GESCHIRRSPÜLMASCHINE

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine mit einem Spülbehälter, welcher auf seiner Frontseite durch eine an ihrem bodenseitigen Abschnitt um eine horizontal verlaufende Achse schwenkbare Gerätetür verschließbar ist, wobei sich unterhalb des Spülbehälters ein Sockelbereich erstreckt, der nach unten durch eine Auffangschale, nach hinten durch eine Abdeckung und nach vorn durch eine Verbindungsleiste begrenzt wird, mit höhenverstellbaren Gerätefüßen und mit einer Verstell-Einrichtung zur Änderung des Schließverhaltens der Gerätetür.

[0002] Eine solche Geschirrspülmaschine wird beispielsweise mit der Typenbezeichnung G 892-4 SCi PLUS von der Anmelderin hergestellt und vertrieben. Bei dieser Geschirrspülmaschine sind sowohl die Gerätefüße als auch die Bauteile der Verstell-Einrichtung einzeln am Gerätegehäuse bzw. am Spülbehälter befestigt. Hierdurch ergibt sich ein teurer, aus vielen Einzelteilen bestehender Aufbau und dadurch auch ein hoher Montageaufwand.

[0003] Aus der EP 0 243 632 B1 ist eine Geschirrspülmaschine bekannt, bei der der Sockel durch eine allseitig geschlossene Montagewanne aus Kunststoff gebildet wird, welche die unter dem Spülbehälter befindlichen Geräteaggregate (Pumpen ...) aufnimmt. Hier sind Reparaturen im Sockelbereich nur schwer auszuführen. Für solche Reparaturen müssen Geschirrspülmaschinen in der Regel ausgebaut und auf den Kopf gestellt werden. Um Zugang zu den Bauteilen im Sockelbereich zu erlangen, müssten bei dieser Maschine alle an der Montagewanne befestigten Teile, die gleichzeitig in irgendeiner Weise mit dem Spülbehälter verbunden sind, gelöst werden, um die Wanne entfernen zu können. Auch der anschließende Zusammenbau ist schwierig, da dann die gelösten Teile ohne Sichtkontakt wieder mit der Montagewanne verbunden werden müssten.

[0004] Der Erfindung stellt sich somit das Problem, eine Geschirrspülmaschine der eingangs genannten Art zu offenbaren, bei der der gesamte Sockelbereich einfach, montagefreundlich und trotzdem leicht zugänglich aufgebaut ist.

[0005] Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch eine Geschirrspülmaschine mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

[0006] Die mit der Erfindung erreichbaren Vorteile resultieren aus der Multifunktionalität der Sockelteile, wobei trotzdem ein kompakter und sperriger Aufbau vermieden wird. Die beiden Teile können in einfacher Weise als Baugruppe vorgefertigt werden und dann einfach an den bereits vorhandenen Bauteilen - Abdeckung und Verbindungsleiste - befestigt werden.

[0007] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt

Figur 1

die perspektivische Vorderansicht des Sockelbereichs 3 einer erfindungsgemäß aufgebauten Geschirrspülmaschine;

Figur 2

die perspektivische Rückansicht des Sockelbereichs 3;

Figur 3

die perspektivische Ansicht des Sockelbereichs 3 von oben bei entferntem Spülbehälter 1;

Figur 4

ein Sockelteil als Einzelheit mit hervorgehobenen Füßen, Fuß-Höhenverstellung und Verstell-Einrichtung des Türausgleichs;

Figur 5

die isometrische Ansicht eines Sockelteils von hinten.

[0008] Bei der in Figur 1 gezeigten Spülmaschine sind zur besseren Darstellung der erfindungswesentlichen Teile die im Sockelbereich normalerweise vorhandenen Geräteaggregate wie Pumpen, Enthärterblock etc. weggelassen worden. Auch die Seitenwände und die Tür sind entfernt. Gleiches gilt für die Figur 2. In Figur 3 ist noch zusätzlich der Spülbehälter weggelassen, um die Sicht von oben freizugeben.

