(19)
(11) EP 1 880 447 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
17.06.2009  Patentblatt  2009/25

(21) Anmeldenummer: 07722225.5

(22) Anmeldetag:  16.04.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
H01R 13/58(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/DE2007/000667
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2007/121712 (01.11.2007 Gazette  2007/44)

(54)

ELEKTRISCHES ANSCHLUSSELEMENT

ELECTRICAL CONNECTION ELEMENT

ELEMENT DE RACCORDEMENT ELECTRIQUE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT

(30) Priorität: 20.04.2006 DE 102006018787

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
23.01.2008  Patentblatt  2008/04

(73) Patentinhaber: BJB GmbH & Co. KG
59755 Arnsberg (DE)

(72) Erfinder:
  • HENRICI, Dieter
    59575 Arnsberg (DE)
  • VOGT, Karl-Wilhelm
    59469 Ense (DE)

(74) Vertreter: Ostriga, Sonnet, Wirths & Roche 
Patentanwaltskanzlei Friedrich-Engels-Allee 430-432
42283 Wuppertal
42283 Wuppertal (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 929 132
EP-A2- 1 109 269
GB-A- 2 170 961
EP-A2- 0 790 459
DE-A1- 2 900 673
GB-A- 2 245 776
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein elektrisches Anschlusselement, beispielsweise für eine Lampenfassung, zur schraubenlosen Anbindung wenigstens eines mit einer Isolierumhüllung versehenen elektrischen Leiters an zumindest einen elektrischen Kontakt, umfassend ein Isoliergehäuse mit einem Einschubkanal für den elektrischen Leiter und einer dem Einschubkanal in Einschubrichtung nachgeordneten Verbindungsklemme, welche den elektrischen Leiter gegen seine Einschubrichtung im Anschlusselement hält und seiner elektrischen Verbindung dient und mit wenigstens einem im Einschubkanal angeordneten und auf die Isolierumhüllung wirkenden Klemmelement.

    [0002] Derartige Anschlusselemente sind aus dem Stand der Technik beispielsweise aus DE 40 00 407 A1, GB 2 170 961 die als nächstliegender Stand der Technick angesehen wird, oder auch DE 29 00 673 A1 hinlänglich bekannt. Die letztgenannte Druckschrift offenbart ein Isoliergehäuse, welches einerseits einen Anschlusskontakt und andererseits einen Einschubkanal für einen elektrischen Leiter aufweist. Innerhalb des Isoliergehäuses ist eine mit dem Anschlusskontakt elektrisch verbundene Klemmfeder angeordnet, welche sich in Einschubrichtung von einem elektrischen Leiter spreizen lässt und mit einem abisolierten Teil des elektrischen Leiters eine elektrische Verbindung eingeht. Aufgrund ihrer Ausrichtung in Einschubrichtung führt ein Rückziehen des elektrischen Leiters zu einer Klemmkrafterhöhung, was ein Lösen des elektrischen Leiters erschwert. Das Isoliergehäuse weist darüber hinaus im Einschubkanal angeordnete Klemmelemente auf, welche sich ebenfalls in Einschubrichtung weiten lassen und auf die Isolierumhüllung des elektrischen Leiters wirken. Auch diese Klemmelemente verhindern ein unbeabsichtigtes Rückziehen des elektrischen Leiters entgegen der Einschubrichtung.

    [0003] Solche Anschlusselemente können der bloßen Verbindung zweier elektrischer Leiter dienen oder aber Bestandteil beispielsweise einer Lampenfassung sein und ermöglichen auf vorteilhafte Weise eine besonders einfache, schraubenlose Anbindung des elektrischen Leiters.

    [0004] Es hat sich jedoch herausgestellt, dass die bekannten Anschlusselemente den elektrischen Leiter zwar gegen eine ausschließlich rückziehende Kraft ausreichend sichern, dass sich aber der elektrische Leiter mittels einer kombinierten Zug-Drehbewegung relativ leicht, auch unbeabsichtigt, aus dem Anschlusselement lösen kann. Dies tritt z. B. häufig auf, wenn Leuchtenkomponenten wie Lampenfassungen in Kabelbäumen verarbeitet werden oder, wenn Lampenfassungen in Form einer fliegenden Verdrahtung an Lampensockeln montiert werden.

    [0005] Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein elektrisches Anschlusselement zu schaffen, welches den elektrischen Leiter sicher im Anschlusselement hält.

    [0006] Die vorgenannte Aufgabe wird gelöst von einem elektrischen Anschlusselement gemäß Anspruch 1, insbesondere mit den kennzeichnenden Merkmalen, wonach das Klemmelement als in Einschubrichtung orientierte, in die Isolierumhüllung axial eingreifende Klemmrippe ausgebildet ist.

    [0007] Die in Einschubrichtung orientierte und axial in die Isolierumhüllung eingreifende Klemmrippe des elektrischen Anschlusselementes verhindert auf überraschend einfache aber außerordentlich vorteilhafte Weise jegliche bewusst und unbewusst auf den elektrischen Leiter aufgebrachte Drehbewegung, wobei die Verbindungsklemme ausreicht, um Zugkräfte entgegen der Einschubrichtung sicher aufzunehmen. Der elektrische Leiter ist daher sicher im erfindungsgemäßen Anschlusselement festgelegt. Von daher kann auf das bisher bekannte Klemmelement, welches lediglich entgegen der Einschubrichtung auf die Isolierumhüllung des elektrischen Leiters wirkt, verzichtet werden. Hieraus ergibt sich der weitere wesentliche Vorteil, dass erfindungsgemäße Anschlusselemente einfacher und auch kleiner gestaltet werden können.

    [0008] Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung schlägt vor, dass das Klemmelement in Einschubrichtung gegenüber einer Innenumfangsfläche des Einschubkanals eine Steigung aufweist. Diese Ausgestaltung erleichtert das Einschieben des elektrischen Leiters, da die Eingrifftiefe des Klemmelementes über den Einschubweg kontinuierlich zunimmt und die maximale Einschubkraft erst zum Ende der Einschubbewegung aufgebracht werden muss.

    [0009] Wenn der Einschubkanal in Einschubrichtung des elektrischen Leiters konisch ausgebildet ist, ergibt sich eine Zwangsführung des elektrischen Leiters bezüglich des Klemmelementes. Somit ist sichergestellt, dass - innerhalb gewisser Grenzen - Leiter unterschiedlichen Durchmessers im Einschubkanal sicher positioniert werden können und das Klemmelement sicher in die Isolierumhüllung eingreift. Ein Vorbeischieben des elektrischen Leiters am Klemmelement ist nahezu ausgeschlossen.

    [0010] In Abhängigkeit von der Festigkeit der Isolierumhüllung ist es vorteilhaft, wenn das Klemmelement eine in die Isolierumhüllung eingreifende Klemmkante aufweist, insbesondere wenn die Klemmkante schneidmittelähnlich ausgebildet ist oder aber zumindest eine zum elektrischen Leiter weisende spitzwinklige Kante ausbildet. Eine derartige Klemmkante sichert insbesondere bei festen Isolierumhüllungen einen festen Eingriff in selbige, wobei gleichzeitig die aufzuwendende Einschubkraft wesentlich verringert wird.

    [0011] Eine besonders bevorzugte, vorteilhafte Ausführungsform kennzeichnet sich dadurch, dass im Einschubkanal mehrere innenumfänglich zueinander beabstandete Klemmelemente angeordnet sind, insbesondere wenn im Einschubkanal im wesentlichen gleichmäßig zueinander beabstandet innenumfänglich drei Klemmelemente angeordnet sind, da auf diese Weise der Verdrehschutz wesentlich verbessert ist.

    [0012] Weitere Vorteile und ein besseres Verständnis der Erfindung ergibt sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. Es zeigen:
    Fig.1
    Ansicht eines erfindungsgemäßen Anschlusselementes in Leitereinschubrichtung,
    Fig. 2
    Schnittdarstellung gemäß Schnittlinie I-I in Fig. 1,
    Fig. 3
    Schnittdarstellung gemäß Fig. 2 mit eingeschobenem Leiter,
    Fig. 4
    schematische Darstellung von in die Isolierumhüllung des Leiters eingreifenden Klemmkörpern,
    Fig. 5
    Ansicht eines Anschlusselementes in Leitereinschubrichtung mit eine Klemmkante aufweisenden Klemmkörpern,
    Fig. 6
    Schnittdarstellung gemäß V-V in Fig. 5,
    Fig. 7
    Ansicht eines Anschlusselementes in Leitereinschubrichtung mit zwei Klemmkanten aufweisenden Klemmkörpern und
    Fig. 8
    Schnittdarstellung gemäß Schnittlinie VII-VII in Fig. 7.


    [0013] In den Figuren ist ein elektrisches Anschlusselement durchgehend mit der Bezugsziffer 10 versehen.

    [0014] In Fig. 1 ist das Anschlusselement 10 in einer Ansicht auf einen Einschubkanal 12 dargestellt, wobei die Blickrichtung die in Fig. 2 dargestellte Einschubrichtung E ist.

    [0015] Die zugehörige Fig. 2 zeigt das elektrische Anschlusselement in einer Schnittdarstellung gemäß der Schnittlinie I-I in Fig. 1 entsprechend der Ansichtpfeile A.

    [0016] Das elektrische Anschlusselement 10 umfasst ein Isoliergehäuse 11, welches einen Einschubkanal 12 für einen elektrischen Leiter 13 ausbildet. In einem Raum 14, welcher dem Einschubkanal 12 in Einschubrichtung E nachgeordnet ist, ist eine Verbindungsklemme 15 für eine elektrische Kontaktierung mit dem Leiter 13 angeordnet. Der Einschubkanal 12 weist im vorliegenden Ausführungsbeispiel eine in Einschubrichtung E konisch zulaufende Innenumfangsfläche 16 auf, welche drei gleichmäßig zueinander beabstandete Klemmelemente 17 ausbildet. Diese sind in Richtung einer Einschubkanallängsachse M bzw. in Richtung des elektrischen Leiters 13 ausgerichtet.

    [0017] Die sich konisch in Einschubrichtung E verengende Innenumfangsfläche 16 des Einschubkanals 12 bewirkt eine Zwangsführung des elektrischen Leiters 13. Daher werden elektrische Leiter 13 mit unterschiedlichen Durchmessern sicher den Klemmelementen 17 zugeführt. Ein Vorbeigleiten an den Klemmelementen 17 und ein daraus resultierender fehlender Eingriff der Klemmelemente 17 in die Isolierumhüllung 22 des elektrischen Leiters 13 wird so wirksam vermieden.

    [0018] Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind die Klemmelemente 17 im Querschnitt bogenförmig, wobei der in Fig. 2 bei jedem Klemmelement 17 vorhandene zweite halbkreisförmige Bogen die Längserstreckung der Klemmelemente 17 in Einschubrichtung E symbolisiert.

    [0019] Aus Fig. 2 ist ersichtlich, dass die Verbindungsklemme 15 zwei Schenkel 18 und 19 umfasst, wobei der erste Schenkel 18 der Anordnung der Verbindungsklemme an einer Gehäuseinnenwandung dient und der zweite Schenkel 19 den eigentlichen Klemmschenkel bildet.

    [0020] Der in Fig. 2 dargestellte elektrische Leiter 13 weist einen mit einer Isolierumhüllung 22 versehenen isolierten Abschnitt 21 sowie einen blanken Abschnitt 20 auf, bei welchem die Isolierumhüllung 22 entfernt wurde.

    [0021] Der elektrische Leiter 13 wird mit seinem abisolierten Ende 20 voran in Einschubrichtung E in den Einschubkanal 16 eingeführt, wobei die Klemmelemente 17 vorzugsweise so bemessen sind, dass der blanke Abschnitt 20 ungehindert an ihnen vorbei gleiten kann.

    [0022] In Fig. 3 ist der im Anschlusselement festgelegte elektrische Leiter 13 dargestellt. Beim Einschieben des elektrischen Leiters 13 in den Einschubkanal gelangt das abisolierte Ende 20 über eine Öffnung 23 in den Raum 14, wobei er den Federschenkel 19, welcher in Einschubrichtung E ausgerichtet ist, aus seiner Bewegungsbahn auslenkt und unter ihm hindurchtaucht. Aufgrund der Elastizität des Klemmschenkels 19 drückt dieser der Auslenkrichtung entgegen, so dass der blanke Abschnitt 20 sicher von dem Federschenkel 19 auf ein Kontaktfeld 24 zur Herstellung einer elektrischen Verbindung gedrückt. Gleichzeitig verhindert der Klemmschenkel 19 eine Bewegung des elektrischen Leiters 13 entgegen der Einschubrichtung E.

    [0023] In den Einschubkanal 12 wird weiterhin ein Teil des isolierten Abschnitts 21 des elektrischen Leiters 13 eingeschoben, wobei der Durchmesser des Einschubkanals 12 bzw. die Abmessungen der Klemmelemente 17 so gewählt sind, dass diese klemmend in die Isolierumhüllung 22 eingreifen. Dieser Eingriff der Klemmelemente 17 in die Isolierumhüllung ist schematisch in Fig. 4 dargestellt. Es ist jedoch festzuhalten, dass die Isolierumhüllung von den Klemmkörpern 17 in keinem Falle bis auf das elektrisch leitende Element 25 innerhalb der Isolierumhüllung 22 des Leiters 13 einschneiden, sondern immer eine ausreichend starke Schicht der Isolierumhüllung 22 zwischen leitendem Element 25 und den Klemmelementen 17 erhalten bleibt.

    [0024] Die Fig. 5 und 6 sowie 7 und 8 entsprechen grundsätzlich den Darstellungen der Fig. 1 und 2. Auch die zu den Fig. 3 und 4 gegebene Funktionsbeschreibung des erfindungsgemäßen Anschlusselementes 10 ist auf diese Darstellungen zu lesen.

    [0025] Die in den Fig. 5 und 6 bzw. 7 und 8 dargestellten Ausführungsformen des elektrischen Anschlusselementes 10 unterscheiden sich lediglich hinsichtlich der Klemmelemente 17. In den Fig. 5 und 6 weisen die Klemmelemente 17 einen im wesentlichen dreieckigen Querschnitt auf und ist mit seiner spitzwinkligen Klemmkante 26 in Richtung der Einschublängsachse M bzw. des elektrischen Leiters 13 ausgerichtet. Bedingt durch den dreieckigen Querschnitt bilden die Klemmelemente 17 in den Fig. 5 und 6 einen schneidmittelartige Klemmkante 17 aus, welche sich im wesentlichen von einem Einschubkanalmündungsbereich bis zur Öffnung 23 hin erstreckt. Eine derartige schneidmittelartige Klemmkante 26 ist insbesondere für elektrische Leiter 13 mit einer sehr festen Isolierumhüllung vorzusehen.

    [0026] Dem gegenüber zeigen die Fig. 7 und 8 ein elektrisches Anschlusselement 10 mit Klemmkörpern 17, welche einen im wesentlichen trapezförmigen Querschnitt aufweisen. Folglich bilden die Klemmkörper 17 in den Fig. 7 und 8 zwei Klemmkanten 26 aus. Die Schnittdarstellung in Fig. 8 gemäß der Schnittlinie VII-VII in Fig. 7 zeigt darüber hinaus, dass die Klemmkanten 26 in diesem Ausführungsbeispiel nicht parallel zueinander ausgerichtet sind, sondern sich der Abstand zwischen den Klemmkanten 26 in Einschubrichtung E erweitert. Dies erhöht die auf die Isolierumhüllung 22 des Leiters 13 ausgeübten Klemmkräfte.

