AUSGIESSAUFSATZ FÜR FLASCHEN

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Ausgiessaufsatz für Flaschen gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Ein solchen Ausgiessaufsatz ist aus der US 3 326 402 bekannt.

[0002] Bei einer Vielzahl von in Flaschen angeordneten Flüssigkeiten, beispielsweise für den Haushalts-, Garten- oder Kraftfahrzeugbedarf, soll der Anwender beim Ausbringen der Flüssigkeit nicht in Kontakt mit der Flüssigkeit kommen. Beispielsweise ist dies der Fall bei in Flaschen angeordneten Konzentraten für Scheibenwaschflüssigkeiten, Weichspüler, Flüssigwaschmittel usw., die vor dem Ausbringen einer Grundflüssigkeit, üblicherweise Wasser, zudosiert werden müssen. Insbesondere bei Agrochemikalien, wie beispielsweise Düngemittel, Herbizide, Pestizide usw., muss diesbezüglich besonders grosse Vorsicht walten. Bei einigen Flaschen für derartige Flüssigkeiten ist die Verschlusskappe als Dosierbecher ausgebildet Dies ist jedoch keine sehr zufriedenstellende Lösung, da nach der Dosierung die Flasche wieder mit der Verschlusskappe verschlossen werden muss. Will der Anwender verhindern, dass die Flasche mit dem in der Verschlusskappe enthaltenen Rückstand verunreinigt wird, muss er die Verschlusskappe vor dem Aufsetzen sehr sorgfältig reinigen. Dabei kann es zu einem unerwünschten Kontakt mit dem Flüssigkeitskonzentrat oder dergleichen kommen. Da die Verschlusskappe nicht immer in ausreichendem Masse gereinigt wird, kommt es immer wieder vor, dass Reste der Flüssigkeit an der Aussenseite der Flasche herabrinnen. Dies ist je nach Art des Flascheninhalts nicht unbedenklich. Insbesondere bei hochkonzentrierten Flüssigkeiten und bei Agrochemikalien kann dies zu unangenehmen Situationen führen, indem der Anwender beim nächsten Gebrauch der Flasche mit dem an der Aussenseite der Flasche anhaftenden Flüssigkeitsrest in Berührung kommt. In einer alternativen Variante ist derartigen Flaschen ein Dosierbecher beigelegt Dadurch wird zwar verhindert, dass die Flasche beim Wiederverschliessen durch den Flascheninhalt verunreinigt wird. Allerdings muss auch der separate Dosierbecher gereinigt und zusammen mit der Flasche gelagert werden, damit er für den nächsten Gebrauch auch wieder zur Verfügung steht. Die Erfahrung zeigt jedoch, dass solche separate Dosierbecher oft abhanden kommen und daher gerade dann, wenn sie gebraucht würden, nicht mehr auffindbar sind.

[0003] Um diesen Nachteilen abzuhelfen, sind aus dem Stand der Technik Ausgiessaufsätze bekannt, die mit einem Verschlussteil ausgestattet sind und anstelle des Flaschenverschlusses auf die Flasche aufgeschraubt werden können. Ein einmal aufgeschraubter Ausgiessaufsatz verbleibt üblicherweise auf der Flasche, da diese durch das im Ausgiessaufsatz vorgesehene Verschlussteil wieder sicher verschlossen werden kann. Die bekannten Ausgiessaufsätze sind zwei- oder mehrteilig ausgebildet. Der Verschlussmechanismus basiert meist darauf, dass ein an eine Ausgiesskammer angeformter Stutzen axial gegenüber einem diesen umgebenden Aufschraubteil, welches am Flaschenhals montiert ist und das Verschlussteil oder dergleichen trägt, verschiebbar ist. Der konstruktive Aufbau dieser bekannten Ausgiessaufsätze ist relativ kompliziert. Die einzelnen Bauteile sind komplex ausgebildete Kunststoffspritzteile, die exakt aufeinander abgestimmt sein müssen, um eine einwandfreie Funktion zu gewährleisten. Die Abdichtung ist aufwändig und erfolgt an mehreren Positionen, insbesondere einerseits zwischen dem Aufschraubteil und dem Flaschenhals und andererseits zwischen den einzelnen Bestandteilen des Aufsatzes. Die mehrteilige Ausführung der Ausgiessaufsätze erfordert eine zusätzliche Montage für ihr Zusammensetzen, was die Herstellkosten erhöht.

