[0001] Die Erfindung betrifft eine Ab- und Überlaufvorrichtung für Behälter und Wannen,
insbesondere Badewannen.
[0002] Aus der 102 03 301.3-25 ist ein Ablaufgehäuse mit integriertem Überlaufrohr für Badewannen
bekannt. Bedingt dadurch, dass das Überlaufrohr die Wassermenge ableiten muss, die
eventuell anfallen kann, wenn vergessen wurde, die Wasserzufuhr abzudrehen, ist das
Überlaufrohr in seinem Durchmesser entsprechend groß und dementsprechend auch das
Ablaufgehäuse. Dies hat den Nachteil, dass das Ablaufgehäuse nicht unter den Wannenrand
der bekannten Badewannen passt.
[0003] Ein weiterer Nachteil ist, dass die bekannten Drucktastenvorrichtungen, mit deren
Hilfe das Verschluss-, bzw. Überlaufrohr in die Schließstellung gebracht wird, in
ihrem Verstellweg so groß sind, dass das Überlaufrohr in der Schließstellung unter
der möglichen Füllhöhe der Badewanne liegt, des weiteren können die bekannten Druckmechanismen
nicht zur Anwendung kommen, da diese in der Regel aus zumindest einem drehenden Teil
besteht, was die Kosten für die Herstellung und den Zusammenbau entsprechend in die
Höhe treibt.
[0004] Die Erfindung hat die Aufgabe, ein Ablaufgehäuse mit einer Überlaufvorrichtung zu
schaffen, das es erlaubt, dieses unter einen normalen Wannenrand anzuordnen und eine
Drucktastenvorrichtung oder andere Vorrichtung zur Verstellung des Verschluss- bzw.
Ablaufrohres zu schaffen, die es erlaubt, dass die mögliche Füllhöhe der Badewanne
ausgenutzt werden kann und einen Druckmechanismus, bei dem keine drehenden Teile zur
Anwendung kommen.
[0005] Dass das Ablaufgehäuse unter einen normalen Wannenrand angebracht werden kann ist
dadurch möglich, dass das Ablaufgehäuse eine ovale oder viereckige Form hat, wobei
die längeren Seitenwandungen in der Längsrichtung des Wannenrandes angeordnet sind.
Dadurch bedingt ist es gewährleistet, dass unter dem Wannenrand eine Beplankung mit
den entsprechenden Fliesen angebracht werden kann. Durch die ovale oder rechteckige
Form des Ablaufgehäuses ist es nicht möglich, dass bekannte Ablaufrohr in diesem unterzubringen.
Um dieses Problem zu lösen, ergeben sich verschiedene Möglichkeiten.
[0006] Eine Möglichkeit der Erfindung ist es, dass in dem Ablaufgehäuse eine Überlaufvorrichtung
untergebracht ist, die aus einem Verschlussstopfen besteht, der mittels einer Stange
in einem bestimmten Abstand mit einem Schwimmer verbunden ist, der wiederum mit einer
Drucktaste oder einer anderen Verstellmöglichkeit vertikal beweglich verbunden ist.
