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EP 1 752 063 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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17.06.2009 Patentblatt 2009/25 |
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Anmeldetag: 11.08.2005 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Applikator, insbesondere für Mascara oder ähnliche Kosmetika
Applicator, in particular for mascara or similar cosmetics
Applicateur, en particulier pour mascara ou des produits cosmétiques similaires
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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14.02.2007 Patentblatt 2007/07 |
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Patentinhaber: GEKA BRUSH GMBH |
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91572 Bechhofen (DE) |
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Erfinder: |
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- Dumler, Norbert
91522 Ansbach (DE)
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Vertreter: Schneck, Herbert et al |
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Rau, Schneck & Hübner
Patentanwälte
Königstrasse 2 90402 Nürnberg 90402 Nürnberg (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
WO-A-02/056726 US-B1- 6 260 558
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DE-A1- 2 559 273
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung richtet sich auf einen Applikator, insbesondere für Mascara, Haarfärbemittel
oder ähnliche Kosmetika, umfassend einen länglichen, mit einem Stiel verbindbaren
Grundkörper aus einem vergleichsweise harten Kunststoff und einen rohrförmigen Borstenkörper
mit borstenartigen, radial wegstehenden Ansätzen aus einem relativ weichen Kunststoff.
Ein derartiger Applikator ist bekannt aus
EP 0 038 524 A1 bzw.
DE 25 59 273 A1 oder aus
WO 02/056 726 A.
[0002] Der grundsätzliche Vorteil eines derartigen Applikators besteht darin, dass er kostengünstig
herstellbar ist. Der relativ harte Kunststoff des Grundkörpers gibt die erforderliche
Stabilität, wohingegen der weiche Kunststoff des Borstenkörpers die Ausbildung entsprechend
weicher borstenartiger Ansätze ermöglicht.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen solchen Applikator so weiterzubilden,
dass er bei vorteilhafter Herstellbarkeit vorteilhafte Applikationseigenschaften aufweist.
[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe ist vorgesehen, dass der Borstenkörper gegenüber dem Grundkörper
derart axial fixiert ist, dass auf den Grundkörper am freien, distalen Ende eine den
Borstenkörper übergreifende Fixierungskappe aufgesetzt ist und dass der Grundkörper
einen Ringwulst aufweist, der in eine korrespondierende Ringnut des Borstenkörpers
eingreift.
[0005] Durch eine solche axiale Fixierung wird erreicht, dass im Gebrauch, insbesondere
auch beim Herausziehen und Hineinstecken des Applikators in einen Vorratsbehälter,
z. B. bei einer Mascara-Einheit, beim Passieren einer Abstreifeinrichtung stabil bleibt.
[0006] Diese Fixierungskappe kann günstigerweise einen Stielansatz aufweisen, der in eine
Ausnehmung des Grundkörpers eingreift, wobei der Stielansatz insbesondere einen Ringwulst
aufweist, der in eine Ringnut in der Ausnehmung des Grundkörpers einrastbar ist.
[0007] Bei einer anderen Ausführungsform ist das freie, distale Ende des Grundkörpers mit
einer einstückig angespritzten, radial vorspringenden Fixierungskappe versehen, deren
Außendurchmesser nach einer thermischen Verformung mit einem Stempel etwa dem Außendurchmesser
des Borstenkörpers entspricht, und welche den Borstenkörper, der im 2-Komponenten-Spritzgießverfahren
angespritzt oder übergeschoben sein kann, axial fixiert.
[0008] Bei einer dritten Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Borstenkörper im Bereich
des freien distalen Endes eine Stirnwand aufweist, welche an der Stirnwand des Grundkörpers
anliegt.
[0009] Nachfolgend wird die Erfindung anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele in Verbindung
mit der Zeichnung näher beschrieben. Dabei zeigen:
- Fig. 1
- einen Längsschnitt durch eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Applikators,
- Fig. 2
- einen Längsschnitt durch einen nicht erfindungsgemäßen Applikator,
- Fig. 3
- einen Längsschnitt durch eine zweite Ausführungsform,
- Fig. 4
- einen Längsschnitt durch eine dritte Ausführungsform,
- Fig. 5
- einen Längsschnitt, der eine Möglichkeit der Realisierung der Ausführungsform nach
Figur 1 veranschaulicht,
- Fig. 6
- einen Längsschnitt eines Applikators nach Figur 2 betreffend die Fixierung des Bürstchens
am Stil,
- Fig. 7
- einen Längsschnitt entsprechend Figur 6 betreffend eine weitere Befestigungsvariante,
und
- Fig. 8
- einen Längsschnitt entsprechend Figur 6 zur Veranschaulichung einer dritten Befestigungsvariante.
[0010] Ein in der Zeichnung dargestellter Applikator 1 umfasst einen Grundkörper 2 aus einem
relativ harten Material und vergleichsweise harten Kunststoff und einen Borstenkörper
3 aus einem relativ weichen Kunststoff mit einer Mehrzahl angespritzter, sich radial
nach außen erstreckender borstenartiger Ansätze 4. Der Grundkörper 2 ist mit einem
Stielansatz 5 einstückig gespritzt, der mit einem Stiel verbindbar ist.
[0011] Der Stiel kann in an sich bekannter Weise mit der Innenseite des Deckels eine Schraubkappe
verbunden sein, welche ihrerseits auf das Außengewinde eines Vorratsbehälters für
das jeweilige Kosmetikum, z. B. Mascara, aufgeschraubt ist.
[0012] Zur axialen Fixierung des Borstenkörpers 3 relativ zum Grundkörper 2, insbesondere
beim Passieren einer Abstreifeinrichtung, weist der Grundkörper 2 einen Ringwulst
6 auf, der in eine korrespondierende umlaufende Nut 7 an dem Borstenkörper 3 eingreift.
Eine weitere Fixierung ist dadurch gegeben, dass am distalen Ende 8 des Grundkörpers
2 eine Fixierungskappe 9 vorgesehen ist, deren Außendurchmesser etwa dem Außendurchmesser
des Borstenkörpers 3 entspricht.
[0013] Bei dem in Figur 2 dargestellten nicht erfindungsgemäßen Applikator ist statt der
Fixierungskappe 9 eine einstückig mit dem Borstenkörper 3 gespritzte Stirnwand 10
vorgesehen, die der Stirnfläche 11 am distalen Ende 8 des Grundkörpers 2 anliegt.
[0014] Bei der Ausfiihrungsform nach Figur 3 ist am distalen Ende 8 des Grundkörpers 2 wiederum
eine Fixierungskappe 12 entsprechend der Fixierungskappe 9 nach dem Ausführungsbeispiel
in Figur 1 vorgesehen, welche aber nicht einstückig mit dem Grundkörper 2 ausgebildet
ist, sondern einen Stielansatz 13 aufweist, der in eine Ausnehmung 14 im Grundkörper
2 eingreift und dort mittels eines Ringwulstes 15 und einer korrespondierenden Ringnut
16 an der Innenwand der Ausnehmung 14 fixiert ist.
[0015] Bei der Ausführungsform nach Figur 4 weist der Grundkörper 2 mehrere kragenartige
Vorsprünge 17 auf, die eine kegelstumpfförmige Form derart besitzen, dass der Kegelstumpf
sich zum freien Ende verjüngt. Wenn dementsprechend der Borstenkörper 3 auf den Grundkörper
2 montiert wird, wirken die Vorsprünge 17 wie Widerhaken und verhindern ein Lösen
des Borstenkörpers 3.
[0016] Gemäß Figur 5 ist vorgesehen, dass der Grundkörper 2 so dimensioniert ist, dass ein
freies äußeres Ende 18 den Borstenkörper 3 überragt. Durch Aufdrücken eines beheizten
Stempels 19 in Richtung des Pfeils 20 wird dieses freie Ende 18 dann so deformiert,
dass eine Fixierungskappe entsteht, wie sie in Figur 1 dargestellt ist.
