(19) |
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(11) |
EP 1 993 427 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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17.06.2009 Patentblatt 2009/25 |
(22) |
Anmeldetag: 28.02.2007 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2007/001720 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2007/104430 (20.09.2007 Gazette 2007/38) |
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(54) |
KORBEINSATZ FÜR GESCHIRRSPÜLER
RACK INSERT FOR DISHWASHERS
INSERT DE PANIER POUR LAVE-VAISSELLE
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
(30) |
Priorität: |
16.03.2006 DE 102006012503
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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26.11.2008 Patentblatt 2008/48 |
(73) |
Patentinhaber: Miele & Cie. KG |
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33332 Gütersloh (DE) |
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Erfinder: |
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- GRAUTE, Bernhard
33428 Marienfeld (DE)
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(74) |
Vertreter: Bauch, Uwe |
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Miele & Cie. KG
Carl-Miele-Strasse 29 33332 Gütersloh 33332 Gütersloh (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 0 448 531 US-A- 3 612 285
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EP-A1- 1 199 025
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Korbeinsatz für einen Geschirrspüler mit
einem gewellten Bügel, an dem an Aufnahmen jeweils ein Halsabschnitt einer Flasche,
vorzugsweise einer Babyflasche, anlegbar ist.
[0002] Aus der
EP 1 356 761 A2 ist ein Geschirrkorb bekannt, bei der ein Glashalter mit einem wellenförmigen Profil
vorgesehen ist. Das wellenförmige Profil kann insbesondere zur Aufnahme von langen
Gläsern dienen, die in die einzelnen Aufnahmen des Glashalters eingelegt werden können.
Eine Abstützung an der gegenüberliegenden Seite ist jedoch nicht vorgesehen.
[0003] Aus der
US 2005/0242046 ist ein Hilfsgitter zur Ablage länglicher Gegenstände für einen Geschirrspüler bekannt,
das in einen Bügel einschiebbar ist und dort festgelegt werden kann. Das Hilfsgitter
weist eine ebene netzartige Struktur auf, an der in mehreren Reihen kurze Stäbe nach
oben hervorstehen, um ein Verrutschen der dort abgelegten Gegenstände während des
Spülvorganges zu verhindern. Zur Fixierung von Flaschen ist das Hilfsgitter jedoch
ungeeignet.
[0004] Die
DE 10 2004 008 118 A1 offenbart einen Geschirrkorb für eine Geschirrspülmaschine, bei der ein Einsatz vorgesehen
ist, in den Flaschen eingefügt werden können. Hierfür sind im Bodenbereich des Einsatzes
ringförmige Aufnahmen vorgesehen, die mit Halteelementen zum Festlegen eines Flaschenhalses
ausgerüstet sind. Die jeweiligen Halteelemente sind jedoch auf einen bestimmten Durchmesser
eines Flaschenhalses abgestimmt.
[0005] EP 1 199 025 A1 offenbart einen Korbeinsatz gem. dem Oberbegriff des Anspruches 1.
[0006] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung einen Korbeinsatz für einen Geschirrspüler
zu schaffen, der einfach aufgebaut ist und zum Abstellen von Flaschen im Geschirrkorb
geeignet ist.
[0007] Diese Aufgabe wird mit einem Korbeinsatz für einen Geschirrspüler mit den Merkmalen
des Anspruches 1 gelöst.
[0008] Erfindungsgemäß ist beabstandet von dem gewellten Bügel eine Strebe angeordnet, an
der nach oben hervorstehende Spikes zur seitlichen Abstützung der Flasche oder eines
anderen Geschirrstückes angeordnet sind. Dadurch können zwischen der Strebe und dem
gewellten Bügel unterschiedlich große Flaschen abgestellt werden, da die seitliche
Abstützung durch die Spikes und die Strebe einen gewissen Toleranzausgleich zulässt.
Zudem kann der Korbeinsatz flexibel auch für andere Gegenstände als für Flaschen genutzt
werden, bei denen nur eine seitliche Abstützung gewünscht wird.
