Sanitärarmatur mit schwenkbarem Wasserauslass

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sanitärarmatur gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Sanitärarmaturen zum Auslass vom Wasser, insbesondere von aus Kaltwasser und Warmwasser gemischtem Mischwasser, sind allgemein bekannt. Zum Richten des aus der Sanitärarmatur ausfliessenden Mischwassers auf verschiedene Bereiche der Umgebung, sind Sanitärarmaturen üblicherweise mit einem schwenkbaren Wasserauslass ausgestattet.

[0003] Eine Sanitärarmatur mit einem derartigen schwenkbaren Wasserauslass ist beispielsweise in der DE-A-4138938 offenbart. Die darin beschriebene Sanitärarmatur weist einen Befestigungssockel, in den Wasserversorgungsleitungen hineingeführt sind, eine Steuerpatrone und ein um die Mittelachse eines Armaturgrundkörpers schwenkbares Auslaufrohr auf. Das Auslaufrohr ist an einer am Armaturgrundkörper drehbar gelagerten Armaturhülse befestigt. Das Mischwasser gelangt von der Steuerpatrone durch einen Durchlass im Armaturgrundkörper, weiter durch eine in einer Lagerausnehmung des Armaturgrundkörpers ausgebildete Mitnehmerbuchse über ein innen an der Hülse zusammen mit dem Auslaufrohr befestigtes Winkelrohrelement und verlässt über das Auslaufrohr die Sanitärarmatur.

[0004] EP-A-0 061 562 offenbart eine Mischbatterie für Waschtische, Spültische usw. mit einem Ventilkörper, der einen mit einem Auslauf in Verbindung stehenden Mischwasseraustritt umfasst. Der Auslauf weist ein rohrförmiges Anschlussstück auf und ist wahlweise schwenkbar angeordnet.

[0005] DE-U-297 07 764 offenbart einen Wasserhahn mit einer Haube und einer darin angeordneten Mischkartusche, die über ein Verbindungselement mit einem Wasserauslauf strömungsverbunden ist.

[0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Sanitärarmatur mit einem einfachen Aufbau bereitzustellen, die auch bei häufigem Verschwenken ihres Wasserauslaufs langfristig gegen einen unerwünschten Wasseraustritt abgedichtet und kostengünstig herzustellen ist.

[0007] Diese Aufgabe wird durch eine Sanitärarmatur gemäss dem Anspruch 1 gelöst. Besonders bevorzugte Ausführungsformen sind mit in den abhängigen Ansprüchen genannten Merkmalen ausgestattet.

[0008] Die erfindungsgemässe Sanitärarmatur ist mit einer auf einem Armaturgrundkörper sitzenden Steuerpatrone ausgestattet, mittels derer ein Ausfluss von Wasser, insbesondere von Mischwasser, aus der Sanitärarmatur gesteuert wird. Ausgangsseitig der Steuerpatrone wird das Mischwasser durch einen abflussseitigen Durchlass im Armaturgrundkörper in einen zuflussseitigen Rohrschenkel eines einteiligen Winkelrohrelements geführt. Das Winkelrohrelement ist strömungstechnisch mit einem Wasserauslass verbunden, durch welchen das Mischwasser in die Umgebung abfliesst. Aufgrund der einteiligen Ausführung des Winkelrohrelements ist dieses besonders einfach, beispielsweise mittels einer Spritzgiesstechnik, und dadurch sehr kostengünstig herzustellen.

[0009] Der abflussseitige Durchlass ist in Richtung zum Winkelrohrelement mit einer Lagerausnehmung ausgestattet, in welcher der zuflussseitige Rohrschenkel drehbar um eine Schwenkachse gelagert ist. Dabei verläuft die Längsachse des zuflusseitigen Rohrschenkels koaxial zur Schwenkachse. Zusammen mit dem zuflussseitigen Rohrschenkel ist auch der mit dem Winkelrohrelement verbundene Wasserauslass um die Schwenkachse schwenkbar. Die drehbare Lagerung des zuflussseitigen Rohrschenkels in der Lagerausnehmung erspart den Einbau weiterer Verbindungselemente zwischen dem Armaturgrundkörper und dem Winkelrohrelement, was wiederum die Herstellungskosten senkt. Gleichzeitig wird dadurch der Einsatz eines einzigen dynamischen Dichtelements in der Lagerausnehmung zwischen dem zuflussseitigen Rohrschenkel und dem Armaturgrundkörper möglich. Das dynamische Dichtelement ist in der Lagerausnehmung vor Umgebungseinflüssen geschützt und weist relativ kleine Abmessungen in Bezug auf die Sanitärarmatur auf. Aufgrund seiner kleinen Abmessungen kann das dynamische Dichtelement mit geringeren Toleranzen kostengünstig hergestellt werden und bewirkt eine zuverlässigere Dichtung bei einer längeren Lebensdauer als vergleichsweise grosse Dichtelemente.

