[0001] Die Erfindung betrifft einen Zapfhahn für Getränke, insbesondere Biere, mit einem
Basiskörper, an dem ein einen Durchflusskanal aufweisendes Anschlussstück vorgesehen
ist und an dem eine Ausflusstülle angesetzt ist, wobei im Basiskörper zwischen dem
Anschlussstück und der Ausflusstülle ein mittels einer Steuervorrichtung steuerbarer
Absperrventilkörper angeordnet ist, der konisch ausgebildet ist und in einem konisch
ausgebildeten Durchbruch des Basiskörpers drehbar um eine quer zur Ausflusstülle verlaufende
Drehachse gelagert ist, und wobei der Absperrventilkörper einen Verbindungskanal aufweist,
der als Außenkanal in die Mantelfläche des Absperrventilkörpers eingetieft ist und
in einer Offenstellung der Steuervorrichtung den Durchflusskanal des Anschlussstücks
mit der Ausflusstülle verbindet.
[0002] Ein Zapfhahn dieser Art ist aus der
US 2,195,022 bekannt. Der dort beschriebene Zapfhahn weist einen Basiskörper auf, der an seiner
Unterseite mit einem einen Durchflusskanal aufweisenden Anschlussstück versehen ist,
das an einer zu einem Bierfass führenden Leitung angeschlossen wird. An dem Basiskörper
ist ferner seitlich eine Ausflusstülle angesetzt, deren Einlass oberhalb des Anschlussstückes
und beabstandet dazu angeordnet ist. Des Weiteren weist der Basiskörper eine Belüftungsbohrung
auf, die oberhalb des Einlasses der Ausflusstülle angeordnet ist und an der Oberseite
des Basiskörpers mündet. In dem Basiskörper ist zwischen dem Anschlussstück und der
Ausflusstülle ein mittels eines Handhebels steuerbarer Absperrventilkörper angeordnet,
der konisch ausgebildet ist und in einem konisch ausgebildeten Durchbruch des Basiskörpers
drehbar um eine quer zur Ausflusstülle verlaufende Drehachse gelagert ist. Nachteilig
bei diesem bekannten Zapfhahn ist, dass trotz seiner Belüftungsbohrung stets eine
kleine Restmenge Bier in ihm gefangen bleibt, und zwar im Durchgangskanal des Basiskörpers
zwischen dem Einlass der Ausflusstülle und dem an der Unterseite des Basiskörpers
angebrachten Anschlussstück. Nach einer längeren Zapfpause beeinträchtigt die im Zapfhahn
verbliebene Flüssigkeitsrestmenge die Qualität eines dann neu gezapften Bieres.
[0003] Eine andere bekannte Ausgestaltung eines Zapfhahns besteht aus einem Basiskörper,
der einen Durchflusskanal und eine quer dazu verlaufende Konusbohrung aufweist, wobei
in der Konusbohrung ein entsprechend konisch ausgebildeter Ventilkörper drehbar gelagert
ist. Der Ventilkörper ist dabei mit einer Ausflusstülle versehen und weist eine quer
zum Ausflusskanal der Ausflusstülle verlaufende Querbohrung auf, die durch Drehen
des Ventilkörpers in Überdeckung mit dem Durchflusskanal des Basiskörpers bringbar
ist. Ein solcher Zapfhahn ist beispielsweise in der
DE 33 03 606 A1 beschrieben.
[0004] Eine weitere bekannte Ausgestaltung eines Zapfhahns besteht aus einem eine Durchflusskammer
aufweisenden Basiskörper, an dessen einem Ende ein an eine Zufuhrleitung für das zu
zapfende Getränk anschließbares Anschlussstück vorgesehen ist und an dessen anderem
Ende eine Ausflusstülle angesetzt ist, wobei in der zwischen dem Anschlussstück und
der Ausflusstülle liegenden Durchflusskammer ein Absperrventil mit einem Ventilsitz
und einem in der Durchflusskammer axial verschiebbar gelagerten Ventilkörper angeordnet
ist, der mittels eines im Basiskörper verschwenkbar gelagerten Steuerhebels verstellbar
ist. Ein solcher Zapfhahn, der zudem mit einer durch den Steuerhebel bei geschlossenem
Absperrventil zu öffnenden Belüftung der Ausflusstülle versehen ist, ist beispielsweise
in der
DE 10 2004 027 762 B3 gezeigt.
[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen weiteren Zapfhahn der
eingangs genannten Art zu schaffen, der einfach im Aufbau ist, in seiner Absperrstellung
eine weitestgehende Selbstentleerung sicherstellt, leicht zu reinigen ist und in seiner
Absperrstellung den Durchflusskanal zuverlässig abdichtet.
[0006] Diese Aufgabe wird durch einen Zapfhahn mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.
