(19) |
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(11) |
EP 1 597 186 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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17.06.2009 Patentblatt 2009/25 |
(22) |
Anmeldetag: 21.02.2004 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/DE2004/000327 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2004/076330 (10.09.2004 Gazette 2004/37) |
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(54) |
ROLLSTEIG
PEDESTRIAN CONVEYOR
TROTTOIR ROULANT
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR |
(30) |
Priorität: |
27.02.2003 DE 10308417
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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23.11.2005 Patentblatt 2005/47 |
(73) |
Patentinhaber: Kone Corporation |
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00330 Helsinki (FI) |
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(72) |
Erfinder: |
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- OSSENDORF, Marc
44892 Bochum (DE)
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(74) |
Vertreter: Spannagel, Hans-Achim |
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c/o Patentanwalt Dipl.-Ing. Wolfgang Cichy
Schulstrasse 52 58332 Schwelm 58332 Schwelm (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 013 792 US-A- 6 085 891
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US-A- 5 595 278
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Rollsteig, beinhaltend ein Gerüst, das zur Aufnahme
einer Vielzahl von Paletten vorgesehen ist, wobei die Paletten Führungsrollen aufweisen
und über Antriebsmittel in Transportrichtung bewegbar sind.
[0002] Dem
DE-U 20 100 833 ist eine Fahrtreppe oder ein Fahrsteig mit einem Stufen- oder Palettenband zu entnehmen,
das von Antriebselementen angetrieben ist, die sich beidseits des Bandes oder mittig
unter dem Band erstrecken und die zwischen je einem Umlenkrad und einem Antriebsrad
umlaufen, wobei die Stufen oder Paletten je an Antriebspunkten an jedem Antriebselement
angetrieben sind. Das Antriebselement ist hierbei als Zahnriemen ausgebildet, der
Blöcke aufweist, wobei je ein Block mit einer Stufe oder Palette an dem Antriebspunkt
verbunden ist.
[0003] Durch die
DE-A 3 732 226 ist ein doppelseitiger Zahnriemenfahrtreppenantrieb bekannt geworden, beinhaltend
zwei durch einen Motor antreibbare Riemenscheiben mit jeweils einer Vielzahl von nebeneinander
liegenden profilierten Zähnen, eine Reihe von miteinander verbundenen Gliedern, die
jeweils mit einer Vielzahl von nebeneinander liegenden Zähnen versehen und jeweils
mit einer der Stufen verbunden sind und einen flexiblen Zugzahnriemen mit einer ersten
und einer zweiten Seite, die jeweils eine Vielzahl von nebeneinander liegenden Zähnen
tragen, von denen die Zähne der ersten Seite über einen Bogen mit den Zähnen der Riemenscheiben
und die Zähne an der zweiten Seite linear mit den Zähnen der Glieder kämmen.
[0004] In der
US-A 3,365,051 wird ein Rollsteig beschrieben, der in seinen Kopfbereichen ohne Umlenkscheiben auskommt.
Kopfseitig sind antreibbare Riemenelemente vorgesehen, die in entsprechend gezahnte
Bereiche der Paletten eingreifen und das Antriebsmittel für den Rollsteig, respektive
dessen Palettenband bilden. Die einzelnen Paletten sind über Rollen miteinander verbunden.
[0005] Der
US-A 6.085,891 ist ein Palettenkörper für Rollsteige zu entnehmen, bestehend aus einer Trittplatte
mit verzahnten Vorder und Hinterkanten, Verbindungselementen zur Aufnahme und zur
Führung von Verbindungs- und/oder Antriebsorganen sowie Trittplattenabstützelementen
zur Aufnahme und zur Führung von mit korrespondierenden Bauteilen bestückten vorausgehenden
bzw. nachfolgenden Palettenkörpern, wobei die einstückig mit der Trittplatte hergestellten
Verbindungselemente und die Trittplattenabstützelemente unterhalb derselben angeordnet
sind und mit vorgebbarem Abstand über die Vorder und Hinterkanten der Trittplatte
hinausragen. Als Antriebsorgan kommt eine übliche Kette, insbesondere eine Laschenkette,
zum Einsatz. Zur Minimierung von Spalten zwischen benachbarten Paletten sind die Verzahnungen
ineinandergreifend vorgesehen.
[0006] In der
US-A 5,595,278 wird eine Personenfördereinrichtung beschrieben, beinhaltend eine Vielzahl benachbarter
Paletten, die über eine Palettenkette miteinander verbunden sind und über selbige
angetrieben werden. Die Paletten sind über Verbindungselemente in ihren Berührungsbereichen
gelenkig miteinander verbunden, wobei mehrere Rollen im Bereich einer jeden Palettenseite
vorgesehen sind.
