Einwegbabyflasche

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft Babyflaschen, insbesondere Einwegbabyflaschen zur Einmalbefüllung, welche eine Saugereinheit, einen Behälter und einen Griffring umfassen, und einen Bausatz für eine Einwegbabyflasche sowie ein System mit einer Einwegbabyflasche und einem Becher.

[0002] Konventionelle Babyflaschen bestehen in der Regel aus einem Behälter, einem Sauger und einem Ringüberwurf, mit welchem der Sauger am Behälter angebracht wird. Der Ringüberwurf wird zumeist an den Behälter, und zwar an ein Gewinde auf der Aussenseite der Behälteröffnung, angeschraubt.

[0003] Wieder verwendbare Flaschen müssen ausreichend gereinigt und sterilisiert werden um zu verhindern, dass die eingefüllten Getränke, z.B. bakteriell, kontaminiert werden. Die Sterilisierung ist zeitaufwändig und es kann bei nicht fachmännischer oder unzureichender Reinigung zum Verbleib von Resten kommen, durch die das Kind einem Risiko ausgesetzt wird.

[0004] Verschiedene Ansätze für Einwegflaschen sind aus dem Stand der Technik bekannt.

[0005] Ein Schritt zur rationellen Fertigung einer Einwegflasche besteht in einer Reduzierung der Komponenten. Zu diesem Zweck können das Mundstück des Saugers, gewöhnlich aus einem flexiblen Material gefertigt, und der Ringüberwurf, meist aus einem anderen, steiferen Material, zu einem Teil zusammen gefügt werden, wie in US 2004/0256345 und EP 0 300 786 veröffentlicht.

[0006] In DE 35 35 653 und EP 0 300 786 werden ausserdem faltbare Behälter vorgeschlagen, die insbesondere harmonikaartig zusammenfaltbar sind. Für die Auslieferung, die Lagerung und die Entsorgung nehmen derartige Behälter wenig Platz in Anspruch und das Volumen lässt sich bei der Befüllung vergrössern.

[0007] DE 35 35 653 zeigt einen harmonikaartig faltbaren Behälter, dessen Kopfbereich in der Nähe der Behälteröffnung einem Härtungsprozess unterzogen wurde, um mit dem Ringüberwurfs in Eingriff stehen zu können.

[0008] Um eine nur einmalige Benutzung der Flasche zu erzwingen, kann die Saugereinheit mittels einer Schnappschliess-Arretierung an dem Behälter zu befestigen sein, wie in US 2004/0256345 und den darin zitierten Dokumenten gezeigt. Ist die Flasche einmal befüllt und verschlossen, so kann sie nicht ohne sichtbare Beschädigung wieder für ein nochmaliges Befüllen geöffnet werden.

[0009] Die FR 2 779 946 beschreibt eine Babyfaltflasche, welche vor dem Gebrauch in einem Schutzbecher gelagert ist. Der Becher ist mit einem Schutzfilm versiegelt, welcher vor Gebrauch entfernt werden muss.

[0010] Die bislang bekannten Einwegflaschen sind entweder unhandlich in der Benutzung oder kompliziert und aufwändig in der Herstellung. Faltbare Flaschen weisen zudem Stabilitätsprobleme auf insbesondere im Bereich des Flaschenhalses beim Übergang von der Flasche zum Sauger. Herkömmliche Faltflaschen haben ausserdem den Nachteil, dass die korrekte Entfaltung vor dem Befüllen schlecht kontrollierbar ist.

[0011] Aufgabe der Erfindung ist es, die Nachteile des Bekannten zu vermeiden, insbesondere also eine einfache Einwegflasche zu schaffen, die eine komfortable und hygienische Benutzung bietet und die effizient und ökonomisch herstellbar ist.

[0012] Die Aufgabe wird erfindungsgemäss gelöst mit einen System umfassend eine Einwegbabyflasche mit einem faltbaren Behälter, einem Zwischenelement und einer Saugereinheit, und weiter umfassend einen becherartigen Behälter zur Aufnahme der, insbesondere gefalteten, Einwegbabyflasche, wobei der becherartige Behälter und das Zwischenelement in Form und/oder Dimensionen so angepasst sind, dass sich der becherartiger Behälter von einer Unterseite der Einwegbabyflasche her zur, insbesondere vollständigen, Aufnahme der Einwegbabyflasche als auch von einer Oberseite der Einwegbabyflasche her in einer invertierter Lage zum Schutz der auf dem Zwischenelement befestigten Saugereinheit lösbar aufbringen lässt.

[0013] Die Einwegbabyflasche kann also insbesondere vor ihrem erstmaligen Gebrauch im becherartigen Behälter gelagert werden. Solange sich die Einwegbabyflasche im becherartigen Behälter befindet, ist das Innenvolumen des faltbaren Behälters bevorzugt verkleinert, zum Beispiel dadurch, dass der faltbare Behälter balgenartig zusammengefaltet ist. Ein faltbarer Behälter, der aus flexiblem Material sackartig gefertigt ist, kann im becherartigen Behälter auch aufgerollt oder anderweitig zusammengestaucht sein. Für den Gebrauch der Babyflasche wird sie dem becherartigen Behälter entnommen, befüllt und mit der Saugereinheit verschlossen. Wenn nicht aus der Babyflasche getrunken wird, kann der becherartige Behälter schützend über die Saugereinheit aufgebracht werden. Zum Trinken aus der Flasche kann der becherartige Behälter jederzeit von der Babyflasche gelöst werden. Vorzugsweise ist diese Verbindung manuell und ohne Werkzeuge lösbar. Der becherartige Behälter muss also zum Lösen der Verbindung nicht zerstört werden, so dass der becherartige Behälter mehrmals von der Babyflasche gelöst und wieder aufgebracht werden kann.

[0014] Der becherartige Behälter ist bevorzugt aus einem formstabilen Kunststoff wie beispielsweise PP gefertigt und weist vorzugsweise eine Wandstärke von 0.8 mm bis 0.2 mm auf. Dies gewährleistet einen ausreichenden Schutz vor äusseren Einflüssen.

[0015] Bevorzugt ist der becherartige Behälter mittels einer Klemm-, Rast- oder Schraubverbindung mit dem Zwischenelement lösbar verbunden oder verbindbar.

[0016] In einer weiteren vorteilhaften Ausführung schliesst am Rand des becherartigen Behälters ein insbesondere im Wesentlichen zylindrischer Verbindungsbereich, insbesondere ein Klemmbereich, an, dessen Innendurchmesser so an den Aussendurchmesser des Zwischenelements angepasst ist, dass zwischen Zwischenelement und becherartigem Behälter eine kraft- und/oder formschlüssige Verbindung, insbesondere eine Klemmverbindung, herstellbar ist.

[0017] Eine Klemmverbindung entsteht beispielsweise, indem der Innendurchmesser des Verbindungsbereichs geringfügig kleiner als der Aussendurchmesser des Zwischenelements ausgebildet ist. Neben einem zylindrischen Verbindungsbereich ist auch ein konischer Verbindungsbereich möglich. Bevorzugt ist der Verbindungsbereich gegen den Behälterboden konisch verjüngt. Dadurch nimmt die Klemmwirkung zu, je weiter der becherartige Behälter in Richtung Boden der Babyflasche gedrückt wird.

[0018] Benachbart zum Verbindungsbereich, insbesondere zum Klemmbereich des becherartigen Behälters ist in einer weiteren bevorzugten Ausführung ein Anschlag für das Zwischenelement und/oder das Halteelement vorgesehen, der den Verbindungsbereich des becherartigen Behälters mit dem Zwischenelement begrenzt. Der becherartige Behälter wird bevorzugt so weit über das Zwischenelement gestossen, bis der Anschlag gegen das Zwischenelement, insbesondere mindestens teilweise gegen dessen Stirnseite, anstösst. Damit wird verhindert, dass der becherartig Behälter so fest auf die Babyflasche gedrückt wird, dass der becherartige Behälter beschädigt werden könnte.

[0019] Der Anschlag kann so angeordnet sein, dass der Boden des becherartigen Behälters in seiner auf die Babyflasche aufgesetzten Position an den Flüssigkeitsauslass der Saugereinheit dichtend anliegt. Dadurch wird ein ungewolltes Auslaufen der Flüssigkeit aus der Babyflasche verhindert. Dies ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn der Flüssikeitsauslauf keine "Tropf Stopp" Eigenschaften aufweisen würde.

[0020] In einer besonders bevorzugten Ausführung sind am becherartigen Behälter und/oder am faltbaren Behälter Verbindungsmittel zum lösbaren verbinden der beiden Behälter miteinander vorgesehen, die beim Herausziehen des faltbaren Behälters aus dem becherartigen Behälter form- und/oder kraftschlüssig so im Bereich des Bodens des faltbaren Behälters angreifen, dass der faltbare Behälter insbesondere vollständig in seine Gebrauchsposition auffaltbar ist, wenn der faltbare Behälter dem becherartigen Behälter entnommen wird.

