Hörgerät mit Lautstärkestellrad

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Hörgerät der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art.

[0002] Hörgeräte beinhalten neben Mikrofonen und Lautsprechern eine Verstärkerschaltung, die über eine Lautstärkeverstellung zur Anpassung an die individuellen Bedürfnisse verfügt. Es sind Tastschalter zur stufenweisen elektronischen Lautstärkeverstellung bekannt, die jedoch im Regelungskomfort äußerst unbefriedigend sind.

[0003] Gattungsgemäße Hörgeräte erlauben die kontinuierliche Lautstärkeverstellung durch Drehen eines Stellrades. Das ist ergonomisch günstiger und erlaubt eine sehr schnelle Grobverstellung ebenso wie eine genaue Feineinstellung. Diese Bauart hat sich daher bei Hörgeräten aller Art weitgehend durchgesetzt.

[0004] Hörgeräte benötigen jedoch zusätzlich zur Lautstärkeregelung noch Möglichkeiten zur Einstellung unterschiedlicher Betriebsmodi, wie beispielsweise zum Umschalten von akustischem Hören auf elektromagnetischen Empfang von einem Telefonhörer. Dazu sind bei bekannten Hörgeräten zusätzliche Schalter vorgesehen, z.B. in Form von durch das Gehäuse ragenden Drucktastern, wie dies z.B. die US 6,700,983 B1 zeigt. Zusätzliche Taster bedingen allerdings einen zusätzlichen Raumbedarf, der bei den äußerst beengten Platzverhältnissen in sehr kleinen Hörgeräten Probleme aufwirft. Außerdem wird durch zusätzliche Schalter der von Hörgeräteträgern zumeist sehr kritisch gesehene ästhetische Eindruck gestört. Ein weiteres Problem hierbei ist der durch die Fingerbetätigung bedingte Minimalabstand zwischen dem Lautstärkeregler und dem Drucktaster, um bei Betätigung z.B. des Lautstärkereglers das gleichzeitige, Betätigen des Drucktasters zu vermeiden. Es ist bei normaler Fingergröße ein Abstand von ca. 10 mm erforderlich, was angesichts der äußerst geringen Baugröße von Hörgeräten erhebliche Anordnungsprobleme aufwirft.

[0005] Aus der DE 3505390 A1 ist ein Hörgerät bekannt, bei dem ein Tastschalter zur schrittweisen Verstellung der Lautstärke mit einem Drehschalter zum Ein- und Ausschalten des Gerätes kombiniert ist. Einen ähnlichen Kombinationsschalter zeigt die WO 99/43193, gemäß der ein Tastschalter zur Lautstärkeverstellung mit einem Schiebeschalter zum Ein- und Ausschalten kombiniert ist.

[0006] Aus der DE8708894 ist ein Hörgerät bekannt, bei dem die Lautstärke über ein Drehpotentiometer veränderbar ist und das Ein- und Ausschalten des Geräts über einen separaten Schalter erfolgt.

[0007] Die EP0901262 betrifft ein Scroll-Rad für ein Mobiltelefon. Das gezeigte Scroll-Rad ist analog zu dem bei Computer-Mäusen ausgebildet und dient als Bedieneinrichtung zur leichteren Benutzung einer grafischen Benutzeroberfläche.

[0008] Aus der EP1455370 ist ein Hörgerät bekannt, bei dem ein Stellrad über radial elastische Elemente beweglich auf seiner Achse gelagert ist. Dadurch ist das Stellrad aus einer Ausgangsposition zu einer versetzten Position verschiebbar um einen Schalter zu betätigen.

[0009] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein gattungsgemäßes Hörgerät raumsparend und ohne ästhetische Störungen mit einem Schalter zu versehen.

[0010] Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

[0011] Dazu ist das Stellrad zusätzlich zu seiner der Lautstärkeverstellung dienenden Drehfunktion mit einer Schiebefunktion versehen, so dass durch Drehen des Stellrades die Lautstärke verstellt und durch Schieben des Stellrades ein Schalter betätigt werden kann. Die Verschiebung erfolgt über eine im Inneren des Gehäuses angeordnete Schiebeeinrichtung. Äußere Schaltelemente für den Schalter sind somit nicht erforderlich. Durch enge räumliche Integration kann äußerst platzsparend und kostengünstig konstruiert werden.

[0012] Das Verschieben des Stellrades kann in Richtung seiner Drehachse erfolgen, wozu beispielsweise mit dem Fingernagel seitlich am Stellrad angefasst wird. Vorzugsweise sind jedoch die Merkmale des Anspruches 2 vorgesehen. Hierbei erfolgt die Schiebebetätigung des Stellrades in einfacher Weise durch Fingerdruck, wobei bei einem Druck senkrecht zur Drehachse ein unbeabsichtigtes gleichzeitiges Verdrehen des Stellrades verhindert wird.

[0013] Die Schiebeeinrichtung kann zum Beispiel mit einer Schlittenführung zur Parallelverschiebung ausgebildet sein. Vorzugsweise sind jedoch die Merkmale des Anspruches 3 vorgesehen. Hierbei ist die Schiebeeinrichtung zu einer Schwenkverschiebung des Stellrades um eine Schwenkachse ausgebildet. Dies erlaubt eine sehr einfache Konstruktion und bietet eine Reihe konstruktiver Vorteile.

[0014] So kann beispielsweise die Schwenkachse senkrecht zur Drehachse stehen, so dass das Stellrad in Richtung der Drehachse schwenkverschoben wird. Vorteilhaft sind jedoch die Merkmale des Anspruches 4 vorgesehen, wonach die Schwenkachse parallel zur Drehachse steht. Dabei erfolgt die Verschiebung des Stellrades senkrecht zur Drehachse mit den bereits erwähnten Vorteilen.

[0015] Der bei der Verschiebung zu betätigende Schalter kann direkt vom Stellrad beaufschlagt werden. Vorteilhaft sind jedoch die Merkmale des Anspruches 5 vorgesehen. Wenn der Schalter durch den Hebel betätigt wird, so ergeben sich durch geeignete Wahl des Platzes der Anordnung des Schalters in bezug auf die Länge des Hebels Möglichkeiten, das Verhältnis von Kraft zu Hub am Schalter in gewünschter Weise zu wählen. Außerdem entfällt die konstruktiv schwierige direkte Betätigung des Schalters durch das Stellrad.

[0016] Das Stellrad ist üblicherweise an bzw. in einem eigenen Gehäuse angeordnet, das beispielsweise eine vom Stellrad betätigte Drehpotentiometereinrichtung drehfest trägt. Vorteilhaft ist dieses Gehäuse gemäß Anspruch 6 von der Schiebeeinrichtung ausgebildet und somit mit dieser, beispielsweise mit dem Schwenkhebel platz- und kostensparend zu einer Einheit integriert.

[0017] In der Zeichnung ist die Erfindung beispielsweise und schematisch dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1

in Teilschnitt durch das Gehäuse eines Hörgerätes eine erste Ausführungsform der Erfindung,

Fig. 2

im Schnitt gemäß Fig. 1 eine zweite Ausführungsform der Erfindung und

Fig. 3

in Ansicht von oben gemäß Fig. 1 eine dritte Ausführungsform der Erfindung.

[0018] Fig. 1 zeigt ein Hörgerät 1 mit einem Gehäuse, von dem in der Teildarstellung der Fig. 1 eine Oberwand 2 und eine Rückwand 3 dargestellt sind. In der Oberwand 2 ist eine Öffnung 4 rechteckiger Grundform ausgebildet.

[0019] In der Öffnung 4 ist, teilweise herausragend, ein Stellrad 5 angeordnet, das um eine Drehachse 6 drehbar gelagert ist, welche, wie Fig. 1 zeigt, parallel zur Oberwand 2 steht.

[0020] Drehfest mit der drehfest gelagerten Drehachse 6 ist eine Gehäuseplatte 7 vorgesehen, die eine übliche Drehpotentiometeranordnung trägt, die in Fig. 1 zur zeichnerischen Vereinfachung nicht dargestellt ist. Die Drehpotentiometeranordnung weist z.B. in üblicher Ausbildung eine konzentrische Widerstandsbahn auf, die von einem Schleifer, der mit dem Drehrad 5 läuft, abgegriffen wird. Mit Leitungen 8 ist die Drehpotentiometeranordnung mit der nicht dargestellten Elektronik des Hörgerätes 1 derart verbunden, dass durch Drehen des Stellrades 5 die Lautstärke verstellt wird.

[0021] Mit der drehfesten Achse 6 und einer Mutter 9 ist die gesamte Drehpotentiometereinrichtung mit dem Stellrad 5 am freien Ende eines Hebels 10 drehfest befestigt, der mit seinem anderen Ende auf einer Schwenkachse 11 schwenkbar gelagert ist. Die Schwenkachse 11 ist im Ausführungsbeispiel an der Rückwand 3 befestigt, beispielsweise mit dieser einstückig ausgebildet.

[0022] Eine an der Rückwand 3 befestigte Konsole 12 trägt einen Schalter 13, dessen Betätigungsglied 14 im Schwenkbereich des Hebels 10 angeordnet ist und der Hebel 10 ist mit einer Schraubenfeder 15 gegen die Konsole 12 abgestützt. Der Schalter 13 ist mit nicht dargestellten Leitungen mit der Elektronik des Hörgerätes 1 verbunden, um beispielsweise bestimmte Betriebsmodi umzuschalten oder um z.B. durch unterschiedlich langes Betätigen unterschiedliche Funktionen zu schalten, beispielsweise komplizierte Bewegungen in einem Befehlsmenü auszuführen. Bei ausreichender Rückstellfederkraft des Betätigungsgliedes 14 kann die Feder 15 entfallen.

[0023] Durch Drehen des Stellrades 5 in Richtung des Pfeiles 16 wird die Lautstärke des Hörgerätes 1 verstellt. Durch Druck auf das Stellrad 5 in Richtung des Pfeiles 17 wird der Hebel 10 um die Schwenkachse 11 abwärts geschwenkt und betätigt das Betätigungsglied 14 des Schalters 13, um somit Schaltbefehle an die Elektronik zu geben.

[0024] Die Figuren 2 und 3 zeigen weitere Ausführungsformen der Erfindung, wobei soweit wie möglich dieselben Bezugszeichen verwendet werden.

[0025] Bei der Ausführungsform der Fig. 2 ist das Stellrad 5 in derselben Weise wie bei Fig. 1 in der Öffnung 4 der Oberwand 2 des Gehäuses angeordnet. Es ist jedoch an Stelle mit einer seitlich angeordneten Gehäuseplatte mit einem teilumschliessenden Gehäuse 7 versehen, das integral mit dem Hebel 10 ausgebildet ist. Die Schwenkachse 11 steht wiederum parallel zur Drehachse 6, ist jedoch unterhalb des Stellrades 5 angeordnet, so dass dieses um die Schwenkachse 11 nach vom und hinten kippen kann. Bei Druck auf das Stellrad 5 in Richtung des Pfeiles 18 erfolgt gemäß Fig. 2 eine Kippung nach links, so dass das Gehäuse 7 einen Schalter 13 betätigt. Bei Druck auf das Stellrad 5 in Richtung des Pfeiles 19 erfolgt eine Kippung nach rechts, so dass das Gehäuse 7 einen zweiten Schalter 13' betätigt. Mit dieser Anordnung lassen sich also zwei Schalter 13, 13' unabhängig voneinander betätigen.

[0026] Fig. 3 zeigt eine Ausführungsform in einer Blickrichtung von oben auf die Ausbildung der Fig. 1 gesehen. Die Konstruktion entspricht weitgehend der der Figur 1, jedoch mit einem wesentlichen Unterschied.

[0027] Die Schwenkachse 11 des Hebels 10 steht hier nicht parallel zur Drehachse 6, sondern senkrecht zu dieser und ist beispielsweise an der Oberwand 2 befestigt. Der Schalter 13, der ansonsten identisch dem der Fig. 1 entspricht, ist unmittelbar an der Vorderwand 3' des Gehäuses befestigt.

[0028] Bei der Ausführungsform der Fig. 3 kann die Lautstärkeverstellung durch Drehen des Stellrades 5 in derselben Weise wie gemäß Fig. 1 erfolgen. Zur Betätigung des Schalters 13 wird am Stellrad jedoch eine Kraft in Richtung des Pfeiles 20 ausgeübt, also in Richtung seiner Drehachse 6. Der Hebel 10 verschwenkt dabei um die Schwenkachse 11 und betätigt den Schalter 13.

Ansprüche

1. Hörgerät (1) mit einer Öffnung (4) in einer Wand (2) eines Gehäuses (2, 3), in der ein Stellrad (5) von außen mit dem Finger tastbar um eine parallel zur Wand (2) angeordneten Drehachse (6) gelagert ist, wobei das Stellrad (5) einen kontinuierlich verstellbaren elektrischen Lautstärkesteller (7, 8) betätigt, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellrad (5) an einer im Gehäuse (2, 3) angeordneten Schiebeeinrichtung (10) derart gelagert ist, dass bei Betätigung des Stellrades (5) in Schieberichtung (17, 18, 19, 20) gegen Federkraft (14) ein Schalter (13) betätigt wird, wobei die Schiebeeinrichtung als auf einer Schwenkachse (11) schwenkgelagerter Hebel (10) ausgebildet ist.

2. Hörgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebeeinrichtung (10) senkrecht zur Drehachse (6) verschiebbar ausgebildet ist.

3. Hörgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (11) parallel zur Drehachse (6) steht.

4. Hörgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (10) den Schalter (13) betätigend angeordnet ist.

5. Hörgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebeeinrichtung (10,7) ein Gehäuse (7) des Stellrades (5) ausbildet.

Claims

1. A hearing aid (1) comprising an opening (4) in a wall (2) of a housing (2, 3), within which (4) a handwheel (5) which can be touched with one's finger from outside is mounted about a rotation axis (6) arranged in parallel to the wall (2), wherein the handwheel (5) activates a continuously variable electric volume control (7, 8),
characterized in that the handwheel (5) is mounted to a sliding device (10) arranged in the housing (2, 3) such that, if the handwheel (5) is activated in sliding direction (17, 18, 19, 20), a switch (13) is activated against spring force (14), wherein the sliding device is formed as a lever (10) swivel-mounted on a swivel axis (11).

2. The hearing aid according to Claim 1, characterized in that the sliding device (10) is formed such that it is slidable perpendicular to the rotation axis (6).

3. The hearing aid according to Claim 1, characterized in that the swivel axis (11) extends in parallel to the rotation axis (6).

4. The hearing aid according to Claim 1, characterized in that the lever (10) is arranged in a manner activating the switch (13).

5. The hearing aid according to Claim 1, characterized in that the sliding device (10, 7) forms a housing (7) of the handwheel (5).

Revendications

1. Prothèse acoustique (1) avec, dans une paroi (2) d'un boîtier (2, 3), une ouverture (4) dans laquelle est logée une roue de commande (5) tangible de l'extérieur avec le doigt et tournant autour d'un axe de rotation (6) agencé parallèlement à la paroi (2), la roue de commande (5) actionnant un dispositif de réglage de volume sonore (7, 8) à ajustage continu, caractérisée en ce que la roue de commande (5) est logée sur un dispositif de poussée (10) agencé dans le boîtier (2, 3) de façon à commander un commutateur (13) lorsque la roue de commande (5) est actionnée dans le sens de la poussée (17, 18, 19, 20) contre une force de ressort (14), le dispositif de poussée étant réalisé sous forme de levier (10) logé de façon à pouvoir pivoter autour d'un axe de pivotement (11).

2. Prothèse acoustique selon la revendication 1, caractérisée en ce que le dispositif de poussée (10) est réalisé de façon à pouvoir être déplacé perpendiculairement à l'axe de rotation (6).

3. Prothèse acoustique selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'axe de pivotement (11) est parallèle à l'axe de rotation (6).

4. Prothèse acoustique selon la revendication 1, caractérisée en ce que le levier (10) est agencé de façon à actionner le commutateur (13).

5. Prothèse acoustique selon la revendication 1, caractérisée en ce que le dispositif de poussée (10, 7) forme un boîtier (7) pour la roue de commande (5).

Zeichnung