[0007] Schließlich offenbart die
EP-A 13792 ein Verbindungsmittel für Paletten eines Rollsteiges, wobei die Paletten außerhalb
des Transportbereiches um eine Vertikalachse umlenkbar sind, so dass zwei parallel
verlaufende Transportbereiche gebildet werden. Außerhalb der Transportbereiche werden
die Paletten von den Verbindungsmitteln selbsttätig getrennt, so dass eine problemlose
Umlenkung der Paletten möglich ist. Außerhalb der Transportbereiche, d.h. unterhalb
der Kammplatten, findet eine erneute selbsttätige Kopplung der einzelnen Paletten
statt, so dass im Transportbereich dann wieder der bekannte durchgehende Palettenstrang
gebildet ist.
[0008] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen gattungsbildenden Rollsteig dahingehend
weiterzubilden, dass bei stabiler Führung des Palettenbandes eine Verbindung zwischen
den einzelnen Paletten nicht mehr gegeben ist, wodurch eine geringe Umlaufbauhöhe
im jeweiligen Umlenkbereich der einzelnen Paletten möglich wird.
[0009] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass eine jede Palette je Seite mit einer einzelnen
Führungsrolle versehen ist, und dass, in Transportrichtung gesehen, sich der hintere
Bereich einer jeden Palette auf einem vorderen Bereich einer nachfolgenden Palette,
einen Stützbereich bildend, abstützt, und dass die Antriebsmittel durch mindestens
einen Antriebsriemen gebildet sind, der über Ansätze verfügt, über welche er mit korrespondierenden
Bauteilen der Paletten in Wirkverbindung bringbar ist.
[0010] Vorteilhafte Weiterbildungen des Erfindungsgegenstandes sind den Unteransprüchen
zu entnehmen.
[0011] Jede der einzelnen Paletten ist beim Erfindungsgegenstand nur an einer Stelle je
Seite mit dem Antriebsmittel, insbesondere dem jeweiligen Antriebsriemen, verbunden.
Es besteht keine weitere Verbindung zwischen den einzelnen Paletten. Der Vorteil dieser
Lösung ist darin begründet, dass ohne Berücksichtigung des Polygoneffektes die einzelnen
Paletten entlang einer speziellen Führungsbahn bei geringer Umlaufhöhe der Paletten
einfach umgelenkt werden können.
[0012] Um eine Kippbewegung der nicht miteinander verbundenen Paletten im Bereich des Transportweges
bzw. des Rücklaufes zu verhindern, ist die Form der Paletten dergestalt ausgelegt,
dass sie sich gegenseitig abstützen. Dies wird dadurch realisiert, dass gegensinnig
ausgebildete vordere und hintere Absätze vorgesehen werden, wobei, in Transportrichtung
gesehen, der jeweilige hintere Absatz einer Palette auf einem korrespondierenden vorderen
Absatz einer nachfolgenden Palette aufliegt. Die Absätze sind von ihrer Höhe her so
auszugestalten, dass keine Überstände im Transportbereich gebildet werden. In den
Paletten können an den Stützstellen darüber hinaus Kunststoffelemente eingelassen
werden, die eine Geräuschentwicklung beim Ineinandergreifen der Paletten unterbinden.
[0013] Zum Transport der einzelnen Paletten werden vorteilhafterweise zwei synchron laufende
Riemen eingesetzt. Die Riemen werden im Kopfbereich des Rollsteiges über zwei, durch
eine Welle miteinander verbundene Synchronscheiben umgelenkt. Als Riemen können sowohl
Zahn-, Flach-, Keil- oder Rundriemen eingesetzt werden.
[0014] Auf dem Rücken der Riemen aufgebrachte Ansätze dienen zur Anbindung der einzelnen
Paletten. Form und Ausführung der Ansätze kann verschiedenartig ausgeführt werden.
Die Anbindung der Paletten an den jeweiligen Riemen erfolgt entweder über eine feste
Ansatz- Bolzenverbindung oder über eine lose Verbindung in Form eines Mitnehmers.
[0015] Der Erfindungsgegenstand ist anhand eines Ausführungsbeispieles in der Zeichnung
dargestellt und wird wie folgt beschrieben. Es zeigen
- Figur 1
- Prinzipskizze eines umlenkbaren Palettenbandes eines nicht weiter dargestellten Rollsteiges
in perspektivischer Darstellung
- Figur 2
- Teildarstellung eines der Umlenkbereiche gemäß Figur 1
- Figur 3
- Seitenansicht auf das umlaufende Palettenband samt Antriebsmitteln.
[0016] Figur 1 zeigt ein umlaufendes Palettenband 1, beinhaltend mehrere einzelne Paletten
2, die über ein in diesem Beispiel als Zahnriemen ausgebildetes Antriebsmittel 3 entlang
einer Transportstrecke bewegbar sind. Im jeweiligen Umlenkbereich sind zwei über eine
Synchronwelle 4 miteinander verbundene Synchronscheiben vorgesehen im Bereich derer
die synchron laufenden Zahnriemen 3 umlenkbar sind. Eine jede Palette 2 weist je Seite
eine einzelne Führungsrolle 6 auf, wobei die einzelnen Paletten 2 nicht miteinander
verbunden sind. Die Verbindung zwischen den Paletten 2 und dem Zahnriemen 3 erfolgt
über in den folgenden Figuren näher erläuterte Befestigungsmechanismen.
[0017] Figur 2 zeigt einen der Umlenkbereiche. Erkennbar sind einzelne Paletten 2, eine
Synchronscheibe 5 sowie die Zahnriemen 3 und die Führungsrollen 6. Ferner erkennbar
sind aus dem jeweiligen Zahnriemen 3 palettenseitig herausgeformte Ansätze 7, die
mit korrespondierend ausgebildeten Bauteilen 8 einer jeden Palette 2 lösbar verbindbar
sind.
[0018] In Abhängigkeit der jeweiligen Palettenbreite kann eine sehr geringe Palettenumlaufhöhe
realisiert werden, die gegenüber dem Stand der Technik auch geringe Höhen des das
Palettenband aufnehmenden Gerüstkörpers mit sich bringt.
[0019] Diese geringe Palettenumlaufhöhe kann auch bewirken, dass keine Gruben mehr eingesetzt
werden müssen, um den Gerüstkörper aufzunehmen, vielmehr kann selbiger auf dem Boden
platziert werden, wobei zum Betreten des Transportbereiches dann lediglich eine Rampe
geringer Höhe notwendig ist.
[0020] Figur 3 zeigt als Seitenansicht einen Teil des umlaufenden Palettenbandes 1. Erkennbar
sind die einzelnen Paletten 2, die damit verbundenen (einzelnen) Führungsrollen 6,
der Zahnriemen 3, die palettenseitig aus dem Zahnriemen 3 herausgeformte nockenartig
ausgebildeten Ansätze 7 sowie die korrespondierende einstückig aus den Paletten 2
herausgeformten Befestigungselemente 8. Über eine Schraub- oder Bolzenverbindung zwischen
den Bauteilen 7 und 8 kann eine lösbare Verbindung zwischen den Zahnriemen 3 und den
Paletten 2 realisiert werden. Die Transportrichtung ist mit einem Pfeil angedeutet.
Der jeweils hintere Bereich einer jeden Palette 2 ist mit einem Absatz 9 versehen.
Der jeweils vordere Bereich einer nachfolgenden Palette ist mit einem gegensinnig
ausgebildeten Absatz 10 ausgebildet. Die Absätze 9,10 bilden einen Stützbereich. Im
jeweiligen Stützbereich 9,10 ist auch die einzelne Führungsrolle 6 angeordnet, die
auf einer hier nicht weiter dargestellten Führungsbahn abrollt. Die Führungsrolle
6 ist in diesem Beispiel in der Nähe des Absatzes 10 vorgesehen. Zur Vermeidung von
Momenten ist es sinnvoll, die jeweilige Führungsrolle 6 bis in den Bereich des Absatzes
10 zu verlegen, soweit genügend Materialdicke gegeben ist. Bezüglich der Breite einer
jeden Palette 2 ist der Anlenkpunkt der Bauteile 7,8 in Richtung des hinteren Absatzes
9 verschoben. Bedarfsweise (hier nicht dargestellt) können im Bereich der Absätze
9,10 Kunstoffteile in Ausnehmungen eingebracht werden, die eine Geräuschreduzierung
in diesem Bereich mit sich bringen. Jede der einzelnen Paletten 2 ist bei der vorgeschlagenen
Lösung nur an einer Stelle je Seite mit dem Zahnriemen 3 verbunden. Es besteht keine
weitere Verbindung zwischen den einzelnen Paletten 2. Um eine Kippbewegung der nicht
miteinander verbundenen Paletten 2 im Bereich des Transportweges bzw. des Rücklaufes
zu verhindern, sind die Absätze 9,10 der einzelnen Paletten 2 so ausgelegt, dass sie
sich gegenseitig abstützen. Der vordere Stützbereich 10 einer jeden Palette 2 weist
ein abgerundetes freies Ende 10' auf, während der hintere Stützbereich 9 einer jeden
Palette 2 über eine Rundung 9' in den vollen Materialquerschnitt der Palette 2 einläuft.
1. Rollsteig, beinhaltend ein Gerüst, das zur Aufnahme einer Vielzahl von Paletten (2)
vorgesehen ist, wobei die Paletten (2) Führungsrollen (6) aufweisen und über Antriebsmittel
(3) in Transportrichtung bewegbar sind, wobei eine jede Palette (2) je Seite mit einer
einzelnen Führungsrolle (6) versehen ist, und wobei, in Transportrichtung gesehen,
sich der hintere Bereich (9) einer jeden Palette (2) auf einem vorderen Bereich (10)
einer nachfolgenden Palette (2), einen Stützbereich bildend, abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsmittel (3) durch mindestens einen Antriebsriemen gebildet sind, der über
Ansätze (7) verfügt, über welche er mit korrespondierenden Bauteilen (8) der Paletten
(2) in Wirkverbindung bringbar ist.
2. Rollsteig nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige Führungsrolle (6) in der Nähe des Stützbereiches (9,10) vorgesehen
ist.
3. Rollsteig nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige Führungsrolle (6) im Stützbereich (9,10), insbesondere im Bereich des
Absatzes (10), vorgesehen ist.
4. Rollsteig nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der vordere Bereich (10) einer jeden Palette (2) durch einen Absatz gebildet ist,
dessen freies Ende (10') abgerundet ist.
5. Rollsteig nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der hintere Bereich (9) einer jeden Palette (2) durch einen gegensinnig verlaufenden
Absatz gebildet ist, dessen Länge im wesentlichen demjenigen Absatz (10) des vorderen
Bereiches der, in Transportrichtung gesehen, folgenden Palette (2) entspricht.
6. Rollsteig nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweilige hintere Bereich (9) einer Palette (2) unter Bildung einer Rundung (9')
in den vollen Materialquerschnitt dieser Palette (2) einläuft.
7. Rollsteig nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass je Seite einer Palette (2) bzw. des Palettenbandes (1) mindestens ein Antriebsriemen
(3) vorgesehen ist.
8. Rollsteig nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsriemen (3) ein Zahn-, ein Flach-, ein Keil- oder ein Rundriemen ist,
der je Palette (2) über einen einzelnen Ansatz (7) verfügt, der zwischen zwei parallel
zueinander verlaufenden aus der Palette (2) herausgeformten bzw. daran angebauten
Bauteilen (8) führbar und lösbar, insbesondere über eine Schraub- oder Bolzenverbindung,
mit der jeweiligen Palette (2) in Wirkverbindung bringbar ist.
9. Rollsteig nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Bauteile (7,8), in Transportrichtung der Paletten (2) gesehen, etwa im Bereich
des jeweiligen hinteren Absatzes (9) der Paletten (2) vorgesehen sind.
10. Rollsteig nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass im durch die Absätze (9,10) gebildeten Stützbereich Kunstoffelemente vorgesehen sind,
die im Bereich mindestens einer der Absätze (9,10) eingebracht sind.
11. Rollsteig nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die synchron laufenden Antriebsriemen (3) im jeweiligen Umlenkbereich des Rollsteiges
über zwei durch eine Welle (4) miteinander verbundene Synchronscheiben (5) umlenkbar
sind.
1. A moving walkway comprising a framework, which is provided for receiving a plurality
of pallets (2), wherein said pallets (2) comprise guide rollers (6) and can be moved
in the direction of conveyance by drive means (3), wherein each side of every pallet
(2) is provided with an individual guide roller (6), and wherein, seen in the direction
of conveyance, the rear area (9) of each pallet (2) is supported on a front area (10)
of a following pallet (2) while forming a supporting area, characterized in that the drive means (3) are formed by at least one drive belt, which has shoulders (7),
by means of which it can be brought into active relation with corresponding components
(8) of the pallets (2).
2. A moving walkway according to claim 1, characterized in that the respective guide roller (6) is provided in the proximity of said supporting area
(9, 10).
3. A moving walkway according to claim 1 or 2, characterized in that the respective guide roller (6) is provided in said supporting area (9, 10), in particular
in the area of the step (10).
4. A moving walkway according to claim 1 through 3, characterized in that the front area (10) of each pallet (2) is formed by a step, the free end (10') of
which is rounded.
5. A moving walkway according to one of the claims 1 through 4, characterized in that the rear area (9) of each pallet (2) is formed by a step in the opposite direction,
the length of which essentially corresponds to step (10) of the front area of, seen
in the direction of conveyance, the following pallet (2).
6. A moving walkway according to one of the claims 1 through 5, characterized in that the respective rear area (9) of a pallet (2) runs into the entire material section
of this pallet (2) while forming a curvature (9').
7. A moving walkway according to one of the claims 1 through 6, characterized in that at least one drive belt (3) is provided for each side of a pallet (2) or of the pallet
band (1).
8. A moving walkway according to one of the claims 1 through 7, characterized in that the drive belt (3) is a toothed belt, flat belt, V-belt or a round belt, which has
one individual shoulder (7) for each pallet (2), which shoulder can be guided between
two parallel components (8), which are formed out of said pallet (2) or attached thereto,
and can be brought into a detachable, active relation with the respective pallet (1),
in particular via a screw and bolt connection.
9. A moving walkway according to one of the claims 1 through 8, characterized in that the components (7, 8) are provided, seen in the direction of conveyance of said pallets
(2), approximately in the area of the respective rear step (9) of said pallets (2).
10. A moving walkway according to one of the claims 1 through 9, characterized in that plastic elements are provided in the supporting area formed by said steps (9, 10),
which elements are inserted in the area of at least one of said steps (9, 10).
11. A moving walkway according to one of the claims 1 through 11, characterized in that the drive belts (3), which run in a synchronous manner, can be reversed in the respective
reversing area of the moving walkway by means of two synchronizing disks (5), which
are connected to each other by means of a shaft (4).
1. Trottoir roulant comprenant un cadre prévu pour recevoir une pluralité de palettes
(2), les palettes (2) comprenant des rouleaux de guidage (6) et étant déplaçables
dans la direction de transport à l'aide des moyens d'entraînement (3), chaque côté
de chaque palette (2) étant muni d'un rouleau de guidage (6) individuel et la partie
arrière (9) de chaque palette (2), vu en direction de transport, s'appuyant sur une
partie avant (10) d'une palette suivante (2) en formant une zone d'appui, caractérisé en ce que les moyens d'entraînement (3) sont formés par au moins une courroie de transmission
qui présente des épaulements (7) par moyen desquels on peut la mettre en relation
active avec des éléments de construction correspondants (8) des palettes (2).
2. Trottoir roulant selon la revendication 1, caractérisé en ce que le rouleau de guidage respectif (6) est prévu au voisinage de la dite zone d'appui
(9, 10).
3. Trottoir roulant selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le rouleau de guidage respectif (6) est prévu dans la zone d'appui (9, 10), notamment
au niveau de la saillie (10).
4. Trottoir roulant selon la revendication 1 à 3, caractérisé en ce que la partie avant (10) de chaque palette (2) est formée par une saillie dont l'extrémité
libre (10') est arrondie.
5. Trottoir roulant selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la partie arrière (9) de chaque palette (2) est formée par une saillie placée en
sens inverse et dont la longueur correspond essentiellement à celle de la saillie
(10) de la partie avant de la palette suivante (2), vu en direction de transport.
6. Trottoir roulant selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la partie arrière respective (9) d'une palette (2) entre dans la section complète
de matière de cette palette (2) en formant une courbure (9').
7. Trottoir roulant selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce qu'au moins une courroie de transmission (3) est prévue pour chaque côté d'une palette
(2) ou de la bande de palettes (1).
8. Trottoir roulant selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que la courroie de transmission (3) est une courroie dentée, plate, trapézoïdale ou ronde
qui comprend un épaulement individuel (7) pour chaque palette (2), lequel peut être
guidé entre deux éléments de construction parallèles (8) qui sont formés à partir
de la palette (2) ou fixés à celle-ci et lequel peut être mis en relation active avec
la palette respective (2) de manière amovible, notamment par moyen d'un raccord à
vis ou à boulons.
9. Trottoir roulant selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que les éléments de construction (7, 8), vu en direction de transport des palettes (2),
sont approximativement prévus au niveau de la saillie arrière (9) respective des palettes
(2).
10. Trottoir roulant selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que des éléments en matière plastique sont prévus dans la zone d'appui formée par les
saillies (9, 10), les dits éléments étant insérés au niveau d'au moins une des saillies
(9, 10).
11. Trottoir roulant selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que les courroies de transmission (3), qui marchent de manière synchrone, peuvent être
renversées dans la zone de renversement respective du trottoir roulant par moyen de
deux disques synchrones (5) reliées l'une à l'autre par un arbre (4).
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