Beschlagteil für einen Treibstangenbeschlag

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Beschlagteil für einen zur Verriegelung eines Flügels in einem Rahmen vorgesehenen Treibstangenbeschlag mit einer feststehenden Stulpschiene, mit einer an der Stulpschiene längsverschieblich geführten Treibstange und mit einem an der Stulpschiene befestigten Gehäuse.

[0002] Solche Beschlagteile werden beispielsweise bei Treibstangenschlössern von Türen eingesetzt, bei denen von einem Hauptschloss aus Nebenschlösser über die Treibstange angesteuert werden. In dem Gehäuse sind eine oder zwei Treibstangen längsverschieblich geführt. Das Gehäuse kann dabei ein Umkehrgetriebe zur Koppelung zweier Treibstangen aufnehmen, so dass die Treibstangen gegenläufig angetrieben werden.

[0003] Solche Beschlagteile sind beispielsweise aus der EP 1 039 081 B1 bekannt. Bei diesem Beschlagteil hat das Gehäuse hervorstehende Nietzungen, welche in seitliche Einkerbungen der Stulpschiene eindringen. Die Nietzungen sind in den Einkerbungen befestigt und haltern damit das Gehäuse an der Stulpschiene. Hierdurch lassen sich jedoch nur sehr geringe Kräfte von dem Gehäuse auf die Stulpschiene übertragen. Das Gehäuse ist damit von der Stulpschiene sehr leicht lösbar.

[0004] Aus der DE 600 01 627 T2 ist ein Treibstangengetriebe bekannt geworden, bei dem eine Manschette zur Führung einer Treibstange an der Stulpschiene ein Ende der Stulpschiene umgreift. Dies führt jedoch zu einem Absatz auf der im montierten Zustand sichtbaren Seite des Treibstangenbeschlages. Zudem benötigt eine durchgehende Stulpschiene eine Unterbrechung zur Montage der Manschette an einem Ende eines Stulpschienenabschnitts. Damit vermag auch diese Gestaltung nur geringe Kräfte von der Manschette auf die Stulpschiene zu übertragen.

[0005] Man hat bereits daran gedacht, das Gehäuse mit der Stulpschiene zu verschweißen. Dies führt jedoch zu einer optischen Beeinträchtigung des sichtbaren Abschnitts der Stulpschiene und zudem zu einem Schweißverzug des Beschlagteils.

[0006] Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, ein Beschlagteil der eingangs genannten Art so weiterzubilden, dass es eine einfache und exakte Positionierung des Gehäuses an der Treibstange ermöglicht.

[0007] Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Stulpschiene Ausnehmungen zur Aufnahme von Laschen des Gehäuses aufweist, dass die Ausnehmungen jeweils einen Absatz haben und dass die Laschen mit einer Umbiegung die Absätze hintergreifen.

[0008] Durch diese Gestaltung wird das Gehäuse zuverlässig formschlüssig an der Stulpschiene gehalten. Hierdurch wird ein Schweißverzug des erfindungsgemäßen Beschlagteils zuverlässig vermieden. Die Umbiegungen ermöglichen die Übertragung von hohen Haltekräften. Damit ist das Gehäuse zuverlässig mit der Treibstange verbunden.

[0009] Eine optisch Beeinträchtigung des im montierten Zustand sichtbaren Bereichs der Stulpschiene lässt sich gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach vermeiden, wenn die Laschen mit ihrer den Absätzen abgewandten Seite bündig mit der Oberfläche der Stulpschiene abschließen.

[0010] Ein bündiger Abschluss der Umbiegungen mit der sichtbaren Oberfläche der Stulpschiene lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach erreichen, wenn der Abstand der sichtbaren Oberfläche der Stulpschiene dem Absatz in der Ausnehmung der Wandstärke des Gehäuses entspricht.

[0011] Die Ausnehmungen könnten beispielsweise als Einkerbungen des seitlichen Randes der Stulpschiene ausgebildet sein. Das erfindungsgemäße Beschlagteil weist jedoch eine besonders hohe Stabilität auf, wenn die Ausnehmungen als Durchbrechungen der Stulpschiene ausgebildet sind. Ein weiterer wesentlicher Vorteil dieser Gestaltung besteht darin, dass eine seitliche, dem Absatz gegenüberliegende Kante der Ausnehmungen die Laschen seitlich abzustützen vermag. Dies führt zu einer besonders exakten Positionierung des Gehäuses gegenüber der Stulpschiene.

[0012] Eine Belastung oder Verformung einer seitlichen Außenkante der Stulpschiene bei der Montage des Gehäuses oder durch Belastungen des Gehäuses im Betrieb des Treibstangenbeschlages lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach vermeiden, wenn der Absatz an der der seitlichen Außenkante der Stulpschiene entfernten Kante der Ausnehmung angeordnet ist und wenn die der seitlichen Außenkante der Stulpschiene nahe Kante der Ausnehmung zur seitlichen Abstützung der Lasche ausgebildet ist. Durch diese Gestaltung weisen auch die Umbiegungen einander gegenüber stehender Laschen aufeinander zu, so dass Belastungen des Gehäuses in den mittleren Bereich der Stulpschiene eingeleitet werden. Dies führt zu einer weiteren Erhöhung der Exaktheit der Positionierung des Gehäuses gegenüber der Stulpschiene.

[0013] Die Fertigung des erfindungsgemäßen Beschlagteils gestaltet sich besonders einfach, wenn die Absätze der Ausnehmungen durch Stauchung erzeugt sind. Weiterhin weist die Stulpschiene hierdurch eine besonders hohe Stabilität auf.

[0014] Die besonders hohe Exaktheit der Positionierung des Gehäuses auf der Stulpschiene ist besonders vorteilhaft, wenn das Gehäuse zumindest eine Lagerachse eines Zahnrades zur Koppelung zweier gegenläufiger Treibstangen haltert. Vorzugsweise weist das Gehäuse hierfür eine Bohrung zur Aufnahme der Lagerachse auf.

[0015] Das erfindungsgemäße Beschlagteil gestaltet sich konstruktiv besonders einfach und lässt sich kostengünstig fertigen, wenn das Gehäuse im Querschnitt U-förmig gebogen ist und eine Basis und von der Basis abstehende Schenkel aufweist und wenn die der Basis abgewandten Enden der Schenkel die Laschen aufweisen.

[0016] Zur weiteren Erhöhung der Stabilität des erfindungsgemäßen Beschlagteils trägt es bei, wenn die der Basis abgewandten Enden der Schenkel Abstützkanten zur Abstützung des Gehäuses an der Stulpschiene aufweisen.

[0017] Zur weiteren Erhöhung der Stabilität des erfindungsgemäßen Beschlagteils trägt es bei, wenn das Gehäuse aus Stahl gefertigt ist.

[0018] Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips sind zwei davon in der Zeichnung dargestellt und werden nachfolgend beschrieben. Diese zeigt in

Fig. 1

ein zweiflügeliges Fenster mit einem Treibstangenbeschlag,

Fig. 2

stark vergrößert eine Schnittdarstellung durch einen Teilbereich des Fensters mit dem Treibstangenbeschlag aus Figur 1 entlang der Linie II - II,

Fig. 3

ein Beschlagteil des Treibstangenbeschlages aus Figur 2 in einer Schnittdarstellung des Fensters entlang der Linie III - III,

Fig. 4

eine Tür mit einem Hauptschloss und einem Treibstangenbeschlag.

[0019] Figur 1 zeigt ein ein erfindungsgemäßes Beschlagteil aufweisendes, zweiflügeliges Fenster ohne Mittelpfosten mit einem Rahmen 1 und einem ersten Flügel 2 und einen zweiten Flügel 3. Die Flügel 2, 3 sind schwenkbar an dem Rahmen 1 gelagert. Das Fenster weist einen Treibstangenbeschlag 4 mit zwei gegenläufigen Treibstangen 5, 6 zur Verriegelung der Flügel 2, 3 in dem Rahmen 1 auf. Der Treibstangenbeschlag 4 lässt sich von einer Handhabe 7 antreiben. Die Bewegungen der Treibstangen 5, 6 sind in einem Getriebe 8 gekoppelt.

[0020] Figur 2 zeigt stark vergrößert eine Schnittdarstellung durch das Fenster im Bereich des Getriebes 8 des Treibstangenbeschlages 4 aus Figur 1 entlang der Linie II - II. Der Treibstangenbeschlag 4 weist eine feststehende, auf einem der Flügel 2 angeordnete Stulpschiene 9 auf. An der Stulpschiene 9 ist ein Gehäuse 10 des Getriebes 8 befestigt. In dem Gehäuse 10 ist eine Lagerachse 11 eines Zahnrades 12 des Getriebes 8 gelagert, welches mit den beiden Treibstangen 5, 6 gekoppelt ist. Hierdurch wird beim Antrieb einer der Treibstangen 5 durch die Handhabe 7 die andere der Treibstangen 6 entgegengesetzt verschoben. Die beiden Treibstangen 5, 6 sind jeweils längsverschieblich in dem Gehäuse 10 geführt.

[0021] Das Gehäuse 10 ist U-förmig gebogen und weist eine Basis 13 und von der Basis 13 abstehende Schenkel 14, 15 auf. An den der Basis 13 abgewandten Enden der Schenkel 14, 15 sind Laschen 16, 17 angeordnet, welche in Ausnehmungen 18, 19 der Stulpschiene 9 eindringen. Die Stulpschiene 9 weist in den Ausnehmungen 18, 19 angeordnete, durch Stauchung des Materials der Stulpschiene 9 erzeugte Absätze 20, 21 auf, welche von Umbiegungen 22, 23 der Laschen 16, 17 des Gehäuses 10 hintergriffen werden. Die Ausnehmungen 18, 19 der Stulpschiene 9 sind als Durchbrechungen ausgebildet. Weiterhin haben die Ausnehmungen 18, 19 nahe von seitlichen Außenkanten 24, 25 der Stulpschiene 9 Kanten 26, 27 zur seitlichen Abstützung der Laschen 16, 17. Einander gegenüberstehende Laschen 16, 17 sind aufeinander zu gebogen.

[0022] Wie Figur 3 in einer Schnittdarstellung durch den Teilbereich des Fensters aus Figur 2 entlang der Linie III - III zeigt, weisen die Schenkel 14 Abstützkanten 28 zur Abstützung an der Stulpschiene 9 auf. Durch die Umbiegungen 22, 23 der in Figur 2 dargestellten Laschen 16, 17 werden die Abstützkanten 28 der Schenkel 14, 15 gegen die Stulpschiene 9 gezogen und haltern das Gehäuse 10 an der Stulpschiene 9.

[0023] Figur 4 zeigt eine Tür mit einem Hauptschloss 29 zur Ansteuerung des Treibstangenbeschlages 4. Einander entsprechende Bauteile des Fensters aus Figur 1 und der Tür aus Figur 4 sind mit den selben Bezugszeichen gekennzeichnet. Das Hauptschloss 29 verriegelt den Flügel 2 der Tür in dem Rahmen 1 und treibt zwei gegenläufige Treibstangen 5, 6 an. Die Bewegungen der Treibstangen 5, 6 sind durch das Getriebe 8 gekoppelt. Das Getriebe 8 ist, wie in den Figuren 2 und 3 dargestellt, aufgebaut.

Ansprüche

1. Beschlagteil für einen zur Verriegelung eines Flügels in einem Rahmen vorgesehenen Treibstangenbeschlag mit einer feststehenden Stulpschiene, mit einer an der Stulpschiene längsverschieblich geführten Treibstange und mit einem an der Stulpschiene befestigten Gehäuse, dadurch gekennzeichnet, dass die Stulpschiene (9) Ausnehmungen (18, 19) zur Aufnahme von Laschen (16, 17) des Gehäuses (10) aufweist, dass die Ausnehmungen (18, 19) jeweils einen Absatz (20, 21) haben und dass die Laschen (16, 17) mit einer Umbiegung (22, 23) die Absätze (20 ,21) hintergreifen.

2. Beschlagteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Laschen (16, 17) mit ihrer den Absätzen (20, 21) abgewandten Seite bündig mit der Oberfläche der Stulpschiene (9) abschließen.

3. Beschlagteil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand der sichtbaren Oberfläche der Stulpschiene (9) zu dem Absatz (20, 21) in der Ausnehmung (18, 19) der Wandstärke des Gehäuses (10) entspricht.

4. Beschlagteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmungen (18, 19) als Durchbrechungen der Stulpschiene (9) ausgebildet sind.

5. Beschlagteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Absatz (20, 21) an der der seitlichen Außenkante (24, 25) der Stulpschiene (9) entfernten Kante (26, 27) der Ausnehmung (18, 19) angeordnet ist und dass die der seitlichen Außenkante (24, 25) der Stulpschiene (9) nahe Kante (26, 27) der Ausnehmung (18, 19) zur seitlichen Abstützung der Lasche (16, 17) ausgebildet ist.

6. Beschlagteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Absätze (20, 21) der Ausnehmungen (18, 19) durch Stauchung erzeugt sind.

7. Beschlagteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (10) zumindest eine Lagerachse (11) eines Zahnrades (12) zur Koppelung zweier gegenläufiger Treibstangen (5, 6) haltert.

8. Beschlagteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (10) im Querschnitt U-förmig gebogen ist und eine Basis (13) und von der Basis (13) abstehende Schenkel (14, 15) aufweist und dass die der Basis (13) abgewandten Enden der Schenkel (14, 15) die Laschen (16, 17) aufweisen.

9. Beschlagteil nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die der Basis (13) abgewandten Enden der Schenkel (14, 15) Abstützkanten (28) zur Abstützung des Gehäuses (10) an der Stulpschiene (9) aufweisen.

10. Beschlagteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (10) aus Stahl gefertigt ist.

Claims

1. Fitting component for an espagnolette fitting provided for locking a casement in a frame, comprising a fixed cover rail, comprising a drive rod which is guided in a longitudinally displaceable manner on the cover rail, and comprising a housing fastened to the cover rail, characterised in that the cover rail (9) comprises recesses (18, 19) for receiving lugs (16, 17) of the housing (10), in that the recesses (18, 19) each have a shoulder (20, 21), and in that an elbow (22, 23) of the lugs (16, 17) engages behind the shoulders (20, 21).

2. Fitting component according to claim 1, characterised in that the side of the lugs (16, 17) remote from the shoulders (20, 21) ends flush with the surface of the cover rail (9).

3. Fitting component according to claim 2, characterised in that the distance of the visible surface of the cover rail (9) from the shoulder (20, 21) in the recess (18, 19) corresponds to the wall thickness of the housing (10).

4. Fitting component according to any one of the preceding claims, characterised in that the recesses (18, 19) are formed as through-holes in the cover rail (9).

5. Fitting component according to claim 1, characterised in that the shoulder (20, 21) is arranged on the edge (26, 27) of the recess (18, 19) remote from the lateral outer edge (24, 25) of the cover rail (9), and in that the edge (26, 27) of the recess (18, 19) close to the lateral outer edge (24, 25) of the cover rail (9) is formed so as to support the lug (16, 17) laterally.

6. Fitting component according to any one of the preceding claims, characterised in that the shoulders (20, 21) of the recesses (18, 19) are produced by buckling.

7. Fitting component according to any one of the preceding claims, characterised in that at least one bearing shaft (11) of a toothed wheel (12) for coupling two drive rods (5, 6) which move in opposite directions is mounted in the housing (10).

8. Fitting component according to any one of the preceding claims, characterised in that the cross-section of the housing (10) is bent in a U shape and said housing comprises a base (13) and legs (14, 15) projecting from the base (13), and in that the ends of the legs (14, 15) remote from the base (13) comprise the lugs (16, 17).

9. Fitting component according to claim 8, characterised in that the ends of the legs (14, 15) remote from the base (13) comprise support edges (28) for supporting the housing (10) on the cover rail (9).

10. Fitting component according to any one of the preceding claims, characterised in that the housing (10) is made of steel.

Revendications

1. Partie de ferrure pour une ferrure de crémone prévue pour le verrouillage d'un battant dans un châssis avec un rail embouti fixe, comprenant une crémone guidée sur le rail embouti de façon coulissante dans le sens de la longueur et un boîtier fixé sur le rail embouti, caractérisé en ce que le rail embouti (9) présente des évidements (18, 19) pour le logement de pattes (16, 17) du boîtier (10), en ce que les évidements (18, 19) ont chacun un décrochement (20, 21) et en ce que les pattes (16, 17) saisissent par l'arrière les décrochements (20, 21) avec une partie pliée (22, 23).

2. Partie de ferrure selon la revendication 1, caractérisée en ce que les pattes (16, 17) se terminent avec leur côté opposé aux décrochements (20, 21) en affleurement avec la surface du rail embouti (9).

3. Partie de ferrure selon la revendication 2, caractérisée en ce que la distance de la surface visible du rail embouti (9) au décrochement (20, 21) dans l'évidement (18, 19) correspond à l'épaisseur de paroi du boîtier (10).

4. Partie de ferrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que les évidements (18, 19) sont conçus sous forme de percements du rail embouti (9).

5. Partie de ferrure selon la revendication 1, caractérisée en ce que le décrochement (20, 21) est disposé sur l'arête (26, 27), éloignée de l'arête extérieure latérale (24, 25) du rail embouti (9), de l'évidement (18, 19) et en ce que l'arête (26, 27), proche de l'arête extérieure (24, 25) latérale, du rail embouti (9), de l'évidement (18, 19) est conçue pour le soutien latéral de la patte (16, 17).

6. Partie de ferrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que les décrochements (20, 21) des évidements (18, 19) sont générés par refoulement.

7. Partie de ferrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le boîtier (10) supporte au moins un axe de palier (11) d'une roue dentée (12) pour l'accouplement de deux crémones (5, 6) opposées.

8. Partie de ferrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le boîtier (10) est plié en forme de U en section et présente une base (13) et des branches (14, 15) dépassant de la base (13) et en ce que les extrémités, opposées à la base (13), des branches (14, 15) présentent les pattes (16, 17).

9. Partie de ferrure selon la revendication 8, caractérisée en ce que les extrémités, opposées à la base (13), des branches (14, 15) présentent des arêtes d'appui (28) pour l'appui du boîtier (10) sur le rail embouti (9).

10. Partie de ferrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le boîtier (10) est fabriqué en acier.

Zeichnung