[0010] Besonders bevorzugte Ausführungsformen der erfindungsgemässen Sanitärarmatur werden im Folgenden anhand einer Zeichnung beschrieben. Die Figuren der Zeichnung zeigen rein schematisch:

Fig. 1

einen Längsschnitt durch eine erfindungsgemässe Sanitärarmatur mit einem schwenkbaren Winkelrohrelement und einem damit verbundenen Wasserauslauf;

Fig. 2

einen Querschnitt durch den schwenkbaren Wasserauslauf der in Fig. 1 gezeigten Sanitärarmatur mit einem drehbaren Auslaufendstück;

Fig. 3

einen Querschnitt entlang der Ebene III-III, der in Fig. 1 gezeigten Sanitärarmatur; und

Fig. 4

einen Querschnitt durch eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemässen

Sanitärarmatur, die für eine Wandmontage vorgesehen ist.

[0011] Die in Fig. 1 in einem Längsschnitt gezeigte erfindungsgemässe Sanitärarmatur ist für eine Auftischmontage ausgebildet. In ihrem unteren, einem Wasserzufluss 10 der Sanitärarmatur zugewandten Endbereich, weist sie diesbezüglich eine Montagehülse 12 mit einem in Fig. 1 nicht gezeigtem Aussengewinde auf. Zur Montage der Santitärarmatur wird die Montagehülse 12 durch eine entsprechende Durchführung in einer Unterlage, beispielsweise in einem Waschtisch, geführt und mit einer auf das Aussengewinde der Montagehülse 12 unterlagenseitig aufschraubbaren Überwurfmutter gesichert.

[0012] Der durch die Montagehülse 12 geführte, über Zuleitungsrohre realisierte Wasserzufluss 10 für Kaltwasser KW und/oder Warmwasser WW ist stromaufwärts mit einem entsprechenden Rohrleitungssystem zur Wasserspeisung verbunden. Stromabwärts durchgreift der Wasserzufluss 10 eine oberhalb der Montagehülse 12 angeordnete Lagerplatte 14 und ist dichtend in einen zuflussseitigen Durchlass 16 eines oberhalb der Lagerplatte 14 angeordneten Armaturgrundkörpers 18 eingeführt. Dazu sind die Zuleitungsrohre des Wasserzufluss 10 in den bzw. die zuflussseitigen Durchlässe 16 eingelötet, eingeschweisst, eingeschraubt oder eingeklebt.

[0013] Der zuflussseitige Durchlass 16 führt das Kaltwasser KW und/oder das Warmwasser WW zum Eingang einer Steuerpatrone 20. Eine derartige Steuerpatrone 20 ist beispielsweise in der CH-A-691134 beschrieben. Sie ermöglicht durch einen Handeingriff eines Benutzers und/oder durch technische Stellmittel einerseits eine Steuerung eines Mischverhältnisses von über den Wasserzufluss 10 zugeführten Kaltwasser KW und Warmwasser WW für eine Bereitstellung von Mischwasser MW und andererseits eine Einstellung der Durchflussmenge des durch die Sanitärarmatur abfliessenden Mischwassers MW. Durch die Steuerung des Mischverhältnisses von Kaltwasser KW und Warmwasser WW wird die Temperatur des abfliessenden Mischwassers MW bestimmt.

[0014] Die Steuerpatrone 20 ist dichtend auf einem gegenüberliegend dem Wasserzufluss 10 angeordneten Sitz 28 des Armaturgrundkörpers 18 aufgesetzt. Ausgangsseitig der Steuerpatrone 20 wird das Mischwasser MW durch einen abflussseitigen Durchlass 30 im Armaturgrundkörper 18 abgeführt. Somit kommunizieren strömungstechnisch jeweils zuflussseitige Durchlässe 16 des Armaturgrundkörpers 18 für Kaltwasser KW und Warmwasser WW eingangsseitig und der abflussseitige Durchlass 30 des Armaturgrundkörpers 18 für Mischwasser MW ausgangsseitig mit zugeordneten Eingängen und einem Ausgang der Steuerpatrone 20.

[0015] Die Steuerpatrone 20, der Armaturgrundkörper 18, die Lagerplatte 14 und die Montagehülse 12 sind in einer hohlzylinderförmigen Innenhülse 32 angeordnet und dabei gegeneinander abgestützt bzw. in ihrer Lage zueinander fixiert. Konzentrisch bezüglich der Innenhülse 32 umschliesst eine ebenfalls zylinderförmige Armaturaussenhülse 36 die Innenhülse 32.

[0016] Die Armaturaussenhülse 36 ist in ihren freien Endbereichen jeweils mittels Gleitringen 38 verschwenkbar um die koaxial verlaufenden Zylinderachsen der Armaturaussenhülse 36 und der Innenhülse 32 aussen an der Innenhülse 32 gelagert. An der Armaturaussenhülse 36 ist ein von der Schwenkachse S wegweisender Auslaufstutzen 40 eines später detailliert zu beschreibenden Wasserauslaufs 42 einteilig angeformt.