[0007] Der erfindungsgemäße Zapfhahn ist dadurch gekennzeichnet, dass das an den Basiskörper
angesetzte Einlaufende der Ausflusstülle in der Gebrauchsstellung des Zapfhahns unterhalb
der Austrittsöffnung des Durchflusskanals des Anschlussstückes angeordnet ist, wobei
der Verbindungskanal in der Schließstellung der Steuervorrichtung im Wesentlichen
unterhalb der Drehachse des Absperrventilkörpers angeordnet ist, und dass in den Basiskörper
zwischen dem Anschlussstück und dem Absperrventilkörper eine ringbuchsenförmige Dichtung
eingesetzt ist, die den Durchflusskanal fortsetzt und den Absperrventilkörper ringförmig
berührt.
[0008] Der erfindungsgemäße Zapfhahn besitzt einen relativ einfachen Aufbau, zeichnet sich
in seiner Absperrstellung durch eine besonders zuverlässige Abdichtwirkung aus und
lässt sich bei Bedarf sehr einfach reinigen.
[0009] Denn dadurch, dass der Verbindungskanal als Außenkanal in einen Umfangsabschnitt
der Mantelfläche des Absperrventilkörpers eingetieft ist, ist der Verbindungskanal
nach der Demontage des Absperrventilkörpers für Reinigungszwecke gut zugänglich.
[0010] Die im Basiskörper angeordnete ringbuchsenförmige Dichtung stellt eine besonders
zuverlässige Abdichtwirkung in der Absperrstellung sicher.
[0011] Dadurch, dass das an den Basiskörper angesetzte Einlaufende der Ausflusstülle in
der Gebrauchsstellung des Zapfhahns unterhalb der Austrittsöffnung des Durchflusskanals
des Anschlussstückes angeordnet ist, und dadurch, dass der Verbindungskanal in der
Schließstellung der Steuervorrichtung im Wesentlichen unterhalb der Drehachse des
Absperrventilkörpers angeordnet ist, wird stets eine im Wesentlichen vollständige
Selbstentleerung des Verbindungskanals nach Absperrung des Durchflusskanals sichergestellt.
[0012] In diesem Zusammenhang ist es vorteilhaft, wenn gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung
in dem Basiskörper eine Belüftungsbohrung ausgebildet ist, die bei abgesperrtem Durchflusskanal
mit dem Verbindungskanal des Absperrventilkörpers kommuniziert. Durch die Belüftungsbohrung
ist sichergestellt, dass nach Absperren des Durchflusskanals das hinter dem Durchflusskanal,
insbesondere in der Ausflusstülle noch befindliche Getränk schnell abfließen kann.
Vorzugsweise ist die Belüftungsbohrung dabei so im Basiskörper angeordnet, dass sie
in der Absperrstellung des Absperrventilkörpers an der höchstgelegenen Stelle des
Verbindungskanals mündet.
[0013] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Zapfhahns besteht darin,
dass der Basiskörper mit einer federbelasteten Arretierung versehen ist, welche die
Steuervorrichtung und/oder den Absperrventilkörper in einer relativ zu dem Durchflusskanal
vorgegebenen Drehstellung des Absperrventilkörpers arretiert, in welcher der Verbindungskanal
des Absperrventilkörpers mit weniger als 20%, vorzugsweise weniger als 15% der Querschnittsfläche
des Durchflusskanals in Überdeckung liegt. Der Durchflusskanal ist in dieser Drehstellung
des Absperrventilkörpers nur geringfügig geöffnet, so dass beim Zapfen von unter Druck
stehender Flüssigkeit, beispielsweise von Bier, mittels des Absperrventilkörpers Flüssigkeitsschaum
erzeugt wird. Die federbelastete Arretierung erleichtert dem Benutzer des Zapfhahns
das schnelle Einstellen der für die Schaumerzeugung günstigen Drehstellung des Absperrventilkörpers.
[0014] Die Steuervorrichtung des erfindungsgemäßen Zapfhahns umfasst nach einer weiteren
Ausgestaltung mindestens eine deckelartige Abdeckung, die mit dem Absperrventilkörper
lösbar verbunden ist. Vorzugsweise ist der Absperrventilkörper zwischen zwei deckelartigen
Abdeckungen angeordnet, die mit dem Absperrventilkörper lösbar verbunden sind, wobei
an den Abdeckungen eine U-förmige Halterung formschlüssig angebracht ist, die mit
einem Hebel zur Steuerung des Absperrventilkörpers versehen ist.
[0015] Weitere bevorzugte und vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Zapfhahns
sind in den Unteransprüchen angegeben.