Die Funktion der Überlaufvorrichtung ist folgende: Für die Befüllung der Wanne wird
mittels einer Drucktaste oder einer anderen Vorrichtung der Schwimmer und somit der
mit ihm verbundene Verschlussstopfen in die Schließstellung gebracht. Bei der Befüllung
der Wanne mit dem Badewasser füllt sich auch gleichzeitig das Ablaufgehäuse bis zum
Schwimmer. Dieser markiert den maximalen Füllstand der Wanne. Wird die Wanne weiter
befüllt, wird der Schwimmer im Ablaufgehäuse entsprechend angehoben und somit der
Verschlussstopfen in die Öffnungsstellung gebracht, so dass das zu viel in der Wanne
eingelassene Wasser in den Abfluss abgeleitet wird, bis der maximale Füllstand der
Wanne wieder erreicht ist und der Schwimmer in die Ausgangslage zurückgekehrt ist
und somit auch der Verschlussstopfen. Das vorteilhafte an dieser Erfindung ist es,
dass durch diese Art der Überlaufvorrichtung das Ablaufgehäuse in seiner Querschnittfläche
wesentlich kleiner ausfallen kann als das bekannte. Eine weitere Möglichkeit besteht
darin, das Ablaufgehäuse in einer ovalen oder viereckigen Ausführung wie vor zu erhalten,
wenn das Verschluss- bzw. Überlaufrohr erfindungsgemäß auch eine ovale oder viereckige
Ausführung hat, so dass es mit seinen längeren Seitenwandungen fast an den längeren
Seitenwandungen des Ablaufgehäuses anliegt, wobei die kürzeren Seitenwandungen einen
bestimmten Abstand zu den kürzeren Seitenwandungen des Ablaufgehäuses aufzeigen, und
zwar in einem beidseitigen Abstand der es gewährleistet, dass das zu viel in die Wanne
eingefüllte Wasser sicher in das Überlaufrohr abgeleitet werden kann. Eine weitere
Variante ist es, das Überlaufrohr nicht zentrisch wie vor anzuordnen, sondern exzentrisch,
so dass das Ablaufgehäuse zur Hälfte mit dem Überlaufrohr ausgefüllt ist und die andere
Hälfte zur Verfügung steht für das zu viel in die Wanne eingefüllte Wasser in das
Überlaufrohr abzuleiten.
[0007] Die Drucktaste besteht aus einem feststehenden und aus einem beweglichen Teil. An
dem feststehenden Teil ist eine Druckfeder und ein beweglicher Draht mittels einer
Öse gelagert, wobei das andere Ende des Drahtes abgewinkelt ist und in eine Nute,
die am beweglichen Teil eingelassen ist, eingesteckt ist. Die Nut im beweglichen Teil
ist um eine Insel geführt, an der am oberen Inselteil eine Vertiefung angeordnet ist,
die als Halte- bzw. Feststellpunkt für den am feststehenden Teil gelagerten Haken
dient, der die Drucktaste in der eingedrückten Stellung hält und damit das Verschlussrohr
bzw. Verschlussstopfen in der Schließstellung. Soll das Verschlussrohr bzw. der Verschlussstopfen
in die Öffnungsstellung gebracht werden, so genügt eine kurze Druckausübung auf die
Drucktaste, damit der Drahthaken vom Haltepunkt durch die Anordnung des Nutenverlaufes
weggeführt wird und damit die Drucktaste gelöst ist, die durch die Druckfeder am feststehenden
Teil nach oben in die Öffnungsstellung gedrückt wird, bis der Haken, der an der Insel
vorbei geführt wird am unteren Nutenende, am zweiten Halte- bzw. Feststellpunkt gelangt
ist und somit die Drucktaste in der Öffnungsstellung hält und damit auch das Verschlussrohr
bzw. den Verschlussstopfen. Um das Verschlussrohr bzw. den -stopfen wieder in die
Schließstellung zu bringen, wird die Drucktaste in den feststehenden Teil eingedrückt
und dadurch löst sich der Haken aus dem unteren Haltepunkt und wird um die Insel in
den oberen Haltepunkt geführt, so dass die Drucktaste im eingedrückten Zustand verharrt
und damit auch das Verschlussrohr bzw. der Stopfen. Der Vorteil dieser Konstruktion
liegt darin, dass kein drehendes Teil benötigt wird und dadurch einfacher und kostengünstiger
herzustellen ist.
[0008] Eine besondere Ausgestaltung der Erfindung ist es, dass zwischen der Drucktaste und
dem Schwimmer bzw. Überlaufrohr keine feste Verbindung besteht, sondern dass eine
Öse, die am Schwimmer oder Überlaufrohr angeordnet ist, an einem Haken, der an der
Drucktaste befestigt ist, eingehängt ist. Das hat folgenden Vorteil: Beim Öffnungsvorgang
muss die Drucktaste ca. 3 mm eingedrückt werden, damit der Feststellhaken sich lösen
kann, so dass auch gleichzeitig bei einer festen Verbindung der Schwimmer mit dem
Verschlussstopfen bzw. das Verschlussrohr nach unten gedrückt wird, so dass die Dichtfläche
so gearbeitet sein muss, dass sie sich rundum die 3 mm in das Ablaufrohr eindrücken
lässt, was bedeutet, dass das Ablaufrohr einen größeren Durchmesser haben muss wie
erforderlich, ebenso die Dichtung bzw. Dichtfläche am Verschlussstopfen bzw. am Verschlussrohr.
[0009] Um noch einen höheren Füllstand der Wanne zu ermöglichen, ist dies bei der Ausführung
mit Drucktaste nur möglich, wenn diese über dem Wannenrand angeordnet wird, was aber
von der Optik her nichts darstellt.
[0010] Eine erfindungsgemäße Ausgestaltung ist es, die Drucktaste oder eine andere Vorrichtung,
mit der man den Schwimmer mit dem Verschlussstopfen oder das Verschlussrohr in die
Schließ- oder Öffnungsstellung bringen kann, in eine Armatur wie Mischbatterie oder
Einlauf zur Befüllung der Wanne, die auf dem Wannenrand angeordnet ist, zu integrieren.
Dadurch bedingt ist die Drucktaste höher angesiedelt.
[0011] Eine Alternative ist es, einen höheren Füllstand der Wanne zu erreichen, dass statt
einer vertikalen Verstellung, wie bei der Drucktaste, eine Verstellung über einen
Schiebe-, Dreh-, Hebe- oder Kippmechanismus vorgenommen wird. Dies hat den Vorteil,
dass man z. B. mittels einer Hebevorrichtung die Überlaufvorrichtung so verstellen
kann, dass sie ihrer Ausgangslage d. h. in ihrer Öffnungsstellung unmittelbar unter
dem Wannenrand positioniert ist, was zur Folge hat, dass die Überlaufvorrichtung in
der Schließstellung mit dem Schwimmer bzw. Überlaufrohr nur ca. 3 Zentimeter unter
dem Wannenrand positioniert ist, was einen optimalen Füllstand der Wanne ergibt, so
dass der Benutzer mit seinem ganzen Körper auch unter Wasser ist, was bei den bekannten
Überlaufsystemen nicht möglich ist.
Die Zeichnungen geben Beispiele wieder:
[0012]
- Fig. 1
- zeigt teilweise und im Schnitt eine Badewanne (1) mit dem Wannenrand (2) mit dem Ablaufgehäuse
(3), dem feststehenden Teil (4) und dem beweglichen Teil (5) der Drucktastenverstellung,
in dem ein Schwimmer (6) mit dem Verschlussstopfen (7) eingehängt ist, in der geöffneten
Stellung.
- Fig. 2
- zeigt wie vor, jedoch die Drucktaste (5), den Schwimmer (6) mit dem Verschlussstopfen
(7) in der geschlossenen Stellung.
- Fig. 3
- zeigt wie vor, jedoch die Drucktaste (5) in der geschlossenen Stellung und den Schwimmer
(6) mit dem Verschlussstopfen (7) in der geöffneten Stellung.
- Fig. 4
- zeigt im Schnitt das feststehende Teil (4) der Drucktastenverstellung und die Drucktaste
(5) mit der Führungsnut (9) ohne Feststellhaken.
- Fig. 5
- zeigt teilweise eine Badewanne (1) mit angeschnittenem Wannenrand (2) in der Vorderansicht
und im Schnitt das Ablaufgehäuse (3) mit einem Schiebemechanismus (8) und einem Stellhebel
(9) für die Verstellung des Überlaufrohres (10) in der geschlossenen Position.
- Fig. 6
- zeigt in der Draufsicht das Ablaufgehäuse (3) mit dem Überlaufrohr (10) in der Mitte
angeordnet.
- Fig. 7
- zeigt in der Draufsicht das Ablaufgehäuse (3) mit dem Überlaufrohr (11) exzentrisch
angeordnet.
- Fig. 8
- zeigt wie Fig. 5, jedoch das Überlauf bzw. Verschlussrohr (10) in der Öffnungsstellung.
[0013] In der Fig. 1 ist ein Teil und im Schnitt eine Badewanne (1) mit dem Wannenrand (2)
dargestellt, unter dem Wannenrand (2) ist eine Beplankung (11) angeordnet, auf denen
Fliesen (12) angebracht sind, die mit dem nach unten gezogenen Wannenrand abschließen.
Damit zwischen der Beplankung (11) und der Wanne noch das Ablaufgehäuse (3) untergebracht
werden kann, ist dieses in seiner horizontalen Querschnittfläche oval oder viereckig
geformt, wobei die längeren Seitenwandungen in der Längsrichtung des Wannenrandes
angeordnet sind. Durch die Öffnung am Wannenrand (2) und in das Ablaufgehäuse (3)
ist der feststehende Teil (4) des Drucktastenmechanismus (5) eingesteckt. Am beweglichen
Teil (5) ist eine Vorrichtung (13) angeordnet, die durch den Durchlass im feststehenden
Teil (4) durchgeführt ist, an diese ist die Öse (14), die am Schwimmer (6) angeordnet
ist, eingehängt. Die Drucktaste (5) wird durch eine Druckfeder nach oben gedrückt
und somit auch der Schwimmer (6) und der Verschlussstopfen (7), so dass dieser sich
in der Öffnungsstellung befindet. Damit die Drucktaste (5) nicht weiter nach oben
gedrückt wird wie notwendig, wird diese durch einen beweglichen Haken (15), der am
fest stehenden Teil (4) angeordnet ist und in die Führungsnute (9) an der Drucktaste
(5) greift, arretiert. Die Führungsnut (9), Fig. 4 ist um eine Insel (16) geführt,
an der am oberen Inselteil (16) eine Vertiefung (18) angeordnet ist, der als Halte-,
bzw. Feststellpunkt für den Haken (15), Fig. 2 dient, wenn die Drucktaste (5) in der
Schließstellung ist und damit auch der Verschlussstopfen (7). Soll der Verschlussstopfen
(7), Fig. 2 in die Schließstellung gebracht werden, so wird die Drucktaste (5) eingedrückt.
Dadurch löst sich der Haltehaken (15) und wird bedingt durch die Anordnung der Insel
(16) links an ihr vorbei geführt, stößt gegen die obere linke Einbuchtung (17), Fig.
4, so dass der Haltehaken (15) beim loslassen der Drucktaste in die Einkerbung (18)
am oberen Inselrand gedrückt wird und somit wird die Drucktaste (5), Fig. 2 und damit
auch der Verschlussstopfen (7) in der Schließstellung gehalten. Wird die Badewanne
über den Füllstand befüllt und wird der Schwimmer (6), Fig. 3 bedingt durch den Spielraum
zwischen der Ösenaufhängung (14), Fig. 4 und der Aufhängevorrichtung (13) an der Drucktaste
(5) nach oben gedrückt und somit auch der Verschlussstopfen (7), Fig. 3 obwohl die
Drucktaste (5) sich in geschlossenem Zustand befindet. Ist der Wasserstand auf dem
maximalen Füllstand gefallen, schließt sich der Verschlussstopfen (7). Soll die Drucktaste
(5) wieder in die Öffnungsstellung gebracht werden, so genügt eine kurze Druckausübung,
damit der Haltehaken (15) sich aus der Einkerbung (18) in der Insel (16) löst und
in die obere rechte Einkerbung (19) der Führungsnut gedrückt wird, durch loslassen
der Drucktaste wird der Haltehaken dadurch rechts an der Insel (16) vorbei geführt
an den Anfangs-, bzw. Haltepunkt (20) der Führungsnut (9), Fig. 1.
[0014] In der Fig. 4 (ohne Haltehaken) ist die Öffnungsstellung (20) an der Führungsnut
(9) und die Schließstellung (18) an der Insel (16) zu erkennen. Bedingt durch die
Einkerbungen in der Führungsnut ( 17 + 19) und der Insel (18) wird der Haltehaken
immer wieder von einem Arretierpunkt zum nächsten Arretierpunkt geführt. In der Fig.
5 ist ein Schiebemechanismus (8) dargestellt, an dem beweglich eine Hebevorrichtung
(21) angeordnet ist, der durch verschieben des Schiebemechanismus (8) diesen anhebt
Fig. 8 oder absenkt Fig. 5 und somit auch den Schwimmer mit dem Verschlussstopfen
oder wie dargestellt ein Verschlussrohr bzw. Überlaufrohr (10). Die Hebevorrichtung
(21) kann auch mittels eines Dreh- oder Kippmechanismus bewegt werden. Fig. 6 und
7 zeigt in der Draufsicht das Ablaufgehäuse (3), das eine ovale oder wie dargestellt
eine viereckige Form aufzeigt, wobei es mit seinen längeren Seitenwandungen (22) in
der Längsrichtung des Wannenrandes (2), Fig 5 angeordnet ist. In dem Ablaufgehäuse
(3) ist das ovale oder viereckige Verschluss- bzw. Überlaufrohr (10) angeordnet, das
fest mit seinen längeren Seitenwandungen (23) an den Seitenwandungen (22) des Ablaufgehäuses
(3) anliegt, wobei in der Fig. 6 das Überlaufrohr (10) in der Mitte des Ablaufgehäuses
(3) positioniert ist, und zwar so, dass beidseitig genug Raum ist, um das zu viel
eingefüllte Wasser sicher in das Überlaufrohr (10) abzuleiten. In der Fig. 7 ist das
Überlaufrohr (10) so positioniert, dass eine Hälfte des Überlaufgehäuses (3) mit dem
Überlaufrohr (19) ausgefüllt ist und die andere Hälfte für das in das Überlaufrohr
abzuleitende, zu viel eingefüllte Wasser. Um den Bodenabstand der Badewanne (1) so
gering wie möglich zu halten, ist der Abschluss (24), Fig. 1 am Ablaufgehäuse (3)
für die Verbindungsleitung (25) zwischen der Badewanne (1) und dem Ablaufgehäuse (3)
Fig. 5 + 8 viereckig oder wie dargestellt oval gehalten, sowie auch die Verbindungsleitung
(25), Fig. 1.
1. Ab- und Überlaufvorrichtung für Behälter und Wannen, insbesondere Badewannen
dadurch gekennzeichnet, dass im Ablaufgehäuse (3) ein Schwimmer-Ablauf-Überlaufventil (6, 7) angeordnet ist und
dass dieses aus einem Ventilstopfen (7) und aus einem in bestimmten verstellbarem
Abstand daran befestigten Schwimmer (6) besteht und dass am Schwimmer (6) eine Einhängevorrichtung
(14) angeordnet ist und dass mittels dieser Einhängevorrichtung (14) das Schwimmer-Ablauf-Überlaufventil
(6, 7) lose mit dem beweglichen Teil (5) des Druckmechanismuses oder mit einem Hebe-,
Dreh, Kipp-, Schiebemechanismus verbunden ist..
2. Ab- und Überlaufvorrichtung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass das Ablaufgehäuse (3) in seinem horizontalen Querschnitt eine ovale oder viereckige
Form hat und dass die längeren Seitenwandungen (22) an der Längsseite des Wannenrandes
angeordnet sind und dass das Überlauf- bzw. Verschlussrohr (10) eine ovale oder viereckige
Form hat und dass die längeren Seitenwandungen (23) fast an den längeren Seitenwandungen
(22) des Ablaufgehäuses (3) anliegen und dass das Überlauf- bzw. Verschlussrohr (10)
im Ablaufgehäuse (3) zentrisch oder exzentrisch angeordnet ist.
3. Ab- und Überlaufvorrichtung nach Anspruch 1 und 2 dadurch gekennzeichnet, dass die Drucktaste (5) eine ovale oder viereckige Form hat und dass sie mit ihrere Längsseite
an der Längsseite des Wannenrandes angeordnet ist.
4. Ab- und Überlaufvorrichtung nach Anspruch 3 dadurch gekennzeichnet, dass der Druckmechanismus aus einem feststehenden Teil (4) und aus einem beweglichen Teil
(5) besteht und dass am feststehenden Teil beweglich ein Haltedraht (15) und eine
Einhängevorrichtung (13) angeordnet ist und dass zwischen dem feststehenden Teil (4)
und dem beweglichen Teil (5) eine Druckfeder integriert ist und dass der Haltedraht
(15) unter Druckspannung den beweglichen Teil (5) in der Öffnungs- oder Schließstellung
hält.
5. Ab- und Überlaufvorrichtung nach Anspruch 4 dadurch gekennzeichnet, dass am beweglichen Teil (5) eine Führungsnut (9) angeordnet ist und dass diese vom ersten
Halte- bzw. Feststellpunkt (20) um eine Insel geführt ist und am Ausgangspunkt (20)
endet und dass an der Insel (16) ein Einkerbung (19) angeordnet ist und dass diese
als zweiter Halte- bzw. Feststellpunkt dient und dass die Führungsnut (9) oberhalb
der Insel (16) eine Einkerbung (17) hat, die verantwortlich ist, dass der Haltedraht
(15) in den Halte- bzw. Feststellpunkt (18) in die Insel gedrückt wird und dass eine
zweite Einkerbung (19) verantwortlich ist, dass der Haltedraht (15) an der Insel (16)
vorbei geführt wird.
6. Ab- und Überlaufvorrichtung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass das Ablaufgehäuse (3) der Anschluss (24) und das Verbindungsrohr (25) zwischen der
Wanne (1) und dem Ablaufgehäuse (3) eine ovale oder rechteckige Form hat und dass
die längeren Seitenwandungen horizontal angeordnet sind.
7. Ab- und Überlaufvorrichtung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass durch einen Hebe-, Dreh-, Kipp-, Schiebe- oder Druckmechanismus die Verstellung einer
Hebevorrichtung (21) vorgenommen wird.
8. Ab- und Überlaufvorrichtung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass der Hebe-, Dreh-, Kipp-, Schiebe- oder Druckmechanismus in einer Mischbatterie oder
in einem Wanneneinlauf integriert ist oder in der Längsrichtung des Wannenrandes.
9. Ab- und Überlaufvorrichtung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilstopfen (7) eine ovale oder viereckige Form hat und dass an dem Ventilstopfenende
oder zumindest an den Dichtflächen eine Dichtung angeordnet ist.
10. Ab- und Überlaufvorrichtung nach Anspruch 2 dadurch gekennzeichnet, dass am unteren Ende des Überlauf- bzw. Verschlussrohres (10) auf seinem Umfang eine Dichtfläche
mit einer Dichtung angeordnet ist und dass am oberen Ende eine verstellbare Einhängevorrichtung
angeordnet ist und dass mittels dieser Einhängevorrichtung das Überlauf- bzw. Verschlussrohr
(10) lose mit dem beweglichen Teil (5) des Druckmechanismuses oder Dreh-, Kipp-, Schiebemechanismus
verbunden ist.