[0009] Die in den Figuren 1 bis 3 gezeigte Spülmaschine besitzt einen Spülbehälter 1, an dessen Rückseite unten ein Blech 2 als hintere Abdeckung angeschweißt ist. Dieses Blech 2 begrenzt den Sockelbereich 3 unter dem Spülbehälter 1 nach hinten. An beiden Seitenwänden 4 des Spülbehälters 1 ist ebenfalls durch Schweißen jeweils eine Ständerleiste 5 befestigt, wobei in den Figuren 1 und 2 nur der untere Bereich der rechten Leiste 5 dargestellt ist. Die unteren Enden der Ständerleisten 5 sind durch Clinchen mit rechtwinkligen Stützen 6 verbunden. Die waagerechten Schenkel 7 der Stützen 6 dienen zur schwenkbaren Lagerung der Gerätetür, die senkrechten Schenkel 8 tragen eine erste, ortsfest gelagerte Rolle 9. Des weiteren ist an den Stützen 6 ein mehrfach abgewinkeltes Blech befestigt, die sogenannte Verbindungsleiste 10, welche den Sockelbereich 3 nach vorn abschließt. Bei integrierfähigen Geschirrspülmaschinen, welche in eine Küchenzeile eingebaut werden, bleibt die Verbindungsleiste 10 unverkleidet, da sie von einer durchgängigen Möbel-Sockelleiste verdeckt wird, welche vor den Füßen der Küchenmöbel verläuft. Bei freistehenden Standgeräten oder bei in die Küchenzeile eingefügten Unterbau-Geräten wird die Verbindungsleiste 10 durch passende Sockel (nicht dargestellt) verkleidet.

[0010] Zwischen der Verbindungsleiste 10 und der hinteren Abdeckung 2 erstreckt sich an jeder Seite ein Sockelteil 11 und 12, wobei beide Teile 11 und 12 wenigstens annähernd spiegelsymmetrisch aufgebaut sind. Figur 4 zeigt das linke Sockelteil 11 in perspektivischer Ansicht, wobei einzelne, innen liegende Bauteile, die normalerweise verdeckt sind, hervorgehoben wurden. Figur 5 zeigt die isometrische Ansicht des rechten Sockelteils 12 von hinten. Die Sockelteile 11 und 12 sind jeweils als schmale Aufnahmegehäuse ausgebildet. Sie werden durch Spritzgießen aus Kunststoff gefertigt und fungieren jeweils als multifunktionale Baugruppe. Jedes Sockelteil nimmt einen vorderen 13 und einen hinteren Gerätefuß 14 auf. Zur Höhenverstellung des vorderen Gerätefußes 13 ist ein mit einem Innengewinde (nicht dargestellt) ausgestatteter zylindrischer Aufnahmeschacht 15 vorgesehen. Dieser wirkt mit dem Außengewinde 16 am Schaft des Fußes zusammen. Die Höhenverstellung des hinteren Gerätefußes erfolgt durch einen Zahnkranz 17, welcher drehbar in einer Aufnahmekammer 18 gelagert ist. Die Drehung des Zahnkranzes 17 erfolgt über eine Verstellstange 19, die an einem Ende ein in den Zahnkranz 17 eingreifendes Ritzel 20 und am anderen Ende eine Verstellhandhabe in Form eines Schraubenkopfes 21 trägt. Die gesamte Verstellmimik ist an den Sockelteilen 11 und 12 angeordnet und kann daher vor deren Einbau in die Geschirrspülmaschine vorgefertigt werden.

[0011] Das gleiche gilt für die Verstell-Einrichtung des Türausgleichs. Um den Benutzer beim Schließen der Gerätetür zu unterstützen, wird ein großer Teil der zum Schwenken der Tür erforderlichen Schließkraft von einem Federmechanismus aufgebracht. Dieser muss präzise auf das Gewicht der Tür eingestellt sein. Bei integrierfähigen Geschirrspülmaschinen wird das Türaußenblech mit einer zu den anderen Möbeln der Küchenzeile passenden Frontplatte verkleidet. Da solche Frontplatten unterschiedliche Gewichte besitzen, kann die werksseitige Voreinstellung des Federmechanismus nur ungenau erfolgen. Der genaue Abgleich der zum Schwenken der Tür notwendigen Schließkraft kann nur vorn Benutzer über eine Verstell-Einrichtung vorgenommen werden, welche eine Schraubenfeder 22 variabel vorspannt. Hierzu ist die Feder 22 an einem Ende an einem Zapfen 23 aufgehängt. Das andere Ende ist mit einem Zugseil 24 verbunden, welches über eine zweite Rolle 25 geführt ist und an seinem anderen Ende eine Öse 26 trägt. An den Sockelteilen 11 und 12 sind Haken 27 angeordnet, in die die Ösen 26 als Vorbereitung für den Montageprozess in einer Parkstellung eingehängt werden. Nach dem später beschriebenen Einbau der Sockelteile 11 und 12 werden dann die Ösen 26 von den Haken 27 genommen, die Seile 24 über die ersten Rollen 9 an den Stützen 6 geführt und in nicht dargestellte Haken am unteren Bereich der Tür eingehängt. Zur Verstellung der Federkraft ist die Achse der zweiten Rolle 25 in einem Kulissenstein 28 gelagert, welcher in einer Längsführung 29 am Sockelteil (11, 12) sitzt. Im Kulissenstein 28 ist eine Bohrung 30 mit einem Gewinde (nicht dargestellt) angeordnet, in welches eine Schraube 31 gedreht wird. Das Ende der Schraube 31 stützt sich an der hinteren Stirnwand der Längsführung 29 ab, so dass durch die auf der Rückseite austretende Schraube 31 der Kulissenstein 28 in Richtung des Verbindungsblechs 10 bewegt wird. Dabei spannt er das über die zweite Rolle 25 geführte, Seil 24 und damit die Feder 22.