[0021] Der faltbare Behälter lagert bevorzugt in der zusammengefalteten Position im becherartigen Behälter. Für den Gebrauch der Babyflasche wird diese oder deren Komponenten dem becherartigen Behälter entnommen. Durch die Verbindungsmittel wird bewirkt, dass der faltbare Behälter bei der Entnahme entfaltet wird. Dazu ist die Haltekraft zwischen becherartigem Behälter und dem faltbaren Behälter bevorzugt grösser als die Kraft, die notwendig ist, den faltbaren Behälter von der zusammengefalteten in die entfaltete Position zu bringen.

[0022] Bei harmonikaartig faltbaren Behältern kann der Aussendurchmesser im gefalteten Zustand etwas grösser als im auseinander gefalteten Zustand sein. In einer anderen Ausführungsform können die Verbindungsmittel darin bestehen, dass der Innendurchmesser des becherartigen Behälters geringfügig kleiner als der Aussendruchmesser des faltbaren Behälters im zusammengefalteten Zustand ist. Idealerweise ist dieser Innendurchmesser aber grösser als der Aussendurchmesser im auseinander gefalteten Zustand. Dadurch ergibt sich eine Klemmwirkung zwischen faltbarem und becherartigem Behälter nur dann, wenn der faltbare Behälter zusammengefaltet im becherartigen Behälter liegt.

[0023] Die Verbindungsmittel kann auch dadurch gebildet sein, dass die Innenwand des becherartigen Behälters gegen den Boden hin konisch derart verjüngt ist, dass gegen den Boden hin die Klemmwirkung zwischen Innenwand und Behälter zunimmt.

[0024] Die Verjüngung bewirkt, dass insbesondere bei faltbaren Behältern mit im Wesentlichen konstantem Durchmesser, die grösste Haltekraft an der engsten Stelle, also im Bodenbereich des becherartigen Behälters auftritt. Damit löst sich der Bodenbereich des faltbaren Behälters zuletzt vom becherartigen Behälter. Idealerweise ist der Innendurchmesser des becherartigen Behälters so auf den Aussendurchmesser des zusammengefalteten Behälters abgestimmt, dass sich der faltbare Behälter vollständig entfaltet hat, bevor sich die Verbindung zwischen den beiden Behältern ganz löst.

[0025] Der becherartige Behälter kann über seine ganze Länge konisch verjüngend geformt sein. Zusätzlich kann ein Anschlag beispielsweise in Form eines umlaufenden Wulstes vorgesehen sein. In einer anderen bevorzugten Ausgestaltung weist der becherartige Behälter nur eine im Bodenbereich konische verjüngte Innenwand auf, welche sich im Wesentlichen nur bis über den untersten Ringabschnitt des faltbaren Behälters erstreckt. Ausserhalb des konischen Bereichs ist der becherartige Behälter bevorzugt zylindrisch geformt. Der zylindrische Abschnitt kann gestuft zylindrisch ausgebildet sein, wobei bevorzugt eine Schulter als Übergang zwischen zwei zylindrischen Abschnitten mit unterschiedlichem Durchmesser ein Anschlag bildet.

[0026] Vorzugsweise enthalten die Verbindungsmittel mindestens einen umlaufenden, radial nach innen ragenden Wulst an der Seiteninnenwand des becherartigen Behälters, wobei der Wulst an einer äusseren, insbesondere der dem Boden am nächsten liegenden Faltkante des faltbaren Behälters einrastbar oder eingerastet ist.

[0027] Der Wulst muss nicht zwingend vollständig umlaufend ausgebildet sein. Denkbar sind auch ein oder mehrere in einer gemeinsamen Ebene liegende Wulstsegmente, welche an der Innenwand des becherartigen Behälters angeordnet sind.

[0028] Die Verbindungsmittel enthalten in einer anderen bevorzugten Ausführungsform eine oder mehrere im Wesentlichen parallel zur Längsache, insbesondere am Fuss der Seiteninnenwand des becherartigen Behälters, angeordnete Rippen, welche derart radial nach innen ragen, dass der faltbare Behälter durch die Rippen festgeklemmt oder festklemmbar ist.

[0029] Sind die Rippen am Fuss der Seiteninnenwand angeordnet, erstrecken sich diese bevorzugt mindestens bis zur Boden nächsten liegenden äusseren Faltkante des faltbaren Behälters, wenn dieser im becherartigen Behälter gelagert ist.

[0030] Grundsätzlich kann eine Rippe genügen, um den gefalteten Behälter festzuklemmen. In diesem Fall drückt die Rippe den faltbaren Behälter gegen die der Rippe gegenüberliegende Wand, so dass der faltbare Behälter festgeklemmt wird. Bevorzugt sind jedoch drei Rippen um 120° versetzt angeordnet, welche den faltbaren Behälter festklemmen.

[0031] In einer anderen bevorzugten Ausführungsform sind das Zwischenelement, der faltbare Behälter und die Saugereinheit als separate Teile im becherartigen Behälter gelagert oder lagerbar. Für den Gebrauch müssen die Komponenten dem becherartigen Behälter entnommen werden, Zwischenelement und faltbarer Behälter müssen gegebenenfalls verbunden werden. Anschliessend kann der faltbare Behälter gefüllt und mit der Saugereinheit verschlossen werden. Schliesslich kann der becherartige Behälter auf die Babyflasche aufgesetzt werden.

[0032] Die Saugereinheit ist bevorzugt in invertierter Lage mit dem Saugbereich in einen Öffnungsbereich des faltbaren Behälters ragend auf dem Zwischenelement und/oder dem faltbaren Behälter im becherartigen Behälter gelagert oder lagerbar. Dies gewährleistet eine Platz sparende Lagerung und reduziert die Bauhöhe des becherartigen Behälters, was sich positiv auf die Materialkosten auswirkt.

[0033] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform kann der becherartige Behälter durch einen Verschluss, insbesondere einen Garantieverschluss, verschlossen oder verschliessbar sein, so dass die Einwegbabyflasche im becherartigen Behälter geschlossen, insbesondere steril, verpackt oder verpackbar ist.

[0034] Besonders geeignet als Verschluss sind Folien, welche auf dem Rand des becherartigen Behälters haftend befestigt werden. Die Folie kann aus Kunststoff oder Metall bestehen, als besonders vorteilhaft erweisen sich Aluminiumfolien. Ebenso eignen sich mit Kunststoff (z.B. PP) beschichtete Aluminiumfolien oder mit-Kunststoff beschichtetes Papier.

[0035] Der Verschluss gewährleistet nicht nur eine sterile Verpackung, er verhindert auch das Austreten einer allfälligen Teilbefüllung wie beispielsweise Milchpulver und sorgt für dessen Haltbarkeit.

[0036] In einer weiteren Ausführungsform können am faltbaren Behälter und/oder dem becherartigen Behälter Volumenmassangaben und/oder Messskalen angeordnet sein. Dies ermöglicht die Bestimmung der Flüssigkeitsmenge in den Behältern. Volumenmassangaben im becherartigen Behälter weisen eine höhere Genauigkeit auf, da das Volumen bei faltbaren Behältern wegen deren Flexibilität schwankt.

[0037] Eine vorteilhafte Ausführungsform betrifft ein System mit einer Einwegbabyflasche mit einem faltbaren Behälter aus einem flexiblen, flüssigkeitsdichten Kunststoffmaterial, einer Saugereinheit und einem Zwischenelement, das einerseits mit einem Öffnungsbereich des faltbaren Behälters verbunden oder verbindbar ist und andererseits mit der Saugereinheit, vorzugsweise ohne sichtbare Beschädigung oder Zerstörung unlösbar verbunden oder verbindbar ist, wobei das Zwischenelement formstabiler als der faltbare Behälter, insbesondere als der Öffnungsbereich des faltbaren Behälters ist, wobei die Saugereinheit einen vorzugsweise zentralen bzw. mittig angeordneten Saugbereich zur Aufnahme im Mund insbesondere eines Säuglings, aus einem im Wesentlichen flexiblen, insbesondere elastischen, Material mit einem Flüssigkeitsauslass und einen im Wesentlichen formstabilen Ringbereich aufweist, und wobei weiterhin der Saugbereich und der Ringbereich einteilig ausgebildet sind.

[0038] Flaschen mit faltbaren Behältern können sehr Platz sparend ausgeliefert und gelagert werden. Nach dem Auseinanderfalten für den Gebrauch bieten die Flaschen ein ausreichendes Innenvolumen. Für die Entsorgung können die Behälter wieder raumsparend zusammengefaltet werden. Das Kunstoffmaterial für den Behälter ist flexibel, das heisst es ist so in Dicke und/oder Material und/oder Form angepasst, dass der Behälters mühelos Zusammen-und Auseinandergefaltet werden kann. Bevorzugt weist der faltbare Behälter eine geringe Wandstärke auf, die das Falten des Behälters bei einem bestimmten Material erlauben. Für Einwegflaschen ist es günstig, faltbare Behälter mit geringer Wandstärke zu verwenden, die aufgrund von Materialeinsprung zwar preisgünstig, aber auch mechanisch wenig beanspruchbar sind. Dies kann sich nachteilig auf die Handhabbarkeit und auf die Möglichkeit zur flüssigkeitsdichten Verbindung auswirken. Das Zwischenelement gleicht diesen Nachteil aus.