[0016] Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer zwei Ausführungsbeispiele darstellenden
Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
- Figuren 1
- und 2 eine Vorderansicht und eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Zapfhahns
in Schließstellung;
- Figuren 3
- und 4 eine Vorderansicht und eine Seitenansicht des Zapfhahns der Figuren 1 und 2
in einer Offenstellung;
- Fig. 5
- eine Schnittansicht des Zapfhahns entlang der Linie A-A der Fig. 1;
- Fig. 6
- eine vergrößerte Ansicht des Details X der Fig. 5;
- Fig. 7
- eine Schnittansicht des Zapfhahns entlang der Linie C-C der Fig. 3;
- Fig. 8
- eine vergrößerte Ansicht des Details Y der Fig. 7;
- Fig. 9
- eine Seitenansicht des Zapfhahns mit teilweise geöffnetem Durchflusskanal, wobei der
Basiskörper im Teilschnitt dargestellt ist;
- Fig. 10
- eine Schnittansicht des Zapfhahns entlang der Schnittverlaufslinie E-E der Fig. 9;
- Fig. 11
- eine Vergrößerung der Fig. 10;
- Figuren 12
- bis 14 eine Seitenansicht, eine Vorderansicht sowie eine perspektivische Ansicht eines
zweiten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Zapfhahns in Schließstellung;
- Fig. 15
- eine Schnittansicht des Zapfhahns entlang der Linie A-A der Fig. 13;
- Fig. 16
- eine vergrößerte Ansicht des Details D der Fig. 15; und
- Fig. 17
- eine vergrößerte Ansicht des Details D der Fig. 15, wobei der Basiskörper in der Offenstellung
dargestellt ist.
[0017] Die in der Zeichnung dargestellten Zapfhähne sind für Getränke, insbesondere Biere,
bestimmt, die in der Regel unter Druck stehen. Der jeweilige Zapfhahn weist einen
Basiskörper 1 auf, an dem ein Anschlussstück 2 für eine nicht dargestellte Zufuhrleitung
für das zu zapfende Getränk vorgesehen ist, und an dem ferner eine Ausflusstülle 3
angesetzt ist. Das Anschlussstück 2 ist rohrstutzenförmig ausgebildet und weist ein
Außengewinde 4 sowie einen gegenüber dem Durchmesser des Außengewindes radial vorstehenden
Absatz 5 auf.
[0018] In dem Basiskörper 1 ist ein mittels einer Steuervorrichtung steuerbarer Absperrventilkörper
6 angeordnet. Die Steuervorrichtung umfasst einen Steuerhebel 7, der mit einem über
eine Schraubverbindung lösbaren Handgriff 8 versehen ist. Der zwischen dem Anschlussstück
2 und der Ausflusstülle 3 angeordnete Absperrventilkörper 6 ist konisch ausgebildet
und in einem entsprechend konisch ausgebildeten Durchbruch 9 des Basiskörpers 1 drehbar
gelagert. Es ist zu erkennen, dass die Drehachse des Absperrventilkörpers 6 quer zur
Ausflusstülle sowie quer zu dem im Anschlussstück 2 verlaufenden Durchflusskanal 10
verläuft. In der Gebrauchsstellung des Zapfhahns verläuft die Drehachse des Absperrventilkörpers
6 im Wesentlichen horizontal.
[0019] Der Basiskörper 1 umfasst eine dem Anschlussstück 2 zugeordnete Bohrung 11, die quer
zu dem konischen Durchbruch 9 verläuft und an demselben mündet. Der Durchmesser der
Bohrung 11 ist nach außen hin erweitert, wobei die Erweiterung ein Innengewinde 12
aufweist.
[0020] In die Bohrung 11 ist eine ringbuchsenförmige Dichtung 13 eingesetzt, die den Durchflusskanal
10 fortsetzt und den Absperrventilkörper 6 ringförmig berührt. Die Form der dem Anschlussstück
2 abgewandten ringförmigen Stirnseite der Dichtung 13 ist an die konische Mantelfläche
des Absperrventilkörpers 6 angepasst. Die Dichtung 13 besteht aus einem gummielastischen
Material. Sie ist beispielsweise aus einem thermoplastischen Polyurethan-Elastomer
gefertigt.