[0012] Der Sockelbereich 2 der Geschirrspülmaschine wird nach unten durch eine Auffangschale 32 begrenzt (s. Figur 3). Diese dient dazu, evtl. austretendes Wasser aus dem Spülbehälter 1 aufzunehmen und in einen vertieften Bereich 33 zu leiten, über dem ein Schwimmerschalter (nicht dargestellt) angeordnet ist. Die Schale 32 wird an den Ecken über Befestigungsdome 34 mit den beiden Sockelteilen 11 und 12 verschraubt, eine zusätzliche Befestigung erfolgt vorn an der Unterkante der Verbindungsleiste 10. Zur besseren Führung der aus dem Spülbehälter 1 austretenden Flüssigkeit ist dieser an einer Stelle mit einem vertieften Überlauf 35 (s. Figur 1) ausgestattet, von wo eine Ableitung über die Verbindungsleiste 10 in einen an das Sockelteil (11, 12) angeformten Ablaufkanal 36 (s. Figur 4 und 5) in den vertieften Bereich 33 erfolgt.

[0013] Die Montage der Sockelleisten 11 und 12 erfolgt bei auf dem Kopf stehenden Spülbehälter 1. Vor ihrem Einbau sind die Gerätefüße 13 und 14 eingeschraubt und die Verstellstangen 19 mit den Ritzeln 20 sind in die dafür vorgesehenen Führungen 46 und Haltenasen 37 (s. Figur 4) eingelegt. Außerdem ist die Feder 22, das Zugseil 24 und die zweite Rolle 25 vormontiert. Die Öse 26 befindet sich in ihrer Parkstellung am Haken 27. Im Bereich der hinteren Abdeckung 2 werden die Sockelleisten 11 und 12 durch eine Rastverbindung befestigt. Hierzu sind in das Blech der Abdeckung 2 auf jeder Seite zwei untereinander liegende Ausschnitte 38 und 39 gestanzt. Der obere Ausschnitt 38 nimmt eine Rastnase 40 auf, die durch ein Schwenken des vorderen Bereichs des Sockelteils (11, 12) von oben in seine Einbaulage eingeführt wird. Dabei wird in den unteren Ausschnitt ein Stabilisierungsdom 41 gedrückt. Vom werden die Sockelteile 11 und 12 durch die Verbindungsleiste 10 in die Stützen 6 geschraubt (nicht dargestellt). Anschließend wird die Auffangwanne 32 angeschraubt. Zur Montage der nicht dargestellten Stand- bzw. Unterbausockel sind an den Sockelteilen Einschubkanäle 42 und 43 vorhanden, die Befestigungsdome der Sockel (nicht dargestellt) formschlüssig aufnehmen. Die Verbindungsleiste ist zu diesem Zweck mit den entsprechenden Durchbrüchen 44 und 45 versehen.