    [0027] Die aus den Figuren zu erkennende Orientierung der Klemmelemente 17 in Einschubrichtung E bzw. die bezüglich der Einschublängsachse M bzw. dem elektrischen Leiter axiale Ausrichtung und der axiale Eingriff der Klemmelemente 17 in die Isolierumhüllung 22 des elektrischen Leiters 13 verhindern wirksam die oben beschriebene, nachteilige Drehbeweglichkeit des elektrischen Leiters 13 im Einschubkanal 12. Der Klemmschenkel 19 der Verbindungsklemme 15 verhindert zudem eine Bewegung des elektrischen Leiters 13 entgegen der Einschubrichtung E. Folglich legt das erfindungsgemäße elektrische Anschlusselement 10 den elektrischen Leiter zug- und drehfest und verhindert ein unbeabsichtigtes Lösen und Herausrutschen des elektrischen Leiters 13, insbesondere auch dann, wenn am Leiter 13 nicht nur Zug- sondern auch drehende Bewegungen ausgeführt werden.

    [0028] Es sei noch anzumerken, dass sich die Klemmelemente 17 - anders als in den Figuren durchgängig dargestellt - nicht zwingend vom Einschubkanalmündungsbereich bis hin zur Öffnung 23 erstrecken müssen.

    [0029] Es ist denkbar, dass mehrere entsprechend kürzere aber in Einschubrichtung E orientierte Klemmelemente 17 hintereinander oder innenumfänglich versetzt zueinander angeordnet sind. Auch derartige Klemmelemente 17 verwirklichen das Erfindungsprinzip. Sie verhindern ebenfalls die im Stand der Technik mögliche, nachteilige Drehbewegung des Leiters 13 im Anschlusselement 10.


    Ansprüche

    1. Elektrisches Anschlusselement (10), beispielsweise für eine Lampenfassung, zur schraubenlosen Anbindung wenigstens eines mit einer Isolierumhüllung (22) versehenen elektrischen Leiters (13) an zumindest einen elektrischen Kontakt (24), umfassend ein lsoliergehäuse (11) mit einem Einschubkanal (12) für den elektrischen Leiter (13) und einer dem Einschubkanal (12) in Einschubrichtung (E) nachgeordneten Verbindungsklemme (15), welche den elektrischen Leiter (13) gegen seine Einschubrichtung (E) im Anschlusselement (10) hält und seiner elektrischen Verbindung dient und mit wenigstens einem im Einschubkanal (12) angeordneten und auf die Isolierumhüllung (22) wirkenden Klemmelement (17), dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement (17) als in Einschubrichtung (E) orientierte, in die Isolierumhüllung (22) axial eingreifende Klemmrippe (17) ausgebildet ist.
     
    2. Elektrisches Anschlusselement (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement (17) in Einschubrichtung (E) gegenüber einer Innenumfangsfläche (16) des Einschubkanals (12) eine Steigung aufweist.
     
    3. Elektrisches Anschlusselement (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Einschubkanal (12) in Einschubrichtung (E) des elektrischen Leiters (13) konisch ausgebildet ist.
     
    4. Elektrisches Anschlusselement (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement (17) eine in die Isolierumhüllung (22) eingreifende Klemmkante (26) aufweist.
     
    5. Elektrisches Anschlusselement (10) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmkante (26) zum elektrischen Leiter (13) weisend spitzwinklig oder schneidmittelartig ausgebildet ist.
     
    6. Elektrisches Anschlusselement (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Einschubkanal (12) mehrere innenumfänglich zueinander beabstandete Klemmelemente (17) angeordnet sind.
     
    7. Elektrisches Anschlusselement (10) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass im Einschubkanal (12) im wesentlichen gleichmäßig zueinander beabstandet innenumfänglich drei Klemmelemente (17) angeordnet sind.
     


    Claims

    1. Electrical connection element (10), e.g. for a lamp holder, for connecting without screws at least one electrical conductor (13), which has an insulating sheath (22), to at least one electrical contact (24), comprising an insulating housing (11) with a plug-in channel (12) for the electrical conductor (13) and a connector (15) which is arranged downstream from the plug-in channel (12) in the plug-in direction (E), and which holds the electrical conductor (13) in the connection element (10) against its plug-in direction (E) and is used to connect it electrically, and with at least one clamping element (17) which is arranged in the plug-in channel (12) and acts on the insulating sheath (22), characterized in that the clamping element (17) is in the form of a clamping rib (17) which is oriented in the plug-in direction (E) and engages axially with the insulating sheath (22).
     
    2. Electrical connection element (10) according to Claim 1, characterized in that the clamping element (17) has a gradient in the plug-in direction (E) compared with an inside circumference (16) of the plug-in channel (12).
     
    3. Electrical connection element (10) according to Claim 1 or 2, characterized in that the plug-in channel (12) is of conical form in the plug-in direction (E) of the electrical conductor (13).
     
    4. Electrical connection element (10) according to one of the preceding claims, characterized in that the clamping element (17) has a clamping edge (26) which engages with the insulating sheath (22).
     
    5. Electrical connection element (10) according to Claim 4, characterized in that the clamping edge (26) facing the electrical conductor (13) is of acute-angled or knife-like form.
     
    6. Electrical connection element (10) according to one of the preceding claims, characterized in that in the plug-in channel (12), multiple terminal elements (17) are arranged at a distance from each other around the inside circumference.
     
    7. Electrical connection element (10) according to Claim 6, characterized in that in the plug-in channel (12), three terminal elements (17) are arranged essentially at an equal distance from each other around the inside circumference.
     


    Revendications

    1. Elément de raccordement électrique (10), par exemple pour une douille de lampe, pour l'attachement sans vis d'au moins un conducteur (13), muni d'un gainage isolant (22), à au moins un contact électrique (24), comprenant un boîtier isolant (11), avec un canal d'insertion (12) pour le conducteur électrique (13), et une borne de liaison (15), disposée en aval du canal d'insertion (12) en observant dans le sens d'insertion (E), la borne de liaison (15) maintenant le conducteur électrique (13), à l'encontre de son sens d'insertion (E), dans l'élément de raccordement (10) et servant à sa liaison électrique, et avec au moins un élément de serrage (17), disposé dans le canal d'insertion (12) et agissant sur le gainage isolant (22), caractérisé en ce que l'élément de serrage (17) est réalisé sous forme de nervure de serrage (17) orientée dans le sens d'insertion (E), s'engageant axialement dans le gainage isolant (22).
     
    2. Elément de raccordement électrique (10) selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément de serrage (17) présente, dans le sens d'insertion (E), une pente par rapport à une surface périphérique intérieure (16) du canal d'insertion (12).
     
    3. Elément de raccordement électrique (10) selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le canal d'insertion (12) est conique lorsqu'on observe dans le sens d'insertion (E) du conducteur électrique (13).
     
    4. Elément de raccordement électrique (10) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de serrage (17) présente une arête de serrage (26) s'engageant dans le gainage isolant (22).
     
    5. Elément de raccordement électrique (10) selon la revendication 4, caractérisé en ce que l'arête de serrage (26) est réalisée avec un angle aigu ou à la manière d'un moyen de découpage, tourné vers le conducteur électrique (13).
     
    6. Elément de raccordement électrique (10) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que plusieurs éléments de serrage (17), espacés les uns des autres en périphérie intérieure, sont disposés dans le canal d'insertion (12).
     
    7. Elément de raccordement électrique (10) selon la revendication 6, caractérisé en ce que trois éléments de serrage (17), espacés les uns des autres de façon sensiblement régulière en périphérie intérieure, sont disposés dans le canal d'insertion (12).
     




    Zeichnung























    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente