(19)
(11) EP 1 612 826 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
17.06.2009  Patentblatt  2009/25

(21) Anmeldenummer: 05019741.7

(22) Anmeldetag:  04.09.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
H01H 85/30(2006.01)

(54)

Elektrischer Sicherungseinsatz

Electric fuse link

Cartouche à fusible électrique


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
MK

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
04.01.2006  Patentblatt  2006/01

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
03020054.7 / 1513180

(73) Patentinhaber:
  • Jean Müller GmbH Elektrotechnische Fabrik
    65343 Eltville (DE)
  • ETI ELEKTROELEMENT D.D.
    1411 Izlake (SI)

(72) Erfinder:
  • Schüppenhauer, Arnd
    65205 Wiesbaden (DE)
  • Rome, Anton
    1411 Iziake (SI)

(74) Vertreter: Quermann, Helmut et al
Quermann Sturm GbR Patentanwälte Unter den Eichen 7
65195 Wiesbaden
65195 Wiesbaden (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 044 997
DE-A- 10 005 145
DE-A- 3 203 211
DE-C- 4 236 212
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Sicherungseinsatz, insbesondere für Niederspannungs-Hochleistungs-Sicherungen (NH-Sicherungen) gemäß den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1.

    [0002] Ein Sicherungseinsatz der eingangs genannten Art ist aus der DE-A-100 05 145 bekannt. Dieser weist aus elektrisch isolierendem Material bestehende Deckplatten auf. Das jeweilige Kontaktmesser ist mit Ansätzen versehen, die Öffnungen in der zugeordneten Deckplatte durchsetzen und mit der dieser Deckplatte zugewandten Messerhalteplatte verbunden sind. Jede Messerhalteplatte ist mit einem Durchgangsloch versehen, in das ein Verschlussstopfen eingesteckt ist. Der eine Verschlussstopfen, im Bereich der einen Messerhalteplatte die dem Anzeigeelement zugeordnet ist, ist mit einem zentralen Loch versehen, durch das der Anzeigeschmelzleiter gesteckt wird. Das nach außen überstehende Ende des Anzeigeschmelzleiters wird in einen Schlitz des Anzeigeelementes eingesteckt und somit an diesem festgeklemmt. Das andere Ende des Anzeigeschmelzleiters wird, vor dem Einpressen des Verschlussstopfens in das Loch der Messerhalteplatte, durch diese, die Befüllöffnung für Löschsand darstellende Öffnung hindurchgezogen und mittels eines Befestigungselementes fixiert. Anschließend wird der Aufnahmeraum des Gehäuses mit Löschsand gefüllt. Dann wird die Befüllöffnung mittels des Verschlussstopfens verschlossen. Der Anzeigeschmelzleiter ist damit zwischen dem Verschlussstopfen und der Messerhalteplatte geklemmt.

    [0003] Bei diesem aus dem Stand der Technik bekannten Sicherungseinsatz ist die jeweilige Messerhalteplatte im Bereich der Öffnung, die der Aufnahme des Verschlussstopfens dient, mit einem nach außen, somit vom Gehäuse weggerichteten Ringflansch versehen. Dieser erstreckt sich aus der Hauptfläche der jeweiligen Messerhalteplatte. Der nach außen gerichtete Flansch stellt eine leitende Verbindung der jeweiligen Messerhalteplatte zum Anzeigeschmelzleiter bzw. dem Anzeigeelement sicher. Dies ist unter dem Aspekt der nicht leitenden Deckplatten von Bedeutung.

    [0004] Nachteilig ist bei diesem Sicherungseinsatz, dass dessen Gestaltung im Bereich beider Messerhalteplatten und den dortigen Kontaktbereichen der Anzeigeeinrichtung baulich recht aufwendig ist und zudem einen großen Montageaufwand bedingt. So dient der Verschlussstopfen im Bereich des Anzeigeelementes nicht nur der Befestigung des Anzeigeelementes, sondern auch dessen Kontaktierung mit der zugeordneten Messerhalteplatte. In diesem Bereich ist überdies der Anzeigeschmelzleiter durch die Messerhalteplatte zu führen, konkret durch das Loch in dem Verschlussstopfen zu fädeln, der in die Öffnung der Messerhalteplatte eingesetzt ist. Diese Verfahrensweise ist äußerst aufwendig. Das andere Ende des Anzeigeschmelzleiters ist zunächst, vor dem Einpressen des Verschlussstopfens, mittels eines Befestigungselementes zu fixieren. Erst nach dem Befüllen des Gehäuses mittels Löschsand kann der Verschlussstopfen in die Öffnung der zugeordneten Messerhalteplatte und der dieser zugeordneten Deckplatte eingesteckt werden; erst bei eingestecktem Verschlussstopfen ist der Anzeigeschmelzleiter dort fixiert. Zum Fixieren ist somit zumindest der Verschlussstopfen erforderlich, zudem zum Vorfixieren das Befestigungselement. Auch diese Verfahrensweise ist sehr aufwendig, womit der bauliche Aufwand zum automatisierten Herstellen derartiger Sicherungseinsätze erheblich ist.

