(19) |
|
|
(11) |
EP 1 757 210 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
17.06.2009 Patentblatt 2009/25 |
(22) |
Anmeldetag: 23.08.2006 |
|
(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
|
(54) |
Matratze mit mehreren Kernteilen
Mattress with multiple core parts
Matelas avec une âme en plusieurs pièces
|
(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
(30) |
Priorität: |
26.08.2005 DE 102005041247
|
(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
28.02.2007 Patentblatt 2007/09 |
(73) |
Patentinhaber: diamona Hermann Koch GmbH & Co. KG |
|
38446 Wolfsburg (DE) |
|
(72) |
Erfinder: |
|
- Koch, Hermann, jun.
38108 Braunschweig (DE)
|
(74) |
Vertreter: Lins, Edgar et al |
|
Gramm, Lins & Partner GbR
Theodor-Heuss-Strasse 1 38122 Braunschweig 38122 Braunschweig (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A1- 2 735 880 DE-U1- 20 320 313 GB-A- 2 073 015
|
DE-A1- 3 321 720 FR-A- 2 866 222
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Matratze, die eine Liegefläche mit einer Länge und einer
Breite bildet, mit mehreren, in Richtung der Länge lösbar aneinander liegenden, sich
jeweils über die volle Breite erstreckenden Kernteilen, die gemeinsam von einem Hüllkörper
umschlossen sind.
[0002] Aufgrund eines zunehmenden Komfortbedürfnisses der Menschen werden an Matratzen,
auf denen der Nachtschlaf stattfindet, zunehmend erhöhte Anforderungen gestellt. Hinzu
kommt, dass medizinische Erkenntnisse publiziert werden, die die Bedeutung eines erholsamen
Nachtschlafs für die Menschen unterstreichen.
[0003] Es ist daher bekannt, die Abstützung des menschlichen Körpers auf einer Matratze
dadurch zu verbessern, dass. Matratzen über ihre Länge mit unterschiedlichen Härtezonen
ausgebildet werden. Gebräuchlich sind dabei drei bis sieben Zonen unterschiedlicher
Härte. Um dabei unterschiedlichen Gewichten, Konturen und Größen der menschlichen
Körper Rechnung zu tragen, werden die Matratzen mit unterschiedlichen Grundhärten
ausgeliefert. Ferner ist es bekannt, die Zonen einer Matratze beispielsweise an den
typischerweise unterschiedlichen Kontur- und Gewichtsverlauf bei Frauen und Männern
anzupassen.
[0004] Obwohl somit zahlreiche unterschiedliche Matratzen zur Verfügung stehen, aus denen
der Verbraucher die für ihn passende auswählen könnte, scheitert die Auswahl der zutreffenden
Matratze daran, dass keine zuverlässigen Auswahlkriterien existieren. Die Auswahl
einer Matratze lässt sich häufig durch ein kurzzeitiges Probeliegen in Verkaufsräumen
nicht zuverlässig durchführen. So kann es bereits geschehen, dass ein Kunde sich bereits
beim Probeliegen darüber täuscht, ob er eine härtere oder eine weichere Matratze bevorzugt.
Die Eignung einer ausgewählten Matratze zeigt sich häufig erst nach einer längeren
Benutzung über mehrere Nächte.
[0005] Durch
DE 295 09 874 U1 ist es bereits bekannt, eine Matratze in der eingangs erwähnten Art mit mehreren
Kernteilen auszubilden, die in Längsrichtung aneinander liegen und von einem gemeinsamen
Hüllkörper in Form eines Matratzenbezugs, vorzugsweise mit einer die Auflagefläche
bildenden gepolsterten Deckplatte, zu einer einstückig handhabbaren Matratze umschlossen
werden. Dadurch soll es möglich sein, die einzelnen Kernteile gegeneinander auszutauschen,
beispielsweise das stärker belastete Mittelteil gegen den Kopf- oder Fußteil einer
dreiteiligen Matratze. Ferner können die Kernteile auch gegen Kernteile einer anderen
Festigkeit (Härte) ausgetauscht werden, um so eine Anpassung der Härtegrade der verschiedenen
Kernteile an den Längen-/Gewichtsverlauf des Körpers der liegenden Person zu erhalten.
[0006] DE 27 35 880 offenbart eine Matratze, bei der in Längsrichtung der Matratze Einzelelemente aneinander
anliegen, die auf einem als Schlaufe endlos ausgebildetem Stützband so befestigt sind,
dass Einzelelemente von dem Stützband nach oben ragen und gleich viele Einzelelemente
von dem Stützband nach unten ragen. Durch Verschiebung des Stützbandes um die Länge
eines Einzelelements kann die Reihenfolge der Einzelelemente auf der die Liegefläche
bildenden Oberseite der Matratze geändert werden. Die Einzelelemente sind jeweils
mit einer bestimmten Härte ausgebildet, wobei die Härten von Element zu Element unterschiedlich
sein können.
[0007] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Matratze der eingangs
erwähnten Art mit einer noch höheren Variabilität für die Anpassung an individuelle
Anforderungen auszubilden.
[0008] Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäß eine Matratze der eingangs erwähnten
Art dadurch gekennzeichnet, dass die Kernteile wenigstens zwei einander gegenüberliegende
Auflageflächen unterschiedlicher Härte aufweisen, aus denen die Liegefläche durch
Wenden der Kernteile wahlweise zusammensetzbar ist.
[0009] Bei der erfindungsgemäßen Matratze werden somit Kernteile verwendet, die zumindest
in ihrem Aufbau so gestaltet sind, dass durch Wenden der Kernteile unterschiedliche
Härten an der Auflagefläche entstehen. Bei Kernteilen mit einer größeren Länge - gesehen
in Längsrichtung der Matratze - als Höhe können die Kernteile um 180° gewendet werden,
um so an der Auflagefläche der Matratze unterschiedliche Härten zu erzeugen. Die Kernteile
können dabei mit zwei unterschiedlichen Härten über ihre Höhe ausgebildet sein, sodass
nach dem Wenden der Kernteile der weichere Teil bzw. der härtere Teil zur Oberseite
der Matratze, die die Auflagefläche bildet, zeigt.
[0010] Somit kann eine Matratze erstellt werden, die zumindest für den Bereich eines jeden
Kernteils die Realisierung zweier unterschiedlicher Härten ermöglicht. Die Variabilität
kann noch dadurch gesteigert werden, dass zumindest einige der Kernteile gleiche Abmessungen
aufweisen, sodass ggf. auch noch mehr als zwei Härtegrade an einem der durch die Kernteile
gebildeten Abschnitte realisierbar sind.
[0011] Eine erfindungsgemäße Matratze kann mit einer beliebigen Anzahl von Kernteilen zwischen
drei und sieben oder mehr aufgebaut sein. Die Kernteile können dabei alle gleiche
Abmessungen aufweisen, vorzugsweise sind jedoch Kernteile mit unterschiedlichen Abmessungen
eingesetzt, sodass sie Abschnitte unterschiedlicher Härtegrade mit verschiedenen Längen
dieser Abschnitt ausbilden. Dabei können die Abschnitte zu einer Mittenebene der Matratze
in Breitenrichtung symmetrisch ausgelegt sein, sodass Kopf- und Fußende der Matratze
nicht unterschieden werden müssen. Bei einer unsymmetrischen Ausbildung muss das Kopfende
bzw. Fußende der Matratze gekennzeichnet werden.
[0012] Eine besondere Ausführungsform ergibt sich dann, wenn die Kernteile in Längsrichtung
die gleichen Abmessungen aufweisen wie in Höhenrichtung, sodass sich in Breitenrichtung
gesehen quadratische Querschnitte ergeben. In diesem Fall können bis zu vier unterschiedliche
Härten an den Oberseiten der einzelnen Kernteile realisiert werden, wodurch die Variabilität
der sich ergebenden Matratze natürlich nochmals gesteigert wird. Die Einstellung der
jeweiligen Härtegrade erfolgt dann durch Wenden der Kernteile um 90°, 180° oder 270°.
Gegebenenfalls kann eine Matratze über ihre Länge mit derartigen Kernteilen aufgebaut
sein, wobei ggf. lediglich am oberen und unteren Ende der Matratze ein Endstück vorgesehen
ist, dessen Härte nicht variabel sein muss.
[0013] Auch bei der erfindungsgemäßen Matratze kann ein Hüllkörper auf beiden Flachseiten
mit einer sich über die Liegefläche erstreckenden abgepolsterten Deckplatte versehen
sein, wobei die Materialqualität des Hüllkörpers bzw. der Deckplatten unterschiedlich
sein kann, um beispielsweise eine im Winter geeignete wärmende Auflagefläche oder
eine im Sommer geeignete eher kühlende Auflagefläche zu realisieren.
[0014] Die Variabilität einer erfindungsgemäßen Matratze mit den erfindungsgemäßen Kernteilen
soll im Folgenden anhand von mehreren, in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen
näher erläutert werden. Es zeigen:
- Figur 1
- einen Matratzenkern bestehend aus drei gleichen Kernteilen
- Figur 2
- einen aus fünf Kernteilen gebildeten Matratzenkern, der in Längsrichtung symmetrisch
aufgebaut ist
- Figur 3
- einen aus sieben Kernteilen gebildeten Matratzenkern in unsymmetrischer Anordnung
- Figur 4
- einen aus einer Vielzahl von im Querschnitt quadratisch ausgebildeten Kernteilen zusammengesetzten
Matratzenkern.
