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EP 1 854 723 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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17.06.2009 Patentblatt 2009/25 |
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Anmeldetag: 03.02.2007 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Vorrichtung zum geordneten Zuführen und Ablegen zu verpackender Kleinteile
Apparatus for the orderly feeding and depositing of small articles to be packaged
Dispositif pour alimenter et disposer de façon ordonnée des petits produits à emballer
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
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Priorität: |
11.05.2006 DE 102006022260
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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14.11.2007 Patentblatt 2007/46 |
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Patentinhaber: UHLMANN PAC-SYSTEME GmbH & Co. KG |
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88471 Laupheim (DE) |
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Erfinder: |
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- Litke, Haqrald
88480 Achstetten (DE)
- Krahl, Wolgang
88471 Laupheim (DE)
- Habdank, Markus
88471 Laupheim (DE)
- Seiffert, Martin
89601 Schelklingen (DE)
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Vertreter: Wächter, Jochen et al |
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Kroher-Strobel
Rechts- und Patentanwälte
Bavariaring 20 80336 München 80336 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 931 724 DE-A1- 19 926 893
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WO-A-20/05075293
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum geordneten Zuführen und Ablegen zu verpackender
Kleinteile, wie Tabletten, Dragees, Pillen oder dergl., in die in einem vorgegebenen
Muster angeordneten Näpfe einer Folienbahn, mit einem Vorratsbehälter, einer in Zuführrichtung
dem Vorratsbehälter nachgeordneten Formatplatte mit in dem Muster angeordneten Aufnahmen
und einer Transfereinrichtung mit einer Mehrzahl in dem Muster angeordneten Saugern.
[0002] Eine derartige Vorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 ist aus der
DE 199 26 893 Al bekannt, die sich in der Praxis bewährt hat, da mit dieser zuverlässig die Produkte
in die Näpfe der getaktet vorbewegten Folienbahn transferiert werden können.
[0003] Allerdings gibt es die stetige Anforderungen an bewährte Maschinen, diese mit einem
gesteigerten Leistungsvermögen betreiben zu können.
[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten
Art so auszubilden, dass die Anzahl transferierter Kleinteile pro Zeiteinheit erhöht
werden kann bzw. mehr Zeit zur Verfügung steht, die Aufnahmen der Formatplatte zu
befüllen.
[0005] Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, dass in der Formatplatte das
Muster der Aufnahmen mehrfach ausgebildet ist mit einem durch die Größe der Aufnahme
bestimmten minimalen Versatz zweier benachbarter Muster.
[0006] Mit einer derartigen Vorrichtung ist der Vorteil verbunden, dass nach der Überführung
einer durch das Muster vorgegebenen Anzahl von Kleinteilen nicht die Formatplatte
ausgewechselt werden muss, sondern die Formatplatte, die bereits einen ersten Satz
von in dem Muster angeordneten Kleinteilen bereitgestellt hat, auch einen weiteren
Satz davon bereitstellt. Darüber hinaus kann das Muster nicht nur zweifach in der
Formatplatte ausgebildet sein, sondern in einer größeren Anzahl, die sich aus dem
in der Folienbahn vorgegebenen Mustern mit der Größe der Näpfe in Relation zu deren
Abstand ergibt, wie oft also in die Lücke zwischen zwei Näpfe eines Musters weitere
Näpfe positioniert werden können. Prinzipiell kann dabei das eine Muster gegenüber
dem anderen Muster in beliebiger Richtung verschoben sein.
[0007] Für die Betätigung der Vorrichtung ist es aber günstig, wenn die Muster in der zu
der Förderrichtung der Folienbahn senkrechten Richtung versetzt angeordnet sind, da
so weder die Bewegungsrichtung der Formatplatte noch die der Sauger angepasst werden
muss, wenn von dem einen Muster zu einem der anderen Muster in der Formatplatte gewechselt
werden soll. Für dieses Wechseln bietet es sich an, dass eine Einrichtung zum inkrementalen
Verschieben der Formatplatte um den Versatz vorgesehen ist. Alternativ besteht auch
die Möglichkeit, dass eine Vorrichtung zum inkrementalen Verschieben der Sauger um
den Versatz vorgesehen ist, also durch diese Einrichtung bzw. Vorrichtung sichergestellt
werden kann, dass die räumliche Zuordnung zwischen dem Muster in der Formatplatte
und der Sauger für den Transfer der Kleinteile erhalten bleibt.
[0008] Zweckmäßig ist es, wenn das Muster in linearen Reihen angeordnete Aufnahmen bzw.
Näpfe aufweist. Dadurch ergibt sich insbesondere die Möglichkeit, dass zwischen den
Reihen Sortierhilfen auf der Oberfläche der Formatplatte ausgebildet sind, es also
erleichtert ist, die Kleinteile in die Aufnahmen einzuführen, aus denen sie dann von
den Saugern für den Transfer entnommen werden können. In einfachster Gestaltung sind
die Sortierhilfen durch im Querschnitt dreieckkige Stege mit zu den Aufnahmen weisenden
Flanken gebildet, so dass von einem Vorratsbehälter auf die Formatplatte geförderte
Kleinteile an den Flanken der Sortierhilfe entlang gleiten, sich in linearen Reihen
anordnen und in die Aufnahme eingerüttelt oder eingebürstet werden können.