    [0005] In der DE-A-197 44 535 ist ein Sicherungseinsatz für NH-Sicherungen beschrieben, bei dem der Anzeigeschmelzleiter im Bereich einer Deckplatte an einer Zwischenplatte, beispielsweise durch eine Punktschweißung, fixiert und an das, an dieser Grundplatte angeordnete Kontaktmesser angeschlossen ist. In eine Öffnung der anderen Deckplatte ist eine Isolierbuchse eingesetzt, durch die der Anzeigeschmelzleiter hindurchgeführt ist. Die Öffnung mündet in eine Ausnehmung dieser Deckplatte. Ein Anzeigeelement einer Anzeigeeinrichtung ist mit einem Basisschenkel in diese Ausnehmung eingelegt und dort durch Verquetschen des seitlichen Randes der Ausnehmung fixiert. Ein Schenkel des Anzeigeelementes ist mit einem Durchbruch oder Schlitz versehen, durch den der Anzeigeschmelzleiter, der als dünner Draht ausgebildet ist, hindurchgeführt ist. Der Anzeigeschmelzleiter ist auf der Oberseite dieses Schenkels mit diesem punktverschweißt. Die Deckplatte kann bei diesem Sicherungseinsatz gleichfalls nichtleitend sein. In diesem Fall wird vorgeschlagen, das Anzeigeelement mit einer ausgeformten Nase oder Ausrundung versehen, die unmittelbar die dem Anzeigeelement zugeordnete Kontaktplatte kontaktiert, wenn der Anzeigeschmelzleiter gespannt ist.

    [0006] Weitere Sicherungseinsätze für NH-Sicherungen sind aus der DE-C-42 36 212 und der DE-A-32 03 211 bekannt.

    [0007] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Sicherungseinsatz der eingangs genannten Art so weiterzubilden, dass bei minimalem Herstellungs- und Montageaufwand eine sichere und dauerhafte elektrische Kontaktierung der Anzeigeeinrichtung gewährleistet ist.

    [0008] Die Aufgabe wird durch einen Sicherungseinsatz mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst.

    [0009] Bei dieser Lösung kommt dem herausgebogenen Messerhalteplattenabschnitt bzw. der Ausprägung der Messerhalteplatte ausschließlich die Kontaktfunktion zu. Dieser Bereich steht somit in keinem funktionellen Zusammenhang mit der Durchführung des Anzeigeschmelzleiters durch die Messerhalteplatte im Bereich eine Loches, das mittels eines Stopfens verschließbar ist, wie es zur DE-A 100 05 145 beschrieben ist. Dort ist die Messerhalteplatte mit einem Ringabschnitt versehen, der in ein Loch der zugeordneten Deckplatte eingesteckt ist, wobei der äußere stirnseitige Rand des Ringabschnittes maximal mit der äußeren Stirnfläche der jeweiligen Deckplatte fluchtet. Den Ringabschnitt durchsetzt der Anzeigeschmelzleiter, der durch ein Loch in einem Verschlussstopfen eingeführt ist. Mittels dieses Verschlussstopfens wird das Anzeigeelement an der Messerhalteplatte befestigt, indem der ein Loch im Anzeigeelement durchsetzende Verschlussstopfen in das Loch der Messerhalteplatte im Bereich des Ringabschnittes eingepresst wird. - Bei der erfindungsgemäßen Lösung hingegen ist der Anzeigeschmelzleiter örtlich neben dem herausgebogenen Messerhalteplattenabschnitt bzw. der Ausprägung aus der Hauptfläche der Messerhalteplatte angeordnet. Ein Stopfen zum Verschließen einer Öffnung im Bereich dieser Deckplatte bzw. dieser Messerhalteplatte ist nicht erforderlich. Dies vereinfacht die Herstellung und Montage des Sicherungseinsatzes erheblich.

    [0010] Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass der Anzeigeschmelzleiter außerhalb der dem Anzeigeelement benachbarten Messerhalteplatte angeordnet ist. Bei dieser Gestaltung kommt dem herausgebogenen Messerhalteplattenabschnitt bzw. der Ausprägung der Messerhalteplatte die Kontaktfunktion betreffend das Anzeigeelement zu, während der Anzeigeschmelzleiter, der am Anzeigeelement angreift, bezogen auf den Bereich der Messerhalteplatte, außerhalb dieser Messerhalteplatte angeordnet ist.

    [0011] Der Anzeigeschmelzleiter wird somit nicht durch ein Loch in dieser Messerhalteplatte hindurchgeführt, sondern an der Messerhalteplatte vorbei. Das Herstellen und Montieren des Sicherungseinsatzes in diesem Bereich ist vereinfacht, weil die Montagevorgänge dieser Messerhalteplatte und des Anzeigeschmelzleiters separat erfolgen können. Es ist nicht erforderlich, den Anzeigeschmelzleiter durch ein Loch in einem Verschlussstopfen, der in die Messerhalteplatte eingesetzt ist, hindurchzufädeln. Stattdessen muss das Durchgangsloch in der der Messerhalteplatte zugewandten Deckplatte nur entsprechend den Abmessungen des herausgebogenen Messerhalteplattenabschnittes bzw. der Ausprägung der Messerhalteplatte gestaltet sein.

    [0012] Die Variante der Messerhalteplatte mit dem herausgebogenen Messerhalteplattenabschnitt ist von besonderem Vorteil. Da mittels einer Ausprägung nur eine relativ geringe Prägehöhe erreicht werden kann, erlaubt das Herausbiegen eines Abschnittes, je nach der herausgebogenen Länge, die Verwendung der Messerhalteplatte für Deckplatten unterschiedlicher und insbesondere relativ großer Wandstärke. Im Falle identischer Anordnung des Durchgangsloches ist entsprechend der Stärke der Deckplatte nur der vorspringende Abschnitt der Messerhalteplatte mehr oder weniger zu kürzen und an der selben Stelle herauszubiegen, womit der jeweilige Messerhalteplattenabschnitt die gewünschte unterschiedliche Länge entsprechend der Stärke der Deckplatte aufweist. Eine besonders einfache Gestaltung einer solchen Messerhalteplatte zeichnet sich durch einen im rechten Winkel zur Hauptfläche der Messerhalteplatte abgebogenen Messerhalteplattenabschnitt aus.
    Eine solche, einen herausgebogenen Abschnitt aufweisende Messerhalteplatte, lässt sich auf einfache Art und Weise aus einer ebenen Ausgangsplatte bilden.