[0017] Im abflussseitigen Durchlass 30 des Armaturgrundkörpers 18 ist in einem stromabwärts liegenden Endbereich eine zylinderförmige Lagerausnehmung 44 ausgebildet. In die Lagerausnehmung 44 greift ein zuflussseitiger Endbereich eines zuflussseitigen Rohrschenkels 46, der an einem einteiligen Winkelrohrelement 48 ausgebildet ist, dreh- bzw. schwenkbar um eine Schwenkachse S ein. Die Schwenkachse S ist durch die Zylinderachsen des zuflussseitigen Rohrschenkels 46 und der Armaturaussenhülse 36 definiert. Sie fällt zusammen mit den Zylinderachsen der Innenhülse 32 und Lagerausnehmung 44.

[0018] In der Lagerausnehmung 44 zwischen dem zuflussseitigen Endbereich des zuflussseitigen Rohrschenkels 46 und dem Armaturgrundkörper 18 ist ein dynamisches Dichtelement in Form eines Dichtungsrings 49 angeordnet. Der Dichtungsring 49 verhindert einen Austritt von Mischwasser MW aus dem zuflussseitigen Rohrschenkel 46 in die Lagerausnehmung 44 und ist das einzige beim Verschwenken des zuflussseitigen Rohrschenkels 46 bzw. des mit ihm verbundenen Wasserauslaufs 42 dynamisch beanspruchte Dichtelement.

[0019] Aufgrund dieses einzigen dynamischen Dichtelements kann der innere Aufbau der Sanitärarmatur vereinfacht werden und eine kostengünstige Herstellung der Sanitärarmatur ist möglich. Darüber hinaus ist bei der erfindungsgemässen Sanitärarmatur das einzige dynamische Dichtelement innerhalb der Innenhülse 32 angeordnet, wodurch ein kleinerer Durchmesser des dynamischen Dichtelements im Vergleich zu bekannten Sanitärarmaturen mit einem Ringkanal ermöglicht wird. Da Dichtelemente mit kleineren Abmessungen innerhalb kleinerer Toleranzen und mit geringeren Herstellungskosten gefertigt werden können, erhöht sich die Lebensdauer und verringern sich ebenfalls die Herstellungskosten für die erfindungsgemässe Sanitärarmatur.

[0020] An seinem der Lagerausnehmung 44 gegenüberliegenden Endbereich ist am zuflussseitigen Rohrschenkel 46 ein Lagerzapfen 50 ausgeformt. Dieser zylinderförmige Lagerzapfen 50 greift drehbar in eine zentrisch bezüglich der Schwenkachse S angeordneten lagerartigen Ausnehmung 52 der Lagerplatte 14 ein. Zugleich wird der zuflussseitige Rohrschenkel 46 durch die Lagerplatte 14 axial abgestützt. Dadurch ist somit der zuflussseitige Rohrschenkel 46 und weiter das gesamte Winkelrohrelement 48 einerseits in der Lagerausnehmung 44 des Armaturgrundkörpers 18 und andererseits in der lagerartigen Ausnehmung 52 der Lagerplatte 14 drehbar gelagert.

[0021] Das Mischwasser MW strömt vom zuflussseitigen Rohrschenkel 46 in einen von der Schwenkachse S wegstehenden abflussseitigen Rohrschenkel 54 des Winkelrohrelements 48 ein. Die koaxial zur Schwenkachse S verlaufende Zylinderachse des zuflussseitigen Rohrschenkels 46 bildet dabei mit der Zylinderachse des abflussseitigen Rohrschenkels 54 einen festen Winkel zwischen 80° und 90°, vorzugsweise von 80°. Die beiden Rohrschenkel 46, 54 und darüber hinaus das ganze Winkelrohrelement 48 sind aus einem Kunststoff, vorzugsweise aus Polyacetal (POM) gefertigt.

[0022] In den abflussseitigen Rohrschenkel 54 ist dichtend ein Verbindungsrohr 56 des Wasserauslaufs 42 bis zu einem Absatz 58 in den abflussseitigen Rohrschenkel 54 gefügt. Um einen unerwünschten Austritt von Mischwasser MW in einem entsprechenden Fügebereich, in welchem axial bezüglich ihrer Längsachsen der freie Endbereich des abflussseitigen Rohrschenkels 54 den rohrschenkelseitigen Endbereich des Verbindungsrohres 56 hülsenartig aufnimmt, zu verhindern, ist als statisches Dichtelement ein O-Ring 60 in einer Nut im rohrschenkelseitigen Endbereich des Verbindungsrohres 56 angeordnet.

