgerät in der Ausführung nach Fig. 5a in der Schreibstellung,

Fig. 6a:

Eine vereinfachte Ausbildungsform des erfindungsgemäßen Schreibgerätes in der Ruhestellung,

Fig. 6b:

Die Ausbildungsform nach Fig. 8a in der Schreibstellung,

Fig. 7a:

Eine mit der Fig. 8 vergleichbare Ausbildungsform in der Ruhestellung,

Fig. 7b:

Die Ausbildungsform nach Fig. 9a in der Schreibstellung,

Fig. 8a:

Eine Weiterbildung einer mit der Fig. 9 vergleichbaren Variante in der Ruhestellung

Fig. 8b:

Die Ausbildungsform nach Fig. 10a in der Schreibstellung

Fig. 9a:

Eine grundsätzliche Ausbildungsform des erfindungsgemäßen Schreibgerätes mit mehrteiliger Hülse und in die Hülse integriertem Magnetsystem in der Ruhestellung als Schnittdarstellung

Fig. 9b:

Das Schreibgerät in der Ausbildung entsprechend Fig. 11a in der Schreibstellung mit freigegebener Minenspitze

Fig. 10a:

Eine Ausbildungsform des Schreibgerätes, dessen Magnetsystem als separate Baugruppe ausgebildet ist, in der Ruhestellung

Fig. 10b:

Die Ausführungsform nach Fig. 12a in der Schreibstellung

Fig. 11a:

Eine Ausbildungsform des Schreibgerätes mit einer Art Verschlussautomatik durch zusätzliche Magnete in der Schreibstellung

Fig. 11b:

Die Ausführungsform gemäß Fig. 13a in einer Zwischenstellung

Fig. 11c:

Die Ausführungsform gemäß Fig. 13a in der Ruhestellung

Fig. 12a-12c

Anordnungsmöglichkeiten für Magnete, Gegenstücke und gegebenenfalls Flussleitstücke bei den Ausbildungsformen gemäß den Figuren 11 bis 13

Fig. 13a bis 13j:

Unterschiedliche Konfigurationen des Magnetsystems

Fig. 14-17

Unterschiedliche Formen für eine, gegebenenfalls vorgesehene, aus einer Steuerbahn und einer Führungsbahn bestehende Führung in einer Abwicklung

[0047] Das Schreibgerät besteht entsprechend den in den Fig. 1 bis Fig. 5 dargestellten Ausbildungsformen aus der den Schreibeinsatz 1 aufnehmenden Hülse 2, dem den Schreibeinsatz haltenden Halteelement 3, 3', 3", einem auf das Halteelement 3, 3', 3" einwirkenden Betätigungselement 4 und dem Magnetsystem 5, 5', 6, 6' mit Permanentmagneten 5, 5' und Gegenstücken 6, 6', die entweder aus einem magnetisch wirksamen Material wie Eisen (Fe) bestehen oder ebenfalls als Permanentmagnete ausgebildet sind.

[0048] Abweichend zu diesen Ausbildungsformen betreffen die Ausbildungsformen nach den Fig. 6 bis 8 vereinfachte Varianten ohne Betätigungselement bzw. nach den Fig. 9 bis 11 ohne Betätigungselement und gegebenenfalls sogar ohne gesondertes Halteelement, bei welchen der Wechsel zwischen Ruhe- und Schreibstellung direkt am Halteelement oder einem Hülsenteil bewirkt wird. Je nach Betrachtungsweise könnte man sich auch auf den Standpunkt stellen, dass bei einigen dieser Ausbildungsformen das Halteelement 3, 3', 3" und das Betätigungselement 4 oder bei anderen das Hülsenoberteil 2' und das Halteelement 3, 3', 3" einstückig vereint sind.

[0049] Die Fig. 1a zeigt das erfindungsgemäße Schreibgerät mit einer einteiligen Hülse 2 sowie mit einem Halteelement 3, 3', 3" und einem Betätigungselement 4 in einer Schnittdarstellung und in einer Ausbildung, bei welcher das Betätigungselement 4 als ein zweiarmiger um eine Achse 8 schwenkbarer Hebel ausgebildet ist. Der das Betätigungselement 4 ausbildende Hebel besteht aus einem magnetisch wirksamen Material vorzugsweise aus Eisen, so dass seine Hebelenden die Gegenstücke 6, 6' ausbilden. Das Halteelement 3, 3', 3" weist die Form eines Zylinders mit einer Ausnehmung 7 im mittleren Bereich auf. Im unteren Teil 3" unterhalb der Ausnehmung 7 ist der Schreibeinsatz 1 beispielsweise durch eine Klemmverbindung gehalten. In dem Teil 3' oberhalb der Ausnehmung 7 ist ein Permanentmagnet 5 angeordnet. Der obere Teil 3' und der untere Teil 3" des Halteelementes 3, 3', 3" sind über eine Verbindung 3 starr miteinander verbunden. Die Fig. 1a veranschaulicht die Ruhestellung, in welcher der Schreibeinsatz 1 vollständig in die Hülse 2 zurückgezogen ist. Die Ruhestellung wird dadurch eingenommen, dass der obere Arm, des im Beispiel aus Eisen bestehenden hebelförmigen Betätigungselementes 4, in die Hülse 2 hinein geschwenkt ist und den Permanentmagneten 5 im oberen Teil 3' des Halteelementes 3, 3', 3" anzieht. Hierdurch wird das gesamte Halteelement 3, 3', 3" mit dem von ihm gehaltenen Schreibeinsatz 1 nach oben gezogen. Die Fig. 1b veranschaulicht das Schreibgerät gemäß der Fig. 1a in der Schreibstellung, also mit teilweise aus der Hülse 2 herausragenden Schreibeinsatz 1. Dabei ist das Betätigungselement 4 um die Schwenkachse 8 verschwenkt worden, so dass der untere Arm des Hebels in die Hülse 2 hineinragt und den Permanentmagneten 5 des Halteelementes magnetisch anzieht. Durch die magnetische Wechselwirkung mit dem Betätigungselement 4 wird das Halteelement 3, 3', 3", wie in der Fig. 1 b ersichtlich, nach unten bewegt. Hierdurch bewegt sich der im Klemmsitz daran befestigte Schreibeinsatz 1 teilweise aus der Hülse 2 heraus und wird in dieser Stellung gegenüber der Hülse 2 lagefixiert. Die Materialien der das Magnetsystem 5, 5', 6, 6' bildenden Elemente, also des Permanentmagneten 5 im Halteelement 3, 3', 3" einerseits und des Gegenstücks 6' im Betätigungselement 4 andererseits sind so bemessen, dass die zwischen ihnen wirkende Magnetkraft diejenige Kraft übersteigt, die beim Schreiben durch das Aufdrücken auf den Schreibeinsatz ausgeübt wird. Abweichend von der wiedergegebenen Ausführungsform kann jedoch der in diesem Falle das Betätigungselement 4 ausbildende Hebel auch an dem Halteelement befestigt, also mit diesem verbunden sein. Soweit dabei die Elemente des Magnetsystems 5, 5', 6, 6' einerseits als Bestandteil des Hebels und andererseits als Bestandteil der Hülse 2 ausgebildet sind, lässt sich hierdurch eine grundsätzlich gleiche Wirkungsweise erzielen.

[0050] Durch die Fig. 2 wird eine andere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schreibgerätes ebenfalls in einer Schnittdarstellung veranschaulicht. Dabei zeigt wiederum Fig. 2a das Schreibgerät in der Ruhestellung und Fig. 2b das Schreibgerät gleicher Ausführung in der Schreibstellung. Bei dieser Ausbildungsform sind sowohl im oberen Teil 3' als auch im unteren Teil 3" des ansonsten vergleichbar zu dem in der Fig. 1 ausgebildeten Halteelements 3, 3', 3" Permanentmagnete 5, 5' angeordnet. Weiterhin ist im Betätigungselement 4 als Gegenstück 6 ebenfalls ein Permanentmagnet angeordnet oder aber das gesamte Betätigungselement 4 ist als Permanentmagnet ausgebildet. Die Magnete 5, 5',6 des Betätigungselementes 4 und des Halteelementes 3, 3', 3" treten, wie in den Abbildungen ersichtlich, entsprechend der Anordnung ihrer Pole in unterschiedliche magnetische Wechselwirkung. In der Fig. 2a wird der untere Teil 3" des Halteelementes 3, 3', 3" durch den Magnet 6 des Betätigungselementes 4 angezogen, während der obere Teil 3' des Halteelementes 3, 3', 3" von diesem abgestoßen wird. Hierdurch wird wiederum das Halteelement 3, 3', 3" mit dem daran befestigten Schreibeinsatz 1 nach oben gezogen, so dass letzterer unter Einnahme der Ruhestellung vollständig in die Hülse 2 zurückgezogen wird. Durch Verschieben des Betätigungselementes 4 in horizontaler Richtung gelangt dessen anderer Pol in das Innere der Hülse 2. Hierdurch kehren sich die Verhältnisse bezogen auf die magnetische Wechselwirkung gegenüber der Fig. 2a um. Im Ergebnis dessen wird der obere Teil 3' des Halteelementes 3, 3', 3" von dem Betätigungselement 4 angezogen und sein unterer Teil 3" abgestoßen. Auf diese Weise wird die Spitze des Schreibeinsatzes 1 aus der Hülse 2 herausgeschoben. Der Schreibeinsatz 1 nimmt die Schreibstellung ein.

[0051] Bei der durch die Fig. 3 veranschaulichten Ausbildungsform wird der Wechsel zwischen der Ruhe- und der Schreibstellung durch ein axiales Verschieben des Betätigungselementes 4 erreicht. Sofern das aus einem magnetisch wirksamen Material, vorzugsweise Eisen, bestehende Betätigungselement 4, wie in der Fig. 3a, nach unten geschoben ist, wird es von einem im unteren Teil 3" des Halteelements 3, 3', 3" angeordneten Permanentmagneten 5' angezogen. Da sich jedoch das Betätigungselement 4 mit dem Gegenstück 6, welches an einem Anschlag 10' anliegt nicht weiter nach unten bewegen kann, bewegt sich das Halteelement 3, 3', 3" mit dem im unteren Teil 3" eingeordneten Permanentmagneten 5' nach oben. Hierdurch wird wiederum der Schreibeinsatz 1 in die Hülse 2 zurückgezogen und in die Ruhestellung überführt. Umgekehrt wird das nach oben geschobene Betätigungselement 4 von dem im oberen Teil 3' des Halteelements 3, 3', 3" angeordneten Permanentmagneten 5 angezogen. Hierdurch bewegt sich das Halteelement 3, 3', 3", wie in der Fig. 3b dargestellt, mit dem von ihm gehaltenen Schreibeinsatz 1 nach unten und nimmt die Schreibstellung ein.

[0052] Durch die Fig. 4 ist eine grundsätzlich mit der Fig. 1 vergleichbare Variante angegeben. Allerdings ist hier das Betätigungselement 4 nicht als ein Hebel, sondern als ein scheibenförmiges um eine Achse 8' drehbares Element ausgebildet. Die Drehachse 8' verläuft quer zur Längsmittelachse 9 des Schreibgerätes. Anders als die Schwenkachse 8 bei der in der Fig. 1 dargestellten Ausführungsform schneidet jedoch die Drehachse 8' die Längsmittelachse 9 des Schreibgerätes. Das Betätigungselement 4 ist als eine Scheibe mit zwei auf ihrem Umfang angeordneten Gegenstücken 6, 6' in Form von Permanentmagneten ausgebildet. Durch das Drehen der Scheibe kommen unterschiedliche Pole der auf bzw. in ihr angeordneten Permanentmagnete 6, 6' mit den Permanentmagneten 5, 5' des Halteelementes 3, 3', 3" in Wechselwirkung. Hierdurch wird, wie in Fig. 4a gezeigt, entweder das Halteelement 3, 3', 3" mit dem Schreibeinsatz 1 nach oben also in die Ruhestellung bewegt oder aber der Schreibeinsatz 1 gemäß Fig. 4b teilweise aus der Hülse 2 des Schreibgerätes herausbewegt. Auch hier sind die Magnete 5, 5', 6, 6' so ausgelegt, dass sichergestellt ist, dass die zwischen ihnen in der Schreibstellung wirkende Magnetkraft beim normalen sachgemäßen Gebrauch des Schreibgerätes durch die auf den Schreibeinsatz beim Schreiben ausgeübte Kraft nicht überwunden wird.

[0053] Durch die Fig. 5 wird eine weitere Variante des erfindungsgemäßen Schreibgerätes veranschaulicht. Hier ist das Betätigungselement 4 als eine drehbare Walze ausgelegt. Die Walze wird um eine quer zur Längsmittelachse 9 des Schreibgeräts verlaufende Drehachse 8' bewegt. Auch bei dieser Ausbildungsform sind Permanentmagnete 5, 5', 6, sowohl im Betätigungselement 4 als auch im Halteelement 3, 3', 3" im oberen Teil 3' und im unteren Teil 3" angeordnet. Durch den in dem walzenförmigen Betätigungselement 4 angeordneten Magnet 6 stehen sich je nach Drehwinkel der Walze unterschiedlich Pole der Magnete 5, 5', 6 des Betätigungselements 4 einerseits und des Halteelements 3, 3', 3" andererseits gegenüber. Infolge der dabei auftretenden unterschiedlichen Wechselwirkungen wird entweder das Halteelement 3, 3', 3" mit dem Schreibeinsatz 1 nach oben gezogen oder wie in Fig. 5b der Schreibeinsatz 1 zum Einnehmen der Schreibstellung aus der Hülse 2 herausgeschoben.

[0054] In dem dargestellten Beispiel erfolgt die "Umschaltung" zwischen Ruhestellung und Schreibstellung durch eine axiale Verschiebung des Betätigungselementes 4, welches durch einen ringförmigen um die Hülse 2 herumgelegten Permanentmagneten 5 ausgebildet ist. Dabei findet der Permanentmagnet 5 in den Anschlägen 10, 10' jeweils ein Widerlager. Ein Gegenstück 6 ist durch das aus Eisen bestehende Halteelement 3 selbst ausgebildet. Die Fig. 7a zeigt das Schreibgerät wiederum in der Ruhestellung, die Schreibstellung ist durch die Fig. 7b gegeben.

[0055] Die Fig. 6a und 6b zeigen eine etwas vereinfachte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schreibgerätes, bei welcher das Bewegen des Schreibeinsatzes 1 in die Ruhe- bzw. Schreibstellung durch direktes Einwirken auf das Halteelement 3 erfolgt. Ein gesondertes Betätigungselement ist somit entbehrlich. Durch die axiale Verschiebung des Halteelements 3 erfolgt der Wechsel zwischen Ruhe-und Schreibstellung, wobei es in der jeweiligen Stellung über seine Gegenstücke 6, 6' durch den ein Widerlager in der Hülse 2 findenden Magnet 5 fixiert wird.

[0056] Durch die Fig. 7a und 7b wird eine mit den Fig. 6a und 6b vergleichbare Variante des Schreibgerätes gezeigt. Auch diese kommt ohne ein gesondertes Betätigungselement aus. Der Wechsel zwischen Ruhe- und Schreibstellung wird direkt am Halteelement 3 bewirkt. Abweichend von der Ausbildungsform nach den Fig. 6a und 6b ist dabei das Halteelement jedoch nicht nur axial zu verschieben sondern gleichzeitig radial zu verdrehen. Die sich jeweils zwischen den Elementen des Magnetsystems 5, 6, 6' einstellende magnetische Wechselwirkung ist ohne weiteres aus der Figur zu entnehmen. An dieser Stelle sei lediglich angemerkt, das selbstverständlich auch bei Ausführungsformen mit einem Betätigungselement 4 Varianten denkbar sind, bei denen die axiale Bewegung des Halteelements mit dessen radialer Verdrehung einhergeht.

[0057] Die Fig. 8a und 8b veranschaulichen eine Ausführungsform bei der das Halteelement 3 bei seiner Bewegung zwischen Ruhe- und Schreibstellung in einer Führung 11, 12 geführt wird. Diese Führung 11, 12 wird durch eine in der Innenwand der Hülse 2 umlaufende Nut 11 und einen darin einen darin eingreifenden, am Halteelement 3 ausgebildeten Zapfen 12 ausgebildet. In der Schreibstellung wird das Halteelement und damit der Schreibeinsatz durch das Magnetsystem 5, 6 mit der erforderlichen magnetischen Kraft lagefixiert. Auch in der Ruhestellung gemäß Fig. 8a sind das Haltelement 3 bzw. der Schreibeinsatz 1 durch dieses Magnetsystem 5, 6 lagefixiert. Selbstverständlich kann auch bei Ausbildungsformen mit einem Betätigungselement 4 eine Führung für das axial verschiebliche Halteelement vorgesehen sein.