[0009] Um dabei eine Beschädigung der Kleinteile zu vermeiden, bietet es sich an, wenn die
Formatplatte mit einer die Reibung reduzierenden Beschichtung versehen ist.
[0010] Im folgenden wird die Erfindung an einem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel
näher erläutert; es zeigen:
- Fig. 1
- eine schematische Darstellung einer erfindungsgemässen Vorrichtung,
- Fig. 2
- eine isolierte Darstellung einer Mehrzahl der Formatplatten zusammen mit der Transfereinrichtung
und die Folienbahn,
- Fig. 3
- eine isolierte perspektivische Darstellung einer Formatplatte, und
- Fig. 4
- eine Darstellung der Formatplatte neben der Folienbahn.
[0011] In der Zeichnung ist eine Vorrichtung dargestellt, die zum geordneten Zuführen und
Ablegen zu verpackender Kleinteile, wie Tabletten, Dragees, Pillen oder dergl. in
die in einem vorgegebenen Muster A, B angeordneten Näpfe 14 einer Folienbahn 6 dient.
Diese Vorrichtung weist zum einen einen Vorratsbehälter 1 auf, dem in Zuführrichtung
mindestens eine Formatplatte 4 nachgeordnet ist, in der Aufnahmen 12 ausgebildet sind,
die in dem gleichen Muster A, B wie die Näpfe 14 in der Folienbahn 6 angeordent sind.
Bei dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel werden die Kleinteile über
Vibrationsrinnen 2 und einer Rutsche 3 auf die mehrfach vorhandene Formatplatte 4
dosiert, die über Zangen 5 in Richtung 10 der Folienbahn 6 bewegt werden. Durch Rütteln
bei diesem Transport werden die Kleinteile in die Aufnahmen 12 bewegt. Vor der Abholposition
7 neben der Folienbahn 6 wird der überflüssige Produktteppich abgestreift. Aus den
Aufnahmen 12 werden die Kleinteile dann mittels einer Transfereinrichtung 8 entnommen
und in die Näpfe 14 der Folienbahn 6 übergeben, wobei die Transfereinrichtung wiederum
eine Mehrzahl von Saugern aufweist, die in demselben Muster angeordnet sind wie die
Näpfe in der Folienbahn und die Aufnahmen in der Formatplatte.
[0012] Damit eine Leistungssteigerung der erfindungsgemäßen Vorrichtung erzielt wird, ist
in der Formatplatte 4 das Muster A, B der Aufnahmen 12 mehrfach ausgebildet (Fig.
4) mit einem durch die Größe der Aufnahmen 12 bestimmten minimalen Versatz zweier
benachbarter Muster A, B, die in der zu der Förderrichtung 11 der Folienbahn 6 senkrechten
Richtung versetzt angeordnet sind. Um trotz der Mehrzahl der in einer Formatplatte
4 ausgebildeten Muster A, B von Aufnahmen 12 den Transfer aus den Aufnahmen 12 in
die Näpfe 14 der Folienbahn 6 durch die Transfereinrichtung 8 problemlos ausführen
zu können, erfolgt entweder ein inkrementales Verschieben der Formatplatte 4 um den
Versatz oder ein Anpassen der Lage der Sauger in der Transfereinrichtung 8 durch das
entsprechende inkrementalen Verschieben der Sauger bei der Positionierung der diese
tragende Platte der Transfereinrichtung 8.
[0013] Der Darstellung der Formatplatte 4 ist zu entnehmen, dass das Muster A, B linearen
Reihen angeordnete Aufnahmen 12 aufweist, wobei auf der Formatplatte 4 zwischen den
Reihen Sortierhilfen 13 auf der Oberfläche ausgebildet sind, die durch im Querschnitt
drei eckige Stege mit zu den Aufnahmen 12 weisenden Flanken gestaltet sind.
[0014] Die Formatplatte 4 weiterhin ist mit einer die Reibung reduzierenden Beschichtung
versehen, für die sich beispielsweise Teflon eignet. Die Formatplatte 4 selber kann
aus Stahl oder zur Gewichsreduktion auch aus Aluminium gebildet sein.
[0015] Bei einer kontinuierlich laufenden Folienbahn 6 können also mehrere Takte für die
Transfereinrichtung 8 aus einer Formatplatte 4 bedient werden, so dass seltener deren
Wechseln erforderlich ist und mehr Zeit für das Befüllen der weiteren Formatplatten
4 zur Verfügung steht.
1. Vorrichtung zum geordneten Zuführen und Ablegen zu verpackender Kleinteile, wie Tabletten,
Dragees, . Pillen oder dergl., in die in einem vorgegebenen Muster (A, B) angeordneten
Näpfe (14) einer Folienbahn (6), mit einem Vorratsbehälter (1), einer in Zuführrichtung
dem Vorratsbehälter (1) nachgeordneten Formatplatte (4) mit in dem Muster angeordneten
Aufnahmen (12) und einer Transfereinrichtung (8) mit einer Mehrzahl in dem Muster
(A, B) angeordneten Saugern, dadurch gekennzeichnet, dass in der Formatplatte (4) das Muster (A, B) der Aufnahmen (12) mehrfach ausgebildet
ist mit einem durch die Grösse der Aufnahmen (12) bestimmten minimalen Versatz zweier
benachbarter Muster (A, B).
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Muster (A, B) in der zu der Förderrichtung (11) der Folienbahn (6) senkrechten
Richtung versetzt angeordnet sind.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einrichtung zum inkrementalen Verschieben der Formatplatte (4) um den Versatz
vorgesehen ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vorrichtung zum inkrementalen Verschieben der Sauger um den Versatz vorgesehen
ist.
5. Vorrichtung nach einem Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Muster (A, B) in linearen Reihen Reihen angeordnete Aufnahmen (12) bzw Näpfe
(14) aufweist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Reihen Sortierhilfen auf der Oberfläche der Formatplatte (4) ausgebildet
sind.
7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Sortierhilfen durch im Querschnitt dreieckige Stege mit zu den Aufnahmen weisenden
Flanken gebildet sind.
8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Formatplatte (4) mit einer die Reibung reduzierenden Beschichtung versehen ist.
1. Device for the orderly feeding and depositing of small articles to be packaged, such
as tablets, dragées, pills or the like, into the pockets (14) of a foil strip (6),
the pockets being arranged in a predetermined pattern (A, B), comprising a storage
container (1), a format plate (4) which is arranged after the storage container (1)
in the feed direction and has recesses (12) arranged in the pattern, and a transfer
means (8) with a plurality of suction devices arranged in the pattern (A, B), characterised in that the pattern (A, B) of recesses (12) is formed in the format plate (4) a plurality
of times, with a minimum misalignment between two adjacent patterns (A, B) determined
by the size of the recesses (12).
2. Device according to claim 1, characterised in that the patterns (A, B) are arranged so as to be misaligned in the direction perpendicular
to the direction of conveyance (11) of the foil strip (6).
3. Device according to either claim 1 or claim 2, characterised in that a means is provided for incrementally displacing the format plate (4) by the misalignment.
4. Device according to either claim 1 or claim 2, characterised in that a means is provided for incrementally displacing the suction devices by the misalignment.
5. Device according to any one of claims 1 to 4, characterised in that the pattern (A, B) comprises recesses (12) or pockets (14) arranged in linear rows.
6. Device according to claim 5, characterised in that sorting means are formed on the surface of the format plate (4) between the rows.
7. Device according to claim 6, characterised in that the sorting means are formed by webs of a triangular cross-section with flanks pointing
towards the recesses.
8. Device according to any one of claims 1 to 7, characterised in that the format plate (4) is provided with a coating which reduces the friction.
1. Dispositif pour alimenter et disposer de façon ordonnée des produits de petites dimensions
à emballer, tels que des comprimés, des dragées, des pilules ou des produits analogues,
dans les alvéoles (14) d'une bande de feuille (6) qui sont agencées selon un motif
(A, B) prédéterminé, comprenant un réservoir (1), une plaque de mise au format (4)
disposée à la suite du réservoir (1), vu dans la direction d'alimentation, et comportant
des creux (12) réalisés selon le motif, et un dispositif de transfert (8) doté d'une
pluralité de ventouses disposées selon le motif, caractérisé par le fait que le motif (A, B) des creux (12) est réalisé plusieurs fois dans la plaque de mise
au format (4), avec un décalage minime de deux motifs (A, B) voisins, qui est déterminé
par les dimensions des creux (12).
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé par le fait que les motifs (A, B) sont décalés dans la direction qui est perpendiculaire à la direction
de transport (11) de la bande de feuille (6).
3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé par le fait qu'il est prévu un moyen pour effectuer le déplacement incrémental de la plaque de mise
au format (4), de la valeur du décalage.
4. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé par le fait qu'il est prévu un moyen pour effectuer le déplacement incrémental des ventouses, de
la valeur du décalage.
5. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé par le fait que le motif (A, B) présente des creux (12) ou alvéoles (14) disposés en rangées linéaires.
6. Dispositif selon la revendication 5, caractérisé par le fait que des éléments auxiliaires de tri sont réalisés entre les rangées, à la surface de
la plaque de mise au format (4).
7. Dispositif selon la revendication 6, caractérisé par le fait que les éléments auxiliaires de tri sont constitués de nervures de section triangulaire,
dont les flancs sont orientés en direction des creux.
8. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé par le fait que la plaque de mise au format (4) est pourvue d'un revêtement réduisant le frottement.
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