[0021] Die Dichtung 13 weist an ihrem dem Anschlussstück 2 zugewandten Ende einen radial
nach außen vorspringenden Flansch 14 auf, der an dem durch die Erweiterung der Bohrung
11 bedingten stufenförmigen Absatz 15 formschlüssig anliegt. Zur passgenauen Ausrichtung
der Dichtung 13 in Bezug auf die konische Mantelfläche des Absperrventilkörpers 6
weist die Dichtung 13 vorzugsweise mindestens eine Markierung auf, die einem Bezugspunkt
oder einer Markierung am Basiskörper 1 zugeordnet ist. Beispielsweise ist in der dem
Anschlussstück 2 zugewandten Seite des Flansches 14 der Dichtung 13 eine Ausnehmung
16 ausgebildet, die der vertikalen Längsmittelebene des Zapfhahns bzw. der Längsmittelachse
des Steuerhebels 7 oder Handgriffs 8 zugeordnet ist. Durch Ausrichten dieser Ausnehmung
16 auf die vertikale Längsmittelebene des Zapfhahns bzw. die Längsmittelachse des
Steuerhebels 7 oder Handgriffs 8 wird sichergestellt, dass die dem Absperrventilkörper
6 zugewandte ringförmige Stirnseite der Dichtung 13 passgenau an die konische Mantelfläche
des Absperrventilkörpers 6 angepasst ist. Alternativ zu dieser Ausnehmung bzw. Markierung
16 können die Dichtung 13 und der Basiskörper 1 auch einander zugeordnete Formschlusselemente
(nicht gezeigt) zur passgenauen Ausrichtung der Dichtung 13 in Bezug auf die konische
Mantelfläche des Absperrventilkörpers 6 aufweisen. Beispielsweise kann hierzu an der
ringbuchsenförmigen Dichtung 13 ein radial nach außen vorstehender Vorsprung (nicht
gezeigt) angeformt sein und in der Bohrung 11 eine mit Abstand vor dem Durchbruch
9 endende Nut (nicht gezeigt) eingetieft sein, in die der Vorsprung im eingesetzten
Zustand der Dichtung 13 formschlüssig eingreift.
[0022] Das Anschlussstück 2 ist über ein entsprechendes Außengewinde mit dem Innengewinde
12 des Basiskörpers 1 verschraubt. Das dem Absperrventilkörper 6 zugewandte Ende des
Anschlussstückes 2 liegt dabei an der Dichtung 13 an und presst letztere mit ihrem
Flansch 14 leicht gegen den umlaufenden Absatz 15 der Bohrung 11.
[0023] Die von der ringbuchsenförmigen Dichtung 13 definierte Durchflussöffnung und der
vom Anschlussstück 2 definierte Durchflusskanal 10 fluchten miteinander und haben
im Wesentlichen den gleichen Innendurchmesser.
[0024] Ferner umfasst der Basiskörper 1 eine der Ausflusstülle 3 zugeordnete Bohrung 18,
die ebenfalls an dem konischen Durchbruch 9 mündet. Der Durchmesser auch dieser Bohrung
18 ist nach außen hin erweitert, wobei in die Erweiterung die röhrchenförmige Ausflusstülle
3 eingesteckt ist. Die Ausflusstülle 3 und die Bohrung 18 fluchten miteinander und
haben im Wesentlichen den gleichen Innendurchmesser.
[0025] Die Längsmittelachsen der Bohrungen 11, 18 liegen in der selben Ebene. Sie schließen
einen Winkel von ca. 120° ein. Es versteht sich aber, dass die Bohrungen 11, 18 auch
anders zueinander angeordnet sein können, so dass der von ihren Längsmittelachsen
eingeschlossene Winkel - abweichend von 120° - zum Beispiel ca. 100° oder ca. 130°
beträgt.
[0026] Der Basiskörper 1 besitzt in der Seitenansicht im Wesentlichen eine kreisförmige
Außenkontur. Er besteht aus Metall, vorzugsweise aus Edelstahl. Der Absperrventilkörper
6 ist aus einem Material gebildet ist, welches weniger hart ist als das Material des
Basiskörpers 1. Vorzugsweise ist der Absperrventilkörper 6 aus Kunststoff, beispielsweise
aus Polyoxymethylen (POM) oder aus Polybutylenterephthalat (PBT) gefertigt.
[0027] Der Absperrventilkörper 6 ist zwischen zwei deckelartigen Abdeckungen 19, 20 angeordnet,
die mit dem Absperrventilkörper 6 lösbar verbunden sind. An den Abdeckungen 19, 20
ist eine gabel- oder U-förmige Halterung 21 formschlüssig angebracht, die mit dem
Hebel 7 zur Steuerung des Absperrventilkörpers 6 versehen ist. Am Mitteilteil der
U-förmigen Halterung 21 ist ein Gewindebolzen oder eine Schraube 22 angebracht, an
dem der Steuerhebel 7 bzw. der Handgriff 8 angeschraubt sind.
[0028] Der Basiskörper 1 weist an seinen den Abdeckungen 19, 20 zugewandten Seiten jeweils
eine kreisringförmige Vertiefung 23, 24 auf, die den konischen Durchbruch 9 konzentrisch
umgeben. Die kreisringförmige Vertiefung 23, 24 bildet einen Absatz mit einer ebenen
Ringfläche. Der Abstand der beiden Ringflächen voneinander ist etwas größer als der
axiale Abstand seitlicher Stirnflächen 25, 26 des konischen Absperrventilkörpers 6.
Der Absperrventilkörper 6 weist zapfenförmige Vorsprünge 27, 28 auf, die gegenüber
seinen seitlichen Stirnflächen 25, 26 vorstehen.
[0029] Die deckelartigen Abdeckungen 19, 20 umfassen einen kugelschichtförmigen Abschnitt
und einen damit einstückig verbundenen kreiszylindrischen Abschnitt, der formschlüssig
in eine der Vertiefungen 23, 24 des Basiskörpers 1 aufgenommen ist. Der Außendurchmesser
des kreiszylindrischen Abschnitts ist kleiner als der größte Außendurchmesser des
kugelschichtförmigen Abschnitts.
[0030] Jede der beiden Abdeckungen 19, 20 weist eine mittig angeordnete Bohrung 29, 30 auf.
In den Bohrungen 29, 30 sind die zapfenförmigen Vorsprünge 27, 28 des Absperrventilkörpers
6 aufgenommen. In den Figuren 10 und 11 ist zu erkennen, dass die zapfenförmigen Vorsprünge
27, 28 unterschiedlich lang sind. Der längere Vorsprung 28 weist eine Gewindebohrung
31 auf.
[0031] Die Abdeckung 19 mit der Bohrung 30, die den kürzeren zapfenförmigen Vorsprung 27
des Absperrventilkörpers 6 aufnimmt, weist eine Gewindebohrung 32 auf. Diese mündet
in die Bohrung 30, fluchtet mit einer in dem Vorsprung 27 ausgebildeten Bohrung 33
und besitzt den gleichen Innengewindedurchmesser wie die Gewindebohrung 31.
[0032] Der jeweilige kugelschichtförmige Abschnitt ist an seiner flachen Außenseite mit
einer Nut 34, 35 versehen, in die die Schenkel der gabelförmigen Halterung 21 formschlüssig
eingesetzt sind. Die Nuten 34, 35 enden einerseits vor dem konvexen Mantelfläche des
kugelschichtförmigen Abschnitts und münden andererseits an ihrem anderen Ende an der
konvexen Mantelfläche des kugelschichtförmigen Abschnitts der Abdeckung 19, 20. Das
einen Anschlag 36, 37 bildende Ende der jeweiligen Nut 34, 35 ist rund ausgebildet.
Die Enden der Schenkel der gabelförmigen Halterung 21 sind dementsprechend abgerundet.
[0033] Ferner besitzen die Schenkel der Halterung 21 Bohrungen (Durchbrüche) 38, 39, die
bei entsprechender Anordnung der Schenkel in den Nuten 34, 35 mit den Gewindebohrungen
31, 32 fluchten. Die Längsmittelachse der jeweiligen Gewindebohrung 31, 32 fluchtet
mit der Drehachse des Absperrventilkörpers 6. Die Halterung 21 ist mittels Schrauben
40, 41 an den Gewindebohrungen 31, 32 befestigt. Die Schrauben 40, 41 weisen kugelabschnittförmige
Köpfe auf und sind vorzugsweise als Innensechskantschrauben ausgeführt.
[0034] Der Basiskörper 1, die kugelschichtförmigen Abschnitte der Abdeckungen 19, 20 und
die kugelabschnittförmigen Köpfe der Schrauben 40, 41 bilden im montierten Zustand
einen im wesentlichen kugelförmigen Körper, wie insbesondere Fig. 1 zeigt. Zwischen
dem Basiskörper 1 und der jeweiligen deckelförmigen Abdeckung 19, 20 ist eine ringförmige
Dichtung (nicht gezeigt) angeordnet. Diese Dichtung verhindert, dass Bier oder andere
Flüssigkeit von außen in die Vertiefung 23, 24 des Basiskörpers 1 eindringt.
[0035] Der Absperrventilkörper 6 weist einen quer zu seiner Drehachse verlaufenden Verbindungskanal
42 auf, der in einer Offenstellung der aus Steuerhebel 7, Handgriff 8, drehbaren Abdeckungen
19, 20 und gabelförmiger Halterung 21 gebildeten Steuervorrichtung den Durchflusskanal
10 des Anschlussstücks 2 mit der Ausflusstülle 3 verbindet. Der Verbindungskanal 42
ist als nut- oder rinnenförmiger Außenkanal in einen Umfangsabschnitt der Mantelfläche
des Absperrventilkörpers 6 eingetieft. Er ist entsprechend dem von den Längsmittelachsen
der Bohrungen 11, 18 eingeschlossenen Winkel bogenförmig ausgebildet. Um eine Selbstentleerung
des Zapfhahns in der Schließstellung der Steuervorrichtung sicherzustellen, ist die
Bohrung 18 und damit das an den Basiskörper 1 angesetzte Einlaufende der Ausflusstülle
3 in der Gebrauchsstellung des Zapfhahns unterhalb der Austrittsöffnung des Durchflusskanals
10 bzw. unterhalb der Durchgangsöffnung 17 der Dichtung 13 angeordnet, wobei der Verbindungskanal
42 in der Schließstellung der Steuervorrichtung im Wesentlichen unterhalb der Drehachse
des Absperrventilkörpers 6 angeordnet ist
[0036] Der Basiskörper 1 des Zapfhahns weist zwei die Drehbewegung des Absperrventilkörpers
6 begrenzende Anschläge auf. Die Anschläge sind durch eine in dem Basiskörper 1 ausgebildete
Ausnehmung 43 definiert, in welche ein Stift 44 eingreift, der mit der Steuervorrichtung,
nämlich der drehbaren Abdeckung 19 verbunden ist. Die Ausnehmung 43 besteht vorzugsweise
aus einer kreisbogenförmigen Nut.
[0037] Daneben ist ein weiterer Stift 45 vorgesehen, der in eine Sacklochbohrung 46 in der
seitlichen Stirnfläche des Absperrventilkörpers 6 eingesteckt ist. Die Stifte 44,
45 sind in Sacklochbohrungen eingefügt, die in dem kreiszylindrischen Abschnitt der
deckelförmigen Abdeckung 19 ausgebildet sind (Figuren 10 und 11).
[0038] Des Weiteren ist in dem Basiskörper 1 eine Belüftungsbohrung 47 ausgebildet, die
nur bei durch den Absperrventilkörper 6 abgesperrtem Durchflusskanal 10 mit dem Verbindungskanal
42 des Absperrventilkörpers 6 kommuniziert. Die Längsmittelachse der Belüftungsbohrung
47 liegt ebenfalls in der Schnittebene der Längsmittelachsen der beiden Bohrungen
11, 18 des Basiskörpers 1.
[0039] Die Belüftungsbohrung 47 ist dabei so angeordnet, dass deren Längsmittelachse in
der Gebrauchsstellung des Zapfhahns schräg nach unten zum Absperrventilkörper 6 bzw.
dessen Verbindungskanal 42 verläuft. Die Längsmittelachse der Belüftungsbohrung 47
und die Längsmittelachse der dem Abschlussstück 2 zugeordneten Bohrung 11 des Basiskörpers
1 schließen somit einen stumpfen Winkel ein.
[0040] In der Schließstellung des Zapfhahns mündet die Belüftungsbohrung 47 an der höchsten
Stelle des im Absperrventilkörper 6 ausgebildeten Verbindungskanals 42 (vgl. Figuren
5 und 6).
[0041] Des Weiteren ist der Basiskörper 1 mit einer federbelasteten Arretierung versehen.
Die Arretierung umfasst einen Arretierkörper 48, der in einer im Basiskörper 1 ausgebildeten
Bohrung 49 angeordnet und durch eine in der Bohrung 49 festgelegte Druckfeder 50 belastet
ist. Die Bohrung 49 mündet an den beiden seitlichen Ringflächen des Basiskörpers 1,
wobei die an den Arretierkörper 48 angrenzende Mündung einen etwas kleineren Durchmesser
aufweist als der Arretierkörper 48, so dass dessen abgerundete Stirnseite 51 aus der
Bohrung 49 vorsteht, der federbelastete Arretierkörper 48 aber bei einer Demontage
der Abdeckungen 19, 20 nicht vollständig aus der Bohrung 49 herausgedrückt wird.
[0042] Die dem Arretierkörper 48 zugewandte Abdeckung 20 ist mit einer kleinen Vertiefung
52 versehen, in die der Arretierkörper 48 in einer vorgegebenen Drehstellung des Absperrventilkörpers
6 eingreift. Die Drehstellung, in der die Arretierung wirksam wird, ist so gewählt,
dass der Verbindungskanal 42 des Absperrventilkörpers 6 mit weniger als 10% der Querschnittsfläche
des Durchflusskanals 10 bzw. der Bohrung 11 in Überdeckung liegt. Bezogen auf den
Durchmesser der Bohrung 11 bzw. des Durchflusskanals 10 und die Bogenlänge des Verbindungskanals
42 beträgt die Überdeckung beispielsweise weniger als 1,5 mm, vorzugsweise weniger
als 1 mm.
[0043] In dieser Drehstellung des Absperrventilkörpers 6 strömt das zu zapfende, unter Druck
stehende Getränk unter Schaumbildung über den Verbindungskanal 42 in die Ausflusstülle
3. Die Belüftungsbohrung 47 kommuniziert in dieser Drehstellung des Absperrventilkörpers
6 nicht mit dessen Verbindungskanal 42.
[0044] Der Absperrventilkörper 6 des erfindungsgemäßen Zapfhahns lässt sich zu Reinigungszwecken
leicht demontieren, indem die Schrauben 40, 41 herausgedreht werden und die gabelförmige
Halterung 21 aus den Nuten der Abdeckungen 19, 20 herausgezogen wird.
[0045] In den Figuren 12 bis 17 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen
Zapfhahns dargestellt. Auch bei diesem Ausführungsbeispiel ist in den Basiskörper
1 zwischen dem Anschlussstück 2 und dem Absperrventilkörper 6 eine ringbuchsenförmige
Dichtung 13 eingesetzt ist, die den vom Anschlussstück 2 definierten Durchflusskanal
10 fortsetzt und den Absperrventilkörper 6 ringförmig berührt.