[0009] Für eine einfache Montage des Korbeinsatzes ist dieser an einem Bodeneinsatz des
Geschirrkorbes einhängbar. Dadurch können bestehende Geschirrkörbe auch leicht mit
dem Korbeinsatz nachgerüstet werden. Wenn der gewellte Bügel des Korbeinsatzes so
am Boden eines Geschirrkorbes einhängbar ist, dass der Bügel als Ablagefläche für
die Aufnahmen überdeckende Geschirrstücke einsetzbar ist, dann kann der gewellte Bügel
sowohl zur seitlichen Abstützung von Flaschen als auch als Ablagefläche dienen, so
dass die Befüllung des Geschirrkorbes einfach bleibt. Der Korbeinsatz ist dabei an
einem Boden eines Geschirrkorbes so einhängbar, dass eine Flasche eine gewisse Schrägstellung
zu der Strebe und den Spikes aufweist.
[0010] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung bildet der gewellte Bügel Aufnahmen
aus, die einen Halsabschnitt einer Flasche um weniger als die Hälfte umgreifen. Dadurch
kann die Aufnahme als Anlageelement dienen, ohne jedoch speziell auf einen Durchmesser
des Flaschenhalses eingeschränkt zu sein.
[0011] Für eine schnelle Montage des Korbeinsatzes kann dieser mindestens einen seitlich
offenen Haken und einen nach unten offenen Haken vorweisen. Dann kann der Korbeinsatz
auf einfache Weise an bestehenden Streben des Geschirrkorbes eingehängt werden. Für
eine stabile Ausgestaltung des Korbeinsatzes kann der gewellte Bügel und die Strebe
mit den Spikes über mehrere Querstreben verbunden sein. An diesen Querstreben kann
dann an gegenüberliegenden Enden jeweils ein Haken zum Einhängen ausgebildet sein.
[0012] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispieles mit Bezug auf die
beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen
- Figur 1
- eine perspektivische Ansicht eines Geschirrkorbes mit einem erfindungs- gemäßen Korbeinsatz;
- Figur 2
- der Geschirrkorb der Figur 1 mit einer anderen Befüllung;
- Figur 3
- eine perspektivische Detailansicht des Korbeinsatzes.
[0013] Ein Geschirrkorb 1 umfasst einen Boden 2, auf dem Geschirrstücke abgestellt werden
können, wobei der Boden 2 gitterförmig ausgebildet ist und von einer umlaufenden Seitenwand
3 umgeben ist. Am Boden 2 des Geschirrkorbes 1 ist ein Korbeinsatz angeordnet, der
einen gewellten Bügel 4 umfasst, dessen einzelne Wellen Aufnahmen 5 ausbilden. An
diese Aufnahmen 5 kann ein Hals einer Flasche 6 angelegt werden.
[0014] Auf der zu dem gewellten Bügel 4 gegenüberliegenden Seite ist die Flasche 6 an einer
Strebe 7 mit nach oben hervorstehenden Spikes 8 abgestützt, wobei die Flasche 6 eine
gewisse Schrägstellung zu der Strebe 7 und den Spikes 8 aufweisen kann.
[0015] Der gewellte Bügel 4 und die Strebe 7 sind über Querstreben 9 miteinander verbunden,
die endseitig einen Haken 10 und einen Haken 11 aufweisen. Der Haken 10 ist so gekrümmt,
dass er seitlich offen ist, während der Haken 11 nach unten geöffnet ist. Über die
Haken 10 und 11 kann der Korbeinsatz an dem gitterförmigen Boden 2 des Geschirrkorbes
1 eingehängt werden, wobei zunächst die Haken 10 auf der Seite des gewellten Bügels
4 an einer Längsstrebe des Bodens 2 eingehängt werden und dann der Korbeinsatz so
verschwenkt wird, dass die Haken 11 von oben eine weitere Längsstrebe umgreifen.