    [0013] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass die jeweilige Deckplatte nicht leitend ist. Sie weist somit insbesondere spannungsisolierte Griffflaschen auf. Die Kontaktierung der Anzeigeeinrichtung erfolgt somit sowohl im Bereich des Anzeigeelementes als auch des Anzeigeschmelzleiters unmittelbar zu den Messerhalteplatten hin und von dort zu den Kontaktmessern. Schaltet die Sicherung ab, ist demzufolge ein sicheres Durchschmelzen des Anzeigeschmelzleiters gewährleistet. Vorteilhaft erstreckt sich bei dem Sicherungseinsatz das Anzeigeelement von dem Bereich der Außenfläche der zugeordneten Deckplatte zur Mantelfläche des Sicherungseinsatzes. Es handelt sich somit bei dem Sicherungseinsatz um einen solchen mit Stirn- und Mittenmelder, wie er beispielsweise aus der DE-A-100 05 145 und DE-A-197 44 535 bekannt ist. Vorzugsweise liegt allerdings das Anzeigeelement lose an der Deckplatte an, ist somit nicht mit der Deckplatte verbunden. Eine solche Variante ist grundsätzlich in der DE-C-1 034 751 beschrieben.

    [0014] Gemäß einer besonderen Weiterbildung ist vorgesehen, dass der Anzeigeschmelzleiter mittels der Klemmverbindung unmittelbar in der einen Messerhalteplatte festgelegt ist.

    [0015] Gemäß dieser Weiterbildung ist somit vorgesehen, dass die Messerhalteplatte selbst dem Festlegen eines Anzeigeschmelzleiters dient. Es ist somit kein weiteres Bauteil zum Festlegen des Anzeigeschmelzleiters an der Messerhalteplatte notwendig, somit insbesondere kein Verschlussstopfen, der die klemmende Verbindung zwischen diesem und der Messerhalteplatte herbeiführt. Es ist auch keine Schweißverbindung vorzusehen, die die Verbindung zwischen Anzeigeschmelzeiter und Messerhalteplatte herbeiführt. Die Verbindung des Anzeigeschmelzleiters mittels eines Verschlussstopfens hat den Nachteil, dass die Einpressrichtung des Stopfens entgegengesetzt zur Zugrichtung des Anzeigeschmelzleiters ist und demzufolge eine Kontrolle erforderlich ist, ob das Anzeigeelement richtig gespannt ist. Dies gilt gleichfalls bei einer Schweißverbindung des Anzeigeschmelzleiters. Abgesehen hiervon besteht die Gefahr, dass bei übermäßiger Erhitzung des Anzeigeschmelzleiters, bei dessen Befestigen an der zugeordneten Messerhalteplatte, der Anzeigeschmelzleiter in diesem Bereich unbeabsichtigt durchtrennt wird.

    [0016] Die Weiterbildung beschreitet einen sehr einfachen Weg, in dem die Festlegung des Anzeigeschmelzleiters unmittelbar in der Messerhalteplatte erfolgt. Besonders einfach lässt sich diese Art der Verbindung von Messerhalteplatte und Anzeigeschmelzleiter bewerkstelligen, wenn die Messerhalteplatte einen Vorsprung aufweist, wobei der Anzeigeschmelzleiter zwischen dem Vorsprung und dem verbleibenden Abschnitt der Messerhalteplatte geklemmt ist. Grundsätzlich reicht eine solche Klemmverbindung aus, wie sie durch einen sich verjüngenden Spalt zwischen Messerhalteplatte und Vorsprung erzielt werden kann. So wird der angezogene Anzeigeschmelzleiter in diesen Spalt hineinbewegt und ist in dieser Stellung dauerhaft gehalten.

    [0017] Als vorteilhafter wird es angesehen, wenn die Verbindung von Anzeigeschmelzleiter und Messerhalteplatte unlösbar ist. Dies geschieht vorzugsweise dadurch, dass die Klemmverbindung durch Verformen des Vorsprungs in Richtung des verbleibenden Abschnitts der Messerhalteplatte gebildet ist. Ein Verformvorgang der Messerhalteplatte führt somit zum unlösbaren Verbinden von Anzeigeschmelzleiter und Messerhalteplatte.

    [0018] Die Messerhalteplatte kann als sehr einfaches Bauteil gestaltet sein. So ist es zum Erreichen des erfindungsgemäßen Zwecks möglich, die Messerhalteplatte insgesamt als ebenes Bauteil auszubilden. Der Vorsprung ragt in diesem Fall etwas vom verbleibenden Abschnitt der Messerhalteplatte weg. Grundsätzlich wäre es aber auch denkbar, den Vorsprung aus der Hauptebene der Messerplatte heraus orientiert anzuordnen. Im erstgenannten Fall wird der Anzeigeschmelzleiter im Bereich der Stirnkante der Messerhalteplatte, im zweitgenannten Fall im Bereich der Hauptfläche der Messerhalteplatte zwischen dieser und dem gegebenenfalls verformten Vorsprung gehalten.