[0046] Die gummielastische Dichtung 13 weist wiederum einen radial nach außen vorspringenden
Flansch 14 auf, der an dem durch die Erweiterung der Bohrung 11 bedingten stufenförmigen
Absatz 15 formschlüssig anliegt.
[0047] In der dem Anschlussstück 2 zugewandten Seite des Flansches 14 sind zwei diametral
gegenüberliegende Ausnehmungen bzw. Sacklöcher 16 ausgebildet, die insbesondere der
passgenauen Ausrichtung der Dichtung 13 in Bezug auf die konische Mantelfläche des
Absperrventilkörpers 6 dienen.
[0048] Der in den Figuren 12 bis 17 dargestellte Zapfhahn unterscheidet sich von dem Zapfhahn
gemäß den Figuren 1 bis 11 in der Ausführung der gabelförmigen Halterung 21 sowie
deren Befestigung an dem Absperrventilkörper 6. Der konisch ausgebildete Absperrventilkörper
6 ist auch in diesem Fall vorzugsweise aus Kunststoff, beispielsweise aus Polyoxymethylen
oder Polybutylenterephthalat gefertigt. Im Unterschied zu dem zuvor beschriebenen
Ausführungsbeispiel weist er jedoch eine stabförmige Drehachse 53 aus Metall, vorzugsweise
aus Edelstahl auf. Der konische Ventilkörper 6 ist dabei mit der stabförmigen Drehachse
53 reib- und/oder formschlüssig verbunden, beispielweise aufgeschrumpft. In die beiden
Enden der stabförmigen Drehachse 53 sind Gewindebohrungen (nicht gezeigt) eingearbeitet.
[0049] Der Absperrventilkörper 6 ist wiederum zwischen zwei deckelartigen Abdeckungen 19,
20 angeordnet. Die Abdeckungen 19, 20 weisen mit den Gewindebohrungen der stabförmigen
Drehachse 53 fluchtende Bohrungen auf und sind durch Schrauben 40, 41,vorzugsweise
Innensechskantschrauben, mit dem Absperrventilkörper 6, und zwar mit dessen stabförmiger
Drehachse 53 lösbar verbunden.
[0050] An den Abdeckungen 19, 20 ist jeweils eine Hälfte 21.1, 21.2 der gabelförmigen Halterung
21 angebracht, wobei die beiden Hälften miteinander durch den als Hebel dienenden
Griff 8 zur Steuerung des Absperrventilkörpers 6 verbunden sind. Die jeweilige Halterungshälfte
21.1, 21.2 ist einstückig mit der zugeordneten Abdeckung 19 bzw. 20 verbunden bzw.
an dieser angeformt. Die Abdeckungen 19, 20 und die Halterung 21 sind beispielsweise
aus Kunststoff gefertigt und mit einem metallischen Überzug versehen.
[0051] Im Übrigen sind funktionsgleiche Teile des Zapfhahns gemäß den Figuren 12 bis 17
mit den gleichen Bezugszeichen wie beim zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiel bezeichnet.
[0052] Die Ausführung der Erfindung ist nicht auf die vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiele
beschränkt. Vielmehr sind mehrere Varianten möglich, die auch bei abweichender Gestaltung
von der in den Ansprüchen definierten Erfindung Gebrauch machen. So liegt es beispielsweise
auch im Rahmen der vorliegenden Erfindung, den Basiskörper 1 und das Anschlussstück
2 einstückig auszubilden.
[0053] Die zapfenförmigen Vorsprünge 27, 28 sind in dem in den Figuren 10 und 11 dargestellten
Ausführungsbeispiel einstückig mit dem konischen Absperrventilkörper 6 ausgebildet.
Alternativ dazu können einer oder beide Vorsprünge 27, 28 aber auch durch ein in dem
Absperrventilkörper 6 eingebettetes Metallröhrchen (nicht gezeigt) gebildet sein.
1. Zapfhahn für Getränke, insbesondere Biere, mit einem Basiskörper (1), an dem ein einen
Durchflusskanal (10) aufweisendes Anschlussstück (2) vorgesehen ist und an dem eine
Ausflusstülle (3) angesetzt ist, wobei im Basiskörper (1) zwischen dem Anschlussstück
(2) und der Ausflusstülle (3) ein mittels einer Steuervorrichtung steuerbarer Absperrventilkörper
(6) angeordnet ist, der konisch ausgebildet ist und in einem konisch ausgebildeten
Durchbruch (9) des Basiskörpers (1) drehbar um eine quer zur Ausflusstülle (3) verlaufende
Drehachse gelagert ist, und wobei der Absperrventilkörper (6) einen Verbindungskanal
(42) aufweist, der als Außenkanal in die Mantelfläche des Absperrventilkörpers (6)
eingetieft ist und in einer Offenstellung der Steuervorrichtung den Durchflusskanal
(10) des Anschlussstücks (2) mit der Ausflusstülle (3) verbindet,
dadurch gekennzeichnet, dass das an den Basiskörper (1) angesetzte Einlaufende der Ausflusstülle (3) in der Gebrauchsstellung
des Zapfhahns unterhalb der Austrittsöffnung des Durchflusskanals (10) des Anschlussstückes
(2) angeordnet ist, wobei der Verbindungskanal (42) in der Schließstellung der Steuervorrichtung
im Wesentlichen unterhalb der Drehachse des Absperrventilkörpers (6) angeordnet ist,
und dass in den Basiskörper (1) zwischen dem Anschlussstück (2) und dem Absperrventilkörper
(6) eine ringbuchsenförmige Dichtung (13) eingesetzt ist, die den Durchflusskanal
(10) fortsetzt und den Absperrventilkörper (6) ringförmig berührt.
2. Zapfhahn nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die Form der dem Anschlussstück (2) abgewandten ringförmigen Stirnseite der Dichtung
(13) an die konische Mantelfläche des Absperrventilkörpers (6) angepasst ist.
3. Zapfhahn nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (13) und der Basiskörper (1) einander zugeordnete Markierungen und/oder
Formschlusselemente zur passgenauen Ausrichtung der Dichtung (13) in Bezug auf die
konische Mantelfläche des Absperrventilkörpers (6) aufweisen.
4. Zapfhahn nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (13) an ihrem dem Anschlussstück (2) zugewandten Ende einen radial nach
außen vorspringenden Flansch (14) aufweist.
5. Zapfhahn nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungskanal (42) bogenförmig ausgebildet ist.
6. Zapfhahn nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, dass der Basiskörper (1) mit einer federbelasteten Arretierung versehen ist, welche die
Steuervorrichtung und/oder den Absperrventilkörper (6) in einer relativ zu dem Durchflusskanal
(10) des Anschlussstücks (2) vorgegebenen Drehstellung des Absperrventilkörpers (6)
arretiert, in welcher der Verbindungskanal (42) des Absperrventilkörpers (6) mit weniger
als 20% der Querschnittsfläche des Durchflusskanals (10) in Überdeckung liegt.
7. Zapfhahn nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierung einen Arretierkörper (48) umfasst, der in einer im Basiskörper (1)
ausgebildeten Bohrung (49) angeordnet und durch eine in der Bohrung (49) festgelegte
Druckfeder (50) belastet ist.
8. Zapfhahn nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung mindestens eine deckelartige Abdeckung (19, 20) aufweist, die
mit dem Absperrventilkörper (6) lösbar verbunden ist.
9. Zapfhahn nach den Ansprüchen 7 und 8,
dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (20) eine dem Arretierkörper (48) zugeordnete Vertiefung (52) aufweist.
10. Zapfhahn nach Anspruch 8 oder 9,
dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (19, 20) zur Übertragung einer Drehbewegung auf den Absperrventilkörper
(6) mit demselben lösbar und formschlüssig verbunden ist.
11. Zapfhahn nach einem der Ansprüche 8 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, dass der Absperrventilkörper (6) mindestens eine Gewindebohrung (31) zur lösbaren Befestigung
der deckelartige Abdeckung (19, 20) aufweist.
12. Zapfhahn nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet, dass der Absperrventilkörper (6) zwischen zwei deckelartigen Abdeckungen (19, 20) angeordnet
ist, die mit dem Absperrventilkörper (6) lösbar verbunden sind, wobei an den Abdeckungen
(19, 20) eine U-förmige Halterung (21) formschlüssig angebracht ist, die mit einem
Hebel (7) zur Steuerung des Absperrventilkörpers (6) versehen ist.
13. Zapfhahn nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet, dass der Absperrventilkörper (6) zwischen zwei deckelartigen Abdeckungen (19, 20) angeordnet
ist, die mit dem Absperrventilkörper (6) lösbar verbunden sind, wobei an den Abdeckungen
(19, 20) jeweils eine Hälfte einer gabelförmigen Halterung (16) angebracht ist, und
wobei die beiden Hälften der gabelförmigen Halterung miteinander durch einen als Hebel
dienenden Griff zur Steuerung des Absperrventilkörpers (6) verbunden sind.
14. Zapfhahn nach einem der Ansprüche 1 bis 13,
dadurch gekennzeichnet, dass in dem Basiskörper (1) eine Belüftungsbohrung (47) ausgebildet ist, die nur bei durch
den Absperrventilkörper (6) abgesperrtem Durchflusskanal (10) mit dem Verbindungskanal
(42) des Absperrventilkörpers (6) kommuniziert.