[0023] Das Verbindungsrohr 56 ist durch einen innen im Auslaufstutzen 40 ausgebildeten Führungsring 62 koaxial im Auslaufstutzen 40 geführt. Es mündet stromabwärts in einen Auslaufkanal 64 eines im freien Endbereich des Auslaufstutzens 40 gelagerten Auslaufendstücks 66. Das Auslaufendstück 66 ist aus einem Kunststoff, vorzugsweise aus Acrylbutadienstyrol (ABS) gefertigt.

[0024] Das Auslaufendstück 66 ist drehbar um eine Drehachse D im Auslaufstutzen 40 gelagert. Die Drehachse D ist dabei durch die koaxial verlaufenden Zylinderachsen des Verbindungsrohres 56 und des Auslaufstutzens 40 festgelegt.

[0025] Die drehbare Lagerung des Auslaufendstücks 66 wird durch einen passgenauen, längsseitigen Einschub eines verbindungsrohrseitig am Auslaufendstück 66 ausgebildeten Rohransatzes 68 in den freien Endbereich des Auslaufstutzens 40 bewirkt. Neben der Verschwenkbarkeit des Wasserauslaufs 42 bezüglich der Schwenkachse S wird durch die Drehbarkeit des Auslaufendstücks 66 bezüglich der Drehachse D ein zusätzlicher Freiheitsgrad für ein räumliches Ausrichten des ausfliessenden Mischwassers MW bereitgestellt.

[0026] Durch ein gleichzeitig passgenau-dichtendes Anliegen einer radial innenliegenden Wandung 69 des Rohransatzes 68 am Verbindungsrohr 56, unterstützt durch einen radial aussen in einer Nut 70 des Verbindungsrohrs 56 angeordnetes statisches Dichtelement in Form eines weiteren O-Rings 72, wird das Verbindungsrohr 56 im Auslaufendstück 66 abgedichtet.

[0027] Wie in Fig. 2 gezeigt, kann ein Drehwinkel um die Drehachse D auf einen Bereich von etwa -60° bis +60° und damit insgesamt von etwa 120° eingeschränkt werden. Dazu ist eine Anschlagschraube 74 im freien Endbereich des Auslaufstutzens 40 eingeschraubt. Eine nahezu halbseitig umlaufende, radial aussen am Rohransatz 68 ausgenommene weitere Nut 76 ermöglicht ein Drehen des Auslaufendstücks 66 um die Drehachse D bis die in die Nut 76 hineinreichende Anschlagschraube 74 durch einen Anschlag an jeweils endseitig von der Nut 76 ausgebildeten Anschlagseiten 78 den Drehwinkel begrenzen.

[0028] Im Auslaufendstück 66 öffnet sich der Auslaufkanal 64 für das Mischwasser MW durch eine rechtwinklig zur Drehachse D orientierte Wasserauslauföffnung 80. Die Wasserauslauföffnung 80 ist mit einem Innengewinde versehen, das mit einem Aussengewinde eines in die Wasserauslauföffnung 80 einschraubbaren Mundstücks 82 zusammenwirkt. In das in Fig. 1 nicht geschnitten gezeigte Mundstück 82 können verschiedenartige Strahlformungs- bzw. Filterelemente vor dem Auslauf des Mischwassers MW in die Umgebung eingesetzt sein.

[0029] Ein Filterelement in Form eines Legionellenfilters 84 ist unmittelbar bzw. nahe der Wasserauslauföffnung 80 im Auslaufkanal 64 des Auslaufendstücks 66 austauschbar eingesetzt. Durch den Legionellenfilter 84 in Form eines metallischen, mit einer Silberschicht überzogenen Gitters, werden möglicherweise mit dem Mischwasser MW aus dem Verbindungsrohr 56 herangeführte Legionellen (stäbchenförmige, die Legionärskrankheit verursachende Bakterien) abgetötet. Die Anordnung des Legionellenfilters 84 in unmittelbarer Nähe der Wasserauslauföffnung 80 verhindert darüber hinaus eine Rückverkeimung von stromaufwärts von der Wasserauslauföffnung 80 angeordneten wasserführenden Elementen.

[0030] Bezüglich der Drehachse D diametral gegenüberliegend der Wasserauslauföffnung 80 ist im Auslaufendstück 66 ein transparentes Fenster 86 angeordnet. Das transparente Fenster 86, welches aus einem Kunststoff, vorzugsweise aus Plexiglas (Polymethylacrylat) gefertigt ist, gestattet einen Blick auf den im Auslaufkanal 64 angeordneten Legionellenfilter 84 und erlaubt dadurch eine optische Kontrolle des Zustandes des Legionellenfilters 84. Bei einer entsprechenden Verfärbung der Silberschicht des Legionellenfilters 84 kann das Auslaufendstück 66 nach einem Herausschrauben der Anschlagschraube 74 aus dem Auslaufstutzen 40 gezogen und der im Auslaufkanal 64 eingeschobene und verbrauchte Legionellenfilter 84 ausgewechselt werden.

[0031] Wie der Drehwinkel des Auslaufendstücks 66 um die Drehachse D ist auch ein Verschwenkungswinkel des Wasserauslaufs 42 um die Schwenkachse S begrenzt. Dazu ist, wie in der Schnittdarstellung in Fig. 3 gezeigt, ein Anschlagstift 88 radial durch die Innenhülse 32 hindurchgreifend in den Armaturgrundkörper 18 eingesteckt. Radial innen an der Armaturaussenhülse 36 ausgeformte Anschläge 90 wirken mit dem in einen Raum zwischen der Armaturaussenhülse 36 und der Innenhülse 32 hineinstehenden Anschlagstift 88 zusammen und begrenzen den Verschwenkungswinkel in einem Bereich von ca. -40° bis ca. +40°.

[0032] Wie insbesondere in Fig. 3 gezeigt, ist weder die Armaturaussenhülse 36 noch der Auslaufstutzen 40 wasserführend. Aus diesem Grund kann vollständig auf der Armaturaussenhülse 36 zugeordnete dynamische Dichtelemente mit einem grossen Durchmesser verzichtet, der Aufbau vereinfacht und somit die erfindungsgemässe Sanitärarmatur kostengünstig hergestellt werden.

[0033] Die angeschnittene, hohlzylinderförmige Innenhülse 32 weist im Schnittbild von Fig. 3 eine halbkreisförmige, zur Schwenkachse S hin geöffnete und lediglich durch den Anschlagstift 88 unterbrochene Kreisringhälfte auf. Verbindungsrohrseitig, gegenüberliegend der angeschnittenen Kreisringhälfte, befindet sich eine Ausnehmung in der Innenhülse 32, welche für die Verschwenkbarkeit des abflussseitigen Rohrschenkels 54 des Winkelrohrelements 48 und des Verbindungsrohrs 56 notwendig ist.

[0034] Auch der Armaturgrundkörper 18, in dem kreisförmige Durchlässe des Wasserzuflusses 10 für Kaltwasser KW und Warmwasser WW gezeigt sind, ist aufgrund einer für die Verschwenkbarkeit des Winkelrohrelements 48 und des Verbindungsrohrs 56 notwendigen, keilförmigen Ausnehmung zur Schwenkachse S hin geöffnet. Dorthinein, in Richtung des Anschlagstifts 88 weist das ebenfalls keilförmig angeschnittene Winkelrohrelement 48 mit seinem im Schnittbild aussen rundlich zulaufenden zuflussseitigen Rohrschenkel 46. Durch das Zentrum eines kreisförmigen Innenquerschnitts des Rohrschenkels 46 verläuft die Schwenkachse S.

[0035] Der durch das Zusammenwirken der Anschläge 90 mit dem Anschlagstift 88 begrenzte Verschwenkungswinkel ist derart gewählt, dass es selbst bei maximalem Verschwenkungswinkel zu keinem Kontakt zwischen dem Armaturgrundkörper 18 zugewandten Seitenflächen des Winkelrohrelements 48 und dem Armaturgrundkörper 18 kommt. Dadurch werden tangential bezüglich der Schwenkachse S auf den Armaturgrundkörper 18 und das Winkelrohrelement 48 wirkende Kräfte verhindert und entsprechend möglicherweise hervorgerufene Verformungen bzw. Undichtheiten vermieden.

[0036] In Fig. 4 ist eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemässen Sanitärarmatur, die für eine Wandmontage ausgebildet ist, gezeigt. Dabei ist ein Wandanschluss 92 für eine Durchführung des Wasserzuflusses 10 durch eine Wand, eine Befestigungsmutter 94 zur Befestigung des Armaturgrundkörpers 18 am Wasserzufluss 10 und das Mundstück 82 nicht geschnitten dargestellt.

[0037] Im Gegensatz zur in Fig. 1 bis Fig. 3 gezeigten erfindungsgemässen Sanitärarmatur für eine Auftischmontage ist hier der Wasserzufluss 10 nahezu rechtwinklig zur Schwenkachse S orientiert. Aus diesem Grund ist der Armaturgrundkörper 18 entsprechend abgewinkelt und sowohl der zuflussseitige Durchlass 16 wie auch der Sitz 28 und die Längsachse der Steuerpatrone 20 nahezu rechtwinklig bezüglich der Schwenkachse S angeordnet.

[0038] Wie der zuflussseitige Durchlass 46 des Armaturgrundkörpers 18, der gleichzeitig ein Gehäuse der Sanitärarmatur bildet, ist auch der abflussseitige Durchlass 30 raumartig aufgeweitet und führt Mischwasser MW von einer Strömungsrichtung ausgangsseitig der Steuerpatrone 20, die entsprechend ebenfalls nahezu rechtwinklig zur Schwenkachse S orientiert ist, in eine Strömungsrichtung parallel zur Schwenkachse S.

[0039] Am abflussseitigen Durchlass 30 des Armaturgrundkörpers 18 ist winkelrohrelementseitig die Lagerausnehmung 44 ausgeformt. Der zuflussseitige Endbereich des zuflussseitigen Rohrschenkels 46 greift in die Lagerausnehmung 44 drehbar ein. In der Lagerausnehmung 44 zwischen dem zuflussseitigen Endbereich des zuflussseitigen Rohrschenkels 46 und dem Armaturgrundkörper 18 wirkt wiederum nur ein einziges dynamisches Dichtelement in Form des Dichtungsrings 49.

[0040] Im Gegensatz zur in Fig. 1 bis Fig. 3 gezeigten Ausführungsform ist bei der Ausführungsform in Fig. 4 die Lagerausnehmung 44 in Richtung der Schwenkachse S winkelrohrelementseitig derart verlängert, dass der Armaturgrundkörper 18 das Winkelrohrelement 48 bis zu dem der Lagerausnehmung 44 gegenüberliegenden Endbereich hülsenartig umfasst. Lediglich für die freie Verschwenkbarkeit des zum Wasserauslauf 42 gehörigen Verbindungsrohres 56 ist eine entsprechende Ausnehmung im hülsenartigen Endbereich des Armaturgrundkörpers 18 ausgeformt. Der abflussseitige Rohrschenkel 54 des Winkelrohrelements 48 ist hier nach innen zur Schwenkachse S hin und rechtwinklig zum zuflussseitigen Rohrschenkel 46 ausgerichtet.

[0041] Die Armaturaussenhülse 36 ist bei dieser Ausführungsform becherförmig ausgebildet und weist einen Boden 96 auf, auf welchem eine rechtwinklig zur Schwenkachse S orientierte Seitenfläche 98 des abflussseitigen Rohrschenkels 54 zur Anlage kommt. Die Armaturaussenhülse 36 ist über Gleitringe 38 zwischen der Armaturaussenhülse 36 und dem hülsenartigen Endbereich des Armaturgrundkörpers 18 schwenkbar gelagert.

[0042] Eine Anschlagschraube 99 ist bei dieser Ausführungsform in die Armaturaussenhülse 36 eingeschraubt und reicht in eine am hülsenartigen Endbereich des Armaturgrundkörpers 18 ausgenommene Hülsennut 100 hinein. In Fig. 4 nicht gezeigte, sich umfangsseitig gegenüberliegende Anschlagseiten der Hülsennut 100 begrenzen bei einem Anschlag der Anschlagsschraube 99 an die Anschlagseiten der Hülsennut 100 den Verschwenkungswinkel.

[0043] Der von der Schwenkachse S rechtwinklig wegweisende Auslaufstutzen 40 ist auch bei dieser Ausführung einstückig an der Armaturaussenhülse 36 angeformt. Das Verbindungsrohr 56 ist im Auslaufstutzen 40 ebenfalls mittels eines Führungsrings 62, der in Fig. 4 nicht gezeigt ist, geführt, stromaufwärts dichtend in den abflussseitigen Rohrschenkel 54 eingefügt und in seinem Endbereich stromabwärts dichtend vom Rohransatz 68 des Auslaufendstücks 66 aufgenommen.

[0044] Das Auslaufendstück 66 ist identisch zu der in Fig. 1 gezeigten Ausführung ausgestaltet und auch hier drehbar um die Drehachse D, vorgegeben durch die Längsachse des Auslaufstutzens 40, im Auslaufstutzen 40 gelagert.

[0045] Selbstverständlich kann bei den beschriebenen Ausführungsformen alternativ das Auslaufendstück 66 auch drehfest am Auslaufstutzen 40 gelagert sein. Ebenso ist es natürlich auch möglich, dass die Längsachsen des Auslaufendstücks 66 und des Auslaufstutzens 40 in einem vorbestimmten Winkel zueinander ausgerichtet sein können.

[0046] Ebenso kann das Fenster 86 alternativ auch andersartig ausgeformt sein und der Legionellenfilter 84 durch einen andersartigen Filter ersetzt werden. Darüber hinaus ist es auch denkbar, das Auslaufendstück 66 mit abstehenden Griffelementen, die ein Drehen des Auslaufendstücks 66 durch den Benutzer erleichtern, auszustatten.

Ansprüche

1. Sanitärarmatur mit einer Steuerpatrone (20), die eingangsseitig mit einem Wasserzufluss (10) und ausgangsseitig mit einem in einem Armaturgrundkörper (18) ausgeformten, eine Lagerausnehmung (44) aufweisenden abflussseitigen Durchlass (30) verbunden ist,
einem strömungstechnisch mit dem abflussseitigen Durchlass (30) verbundenen, um eine Schwenkachse (S) verschwenkbaren, einteiligen, mit wenigstens einem wasserführenden Rohrschenkel (46,54) ausgestatteten Winkelrohrelement (48) und
einem strömungstechnisch mit dem Winkelrohrelement (48) verbundenen und zusammen mit dem Winkelrohrelement (48) um die Schwenkachse (S) verschwenkbaren Wasserauslauf (42),
wobei der wenigstens eine Rohrschenkel (46) zuflussseitig am Winkelrohrelement (48) ausgebildet ist, wenigstens nahezu parallel zur Schwenkachse (S) ausgerichtet ist, und mit seinem zuflussseitigen Endbereich drehbar um die Schwenkachse (S) in die Lagerausnehmung (44) eingreift und ein Auslaufstutzen (40) einstückig an der bezüglich der Schwenkachse (S) drehbaren Armaturaussenhülse (36) ausgeformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslaufstutzen (40) und die Armaturaussenhülse (36) wasserführungsfrei sind.

2. Sanitärarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in der Lagerausnehmung (44) zwischen dem zuflussseitigen Endbereich des zuflussseitigen Rohrschenkel (46) und dem Armaturgrundkörper (18) ein dynamisches Dichtelement (49) wirkt.

3. Sanitärarmatur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Winkelrohrelement (48) einen zweiten, von der Schwenkachse (S) wegweisenden, abflussseitigen Rohrschenkel (54) aufweist, ein Verbindungsrohr (56) des Wasserauslaufs (42) mit dem abflussseitigen Rohrschenkel (54) dichtend axial gefügt ist und das Verbindungsrohr (56) radial aussen in dem von der Schwenkachse (S) wegweisenden Auslaufstutzen (40) geführt ist.

4. Sanitärarmatur nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserauslauf (42) in seinem freien Endbereich ein am Auslaufstutzen (40) angeordnetes Auslaufendstück (66) mit einer Wasserauslauföffnung (80), die strömungstechnisch mit dem Verbindungsrohr (56) verbunden ist, aufweist.

5. Sanitärarmatur nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslaufstutzen (40) eine Drehachse (D) definiert, um die das Auslaufendstück (66) drehbar ist.

6. Sanitärarmatur nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass im Auslaufendstück (66) ein austauschbares Filterelement, vorzugsweise ein Legionellenfilter (84), nahe der Wasserauslauföffnung (80) angeordnet ist, um eine Rückverkeimung zuverhindern.

7. Sanitärarmatur nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass in das Auslaufendstück (66) ein vorzugsweise aus einem Kunststoff hergestelltes transparentes Fenster (86) zur optischen Kontrolle des Filterelementes integriert ist.

8. Sanitärarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Armaturgrundkörper (18) und eine Lagerplatte (14) in einer Innenhülse (32) angeordnet sind und das Winkelrohrelement (48) einerseits in der Lagerausnehmung (44) des Armaturgrundkörpers (18) und andererseits in der Lagerplatte (14) gelagert ist.

9. Sanitärarmatur nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerplatte (14) eine zentrisch bezüglich der Schwenkachse (S) angeordnete, lagerartige Ausnehmung (52) aufweist, in der ein Lagerzapfen (50) des Winkelrohrelements (48) drehbar lagert.

Claims

1. Sanitary fitting having a control cartridge (20) whose input end is connected to a water inflow (10) and whose output end is connected to an outflow-end through-passage (30) which is formed in a base body (18) of the fitting and has a bearing recess (44),
a unipartite angled pipe element (48) which forms a flow connection with the outflow-end through-passage (30), can be pivoted about a pivot axis (S), and is equipped with at least one water-bearing pipe limb (46, 54), and
a water outlet (42) which forms a flow connection with the angled pipe element (48) and can be pivoted about the pivot axis (S) together with the angled pipe element (48),
the at least one pipe limb (46) being formed on the angled pipe element (48) at the inflow end, being oriented at least virtually parallel to the pivot axis (S), and its inflow-end end region engaging in the bearing recess (44) such that it can rotate around the pivot axis (S), and an outlet connection piece (40) being integrally formed on an outer sleeve (36) of the fitting, which outer sleeve can be rotated with respect to the pivot axis (S), and characterized in that the outlet connection piece (40) and the outer sleeve (36) of the fitting do not bear water.

2. Sanitary fitting according to Claim 1,
characterized in that a dynamic sealing element (49) acts in the bearing recess (44) between the inflow-end end region of the inflow-end pipe limb (46) and the base body (18) of the fitting.

3. Sanitary fitting according to Claim 1 or 2,
characterized in that the angled pipe element (48) has a second outflow-end pipe limb (54) which points away from the pivot axis (S), a connection pipe (56) of the water outlet (42) is axially joined in a sealed manner to the outflow-end pipe limb (54), and the connection pipe (56) is routed radially outside in the outlet connection piece (40) which points away from the pivot axis (S).

4. Sanitary fitting according to Claim 3,
characterized in that the free end region of the water outlet (42) has an outlet end piece (66) which is arranged on the outlet connection piece (40) and has a water outlet opening (80) which forms a flow connection with the connection pipe (56).

5. Sanitary fitting according to Claim 4,
characterized in that the outlet connection piece (40) defines an axis of rotation (D) about which the outlet end piece (66) can be rotated.

6. Sanitary fitting according to Claim 4 or 5,
characterized in that a replaceable filter element, preferably a legionella filter (84), is arranged in the outlet end piece (66) close to the water outlet opening (80) in order to prevent recontamination.

7. Sanitary fitting according to Claim 6,
characterized in that a, preferably plastic, transparent window (86) is integrated in the outlet end piece (66) for the purpose of visually monitoring the filter element.

8. Sanitary fitting according to one of Claims 1 to 8, characterized in that the base body (18) of the fitting and a bearing plate (14) are arranged in an inner sleeve (32), and one end of the angled pipe element (48) is mounted in the bearing recess (44) in the base body (18) of the fitting and the other end is mounted in the bearing plate (14).

9. Sanitary fitting according to Claim 8,
characterized in that the bearing plate (14) has a bearing-like recess (52) which is arranged centrally with respect to the pivot axis (S) and in which a bearing journal (50) of the angled pipe element (48) is mounted such that it can rotate.

Revendications

1. Robinet sanitaire comprenant une cartouche de commande (20) qui est connectée du côté de l'entrée à une arrivée d'eau (10) et du côté de la sortie à un passage (30) du côté de l'évacuation, présentant un évidement de palier (44) et formé dans un corps de base de robinet (18),
un élément de tube coudé (48) connecté par une technique d'écoulement au passage (30) du côté de la sortie, pouvant pivoter autour d'un axe de pivotement (S), réalisé d'une seule pièce et muni d'au moins une branche tubulaire (46, 54) pour guider l'eau, et
une sortie d'eau (42) connectée par une technique d'écoulement à l'élément de tube coudé (48) et pouvant pivoter conjointement avec l'élément de tube coudé (48) autour de l'axe de pivotement (S), l'au moins une branche tubulaire (46) étant réalisée du côté de l'arrivée sur l'élément de tube coudé (48), étant orientée au moins presque parallèlement à l'axe de pivotement (S), et venant en prise avec sa région d'extrémité du côté de l'arrivée, de manière rotative autour de l'axe de pivotement (S), dans l'évidement de palier (44), et une tubulure de sortie (40) étant formée d'une seule pièce avec la douille extérieure de robinet (36) pouvant tourner par rapport à l'axe de pivotement (S), caractérisé en ce que la tubulure de sortie (40) et la douille extérieure de robinet (36) n'ont pas de fonction de guidage de l'eau.

2. Robinet sanitaire selon la revendication 1,
caractérisé en ce qu'un élément d'étanchéité dynamique (49) agit dans l'évidement de palier (44) entre la région d'extrémité, du côté de l'arrivée, de la branche tubulaire (46') du côté de l'arrivée, et le corps de base de robinet (18).

3. Robinet sanitaire selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'élément de tube coudé (48) présente une deuxième branche tubulaire (54) du côté de l'évacuation, tournée à l'opposé de l'axe de pivotement (S), un tube de connexion (56) de la sortie d'eau (42) est réuni axialement de manière hermétique à la branche tubulaire (54) du côté de l'évacuation et le tube de connexion (56) est guidé radialement à l'extérieur dans la tubulure de sortie (40) tournée à l'opposé de l'axe de pivotement (S).

4. Robinet sanitaire selon la revendication 3,
caractérisé en ce que la sortie d'eau (42) présente, dans sa région d'extrémité libre, un embout de sortie (66) disposé sur la tubulure de sortie (40), avec une ouverture de sortie d'eau (80) qui est connectée par une technique d'écoulement au tube de connexion (56).

5. Robinet sanitaire selon la revendication 4,
caractérisé en ce que la tubulure de sortie (40) définit un axe de rotation (D) autour duquel peut tourner l'embout de sortie (66).

6. Robinet sanitaire selon la revendication 4 ou 5, caractérisé en ce que dans l'embout de sortie (66) est disposé un élément de filtre, de préférence un filtre contre la legionella (84), à proximité de l'ouverture de sortie d'eau (80), afin d'éviter une contamination en retour.

7. Robinet sanitaire selon la revendication 6,
caractérisé en ce que l'on intègre dans l'embout de sortie (66) une fenêtre (86) transparente de préférence fabriquée en plastique, pour le contrôle optique de l'élément de filtre.

8. Robinet sanitaire selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que le corps de base de robinet (18) et une plaque de palier (14) sont disposés dans une douille interne (32), et l'élément de tube coudé (48) est monté, d'une part, dans l'évidement de palier (44) du corps de base de robinet (18), et d'autre part, dans la plaque de palier (14).

9. Robinet sanitaire selon la revendication 8,
caractérisé en ce que la plaque de palier (14) présente un évidement (52) de type palier disposé centralement par rapport à l'axe de pivotement (S), dans lequel est supporté à rotation un tourillon (50) de l'élément de tube coudé (48).

Zeichnung