[0004] In der Patentschrift US 3,326,402 (Randazzo) ist ein einstückiger Ausgiessaufsatz beschrieben, welcher im Inneren unterhalb des zylinderförmigen Ausgussstutzens einen am Mantel einstückig angeformten, konischen Verschlussstopfen aufweist. Der Ausgiessaufsatz besitzt eine gewindeartige Profilierung, welche bei Montage auf einem Flaschenhals mit einem entsprechend ausgebildeten Gegenprofil zusammenwirken kann. Durch Verdrehen des Ausgiessaufsatzes wird eine axiale Höhenverstellung bewirkt, wodurch der Verschlussstopfen von einer Schliessstellung in eine Offenstellung und umgekehrt bewegt wird.

[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, einen Ausgiessaufsatz für Flaschen zu schaffen, der einfacher und kostengünstiger herstellbar ist. Die Abdichtung gegenüber einer Flasche soll vereinfacht sein. Dabei soll für den Anwender eine einfache und unmittelbar einsichtige Bedienbarkeit gewährleistet sein.

[0006] Die Lösung dieser Aufgaben besteht in einem Ausgiessaufsatz für Flaschen gemäss Oberbegriff von Patentanspruch 1, welcher die im kennzeichnenden Abschnitt des Patentanspruchs 1 angeführten Merkmale aufweist. Weiterbildungen und/oder vorteilhafte Ausführungsvarianten der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Patentansprüche.

[0007] Die Erfindung schlägt einen Ausgiessaufsatz für Flaschen vor, welcher einen doppelwandig ausgebildeten Körper aufweist. Dabei besitzt der Körper einen Aussenmantel, der über einen in Umfangsrichtung durchgehenden Verbindungsabschnitt mit einem im wesentlichen rohrstutzenförmigen Ausgiesser verbunden ist und diesen unter Bildung eines Ringspalts umgibt. An dem vom Verbindungsabschnitt abgewandten Endabschnitt des Ausgiessers ist der Dichtkörper einstückig angeformt. Durch relatives Verdrehen zur Flasche kommt es zu einer axialen Höhenverstellung des Ausgiessaufsatzes. Ein Dichtkörper ist durch die axiale Höhenverstellung von einer Schliessstellung in eine Offenstellung und umgekehrt bewegbar. Der Dichtkörper ist in bekannter Weise bei der axialen Höhenverstellung mit dem Ausgiessaufsatz mitdrehbar, um direkt gegenüber einer Innenwandung des Flaschenhalses abzudichten. Im montierten Zustand ist der Flaschenhals im Ringspalt zwischen dem Aussenmantel und dem rohrstutzenförmigen Ausgiesser angeordnet. Beim Verschliessen der Flasche kommt die Stirnfläche des Flaschenhalses in Anlage zum Verbindungsabschnitt. Dadurch ist ein Überdrehen des Ausgiessaufsatzes zuverlässig verhindert.

[0008] Der Ausgiessaufsatz für Flaschen ist einstückig ausgebildet. Dadurch ist seine Herstellung vereinfacht, zusätzliche Montageschritte für das Zusammensetzen des Ausgiessaufsatzes entfallen. Der einstückig mit dem Ausgiessaufsatz ausgebildete Dichtkörper macht die axiale Höhenverstellung mit und dichtet direkt gegenüber der Innenwandung des Flaschenhalses ab. Wegen der Einteiligkeit entfallen weitere Abdichtzonen im Ausgiessaufsatz selbst. Der Ausgiessaufsatz ist vorzugsweise mit einer relativ grossen Ausgiessmündung versehen, die beispielsweise auch noch einen schnabelartigen Fortsatz aufweisen kann. Einerseits erleichtert dies das Ausgiessen, andererseits ist dadurch auch das Nachfüllen der Flasche durch den Ausgiesser erleichtert.

[0009] Zweckmässigerweise ist der Dichtkörper stopfenartig ausgebildet. Im montierten Zustand wirkt er mit einer Verengung des Flaschenhalses dichtend zusammen. Nachdem der einstückig an den Ausgiessaufsatz angeformte Dichtkörper die Drehbewegung des Ausgiessaufsatzes mitmacht, gleitet er drehend in die Dichtposition an der Verengung des Flaschenhalses. Dies erleichtert den Abdichtvorgang und führt zu einem zuverlässigen Verschliessen der Flasche.

[0010] Der Dichtkörper ist vorteilhaft von im wesentlichen starren Verbindungsstegen gehalten, die vom dem Verbindungsabschnitt abgewandten Endabschnitt des rohrstutzenförmigen Ausgiessers abragen. Die Gesamthöhe des Ausgiessaufsatzes wird mit Vorteil durch den Aussenmantel festgelegt. Dadurch ist sicher gestellt, dass der Dichtkörper bei der Herstellung, dem Transport und auch beim Aufschrauben des Dichtaufsatzes auf den Flaschenhals nicht beschädigt werden kann. Die gewindeartigen Profilierungen sind an der Innenwandung des Aussenmantels vorgesehen.

[0011] Zweckmässigerweise ist der Aussenmantel des Ausgiessaufsatzes mit einer Abschraubsicherung versehen. Die Abschraubsicherung verhindert, dass ein auf einem Flaschenhals montierter Ausgiessaufsatz über die Offenposition des Dichtkörpers hinaus wieder abschraubbar ist. In einer sehr einfachen und vorteilhaften Ausführungsvariante ist die Abschraubsicherung durch einen von der Innenwandung des Aussenmantels abragenden Anschlag gebildet, der im montierten Zustand mit einer Nocke am Flaschenhals sperrend zusammenwirkt.

[0012] Zur Erleichterung des Drehens des Ausgiessaufsatzes ist sein Körper an seiner Aussenwandung wenigstens bereichsweise mit einer Riffelung oder dergleichen Greifhilfe versehen.

[0013] Der Ausgiessaufsatz mit dem einstückig angeformten Dichtkörper ist mit Vorteil ein Kunststoffspritzteil. Das Kunststoffspritzverfahren ist ein massentechnisches Verfahren, das eine schnelle und kostengünstige Herstellung eines Bauteils erlaubt. Dabei ist eine hohe Masshaltigkeit und Reproduzierbarkeit gewährleistet. Bevorzugte Kunststoffe für den Ausgiessaufsatz sind beispielsweise Polypropylen (PP), High Density Polyethylen (HDPE) oder Low Density Polyethylen (LDPE).

[0014] Der Ausgiessaufsatz kann einer Flasche beigelegt sein, um dem Anwender die Wahl zu überlassen, ob er den Ausgiessaufsatz montieren möchte oder nicht. Der Ausgiessaufsatz kann aber auch bereits auf den Flaschenhals vormontiert sein. Dabei kann für den Transport und die Lagerung der mit dem Ausgiessaufsatz versehenen Flaschen eine Schrumpffolie oder dergleichen als Sicherung gegen ein unbeabsichtigtes oder unautorisiertes Öffnen der Flasche vorgesehen sein.

[0015] Der Ausgiessaufsatz kann bei Flaschen aus Glas ebenso eingesetzt werden wie bei Kunststoffflaschen. Im Fall von Kunststoffflaschen bestehen diese beispielsweise aus Polypropylen (PP), High Density Polyethylen (HDPE) oder Polyethylenterephtalat (PET).

[0016] Weitere Vorteile und Merkmale ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung einer beispielsweisen Ausführungsvariante der Erfindung unter Bezugnahme auf die schematischen Zeichnungen. Es zeigen in nicht massstabsgetreuer Darstellung:

Fig. 1 - 4

einen zweiteiligen Ausgiessaufsatz des Stands der Technik;

Fig. 5 - 8

einen dreiteiligen Ausgiessaufsatz des Stand der Technik; und

Fig. 9 - 13

einen erfindungsgemässen Ausgiessaufsatz.