Ansprüche

1. Geschirrspülmaschine mit einem Spülbehälter (1), welcher auf seiner Frontseite durch eine an ihrem bodenseitigen Abschnitt um eine horizontal verlaufende Achse schwenkbare Gerätetür verschließbar ist, wobei sich unterhalb des Spülbehälters (1) ein Sockelbereich (3) erstreckt, der nach unten durch eine Auffangschale (32), nach hinten durch eine Abdeckung (2) und nach vorn durch eine Verbindungsleiste (10) begrenzt wird, mit höhenverstellbaren Gerätefüßen (13, 14) und mit einer Verstell-Einrichtung zur Änderung des Schließverhaltens der Gerätetür,
dadurch gekennzeichnet,
dass die seitlichen Begrenzungen des Sockelbereichs (3) durch zwei Sockelteile (11, 12) gebildet werden, welche jeweils als schmales Aufnahmegehäuse für die Gerätefüße (13, 14), ihre Höhenverstellung und die Verstell-Einrichtung ausgebildet sind und welche jeweils zwischen der Abdeckung (2) und der Verbindungsleiste (10) befestigt sind.

2. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Sockelteile (11,12) jeweils einstückig als Spritzgussteil aus Kunststoff gefertigt sind.

3. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Sockelteile (11,12) an der Abdeckung (2) durch eine Rastverbindung (38 bis 41) befestigbar sind.

4. Geschirrspülmaschine nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3,
gekennzeichnet durch eine Leitvorrichtung (36) zur Führung von Flüssigkeit aus einem Überlauf (35) des Spülbehälters (1) in die Auffangschale (32).

5. Geschirrspülmaschine nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 4,
gekennzeichnet durch Einschubkanäle (42, 43) zur formschlüssigen Befestigung von Sockelvorbauten.

Claims

1. Dishwasher comprising a washing container (1) which can be closed at its front by an appliance door which is pivotable about a horizontally extending axis located in the bottom portion of said front, a base region (3) extending below the washing container (1) and being delimited at the bottom by a collecting tray (32), at the rear by a cover (2) and at the front by a connecting strip (10), and comprising height-adjustable appliance feet (13, 14) and an adjustment device for varying the closing characteristics of the appliance door, characterised in that the base region (3) is laterally delimited by two base parts (11, 12), each of which is formed as a narrow housing for receiving the appliance feet (13, 14), means for adjusting the height thereof and the adjustment device, and is fastened between the cover (2) and the connecting strip (10).

2. Dishwasher according to claim 1, characterised in that each base part (11, 12) is produced in one piece as an injection-moulded plastics material part.

3. Dishwasher according to either claim 1 or claim 2, characterised in that the base parts (11, 12) can be fastened to the cover (2) by a catch connection (38 to 41).

4. Dishwasher according to at least one of claims 1 to 3, characterised by a guide device (36) for guiding liquid out of an overflow (35) of the washing container (1) into the collecting tray (32).

5. Dishwasher according to at least one of claims 1 to 4, characterised by insertion channels (42, 43) for the positive fixing of base projections.

Revendications

1. Machine à laver la vaisselle comportant un réservoir de liquide de rinçage (1) qui peut être fermé sur sa face avant par un clapet situé le long du rebord inférieur et pivotable autour d'un axe horizontal, où une zone-socle (3) s'étend sous le réservoir de liquide de rinçage (1), zone délimitée vers le bas par un bac collecteur (32), vers l'arrière par un couvercle (2) et vers l'avant par une barre de liaison (10), machine comportant des pieds réglables en hauteur (13,14) et un dispositif de réglage du mode de fermeture de la porte de la machine,
caractérisée en ce que
la délimitation latérale de la zone de socle (3) est constituée par deux pièces d'embase (11,12), qui sont respectivement agencées comme des logements étroits devant contenir les pieds de la machine (13,14), leur moyen de réglage en hauteur et le dispositif de réglage et qui sont respectivement fixées entre le couvercle (2) et la barre de liaison (10).

2. Machine à laver la vaisselle selon la revendication 1
caractérisée en ce que
les parties du socle (11,12) sont respectivement fabriquées en plastique monobloc moulé par injection.

3. Machine à laver la vaisselle selon la revendication 1 ou 2,
caractérisée en ce que
les parties du socle (11,12) peuvent être fixées au couvercle (2) par un dispositif à crans (38 à 41).

4. Machine à laver la vaisselle selon au moins une des revendications 1 à 3,
caractérisée par un dispositif de guidage (36) destiné à canaliser les liquides d'un trop-plein (35) du réservoir de liquide de rinçage (1) vers le bac collecteur (32).

5. Machine à laver la vaisselle selon au moins l'une des revendications 1 à 4,
caractérisée par des ouvertures d'insertion (42,43) destinées à assurer la fixation ferme des pièces préformées du socle.

Zeichnung