    [0019] Unter dem Aspekt einer besonders einfachen Erzeugung der Klemmverbindung zwischen Anzeigeschmelzleiter und Messerhalteplatte wird es als vorteilhaft angesehen, wenn die der Klemmverbindung benachbarte Deckplatte, in der Flucht der Klemmverbindung, mit einem Durchgangsloch versehen ist, das mittels eines Stopfens verschließbar ist. Bei dieser Gestaltung wird bei weitgehend montiertem Sicherungseinsatz, vor dem Füllen mit Löschsand, der Anzeigeschmelzleiter, der mit seinem anderen Ende am Anzeigeelement befestigt ist, durch das Loch in der Deckblatte gesteckt und hierbei zwischen dem Vorsprung und der Messerhalteplatte positioniert. Bei mittels eines Werkzeuges gespanntem Anzeigeschmelzleiter kann dann durch das Durchgangsloch mittels eines weiteren Werkzeuges auf den Vorsprung eingewirkt werden, derart, dass der Vorsprung gegen den verbleibenden Abschnitt der Messerhalteplatte gedrückt wird und hierbei den Anzeigeschmelzleiter zwischen sich und dem verbliebenden Abschnitt der Messerhalteplatte klemmt. Nach dem Befüllen des Gehäuses mit Löschsand kann in dieses Durchgangsloch ein Verschlussstopfen eingesteckt werden. Die Funktion des Verschlussstopfens ist somit unabhängig von der Fixierung des Anzeigeschmelzleiters im Bereich der Messerhalteplatte.

    [0020] Die vorstehende Lösung und deren Weiterbildungen beziehen sich somit sowohl auf die sichere und dauerhafte elektrische Kontaktierung der Anzeigeeinrichtung im Bereich des einen Endes der Anzeigeeinrichtung als auch auf die sichere und dauerhafte elektrische Kontaktierung der Anzeigeeinrichtung im Bereich des anderen Endes des Sicherungseinsatzes.

    [0021] Weitere Merkmale der Erfindung sind in den Unteransprüchen, der Beschreibung der Figuren und der Figuren selbst dargestellt, wobei bemerkt wird, dass alle Einzelmerkmale und Kombinationen von Einzelmerkmalen erfindungswesentlich sind.

    [0022] In den Figuren ist die Erfindung anhand einer Ausführungsform dargestellt, ohne auf diese beschränkt zu sein. Es zeigt:
    Figur 1
    ein Längsmittelschnitt durch eine erste Ausführungsform des erfindungsgemäßen NH-Sicherungseinsatzes, ohne Gehäuse, bei gespanntem Anzeigeelement,
    Figur 2
    einen Schnitt gemäß Figur 1 durch den NH-Sicherungseinsatz, bei ausgelöstem Sicherungseinsatz, somit bei durchtrenntem Anzeigeschmelzleiter und entspanntem Anzeigeelement,
    Figur 3
    eine Ansicht III der einen Messerhalteplatte gemäß Figur 2, veranschaulicht vor dem Umformen dieser Messerhalteplatte zwecks Klemmen des Anzeigeschmelzleiters,
    Figur 4
    die in Figur 3 gezeigte Messerhalteplatte nach deren Umformung und somit Klemmung des Anzeigeschmelzleiters,
    Figur 5
    eine räumliche Ansicht der anderen Messerhalteplatte des NH-Sicherungseinsatzes,
    Figur 6
    für eine zweite Ausführungsform der Erfindung Teile des NH-Sicherungseinsatzes in einer räumlichen Ansicht, nämlich im Wesentlichen die eine Deckplatte mit Kontaktmesser und Anzeigeelement sowie die andere Deckplatte mit Messerhalteplatte und zwischen diesen angeordneter Dichtscheibe,
    Figur 7
    eine räumliche Ansicht der nur bezüglich der Deckplatte zur Aufnahme des Anzeigeelementes, des Gehäuses und des zwischen Deckplatte und Gehäuse angeordneten Dichtscheibe dargestellten NH-Sicherungseinsatzes,
    Figur 8
    für diese Ausführungsform in einer räumlichen Ansicht eines Mittellängsschnittes das Gehäuse, die Deckplatte, das Anzeigeelement und die Messerhalteplatte und
    Figur 9
    eine Explosionsdarstellung von Messerhalteplatte, Dichtscheibe und Deckplatte für den in Figur 8 veranschaulichten Bereich des NH-Sicherungseinsatzes.


    [0023] Die Ausführungsform nach den Figuren 1 bis 5 unterscheidet sich von denjenigen nach den Figuren 6 bis 9 im Wesentlichen dadurch, dass der Anzeigeschmelzleiter bei der Ausführungsform nach den Figuren 1 bis 5 durch ein Loch der Messerhalteplatte die benachbart dem Anzeigeelement ist, geführt ist. Bei der Ausführungsform nach den Figuren 6 und 9 ist der Anzeigeschmelzleiter außerhalb dieser Messerhalteplatte angeordnet.

    [0024] Bei der nachfolgenden Beschreibung wird zunächst auf die Ausführungsform der Figuren 1 bis 5 Bezug genommen:

    [0025] Auf der Seite des Anzeigeelementes weist der NH-Sicherungseinsatz eine Messerhalteplatte 1 auf, die mit zwei in Querschnitt im Wesentlichen rechteckigen Öffnungen 2 zur Aufnahme von Zapfen 3 eines Kontaktmessers 4 versehen ist. Benachbart der Messerhalteplatte 1 ist eine aus isolierendem Material bestehende Deckplatte 5 angeordnet, die oben eine metallische Grifflasche 6 aufnimmt, die somit als isolierte Grifflasche ausgebildet ist. Zwischen der Deckplatte 5 und der Messerhalteplatte 1 befindet sich eine aus nicht leitendem Material gebildete Dichtscheibe 7, befestigt wird die Deckplatte 5 mittels vier Schrauben am als Keramikkörper ausgebildeten hohlzylindrischen Gehäuse, wie es zum zweiten Ausführungsbeispiel in den Figuren 7 und 8 mit der Bezugsziffer 9 veranschaulicht ist.

    [0026] Auf der anderen Seite weist der NH-Sicherungseinsatz entsprechend eine Messerhalteplatte 10 mit Öffnungen 2, ein Kontaktmesser 4 mit Zapfen 3, eine Deckplatte 11 mit Grifflaschen 6, eine Dichtscheibe 7 sowie Schrauben 8 zum Verbinden der Deckplatte 11 mit dem Gehäuse 9 auf. Die Messerhalteplatte 10 und die Deckplatte 11 sind dabei deshalb anders bezeichnet worden als die Messerhalteplatte 1 und die Deckplatte 5, weil diese Bauteile, je nach Seite des NH-Sicherungseinsatzes, bei dieser Ausführungsform unterschiedlich gestaltet sind.

    [0027] Zum Verbinden des jeweiligen Kontaktmessers 4 mit der Messerhalteplatte 1 bzw. 10 werden die freien Enden der in die Öffnungen 2 der Messerhalteplatte 1 bzw. 10 eingesetzten Zapfen 3 verstemmt. Das eigentliche Kontaktmesser 4 durchsetzt eine dem Querschnitt des Kontaktmessers angepasste Öffnung der Dichtscheibe 7 und der Deckplatte 5 bzw. 11. Gehalten wird die jeweilige Messerhalteplatte 1 bzw. 10, indem sie beim Anbringen der Deckplatte 5 bzw. 11 am Gehäuse 9 mittels der Schrauben 8 zwischen der Deckplatte 5 bzw. 11 und einem Rücksprung des Gehäuses geklemmt wird.

    [0028] Wie der Darstellung der Figur 5 zu entnehmen ist, weist die Messerhalteplatte 1 einen aus deren Hauptabschnitt 12 herausgebogenen Messerhalteplattenabschnitt 13 auf. Dieser ist etwa im rechten Winkel zum Hauptabschnitt 12 angeordnet. Die Ausbiegung befindet sich in dem Bereich der Messerhalteplatte 1, der der Grifflasche 6 benachbart ist. Benachbart des Messerhalteplattenabschnittes 13 ist der Hauptabschnitt 12 mit einem Durchgangsloch 14 versehen.

    [0029] Zwischen der Grifflasche 6 und dem Kontaktmesser 4 ist die Deckplatte mit einem Rücksprung 15 versehen. Die Länge des Messerhalteplattenabschnittes ist so bemessen, dass dessen freie Stirnfläche 16 über die Deckplatte 2 im Bereich des Rücksprungs 15 dieser Deckplatte hinaussteht. Dies ermöglicht es, dass die Messerhalteplatte 1 im Bereich der Stirnfläche 16 flächig ein als z-förmige Feder ausgebildetes Anzeigeelement 17 einer Anzeigeeinrichtung 18 kontaktiert. Das Anzeigeelement 17 ist durch die, eine Feder bildenden Schenkel 19, 20 und 21 gebildet. Der Schenkel 19 liegt frei an der Stirnfläche 16 der Messerhalteplatte 1 an. Das Anzeigeelement 17 setzt sich ausgehend vom Schenkel 21 in einen weiteren Schenkel 22 fort. Der sichtbare Schenkel 21 beinhaltet die Funktion des Stirnmelders des NH-Sicherungseinsatzes, der von der Seite sichtbare Schenkel 22 die Funktion des Mittenmelders. Insofern wirkt der Schenkel 22, der mit einer Markierung versehen ist, in bekannter Art und Weise mit einem Loch 23 im Gehäuse 9, wie es beispielsweise zur Figur 8 betreffend die weitere Ausführungsform veranschaulicht ist, zusammen.

    [0030] Bestandteil der Anzeigeeinrichtung 18 bildet ferner ein als Draht ausgebildeter Anzeigeschmelzleiter 24. Dieser ist elektrisch parallel zu einem nicht näher veranschaulichten, aus dem Stand der Technik hinlänglich bekannten Arbeitsschmelzleiter angeordnet. Dieser Arbeitsschmelzleiter ist durch das Gehäuse 9 geführt und mit dem Zapfen 3 der Kontaktmesser 4 verbunden.

    [0031] Der Anzeigeschmelzleiter ist mit einem Ende mit dem Anzeigeelement 17 im Bereich des Übergangs der Schenkel 21 und 20 verbunden. So weist der Schenkel 21 beispielsweise eine Schlitz auf, in den der Anzeigeschmelzleiter 24 eingeklemmt ist, vorzugsweise nach mehrmaligem Umschlingen des Anzeigeelementes 17 im Bereich des Schenkels 21. Im Bereich der anderen Deckplatte 11 ist der Anzeigeschmelzleiter 24 unmittelbar in der Messerhalteplatte 10 gehalten. Diese unterscheidet sich von der Messerhalteplatte 1 dadurch, dass sie keinen aus dem Hauptabschnitt 12 herausgebogenen Messerhalteplattenabschnitt 13 und auch kein Loch 14 aufweist. Vielmehr weist die Messerhalteplatte 10 benachbart der Grifflasche 6 einen Rücksprung 25 auf. Im Bereich der unteren Begrenzung dieses Rücksprunges ist der Anzeigeschmelzleiter 24 mittels einer Klemmverbindung in der Messerhalteplatte 10 gehalten. So weist die Messerhalteplatte 10 einen Vorsprung 26 auf, wobei der Anzeigeschmelzleiter zwischen dem Vorsprung 26 und dem verbleibenden Abschnitt 27 der Messerhalteplatte 10 geklemmt ist. Figur 3 zeigt den Zustand vor dem Verklemmen, wobei der zwischen dem Vorsprung 26 und dem verbleibenden Abschnitt 27 der Messerhalteplatte 10 ein ausreichend großer Spalt gebildet ist, um den Anzeigeschmelzleiter 24 in diesem Bereich der Messerhaltplatte 10 einzulegen, während Figur 4 den geklemmten Zustand zeigt. In diesem ist der Vorsprung 26 durch Verformen mittels eines Werkzeuges gegen den verbleibenden Abschnitt 27 der Messerhalteplatte 10 bewegt worden. Die Verformung des Vorsprunges 26 erfolgt, wie es aufgrund der Darstellung in Figur 1 nachvollziehbar ist, von außerhalb des NH-Sicherungseinsatzes, indem durch eine Öffnung 28 in der Deckplatte 11 und eine mit dieser fluchtende Öffnung 29 in der Dichtscheibe 7 ein Werkzeug in den Bereich des Rücksprunges 25 der Messerhalteplatte 10 geführt wird und dort wirksam wird.

    [0032] In der in der Figur 1 gezeigten, mittels des Anzeigeschmelzleiters 24 vorgespannten Stellung des Anzeigeelementes 17 wird das Gehäuse 9 mit Löschsand gefüllt und anschließend die Öffnung 28 in der Deckplatte 11 mittels eines Verschlussstopfens verschlossen.

    [0033] Figur 2 zeigt den Zustand des NH-Sicherungseinsatzes, wiederum dargestellt ohne Gehäuse und in diesem befindlichen Löschsand, nach dem Durchschmelzen des Sicherungseinsatzes, somit nach dem Durchschmelzen von Arbeitsschmelzleiter und Anzeigeschmelzleiter 24. Das Durchschmelzen des Anzeigeschmelzleiters 24 führt dazu, dass sich das Anzeigeelement 17 entspannt und sowohl dessen Schenkel 21 als auch dessen Schenkel 18 verschoben wird, mit der Folge, dass das Auslösen der Sicherung sowohl stirnseitig als auch von der Seite erkannt werden kann.

    [0034] Bei der in den Figuren 6 bis 9 veranschaulichten zweiten Ausführungsform der Erfindung sind Teile, die mit denjenigen der ersten Ausführungsform nach den Figuren 1 bis 5 in Aufbau und Wirkungsweise grundsätzlich übereinstimmen, mit denselben Bezugsziffern bezeichnet.

    [0035] Bei der Ausführungsform nach den Figuren 6 bis 9 weist die Messerhalteplatte 1 kein Loch 14 auf, sondern es ist der Messerhalteplattenabschnitt 13 dichter bezüglich einer dieser zugewandten Öffnung 2 der Messerhalteplatte 1 positioniert und der Anzeigeschmelzleiter 18 außerhalb der Messerhalteplatte 1 vorbeigeführt und mit dem Anzeigeelement 17 im Bereich des Schenkels 21 verbunden. Die entsprechende Öffnung in der Deckplatte 5 zum Durchführen des Messerhalteplattenabschnittes 13 ist in Figur 7 mit der Bezugsziffer 30, die kleine, bohrungs-artige Öffnung zum Durchstecken des drahtförmigen Anzeigeschmelzleiters 24 mit der Bezugsziffer 31 in dieser Figur bezeichnet. Zwecks besseren Verständnisses sind in den Figuren 6 bis 9 nur die für die jeweilige Erläuterung der Figur wesentlichen Bauteile veranschaulicht.


    Ansprüche

    1. Sicherungseinsatz, insbesondere für Niederspannungs-Hochleistungs-Sicherungen (NH-Sicherungen), mit einem auf entgegengesetzten Seiten offenen Gehäuse (9), mit dem Gehäuse (9) verbundenen Deckplatten (5, 11) zum Verschließen der Öffnungen des Gehäuses (9), einer im Bereich der Innenseite der jeweiligen Deckplatte (5, 11) angeordneten Messerhalteplatte (1, 10) zur Lagerung eines Kontaktmessers (4), das eine Öffnung in der Deckplatte (5, 11) durchsetzt, wobei im Gehäuse (9) ein Arbeitsschmelzleiter angeordnet ist, der leitend mit den Kontaktmessern (4) verbunden ist, sowie mit einer Anzeigeeinrichtung (18), die im Bereich der Außenfläche einer Deckplatte (5) ein Anzeigeelement (17) aufweist, wobei das Anzeigeelement von einem im Gehäuse angeordneten, elektrisch parallel zum Arbeitsschmelzleiter angeordneten drahtförmigen Anzeigeschmelzleiter (24) in vorgespannter Lage fixiert ist, der Anzeigeschmelzleiter (24) mit einem Ende am Anzeigeelement (17) angreift und dessen anderes Ende, mittels einer Klemmverbindung, im Bereich der einen Messerhalteplatte (10) festgelegt ist, wobei die dem Anzeigeelement (17) benachbarte Messerhalteplatte (1) einen aus deren Hauptabschnitt (12) herausgebogenen Messerhalteplattenabschnitt (13) oder eine Ausprägung aufweist, wobei der Messerhalteplattenabschnitt (13) oder die Ausprägung ein Durchgangsloch (30) in der dieser Messerhalteplatte (1) zugewandten Deckplatte (5) durchsetzt und das in vorgespannter Lage fixierte Anzeigeelement (17) unmittelbar elektrisch kontaktiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Anzeigeschmelzleiter (24) neben dem Messerhalteplattenabschnitt (13) oder der Ausprägung angeordnet ist.
     