[0017] Bei dem Applikator nach Figur 6 weist der Borstenkörper 3 ein zangenartiges inneres
Ende 21 auf. Ein Stilansatz 22 ist mit einer konischen Ausnehmung 23 versehen. Beim
Aufschieben des Stilansatzes 22 übergreift die konische Öffnung 23 den ebenfalls konischen
Bereich 24 des Zangenansatzes 21, sodass endseitige Zangenarme 25 in eine Bohrung
26 des Grundkörpers 2 gedrückt werden und hierdurch eine stabile Verbindung geschaffen
wird.
[0018] Bei dem Applikator nach Figur 7 weist der Grundkörper 2 eine längsverlaufende Nut
27 auf, die in eine radiale Bohrung 28 mündet. Über die Nut 27 kann Klebstoff eingepresst
werden, der über die Radialbohrung 28 austritt und den Borstenkörper 3 mit dem Grundkörper
2 zuverlässig verbindet.
[0019] In Figur 8 ist ein Applikator Ausführungsform dargestellt, bei welchem der Grundkörper
2 einstückig mit einem Stilansatz 22 ausgebildet ist, der entsprechend Figur 6 eine
konische Ausnehmung 23 aufweist, die als Ringspalt ausgebildet ist, in welche das
ebenfalls konische Ende 29 des Borstenkörpers eingreift und über einen radialen Bolzen
30 festgelegt ist. Das innere Ende 31 des Borstenkörpers 3 geht konisch-fluchtend
in den Stilansatz 22 über.
[0020] Durch diese Ausgestaltung wird erreicht, dass beim Abstreifvorgang ein Verhaken des
Abstreifers am Übergangsbereich vermieden wird. Es wird erreicht, dass der biegeschlaffe
Borstenkörper 3 nicht von dem steifen Grundkörper 2 abgezogen wird.
[0021] Wie insbesondere aus Figur 4 erkennbar, kann die Ausnehmung in dem Montageansatz
22 relativ zu dem Stilansatz des Grundkörpers 2 so dimensioniert sein, dass ein Ringspalt
entsteht, in welchem ein Ansatz des Borstenkörpers 3 aufgenommen wird.
[0022] Der Borstenkörper 2 kann weiterhin zwei Ansätze besitzen, die im Abstand voneinander
verlaufen und endseitig nach innen vorspringende Zapfen aufweisen. Wird dann der Stilansatz
22 aufgeschoben, werden die Ansätze zangenartig durch die Innenwand der konischen
Ausnehmung 23 des Stilansatzes 22 nach innen gedrückt und greifen dann in korrespondierende
Ausnehmungen des Grundkörpers 2 ein und werden hierdurch fixiert.
[0023] Der Stilansatz 2 kann mehrkantig, z. B. fünfkantig ausgebildet sein, um auf diese
Weise eine Verdrehsicherung zu erzielen.
[0024] Die Borsten sind, wie im Ausführungsbeispiel gezeichnet, vorzugsweise konisch, können
aber auch rund sein und lediglich eine konische oder meißelförmige Spitze aufweisen.
Der Querschnitt der Borsten kann rund sein oder auch von einer runden Geometrie abweichen.
Die Borstenzahl kann zwischen 30 und 600 liegen. Die Borsten können in axialer Richtung
einen Kamm bilden.
1. Applikator, insbesondere für Mascara, Haarfärbemittel oder ähnliche Kosmetika, umfassend
einen länglichen, mit einem Stiel verbindbaren Grundkörper (2) aus einem vergleichsweise
harten Kunststoff und einen rohrförmigen Borstenkörper (3) mit borstenartigen, radial
wegstehenden Ansätzen (4) aus einem relativ weichen Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass der Borstenkörper (3) gegenüber dem Grundkörper (2) dadurch axial fixiert ist, dass auf dem Grundkörper (2) am freien distalen Ende (8) eine
den Borstenkörper (3) übergreifende Fixierungskappe (9; 12) ausgebildet ist, und dass
der Grundkörper (2) einen Ringwulst (6) aufweist, der in eine korrespondierende Ringnut
(7) des Borstenkörpers (3) eingreift.
2. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixierungskappe (12) einen Stielansatz (13) aufweist, der in eine Ausnehmung
(14) des Grundkörpers (2) eingreift.
3. Applikator nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Stielansatz (13) einen Ringwulst (15) aufweist, der in eine Ringnut (16) in der
Ausnehmung (14) des Grundkörpers (2) einrastbar ist.
4. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das freie, distale Ende des Grundkörpers (2) mit einer einstückig angespritzten radial
vorspringenden Fixierungskappe (9) versehen ist, deren Außendurchmesser etwa dem Außendurchmesser
des Borstenkörpers (3) entspricht, und welche den Borstenkörper (3) axial fixiert.
5. Applikator nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass Stielansatz (13), Grundkörper (2) und Fixierungskappe (9) einstückig gespritzt sind.
1. An applicator, especially for mascara, hair dye, or similar cosmetics, comprising
an oblong main body (2), being connectable to a rod, said main body (2) being made
of a comparatively hard synthetic material, also a tubular bristle body (3) having
bristle-like, radially outwardly projecting extensions (4) made of a relatively soft
synthetic material, characterized in that the bristle body (3) is axially fixed relative to the main body (2) by the main body
(2) having formed on it, at the free distal end (8), a fixation cap (9; 12) overlapping
the bristle body (3), and by the main body (2) having an annular bead (6) engaging
into an annular groove (7) of the bristle body.
2. An applicator according to claim 1, characterized in that the fixation cap (12) has a rod extension (13) engaging into a cavity (14) of the
main body (2).
3. An applicator according to claim 2, characterized in that the rod extension (13) has an annular bead (15) that is snappable into an annular
groove (16) in the cavity (14) of the main body (2)
4. An applicator according to claim 1, characterized in that the free, distal end of the main body (2) has a radially projecting fixation cap
(9) injection-molded in one piece therewith, whose outside diameter approximately
corresponds to the outside diameter of the bristle body (3), and which axially fixes
the bristle body (3).
5. An applicator according to claim 4, characterized in that the rod extension (13), main body (2) and fixation cap (9) are injection-molded in
one piece.
1. Applicateur, en particulier pour mascara, teinture capillaire ou produits cosmétiques
semblables, comportant un corps de base (2) oblong, pouvant être relié à une tige
en une matière plastique relativement dure et un corps à poils (3) tubulaire avec
des saillies (4) de type poils, dépassant radialement en une matière plastique relativement
souple, caractérisé en ce que le corps à poils (3) est fixé axialement par rapport au corps de base (2) du fait
que sur le corps de base (2) est réalisé au niveau de l'extrémité (8) distale, libre
un capuchon de fixation (9 ; 12) recouvrant le corps à poils (3), et en ce que le corps de base (2) présente un bourrelet annulaire (6) qui s'engage dans une rainure
annulaire (7) correspondante du corps à poils (3).
2. Applicateur selon la revendication 1, caractérisé en ce que le capuchon de fixation (12) présente un embout de tige (13) qui s'engage dans un
évidement (14) du corps de base (2).
3. Applicateur selon la revendication 2, caractérisé en ce que l'embout de tige (13) présente un bourrelet annulaire (15) qui peut être encliqueté
dans une rainure annulaire (16) dans l'évidement (14) du corps de base (2).
4. Applicateur selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'extrémité libre, distale du corps de base (2) est pourvue d'un capuchon de fixation
(9) dépassant radialement, moulé par injection d'un seul tenant, dont le diamètre
extérieur correspond à peu près au diamètre extérieur du corps à poils (3) et qui
fixe axialement le corps à poils (3).
5. Applicateur selon la revendication 4, caractérisé en ce que l'embout de tige (13), le corps de base (2) et le capuchon de fixation (9) sont moulés
par injection d'un seul tenant.
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