[0017] Ein aus dem Stand der Technik bekannter zweiteiliger Ausgiessaufsatz ist in Fig. 1 - 4 jeweils gesamthaft mit dem Bezugszeichen 20 versehen. Er besteht aus einem Aufschraubteil 21, welches auf den mit einem Aussengewinde versehenen Hals eines Behälters, insbesondere einer Flasche, aufschraubbar ist, und aus einem Ausgiessteil 27, das mit einer Ausgiesskammer und einem Ausgiesser ausgestattet ist. Das Ausgiessteil 27 ist von am Aussenmantel 22 des Aufschraubteils 21 vorgesehenen gewindeartigen Aussenprofilierungen 24 auf dem Aufschraubteil 21 drehbar gehalten. Ein vom Ausgiessteil 27 abragender Stutzen 29 durchsetzt im montierten Zustand das Aufschraubteil 21.

[0018] Fig. 3 und Fig. 4 zeigen den auf den Hals N einer Flasche B aufgeschraubten Ausgiessaufsatz 20 in geschlossenem (Fig. 3) und in geöffnetem Zustand (Fig. 4). Aus den Schnittdarstellungen ist ersichtlich, dass der Aussenmantel 22 des Aufschraubteils 21 dazu mit einer gewindeartigen Innenprofilierung 23 versehen ist, die mit einer Gegenprofilierung am Flaschenhals N zusammenwirkt. Der Aussenmantel 22 des Aufschraubteils 21 umgibt einen Rohrabschnitt 25, der im montierten Zustand in den Flaschenhals N ragt. Der Flaschenhals N wird vom Ringspalt zwischen dem Aussenmantel 22 und dem Rohrabschnitt 25 aufgenommen. Am Ende des Rohrabschnitts 25 ist über starre Haltestege ein Verschlussteil 26 oder dergleichen gehalten. Das Ausgiessteil 27 weist an seiner Innenwandung eine gewindeartige Gegenprofilierung 28 auf, die im montierten Zustand mit der Aussenprofilierung 24 am Aussenmantel 22 des Aufschraubteils 21 vorgesehen ist. Das am Rohrabschnitt 25 angeordnete Verschlussteil 26 wirkt mit dem Ende des Stutzens 29 zusammen, der vom Ausgiessteil 27 abragt und das Aufschraubteil 21 durchsetzt.

[0019] Fig. 3 zeigt den Ausgiessaufsatz 20 im geschlossenen Zustand, in dem das Verschlussteil 26 dichtend am Ende des Stutzens 29 anliegt. Fig. 4 zeigt das Ausgiessteil 27 in einer axial gegenüber dem Aufschraubteil 21 angehobenen Stellung. Dies wird durch eine Verdrehung des Ausgiessteils 27 in Öffnungsrichtung (entgegen dem Uhrzeigersinn) gegenüber dem am Flaschenhals N montierten Aufschraubteil 21 erreicht. Durch das drehende axiale Anheben des Ausgiessteils 27 wird der damit verbundene Stutzen 29 drehend aus dem Dichtsitz des Verschlussteils 26 gehoben. Nach dem Öffnen des Ausgiessaufsatzes 20 kann eine in der Flasche B enthaltene Flüssigkeit durch die Zwischenräume zwischen den Haltestegen für das Verschlussteil 26 in die Ausgiesskammer gelangen. Durch Drehen des Ausgiessteils 27 in Schliessrichtung (im Uhrzeigersinn) wird der Stutzen 29 wieder in den Dichtsitz des Verschlussteils 26 bewegt, und die Flasche B wird verschlossen.

[0020] Ein weiterer aus dem Stand der Technik bekannter Ausgiessaufsatz ist in den Fig. 5 - 8 jeweils gesamthaft mit dem Bezugszeichen 30 versehen. Insbesondere handelt es sich bei dem dargestellten Ausgiessaufsatz 30 um ein dreiteiliges Bauteil mit einem Aufschraubteil 31, einem Ausgiessteil 37 mit einer Ausgiesskammer und einem Ausgiesser und einem Drehring 40.

[0021] Das Aufschraubteil 31 entspricht weitgehend demjenigen des Ausführungsbeispiels in Fig. 1 - 4. Daher sind gleiche Elemente gleich bezeichnet und tragen um 10 erhöhte Bezugzeichen. So besitzt das Aufschraubteil 31 einen Aussenmantel 32, der mit gewindeartigen Aussenprofilierungen 34 versehen ist. An seiner Innenwandung weist der Aussenmantel 32 gewindeartige Innenprofilierungen 33 auf, die mit korrespondierenden Gewindeprofilierungen am Flaschenhals N zusammenwirken. Der Aussenmantel 32 des Aufschraubteils 31 umgibt einen Rohrabschnitt 35, der im montierten Zustand in den Flaschenhals N ragt. Der Flaschenhals N wird vom Ringspalt zwischen dem Aussenmantel 32 und dem Rohrabschnitt 35 aufgenommen. Am Ende des Rohrabschnitts 35 ist über starre Haltestege ein Verschlussteil 36 oder dergleichen gehalten. Das Ausgiessteil 37 besitzt einen rohrförmigen Stutzen 39, der im montierten Zustand das Aufschraubteil 31 durchsetzt. Das Ausgiessteil 37 ist über einen Schnappwulst 41 mit dem Drehring 40 verbunden, der auf das Aufschraubteil 31 montiert ist, wobei an seiner Innenwandung abragende Segmente 41 mit der gewindeartigen Aussenprofilierung 34 des Aufschraubteils 31 zusammenwirken. Der vom Ausgiessteil 37 abragende Stutzen 39 befindet sich im geschlossenen Zustand des Ausgiessaufsatzes 30 (Fig. 7) im Dichtsitz zum vom Rohrabschnitt 35 des Aufschraubteils 31 abragenden Verschlussteil 36. Durch ein Verdrehen des Drehrings 40 in Öffnungsrichtung (entgegen dem Uhrzeigersinn) wird das Ausgiessteil 37 axial gegenüber dem auf dem Flaschenhals N montierten Aufschraubteil 31 angehoben (Fig. 4). Dadurch wird der mit dem Ausgiessteil 37 verbundene Stutzen 39 axial aus dem Dichtsitz des Verschlussteils 26 gehoben. Die Drehbewegung ist dabei auf den Drehring 40 beschränkt. Das Ausgiessteil 37 und der Stutzen 39 werden nicht mitgedreht. Nach dem Öffnen des Ausgiessaufsatzes 30 kann eine in der Flasche B enthaltene Flüssigkeit durch die Zwischenräume zwischen den Haltestegen für das Verschlussteil 36 in die Ausgiesskammer gelangen. Durch Drehen des Drehrings 40 in Schliessrichtung (im Uhrzeigersinn) wird das Ausgiessteil 37 wieder abgesenkt, und der Stutzen 39 wird wieder in den Dichtsitz des Verschlussteils 36 bewegt. Damit wird die Flasche B wieder verschlossen.

[0022] Zum Unterschied von den in den Figuren 1 bis 8 dargestellten, bekannten zwei-, drei- oder auch mehrteiligen Ausgiessaufsätzen ist der in Fig. 9 - 13 dargestellte und gesamthaft mit dem Bezugszeichen 10 versehene erfindungsgemässe Ausgiessaufsatz einteilig ausgebildet. Er besitzt einen doppelwandig ausgebildeten, etwa zylindrischen Körper mit einem Aussenmantel 12, der einen über einen Verbindungsabschnitt 14 damit verbundenen rohrstutzenförmigen Ausgiesser 15 umgibt. Der Aussenmantel 12 besitzt eine Innenwandung 11, die mit einer gewindeartigen Profilierung 13 versehen ist. Dadurch ist der Ausgiessaufsatz 12 auf einen mit einem Aussengewinde oder dergleichen Gegenprofilierung versehenen Hals N eines Behälters, insbesondere einer Flasche B, schraubbar. Der Flaschenhals N wird dabei im Ringspalt zwischen dem Aussenmantel 12 und dem rohrstutzenförmigen Ausgiesser 15 aufgenommen. Beim Aufschrauben kommt beispielsweise die Stirnfläche des Flaschenhalses in Anlage zum Verbindungsabschnitt 14; dadurch ist ein Überdrehen des Ausgiessaufsatzes 10 verhindert. Am freien Ende des Ausgiessers 15 ist ein stopfenartiger Dichtkörper 16 einstückig angeformt. Insbesondere wird der Dichtkörper von starren Verbindungsstegen 17 gehalten, die zwischen einander Zwischenräume freilassen. Im montierten und geschlossenen Zustand des Ausgiessaufsatzes 10 (Fig. 11) dichtet der stopfenartige Dichtkörper 16 direkt gegen die Innenwandung I einer Verengung C des Halses N der Flasche B ab.

[0023] Zum Öffnen der Flasche B muss der Ausgiessaufsatz 10 in Öffnungsrichtung (entgegen dem Uhrzeigersinn) gedreht werden. Dabei wird der am Ausgiesser 15 angeformte Verschlussstopfen 16 drehend axial aus der Verengung C des Flaschenhalses N gehoben (Fig. 12). Eine Abschraubsicherung verhindert, dass der auf den Flaschenhals N aufgeschraubte Ausgiessaufsatz 10 versehentlich abgeschraubt wird. Dazu ragt von der Innenwandung 11 des Aussenmantels 12 wenigstens ein Anschlag 18 ab, der bei der Montage des Ausgiessaufsatzes 10 über eine Nocke P am Flaschenhals N gleitet. Beim Drehen des Ausgiessaufsatzes 10 in Abschraubrichtung (entgegen dem Uhrzeigersinn) kommt der Anschlag 18 in sperrende Anlage zu dieser Nocke P, und ein Abschrauben ist verhindert. Nach dem Öffnen der Flasche B kann eine darin enthaltene Flüssigkeit durch die Zwischenräume zwischen den Verbindungsstegen 17 in den Ausgiesser 15 gelangen und ausgegossen werden. Zum Verschliessen der Flasche B wird der Ausgiessaufsatz 10 wieder in Aufschraubrichtung (im Uhrzeigersinn) aufgedreht, bis der Rand des Halses N wieder am Verbindungsabschnitt 14 anliegt. Dabei wird der Verschlussstopfen 16 wieder drehend in die Verengung C des Flaschenhalses N abgesenkt, wo er gegenüber der Innenwandung I abdichtet. Zur Erleichterung des Drehens des Ausgiessaufsatzes 10 ist der Aussenmantel 12 wenigstens bereichsweise mit einer Riffelung 19 oder dergleichen Greifhilfe versehen.

[0024] Der Ausgiessaufsatz ist ein einstückiges Kunststoffteil, das in einem kostengünstigen Kunststoffspritzverfahren herstellbar ist. Als Kunststoffe kommen alle im Kunststoffspritzverfahren verarbeitbaren Kunststoffe, beispielsweise Polypropylen (PP), High Density Polyethylen (HDPE) oder Low Density Polyethylen (LDPE), zum Einsatz. Der Ausgiessaufsatz ist bei Behältern, insbesondere Flaschen, aus Glas oder aus Kunststoff einsetzbar. Er kann separates Zubehörteil vermarktet werden oder auch auf einer Flasche vormontiert sein. In letzterem Fall ist der Ausgiessaufsatz beispielsweise durch eine Schrumpffolie oder dergleichen zusätzlich gesichert und vor Manipulationen gesichert. Eine Betätigung des Öffnungsmechanismus des Ausgiessaufsatzes ist dann nur nach dem Entfernen der Schrumpffolie möglich. Der erfindungsgemässe Ausgiessaufsatz ist am Beispiel einer Flasche mit Rechtgewinde erläutert worden. Es versteht sich, dass je nach Ausbildung des Gewindes am Flaschenhals als Rechts- oder als Linksgewinde der Drehsinn der Öffnungs- und Schliessbewegung im oder entgegen dem Uhrzeigersinn vertauscht sein kann.

Ansprüche

1. Einstückiger Ausgiessaufsatz für Behälter, insbesondere Flaschen, mit einem im wesentlichen zylindrischen Körper, der eine Innenwandung (11) mit gewindeartigen Profilierungen (13) oder dergleichen aufweist, welche bei der Montage auf einem Flaschenhals (N) mit entsprechend ausgebildeten Gegenprofilierungen zusammenwirken und durch relatives Verdrehen des Ausgiessaufsatzes (10) und der Flasche (B) eine axiale Höhenverstellung erlauben, und einem einstückig angeformten Dichtkörper (16), der durch die axiale Höhenverstellung von einer Schliessstellung in eine Offenstellung und umgekehrt bewegbar ist und der bei der axialen Höhenverstellung mit dem Ausgiessaufsatz (10) mitdrehbar ist, um direkt gegenüber einer Innenwandung (I) des Flaschenhalses (N) abzudichten, dadurch gekennzeichnet, dass sein Körper doppelwandig ausgebildet ist und einen Aussenmantel (12) aufweist, der über einen in Umfangsrichtung durchgehenden Verbindungsabschnitt (14) mit einem im wesentlichen rohrstutzenförmigen Ausgiesser (15) verbunden ist und diesen unter Bildung eines Ringspalts umgibt, und am dem Verbindungsabschnitt (14) abgewandten Endabschnitt des Ausgiessers (15) der Dichtkörper (16) einstückig angeformt ist.

2. Ausgiessaufsatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtkörper (16) stopfenartig ausgebildet ist und im montierten Zustand mit der Innenwandung (I) einer Verengung (C) des Flaschenhalses (N) dichtend zusammenwirkt.

3. Ausgiessaufsatz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtkörper (16) von im wesentlichen starren Verbindungsstegen (17) gehalten ist, die vom freien Ende des rohrstutzenförmigen Ausgiessers (15) abragen.

4. Ausgiessaufsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die gewindeartigen Profilierungen (13) an der Innenwandung (11) des Aussenmantels (12) vorgesehen sind und im montierten Zustand der Flaschenhals (N) im Ringspalt zwischen dem Aussenmantel (12) und dem rohrstutzenförmigen Ausgiesser (15) angeordnet ist.

5. Ausgiessaufsatz nach einem der Ansprüche 1 - 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Aussenmantel (12) mit einer Abschraubsicherung versehen ist, die verhindert, dass ein auf einem Flaschenhals (N) montierter Ausgiessaufsatz (10) über die Offenposition des Dichtkörpers (16) hinaus drehbar ist.

6. Ausgiessaufsatz nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschraubsicherung durch einen von der Innenwandung (11) des Aussenmantels (12) abragenden Anschlag (18) gebildet ist, der im montierten Zustand mit einer Nocke (P) am Flaschenhals (N) sperrend zusammenwirkt.

7. Ausgiessaufsatz nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sein Körper an seiner Aussenwandung wenigstens bereichsweise mit einer Riffelung (19) oder dergleichen Greifhilfe versehen ist.

8. Ausgiessaufsatz nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass er ein Kunststoffspritzteil ist.

9. Ausgiessaufsatz nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass er aus Polypropylen (PP), High Density Polyethylen (HDPE) oder Low Density Polyethylen (LDPE)besteht.

10. Flasche mit einem Ausgiessaufsatz gemäss einem der vorangehenden Ansprüche.

11. Flasche nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass es sich um eine Kunststoffflasche, beispielsweise um eine Flasche aus Polypropylen (PP), High Density Polyethylen (HDPE) oder Polyethylenterephtalat (PET) handelt.

Claims

1. A single-piece spout attachment for a container, in particular bottles, with an essentially cylindrical body which comprises an inner wall (11) with thread-like profiles (13) or likewise, which on assembly on a bottle neck (N), cooperate with correspondingly formed counter-profiles and which by way of relative rotation of the spout attachment (10) and the bottle (B), permit an axial height adjustment, and with a sealing body (16) which is integrally formed as one piece and which, by way of the axial height adjustment, may be moved from a closure position into an open position and vice versa, and which, with the axial height adjustment, may be rotated with the spout attachment (10), in order to seal directly opposite an inner wall (I) of the bottle neck (N), characterised in that its body is designed in a double-walled manner and comprises an outer casing (12) which is connected to an essentially tube-section-shaped spout (15) via a connection section (14) continuous in the peripheral direction, and surrounds this spout amid the formation of an annular gap, and is integrally formed as one piece on the end section of the spout (15) of the sealing body (16), said end section being distant to the connection section (14).

2. A spout attachment according to claim 1, characterised in that the sealing body (12) is designed in a plug-like manner and in the assembled condition cooperates with the inner wall (I) of a narrowing (C) of the bottle neck (N) is a sealing manner.

3. A spout attachment according to claim 1 or 2, characterised in that the sealing body (16) is held by essentially rigid connection webs (17), which project from the free end of the tube-section-shaped spout (15).