    2. Sicherungseinsatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Anzeigeschmelzleiter (24) außerhalb der dem Anzeigeelement (17) benachbarten Messerhalteplatte (10) angeordnet ist.
     
    3. Sicherungseinsatz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Messerhalteplattenabschnitt (13) eine Länge aufweist, die mindestens der Stärke dieser zugewandten Deckplatte (5) in ihrem dem Messerhalteplattenabschnitt (13) benachbarten Bereich entspricht.
     
    4. Sicherungseinsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Messerhalteplattenabschnitt (13) im rechten Winkel zum Hauptabschnitt (12) der Messerhalteplatte (10) ausgebogen ist.
     
    5. Sicherungseinsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige Deckplatte (5, 11) nicht leitend ist.
     
    6. Sicherungseinsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch kennzeichnet, dass sich das Anzeigeelement (17) von dem Bereich der Außenfläche der Deckplatte (5) zur Mantelfläche des Sicherungseinsatzes erstreckt.
     
    7. Sicherungseinsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Anzeigeelement (17) lose an der Deckplatte (5) anliegt.
     
    8. Sicherungseinsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Anzeigeschmelzleiter (24) mittels der Klemmverbindung unmittelbar in der einen Messerhalteplatte (10) festgelegt ist.
     
    9. Sicherungseinsatz nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die eine Messerhalteplatte (10) einen Vorsprung (26) aufweist, wobei der Anzeigeschmelzleiter (24) zwischen dem Vorsprung (26) und dem verbleibenden Abschnitt (27) der Messerhalteplatte (10) geklemmt ist.
     
    10. Sicherungseinsatz nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmverbindung durch eine Kerbe zwischen dem Vorsprung (26) und dem verbleibenden Abschnitt (27) der Messerhalteplatte (10) und den in die Kerbe eingeführten Anzeigeschmelzleiter (24) gebildet ist.
     
    11. Sicherungseinsatz nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmverbindung durch Verformen des Vorsprunges (26) in Richtung des verbleibenden Anteils (27) der Messerhalteplatte (10) gebildet ist.
     
    12. Sicherungseinsatz nach einem der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Messerhalteplatte (10) zumindest im Bereich des Vorsprunges (26) und des an diesen angrenzenden Bereiches des verbleibenden Abschnitts (27) der Messerhalteplatte (10) als ebenes Bauteil ausgebildet ist.
     
    13. Sicherungseinsatz nach einem der Ansprüche 8 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die der Klemmverbindung benachbarte Deckplatte (11) in der Flucht der Klemmverbindung mit einem Durchgangsloch (28) versehen ist, das mittels eines Stopfens verschließbar ist.
     


    Claims

    1. Fuse link, in particular for low-voltage heavy-duty fuses (LVHD fuses), with a housing (9) open on opposite sides, cover plates (5, 11) connected to the housing (9) for closing the openings of the housing (9), a blade holding plate (1, 10) arranged in the region of the inner side of the respective cover plate (5, 11) for mounting a contact blade (4), which passes through an opening in the cover plate (5, 11), wherein a working fusible element, which is conductively connected to the contact blades (4), is arranged in the housing (9), and with a display device (18), which has a display element (17) in the region of the outer face of a cover plate (5), wherein the display element is fixed in a prestressed position by a display fusible element (24) which is in the form of a wire and is arranged in the housing, electrically in parallel with the working fusible element, the display fusible element (24) acts on the display element (17) with one end and the other end of said display fusible element is fixed, by means of a clamping connection, in the region of one blade holding plate (10), wherein the blade holding plate (1) which is adjacent to the display element (17) has a blade holding plate section (13) which is bent out of the main section (12) of said blade holding plate or an embossed portion, wherein the blade holding plate section (13) or the embossed portion passes through a through-hole (30) in the cover plate (5) facing this blade holding plate (1) and makes direct electrical contact with the display element (17) which is fixed in the prestressed position, characterized in that the display fusible element (24) is arranged adjacent to the blade holding plate section (13) or the embossed portion.
     
    2. Fuse link according to Claim 1, characterized in that the display fusible element(24) is arranged outside of the blade holding plate (10) which is adjacent to the display element (17).
     
    3. Fuse link according to Claim 1 or 2, characterized in that the blade holding plate section (13) has a length which at least corresponds to the thickness of the cover plate (5) facing it in its region adjacent to the blade holding plate section (13).
     
    4. Fuse link according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the blade holding plate section (13) is bent out at a right angle with respect to the main section (12) of the blade holding plate (10).
     
    5. Fuse link according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the respective cover plate (5, 11) is nonconductive.
     
    6. Fuse link according to one of Claims 1 to 5, characterized in that the display element (17) extends from the region of the outer face of the cover plate (5) to the lateral surface of the fuse link.
     
    7. Fuse link according to one of Claims 1 to 6, characterized in that the display element (17) bears loosely against the cover plate (5).
     
    8. Fuse link according to one of Claims 1 to 7, characterized in that the display fusible element (24) is fixed directly in one blade holding plate (10) by means of the clamping connection.
     
    9. Fuse link according to Claim 8, characterized in that one blade holding plate (10) has a projection (26), wherein the display fusible element (24) is clamped between the projection (26) and the remaining section (27) of the blade holding plate (10).
     
    10. Fuse link according to Claim 8 or 9, characterized in that the clamping connection is formed by a notch between the projection (26) and the remaining section (27) of the blade holding plate (10) and the display fusible element (24) inserted into the notch.
     
    11. Fuse link according to one of Claims 8 to 10, characterized in that the clamping connection is formed by deformation of the projection (26) in the direction of the remaining portion (27) of the blade holding plate (10).
     
    12. Fuse link according to one of Claims 8 to 11, characterized in that the blade holding plate (10) is in the form of a planar component, at least in the region of the projection (26) and of the adjacent region of the remaining section (27) of the blade holding plate (10).
     
    13. Fuse link according to one of Claims 8 to 12, characterized in that the cover plate (11) adjacent to the clamping connection is provided with a through-hole (28), which can be closed by means of a stopper, in alignment with the clamping connection.
     


    Revendications

    1. Cartouche à fusible, en particulier pour des fusibles basse tension/haute puissance (fusibles NH), comprenant un boîtier (9) ouvert sur des côtés opposés, avec des plaques de couvercle (5, 11) assemblées au boîtier (9) pour fermer les ouvertures du boîtier (9), une plaque porte-couteau (1, 10) dans la zone de la face intérieure de chaque plaque de couvercle (5, 11) pour loger un couteau de contact (4) qui traverse une ouverture dans la plaque de couvercle (5, 11), le boîtier (9) contenant un conducteur fusible de travail en liaison conductrice avec les couteaux de contact (4), ainsi qu'un dispositif d'affichage (18) qui comporte dans la zone de la face extérieure d'une plaque de couvercle (5), un élément d'affichage (17) fixé en position précontrainte par un conducteur fusible d'affichage (24) en forme de fil branché électriquement en parallèle au conducteur fusible de travail dans le boîtier, le conducteur fusible d'affichage (24) étant attaché par une extrémité à l'élément d'affichage (17) alors que son autre extrémité est fixée dans la région de l'une (10) des plaques porte-couteau au moyen d'un raccord à pince, la plaque porte-couteau (1) voisine de l'élément d'affichage (17) présentant une partie de plaque porte-couteau (13) surélevée au-dessus de sa partie principale (12) ou une empreinte, la partie de plaque porte-couteau (13) ou l'empreinte traversant un trou de passage (30) dans la plaque de couvercle (5) tournée vers cette plaque porte-couteau (1) et étant en contact électrique direct avec l'élément d'affichage (17) fixé en position précontrainte, caractérisée en ce que le conducteur fusible d'affichage (24) est disposé à côté de la partie de plaque porte-couteau (13) ou de l'empreinte.
     
    2. Cartouche à fusible selon la revendication 1,
    caractérisée en ce que
    le conducteur fusible d'affichage (24) est à l'extérieur de la plaque porte-couteau (10) voisine de l'élément d'affichage (17).
     
    3. Cartouche à fusible selon la revendication 1 ou 2,
    caractérisée en ce que
    la partie de plaque porte-couteau (13) a une longueur, qui correspond à au moins l'épaisseur de la plaque de couvercle (5) tournée vers celle-ci dans sa région adjacente à la partie de plaque porte-couteau (13).
     
    4. Cartouche à fusible selon l'une quelconque des revendications 1 à 3,
    caractérisée en ce que
    la partie de plaque porte-couteau (13) est pliée à angle droit par rapport à la partie principale (12) de la plaque porte-couteau (10).
     
    5. Cartouche à fusible selon l'une quelconque des revendications 1 à 4,
    caractérisée en ce que
    chaque plaque de couvercle (5, 11) n'est pas conductrice.
     
    6. Cartouche à fusible selon l'une quelconque des revendications 1 à 5,
    caractérisée en ce que
    l'élément d'affichage (17) s'étend de la région de la surface extérieure de la plaque de couvercle (5) jusqu'à la surface latérale de la cartouche à fusible.
     
    7. Cartouche à fusible selon l'une quelconque des revendications 1 à 6,
    caractérisée en ce que
    l'élément d'affichage (17) repose librement sur la plaque de couvercle (5).
     
    8. Cartouche à fusible selon l'une quelconque des revendications 1 à 7,
    caractérisée en ce que
    le conducteur fusible d'affichage (24) est fixé directement dans l'une plaque porte-couteau (10) au moyen du raccord à pince.
     
    9. Cartouche à fusible selon la revendication 8,
    caractérisée en ce que
    l'une (10) des plaques porte-couteau présente une saillie (26), et le conducteur fusible d'affichage (24) est pincé entre la saillie (26) et la partie restante (27) de la plaque porte-couteau (10).
     
    10. Cartouche à fusible selon la revendication 8 ou 9,
    caractérisée en ce que
    le raccord à pince est formé par une entaille entre la saillie (26) et la partie restante (27) de la plaque porte-couteau (10), et le conducteur fusible d'affichage (24) qui est introduit dans l'entaille.
     
    11. Cartouche à fusible selon l'une quelconque des revendications 8 à 10,
    caractérisée en ce que
    le raccord à pince est formé par déformation de la saillie (26) en direction de la partie restante (27) de la plaque porte-couteau (10).
     
    12. Cartouche à fusible selon l'une quelconque des revendications 8 à 11,
    caractérisée en ce que
    la plaque porte-couteau (10) est une pièce plane au moins dans la région de la saillie (26) et de la région de la partie restante (27) de la plaque porte-couteau (10) adjacente à la saillie.
     
    13. Cartouche à fusible selon l'une quelconque des revendications 8 à 12,
    caractérisée en ce que
    la plaque de couvercle (11) voisine du raccord à pince comporte, dans l'alignement du raccord à pince, un trou de passage (28) qui peut être fermé au moyen d'un bouchon.
     




    Zeichnung


























    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente