Ab- und Überlaufvorrichtung

Abstract

 Ab- und Überlaufvorrichtung für Behälter und Wannen, insbesondere Badewannen, wobei im Ablaufgehäuse (3) ein Schwimmer-Ablauf-Überlaufventil (6,7) angeordnet ist und dass dieses aus einem Ventilstopfen (7) und aus einem in bestimmten verstellbarem Abstand daran befestigten Schwimmer (6) besteht und dass am Schwimmer (6) eine Einhängevorrichtung (14) angeordnet ist und dass mittels dieser Einhängevorrichtung (14) das Schwimmer-Ablauf-Überlaufentil (6,7) lose mit einem beweglichen Teil (5) eines Druckmechanismuses oder mit einem Hebe-, Dreh, Kipp-, Schiebemechanismus verbunden ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Ab- und Überlaufvorrichtung für Behälter und Wannen, insbesondere Badewannen.

[0002] Aus der 102 03 301.3-25 ist ein Ablaufgehäuse mit integriertem Überlaufrohr für Badewannen bekannt. Bedingt dadurch, dass das Überlaufrohr die Wassermenge ableiten muss, die eventuell anfallen kann, wenn vergessen wurde, die Wasserzufuhr abzudrehen, ist das Überlaufrohr in seinem Durchmesser entsprechend groß und dementsprechend auch das Ablaufgehäuse. Dies hat den Nachteil, dass das Ablaufgehäuse nicht unter den Wannenrand der bekannten Badewannen passt.

[0003] Ein weiterer Nachteil ist, dass die bekannten Drucktastenvorrichtungen, mit deren Hilfe das Verschluss-, bzw. Überlaufrohr in die Schließstellung gebracht wird, in ihrem Verstellweg so groß sind, dass das Überlaufrohr in der Schließstellung unter der möglichen Füllhöhe der Badewanne liegt, des weiteren können die bekannten Druckmechanismen nicht zur Anwendung kommen, da diese in der Regel aus zumindest einem drehenden Teil besteht, was die Kosten für die Herstellung und den Zusammenbau entsprechend in die Höhe treibt.

[0004] Die Erfindung hat die Aufgabe, ein Ablaufgehäuse mit einer Überlaufvorrichtung zu schaffen, das es erlaubt, dieses unter einen normalen Wannenrand anzuordnen und eine Drucktastenvorrichtung oder andere Vorrichtung zur Verstellung des Verschluss- bzw. Ablaufrohres zu schaffen, die es erlaubt, dass die mögliche Füllhöhe der Badewanne ausgenutzt werden kann und einen Druckmechanismus, bei dem keine drehenden Teile zur Anwendung kommen.

[0005] Dass das Ablaufgehäuse unter einen normalen Wannenrand angebracht werden kann ist dadurch möglich, dass das Ablaufgehäuse eine ovale oder viereckige Form hat, wobei die längeren Seitenwandungen in der Längsrichtung des Wannenrandes angeordnet sind. Dadurch bedingt ist es gewährleistet, dass unter dem Wannenrand eine Beplankung mit den entsprechenden Fliesen angebracht werden kann. Durch die ovale oder rechteckige Form des Ablaufgehäuses ist es nicht möglich, dass bekannte Ablaufrohr in diesem unterzubringen. Um dieses Problem zu lösen, ergeben sich verschiedene Möglichkeiten.

[0006] Eine Möglichkeit der Erfindung ist es, dass in dem Ablaufgehäuse eine Überlaufvorrichtung untergebracht ist, die aus einem Verschlussstopfen besteht, der mittels einer Stange in einem bestimmten Abstand mit einem Schwimmer verbunden ist, der wiederum mit einer Drucktaste oder einer anderen Verstellmöglichkeit vertikal beweglich verbunden ist.
Die Funktion der Überlaufvorrichtung ist folgende: Für die Befüllung der Wanne wird mittels einer Drucktaste oder einer anderen Vorrichtung der Schwimmer und somit der mit ihm verbundene Verschlussstopfen in die Schließstellung gebracht. Bei der Befüllung der Wanne mit dem Badewasser füllt sich auch gleichzeitig das Ablaufgehäuse bis zum Schwimmer. Dieser markiert den maximalen Füllstand der Wanne. Wird die Wanne weiter befüllt, wird der Schwimmer im Ablaufgehäuse entsprechend angehoben und somit der Verschlussstopfen in die Öffnungsstellung gebracht, so dass das zu viel in der Wanne eingelassene Wasser in den Abfluss abgeleitet wird, bis der maximale Füllstand der Wanne wieder erreicht ist und der Schwimmer in die Ausgangslage zurückgekehrt ist und somit auch der Verschlussstopfen. Das vorteilhafte an dieser Erfindung ist es, dass durch diese Art der Überlaufvorrichtung das Ablaufgehäuse in seiner Querschnittfläche wesentlich kleiner ausfallen kann als das bekannte. Eine weitere Möglichkeit besteht darin, das Ablaufgehäuse in einer ovalen oder viereckigen Ausführung wie vor zu erhalten, wenn das Verschluss- bzw. Überlaufrohr erfindungsgemäß auch eine ovale oder viereckige Ausführung hat, so dass es mit seinen längeren Seitenwandungen fast an den längeren Seitenwandungen des Ablaufgehäuses anliegt, wobei die kürzeren Seitenwandungen einen bestimmten Abstand zu den kürzeren Seitenwandungen des Ablaufgehäuses aufzeigen, und zwar in einem beidseitigen Abstand der es gewährleistet, dass das zu viel in die Wanne eingefüllte Wasser sicher in das Überlaufrohr abgeleitet werden kann. Eine weitere Variante ist es, das Überlaufrohr nicht zentrisch wie vor anzuordnen, sondern exzentrisch, so dass das Ablaufgehäuse zur Hälfte mit dem Überlaufrohr ausgefüllt ist und die andere Hälfte zur Verfügung steht für das zu viel in die Wanne eingefüllte Wasser in das Überlaufrohr abzuleiten.

[0007] Die Drucktaste besteht aus einem feststehenden und aus einem beweglichen Teil. An dem feststehenden Teil ist eine Druckfeder und ein beweglicher Draht mittels einer Öse gelagert, wobei das andere Ende des Drahtes abgewinkelt ist und in eine Nute, die am beweglichen Teil eingelassen ist, eingesteckt ist. Die Nut im beweglichen Teil ist um eine Insel geführt, an der am oberen Inselteil eine Vertiefung angeordnet ist, die als Halte- bzw. Feststellpunkt für den am feststehenden Teil gelagerten Haken dient, der die Drucktaste in der eingedrückten Stellung hält und damit das Verschlussrohr bzw. Verschlussstopfen in der Schließstellung. Soll das Verschlussrohr bzw. der Verschlussstopfen in die Öffnungsstellung gebracht werden, so genügt eine kurze Druckausübung auf die Drucktaste, damit der Drahthaken vom Haltepunkt durch die Anordnung des Nutenverlaufes weggeführt wird und damit die Drucktaste gelöst ist, die durch die Druckfeder am feststehenden Teil nach oben in die Öffnungsstellung gedrückt wird, bis der Haken, der an der Insel vorbei geführt wird am unteren Nutenende, am zweiten Halte- bzw. Feststellpunkt gelangt ist und somit die Drucktaste in der Öffnungsstellung hält und damit auch das Verschlussrohr bzw. den Verschlussstopfen. Um das Verschlussrohr bzw. den -stopfen wieder in die Schließstellung zu bringen, wird die Drucktaste in den feststehenden Teil eingedrückt und dadurch löst sich der Haken aus dem unteren Haltepunkt und wird um die Insel in den oberen Haltepunkt geführt, so dass die Drucktaste im eingedrückten Zustand verharrt und damit auch das Verschlussrohr bzw. der Stopfen. Der Vorteil dieser Konstruktion liegt darin, dass kein drehendes Teil benötigt wird und dadurch einfacher und kostengünstiger herzustellen ist.

[0008] Eine besondere Ausgestaltung der Erfindung ist es, dass zwischen der Drucktaste und dem Schwimmer bzw. Überlaufrohr keine feste Verbindung besteht, sondern dass eine Öse, die am Schwimmer oder Überlaufrohr angeordnet ist, an einem Haken, der an der Drucktaste befestigt ist, eingehängt ist. Das hat folgenden Vorteil: Beim Öffnungsvorgang muss die Drucktaste ca. 3 mm eingedrückt werden, damit der Feststellhaken sich lösen kann, so dass auch gleichzeitig bei einer festen Verbindung der Schwimmer mit dem Verschlussstopfen bzw. das Verschlussrohr nach unten gedrückt wird, so dass die Dichtfläche so gearbeitet sein muss, dass sie sich rundum die 3 mm in das Ablaufrohr eindrücken lässt, was bedeutet, dass das Ablaufrohr einen größeren Durchmesser haben muss wie erforderlich, ebenso die Dichtung bzw. Dichtfläche am Verschlussstopfen bzw. am Verschlussrohr.

[0009] Um noch einen höheren Füllstand der Wanne zu ermöglichen, ist dies bei der Ausführung mit Drucktaste nur möglich, wenn diese über dem Wannenrand angeordnet wird, was aber von der Optik her nichts darstellt.

[0010] Eine erfindungsgemäße Ausgestaltung ist es, die Drucktaste oder eine andere Vorrichtung, mit der man den Schwimmer mit dem Verschlussstopfen oder das Verschlussrohr in die Schließ- oder Öffnungsstellung bringen kann, in eine Armatur wie Mischbatterie oder Einlauf zur Befüllung der Wanne, die auf dem Wannenrand angeordnet ist, zu integrieren. Dadurch bedingt ist die Drucktaste höher angesiedelt.

[0011] Eine Alternative ist es, einen höheren Füllstand der Wanne zu erreichen, dass statt einer vertikalen Verstellung, wie bei der Drucktaste, eine Verstellung über einen Schiebe-, Dreh-, Hebe- oder Kippmechanismus vorgenommen wird. Dies hat den Vorteil, dass man z. B. mittels einer Hebevorrichtung die Überlaufvorrichtung so verstellen kann, dass sie ihrer Ausgangslage d. h. in ihrer Öffnungsstellung unmittelbar unter dem Wannenrand positioniert ist, was zur Folge hat, dass die Überlaufvorrichtung in der Schließstellung mit dem Schwimmer bzw. Überlaufrohr nur ca. 3 Zentimeter unter dem Wannenrand positioniert ist, was einen optimalen Füllstand der Wanne ergibt, so dass der Benutzer mit seinem ganzen Körper auch unter Wasser ist, was bei den bekannten Überlaufsystemen nicht möglich ist.

Die Zeichnungen geben Beispiele wieder:

[0012] 

Fig. 1

zeigt teilweise und im Schnitt eine Badewanne (1) mit dem Wannenrand (2) mit dem Ablaufgehäuse (3), dem feststehenden Teil (4) und dem beweglichen Teil (5) der Drucktastenverstellung, in dem ein Schwimmer (6) mit dem Verschlussstopfen (7) eingehängt ist, in der geöffneten Stellung.

Fig. 2

zeigt wie vor, jedoch die Drucktaste (5), den Schwimmer (6) mit dem Verschlussstopfen (7) in der geschlossenen Stellung.

Fig. 3

zeigt wie vor, jedoch die Drucktaste (5) in der geschlossenen Stellung und den Schwimmer (6) mit dem Verschlussstopfen (7) in der geöffneten Stellung.

Fig. 4

zeigt im Schnitt das feststehende Teil (4) der Drucktastenverstellung und die Drucktaste (5) mit der Führungsnut (9) ohne Feststellhaken.

