Düse für Bodenstaubsauger

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Düse für Bodenstaubsauger mit
einem Saugkopf, der einen Grundriss mit einer Breitseite und einer Schmalseite aufweist,
einem Rohrstutzen zum Anschluss eines Saugrohres und
einer flexiblen Leitung, die den Rohrstutzen mit einem bodenseitigen Saugmund des Saugkopfes strömungsmäßig verbindet und endseitig an dem Rohrstutzen und dem Saugkopf befestigt ist,
wobei zwischen dem Saugkopf und dem Rohrstutzen eine Gelenkverbindung vorgesehen ist. Die Gelenkverbindung lässt vertikale Schwenkbewegungen des Rohrstutzens sowohl quer als auch parallel zur Breitseite des Saugkopfes zu.

[0002] Eine Bodendüse mit den beschriebenen Merkmalen ist aus der Praxis bekannt (Firmendruckschrift Nilfisk Advance) US 6 125 502 bekannt. Die Gelenkverbindung besteht im Rahmen der bekannten Maßnahmen aus einem zweiachsigen Gelenk. In die Gelenkverbindung ist ein flexibler Schlauch eingesetzt, der den Rohrstutzen mit einem bodenseitigen Saugmund des Saugkopfes strömungsmäßig verbindet. Durch die zweiachsige Gelenkverbindung zwischen dem Rohrstutzen und dem Saugkopf kann der mit einer rechteckförmigen Auflagefläche ausgebildete Saugkopf sowohl quer zur Saugrichtung als auch längs zur Saugrichtung ausgerichtet werden, so dass die Düse sowohl zum Saugen großer Bodenflächen als auch zum Saugen schmaler Nischen einsetzbar ist. Das Gelenk besitzt allerdings einen verhältnismäßig hohen Aufbau, was die Verwendung der Bodendüse unter Möbelstücken einschränkt. Ferner ist die Ausrichtung des Saugkopfes mit einer Drehbewegung des an dem Rohrstutzen angeschlossenen Saugrohres nicht oder nur schlecht lenkbar. Insbesondere neigt der Saugkopf bei Drehbewegungen des Saugrohres zum Kippen.

[0003] Eine Düse mit den eingangs beschriebenen Merkmalen ist ferner aus JP-A-200000 5107 bekannt. Die Gelenkverbindung ist als Kreuzgelenk ausgebildet und weist zwei zueinander senkrechte Schwenkachsen auf. In der Gelenkverbindung ist ein flexibler Schlauch angeordnet, der den Rohrstutzen mit dem Saugkopf strömungsmäßig verbindet.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Düse für Bodenstaubsauger anzugeben, die wahlweise mit der Breitseite des Saugkopfes oder mit der Schmalseite des Saugkopfes voraus genutzt werden kann. Die Ausrichtung des Saugkopfes soll durch eine Drehbewegung eines an den Rohrstutzen angeschlossenen Saugrohres komfortabel lenkbar sein.

[0005] Ausgehend von einer Düse mit den eingangs beschriebenen Merkmalen wird die Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die flexible Leitung endseitig an dem Rohrstutzen und dem Saugkopf befestigt ist und infolge ihrer Torsionssteifigkeit eine Drehbewegung des Rohrstutzens um seine Achse als Lenkbewegung auf den Saugkopf überträgt dass die Gelenkverbindung eine an dem Saugkopf angeordnete kalottenförmige Lagerschale mit einer von dem Rohrstutzen durchfassten Öffnung aufweist, wobei die Öffnung vertikale Schwenkbewegung des Rohrstutzens sowohl quer als auch parallel zur Breitseite des Saugkopfes zulässt, dass der Rohrstutzen mit einer Ringschulter versehen ist, die um ihre Achse drehbeweglich an der Lagerschale anliegt und innerhalb der Öffnung verschwenkbar geführt ist, und dass die flexible Leitung in Folge ihrer Torsionssteifigkeit eine Drehbewegung des Rohrstutzens um seine Achse als Lenkbewegung auf den Saugkopf überträgt. Die flexible Leitung erfüllt im Rahmen der erfindungsgemäßen Lehre mehrere Funktionen. Sie dient der Luftführung des Saugluftstromes. Ferner überträgt sie Torsionskräfte bei einer Drehbewegung des Rohrstutzens bzw. eines an den Rohrstutzen angeschlossenen Saugrohres und bewirkt Lenkbewegungen des auf einem Boden aufliegenden Saugkopfes. Unter Lenkbewegungen werden hierbei Drehbewegungen des Saugkopfes nach rechts oder links unter Beibehaltung der Ausrichtung des Saugrohres verstanden. Die flexible Leitung leitet nur die Torsionskraft weiter. Bei der Handhabung der Düse auftretende Schiebekräfte und sonstige Axialkräfte werden von der Gelenkverbindung aufgenommen, die zwischen dem Saugkopf und dem Rohrstutzen vorgesehen ist. Als Gelenkverbindung sind beliebige Bauformen einsetzbar, die Axialkräfte aufnehmen können und die zuvor beschriebene Wirkung der flexiblen Leitung zur Übertragung von Lenkbewegungen auf den Saugkopf zulassen.

[0006] Als flexible Leitung ist beispielsweise ein Schlauch, Wellschlauch oder ein Faltenbalg einsetzbar. Der Leitungsquerschnitt unterliegt keinen Einschränkungen. Er kann zylindrisch ausgebildet sein oder eine von der Zylinderform abweichende Geometrie, z. B. einen ovalen oder quadratischen Querschnitt, aufweisen. Die flexible Leitung kann ferner einen sich in Leitungslängsrichtung ändernden Querschnitt aufweisen. Im Rahmen der Erfindung liegt es schließlich, dass die flexible Leitung aus Segmenten zusammengesetzt ist, die beweglich, aber drehfest verbunden sind. Die Segmente sind beweglich verbunden, so dass die Leitung biegeweich ist. Die Form der Segmente oder ihre Verbindung ist so ausgebildet, dass Torsionskräfte übertragen werden können.

[0007] Gemäß einer bevorzugten Ausführung der Erfindung weist Die Gelenkverbindung weist eine an dem Saugkopf angeordnete kalottenförmige Lagerschale mit einer von dem Rohrstutzen durchfassten Öffnung auf, wobei die Öffnung vertikale Schwenkbewegungen des Rohrstutzens sowohl quer als auch parallel zur Breitseite des Saugkopfes zulässt. Der Rohrstutzen ist mit einer Ringschulter versehen, die um ihre Achse drehbeweglich an der Lagerschale anliegt und innerhalb der Öffnung verschwenkbar geführt ist. Für die weitere Gestaltung dieser Gelenkverbindung ergeben sich mehrere konstruktive Möglichkeit, die nachfolgend erläutert werden.

[0008] Eine erste bevorzugte Ausführung der Erfindung sieht vor, dass die Öffnung der Lagerschale eine Kulissenführung für den Rohrstutzen bildet, der zwischen den Rändern der Öffnung verschiebbar geführt ist. Die Öffnung ist als bogenförmig gekrümmter Führungsschlitz ausgebildet, wobei das eine Ende des Führungsschlitzes sich im Wesentlichen quer zur Breitseite des Saugkopfes und das andere Ende des Führungsschlitzes sich im Wesentlichen parallel zur Breitseite des Saugkopfes erstreckt. Dabei ist die Breite des Führungsschlitzes an den Durchmesser des Rohrstutzens angepasst. Zur Aufnahme von Axialkräfte ist entweder an der Innenseite der Lagerschale eine Führungsaufnahme für die Ringschulter des Rohrstutzens angeordnet, welche sich entlang der Berandung der Öffnung erstreckt, oder ist alternativ auf dem Rohrstutzen ein Ring angeordnet, der die Berandung der Öffnung an der Außenseite der Lagerschale überfasst. Bei beiden Ausführungen ist eine formschlüssige Verbindung zwischen der Ringschulter und der Lagerschale gewährleistet, die Schiebebewegungen des Rohrstutzens innerhalb der Öffnung und zugleich auch Drehbewegungen des Rohrstutzens um die Rohrachse zulässt.

[0009] Eine weitere, ebenfalls bevorzugte Ausführung der Erfindung sieht vor, dass die Ringschulter als Kugelsegmentfläche ausgebildet ist, die an der Innenfläche der Lagerschale anliegt, und dass an dem Rohrstutzen ein konkav gewölbtes Führungselement angeformt oder befestigt ist, welches die Berandung der Öffnung an der Außenseite der Lagerschale überfasst. Bei dieser Ausführung der Erfindung ist die Öffnung in der Lagerschale breiter als der Durchmesser des Rohrstutzens und ist der Rohrstutzen innerhalb der Öffnung frei beweglich. Es versteht sich, dass die an dem Rohrstutzen angeformte Kugelsegmentfläche sowie das Führungselement so großflächig dimensioniert sind, dass bei jeder Stellung des Rohrstutzens innerhalb der Öffnung stets eine Überdeckung der Kugelsegmentfläche und des Führungselementes mit der Berandung der Öffnung gewährleistet ist.

[0010] Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung ausführlich erläutert. Es zeigen schematisch:

Fig. 1

eine Düse für einen Bodenstaubsauger in einer perspektivischen Darstellung,

Fig. 2

eine weitere Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Düse.

[0011] Zum grundsätzlichen Aufbau der in den Figuren dargestellten Düsen gehören ein Saugkopf 1, der einen vorzugsweise rechteckförmigen Grundriss mit einer Breitseite 2 und einer Schmalseite 3 aufweist, ein Rohrstutzen 4 zum Anschluss eines Saugrohres sowie eine flexible Leitung 5, die den Rohrstutzen 4 mit einem bodenseitigen Saugmund des Saugkopfes 1 strömungsmäßig verbindet. Der Rohrstutzen 4 ist als gerades Rohrstück ausgebildet. Zwischen dem Saugkopf 1 und dem Rohrstutzen 4 ist eine Gelenkverbindung 6 vorgesehen, die vertikale Schwenkbewegungen des Rohrstutzens 4 sowohl quer als auch parallel zur Breitseite 2 des Saugkopfes 1 zulässt. Bei einer Ausrichtung des Rohrstutzens 4 parallel zur Breitseite 2 des Saugkopfes kann der Saugkopf zum Saugen schmaler Nischen verwendet werden. Bei einer Ausrichtung des Rohrstutzens 4 quer zur Breitseite 2 des Saugkopfes kann die Bodendüse mit der Breitseite voraus zum Saugen großer Bodenflächen eingesetzt werden.

[0012] Durch Drehen des Saugrohres um dessen Längsachse ist der auf einer Bodenfläche aufliegenden Saugkopf 1 entsprechend der Drehrichtung des Saugrohres nach links und nach rechts lenkbar.

[0013] Bei der Handhabung der Düse auftretende Schiebekräfte und sonstige Axialkräfte werden von der Gelenkverbindung 6 aufgenommen. Die Gelenkverbindung 6 hält die Axialkräfte von der flexiblen Leitung 5 fern und überträgt die Axialkräfte von dem Rohrstutzen 4 auf den Saugkopf. Die flexible Leitung 5 ist endseitig an dem Rohrstutzen 4 und dem Saugkopf 1 befestigt und überträgt infolge ihrer Torsionssteifigkeit eine Drehbewegung des Rohrstutzens 4 um seine Achse als Lenkbewegung auf den Saugkopf 1. Im Ausführungsbeispiel ist die flexible Leitung 5 ein biegeweiches, jedoch verhältnismäßig drehsteifes Schlauchstück, z. B. in Form eines Wellschlauches, der Einlagen zur Verbesserung der Torsionsfestigkeit aufweisen kann. Die flexible Leitung 5 kann auch ferner aus Segmenten zusammengesetzt sein, die beweglich und zugleich drehfest miteinander verbunden sind.

[0014] In den Ausführungsbeispielen weist die Gelenkverbindung 6 eine an dem Saugkopf 1 angeordnete kalottenförmige Lagerschale 7 mit einer von dem Rohrstutzen 4 durchfassten Öffnung 8 auf. Die Öffnung 8 lässt aufgrund ihrer Form und Größe eine vertikale Schwenkbewegung des Rohrstutzens 4 sowohl quer als auch parallel zur Breitseite 2 des Saugkopfes zu. Der Rohrstutzen 4 ist mit einer Ringschulter 9 versehen, die um ihre Achse drehbeweglich an der Lagerschale 7 anliegt und in einer Führung 10, die Axialkräfte aufnimmt, innerhalb der Öffnung 8 verschwenkbar geführt ist.

[0015] Im Ausführungsbeispiel der Fig. 1 bildet die Öffnung 8 der Lagerschale 7 eine Kulissenführung für den Rohrstutzen 4, der zwischen den Rändern der Öffnung 8 verschiebbar geführt ist. Die Öffnung 8 bildet einen Führungsschlitz, dessen Breite an den Durchmesser des Rohrstutzens 4 angepasst ist. Ein Ende 11 des Führungsschlitzes erstreckt sich im Wesentlichen quer zur Breitseite 2 des Saugkopfes, während das andere Ende 11' des Führungsschlitzes im Wesentlichen parallel zur Breitseite 2 des Saugkopfes ausgerichtet ist. Auf dem Rohrstutzen 4 ist im Ausführungsbeispiel ein Ring 12 angeordnet, der die Berandung der Öffnung 8 an der Außenseite der Lagerschale 7 überfasst. Ebenso gut ist es jedoch auch möglich, dass an der Innenseite der Lagerschale 7 eine Führungsaufnahme für die Ringschulter 9 angeordnet ist, welche sich entlang der Berandung der Öffnung 8 erstreckt. Bei beiden Ausgestaltungen resultiert eine Kulissenführung, die Axialkräfte übertragen kann und auch das Umstellen der Bodendüse von "Breitseite voraus" auf "Schmalseite voraus" ermöglicht.

[0016] Im Ausführungsbeispiel der Fig. 2 ist die Ringschulter 9 als Kugelsegmentfläche 13 ausgebildet, die an der Innenfläche der Lagerschale 7 anliegt. Die Öffnung 8 in der Lagerschale 7 ist hierbei breiter als der Durchmesser des Rohrstutzens 4, so dass der Rohrstutzen 4 innerhalb der Öffnung 8 frei beweglich ist. Zur Aufnahme von Axialkräften ist an dem Rohrstutzen 4 ein konkav gewölbtes Führungselement 14 angeformt, welches die Berandung der Öffnung 8 an der Außenseite der Lagerschale 7 überfasst. Das Führungselement 14 und die Kugelsegmentfläche 13 sind großflächig so dimensioniert, dass in jeder Stellung des Rohrstutzens 4 innerhalb der Öffnung 8 eine Überdeckung der Flächen mit der Berandung der Öffnung 8 gewährleistet ist. Der Darstellung in Fig. 2 entnimmt man, dass das Führungselement 14 asymmetrisch ausgebildet ist. Infolge der Asymmetrie des Führungselements 14 kann der Rohrstutzen 4 sowohl in Querrichtung zur Breitseite 2 als auch in Längsrichtung zur Breitseite des Saugkopfes jeweils weit nach unten in eine Tieflage verschwenkt werden.

Ansprüche

1. Düse für Bodenstaubsauger mit
einem Saugkopf (1), der einen Grundriss mit einer Breitseite (2) und einer Schmalseite (3) aufweist,
einem Rohrstutzen (4) zum Anschluss eines Saugrohrs und
einer flexiblen Leitung (5), die den Rohrstutzen (4) mit einem bodenseitigen Saugmund des Saugkopfes (1) strömungsmäßig verbindet und endseitig an dem Rohrstutzen (4) und dem Saugkopf (1) befestigt ist,
wobei zwischen dem Saugkopf (1) und dem Rohrstutzen (4) eine Gelenkverbindung (6) vorgesehen ist, die Axialkräfte von der flexiblen Leitung (5) fernhält und Axialkräfte von dem Rohrstutzen (4) auf den Saugkopf (1) überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkverbindung (6) eine an dem Saugkopf (1) angeordnete kalottenförmige Lagerschale (7) mit einer von dem Rohrstutzen (4) durchfassten Öffnung (8) aufweist, wobei die Öffnung (8) vertikale Schwenkbewegungen des Rohrstutzens (4) sowohl quer als auch parallel zur Breitseite (2) des Saugkopfes zulässt, dass der Rohrstutzen (4) mit einer Ringschulter (9) versehen ist, die um ihre Achse drehbeweglich an der Lagerschale (7) anliegt und innerhalb der Öffnung (8) verschwenkbar geführt ist, und dass die flexible Leitung (5) in Folge ihrer Torsionssteifigkeit eine Drehbewegung des Rohrstutzens (4) um seine Achse als Lenkbewegung auf den Saugkopf (1) überträgt.

2. Düse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die flexible Leitung (5) als Schlauch, Wellschlauch oder Faltenbalg ausgebildet ist.

3. Düse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die flexible Leitung (5) aus Segmenten zusammengesetzt ist, die drehfest miteinander verbunden sind.

4. Düse nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (8) der Lagerschale (7) eine Kulissenführung für den Rohrstutzen (4) bildet, der zwischen den Rändern der Öffnung (8) verschiebbar geführt ist.

5. Düse nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseite der Lagerschale (7) eine Führungsaufnahme für die Ringschulter angeordnet ist, welche sich entlang der Berandung der Öffnung (8) erstreckt.

6. Düse nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Rohrstutzen (4) ein Ring (12) angeordnet ist, der die Berandung der Öffnung (8) an der Außenseite der Lagerschale (7) überfasst.

7. Düse nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringschulter als Kugelsegmentfläche (13) ausgebildet ist, die an der Innenfläche der Lagerschale (7) anliegt, wobei die Öffnung (8) in der Lagerschale (7) breiter ist als der Durchmesser des Rohrstutzens (4) und der Rohrstutzen innerhalb der Öffnung freibeweglich angeordnet ist, und dass an dem Rohrstutzen (4) ein konkav gewölbtes Führungselement (14) angeordnet ist, welches die Berandung der Öffnung (8) an der Außenseite der Lagerschale (7) überfasst.

Claims

1. A nozzle for a floor vacuum cleaner comprising
a suction head (1), which encompasses an outline with a broad side (2) and a narrow side (3),
a pipe connection (4) for connecting an intake pipe and
a flexible line (5), which connects the pipe connection (4) to a suction port of the suction head (1) on the bottom side with respect to the flow and which is fastened to the pipe connection (4) and the suction head (1) on the end side,
wherein an articulation (6) is arranged between the suction head (1) and the pipe connection (4), which keeps axial forces away from the flexible line (5) and which transfers axial forces from the pipe connection (4) to the suction head (1), characterized in that the articulation (6) comprises a dome-shaped bearing cup (7), which is arranged on the suction head (1) and which comprises an opening (8), which is entered by the pipe connection (4), wherein the opening (8) allows for vertical pivoting motions of the pipe connection (4) at right angles as well as parallel to the broad side (2) of the suction head, that the pipe connection (4) is provided with an annular shoulder (9), which abuts on the bearing cup (7) so as to be capable of being rotated about its axis and which is guided within the opening (8) so as to be capable of being pivoted and that the flexible line (5), due to its torsional stiffness, transfers a rotary motion of the pipe connection (4) about its axis as steering motion onto the suction head (1).

2. The nozzle according to claim 1, characterized in that the flexible line (5) is embodied as hose, corrugated hose or bellows.

3. The nozzle according to claim 1, characterized in that the flexible line (5) is composed of segments, which are connected with one another so as to be rotationally fixed.

4. The nozzle according to one of claims 1 to 3, characterized in that the opening (8) of the bearing cup (7) forms a sliding guide for the pipe connection (4), which is guided between the edges of the opening (8) so as to be capable of being moved.

5. The nozzle according to one of claims 1 to 4, characterized in that a guiding support is arranged on the inner side of the bearing cup (7) for the annular shoulder, which extends along the border of the opening (8).

6. The nozzle according to one of claims 1 to 4, characterized in that a ring (12), which grasps the border of the opening (8) at the outer side of the bearing cup (7), is arranged on the pipe connection (4).

7. The nozzle according to one of claims 1 to 3, characterized in that the annular shoulder is embodied as a spherical segment surface (13), which abuts on the inner surface of the bearing cup (7), wherein the opening (8) in the bearing cup (7) is wider than the diameter of the pipe connection (4) and the pipe connection is arranged so as to be capable of being moved freely in the opening and that a concavely curved guide element (14), which grasps the border of the opening (8) at the outer side of the bearing cup (7), is arranged on the pipe connection (4).

Revendications

1. Buse pour aspirateur de sols comportant
une tête d'aspiration (1), qui présente un plan horizontal avec un côté large (2) et un côté fin (3),
un embout tubulaire (4) pour le raccordement d'un tuyau d'aspiration et
une conduite flexible (5), qui relie de manière à favoriser l'écoulement l'embout tubulaire (4) à une bouche d'aspiration à la base de la tête d'aspiration (1) et est fixée du côté d'extrémité à l'embout tubulaire (4) et à la tête d'aspiration (1),
dans laquelle entre la tête d'aspiration (1) et l'embout tubulaire (4), une liaison par articulation (6) est prévue, laquelle tient les forces axiales à l'écart de la conduite flexible et transmet les forces axiales de l'embout tubulaire (4) à la tête d'aspiration (1), caractérisée en ce que la liaison par articulation (6) présente un coussinet de palier (7) en forme de calotte disposé sur la tête d'aspiration (1) avec une ouverture (8) dans laquelle s'insère l'embout tubulaire (4), dans laquelle l'ouverture (8) autorise des mouvements de pivotement verticaux de l'embout tubulaire (4) tant transversalement que parallèlement au côté large (2) de la tête d'aspiration, en ce que l'embout tubulaire (4) est pourvu d'un épaulement annulaire (9), qui vient reposer de manière mobile en rotation autour de son axe sur le coussinet de palier (7) et est guidé de manière à basculer à l'intérieur de l'ouverture (8), et en ce que la conduite flexible (5) transmet en conséquence de sa rigidité en torsion un mouvement de rotation de l'embout tubulaire (4) autour de son axe comme mouvement de direction à la tête d'aspiration (1).

2. Buse selon la revendication 1, caractérisé en ce que la conduite flexible (5) est configurée comme un tuyau flexible, un tuyau flexible annelé ou un soufflet en accordéon.

3. Buse selon la revendication 1, caractérisée en ce que la conduite flexible (5) est composée de segments, qui sont reliés les uns aux autres de manière solidaire en rotation.

4. Buse selon une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que l'ouverture (8) du coussinet de palier (7) forme un guidage de coulisse pour l'embout tubulaire (4),qui est guidé de manière coulissante entre les bords de l'ouverture (8).

5. Buse selon une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que sur le côté intérieur du coussinet de palier (7), un réceptacle de guidage destiné à l'épaulement annulaire est disposé, lequel s'étend le long de la bordure délimitant l'ouverture (8).

6. Buse selon une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que un anneau (12) est disposé sur l'embout tubulaire, lequel recouvre la bordure délimitant l'ouverture (8) sur le côté extérieur du coussinet de palier (7).

7. Buse selon une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que l'épaulement annulaire est configuré comme une surface de segment sphérique (13), qui vient reposer sur la surface intérieure du coussinet de palier (7), dans laquelle l'ouverture (8) dans le coussinet de palier (7) est plus large que le diamètre de l'embout tubulaire (4) et l'embout tubulaire est disposé de manière à se déplacer librement à l'intérieur de l'ouverture, et en ce que un élément de guidage (14) incurvé de manière concave est disposé sur l'embout tubulaire (4), lequel recouvre la bordure délimitant l'ouverture (8) sur le côté extérieur du coussinet de palier (7).

Zeichnung