4. A spout attachment according to one of the claims 1 to 3, characterised in that the thread-like profiles (13) are provided on the inner wall (11) of the outer casing (12), and in the assembled condition, the bottle neck (N) is arranged in the annular gap between the outer casing (12) and the tube-section-shaped spout (15).

5. A spout attachment according to one of the claims 1-4, characterised in that the outer casing (12) is provided with a screw-off safeguard, which prevents a spout attachment (10) assembled on a bottle neck (N) being rotatable beyond the open position of the sealing body (16).

6. A spout attachment according to claim 5, characterised in that the screw-off safeguard is formed by an abutment (18) which projects from the inner wall (11) of the outer casing (12) and which in the assembled condition cooperates with a cam (P) on the bottle neck (N), in a blocking manner.

7. A spout attachment according to one of the preceding claims, characterised in that its body on its outer wall is provided at least in regions with a corrugation (19) or similar gripping aid.

8. A spout attachment according to one of the preceding claims, characterised in that it is a plastic injection moulded part.

9. A spout attachment according to claim 8, characterised in that it consists of polypropylene (PP), high density polyethylene (HDPE) or low density polyethylene (LDPE).

10. A bottle with a spout attachment according to one of the preceding claims.

Revendications

1. Embout verseur en une pièce pour récipients, en particulier pour bouteilles, avec un corps substantiellement cylindrique qui présente une paroi intérieure (1) avec des profilages de type filet (13) ou équivalent qui coopèrent, lors du montage sur un goulot de bouteille (N), avec des profilages antagonistes configurés de manière correspondante et qui permettent, grâce à une torsion relative de l'embout verseur (10) et de la bouteille (B), un réglage axial en hauteur, et avec un corps d'étanchéité moulé en une pièce (16) qui est mobile par le réglage axial en hauteur d'une position de fermeture à une position ouverte et vice-versa et qui peut effectuer une rotation avec l'embout verseur (10) lors du réglage axial en hauteur pour étancher directement face à une paroi intérieure (I) du goulot de bouteille, caractérisé en ce que son corps est configuré à double paroi et présente une enveloppe extérieure (12) qui est reliée, par une section de jonction (14) continue dans le sens de la circonférence, avec un verseur (15) substantiellement en forme de tubulure et qui entoure celui-ci en formant une fente annulaire et que le corps d'étanchéité (16) est moulé en une pièce sur la section terminale du verseur (15) qui est opposée à la section de jonction (14).

2. Embout verseur selon la revendication 1, caractérisé en ce que le corps d'étanchéité (16) est configuré de type bouchon et coopère en l'étanchant, à l'état monté, avec la paroi intérieure (I) d'un étranglement (C) du goulot (N) de la bouteille.

3. Embout verseur selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le corps d'étanchéité(16) est maintenu par des moulures de jonction (17) substantiellement rigides qui s'écartent de l'extrémité libre du verseur en forme de tubulure (15).

4. Embout verseur selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que les profilages de type filet (13) sont prévus sur la paroi intérieure (11) de l'enveloppe extérieure (12) et que le goulot (N) de la bouteille est placé, à l'état monté, dans la fente annulaire entre l'enveloppe extérieure (12) et le verseur en forme de tubulure (15).

5. Embout verseur selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'enveloppe extérieure (12) est pourvue d'une sécurité de dévissage qui empêche qu'un embout verseur (10) monté sur un goulot (N) de bouteille puisse être rotatif au-delà de la position ouverte du corps d'étanchéité (16).

6. Embout verseur selon la revendication 5, caractérisé en ce que la sécurité de dévissage est formée par une butée (18) qui s'écarte de la paroi intérieure (11) de l'enveloppe extérieure (12), butée qui coopère, à l'état monté, en bloquant avec une came (P) sur le goulot (N) de la bouteille.

7. Embout verseur selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que son corps est pourvu, sur sa paroi extérieure, au moins par sections d'un cannelage (19) ou d'une aide à la préhension équivalente.

8. Embout verseur selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il est une pièce en plastique moulée par injection.

9. Embout verseur selon la revendication 8, caractérisé en ce qu'il est constitué par du polypropylène (PP), du polyéthylène haute densité (HDPE) ou du polyéthylène basse densité (LDPE).

10. Bouteille avec un embout verseur selon l'une des revendications précédentes.

Zeichnung