Fig. 5

zeigt teilweise eine Badewanne (1) mit angeschnittenem Wannenrand (2) in der Vorderansicht und im Schnitt das Ablaufgehäuse (3) mit einem Schiebemechanismus (8) und einem Stellhebel (9) für die Verstellung des Überlaufrohres (10) in der geschlossenen Position.

Fig. 6

zeigt in der Draufsicht das Ablaufgehäuse (3) mit dem Überlaufrohr (10) in der Mitte angeordnet.

Fig. 7

zeigt in der Draufsicht das Ablaufgehäuse (3) mit dem Überlaufrohr (11) exzentrisch angeordnet.

Fig. 8

zeigt wie Fig. 5, jedoch das Überlauf bzw. Verschlussrohr (10) in der Öffnungsstellung.

[0013] In der Fig. 1 ist ein Teil und im Schnitt eine Badewanne (1) mit dem Wannenrand (2) dargestellt, unter dem Wannenrand (2) ist eine Beplankung (11) angeordnet, auf denen Fliesen (12) angebracht sind, die mit dem nach unten gezogenen Wannenrand abschließen. Damit zwischen der Beplankung (11) und der Wanne noch das Ablaufgehäuse (3) untergebracht werden kann, ist dieses in seiner horizontalen Querschnittfläche oval oder viereckig geformt, wobei die längeren Seitenwandungen in der Längsrichtung des Wannenrandes angeordnet sind. Durch die Öffnung am Wannenrand (2) und in das Ablaufgehäuse (3) ist der feststehende Teil (4) des Drucktastenmechanismus (5) eingesteckt. Am beweglichen Teil (5) ist eine Vorrichtung (13) angeordnet, die durch den Durchlass im feststehenden Teil (4) durchgeführt ist, an diese ist die Öse (14), die am Schwimmer (6) angeordnet ist, eingehängt. Die Drucktaste (5) wird durch eine Druckfeder nach oben gedrückt und somit auch der Schwimmer (6) und der Verschlussstopfen (7), so dass dieser sich in der Öffnungsstellung befindet. Damit die Drucktaste (5) nicht weiter nach oben gedrückt wird wie notwendig, wird diese durch einen beweglichen Haken (15), der am fest stehenden Teil (4) angeordnet ist und in die Führungsnute (9) an der Drucktaste (5) greift, arretiert. Die Führungsnut (9), Fig. 4 ist um eine Insel (16) geführt, an der am oberen Inselteil (16) eine Vertiefung (18) angeordnet ist, der als Halte-, bzw. Feststellpunkt für den Haken (15), Fig. 2 dient, wenn die Drucktaste (5) in der Schließstellung ist und damit auch der Verschlussstopfen (7). Soll der Verschlussstopfen (7), Fig. 2 in die Schließstellung gebracht werden, so wird die Drucktaste (5) eingedrückt. Dadurch löst sich der Haltehaken (15) und wird bedingt durch die Anordnung der Insel (16) links an ihr vorbei geführt, stößt gegen die obere linke Einbuchtung (17), Fig. 4, so dass der Haltehaken (15) beim loslassen der Drucktaste in die Einkerbung (18) am oberen Inselrand gedrückt wird und somit wird die Drucktaste (5), Fig. 2 und damit auch der Verschlussstopfen (7) in der Schließstellung gehalten. Wird die Badewanne über den Füllstand befüllt und wird der Schwimmer (6), Fig. 3 bedingt durch den Spielraum zwischen der Ösenaufhängung (14), Fig. 4 und der Aufhängevorrichtung (13) an der Drucktaste (5) nach oben gedrückt und somit auch der Verschlussstopfen (7), Fig. 3 obwohl die Drucktaste (5) sich in geschlossenem Zustand befindet. Ist der Wasserstand auf dem maximalen Füllstand gefallen, schließt sich der Verschlussstopfen (7). Soll die Drucktaste (5) wieder in die Öffnungsstellung gebracht werden, so genügt eine kurze Druckausübung, damit der Haltehaken (15) sich aus der Einkerbung (18) in der Insel (16) löst und in die obere rechte Einkerbung (19) der Führungsnut gedrückt wird, durch loslassen der Drucktaste wird der Haltehaken dadurch rechts an der Insel (16) vorbei geführt an den Anfangs-, bzw. Haltepunkt (20) der Führungsnut (9), Fig. 1.

[0014] In der Fig. 4 (ohne Haltehaken) ist die Öffnungsstellung (20) an der Führungsnut (9) und die Schließstellung (18) an der Insel (16) zu erkennen. Bedingt durch die Einkerbungen in der Führungsnut ( 17 + 19) und der Insel (18) wird der Haltehaken immer wieder von einem Arretierpunkt zum nächsten Arretierpunkt geführt. In der Fig. 5 ist ein Schiebemechanismus (8) dargestellt, an dem beweglich eine Hebevorrichtung (21) angeordnet ist, der durch verschieben des Schiebemechanismus (8) diesen anhebt Fig. 8 oder absenkt Fig. 5 und somit auch den Schwimmer mit dem Verschlussstopfen oder wie dargestellt ein Verschlussrohr bzw. Überlaufrohr (10). Die Hebevorrichtung (21) kann auch mittels eines Dreh- oder Kippmechanismus bewegt werden. Fig. 6 und 7 zeigt in der Draufsicht das Ablaufgehäuse (3), das eine ovale oder wie dargestellt eine viereckige Form aufzeigt, wobei es mit seinen längeren Seitenwandungen (22) in der Längsrichtung des Wannenrandes (2), Fig 5 angeordnet ist. In dem Ablaufgehäuse (3) ist das ovale oder viereckige Verschluss- bzw. Überlaufrohr (10) angeordnet, das fest mit seinen längeren Seitenwandungen (23) an den Seitenwandungen (22) des Ablaufgehäuses (3) anliegt, wobei in der Fig. 6 das Überlaufrohr (10) in der Mitte des Ablaufgehäuses (3) positioniert ist, und zwar so, dass beidseitig genug Raum ist, um das zu viel eingefüllte Wasser sicher in das Überlaufrohr (10) abzuleiten. In der Fig. 7 ist das Überlaufrohr (10) so positioniert, dass eine Hälfte des Überlaufgehäuses (3) mit dem Überlaufrohr (19) ausgefüllt ist und die andere Hälfte für das in das Überlaufrohr abzuleitende, zu viel eingefüllte Wasser. Um den Bodenabstand der Badewanne (1) so gering wie möglich zu halten, ist der Abschluss (24), Fig. 1 am Ablaufgehäuse (3) für die Verbindungsleitung (25) zwischen der Badewanne (1) und dem Ablaufgehäuse (3) Fig. 5 + 8 viereckig oder wie dargestellt oval gehalten, sowie auch die Verbindungsleitung (25), Fig. 1.

Ansprüche

1. Ab- und Überlaufvorrichtung für Behälter und Wannen, insbesondere Badewannen
dadurch gekennzeichnet, dass im Ablaufgehäuse (3) ein Schwimmer-Ablauf-Überlaufventil (6, 7) angeordnet ist und dass dieses aus einem Ventilstopfen (7) und aus einem in bestimmten verstellbarem Abstand daran befestigten Schwimmer (6) besteht und dass am Schwimmer (6) eine Einhängevorrichtung (14) angeordnet ist und dass mittels dieser Einhängevorrichtung (14) das Schwimmer-Ablauf-Überlaufventil (6, 7) lose mit dem beweglichen Teil (5) des Druckmechanismuses oder mit einem Hebe-, Dreh, Kipp-, Schiebemechanismus verbunden ist..

2. Ab- und Überlaufvorrichtung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass das Ablaufgehäuse (3) in seinem horizontalen Querschnitt eine ovale oder viereckige Form hat und dass die längeren Seitenwandungen (22) an der Längsseite des Wannenrandes angeordnet sind und dass das Überlauf- bzw. Verschlussrohr (10) eine ovale oder viereckige Form hat und dass die längeren Seitenwandungen (23) fast an den längeren Seitenwandungen (22) des Ablaufgehäuses (3) anliegen und dass das Überlauf- bzw. Verschlussrohr (10) im Ablaufgehäuse (3) zentrisch oder exzentrisch angeordnet ist.

3. Ab- und Überlaufvorrichtung nach Anspruch 1 und 2 dadurch gekennzeichnet, dass die Drucktaste (5) eine ovale oder viereckige Form hat und dass sie mit ihrere Längsseite an der Längsseite des Wannenrandes angeordnet ist.

4. Ab- und Überlaufvorrichtung nach Anspruch 3 dadurch gekennzeichnet, dass der Druckmechanismus aus einem feststehenden Teil (4) und aus einem beweglichen Teil (5) besteht und dass am feststehenden Teil beweglich ein Haltedraht (15) und eine Einhängevorrichtung (13) angeordnet ist und dass zwischen dem feststehenden Teil (4) und dem beweglichen Teil (5) eine Druckfeder integriert ist und dass der Haltedraht (15) unter Druckspannung den beweglichen Teil (5) in der Öffnungs- oder Schließstellung hält.

5. Ab- und Überlaufvorrichtung nach Anspruch 4 dadurch gekennzeichnet, dass am beweglichen Teil (5) eine Führungsnut (9) angeordnet ist und dass diese vom ersten Halte- bzw. Feststellpunkt (20) um eine Insel geführt ist und am Ausgangspunkt (20) endet und dass an der Insel (16) ein Einkerbung (19) angeordnet ist und dass diese als zweiter Halte- bzw. Feststellpunkt dient und dass die Führungsnut (9) oberhalb der Insel (16) eine Einkerbung (17) hat, die verantwortlich ist, dass der Haltedraht (15) in den Halte- bzw. Feststellpunkt (18) in die Insel gedrückt wird und dass eine zweite Einkerbung (19) verantwortlich ist, dass der Haltedraht (15) an der Insel (16) vorbei geführt wird.

6. Ab- und Überlaufvorrichtung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass das Ablaufgehäuse (3) der Anschluss (24) und das Verbindungsrohr (25) zwischen der Wanne (1) und dem Ablaufgehäuse (3) eine ovale oder rechteckige Form hat und dass die längeren Seitenwandungen horizontal angeordnet sind.

7. Ab- und Überlaufvorrichtung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass durch einen Hebe-, Dreh-, Kipp-, Schiebe- oder Druckmechanismus die Verstellung einer Hebevorrichtung (21) vorgenommen wird.

8. Ab- und Überlaufvorrichtung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass der Hebe-, Dreh-, Kipp-, Schiebe- oder Druckmechanismus in einer Mischbatterie oder in einem Wanneneinlauf integriert ist oder in der Längsrichtung des Wannenrandes.

9. Ab- und Überlaufvorrichtung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilstopfen (7) eine ovale oder viereckige Form hat und dass an dem Ventilstopfenende oder zumindest an den Dichtflächen eine Dichtung angeordnet ist.

10. Ab- und Überlaufvorrichtung nach Anspruch 2 dadurch gekennzeichnet, dass am unteren Ende des Überlauf- bzw. Verschlussrohres (10) auf seinem Umfang eine Dichtfläche mit einer Dichtung angeordnet ist und dass am oberen Ende eine verstellbare Einhängevorrichtung angeordnet ist und dass mittels dieser Einhängevorrichtung das Überlauf- bzw. Verschlussrohr (10) lose mit dem beweglichen Teil (5) des Druckmechanismuses oder Dreh-, Kipp-, Schiebemechanismus verbunden ist.

Zeichnung