[0058] Die zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiele betreffen Ausbildungen mit einem gesonderten Halteelement 3, 3', 3" für den Schreibeinsatz 1, wobei die Erläuterung dieser grundsätzlichen Gestaltung beispielhaft anhand von Ausbildungsformen mit einer einteiligen Hülse 2 erfolgte, die Gestaltung mit einem Halteelement 3, 3', 3" und gegebenenfalls mit einem Betätigungselement 4 jedoch ebenso auf Formen mit mehrteiligen, insbesondere aus einem Hülsenoberteil 2' und einem Hülsenunterteil 2" bestehenden Hülsen 2', 2" übertragbar ist. Nachfolgend werden Ausbildungsformen beschrieben, bei welchen der Schreibeinsatz, unter Verzicht auf ein spezielles Halteelement 3, 3', 3", direkt in einem Hülsenoberteil 2' gehalten, vorzugsweise geklemmt ist, wobei diese Formen eine zumindest zweiteilige Hülse 2', 2" voraussetzen. Die Ausführungsbeispiele betreffen insbesondere Formen, bei denen die Elemente des Magnetsystems 5, 5', 6, 6' in die Hülsenteile 2', 2" integriert oder Teil einer separaten Baugruppe sind. Eine Anordnung der Elemente des Magnetsystems 5, 5', 6', 6" in separaten, mit den Schreibgeräteteilen verbundenen Baugruppen kommt selbstverständlich auch bei den zuvor beschriebenen Ausbildungsformen in Betracht.

[0059] Die Fig. 9a und 9b zeigen eine mögliche Ausführungsform des Schreibgerätes mit einer mehrteiligen, das heißt zweiteiligen Hülse 2', 2" und einem in diese integrierten Magnetsystem 5, 5', 6' 6" in einer vereinfachten Prinzipdarstellung. Die Zeichnungen betreffen die Darstellung des Schreibgerätes in der Ruhestellung (Fig. 9a) und der Schreibstellung (Fig. 9b) jeweils in einer längsgeschnittenen und einer darüber wiedergegebenen, quer zur Längsachse geschnittenen Darstellung. Das Schreibgerät besteht im Wesentlichen aus einer zweiteiligen Hülse 2', 2" mit dem Hülsenoberteil 2' und dem Hülsenunterteil 2", welche Schreibeinsatz 1 aufnimmt, sowie dem Magnetsystem 5, 5', 6, 6'. Hülsenober- und -unterteil 2', 2" sind so ausgeformt, dass ihre aneinander stoßenden Stirnflächen eine mechanische Führung 13, 14 mit einer Steuerbahn 13 und einer an dieser bei der Verdrehung der Hülsenteile 2', 2" entlang gleitenden Führungsbahn 14 bilden. Die Führungsbahn 13 ist dabei komplementär zu Steuerbahn 14 ausgebildet. Wie aus dem Stand der Technik bekannt, sind für die Steuer- und die Führungsbahn 13, 14 unterschiedliche Formgestaltungen denkbar, wobei sich insbesondere eine Herzkurvenform als günstig erwiesen hat. Der Wechsel zwischen der Ruhe- und der Schreibstellung erfolgt erkennbar bei dieser Ausbildungsform des erfindungsgemäßen Schreibgeräts durch Verdrehen des Hülsenoberteils 2' gegen das Hülsenunterteil 2" bzw. des Hülsenunterteils 2" gegen das Hülsenoberteil 2' in Umfangsrichtung und die im Zusammenhang damit erfolgende axiale Verschiebung des Schreibeinsatzes in der Hülse 2', 2" respektive im Hülsenunterteil 2". Das hier dargestellte Grundprinzip für den Wechsel zwischen Ruhe- und Schreibstellung lässt aber auch die Realisierung von Ausbildungsformen zu, bei denen dieser Wechsel ausschließlich durch eine axiale Verschiebung des Hülsenoberteils 2' gegen das Hülsenunterteil 2" bzw. des Hülsenunterteils 2" gegen das Hülsenoberteil 2' erfolgt.

[0060] Das Magnetsystem 5, 5', 6, 6' besteht vorliegend aus zwei Magneten 5, 5' und zwei Gegenstücken 6, 6', wobei die Gegenstücke 6, 6' gemäß dem Beispiel der Fig. 9a und 9b ebenfalls durch Magnete realisiert sind. Der im Bedarfsfall auswechselbare Schreibeinsatz 1 wird im Hülsenoberteil 2' im Klemmsitz gehalten, bildet also mit diesem eine lösbare Klemmverbindung. In der Fig. 9a wird das Gegenstück 6 von dem Magneten 5 angezogen, wodurch die Hülsenteile 2', 2" infolge der zwischen den Polen der Magnete 5, 6 wirkenden Magnetkraft in dieser, die Ruhestellung beschreibenden Lage zueinander lagefixiert sind. Wird nun das Hülsenunterteil 2", entsprechend dem darüber dargestellten Querschnitt und unter Einwirkung eines die fixierende Magnetkraft überwindenden Losbrechmoments, gegen das Hülsenoberteil 2' verdreht, kann der Schreibeinsatz 1 bzw. die Mine aus der Ruhe- in die Schreibstellung gemäß Fig. 9b überführt werden. Dabei wird die Führungsbahn 14 an der Steuerbahn 13 geführt bis quasi eine weitere "Raststellung" erreicht ist, bei welcher der Magnet 5' das ebenfalls als Magnet ausgebildete Gegenstück 6 und der Magnet 5 das Gegenstück 6' bzw. den Magnet anzieht. Diese Stellung definiert die Schreibstellung, bei der die Spitze der Mine 1 aus dem Hülsenunterteil 2" herausragt und zwischen den Magneten 5, 5', 6, 6' eine Kraft wirkt, welche die beim Schreiben auf die Mine 1 durch den ausgeübten Schreibdruck einwirkende Kraft sicher übersteigt und damit die Hülsenteile 2', 2" zuverlässig in dieser Lage fixiert. Die Magnete 5, 5', 6, 6' sind in dem dargestellten Beispiel auf der Steuerbahn 13 und der Führungsbahn 14 angeordnet, können aber zum Beispiel bei einer Ausführungsform, bei welcher der Wechsel zwischen Ruhe- und Schreibstellung ausschließlich durch eine axiale Verschiebung des Hülsenunterteils 2" gegen das Hülsenoberteil 2' erfolgt, auch auf dem Umfang der Hülsenteile 2', 2" angeordnet sein.

[0061] Bei entsprechender Dimensionierung der Magnete 5, 5', 6, 6' (kleine Stabmagnete mit der erforderlichen magnetischen Feldstärke sind am Markt erhältlich) bedarf es keiner zusätzlichen mechanischen Bauteile, sondern Hülsenober- und Hülsenunterteil 2', 2" werden ausschließlich durch die zwischen den Elementen des Magnetsystems 5, 5', 6, 6' wirkenden Magnetkräfte fest anhaftend, aber gegebenenfalls lösbar zusammengehalten. Gerade bei dieser Ausführungsform, bei welcher das Magnetsystem 5, 5', 6, 6' nicht verdeckt angeordnet ist, wird ein Benutzer des Schreibgeräts auch ohne Weiteres zu der zutreffenden Annahme kommen, dass er die Hülsenteile 2', 2" lediglich in axialer Richtung 17 auseinander ziehen muss, um gegebenenfalls die Mine 1 zu wechseln. Er muss dazu lediglich die durch die Magnetkraft des Magnetsystems 5, 5', 6, 6' definierte axiale Ablösekraft überwinden. Der Minenwechsel ist so einfach und unkompliziert möglich, zumal keine Gefahr besteht, dass beim Öffnen der Hülse 2', 2" Einzelteile einer Mechanik heraus fallen oder etwa eine Spiralfeder heraus springt. Durch die Entbehrlichkeit solcher mechanischen Kleinteile ist zudem eine sehr kostengünstige Fertigung des Schreibgerätes ermöglicht. Bei entsprechender Formgebung der Hülsenteile 2', 2" können, sofern dies aus gestalterischen Gründen gewünscht ist, das Magnetsystem 5, 5', 6, 6' und die mechanische Führung 13, 14 auch verdeckt ausgeführt sein.

[0062] Die Fig. 10a und 10b betreffen eine gegenüber der vorstehend erläuterten Ausbildungsform etwas abgewandelte Gestaltungsmöglichkeit. Das Magnetsystem 5, 5', 6, 6', welches wahlweise aus Permanentmagneten 5, 5' und metallischen Gegenstücken 6, 6' oder ebenfalls als Magnet ausgebildeten Gegenstücken 6, 6' besteht, ist bei dieser Ausbildungsform der Erfindung als separate Baugruppe 16, 16' ausgeführt. Oberteil 16 und Unterteil 16' dieser Baugruppe 16, 16' werden bei der Fertigung starr mit dem Hülsenoberteil 2' bzw. dem Hülsenunterteil 2" verbunden. Die Baugruppe 16, 16' ist mindestens zweiteilig. Vorzugsweise wird die vorgefertigte Baugruppe 16, 16' als Kunststoffteil mit integrierten Magnetkomponenten bei der Herstellung des Schreibgeräts in die Hülsenteile 2', 2" eingepresst oder eingeklebt. Bei einer Ausführung der Hülse 2, 2" aus Metall ist auch eine Fixierung der Baugruppe 16, 16' über ein Feingewinde denkbar. Die Baugruppe 16, 16' enthält die schon in Fig. 9a und 9b beschriebenen funktionsrelevanten Komponenten, nämlich das Magnetsystem 5, 5', 6, 6' sowie die Steuerbahn 13 und die Führungsbahn 14. Sie weist insoweit sämtliche zuvor beschriebenen technisch funktionalen Merkmale auf. Die Fig. 10a stellt das Schreibgerät in Ruhestellung, mit in die Hülse 2', 2" zurück gezogener Mine dar, während die Fig. 10b die Schreibstellung veranschaulicht. Durch die Fig. 11a bis 11c ist ein weiteres Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Schreibgerätes gezeigt, bei welchem, ebenso wie bei einigen der erläuterten Ausführungsbeispiele mit Halteelement 3, 3', 3" und gegebenenfalls Betätigungselement 4, neben den Anziehungskräften auch die Abstoßungseigenschaften von Magneten 5, 5', 6, 6' untereinander für die Funktion des Wechsels zwischen Ruhe- und Schreibstellung genutzt werden. Der konstruktive und funktionale Aufbau des Hülsenoberteils 2', die Aufnahme und Klemmung des Schreibeinsatzes 1 sowie die prinzipiellen, technisch funktionalen Merkmale entsprechen den oben zu den Fig. 9a und 9b gegebenen Erläuterungen. Die auch hier einnockig ausgeführte mechanische Führung 13, 14 ist allerdings so zu sagen in drei Segmente aufgeteilt. Durch den geometrischen Aufbau liegen sich in der durch die Fig. 11a veranschaulichten Einstellung magnetische Gegenpole gegenüber, so dass hierdurch die Spitze der Mine 1 freigegeben wird und die Schreibstellung gegeben ist. Dreht nun, wie in Fig. 11b gezeigt, der Benutzer Hülsenoberteil 2' und Hülsenunterteil 2" gegeneinander, geraten zwei sich gegenseitig abstoßende, magnetisch wirksame Flächen übereinander. Der Hub, der dabei durch die Abstoßungskräfte der Magnete entsteht, bewirkt ein sanftes Entfernen der Hülseneile 2', 2" voneinander. Mit zunehmender Entfernung schwächt sich dieser Effekt ab, so dass schließlich die Fig. 11c dargestellte Ruhestellung erreicht wird, bei der sich die Magnete 5, 5', 6, 6' des Magnetsystems 5, 5', 6, 6' anziehen und die Hülsenteile 2', 2" wieder zusammengefügt werden. Der hier beschriebene Effekt bewirkt ein weiches kurvenartiges Verstellen zwischen den Einstellpositionen, obgleich die mechanische Führung 13, 14 mit der Steuerbahn 13 und der Führungsbahn 14 treppenartig gestaltet ist.

[0063] Wie aus den Fig. 12a bis 12c beispielhaft hervorgeht, sind für die Gestaltung eines in die Hülse 2', 2" oder eine Baugruppe 16, 16' integrierten Magnetsystems 5, 5', 6, 6" gemäß der Figuren 11 bis 13, hinsichtlich seiner Elemente bzw. Komponenten, unterschiedliche Konfigurationen denkbar. Die Fig. 12a beschreibt ein Magnetsystem 5, 5', 6, 6' das aus sich gegenseitig anziehenden Magneten 5, 6, 5', 6' besteht, bei dem also auch die Gegenstücke 6, 6' durch Magnete gebildet sind. Die Elemente des Magnetsystems 5, 5', 6, 6' können dabei selbst als Steuerbahn 13 und Führungsbahn 14 ausgeformt sein. Bei dem Magnetsystem 5, 5', 6, 6' gemäß der Fig. 12b bestehen die Gegenstücke 6, 6' aus einem magnetisch wirksamen Material (z.B. Eisen). Auch hierbei können Elemente des Magnetsystems 5, 5', 6, 6' selbst als Steuerbahn 13 und Führungsbahn 14 ausgeformt sein. Die Fig. 12c veranschaulicht ein Magnetsystem 5, 5', 6, 6', das aus einem (z.B. Ringmagnet) bzw. mehreren Magneten 5, 5' mit aufgesattelten Flussleitstücken 15, 15' aus einem magnetisch wirksamen Material (z.B. Eisen) sowie aus den Gegenstücken 6, 6' besteht, welche ebenfalls durch ein magnetisch wirksames Material realisiert sind. Selbstverständlich können auch bei dieser Gestaltung die Elemente des Magnetsystems 5, 5', 6, 6' in der bereits zuvor erläuterten Weise, integraler Bestandteil der mechanischen Führung 13, 14 sein.

[0064] Durch die Fig. 13a bis 13j werden mögliche Konfigurationen des Magnetsystems 5, 5', 6, 6' im Hinblick auf die Verteilung seiner Elemente bei Ausführungsformen mit Halteelement 3und Betätigungselement 4 verdeutlicht. Hierbei wird klar, dass es unter Beibehaltung des grundsätzlichen Prinzips der Erfindung eine Vielzahl von Möglichkeiten für die Konfiguration des Magnetsystems 5, 5', 6, 6' gibt. Die gestrichelt dargestellten Teile symbolisieren jeweils die miteinander verbundenen Teile des Halteelementes 3. Das Betätigungselement 4 wird durch die als Volllinie dargestellten Teile der Zeichnungen symbolisch angedeutet. Gemäß der Konfiguration der Fig. 13a weisen also sowohl das Halteelement 3 als auch das Betätigungselement 4 Permanentmagnete auf oder sind durch Permanentmagnete ausgebildet. Durch die Drehung des Betätigungselements 4 (siehe hierzu beispielsweise die Fig. 4) wird dieses mit den Magneten des Halteelementes 3 in unterschiedliche magnetische Wechselwirkungen gebracht. Wie in der schematischen Darstellung angedeutet bewegt sich dadurch das Halteelement nach oben oder nach unten. Bei der Konfiguration nach der Fig. 13b weist nur das Betätigungselement 4 einen Permanentmagneten auf. Das Halteelement 3 ist hingegen aus einem magnetisch wirksamen Material, vorzugsweise Eisen ausgebildet. Gemäß der symbolisch angedeuteten Konfiguration ist das Betätigungselement 4 als Topfmagnet ausgebildet. Durch die Einbettung des Stabmagneten in einen Eisentopf wird eine gezielte Ausrichtung der je nach Lage des Betätigungselementes 4 auf den oberen oder den unteren Teil des Halteelementes wirkenden Feldlinien bzw. des Magnetflusses erreicht. Der magnetische Fluss wird dabei zum jeweils offenen Pol eines Magneten 5 geleitet. Durch das Drehen des Betätigungselementes 4 wirken die weitgehend axial ausgerichteten Feldlinien auf den oberen Teil des Halteelementes 3, wodurch die Schreibstellung des Schreibgerätes eingestellt wird oder auf den unteren Teil, wodurch das Halteelement 3 sich nach oben bewegt und den Schreibeinsatz 1 in die Hülse 2 zurückzieht. Bei der Konfiguration nach der Fig. 13c besteht das Betätigungselement 4 auf einer Seite aus Eisen, während sowohl der obere als auch der untere Teil des Halteelementes 3 einen Permanentmagnet aufweisen oder aus einem bestehen. Durch das wechselseitige Anziehen des Betätigungselementes 4 von dem oberen oder dem unteren Teil des Halteelementes 3 werden die Schreib- oder Ruhestellung des Schreibgerätes eingestellt. Während die Fig. 13a bis 13c denkbare Konfigurationen für ein um eine waagerechte Achse dreh- oder schwenkbares Betätigungselement darstellen sind durch die übrigen Fig. 13d bis 13j analoge Konfigurationen für ein horizontal oder vertikal bzw. axial verschiebliches Betätigungselement 4 mit jeweils unterschiedlich ausgebildetem Magnetsystem 5, 5', 6, 6' dargestellt.

[0065] Die Fig. 14a bis 17b beschreiben Varianten der Steuerbahn 13 und der Führungsbahn 14 in einer Abwicklung, wobei die jeweilige Fig. a die Schreibstellung und jeweilige Fig. b die Ruhestellung veranschaulicht. In den Figuren wurden die Kontaktflächen, welche im Hinblick auf das Magnetsystem 5, 5', 6, 6' als magnetisch wirksame Flächen zur Verfügung stehen, hervorgehoben.

[0066] Abschließend sei an dieser Stelle nochmals darauf hingewiesen, dass die dargestellten Ausführungsbeispiele im Grunde nur einen kleinen Ausschnitt möglicher Konstellationen zeigen und unter Beibehaltung des erfinderischen Prinzips eine Vielzahl weiterer Varianten denkbar ist. Dabei beziehen sich die bestehenden Variationsmöglichkeiten sowohl auf die geometrische Gestaltung von Halteelement 3, 3', 3", Hülse 2, 2', 2" und gegebenenfalls vorhandenem Betätigungselement 4 als auch auf die geometrische Gestaltung, Anordnung und Verteilung der Elemente des Magnetsystems 5, 5', 6, 6'.

Liste der verwendeten Bezugszeichen

[0067] 

1

Schreibeinsatz, Mine

2

Hülse
2' Hülsenoberteil
2" Hülsenunterteil

3, 3', 3"

Halteelement
3' oberer Teil
3" unterer Teil

4

Betätigungselement

5, 5'

(Permanent-) Magnet

6, 6'

Gegenstück, gegebenenfalls Magnet

7

Ausnehmung

8

Schwenkachse

8'

Drehachse

9

Längsmittelachse

10, 10'

Anschläge

11

Nut

12

Zapfen

13

Steuerbahn

14

Führungsbahn

15

Flussleitstück

16, 16'

Baugruppe

17

axiale Richtung

Ansprüche

1. Schreibgerät, welches mindestens aus einer Hülse (2) zur Aufnahme eines Schreibeinsatzes (1), das heißt einer einteiligen Hülsen (2) oder einer zweiteiligen Hülse (2) mit einem Hülsenoberteil (2') und einem Hülsenunterteil (2"), besteht und mit einem Magnetsystem (5, 5', 6, 6') ausgestattet ist, wobei

a) der Schreibeinsatz (1) in einer Ruhestellung in die Hülse (2) 10 zurückgezogen ist und in einer Schreibstellung teilweise aus ihr herausragt,

b) der Schreibeinsatz (1) durch eine axiale Verschiebung eines ihn haltenden Schreibgeräteteils (2', 3), das heißt des Hülsenoberteils (2') oder eines gesonderten Halteelements (3, 3', 3"), von der Ruhestellung in die Schreibstellung bzw. von der Schreibstellung wieder zurück in die Ruhestellung überführbar ist,

c) das Magnetsystem (5, 5', 6, 6') aus mindestens einem Magnet (5, 5') und mindestens einem mit dem oder den Magneten (5, 5') in magnetischer Wechselwirkung stehenden Gegenstück (6, 6') besteht,

d) die Elemente des Magnetsystems (5, 5', 6, 6') Bestandteile der das Schreibgerät ausbildenden Teile sind, indem sie an oder in diesen angeordnet sind oder sie ausbilden und jeder Magnet (5, 5') Bestandteil eines dieser Teile sowie jedes Gegenstück (6, 6') zu einem Magnet (5, 5') Bestandteil eines jeweils anderen dieser Teile ist,

dadurch gekennzeichnet, dass durch die zwischen den Elementen des Magnetsystems (5, 5', 6, 6') wirkende Magnetkraft sowohl der Schreibeinsatz (1) in der Schreibstellung, zur Aufrechterhaltung dieser Stellung gegen den beim Schreiben auf den Schreibeinsatz (1) ausgeübten Druck gegen die Hülse (2) lagefixiert ist, als auch die Schreibgeräteteile, das heißt das Hülsenoberteil (2') und das Hülsenunterteil (2") oder die Hülse (2) und das gegebenenfalls vorhandene Halteelement (3, 3', 3") in der Schreibstellung miteinander verbunden bleiben oder,
dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Schreibgerät, mit einer zweiteiligen Hülse (2) mit einem den Schreibeinsatz(1) haltenden Hülsenoberteil (2'), bei dem die Elemente des aus mindestens einem Magnet (5, 5') und mindestens zwei mit dem oder den Magneten (5, 5') in magnetischer Wechselwirkung stehenden Gegenstücken (6, 6') bestehenden Magnetsystems (5, 5', 6, 6') am oder im Hülsenoberteil (2') sowie am oder im Hülsenunterteil (2") angeordnet sind, durch die zwischen den Elementen des Magnetsystems (5, 5', 6, 6') wirkende Magnetkraft das Hülsenoberteil (2') und das Hülsenunterteil (2") sowohl in der Schreibstellung als auch in der Ruhestellung zueinander lagefixiert sind, wobei diese Magnetkraft ein Losbrechmoment definiert, bei dessen Überschreiten das Hülsenoberteil (2') mit dem von ihm gehaltenen Schreibeinsatz (1), zum Wechsel zwischen der Ruhe- und der Schreibstellung oder umgekehrt, relativ gegen das Hülsenunterteil (2") verschiebbar ist.

2. Schreibgerät nach Anspruch 1, wobei der Schreibeinsatz (1) von dem Halteelement (3, 3', 3") gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Wechsel zwischen der Ruhestellung und der Schreibstellung durch die am Halteelement (3, 3', 3") selbst oder über ein Betätigungselement (4) bewirkte axiale Verschiebung des Haltelements (3, 3', 3") erfolgt.

3. Schreibgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die axiale Verschiebung des den Schreibeinsatz (1) haltenden Schreibgeräteteils (2', 3) zum Wechsel zwischen der Ruhestellung und der Schreibstellung im Zusammenhang mit dessen Verdrehung in Umfangsrichtung relativ zur Hülse (2) oder einem Hülsenteil (2', 2") bewirkt wird.

4. Schreibgerät nach Anspruch 3, mit einer mindestens zweiteiligen, aus dem Hülsenoberteil (2') und dem Hülsenunterteil (2") bestehenden Hülse (2', 2"), dadurch gekennzeichnet, dass am Hülsenoberteil (2') eine Steuerbahn (13) ausgebildet ist, an der beim Verdrehen des Hülsenunterteils (2") gegen das Hülsenoberteil (2') eine am Hülsenunterteil (2") ausgebildete sowie komplementär zur Steuerbahn (13) ausgeformte Führungsbahn (14) entlang geführt wird, so dass für den Wechsel zwischen der Ruhestellung und der Schreibstellung eine mechanische Führung gegeben ist.

5. Schreibgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Elemente des Magnetsystems (5, 5', 6, 6') auf der Steuerbahn (13) und auf der zu ihr komplementären Führungsbahn (14) angeordnet sind oder die Steuerbahn (13) und die Führungsbahn (14) durch Elemente des Magnetsystems (5, 5', 6, 6') ausgebildet sind.

6. Schreibgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die axiale Verschiebung des Halteelements (3, 3', 3") mit dem Schreibeinsatz (1) zum Wechsel zwischen der Ruhestellung und der Schreibstellung durch die bei einer Betätigung des Betätigungselementes (4) hervorgerufene Veränderung der zwischen den Elementen des Magnetsystems (5, 5', 6, 6') bestehenden magnetischen Wechselwirkung erfolgt, wobei die Elemente des Magnetsystems (5, 5', 6, 6') einerseits als Bestandteil des Betätigungselements (4) und andererseits als Bestandteil des Halteelements (3, 3', 3") oder der Hülse (2, 2', 2") ausgebildet sind.

7. Schreibgerät nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (3, 3', 3") und die Hülse (2, 2', 2") Mittel aufweisen, welche für das Haltelement (3, 3', 3"), bei dessen axialer Verschiebung gegen die Hülse (2, 2', 2"), eine Führung (11, 12) ausbilden.

8. Schreibgerät nach Anspruch 1 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei zumindest einem der Magnete (5, 5') des Magnetsystems (5, 5', 6, 6') um einen Permanentmagnet handelt.

9. Schreibgerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Elementen des Magnetsystems (5, 5', 6, 6') Flussleitstücke (15, 15') angeordnet sind.

10. Schreibgerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass einer oder mehrere der Magnete (5, 5') von einem, die Pole offen iassenden, hülsenförmigen Element aus einem magnetisch wirksamen Material eingefasst sind oder an einem der Pole eines oder mehreres der Magnete (5, 5') ein magnetisch wirksames Material in der Form einer Scheibe, eines Bechers oder eines Polschuhs angelegt ist, durch welches der magnetische Fluss des betreffenden Magneten (5, 5') konzentriert auf die Oberfläche seines anderen, offenen Pols geleitet wird.

11. Schreibgerät nach Anspruch 1 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei einem oder mehreren der Gegenstücke (6, 6') um einen Permanentmagnet handelt.

12. Schreibgerät nach Anspruch 11, mit einer mindestens zweiteiligen, aus dem Hülsenoberteil (2') und dem Hülsenunterteil (2") bestehenden Hülse (2', 2"), dadurch gekennzeichnet, dass die Magnete (5, 5') sowie die ebenfalls als Magnete ausgebildeten Gegenstücke (6, 6') des Magnetsystems (5, 5', 6, 6') so am bzw. im Hülsenoberteil (2') und am bzw. im Hülsenunterteil (2") angeordnet sind, dass sie in einer beim Übergang zwischen der Ruhestellung und der Schreibstellung durchlaufenen Zwischenstellung einander abstoßen.

13. Schreibgerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (4) als ein um eine Schwenkachse (8) schwenkbarer Hebel mit zwei Hebelarmen ausgebildet ist, dessen jeweils ein Element des Magnetsystems (5, 5', 6, 6') ausbildende oder aufnehmende Hebelarme zur Veränderung der magnetischen Wechselwirkung zwischen den Elementen des Magnetsystems (5, 5', 6, 6') und damit zum Wechsel zwischen der Ruhestellung und der Schreibstellung des Schreibeinsatzes (1), wechselweise in die Hülse (2, 2', 2") des Schreibgerätes hinein bzw. aus dieser heraus schwenkbar sind.

14. Schreibgerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (4) als eine Scheibe oder Walze mit mindestens einem auf ihrem Umfang angeordneten Element des Magnetsystems (5, 5', 6, 6') ausgebildet ist, welche um eine parallel oder 90° zur Längsmittelachse (9) des Schreibgerätes verlaufende Drehachse (8') drehbar ist, wobei das oder die auf dem Umfang der Scheibe oder Walze angeordneten Elemente des Magnetsystems (5, 5', 6, 6') beim Verdrehen der Scheibe oder Walze in unterschiedliche Wechselwirkung mit Elementen des Magnetsystems (5, 5', 6, 6') gelangen, die Bestandteil des Halteelements (3, 3', 3") oder der Hülse (2, 2', 2") sind.

15. Schreibgerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (4) als ein, zur Veränderung der magnetischen Wechselwirkung zwischen den Elementen des Magnetsystems (5, 5', 6, 6'), zwischen zwei an dem Schreibgerät ausgebildeten Anschlagen (10, 10') axial verschiebbares oder als ein quer zur Längsmittelachse (9) des Schreibgerätes verschiebbares Element ausgebildet ist.

16. Schreibgerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (3, 3', 3") aus einem oberen Teil (3') und einem dazu beabstandeten, aber mit dem oberen Teil (3') über eine Verbindung (3) starr verbundenen Unterteil (3") besteht, wobei Elemente des Magnetsystems (5, 5', 6, 6') Bestandteile des oberen Teils (3') und des unteren Teils (3") des Halteelements (3, 3', 3") sind, indem sie an oder in diesen angeordnet sind oder diese ausbilden und wobei am Betätigungselement (4) angeordnete oder dieses ausbildende Elemente des Magnetsystems (5, 5', 6, 6') zur Veränderung ihrer magnetischen Wechselwirkung mit den als Bestandteil des oberen und unteren Teils (3', 3") des Halteelements (3, 3', 3") ausgebildeten Elementen des Magnetsystems (5, 5', 6, 6') in einen zwischen dem oberen Teil (3') und dem unteren Teil (3") bestehenden Abstand (7) hinein bewegbar sind.

17. Schreibgerät nach Anspruch 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Schreibeinsatz (1) von dem Hülsenoberteil (2') oder dem Halteelement (3, 3', 3") fest, aber dennoch lösbar gehalten wird.

18. Schreibgerät nach Anspruch 1 oder 2, mit dem Halteelement (3, 3', 3") und einem Betätigungselement (4), dadurch gekennzeichnet, dass durch das Entfernen des Betätigungselements (4) das Halteelement (3, 3', 3") und die Hülse (2, 2', 2") zum Wechsel des Schreibeinsatzes (1) voneinander trennbar sind.

Claims

1. Writing implement, which consists at least of a sleeve (2) for taking up a writing insert (1), i.e. a one-piece sleeve (2) or a two-piece sleeve (2) with a sleeve upper part (2') and a sleeve lower part (2"), and is equipped with a magnet system (5, 5', 6, 6'), wherein

a) the writing insert (1) is retracted into the sleeve (2) in a resting position and partly protrudes from it in a writing position,

b) the writing insert (1) can be transferred from the resting position to the writing position and from the writing position back into the resting position again by an axial movement of a writing implement part (2', 3) that holds it, i.e. the sleeve upper part (2') or a separate holding element (3, 3', 3"),

c) the magnet system (5, 5', 6, 6') consists of at least one magnet (5, 5') and at least one matching part (6, 6') in magnetic interaction with the magnet or magnets (5, 5'),

d) the elements of the magnet system (5, 5', 6, 6') are constituents of the parts forming the writing implement, in that they are arranged on or in these or form them and each magnet (5, 5') is a constituent of one of these parts and each matching part (6, 6') to a magnet (5, 5') is a constituent of another of these parts respectively,

characterized in that, due to the magnetic force acting between the elements of the magnet system (5, 5', 6, 6'), both the writing insert (1) is positionally fixed against the sleeve (2) in the writing position to maintain this position against the pressure exerted on the writing insert (1) when writing, and the writing implement parts, i.e. the sleeve upper part (2') and the sleeve lower part (2") or the sleeve (2) and any holding element (3, 3', 3") present remain connected to one another in the writing position, or characterized in that, in a writing implement with a two-part sleeve (2) and with a sleeve upper part (2') holding the writing insert (1), in which the elements of the magnet system (5, 5', 6, 6') consisting of at least one magnet (5, 5') and at least two matching parts (6, 6') in magnetic interaction with the magnet or magnets (5, 5') are arranged on or in the sleeve upper part (2') and on or in the sleeve lower part (2"), due to the magnetic force acting between the elements of the magnet system (5, 5', 6, 6') the sleeve upper part (2') and the sleeve lower part (2") are positionally fixed in relation to one another both in the writing position and in the resting position, wherein this magnetic force defines an initial breakaway torque, and when this is exceeded the sleeve upper part (2') with the writing insert (1) held by it can be moved relative to the sleeve lower part (2") to change between the resting and writing position or vice-versa.

2. Writing implement according to claim 1, wherein the writing insert (1) is held by the holding element (3, 3', 3"), characterized in that the change between the resting position and the writing position is achieved by the axial movement of the holding element (3, 3', 3") brought about at the holding element (3, 3', 3") itself or via an actuating element (4).

3. Writing implement according to claim 1 or 2,
characterized in that the axial movement of the writing implement part (2', 3) holding the writing insert (1) for changing between the resting position and the writing position is brought about in conjunction with twisting it in a circumferential direction relative to the sleeve (2) or a sleeve part (2', 2").

4. Writing implement according to claim 3, with an at least two-piece sleeve (2', 2"), consisting of the sleeve upper part (2') and the sleeve lower part (2"),
characterized in that formed on the sleeve upper part (2') is a control path (13), on which, on twisting of the sleeve lower part (2") against the sleeve upper part (2'), guiding takes place along a guide path (14) formed on the sleeve lower part (2") and shaped complementary to the control path (13), so that mechanical guidance is provided for the change between the resting position and the writing position.

5. Writing implement according to claim 4, characterized in that the elements of the magnet system (5, 5', 6, 6') are arranged on the control path (13) and on the guide path (14) complementary to it or the control path (13) and the guide path (14) are formed by elements of the magnet system (5, 5', 6, 6').

6. Writing implement according to claim 2, characterized in that the axial movement of the holding element (3, 3', 3") with the writing insert (1) for changing between the resting position and the writing position is achieved due to the change in the magnetic interaction existing between the elements of the magnet system (5, 5', 6, 6') caused on actuation of the actuating element (4), wherein the elements of the magnet system (5, 5', 6, 6') are formed on the one hand as a constituent of the actuating element (4) and on the other hand as a constituent of the holding element (3, 3', 3") or the sleeve (2, 2', 2").

7. Writing implement according to claim 2 or 3,
characterized in that the holding element (3, 3', 3") and the sleeve (2, 2', 2") have means which form a guide (11, 12) for the holding element (3, 3', 3") in its axial movement against the sleeve (2, 2', 2").

8. Writing implement according to claim 1 or 6,
characterized in that at least one of the magnets (5, 5') of the magnet system (5, 5', 6, 6') is a permanent magnet.

9. Writing implement according to claim 8, characterized in that arranged between the elements of the magnet system 5, 5', 6, 6') are flux-conducting components (15, 15').

10. Writing implement according to claim 8, characterized in that one or more of the magnets (5, 5') are enclosed by a sleeve-like element of magnetically active material, which element leaves the poles open, or at one of the poles of one or more of the magnets (5, 5'), magnetically active material in the form of a disc, a cup or a pole shoe is applied, through which the magnetic flux of the magnet (5, 5') in question is conducted concentratedly onto the surface of its other, open pole.

11. Writing implement according to claim 1 or 6,
characterized in that one or more of the matching parts (6, 6') is a permanent magnet.

12. Writing implement according to claim 11, with an at least two-piece sleeve (2', 2") consisting of the sleeve upper part (2') and the sleeve lower part (2"), characterized in that the magnets (5, 5') as well as the matching parts (6, 6'), likewise formed as magnets, of the magnet system (5, 5', 6, 6') are arranged in such a manner on or in the sleeve upper part (2') and on or in the sleeve lower part (2") that they repel one another in an intermediate position passed though in transit between the resting position and the writing position.

13. Writing implement according to claim 6, characterized in that the actuating element (4) is formed as a lever with two lever arms swivellable about a swivel axis (8), its lever arms respectively forming or taking up an element of the magnet system (5, 5', 6, 6') being swivellable alternately into the sleeve (2, 2', 2") of the writing implement and out of this for changing the magnetic interaction between the elements of the magnet system (5, 5', 6, 6') and thus for changing between the resting position and the writing position of the writing insert (1).

14. Writing implement according to claim 6, characterized in that the actuating element (4) is formed as a disc or roller with at least one element of the magnet system (5, 5', 6, 6') arranged on its circumference, which disc or roller is rotatable about an axis of rotation (8') running parallel or at 90° to the longitudinal centre line (9) of the writing implement, wherein the element or elements of the magnet system (5, 5', 6, 6') arranged on the circumference of the disc or roller enter on twisting of the disc or roller into differing interaction with elements of the magnet system (5, 5', 6, 6') that are a constituent of the holding element (3, 3', 3") or the sleeve (2, 2', 2").

15. Writing implement according to claim 6, characterized in that the actuating element (4) is formed as an element that is axially movable between two stops (10, 10') formed on the writing implement or as an element movable transversely to the longitudinal centre line (9) of the writing implement for changing the magnetic interaction between the elements of the magnet system (5, 5', 6, 6').

16. Writing implement according to claim 6, characterized in that the holding element (3, 3', 3") consists of an upper part (3') and a lower part (3") spaced at a distance from it but rigidly connected to the upper part (3') via a connection (3), wherein elements of the magnet system (5, 5', 6, 6') are constituents of the upper part (3') and the lower part (3") of the holding element (3, 3', 3"), in that they are arranged on or in these or form these, and wherein elements of the magnet system (5, 5', 6, 6') arranged on the actuating element (4) or forming this can be moved for changing their magnetic interaction with the elements of the magnet system (5, 5', 6, 6') formed as a constituent of the upper and lower part (3', 3") of the holding element (3, 3', 3") into a spacing (7) existing between the upper part (3') and the lower part (3").

17. Writing implement according to claim 1 or 3,
characterized in that the writing insert (1) is held firmly, but nevertheless detachably, by the sleeve upper part (2') or the holding element (3, 3', 3").

18. Writing implement according to claim 1 or 2, with the holding element (3, 3', 3") and an actuating element (4), characterized in that due to the removal of the actuating element (4), the holding element (3, 3', 3") and the sleeve (2, 2', 2") are separable from one another for changing the writing insert (1).

Revendications

1. Dispositif d'écriture constitué au moins d'une douille (2) qui loge une garniture d'écriture (1), c'est-à-dire une douille (2) en une pièce ou une douille (2) en deux pièces qui présente une partie supérieure de douille (2') et une partie inférieure de douille (2"), et équipé d'un système magnétique (5, 5', 6, 6'), dans lequel :

a) la garniture d'écriture (1) est rétractée dans la douille (2) en position de repos et en déborde partiellement en position d'écriture,

b) par coulissement axial d'une partie (2', 3) du dispositif d'écriture qui la retient, à savoir de la partie supérieure (2') de la douille ou d'un élément séparé de maintien (3, 3', 3"), la garniture d'écriture (1) peut être passée depuis la position de repos jusque dans la position d'écriture et inversement de la position d'écriture à la position de repos,

c) le système magnétique (5, 5', 6, 6') est constitué d'au moins un aimant (5, 5') et d'au moins une pièce complémentaire (6, 6') qui interagit magnétiquement avec le ou les aimants (5, 5'),

d) les éléments du système magnétique (5, 5', 6, 6') sont des composants des parties qui forment le dispositif d'écriture et qui sont disposés sur ou dans ces parties ou les forment, chaque aimant (5, 5') étant un composant d'une de ses parties et chaque pièce (6, 6') complémentaire d'un aimant (5, 5') étant un composant de l'autre de ces parties,

caractérisé en ce que
la force magnétique exercée entre les éléments du système magnétique (5, 5', 6, 6') immobilise contre la douille (2) la garniture d'écriture (1) en position d'écriture pour la maintenir en cette position en opposition à la poussée exercée sur la garniture d'écriture (1) pendant l'écriture et maintient en liaison mutuelle les parties du dispositif d'écriture, c'est-à-dire la partie supérieure (2') de la douille et la partie inférieure (2") de la douille ou la douille (2) et l'élément de maintien (3, 3', 3") éventuellement présent ou
caractérisé en ce que
dans un dispositif d'écriture doté d'une douille (2) en deux parties et d'une partie supérieure de douille (2') qui retient la garniture d'écriture (1), dans lequel les éléments du système magnétique (5, 5', 6, 6') constitué d'au moins un aimant (5, 5') et d'au moins deux pièces complémentaires (6,6') qui coopèrent magnétiquement avec le oules aimants (5,5') sont disposés sur ou dans la partie supérieure (2') de la douille ainsi que sur ou dans la partie inférieure (2") de la douille, la force magnétique qui agit entre les éléments du système magnétique (5, 5', 6, 6') immobilise l'une par rapport à l'autre la partie supérieure (2') de la douille et la partie inférieure (2") de la douille aussi bien dans la position d'écriture que dans la position de repos et
en ce que cette force magnétique définit un couple de libération qui, lorsqu'il est dépassé, amène la partie supérieure (2') de la douille et la garniture d'écriture (1) qu'elle retient à coulisser par rapport à la partie inférieure (2") de la douille pour assurer le passage entre la position de repos et la position d'écriture ou inversement.

2. Dispositif d'écriture selon la revendication 1, dans lequel la garniture d'écriture (1) est maintenue par l'élément de retenue (3, 3', 3"), caractérisé en ce que le passage entre la position de repos et la position d'écriture est provoqué par le coulissement axial de l'élément de retenue (3, 3', 3") exercé sur l'élément de retenue (3, 3', 3") proprement dit ou par l'intermédiaire d'un élément d'actionnement (4).

3. Dispositif d'écriture selon les revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que le coulissement axial de la partie (2', 3) du dispositif d'écriture qui porte la garniture d'écriture (1) qui entraîne le passage entre la position de repos et la position d'écriture ou inversement résulte de la rotation de cette pièce dans la direction périphérique par rapport à la douille (2) ou à une partie (2', 2") de la douille.

4. Dispositif d'écriture selon la revendication 3 qui présente une douille (2', 2") constituée en au moins deux parties, à savoir la partie supérieure (2') de la douille et la partie inférieure (2") de la douille, caractérisé en ce qu'une piste de commande (13), sur laquelle est guidée une piste de guidage (14) configurée sur la partie inférieure (2") de la douille et de forme complémentaire à celle de la piste de commande (13) lorsque la partie inférieure (2") de la douille est tournée contre la partie supérieure (2') de la douille, est formée sur la partie supérieure (2') de la douille, de sorte que l'on obtient un guidage mécanique pour le passage entre la position de repos et la position d'écriture et inversement.

5. Dispositif d'écriture selon la revendication 4, caractérisé en ce que les éléments du système magnétique (5, 5', 6, 6') sont disposés sur la piste de commande (13) et sur la piste de guidage (14) qui en est complémentaire, ou en ce que la piste de commande (13) et la piste de guidage (14) sont formées par des éléments du système magnétique (5, 5', 6, 6').

6. Dispositif d'écriture selon la revendication 2, caractérisé en ce que le coulissement axial de l'élément de retenue (3, 3', 3") avec la garniture d'écriture (1) pour le passage entre la position de repos et la position d'écriture et inversement est provoqué par une modification de l'interaction magnétique entre les éléments du système magnétique (5, 5', 6, 6') provoquée par un actionnement de l'élément d'actionnement (4), les éléments du système magnétique (5, 5', 6, 6') étant configurés d'une part comme composants de l'élément d'actionnement (4) et d'autre part comme composants de l'élément de retenue (3, 3', 3") ou de la douille (2, 2', 2").

7. Dispositif d'écriture selon les revendications 2 ou 3, caractérisé en ce que l'élément de retenue (3, 3', 3") et la douille (2, 2', 2") présentent des moyens qui forment un guide (11, 12) pour l'élément de retenue (3, 3', 3") lors de son coulissement axial contre la douille (2, 2', 2").

8. Dispositif d'écriture selon les revendications 1 ou 6, caractérisé en ce qu'au moins un des aimants (5, 5') du système magnétique (5, 5', 6, 6') est un aimant permanent.

9. Dispositif d'écriture selon la revendication 8, caractérisé en ce que des pièces (15, 15') de guidage du flux sont disposées entre les éléments du système magnétique (5, 5', 6, 6').

10. Dispositif d'écriture selon la revendication 8, caractérisé en ce qu'un ou plusieurs des aimants (5, 5') sont incorporés dans un élément en forme de douille en un matériau magnétiquement actif et qui laisse ouverts les pôles ou est placé sur un matériau magnétiquement actif des pôles d'un ou plusieurs des aimants (5, 5'), en forme de disque, de godet ou de sabot polaire, par lequel le flux magnétique de l'aimant (5, 5') concerné est concentré et guidé sur la surface de son autre pôle ouvert.

11. Dispositif d'écriture selon les revendications 1 ou 6, caractérisé en ce qu'une ou plusieurs des pièces complémentaires (6, 6') sont des aimants permanents.

12. Dispositif d'écriture selon la revendication 11, qui présente au moins une douille (2', 2") réalisée en au moins deux pièces et constituée de la partie supérieure de douille (2') et de la partie inférieure de douille (2"), caractérisé en ce que les aimants (5, 5') ainsi que les pièces complémentaires (6, 6') du système magnétique (5, 5', 6, 6'), également configurées comme aimants, sont disposées sur la partie supérieure (2') de la douille et sur ou dans la partie inférieure (2") de la douille de telle sorte qu'elles viennent buter l'une contre l'autre dans une position intermédiaire traversée lors du passage de la position de repos à la position d'écriture et inversement.

13. Dispositif d'écriture selon la revendication 6, caractérisé en ce que l'élément d'actionnement (4) est configuré comme levier apte à pivoter autour d'un axe de pivotement (8) et présentant deux bras de levier, chaque bras de levier formant ou reprenant un élément du système magnétique (5, 5', 6, 6') pour modifier l'interaction magnétique entre les éléments du système magnétique (5, 5', 6, 6') et peuvent pivoter dans ou hors de la douille (2, 2', 2") du dispositif d'écriture pour assurer le passage entre la position de repos et la position d'écriture de la garniture d'écriture (1) et inversement.

14. Dispositif d'écriture selon la revendication 6, caractérisé en ce que l'élément d'actionnement (4) est configuré comme disque ou cylindre qui présente au moins un élément du système magnétique (5, 5', 6, 6') disposé à sa périphérie et qui peut tourner autour d'un axe de rotation (8') qui s'étend parallèlement ou à 90° par rapport à l'axe longitudinal central (9) du dispositif d'écriture, le ou les éléments du système magnétique (5, 5', 6, 6') disposés à la périphérique du disque ou du cylindre entrant lors de la rotation du disque ou du cylindre en interactions différentes avec des éléments du système magnétique (5, 5', 6, 6') qui font partie de l'élément de retenue (3, 3', 3") ou de la douille (2, 2', 2").

15. Dispositif d'écriture selon la revendication 6, caractérisé en ce que l'élément d'actionnement (4) est configuré comme élément apte à coulisser axialement entre deux butées (10, 10') formées sur le dispositif d'écriture pour modifier l'interaction magnétique entre les éléments du système magnétique (5, 5', 6, 6') ou comme élément apte à coulisser transversalement par rapport à l'axe longitudinal central (9) du dispositif d'écriture.

16. Dispositif d'écriture selon la revendication 6, caractérisé en ce que l'élément de retenue (3, 3', 3") est constitué d'une partie supérieure (3') et d'une partie inférieure (3") maintenue à distance de la partie supérieure mais reliée solidairement à la partie supérieure (3') par une liaison (3), des éléments du système magnétique (5, 5', 6, 6') étant des composants de la partie supérieure (3') et de la partie inférieure (3") de l'élément de retenue (3, 3', 3") en étant disposés sur ou dans ces derniers ou en les formant, des éléments du système magnétique (5, 5', 6, 6') disposés sur l'élément d'actionnement (4) ou formant ce dernier pouvant être déplacés dans un intervalle (7) formé entre la partie supérieure (3') et la partie inférieure (3") pour modifier l'interaction magnétique avec les éléments du système magnétique (5, 5', 6, 6') configuré comme composants de la partie supérieure et de la partie inférieure (3', 3") de l'élément de retenue (3, 3', 3'').

17. Dispositif d'écriture selon les revendications 1 ou 3, caractérisé en ce que la garniture d'écriture (1) est maintenue par la partie supérieure (2') de la douille ou par l'élément de retenue (3, 3' , 3"), mais de manière libérable.

18. Dispositif d'écriture selon les revendications 1 ou 2, qui présente l'élément de retenue (3, 3', 3") ou un élément d'actionnement (4), caractérisé en ce que l'enlèvement de l'élément d'actionnement (4) permet de séparer l'un de l'autre l'élément de retenue (3, 3', 3") et la douille (2, 2', 2") pour remplacer la garniture d'écriture (1).

Zeichnung