[0039] Vorteilhaft können beispielsweise Wandstärken für den faltbaren Becher kleiner als rund 2 mm sein. Besonders gut eignen sich Wandstärken von 0.6 mm bis 0.2 mm, vor allem beim Einsatz von EVA- (Ethylen Vinyl Azetat) oder LDPE-(low density Polyethylen) Material zur Herstellung der Flasche. Diese Materialien sind kostengünstig für die Herstellung, erfüllen die Anforderungen im Lebensmittelbereich und lassen diverse Möglichkeiten für die Aussenkontur zu.

[0040] Im Hinblick auf Einwegflaschen sind leichte und flexible Materialien aufgrund des geringen Platzbedarfs vorteilhaft für den Transport auch grosser Stückzahlen und praktikabel bei der Entsorgung.

[0041] Wie alle Babyflaschen weist die zu dem erfindungsgemässen System gehörige Einwegbabyflasche einen Behälter zur Aufnahme des Getränkes, z.B. von Milch, Tee, Saft oder auch Brei, und eine Saugereinheit mit einem Mundstück zum Saugen für ein Kind, einen Patienten oder ein Tier auf.

[0042] Erfindungsgemäss lassen sich die beiden wesentlichen Komponenten, nämlich faltbarer Behälter und Saugereinheit, an das Zwischenelement koppeln. Vor dem Befüllen kann entweder das Zwischenelement mit dem Behälter oder das Zwischenelement mit der Saugereinheit verbunden sein. Die zweite Verbindung, entweder zu der Saugereinheit oder zu dem Behälter führt zur flüssigkeitsdichten Kopplung von Saugereinheit und Behälter, damit die Füllung ausschliesslich durch den dafür vorgesehenen Flüssigkeitsauslass in dem Mundstück der Saugereinheit austreten kann.

[0043] Um dem faltbaren Behälter eine genügende Formstabilität zu verleihen, ist dieser an seinem Öffnungsbereich mit einem Zwischenelement verbunden oder verbindbar.

[0044] Das Zwischenelement sorgt dafür, dass eine flüssigkeitsdichte Verbindung zwischen der Saugereinheit und dem faltbaren Behälter ermöglicht wird, unabhängig von der Beschaffenheit der Komponenten. Vorzugsweise sind diese Komponenten ohne sichtbare Beschädigung oder Zerstörung unlösbar verbunden oder verbindbar. Das Zwischenelement dient ausserdem dazu, eine insbesondere ohne sichtbare Beschädigung oder Zerstörung nicht wieder lösbare Verbindung mit der Saugereinheit herzustellen. Nach dem Befüllen der Babyflasche wird die Saugereinheit mit dem Zwischenelement unlösbar verbunden. Damit wird gewährleistet, dass ein Wiederbefüllen der Flasche verhindert wird, bzw. sofort erkennbar ist, wenn die Saugereinheit bereits einmal vom Zwischenelement entfernt worden ist. Es versteht sich von selbst, dass in diesem Fall auch der Behälter und das Zwischenelement unlösbar bzw. nicht zerstörungsfrei lösbar miteinander verbunden sein müssen. Die Verbindung von Saugereinheit und Zwischenelement ist also nur durch Zerstören, z.B. Abschneiden des Saugbereichs oder Durchtrennen des Zwischenelements mit einem scharfen Gegenstand lösbar. Zumindest hinterlässt ein gewaltsames Lösen der Verbindung sichtbare Spuren am Zwischenelement oder an der Saugereinheit.

[0045] Entscheidend ist auch, dass das Zwischenelement formstabiler als der faltbare Behälter ist, bzw. als der Abschnitt des faltbaren Behälters, mit dem die Verbindung eingegangen wird, also üblicherweise der Öffnungsbereich des Behälters. Formstabil bedeutet hier, dass das Zwischenelement in der Hand des Benutzers eine Festigkeit aufweist, welche die Beibehaltung der äusseren Form und die Aufrechterhaltung der Durchflussöffnung gewährleistet.

[0046] Dadurch wird auch der Öffnungsbereich des faltbaren Behälters stabilisiert, woraus eine insgesamt stabilere Anordnung der Einwegbabyflasche resultiert.

[0047] Aufgrund der Formstabilität ist das Zwischenelement für den Verbindungsbereich formgebend und definiert den Öffnungsbereich zwischen dem faltbaren Behälter und der Saugereinheit.

[0048] Bevorzugt wird bereits bei der Herstellung eine flüssigkeitsdichte und bevorzugt unlösbare Verbindung beispielsweise durch Kleben oder Schweissen zwischen Zwischenelement und faltbarem Behälter hergestellt. Jedoch können auch andere Verbindungen wie Schraub-, Bajonette- oder Klemm-/Rastverbindungen vorgesehen sein. Der Öffnungsbereich des faltbaren Behälters umschliesst bevorzugt einen im Wesentlichen zylindrischen Stutzen des Zwischenelements.

[0049] Die Saugereinheit umfasst einen vorzugsweise zentral bzw. mittig angeordneten Saugbereich. Der Saugbereich kann auch peripher, das heisst ausserhalb des Zentrums der Saugereinheit, angeordnet sein.

[0050] Der Saugbereich hat bevorzugt eine Form und Flexibilität, die für das Baby angenehm sind, die sich entweder an den Kiefer anpassen oder eine Mutterbrust simulieren. Der Flüssigkeitsauslass ist bevorzugt so geformt, dass einen Austritt der Flüssigkeit möglich ist, sobald das Kind saugt. Zusätzlich kann der Flüssigkeitsauslass "Tropf-Stopp" Eigenschaften aufweisen. Bevorzugt ist der Saugbereich aus elastischem Material wie z.B. TPR (thermoplastischem Kunststoff) oder EVA gefertigt.

[0051] Der Ringbereich dient dem flüssigkeitsdichten Verbinden mit dem Zwischenelement und damit mit dem faltbaren Behälter. Ausserdem besteht die Funktion des Ringbereichs darin, den Übergangsbereich zwischen Behälter und Sauger zu versteifen und die Formstabilität des Zwischenelements zu verstärken. Der Ringbereich ist deshalb bevorzugt formstabil ausgebildet z.B. ist der Ringbereich aus einem formstabilen PP (Polypropylen) gefertigt.

[0052] Saugereinheiten können mit einem bestimmten Flüssigkeitsauslass versehen sein, der für den Auslass von Flüssigkeiten gewisser Viskosität, für definierte Flüssigkeitsmengen oder für die Saugkraft von Kindern eines bestimmten Alters besonders geeignet ist. Alternativ kann die Saugereinheit ein Vario-System umfassen, mittels dessen die Auswahl und Einstellung verschiedenartiger Flüssigkeitsauslässe ermöglicht wird. Der Saugbereich und der Ringbereich sind einteilig ausgebildet.. Der Begriff einteilig ist so zu verstehen, dass Saugbereich und Ringbereich unlösbar verbunden respektive nur durch Zerstörung oder Beschädigung trennbar sind. Bevorzugt sind die beiden Teile bei der Herstellung aneinander gefügt, insbesondere geschweisst, geklebt oder gespritzt worden. Die Saugeinheit ist auch aus einem Material in einem Guss herstellbar, wobei anschliessend der Ringbereich ausgehärtet und versteift wird. Die einteilige Ausführung erleichtert den Gebrauch beim Zusammensetzen der Flasche und reduziert die Anzahl der Komponenten.

[0053] In einer bevorzugten Ausführungsform ist ein Halteelement zum Ergreifen der Einwegbabyflasche an dem Zwischenelement vorgesehen.

[0054] Insbesondere bei Flaschen, die einen flexiblen oder faltbaren Behälter aufweisen, ist es von Vorteil, wenn die Flasche ein Halteelement als zusätzliche Grifffläche besitzt, an welcher derjenige Benutzer, der die Flasche zum Füttern hält, dieselben anfassen kann, ohne dass Druck auf den Behälter ausgeübt wird und sich dieser verformt oder Flüssigkeit herausgedrückt wird. Die Grifffläche kann durch das Zwischenelement gebildet werden und durch das Halteelement vergrössert werden.

[0055] In einer bevorzugten Ausführung ist das Halteelement an dem Zwischenelement angebracht, entweder einstückig mit diesem ausgeführt oder als separate Komponente an diesem befestigt. In bevorzugter Weise ist der Ringbereich im Wesentlichen scheibenförmig ausgebildet zur Versteifung des Zwischenelements. Der scheibenförmige Ringbereichsabschnitt liegt bevorzugt etwa in einer Ebene senkrecht zur Längsachse der Babyflasche. Dadurch wird das Zwischenelement zusätzlich durch den steifen Ringbereich, wenn die Saugereinheit mit dem Zwischenelement verbunden ist, versteift. Dies verhindert eine Verformung des Zwischenelements hervorgerufen von radialen Kräften beim Festhalten der Flasche am Zwischenelement.

[0056] Der scheibenförmige Ringbereichsabschnitt liegt in vorteilhafter Weise mindestens teilweise auf der Stirnseite des Zwischenelements auf und bildet damit eine Dichtung zwischen Zwischenelement und Saugereinheit.

[0057] In einer bevorzugten Ausführung weist der Ringbereich einen Befestigungsring auf, der derart ausgebildet ist, dass er in einen an der Stirnseite des Zwischenelements angeordneten Ringschlitz form- und/oder kraftschlüssig eingreifbar oder einschnappbar ist.

[0058] Wenn die Einwegflasche in einem Zustand ausgeliefert wird, in dem das Zwischenelement und der faltbare Behälter bereits verbunden sind, wird zur Benutzung die Flasche gefüllt und vom Benutzer mittels des Befestigungsrings verschlossen. Die Verbindung sollte idealerweise daher nicht nur flüssigkeitsdicht sein, sondern muss auch mit wenigen Handgriffen erzeugt werden.

[0059] In einer bevorzugten Ausführungsform bildet der Befestigungsring zusammen mit dem zentraleren resp. ringscheibenförmigen Ringbereich einen Winkel von bevorzugt rund 90°.

[0060] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist der Befestigungsring mindestens ein federndes Schnappschliesselement auf, das beim Verschliessen an einem Gegenstück, welches am Zwischenelement, insbesondere in einem Ringschlitz an der Stirnseite des Zwischenelements vorgesehen ist, einrastet. Die Anordnung könnte selbstverständlich auch umgekehrt vorliegen, das heisst Befestigungsring mit Schnappschliesselement an der Stirnseite des Zwischenelements und Ringschlitz am Ringbereich.

[0061] Durch die Anordnung des Ringschlitzes in der Stirnwand des Zwischenelements gibt es praktisch keine Möglichkeit, die Verbindung zerstörungsfrei zu lösen.

[0062] Die einteilige Saugereinheit ist bevorzugt als ein Spritzgussteil, ein Pressverfahren-Teil oder ein Spritzpressverfahren-Teil ausgebildet.

[0063] In einer bevorzugten Ausführung umfasst der faltbare Behälter einen sich in einer Längsrichtung erstreckenden Faltbalg, der mehrere faltbare Ringabschnitte zum Versteifen des Faltbalgs aufweist, wobei der Faltbalg balgenartig oder harmonikartig in Längsrichtung_faltbar ist.

[0064] Die faltbare Ringabschnitte versteifen den Faltbalg, so dass der Behälter beim Halten nicht in radialer Richtung eingedrückt wird. Die Ringabschnitte resp. Falten des Faltbalgs verlaufen in der Regel parallel zur Öffnungsfläche und dem Boden des faltbaren Behälters. Sie könnte aber in bestimmten Anwendungsfällen auch in einem anderen Winkel zur Öffnungsfläche verlaufen.

[0065] Die Ringabschnitte weisen vorzugsweise jeweils zwei unterschiedlich lange Faltenflächen auf, welche jeweils durch eine Faltkante begrenzt sind. Durch die unterschiedlich langen Faltenflächen wird ermöglicht, dass der Behälter in einer zusammengefalteten Position und in einer auseinander gefalteten Gebrauchsposition relativ formstabil verharren kann. Selbstverständlich ist es auch möglich, einen Teil der Ringabschnitte zusammen zufalten und einen Teil entfaltet zu belassen. Das Volumen des Behälters kann dadurch dem Füllstand des Behälters angepasst werden.

[0066] Es versteht sich von selbst, dass der faltbare Behälter auch Faltenflächen aufweisen kann, die sich spiralförmig um die longitudinale Achse winden. Im Gegensatz zu der harmonikaartigen Faltung, in der sich Faltenflächen verschiedener Neigungen entlang der Achse abwechseln, bilden die spiralförmigen oder helixartigen Faltenflächen zusammenhängenden Gebiete, an deren Innenseite die Flüssigkeit entlanglaufen kann.

[0067] Die Länge der Faltenflächen können nur minim voneinander abweiche oder sogar identisch sein. Dadurch lässt sich eine kompaktere Form im zusammengefalteten Zustand erreichen.

[0068] In einer weiteren Ausführungsform weist der faltbare Behälter am unteren verschlossenen Ende einen steiferen als die übrigen Ringabschnitte ausgebildeten, insbesondere nicht zusammenfaltbaren Ringabschnitt auf. Das untere verschlossene Ende des faltbaren Behälters liegt entgegengesetzt zu dessen Öffnungsbereich. Damit dieser Ringabschnitt steifer als die darüber liegenden Ringabschnitte sein kann, weist dieser Ringabschnitt bevorzugt eine grössere Wandstärke auf als die anderen Ringabschnitte.

[0069] Bevorzugt kann der Faltbalg von seiner auseinander gefalteten Position aus gebogen werden, so dass der Faltbalg eine gekrümmte Form aufweist und in dieser Position verharrt, das heisst die Ringabschnitte weisen gefaltete und ungefaltete Sektoren auf.

[0070] In einer weiteren Ausführungsform sind an der Saugereinheit ein oder mehrere Lüftungsventile angeordnet. Die Ventile sind bevorzugt Einwegventile, die Luft nur in die Babyflasche einströmen lassen zum Ausgleichen des Unterdrucks, der entsteht, wenn am Flüssigkeitsauslass gesaugt wird. Idealerweise sind die Ventile so ausgelegt, dass keine Flüssigkeit durch sie austritt.

[0071] In einer anderen bevorzugten Ausführung ist der faltbare Behälter mit dem Zwischenelement verklebt oder verschweisst. Besonders geeignet ist eine durch Ultraschallschweissen hergestellte Verbindung. Die Verbindung ist beispielsweise auch durch direktes Anspritzen unterschiedlicher Spritzkunststoffe möglich. Der faltbare Behälter weist bevorzugt am Öffnungsbereich keine Faltenflächen auf, an dem die Verbindung zum Zwischenelement erfolgen kann. Zwischenelement und faltbarer Behälter können beispielsweise auch durch Extrusionsblasformen oder Spritzblasformen einteilig gefertigt werden. Bei diesem Vorgang erhält ein Rohling mit einem endfertigen Zwischenelement durch Blasformung eine neue Gestalt und der Behälter wird mit Faltenflächen und Faltkanten versehen. Die Verbindung zwischen Zwischenelement und faltbarem Behälter erfolgt bevorzugt bereits bei der Herstellung.

[0072] Weitere Einzelmerkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der Ausführungsbeispiele und aus den Zeichnungen.

Zeichnungen:

[0073] 

Figur 1

zeigt eine Seitenansicht eines ersten Beispiels für eine Einwegbabflasche;

Figur 2

zeigt eine perspektivische Ansicht eines ersten Beispiels für ein System umfassend die Einwegbabyflasche gemäss Figur 1 und ein erstes Beispiel für einen becherartigen Behälter;

Figur 3

zeigt eine Seitenansicht eines Beispiels für eine einteilige Saugereinheit;

Figur 4

zeigt eine perspektivische Aufsicht auf ein Beispiel für einen Ringbereich der Saugereinheit;

Figur 5a

zeigt eine Seitenansicht des ersten Beispiels für den becherartigen Behälter;

Figur 5b

zeigt ein Schnittbild entlang der Schnittlinie A-A gemäss Fig. 5a des ersten Beispiels für den becherartigen Behälter enthaltend eine Einwegbabyflasche;

Figur 6

zeigt eine Detailansicht eines Schnittes durch die erfindungsgemässe Einwegbabyflasche mit Zwischenelement und auf diesem aufgeschnappter Saugereinheit;

Figur 7a

zeigt eine Ansicht eines zweiten Beispiels für einen becherartigen Behälter;

Figur 7b

zeigt ein Schnittbild entlang der Schnittlinie A-A gemäss Fig. 7a des zweiten Beispiels für den becherartigen Behälter enthaltend eine Einwegbabyflasche;

Figur 8a

zeigt eine Ansicht eines zweiten Beispiels für ein System mit einem dritten Beispiel eines becherartigen Behälters und einer Einwegbabyflasche;

Figur 8b

zeigt ein Schnittbild durch das System gemäss Figur 8a entlang der Schnittlinie A-A in Fig. 8a;

Figur 8c

zeigt eine Detailansicht des Schnittlinie gemäss Figur 8b des dritten Beispiels des becherartigen Behälters gemäss markiertem Bereich C in Figur 8b;

Figur 8d

zeigt ein Schnittbild durch das System mit dem dritten Beispiel eines becherartigen Behälters enthaltend eine zusammengefaltete Einwegbabyflasche;

Figur 9a

zeigt eine Ansicht eines dritten Beispiels für ein System umfassend ein viertes Beispiel eines becherartigen Behälters und eine Einwegbabyflasche;

Figur 9b

zeigt ein Schnittbild durch das System gemäss Figur 9a entlang der Schnittlinie A-A in Fig. 9a;

Figur 9c

zeigt eine Detailansicht des Schnittbilds 9b eines vierten Beispiels des becherartigen Behälters gemäss markiertem Bereich B in Figur 9b.

Figur 9d

zeigt ein Schnittbild durch das System mit dem vierten Beispiel eines becherartigen Behälters enthaltend eine zusammengefaltete Einwegbabyflasche;

Figur 10a

zeigt eine Ansicht eines vierten Beispiels eines Systems mit einem fünften Beispiel eines becherartigen Behälters und einer Einwegbabyflasche;

Figur 10b

zeigt ein Schnittbild durch das System gemäss Figur 10a entlang der Schnittlinie A-A in Fig. 10a;

Figur 10c

zeigt eine Detailansicht des Schnittbilds 10b des fünften Beispiels des becherartigen Behälters gemäss markiertem Bereich B in Figur 10b;

Figur 10d

zeigt eine perspektivische Ansicht des fünften Beispiels eines becherartigen Behälters;

Figur 11

zeigt eine Schnittansicht eines Systems mit einem sechsten Beispiel für einen becherartigen Behälter und einer Einwegbabyflasche;

Figur 12

zeigt eine Schnittansicht eines Systems mit einem siebten Beispiel für einen becherartigen Behälter und einer Einwegbabyflasche;

Figur 13a

zeigt eine Ansicht eines fünften Beispiels eines Systems mit einem vierten Beispiel eines becherartigen Behälters und einem zweiten Beispiel einer Einwegbabyflasche;

Figur 13b

zeigt ein Schnittbild durch das System gemäss Figur 13a entlang der Schnittlinie A-A in Fig. 13a;

Figur 14a

zeigt eine Ansicht eines achten Beispiels für einen becherartigen Behälter;

Figur 14a

zeigt ein Schnittbild entlang der Achse A-A gemäss Fig. 14a eines achten Beispiels für einen becherartigen Behälter enthaltend ein zweites Beispiel einer Einwegbabyflasche.

[0074] Figur 1 zeigt eine Einwegbabyflasche 1 umfassend einen faltbaren Behälter 2, ein Zwischenelement 13 mit einem Halteelement 6, welches einstückig mit dem Zwischenelement 13 verbunden ist, und eine Saugereinheit 3 bestehend aus einem mittig angeordneten Saugbereich 4 und einem Ringbereich 5.

[0075] Der faltbare Behälter 2 weist einen Faltbalg 9 mit faltbaren Ringabschnitten 11 auf. Jeder Ringabschnitt 11 hat jeweils eine längere Faltenfläche 12 und kürzere Faltenfläche 12'. Jeweils zwei benachbarte Faltenflächen schliessen eine Faltkante 8 ein. Im oberen Bereich des faltbaren Behälters befindet sich der Öffnungsbereich 16.

[0076] Am Ringbereich 5 schliesst ein Befestigungsring 14 an, welcher mit einem Schnappschliesselement 26 versehen ist.

[0077] Das Zwischenelement 13 ist mit der Saugereinheit 3 verbindbar, wobei nach der Verbindung das Zwischenelement 13 durch den Ringbereich 5 der Saugereinheit 3 verstärkt wird.

[0078] Die Einwegbabyflasche 1 fasst bevorzugt ein Volumen von etwa 250 ml und hat einen bevorzugten Durchmesser von 4-7 cm, besonders bevorzugt ca. 5,5 cm.

[0079] In Figur 2 und allen folgenden Figuren beziehen sich gleiche Bezugszeichen auf gleiche Elemente. Die Saugereinheit 3 ist in diesem Beispiel noch nicht mit dem Zwischenelement 13 verbunden und ist in einer invertierten Lage dargestellt, wie sie im becherartigen Behälter 15 gelagert wird..

[0080] Das Zwischenelement 13 weist eine Stirnseite 27 auf, an der ein Ringschlitz 7 zur Aufnahme des Befestigungsrings 14 und eine Dichtlippe 28 angeordnet ist (vgl. dazu auch nachfolgende Figur 6). Der becherartige Behälter 15 hat einen Rand bzw. eine Unterseite 17 und weist eine Anschlag 19 unterhalb des Verbindungsbereichs 18 auf.

[0081] Figur 3 zeigt die Saugereinheit 3 mit einem mittig angeordneten Saugbereich 4 aus flexiblem Material und einem formstabileren Ringbereich 5. An dem Ringbereich 5 ist ein nach unten weisender Befestigungsring 14 mit einem Schnappschliesselement 26 angeformt, das im Querschnitt ein hakenartiges Profil besitzt. Der Saugbereich 4 ist mit einem Flüssigkeitsauslass 38 versehen.

[0082] Figur 4 zeigt einen als separates Teil ausgebildeten Ringbereich 5 der Saugereinheit, bevor er einteilig mit einem (nicht gezeigten) Saugbereich verbunden wird. Der Ringbereich ist beispielsweise als Spritzgussteil aus einem formstabilen Kunststoff ausgebildet.

[0083] Das Schnappschliesselement 26 sorgt zusammen mit der vorgängig erwähnten Dichtlippe für eine flüssigkeitsdichte Verbindung mit einem in der Figur nicht gezeigten Zwischenelement.

[0084] Der Ringbereich 5 besitzt an seiner Innenseite 30 einen Abschnitt 31 von geringerer Materialstärke, der eine Vielzahl von kreisförmigen Ausnehmungen 32 aufweist.

[0085] Bei der Herstellung einer einteiligen Saugereinheit wird der Abschnitt geringerer Materialstärke 31 mit einem flexiblen und insbesondere elastischen Material umspritzt, welches dabei die Ausnehmungen 32 ausfüllt damit das elastische Material, welches einen Saugbereich bildet, nicht zerstörungsfrei lösbar mit dem Ringbereich verbunden werden kann.

[0086] Die Verbindung zwischen dem in der Figur nicht gezeigten zentralen Saugbereich der Saugereinheit und dem Ringbereich 5 muss flüssigkeitsdicht sein und der Saugbeanspruchung beim Trinken standhalten. Die Ausnehmungen 32 verstärken die mechanische Stabilität der Verbindung.

[0087] Figur 5a zeigt einen abgestuft zylindrisch geformten becherartigen Behälter 15: Ein oberer zylindrischer Abschnitt bildet einen Verbindungsbereich 18 für das (hier nicht dargestellte) Zwischenelement. Ein konischer Übergang zwischen den zylindrischen Abschnitten bildet einen Anschlag 19 für das Zwischenelement. Der becherartige Behälter 15 ist mit einem Verschluss 24 hier beispielhaft als Blisterfolie 36 auf einem Rand 17 gezeigt, verschlossen und hält dadurch den Inhalt des becherartigen Behälters 15 steril.

[0088] In Figur 5b liegen die Saugereinheit 3, das Zwischenelement 13 und der faltbare Behälter 2 vollständig innerhalb des becherartigen Behälters 15. Der faltbare Behälter 2 ist in seiner zusammengefalteten Position im becherartigen Behälter 15 mit der Seiteninnenwand 21 gelagert.

[0089] Die Saugereinheit 3 liegt in Figur 5b ersichtlicherweise in einer invertierten Lage auf der Stirnseite 27 des Zwischenelements 13.

[0090] Der Zwischenelement 13 liegt auf dem Anschlag 19 des becherartigen Behälters 15 auf. Das Zwischenelement 13 hat einen Stutzen 29, an dessen Aussenseite der Öffnungsbereich 16 des faltbaren Behälters 2 befestigt ist. An der Stirnseite 27 des Zwischenelements 13 befindet sich der Ringschlitz 7 für die Aufnahme des Befestigungsrings 14. Der Ringschlitz 7 weist eine nach innen ragende Kante 33 auf, welche mit dem Schnappschliesselement 26 des Befestigungsrings 14 eine rastende Verbindung bilden kann.

[0091] In Figur 6 ist die Saugereinheit 3 in der mit dem Zwischenelement 13 verbundenen (d.h. aufgeschnappten) Lage dargestellt. Der Befestigungsring 14 befindet sich in dieser Lage im Ringschlitz 7.

[0092] Beim Einführen des Befestigungsring 14 in den Ringschlitz 7 wird das hakenförmige Schnappschliesselement 20 von einer Kante 33 gegen den Befestigungsring 14 gedrückt. Sobald das Schnappschliesselement 20 die Kante 33 passiert hat, greift das Schnappschliesselement 26 in eine Hinterschneidung 34 der Kante 33 ein und die Saugereinheit 3 ist damit ohne sichtbare Beschädigung oder Zerstörung unlösbar mit dem Zwischenelement 13 verbunden.

[0093] Die Stirnseite 27 ist bei diesem Beispiel mit einer Dichtlippe 28 versehen, welche dichtend an der Inneneseite des flexiblen Saugbereichs 4 anliegt.

[0094] Figuren 7a und 7b zeigen einen becherartigen Behälter 15 mit einem zylindrisch geformten Verbindungsbereich 18 und daran anschliessend der Anschlag 19. Dem Anschlag 19 folgt eine konisch gegen unten verjüngend ausgebildeter Bereich des becherartigen Behälters 15, welcher für die Aufnahme des Faltbalgs vorgesehen ist (hier nicht dargestellt). Der becherartige Behälter 15 weist an der Seiteninnenwand 21 eine Volumenmassangabe 25 auf.

[0095] Der becherartige Behälter 15 in den Figuren 8a und 8b weist im Unterschied zum becherartigen Behälter gemäss Figur 5b an seiner Innenseitenwand 21 einen umlaufenden Wulst 22 auf.

[0096] Der Wulst 22 ist detaillierter in Figur 8c dargestellt. Der Wulst 22 ist hier als ein über die ganze Seiteninnenfläche 21 umlaufender Wulst 22 dargestellt, der als Verbindungsmittel für den faltbaren Behälter dient.

[0097] In Figur 8d ist die zusammengefaltete Einwegbabyflasche 1 im becherartigen Behälter 15 gelagert. Auch hier ist die Saugereinheit 3 raumsparend in einer invertierten Lage auf dem Zwischenelement 13 gelagert. Der umlaufende Wulst 22 an der Innenseitenwand 21 des becherartigen Behälters 15 greift über eine unterste Faltkante 8' und bildet eine lösbare Verbindung zwischen becherartigem Behälter 15 und dem faltbaren Behälter 2. Die längeren Faltenflächen 12 liegen unterhalb, die kürzeren Faltenflächen 12' oberhalb der äusseren Faltkanten 8. Dadurch bilden die Faltkanten 8, 8' eine widerhakenartige Oberfläche. Der Widerstand der Faltkante 8'gegenüber dem Wulst 22 ist dadurch erhöht.

[0098] Der becherartige Behälter 15 in den Figuren 9a und 9b weist an seiner Innenseitenwand 21 einen umlaufenden Wulst 22 analog zu den Figuren 8a/8b auf. Zwischen dem Boden des becherartigen Behälters 15 und dem Wulst 22 hat die Seiteninnenwand 21 jedoch einen konisch verjüngten, nach innen abgewinkelten Seitenwandabschnitt 35. Durch die konisch nach innen abgewinkelte Seiteninnwand 35 wird der faltbare Behälter nicht nur durch den Wulst 22 lösbar verbunden sondern auch durch die Klemmwirkung der verjüngten Seiteninnenwand 35. Daraus resultiert eine festere Verbindung zwischen becherartigem Behälter 15 und dem faltbaren Behälter 2.

[0099] Wie in Figur 9c erkennbar ist, schliesst die verjüngte Seiteninnenwand 35 bevorzugt direkt an den Wulst 22 an.

[0100] Figur 9d zeigt, dass der faltbare Behälter nicht nur vom Wulst 22 sondern auch durch den verjüngten Seitenwandabschnitt 35 mit dem becherartigen Behälter verbunden ist. Der becherartige Behälter 15 klemmt dazu einen Ringabschnitt 11 fest.

[0101] Die Einwegbabyflasche 1 der Figuren 10a und 10b entspricht dem in den vorherigen Figuren gezeigten Ausführungsbeispiel. Der becherartige Behälter 15 in den Figuren 10a und 10b weist am Fuss der Seiteninnenwand 21 eine Rippe 23 auf. Die Rippe 23 erstreckt sich parallel zur longitudinalen Achse 10 (die die Längsrichtung vorgibt) vom Boden des becherartigen Behälters 15 entlang der Seiteninnenwand 21 auf einer Länge, welche ungefähr der Höhe eines faltbaren Ringabschnitts 11 entspricht.

[0102] Wie in Figur 10c ersichtlich ist, erstreckt sich die Rippe 23 vom Boden des becherartigen Behälters 15 entlang der Seiteninnenwand 21 in Längsrichtung.

[0103] Figur 10d zeigt drei Rippen 23, welche jeweils um 120° versetzt an der Seiteninnenwand 21 im Bodenbereich angeordnet sind. Dadurch wird der unterste Ringabschnitt (nicht dargestellt in Fi. 10d) im becherartigen Behälter 15 festklemmbar.

[0104] Der becherartige Behälter 15 gemäss Figur 11 ist beim hier gezeigten Beispiel gleichmässig von oben nach unten konisch verjüngend ausgebildet. Die Klemmwirkung zwischen Seiteninnenwand 21 und Faltbalg 9 konzentriert sich damit auf den untern Bereich des becherartigen Behälters 15 und wird zusätzlich durch den Wulst 22 verstärkt. Optional könnte die Seiteninnenwand auch einen Anschlag (nicht dargestellt) aufweisen, auf dem das Zwischenelement aufliegen könnte.

[0105] Figur 12 zeigt einen becherartige Behälter 15, der im Unterschied zum becherartigen Behälter gemäss Figur 11 eine vom oberen Rand 17 bis zum Boden eine durchgehend zylindrische Form aufweist.

[0106] Figuren 13a und 13b zeigen ein zweites Beispiel einer Einwegbabyflasche 101. Der unterste Ringabschnitt 111 ist hier als nicht faltbarer Ringabschnitt ausgestaltet, welcher formstabiler/steifer als die anderen Ringabschnitte 11 ist. Bevorzugt ist daher die Wand des Ringabschnitt 111 dicker als die anderen Ringabschnitte 11 ausgebildet. Der Ringabschnitt weist hier keine Faltkanten auf und ist im Querschnitt bogenförmig und nicht wie in den Ringabschnitten 11 zugespitzt geformt. Selbstverständlich sind aber auch andere Formen denkbar. Der Ringabschnitt 111 ist im verjüngten Seitenwandabschnitt 35 festklemmbar und es ergibt sich dadurch eine bessere Klemmwirkung mit dem becherartigen Behälter 15. Die Längen der Faltenflächen 12 und 12' unterscheiden sich im hier dargestellten Beispiel nur geringfügig.

[0107] Figur 14a zeigt einen becherartigen Behälter 15, welcher am Fuss eine umlaufende Einschnürung 37 aufweist, welche wie in Figur 14b dargestellt mit dem untersten Ringabschnitt 111 des faltbaren Behälters 2 der Einwegbabyflasche 101 eine Schnapp- und/oder Klemmverbindung bildet.

Ansprüche

1. System umfassend eine Einwegbabyflasche (1; 101) mit einem faltbaren Behälter (2), einem Zwischenelement (13) und einer Saugereinheit (3), und weiter umfassend einen becherartigen Behälter (15) zur Aufnahme der, insbesondere gefalteten, Einwegbabyflasche (1; 101), dadurch gekennzeichnet, dass der becherartige Behälter (15) und das Zwischenelement (13) in Form und/oder Dimensionen so angepasst sind, dass sich der becherartige Behälter (15) sowohl von einer Unterseite der Einwegbabyflasche (1; 101) her zur, insbesondere vollständigen, Aufnahme der Einwegbabyflasche (1; 101) als auch von einer Oberseite der Einwegbabyflasche (1; 101) her in einer invertierter Lage zum Schutz der auf dem Zwischenelement (13) befestigten Saugereinheit (3) lösbar aufbringen lässt.

2. System nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der becherartiger Behälter (15) mittels einer Klemm-, Rast- oder Schraubverbindung mit dem Zwischenelement (13) lösbar verbunden oder verbindbar ist.

3. System nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Rand (17) des becherartigen Behälters (15) ein insbesondere im Wesentlichen zylindrischer Verbindungsbereich (18), insbesondere ein Klemmbereich, dessen Innendurchmesser so an den Aussendurchmesser des Zwischenelements (13) angepasst ist, dass zwischen Zwischenelement (13) und becherartigem Behälter (15) eine kraft- und/oder formschlüssige Verbindung, insbesondere eine Klemmverbindung, herstellbar ist.

4. System nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass benachbart zum Verbindungsbereich (18), insbesondere zum Klemmbereich, des becherartigen Behälters (15) ein Anschlag (19) für das Zwischenelement (13) und/oder das Halteelement (6) vorgesehen ist, der den Verbindungsbereich (18) des becherartigen Behälters (15) mit dem Zwischenelement (13) begrenzt.

5. System nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass am becherartigen Behälter (15) und/oder am faltbaren Behälter (2) Verbindungsmittel (20) zum lösbaren Verbinden der beiden Behälter (2, 15) miteinander vorgesehen sind, die beim Herausziehen des faltbaren Behälters (2) aus dem becherartigen Behälter (15) form- und/oder kraftschlüssig so im Bereich des Bodens des faltbaren Behälters (2) angreifen, dass der faltbare Behälter (2) vollständig in seine Gebrauchsposition auffaltbar ist, wenn der faltbare Behälter (2) dem becherartigen Behälter (15) entnommen wird.

6. System gemäss Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel (20) dadurch gebildet sind, dass die Innenwand des becherartigen Behälters (15) gegen den Boden hin konisch derart verjüngt ist, dass gegen den Boden hin die Klemmwirkung zwischen der Seiteninnenwand (21) des becherartigen Behälters (15) und dem faltbaren Behälter (2) zunimmt.

7. System gemäss Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel (20) wenigstens einen umlaufenden, radial nach innen ragenden Wulst (22) an der Seiteninnenwand (21) des becherartigen Behälters (15) enthalten, wobei der Wulst (22) zwischen zwei Ringabschnitten (11; 111), insbesondere an einer dem Boden am nächsten liegenden Faltkante (8') des faltbaren Behälters (2), einrastbar oder eingerastet ist.

8. System gemäss Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel (20) mehrere im Wesentlichen parallel zur Längsrichtung (10), insbesondere am Fuss der Seiteninnenwand (21) des becherartigen Behälters (15), angeordnete Rippen (23) enthalten, wobei die Rippen (23) derart radial nach innen ragen, dass der faltbare Behälter (2) durch die Rippen (23) festgeklemmt oder festklemmbar ist.

9. System gemäss einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenelement (13), der faltbarer Behälter (2) und die Saugereinheit (3) als separate Teile ausgebildet sind, die im becherartigen Behälter (15) gelagert oder lagerbar sind.

10. System gemäss einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugereinheit (3) in einer invertierter Lage mit dem Saugbereich (4) in einen Öffnungsbereich (16) des faltbaren Behälters (2) ragend auf dem Zwischenelement (13) und/oder dem faltbaren Behälter (2) im becherartigen Behälter (15) gelagert oder lagerbar ist.

11. System gemäss einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der becherartige Behälter (15) durch einen Verschluss (24), insbesondere einem Garantieverschluss, verschlossen oder verschliessbar ist, so dass die Einwegbabyflasche (1; 101) im becherartigen Behälter (15) geschlossen, insbesondere steril, verpackt oder verpackbar ist.

12. System gemäss einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass am faltbaren Behälter (2) und/oder dem becherartigen Behälter (15) Volumenmassangaben (25) angeordnet sind.

13. System gemäss einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
das Zwischenelement (13) einerseits mit einem Öffnungsbereich (16) des faltbaren Behälters (2) verbunden oder verbindbar ist und andererseits mit der Saugereinheit (3), vorzugsweise ohne sichtbare Beschädigung oder Zerstörung unlösbar verbunden oder verbindbar ist, wobei das Zwischenelement (13) formstabiler als der faltbare Behälter (2), insbesondere als der Öffnungsbereich (16) des faltbaren Behälters (2) ist,
dass die Saugereinheit (3) einen vorzugsweise zentralen bzw. mittig angeordneten Saugbereich (4) zur Aufnahme im Mund insbesondere eines Säuglings aus einem im Wesentlichen flexiblen, insbesondere elastischen, Material mit einem Flüssigkeitsauslass (38) und einen im Wesentlichen formstabilen Ringbereich (5) aufweist und
dass weiterhin der Saugbereich (4) und der Ringbereich (5) einteilig ausgebildet sind.

14. System gemäss einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
ein Halteelement (6) zum Ergreifen der Einwegbabyflasche (1; 101) an dem Zwischenelement (13) vorgesehen ist.

15. System gemäss einem der Ansprüche 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass
der Ringbereich (5) zur Versteifung des Zwischenelements (13) im Wesentlichen scheibenförmig ausgebildet ist.

16. System gemäss einem der Ansprüche 13 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass
der Ringbereich (5) einen Befestigungsring (14) hat, der derart ausgebildet ist, dass er in einen an der Stirnseite des Zwischenelements (13) angeordneten Ringschlitz (7) form-und/oder kraftschlüssig eingreifbar oder einschnappbar ist.

17. System gemäss einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
die Saugereinheit (3) als ein Spritzgussteil, ein Pressverfahren-Teil oder Spritzpressverfahren-Teil ausgebildet ist.

18. System gemäss einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
der faltbare Behälter (2) einen sich in einer Längsrichtung erstreckenden Faltbalg (9) umfasst, der mehrere faltbare Ringabschnitte (11) zum Versteifen des Faltbalgs (9) aufweist, wobei der Faltbalg (9) balgenartig oder harmonikartig in Längsrichtung faltbar ist.

19. System gemäss Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringabschnitte (11) jeweils zwei unterschiedlich lange Faltenflächen (12,12') aufweisen, welche jeweils durch eine Faltkante (8; 8') begrenzt sind.

20. System gemäss einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
der faltbare Behälter (2) am unteren verschlossenen Ende einen steifer als die übrigen Ringabschnitte (11) ausgebildeten, insbesondere nicht zusammenfaltbaren, Ringabschnitt (111) aufweist.

21. System gemäss einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
an der Saugereinheit (3) ein oder mehrere Lüftungsventile angeordnet sind.

22. System gemäss einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
der faltbare Behälter (2) mit dem Zwischenelement (13) verklebt oder insbesondere durch Ultraschallschweissen verschweisst ist.

Claims

1. A system including a disposable baby bottle (1; 101) comprising a foldable container (2), an intermediate element (13) and a teat unit (3), and further including a beaker-like container (15) for receiving the in particular folded disposable baby bottle (1; 101), characterised in that the beaker-like container (15) and the intermediate element (13) are so adapted in shape and/or dimensions that the beaker-like container (15) can be releasably fitted both from an underside of the disposable baby bottle (1; 101) for in particular completely receiving the disposable baby bottle (1; 101) and also from a top side of the disposable baby bottle (1; 101) in an inverted position for protecting the teat unit (3) fixed on the intermediate element (13).

2. A system according to claim 1 characterised in that the beaker-like container (15) is or can be releasably connected to the intermediate element (13) by means of a clamping, latching or screw connection.

3. A system according to one of claims 1 and 2 characterised in that the edge (17) of the beaker-like container (15) has an in particular substantially cylindrical connecting region (18), in particular a clamping region, the inside diameter of which is so adapted to the outside diameter of the intermediate element (13) that a force-locking and/or positively locking connection, in particular a clamping connection, can be made between the intermediate element (13) and the beaker-like container (15).

4. A system according to claim 3 characterised in that provided adjacent to the connecting region (18), in particular the clamping region, of the beaker-like container (15) is an abutment (19) for the intermediate element (13) and/or the holding element (6), which delimits the connecting region (18) of the beaker-like container (15) to the intermediate element (13).

5. A system according to one of claims 1 to 4 characterised in that provided on the beaker-like container (15) and/or the foldable container (2) are connecting means (20) for releasably connecting the two containers (2, 15) together, which when the foldable container (2) is pulled out of the beaker-like container (15) engage in the region of the bottom of the foldable container (2) in positively locking and/or force-locking relationship, in such a way that the foldable container (2) can be unfolded completely into its position of use when the foldable container (2) is removed from the beaker-like container (15).

6. A system according to claim 5 characterised in that the connecting means (20) are formed by the inside wall of the beaker-like container (15) being conically tapered towards the bottom in such a way that towards the bottom the clamping action increases between the side inside wall (21) of the beaker-like container (15) and the foldable container (2).

7. A system according to claim 5 characterised in that the connecting means (20) include at least one peripherally extending, radially inwardly projecting ridge (22) at the side inside wall (21) of the beaker-like container (15), wherein the ridge (22) is latchable or is latched between two ring portions (11; 111), in particular at a fold edge (8'), which is most closely adjacent to the bottom, of the foldable container (2).

8. A system according to claim 5 characterised in that the connecting means (20) include a plurality of ribs (23) arranged substantially parallel to the longitudinal direction (10), in particular at the base of the side inside wall (21) of the beaker-like container (15), wherein the ribs (23) project radially inwardly in such a way that the foldable container (2) is or can be clamped fast by the ribs (23).

9. A system according to one of claims 1 to 8 characterised in that the intermediate element (13), the foldable container (2) and the teat unit (3) are in the form of separate parts which are storable or stored in the beaker-like container (15).

10. A system according to one of claims 1 to 9 characterised in that the teat unit (3) in an inverted position with the teat region (4) projecting into an opening region (16) of the foldable container (2) is supported or is supportable on the intermediate element (13) and/or the foldable container (2) in the beaker-like container (15).

11. A system according to one of claims 1 to 9 characterised in that the beaker-like container (15) is closed or closable by a closure (24), in particular a tamper-evident closure, so that the disposable baby bottle (1; 101) is packed or can be packed in the closed condition in the beaker-like container (15), in particular in a sterile state.

12. A system according to one of claims 1 to 11 characterised in that volume details (25) are arranged on the foldable container (2) and/or the beaker-like container (15).

13. A system according to one of the preceding claims characterised in that the intermediate element (13) on the one hand is connected or connectable to an opening region (16) of the foldable container (2) and on the other hand is connected or connectable to the teat unit (3) preferably non-releasably without visible damage or destruction, wherein the intermediate element (13) is more stable in respect of shape than the foldable container (2), in particular than the opening region (16) of the foldable container (2),
the teat unit (3) has a preferably central or centrally arranged teat region (4) for being received in the mouth in particular of a baby, comprising a substantially flexible, in particular elastic material having a liquid outlet (38) and a ring region (5) which is substantially stable in respect of shape, and
the teat region (4) and the ring region (5) are also in one piece.

14. A system according to one of the preceding claims characterised in that there is provided a holding element (6) for gripping the disposable baby bottle (1; 101) at the intermediate element (13).

15. A system according to one of claims 13 and 14 characterised in that the ring region (5) for stiffening the intermediate element (13) is of a substantially disc-shaped configuration.

16. A system according to one of claims 13 to 15 characterised in that the ring region (5) has a foxing ring (14) so adapted that it can be engaged or snapped in positively locking and/or force-locking relationship into an annular slot (7) arranged at the end of the intermediate element (13).

17. A system according to one of the preceding claims characterised in that the teat unit (3) is in the form of an injection moulded member, a pressing process member or a transfer moulding process member.

18. A system according to one of the preceding claims characterised in that the foldable container (2) includes a bellows (9) which extends in a longitudinal direction and which has a plurality of foldable ring portions (11) for stiffening the bellows (9), wherein the folding bellows (9) is foldable bellows-like or concertina-like in the longitudinal direction.

19. A system according to claim 18 characterised in that the ring portions (11) each have two folding surfaces (12, 12') of differing lengths and which are respectively delimited by a folding edge (8; 8').

20. A system according to one of the preceding claims characterised in that the foldable container (2) at the lower closed end has a ring portion (111) which is stiffer than the other ring portions (11) and in particular is not collapsible.

21. A system according to one of the preceding claims characterised in that one or more venting valves are arranged on the teat unit (3).

22. A system according to one of the preceding claims characterised in that the foldable container (2) is glued to the intermediate element (13) or is welded thereto in particular by ultrasonic welding.

Revendications

1. Système comprenant un biberon jetable (1 ; 101) avec un récipient pliable (2), un élément intermédiaire (13) et une unité de tétine (3), et comprenant par ailleurs un récipient en forme de gobelet (15) pour recevoir le biberon jetable (1 ; 101), notamment plié, caractérisé en ce que le récipient en forme de gobelet (15) et l'élément intermédiaire (13) sont adaptés de par leur forme et/ou leurs dimensions pour que le récipient en forme de gobelet (15) puisse être posé de manière amovible aussi bien sur un côté inférieur du biberon jetable (1 ; 101) afin de recevoir celui-ci, notamment entièrement, que sur un côté supérieur du biberon (1 ; 101), dans une position renversée, afin de protéger l'unité de tétine (3) fixée sur l'élément intermédiaire (13).

2. Système selon la revendication 1, caractérisé en ce que le récipient en forme de gobelet (15) est relié ou apte à être relié de manière amovible à l'élément intermédiaire (13) à l'aide d'une liaison par serrage, par enclenchement ou par vissage.

3. Système selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le bord (17) du récipient en forme de gobelet (15) a une zone de liaison (18) en particulier globalement cylindrique, en particulier une zone de serrage, dont le diamètre intérieur est adapté au diamètre extérieur de l'élément intermédiaire (13) de telle sorte qu'une liaison par force et/ou par complémentarité de forme, en particulier une liaison par serrage, puisse être réalisée entre l'élément intermédiaire (13) et le récipient en forme de gobelet (15).

4. Système selon la revendication 3, caractérisé en ce qu'il est prévu près de la zone de liaison (18), en particulier près de la zone de serrage, du récipient en forme de gobelet (15), une butée (19) pour l'élément intermédiaire (13) et/ou pour l'élément de fixation (6), laquelle butée (19) limite la zone de liaison (18) du récipient (15) avec l'élément intermédiaire (13).

5. Système selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce qu'il est prévu sur le récipient en forme de gobelet (15) et/ou sur le récipient pliable (2) des moyens de liaison (20) pour relier de manière amovible les deux récipients (2, 15), lesquels moyens de liaison (20), quand on retire le récipient pliable (2) du récipient en forme de gobelet (15), agissent par complémentarité de forme et/ou par force dans la zone du fond du récipient pliable (2) de telle sorte que celui-ci est apte à se déplier complètement dans sa position d'utilisation quand on l'enlève du récipient en forme de gobelet (15).

6. Système selon la revendication 5, caractérisé en ce que les moyens de liaison (20) sont formés grâce au fait que la paroi intérieure du récipient en forme de gobelet (15) a une forme effilée en cône, en direction du fond, de telle sorte que l'action de serrage entre la paroi intérieure latérale (21) du récipient en forme de gobelet (15) et le récipient pliable (2) augmente en direction du fond.

7. Système selon la revendication 5, caractérisé en ce que les moyens de liaison (20) comprennent au moins un renflement circulaire (22) qui est prévu sur la paroi intérieure latérale (21) du récipient en forme de gobelet (15) et qui dépasse radialement vers l'intérieur, le renflement (22) étant apte à s'enclencher ou étant enclenché entre deux sections annulaires (11 ; 111), en particulier sur un bord de pli (8') du récipient pliable (2) qui est le plus proche du fond.

8. Système selon la revendication 5, caractérisé en ce que les moyens de liaison (20) comprennent plusieurs nervures (23) qui sont globalement parallèles au sens longitudinal (10) et qui sont disposées en particulier à la base de la paroi intérieure latérale (21) du récipient en forme de gobelet (15), les nervures (23) dépassant radialement vers l'intérieur de telle sorte que le récipient pliable (2) soit bloqué ou puisse être bloqué par les nervures (23).

9. Système selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que l'élément intermédiaire (13), le récipient pliable (2) et l'unité de tétine (3) sont conçus comme des éléments séparés qui sont installés ou aptes à être installés sur le récipient en forme de gobelet (15).

10. Système selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que l'unité de tétine (3) est installée ou apte à être installée sur l'élément intermédiaire (13) et/ou sur le récipient pliable (2) dans le récipient en forme de gobelet (15), dans une position renversée, avec la zone de succion (4) qui entre dans une zone d'ouverture (16) du récipient pliable (2).

11. Système selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que le récipient en forme de gobelet (15) est fermé ou apte à être fermé par un couvercle (24), en particulier un couvercle de garantie, de sorte que le biberon jetable (1 ; 101) est emballé ou apte à être emballé dans le récipient en forme de gobelet (15) en étant fermé, en particulier de manière stérile.

12. Système selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que des indications de volume (25) sont prévues sur le récipient pliable (2) et/ou sur le récipient en forme de gobelet (15).

13. Système selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément intermédiaire (13) est relié ou apte à être relié d'un côté à une zone d'ouverture (16) du récipient pliable (2) et de l'autre côté à l'unité de tétine (3), de préférence de manière à ne pas pouvoir être enlevé sans dégradation ou destruction visible, l'élément intermédiaire (13) ayant une plus grande stabilité dimensionnelle que le récipient pliable (2), en particulier que la zone d'ouverture (16) de celui-ci,
en ce que l'unité de tétine (3) comprend une zone de succion (4) de préférence centrale ou disposée en son centre, qui est destinée à être mise dans la bouche d'un nourrisson, en particulier, qui se compose d'une matière globalement flexible, en particulier élastique, et qui présente un orifice de sortie de liquide (38), et une zone annulaire (5) qui présente globalement une stabilité dimensionnelle, et
en ce que la zone de succion (4) et la zone annulaire (5) sont par ailleurs réalisées d'une seule pièce.

14. Système selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il est prévu un élément de fixation (6) pour prendre le biberon jetable (1 ; 101) au niveau de l'élément intermédiaire (13).

15. Système selon la revendication 13 ou 14, caractérisé en ce que la zone annulaire (5) a globalement la forme d'un disque pour renforcer l'élément intermédiaire (13).

16. Système selon l'une des revendications 13 à 15, caractérisé en ce que la zone annulaire (5) a une bague de fixation (14) qui est conçue pour pouvoir s'accrocher ou s'enclencher par complémentarité de forme et/ou par force dans une fente annulaire (7) disposée sur le côté frontal de l'élément intermédiaire (13).

17. Système selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'unité de tétine (3) est conçue comme une pièce moulée par injection, comme une pièce moulée par compression ou comme une pièce extrudée.

18. Système selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le récipient pliable (2) comprend un soufflet (9) qui s'étire dans un sens longitudinal et qui présente plusieurs sections annulaires pliables (11) destinées à renforcer le soufflet (9), le soufflet (9) étant apte à se plier dans le sens longitudinal à la manière d'un soufflet ou d'un accordéon.

19. Système selon la revendication 18, caractérisé en ce que les sections annulaires (11) présentent chacune deux surfaces de soufflet (12, 12') de longueurs différentes, qui sont délimitées par un bord de soufflet (8 ; 8').

20. Système selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le récipient pliable (2) présente à son extrémité inférieure fermée une section annulaire (111) qui est plus rigide que les autres sections annulaires (11) et qui n'est pas apte à se comprimer, en particulier.

21. Système selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il est prévu sur l'unité de tétine (3) une ou plusieurs valves d'aération.

22. Système selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le récipient pliable (2) est collé à l'élément intermédiaire (13), ou en particulier soudé à celui-ci par ultrasons.

Zeichnung