[0016] In Figur 2 ist der Geschirrkorb 1 mit einer anderen Befüllung gezeigt, die nicht
aus Flaschen 6 sondern durch eine Tasse 16 gebildet ist. Die Tasse 16 weist einen
größeren Umfang als die Flaschenhälse der Flaschen 6 auf, so dass der gewellte Bügel
4 als Ablagefläche dient und an der gegenüberliegenden Seite die Strebe 7 mit den
Spikes 8 zur seitlichen Abstützung der Tasse 16 eingesetzt wird. Auch die Tassen 16
können dann stabil in dem Geschirrkorb 1 aufgenommen werden.
[0017] In Figur 3 ist der Korbeinsatz im Detail dargestellt. Die Flasche 6 umfasst einen
verjüngten Flaschenhals 60, und ist beispielsweise als Babyflasche ausgebildet. Der
Flaschenhals 60 kann zwischen dem gewellten Bügel 4 und der Strebe 7 eingefügt werden
und ist somit stabil während des Spülvorganges gehalten. Benachbart hierzu ist die
Tasse 16 angeordnet, die auf dem gewellten Bügel 4 abgestellt ist und an den Spikes
8 an der Strebe 7 abgestützt ist. Auch die Tasse 16 kann somit stabil an dem Korbeinsatz
abgestellt werden.
[0018] In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Abstand zwischen dem gewellten Bügel
4 und der Strebe 7 gleich groß ausgebildet, so dass die Aufnahmen 5 für bestimmte
Größen an Flaschenhälsen vorgesehen sind. Es ist auch möglich, den Abstand zwischen
dem gewellten Bügel 4 und der Strebe 7 zu variieren, um unterschiedlich große Flaschen
an dem Korbeinsatz aufnehmen zu können.
[0019] In dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind jeder Aufnahme 5 jeweils zwei Spikes 8
an der Strebe 7 zugeordnet, so dass eine Flasche 6 an die beiden Spikes 8 angelehnt
werden kann und sicher gehalten ist. Die Spikes 8 besitzen dabei eine Länge von mehr
als 4 cm, vorzugsweise mehr als 6 cm, so dass auch längere Flaschen 6 abgestützt werden
können.
1. Korbeinsatz für Geschirrspüler mit einem gewellten Bügel (4), an dem an Aufnahmen
(5) jeweils ein Halsabschnitt (60) einer Flasche (6), vorzugsweise einer Babyflasche,
anlegbar ist,
wobei beabstandet von dem gewellten Bügel (4) eine Strebe (7) angeordnet ist, an der
nach oben hervorstehende Spikes (8) zur seitlichen Abstützung der Flasche (6) oder
eines anderen Geschirrstückes (16) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Korbeinsatz an einem Boden (2) eines Geschirrkorbes (1) so einhängbar ist, dass
die Flasche (6) eine gewisse Schrägstellung zu der Strebe (7) und den Spikes (8) aufweist.
2. Korbeinsatz nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der gewellte Bügel (4) Aufnahmen (5) ausbildet, die jeweils einen Halsabschnitt (60)
einer Flasche (6) um weniger als die Hälfte umgreifen.
3. Korbeinsatz nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass der gewellte Bügel (4) des Korbeinsatzes so am Boden (2) eines Geschirrkorbes (1)
einhängbar ist, dass der Bügel (4) als Ablagefläche für die die Aufnahmen (5) überdeckende
Geschirrstücke (6) einsetzbar ist.
4. Korbeinsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass zum Einhängen des Korbeinsatzes mindestens ein seitlich offener Haken (10) und ein
nach unten offener Haken (11) vorgesehen sind.
5. Korbeinsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass der gewellte Bügel (4) und die Strebe (7) mit den Spikes (8) über mehrere Querstreben
(9) miteinander verbunden sind.
6. Korbeinsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass an den Querstreben (9) an gegenüberliegenden Enden Haken (10, 11) zum Einhängen ausgebildet
sind.
7. Korbeinsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass jeder Aufnahme (5) zwei Spikes (8) an der Strebe (7) zugeordnet sind.
8. Korbeinsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Spikes (8) eine Länge von mehr als 4 cm, vorzugsweise mehr als 6 cm aufweisen.
1. Rack insert for dishwashers comprising a wave-shaped retaining bar (4), against which,
in each recess (5), a neck portion (60) of a bottle (6), preferably a baby's bottle,
can be placed, a strut (7), on which are arranged upwardly projecting spikes (8) for
laterally supporting the bottle (6) or another piece of crockery (16), being arranged
at a distance from the wave-shaped retaining bar (4), characterised in that the rack insert can be fitted on a base (2) of a dish rack (1) in such a way that
the bottle (6) is tilted slightly relative to the strut (7) and the spikes (8).
2. Rack insert according to claim 1, characterised in that the wave-shaped retaining bar (4) forms recesses (5), each of which embraces less
than half of a neck portion (60) of a bottle (6).
3. Rack insert according to either claim 1 or claim 2, characterised in that the wave-shaped retaining bar (4) of the rack insert can be fitted on the base (2)
of a dish rack (1) in such a way that the retaining bar (4) can be used as a rest
surface for the pieces (6) of crockery which cover the recesses (6).
4. Rack insert according to any one of claims 1 to 3, characterised in that at least one hook (10) which opens to the side and at least one hook (11) which opens
downwards are provided for fitting the rack insert.
5. Rack insert according to any one of claims 1 to 4, characterised in that the wave-shaped retaining bar (4) and the strut (7) comprising the spikes (8) are
connected to one another by transverse struts (9).
6. Rack insert according to any one of claims 1 to 5, characterised in that hooks (10, 11) are formed on opposite ends of the transverse struts (9) for fitting
purposes.
7. Rack insert according to any one of claims 1 to 6, characterised in that two spikes (8) on the strut (7) are associated with each recess (5).
8. Rack insert according to any one of claims 1 to 7, characterised in that the spikes (8) are longer than 4 cm, preferably longer than 6 cm.
1. Insert de panier pour lave-vaisselle comportant une anse ondulée (4) contre laquelle
peut être posé dans des logements (5) respectifs un col (60) de bouteille (6), de
préférence de biberon,
où à distance de la anse ondulée (4) est disposée une tige de renfort (7) sur laquelle
sont placées des pointes (8) orientées vers le haut destinées à soutenir latéralement
la bouteille (6) ou un autre élément de vaisselle (16),
caractérisé en ce que
l'insert de panier peut être suspendu au fond (2) d'un panier à vaisselle (1) de telle
sorte que la bouteille (6) présente une certaine inclinaison par rapport à la tige
(7) et aux pointes (8).
2. Insert de panier selon la revendication 1
caractérisé en ce que
l'anse ondulée (4) forme des logements (5) qui chacun entourent un col (60) d'une
bouteille (6) sur moins de la moitié de sa périphérie.
3. Insert de panier selon la revendication 1 ou 2,
caractérisé en ce que
l'anse ondulée (4) de l'insert de panier peut être suspendue au fond (2) d'un panier
à vaisselle (1) de telle sorte que l'anse (4) peut servir de support aux éléments
de vaisselle (6) occupant les logements (5).
4. Insert de panier selon l'une des revendications 1 à 3,
caractérisé en ce que
au moins un crochet ouvert sur le côté (10) et un crochet ouvert vers le bas (11)
sont prévus pour suspendre l'insert de panier.
5. Insert de panier selon l'une des revendications 1 à 4,
caractérisé en ce que
l'anse ondulée (4) et la tige de renfort (7) sont reliées aux pointes (8) par plusieurs
tiges transversales (9).
6. Insert de panier selon l'une des revendications 1 à 5,
caractérisé en ce que
les tiges transversales (9) comportent des crochets (10,11) en leurs extrémités opposées
permettant de les suspendre.
7. Insert de panier selon l'une des revendications 1 à 6,
caractérisé en ce que
pour chaque logement (5) les tiges de renfort (7) comportent deux pointes (8).
8. Insert de panier selon l'une des revendications 1 à 7,
caractérisé en ce que
les pointes (8) présentent une longueur de plus de 4c m, de préférence de plus de
6 cm.
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