Vorrichtung für die Beseitigung von Störungen an einer Vorrichtung zur Übergabe fester Produkte

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für die Beseitigung von durch beschädigte, in Näpfe einer bewegten Warenbahn einsortierter Produkte verursachter Störungen an einer Vorrichtung zur Übergabe von den festen Produkten wie Dragees, Tabletten oder dergl. in die Näpfe der bewegten Warenbahn, mit einem oberhalb der Warenbahn angeordneten Füllschuh in dem ein die gestauten Produkte aufnehmender Produktschacht ausgebildet ist.

[0002] Derartige Vorrichtungen werden in der Praxis eingesetzt, wenn in einem Vorratsgefäß ungeordnet vorliegenden Produkte gezielt in die Näpfe einer Warenbahn, insbesondere einer Blisterfolie übergeben werden sollen.

[0003] Allerdings besteht das Problem, daß fehlerhafte Produkte, insbesondere beschädigte, nur in Bruchstücken vorliegende Produkte nicht aussortiert werden und zu Produktionsstörungen führen, die in der Regel nur durch Stillsetzen der gesamten Produktionslinie behoben werden können, was zu einer deutlichen Reduzierung von deren Effizienz führt. Problematisch ist weiterhin, daß die Bruchstücke auch die Warenbahn beschädigen oder eine Beschädigung mittelbar verursachen können mit der Folge einer Undichtigkeit, die auch in den Kontrolleinrichtungen nicht zuverlässig erkannt wird.

[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art so auszubilden, daß beschädigte Produkte ohne Produktionsstörungen verarbeitet werden können.

[0005] Diese Aufgabe wird nach der Erfindung bei einer Vorrichtung der eingangs genannten Art dadurch gelöst, daß dem Auslauf des Produktschachtes in Bewegungsrichtung der Warenbahn stromab ein Hebel zugeordnet ist, der um eine parallel zur Warenbahn und senkrecht zu deren Bewegungsrichtung orientierten Drehachse verschwenkbar ist.

[0006] Wird bei einer derartigen Vorrichtung ein beschädigtes Produkt aus dem Produktschacht in den Napf gefüllt, so ist der Napf nicht vollständig befüllt und das aus dem Produktschacht nachfolgende Produkt rutscht unter der Wirkung der Schwerkraft mit in den Napf, ohne daß für dieses Produkt dafür ausreichend Platz zur Verfügung steht, so daß das Produkt aus dem Napf hervorsteht. Der Hebel verhindert bzw. beseitigt dabei eine Produktionsstörung, weil bei dem mit der Warenbahn erfolgenden Transport des aus dem Napf hervorstehenden Produktes dieses auf den Hebel trifft, der das Produkt über den hinteren Rand des Napfes aus diesem kippt. Da der Hebel um die Drehachse verdrehbar ist, kann der Hebel dem aus dem Napf entfernten Produkt ausweichen und dieses unter dem Hebel hindurch auf der Warenbahn weiter fördern lassen.

[0007] Vorteilhaft ist dabei, wenn das freien Ende der Hebel am Auslauf des Produktschachtes der Warenbahn aufliegt und die Drehachse stromab, in der Bewegungsrichtung der Warenbahn von dieser beabstandet angeordnet ist, um so eine gute Kraftübertragung bei der Verschiebung der Produkte entgegen der Förderrichtung der Warenbahn zu erzielen.

[0008] Der Schonung des Produktes sowie der Steigerung der Betriebssicherheit sowie Verläßlichkeit dient, daß an dem freien, den Näpfen zugeordneten Ende des Hebels eine Rolle gelagert ist.

[0009] In einfachster Weise liegt der Hebel auf der Warenbahn auf und läuft über die mit den Produkten befüllten Näpfe ab. Günstiger ist es jedoch, wenn der Füllschuh auf der der Warenbahn zugeordneten Seite des Hebels ein dessen Ruhelage bestimmender Anschlag aufweist. Dieser Anschlag kann gewährleisten, daß die Ruhelage des Hebels diesen mit Abstand über der Warenbahn schweben läßt, so daß ohne Störung verarbeitete Produkte mit diesem Hebel nicht in Berührung kommen.

[0010] Vorteilhaft ist es auch, wenn der Hebel gegen die Kraft einer Feder aus seiner Ruhelage verschwenkbar ist. Damit besteht die Möglichkeit, nicht nur die Schwerkraft als Rückstellkraft auszunutzen und den Hebel entsprechend leicht mit geringer Trägheit zu gestalten. Wenn weiterhin die Feder auf der der Warenbahn abgewandten Seite des Hebels diesen beaufschlagt, dann ist der Raum unterhalb des Hebels und damit unmittelbar über der Warenbahn freigehalten. Außerdem ergibt sich eine vereinfachte Zugänglichkeit, um zu erreichen, daß die Vorspannung der Feder zur Variation der Federkraft veränderbar ist, und so die auf den Hebel wirkende Federkraft auf die Härte des Produktes ein stellen zu können.

[0011] Zur Vermeidung weiterer Produktionsstörungen sind Mittel zum Entfernen auf der Warenbahn, außerhalb der Näpfe liegender Produkte, vorzugsweise eine rotierende Bürstenwalze vorgesehen.

[0012] Der Leistungssteigerung dient, daß der Produktschacht und der diesem zugeordnete Hebel in einer der Anzahl benachbarter Näpfe einer Napfreihe entsprechenden Anzahl vorgesehen ist.

[0013] Im folgenden wird die Erfindung an einem in der Zeichnung dargestellen Ausführungsbeispiel näher erläutert; es zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Darstellung des oberhalb der Warenbahn angeordneten Füllschuhs, teilweise geschnitten dargestellt,

Fig. 2

in einer Seitenansicht eine schematische Darstellung der Vorgänge beim Befüllen eines Napfes mit einem fehlerhaften Produkt, und

Fig. 3

eine der Figur 2 entsprechende Darstellung zu einem etwas späteren Zeitpunkt.

[0014] In der Zeichnung dargestellt ist eine Vorrichtung zur Übergabe von festen Produkten 6 wie Tabletten, insbesondere Oblong-Tabletten, in die Näpfe 8 einer, insbesondere kontinuierlich, bewegten Warenbahn 7. Die Vorrichtung umfaßt einen oberhalb der Warenbahn 7 angeordneten Füllschuh 9, in dem ein die gestauten Produkte 6 aufnehmender Produktschacht 1 ausgebildet ist. Dem Auslauf 4 des Produktschachtes 1 ist in Bewegungsrichtung der Warenbahn 7 stromab ein Hebel 2 zugeordnet, der um eine parallel zur Warenbahn 7 und senkrecht zu deren Bewegungsrichtung orientierten Drehachse 10 verschwenkbar ist, wobei an dem freien, den Näpfen 8 zugeordneten Ende des Hebels 2 eine Rolle 3 gelagert ist und der Füllschuh 9 auf der der Warenbahn 7 zugeordneten Seite des Hebels 2 ein dessen Ruhelage bestimmender Anschlag 11 aufweist.

[0015] Der Hebel 2 ist gegen die Kraft einer Feder 12 aus seiner Ruhelage verschwenkbar, wobei die Feder 12 auf der der Warenbahn 7 abgewandten Seite des Hebels 2 diesen beaufschlagt und die Vorspannung der Feder 12 zur Variation der Federkraft veränderbar ist.

[0016] Nicht in der Zeichung dargestellt sind vorzugsweise durch eine rotierende Bürstenwalze gebildete Mittel zum Entfernen auf der Warenbahn 7, außerhalb der Näpfe 8 liegender Produkte 6.

[0017] Der Produktschacht 1 und der diesem zugeordnete Hebel 2 ist in einer der Anzahl benachbarter Näpfe 8 einer Napfreihe entsprechenden Anzahl vorhanden; allerdings ist in der Zeichung zur Erhöhung der Übersichtlichkeit und der Konzentration auf das Wesentliche nur eine Linie von Näpfen 8 dargestellt.

[0018] Im folgenden wird der Betrieb der erfindungsgemäßen Vorrichtung kurz geschildert. Figur 1 zeigt, wie in dem Produktschacht 1 die Produkte 6 gestaut, aufeinander abgestützt bereitgestellt werden, von denen das zuvorderst am Auslauf 4 befindliche Produkt 6 geordnet in den mit der Warenbahn 7 vorbeilaufenden Napf 8 abgegeben wird. Das Produkt 6 liegt dann in dem Napf 8 und wird mit der Warenbahn 7 unter dem Hebel 2 hindurch transportiert.

[0019] Figur 2 und 3 zeigen die Funktionsweise des Hebels 2, wenn aus dem Produktschacht 1 ein fehlerhaftes, nur als Bruchstück 6' vorliegendes Produkt 6 in Napf 8 abgegeben wird. Der Napf 8 ist damit nicht vollständig ausgefüllt und das nachfolgende Produkt 6 gleitet mit hinein, ohne vollständig in dem Napf 8 Platz zu finden, so daß dieses aus dem Napf 8 hervorsteht. Bei dem weiteren Transport trifft das Produkt 6 auf den Hebel 2, der das Produkt 6 über die hintere Kante des Napfes 8 aus diesem heraus hebelt und auf dem Hof zwischen zwei benachbarten Näpfen 8 ablegt. Die Produktion läuft ungestört weiter, da der Hebel 2 gegen die Kraft der Feder 12 diesem Produkt 6 ausweicht und bei wegfallender Unterstützung des Produktes 6 in seine Ruhelage zurückkehrt.

Ansprüche

1. Vorrichtung für die Beseitigung von durch beschädigte, in Näpfe (8) einer bewegten Warenbahn (7) einsortierte Produkte (6') verursachten Störungen an einer Vorrichtung zur Übergabe von festen Produkten (6) wie Dragees, Tabletten oder dergl. in die Näpfe (8) der bewegten Warenbahn (7), mit einem oberhalb der Warenbahn (7) angeordneten Füllschuh (9), in dem ein die gestauten Produkte (6) aufnehmender Produktschacht (1) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß dem Auslauf (4) des Produktschachtes (1) in Bewegungsrichtung der Warenbahn (7) stromab ein Hebel (2) zugeordnet ist, der um eine parallel zur Warenbahn (7) und senkrecht zu deren Bewegungsrichtung orientierten Drehachse (10) verschwenkbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das freien Ende der Hebel (2) am Auslauf (4) des Produktschachtes (1) der Warenbahn (7) aufliegt und die Drehachse (10) stromab, in der Bewegungsrichtung der Warenbahn (7) von dieser beabstandet angeordnet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß an dem freien, den Näpfen (8) zugeordneten Ende des Hebels (2) eine Rolle (3) gelagert ist.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Füllschuh (9) auf der der Warenbahn (7) zugeordneten Seite des Hebels (2) einen dessen Ruhelage bestimmender Anschlag (11) aufweist.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (2) gegen die Kraft einer Feder (12) aus seiner Ruhelage verschwenkbar ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (12) auf der der Warenbahn (7) abgewandten Seite des Hebels (2) diesen beaufschlagt.

7. Vorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorspannung der Feder (12) zur Variation der Federkraft veränderbar ist.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß Mittel zum Entfernen auf der Warenbahn (7), außerhalb der Näpfe (8) liegender Produkte (6), vorzugsweise eine rotierende Bürstenwalze vorgesehen sind.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Produktschacht (1) und der diesem zugeordnete Hebel (2) in einer der Anzahl benachbarter Näpfe (8) einer Napfreihe entsprechenden Anzahl vorgesehen ist.

Claims

1. Device for eliminating breakdowns, caused by damaged products (6') sorted into pockets (8) in a displaced web (7), in a device for conveying solid products (6) such as pills, tablets or the like in the pockets (8) of the displaced web (7), comprising a feed shoe (9), which is arranged above the web (7) and in which a product shaft (1) is arranged, said product shaft receiving the accumulated products (6), characterised in that a lever (2), which can be pivoted about a pivot shaft (10) arranged parallel to the web (7) and perpendicular to the direction of displacement thereof is allocated to the outlet (4) of the product shaft (1) in a downstream position in the direction of displacement of the web (7).

2. Device according to claim 1, characterised in that the free end of the lever (2) rests on the outlet (4) of the product shaft (1) of the web (7) and the pivot shaft (10) is arranged downstream in the direction of movement of the web (7) at a distance therefrom.

3. Device according to either claim 1 or claim 2, characterised in that a roller (3) is disposed at the free end of the lever (2) allocated to the pockets (8).

4. Device according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the feed shoe (9) comprises a stop (11), which defines the rest position of the lever (2), on the lever side allocated to the web (7).

5. Device according to any one of claims 1 to 4, characterised in that the lever (2) can be pivoted out of the rest position thereof against the tension of a spring (12).

6. Device according to claim 5, characterised in that, the spring (12) acts on the lever (2) on the lever side remote from the web (7).

7. Device according to either claim 5 or claim 6, characterised in that the bias of the spring (12) can be altered to vary the spring tension.

8. Device according to any one of claims 1 to 7, characterised in that means for removing products (6) lying on the web (7) outside the pockets, preferably a rotating brush roller, are provided.

9. Device according to any one of claims 1 to 8, characterised in that the quantity of product shafts (1), and levers (2) allocated thereto, provided corresponds to the quantity of adjacent pockets (8) in a row of pockets.

Revendications

1. Dispositif pour éliminer des dérangements provoqués par des produits (6') détériorés, triés dans des alvéoles (8) d'une bande de feuille (7) déplacée, sur un dispositif de transfert de produits solides (6), tels que dragées, comprimés ou autres, dans les alvéoles (8) de la bande de feuille (7) déplacée, comprenant un sabot de remplissage (9) disposé au-dessus de la bande de feuille (7), dans lequel est réalisée une gaine de produits (1) recevant les produits (6) amassés, caractérisé en ce qu'un levier (2) est associé à la sortie (4) de la gaine de produits (1), en aval dans la direction de déplacement de la bande de feuille (7), lequel levier peut pivoter autour d'un axe de rotation (10) orienté parallèlement à la bande de feuille (7) et perpendiculairement à la direction de déplacement de cette dernière.

2. Dispositif suivant la revendication 1, caractérisé en ce que l'extrémité libre du levier (2) s'applique sur la sortie (4) de la gaine de produits (1) de la bande de feuille (7), et l'axe de rotation (10) est disposé en aval, dans la direction de déplacement de la bande de feuille (7), à distance de cette dernière.

3. Dispositif suivant l'une des revendications 1 et 2, caractérisé en ce qu'un rouleau (3) est monté sur l'extrémité libre, associée aux alvéoles (8), du levier (2).

4. Dispositif suivant l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le sabot de remplissage (9) présente, sur le côté du levier (2) associé à la bande de feuille (7), une butée (11) définissant la position de repos de ce levier.

5. Dispositif suivant l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le levier (2) peut pivoter hors de sa position de repos contre la force d'un ressort (12).

6. Dispositif suivant la revendication 5, caractérisé en ce que le ressort (12) sollicite le levier (2) sur le côté de ce dernier opposé à la bande de feuille (7).

7. Dispositif suivant l'une des revendications 5 et 6, caractérisé en ce que la précontrainte du ressort (12) est modifiable pour faire varier la force de ressort.

8. Dispositif suivant l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que des moyens, de préférence un balai rotatif, sont prévus pour l'élimination de produits (6) situés sur la bande de feuille (7) à l'extérieur des alvéoles (8).

9. Dispositif suivant l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que la gaine de produits (1) et le levier (2) associé à cette dernière sont prévus en un nombre correspondant au nombre des alvéoles voisines (8) d'une rangée d'alvéoles.

Zeichnung