[0015] Gemäß Figur 1 ist der Matratzenkern, der von einem (nicht dargestellten) Hüllkörper
zusammengehalten und umgeben wird, durch drei Kernteile A1, B1, C1 gebildet. Die Kernteile
A1, B1, C1 sind über ihre Höhe H mit zwei unterschiedlichen Härtegraden I, II ausgebildet.
Dies ist bei Schaumstoff-Kernteilen dadurch möglich, dass der Schaumstoff mit unterschiedlichen
Dichten geschäumt wird. Bei Kernteilen einer Federkernmatratze können Federn mit unterschiedlicher
Härte über die Höhe H eingesetzt werden.
[0016] Die aneinander anliegenden Kernteile A1, B1, C1 bilden eine Auflagefläche L aus,
deren Härteverlauf durch die Kernteile A1, B1, C1 einstellbar ist. Im Bereich des
Kernteils A1 ist in dem in Figur 1 dargestellten Ausführungsbeispiel der (weichere)
Härtegrad I wirksam. Soll an dieser Stelle der härtere Härtegrad II wirksam sein,
wird das Kernteil A1 um 180° gewendet, sodass nunmehr der Bereich größerer Härte II
nach oben zeigt und die Auflagefläche L bestimmt. In analoger Weise wird die Auflagefläche
L auch mittels der weiteren Kernteile B1 und C1 festgelegt, wobei die Härtegrade der
Kernteile B1 und C1 gleich oder unterschiedlich zu den Härtegraden des Kernteils A1
sein können. Beispielsweise ist es denkbar, das Kernteil B1 mit den Härtegraden II,
III auszubilden und das Kernteil C1 wieder mit den Härtegraden I, II (wie beim Kernteil
A1).
[0017] Bei dem in Figur 2 dargestellten Ausführungsbeispiel wird der Matratzenkern durch
fünf Kernteile A2, B2, C2, D2, E2 gebildet. Auch dabei sind für jedes Kernteil im
oberen Bereich und unteren Bereich gemäß Figur 2 unterschiedliche Härtegrade realisiert.
Die mögliche Variation des Härteverlaufs über die Länge der Auflagefläche L kann in
diesem Ausführungsbeispiel noch dadurch vergrößert werden, dass die Kernteile A2,
C2 und E2 ebenso wie die Kernteile B2 und D2 aufgrund ihrer jeweils gleichen Dimension
in Längsrichtung gegeneinander austauschbar sind.
[0018] Diese Möglichkeit entfällt bei dem in Figur 3 dargestellten Ausführungsbeispiel einer
Sieben-Zonen-Matratze, bei der die Kernteile A3, B3, C3, D3, E3, F3 und G3 einen festen
Platz im Aufbau der Gesamtmatratze einnehmen und die Härtevariation lediglich durch
Wenden des jeweiligen Kernteils A3 ... um 180° ermöglicht wird.
[0019] Bei dem in Figur 4 dargestellten Ausführungsbeispiel besteht der Matratzenkern aus
sich über die Breite der Matratze erstreckenden Kernteilen A4, die im Querschnitt
quadratisch ausgebildet sind. Sie sind an ihren sich über die Breite erstreckenden
Seitenflächen mit unterschiedlichen Härten I, II, III, IV ausgebildet, sodass durch
Drehen der Kernteile A4 um 90° unterschiedliche Härten für die Auflagefläche L bereitgestellt
werden können. Es ist ohne weiteres ersichtlich, dass bei einem derartig aufgebauten
Matratzenkern mittels der Kernteile A4 eine sehr differenzierte individuelle Anpassung
des Härteverlaufs über die Länge der Liegefläche L herstellbar ist, um die Anpassung
an den individuellen Bedarf des Nutzers vorzunehmen.
1. Matratze, die eine Liegefläche (L) mit einer Länge und einer Breite bildet, mit mehreren,
in Richtung der Länge lösbar aneinander liegenden, sich jeweils über die volle Breite
erstreckenden Kernteilen, die gemeinsam von einem Hüllkörper umschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kernteile wenigstens zwei einander gegenüber liegende Auflageflächen unterschiedlicher
Härte (I, II, III, VI) aufweisen, aus denen die Liegefläche (L) durch Wenden der Kernteile
wahlweise zusammensetzbar ist.
