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EP 1 706 670 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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17.06.2009 Patentblatt 2009/25 |
(22) |
Anmeldetag: 20.09.2004 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/DE2004/002101 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2005/028959 (31.03.2005 Gazette 2005/13) |
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(54) |
FEUERZEUG MIT INFORMATIONSTRÄGER
LIGHTER WITH INFORMATION SUPPORT
BRIQUET A SUPPORT D'INFORMATION
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
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(30) |
Priorität: |
19.09.2003 DE 10343512
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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04.10.2006 Patentblatt 2006/40 |
(73) |
Patentinhaber: Fortune Products Holding AG |
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6301 Zug (CH) |
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Erfinder: |
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- Raeder, Niels
80636 München (DE)
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Vertreter: von Puttkamer, Nikolaus et al |
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Patentanwälte
Haft, von Puttkamer
Berngruber, Karakatsanis
Franziskanerstrasse 38 81669 München 81669 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-U1- 8 810 757 FR-A- 2 692 653 US-A- 3 544 253
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FR-A- 2 549 937 US-A- 2 651 870
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Feuerzeug nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.
Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung ein Feuerzeug, das als Wegwerffeuerzeug
ausgebildet ist.
[0002] Wegwerffeuerzeuge dieser Art sind bekannt. beispielsweise geht aus der
DE 33 28 967 C2 ein Gasfeuerzeug hervor, das einen Brennstoffbehälter, eine mit diesem verbundene
Düse zur Abgabe des Brennstoffes und eine elektrisch betätigte Zündeinrichtung umfasst,
die nach dem Öffnen der Düse einen, den durch die Düse hindurch tretenden Brennstoff
entflammenden Funken erzeugt. Ein entsprechendes Gasfeuerzeug, das als Wegwerffeuerzeug
ausgebildet ist und bei dem der Zündfunke mit der Hilfe eines über einen Feuerstein
reibenden Zündrädchens erzeugt wird, geht aus der DE OS 25 31 139 hervor.
[0003] Ferner offenbart
US-A-3 544 253 ein Feuerzeug mit einem, durch ein mit durchsichtigem Brensstoff gefülltes durchsichtiges
Gehäuse sicht baren Körper.
[0004] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein wie eingangs erwähntes
Feuerzeug so auszugestalten, dass ein Informationsträger automatisch ganz oder teilweise
sichtbar wird, wenn beim Gebrauch des Feuerzeuges der Brennstoff verbraucht wird.
[0005] Diese Aufgabe wird durch ein Feuerzeug mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst.
[0006] Der wesentliche Vorteil der vorliegenden Erfindung besteht darin, dass die Akzeptanz
und Verwendbarkeit insbesondere von Wegwerffeuerzeugen dadurch wesentlich erhöht wird,
dass ein in dem Brennstoffbehälter des erfindungsgemäßen Feuerzeuges angeordneter
Informationsträger, der beispielsweise Werbetexte, Sprüche, Bilder oder Zahlen, z.
B. Losnummern, enthält, beim Verbrauch des in dem Brennstoffbehälter vorgesehenen
Brennstoffes sichtbar wird. Dem Benutzer bleibt daher beim Erwerb des Feuerzeuges
die auf dem Informationsträger angeordnete Information vorerst verborgen, da diese
von dem gefärbten Brennstoff überdeckt wird und unsichtbar ist. Das Interesse des
Benutzers wird dadurch geweckt, dass diese ihm zunächst verborgene Information erst
beim Gebrauch des Feuerzeuges allmählich erkennbar und sichtbar wird.
[0007] Vorteilhafterweise ist das erfindungsgemäße Feuerzeug relativ einfach herstellbar,
weil es im wesentlichen den bekannten Wegwerffeuerzeugen entspricht, wobei lediglich
in dem Brennstoffbehälter ein Informationsträger derart befestigt ist, dass er von
dem eingefärbten Brennstoff zunächst vollständig verdeckt wird. Wesentliche Änderungen
bzw. Modifikationen des Feuerzeuges selbst sind nicht erforderlich.
[0008] Im folgenden werden die Erfindung und deren Ausgestaltungen im Zusammenhang mit den
Figuren näher erläutert. Es zeigen
- Figur 1
- ein erfindungsgemäßes Gasfeuerzeug, dessen Brennstoffbehälter vollständig mit Brennstoff
gefüllt ist;
- Figur 2
- das Gasfeuerzeug der Figur 1, wobei der Brennstoff teilweise verbraucht ist und die
Information auf dem Informationsträger teilweise sichtbar ist;
- Figur 3
- das erfindungsgemäße Feuerzeug, wobei der Brennstoff nahezu aufgebraucht ist und die
Information auf dem Informationsträger vollständig sichtbar ist; und
- Figur 4
- eine Weiterbildung der Erfindung.
[0009] Gemäß Figur 1 besteht das vorliegende Feuerzeug 1, bei dem es sich vorzugsweise um
ein Wegwerffeuerzeug handelt, aus einem einen Brennstoffbehälter 2 aufweisenden Gehäuse
3 und einem an sich bekannten Feuerzeugkopf 4, der eine den Brennstoff 5 freigebende
Brennereinrichtung 6 (lediglich schematisch dargestellt) und eine Zündeinrichtung
7 zur Erzeugung eines Funkens zum Zünden des freigegebenen Brennstoffes 5 aufweist.
[0010] Es wird darauf hingewiesen, dass es sich bei dem in der Brennstoffkammer 2 angeordneten
Brennstoff 5 um Flüssiggas handeln kann, wenn das Feuerzeug 1 als Gasfeuerzeug ausgebildet
ist. In diesem Fall weist die Brennereinrichtung 6 die Form einer durch einen Betätigungsmechanismus
8 öffenbaren Düse auf. Die Zündeinrichtung 7 kann daher ein manuell betätigbares Zündrädchen
sein, das über einen federnd vorgespannten Zündstein reibt, um einen Zündfunken zu
erzeugen. Es ist jedoch ebenso gut denkbar, dass die Zündeinrichtung 7 eine elektrische
Zündeinrichtung, beispielsweise eine piezoelektrische Zündeinrichtung ist, die zur
Erzeugung eines Zündfunkens manuell betätigt wird.
[0011] Als Brennstoff kann in dem Brennstoffbehälter 2 anstelle von Flüssiggas auch eine
brennbare Flüssigkeit, beispielsweise Feuerzeugbenzin angeordnet sein, wobei das Benzin
in an sich bekannter Weise über einen Docht oder dergleichen zur Brenneinrichtung
6 geführt wird.
[0012] Gemäß der vorliegenden Erfindung kann der in dem Brennstoffbehälter 2 befindliche
flüssige Brennstoff 5, bei dem es sich beispielsweise um Flüssiggas oder Benzin handeln
kann, derart eingefärbt sein, dass er die auf einem in der Brennstoffkammer 2 angeordneten
Informationsträger 9 befindliche Information erst dann erkennen lässt bzw. sichtbar
macht, wenn er beim Gebrauch des Feuerzeuges 1 allmählich verbraucht wird. Damit der
Informationsträger 9 bzw. die darauf befindliche Information sichtbar wird, ist das
Gehäuse 3 durchsichtig, z.B. aus einem transparenten Kunststoffmaterial gefertigt,
oder weist das Gehäuse 3, wenn es nicht aus einem durchsichtigen Material besteht,
ein den Durchblick auf den Informationsträger beim Verbrauch des Brennstoffes 5 allmählich
freigebendes Fenster 10 auf, wie dies in der Figur 4 dargestellt ist.
[0013] Vorzugsweise weist der Informationsträger 9 die Form einer etwa mittig in der Brennstoffkammer
mit der Hilfe von nicht näher dargestellten Halteeinrichtung befestigten Kunststoffscheibe
auf, auf der die Information aufgedruckt ist. Es ist auch denkbar, dass die Information
auf einer am Informationsträger verklebten Folie oder einem am Informationsträger
verklebten Papier aufgedruckt ist.
[0014] Die Farbe der Information und/oder des Informationsträgers 9 kann zur Erzielung einer
besonders guten Wirkung auf die Farbe bzw. Einfärbung des Brennstoffes abgestimmt
sein. Es ist darauf hinzuweisen, dass unter "Farbe" bzw. "Färbung" des Brennstoffes
alle Modifikationen des Brennstoffes dahingehend verstanden werden, dass die Information
zunächst unsichtbar ist.
1. Feuerzeug mit einem Gehäuse (3) mit einem Brennstoffbehälter (2) und mit einem Feuerzeugkopf
(4) mit einer Brenneinrichtung (6) und einer Zündeinrichtung (7), dadurch gekennzeichnet, dass der Brennstoffbehälter (2) und der in dem Brennstoffbehälter (2) befindliche Brennstoff
(5) derart beschaffen sind, dass eine auf einem Informationsträger (9), der in dem
Brennstoffbehälter (2) angeordnet ist, vorhandene Information zunächst von dem Brennstoff
(5) verdeckt und erst beim allmählichen Verbrauch des Brennstoffes (5) sichtbar wird.
2. Feuerzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Brennstoff (5) gefärbt ist.
3. Feuerzeug nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) zumindest teilweise aus einem durchsichtigen Kunststoffmaterial besteht.
4. Feuerzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) ein beim Verbrauch des Brennstoffes (5) den Blick auf den Informationsträger
(9) allmählich freigebendes Fenster (10) aufweist.
5. Feuerzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Informationsträger (9) in dem Brennstoffbehälter (2) mit der Hilfe von Halteeinrichtungen
gehalten ist.
6. Feuerzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Brennstoff (5) Flüssiggas ist.
7. Feuerzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Brennstoff (5) Feuerzeugbenzin ist.
8. Feuerzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass es als Wegwerffeuerzeug ausgebildet ist.
9. Feuerzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Informationsträger (9) die Form eines Kunststoffteils aufweist, auf dem die Information
aufgedruckt ist.
10. Feuerzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Informationsträger (9) die Form eines Kunststoffteils besitzt, auf dem eine die
Information tragende Folie oder ein die Information tragendes Papierblatt verklebt
ist.
11. Feuerzeug nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Kunststoffteil scheibenförmig ausgebildet ist.
12. Feuerzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Information ein Bild, ein Werbetext, eine Beschriftung, eine Losnummer oder dergleichen
ist.
13. Feuerzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Farbe des Informationsträgers (9) und/oder die Information auf die Färbung des
Brennstoffes (5) abgestimmt ist.
1. A pocket lighter, comprising a housing (3) with a fuel container (2) and a lighter
head (4) with a burning device (6) and an igniting device (7), characterized in that the fuel container (2) and the fuel (5) situated in the fuel container (2) are arranged
in such a way that an information present on an information carrier (9) which is arranged
in the fuel container (2) is covered at first by the fuel (5) and will become visible
only following gradual consumption of the fuel (5).
2. A pocket lighter according to claim 1, characterized in that the fuel (5) is dyed.
3. A pocket lighter according to claim 1 or 2, characterized in that the housing (3) consists at least partly of a transparent plastic material.
4. A pocket lighter according to one of the claims 1 to 3, characterized in that the housing (3) comprises a window (10) which gradually shows the information carrier
(9) following the consumption of the fuel (5).
5. A pocket lighter according to one of the claims 1 to 4, characterized in that the information carrier (9) is held in the fuel container (2) with the help of holding
devices.
6. A pocket lighter according to one of the claims 1 to 5, characterized in that the fuel (5) is liquid gas.
7. A pocket lighter according to one of the claims 1 to 5, characterized in that the fuel (5) is lighter fuel.
8. A pocket lighter according to one of the claims 1 to 7, characterized in that it is arranged as a disposable lighter.
9. A pocket lighter according to one of the claims 1 to 8, characterized in that the information carrier (9) has the shape of a plastic part on which the information
is printed.
10. A pocket lighter according to one of the claims 1 to 8, characterized in that the information carrier (9) has the shape of a plastic part on which a foil or a
paper sheet is glued which carries the information.
11. A pocket lighter according to claim 9 or 10, characterized in that the plastic part is in the form of a disk.
12. A pocket lighter according to one of the claims 1 to 11, characterized in that the information is a picture, an advertising text, a lettering, a lottery number
or the like.
13. A pocket lighter according to one of the claims 1 to 12, characterized in that the color of the information carrier (9) and/or the information is adjusted to the
coloring of the fuel (5).
1. Briquet avec un corps (3) comportant un réservoir de combustible (2) et avec une tête
de briquet (4) avec un dispositif de combustion (6) et un dispositif d'allumage (7),
caractérisé en ce que le réservoir de combustible (2) et le combustible (5) contenu dans le réservoir de
combustible (2) sont conçus de telle sorte qu'une information présente sur un support
d'information (9) qui est disposé dans le réservoir de combustible (2) soit d'abord
cachée par le combustible (5) et ne devienne visible qu'avec la consommation graduelle
du combustible (5).
2. Briquet selon la revendication 1, caractérisé en ce que le combustible (5) est teinté.
3. Briquet selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le corps (3) se compose au moins partiellement d'une matière plastique transparente.
4. Briquet selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le corps (3) présente une fenêtre (10) qui dégage progressivement la vue sur le support
d'information (9) lors de la consommation du combustible (5).
5. Briquet selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le support d'information (9) est retenu dans le réservoir de combustible (2) avec
l'aide de dispositifs de maintien.
6. Briquet selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le combustible (5) est du gaz liquéfié.
7. Briquet selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le combustible (5) est de l'essence pour moteurs.
8. Briquet selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce qu'il est conçu comme un briquet jetable.
9. Briquet selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que le support d'information (9) a la forme d'une pièce en plastique sur laquelle l'information
est imprimée.
10. Briquet selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que le support d'information (9) a la forme d'une pièce en plastique sur laquelle est
collé un film portant l'information ou une feuille de papier portant l'information.
11. Briquet selon la revendication 9 ou 10, caractérisé en ce que la pièce en plastique est en forme de disque.
12. Briquet selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que l'information est une image, un texte publicitaire, une inscription, un numéro de
tirage au sort ou similaire.
13. Briquet selon l'une des revendications 1 à 12, caractérisé en ce que la couleur du support d'information (9) et/ou l'information sont assortis à la coloration
du combustible (5).
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