2. Matratze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kernteile in Längsrichtung gleich lang ausgebildet sind.
3. Matratze nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kernteile bezüglich einer senkrecht zur Richtung der Länge liegenden Mittenebene
symmetrisch ausgebildet sind.
4. Matratze nach Anspruch 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens fünf Kernteile mit unterschiedlichen Abmessungen in Längsrichtung vorgesehen
sind.
5. Matratze nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch Kernteile mit einer ihrer Höhe (H) entsprechenden Länge.
6. Matratze nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Kernteile vier Auflageflächen mit wenigstens zwei unterschiedlichen Härten (I,
II) aufweisen.
7. Matratze nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Kernteile vier Auflageflächen mit vier unterschiedlichen Härten (I, II; III,
IV) aufweisen.
8. Matratze nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest nahezu alle Kernteile mit jeweils gleicher Höhe und Länge ausgebildet sind.
9. Matratze nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Hüllkörper auf einer Flachseite eine über die Liegefläche (L) abgepolsterte Deckplatte
aufweist.
10. Matratze nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Hüllkörper auf seinen beiden Flachseiten mit einer sich über die Liegefläche
(L) erstreckenden abgepolsterten Deckplatte versehen ist.
1. Mattress which forms a lying surface (L) with a length and width, having a plurality
of core parts which butt against one another in a releasable manner in the direction
of the length, each extend over the entire width and together are enclosed by an enclosure
body, characterized in that the core parts have at least two mutually opposite bearing surfaces of different
levels of hardness (I, II, III, IV), from which the lying surface (L) can be optionally
put together by virtue of the core parts being turned.
2. Mattress according to Claim 1, characterized in that the core parts are designed to be of equal length in the longitudinal direction.
3. Mattress according to Claim 1 or 2, characterized in that the core parts are designed to be symmetrical in relation to a centre plane located
perpendicularly to the direction of the length.
4. Mattress according to Claim 1 or 3, characterized in that at least five core parts of different dimensions are provided in the longitudinal
direction.
5. Mattress according to Claim 1, characterized by core parts having a length corresponding to their height (H).
6. Mattress according to Claim 5, characterized in that the core parts have four bearing surfaces with at least two different levels of hardness
(I, II).
7. Mattress according to Claim 6, characterized in that the core parts have four bearing surfaces with four different levels of hardness
(I, II; III, IV).
8. Mattress according to Claim 6 or 7, characterized in that at least more or less all the core parts are each designed to have the same height
and length.
9. Mattress according to one of Claims 1 to 8, characterized in that the enclosure body, on a flat side, has a padded covering panel over the lying surface
(L).
10. Mattress according to Claim 9, characterized in that the enclosure body, on its two flat sides, is provided with a padded covering panel
extending over the lying surface (L).
1. Matelas, formant une surface de couchage (L) avec une longueur et une largeur, avec
plusieurs éléments d'âme disposés de façon séparable l'un de l'autre dans le sens
de la longueur, chacun s'étendant sur toute la largeur, éléments qui sont entourés
par une housse commune, caractérisé en ce que les éléments d'âme présentent au moins deux surfaces de support de duretés différentes
(I, II, III, IV) en vis à vis l'une de l'autre, grâce auxquelles la surface de couchage
(L) peut être composée de façon sélective en retournant les éléments d'âme.
2. Matelas selon la revendication 1, caractérisé en ce que les éléments d'âme sont réalisés d'une même dimension dans le sens de la longueur.
3. Matelas selon l'une quelconque des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que les éléments d'âmes sont réalisés de façon symétrique autour d'une partie centrale
perpendiculaire à la direction longitudinale.
4. Matelas selon l'une quelconque des revendications 1 ou 3, caractérisé en ce qu'il est prévu au moins cinq éléments d'âme de dimensions différentes selon la direction
longitudinale.
5. Matelas selon la revendication 1, caractérisé par des éléments d'âme dont la hauteur (H) correspond à leur longueur.
6. Matelas selon la revendication 5, caractérisé en ce que les éléments d'âme présentent quatre surfaces de support avec au moins deux duretés
différentes (I, II).
7. Matelas selon la revendication 6, caractérisé en ce que les éléments d'âme présentent quatre surfaces de support avec quatre duretés différentes
(I, II, III, IV).
8. Matelas selon l'une quelconque des revendications 6 ou 7, caractérisé en ce qu'au moins la quasi totalité des éléments d'âme est réalisée avec des longueurs et hauteurs
égales.
9. Matelas selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que la housse présente sur une face un panneau de couverture capitonné sur la surface
de couchage (L).
10. Matelas selon la revendication 9, caractérisé en ce que la housse est prévue sur ses deux faces avec un panneau de couverture capitonné s'étendant
sur la surface de couchage (L).
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente