[0001] Die Erfindung betrifft eine selbstreinigende Toilette, die eine an eine Spülvorrichtung
angeschlossene Toilettenschüssel mit hochklappbarem Toilettendeckel und Sitzring umfasst.
[0002] Die bekannten, auch als Wasserklosett oder WC bezeichneten Toiletten mit Wasserspülung
weisen eine aus Porzellan bestehende, als Flach- oder Tiefspüler ausgebildete Toilettenschüssel
auf. Der obere Rand der Toilettenschüssel ist mit einem hochklappbaren Sitzring (Toilettenbrille)
abgedeckt. Auf dem Sitzring ruht ein ebenfalls schwenkbar an der Toilettenschüssel
angelenkter, das heißt hochklappbarer Toilettendeckel. Die bei der Benutzung in die
Toilettenschüssel gelangenden menschlichen Ausscheidungen werden mit Hilfe der Wasserspülung
über einen in der Toilettenschüssel ausgebildeten Siphon in die Kanalisation gespült.
Das Spülwasser mündet am oberen Innenrand der Toilettenschüssel, um gleichzeitig die
gegebenenfalls verschmutzten Innenflächen der Toilettenschüssel zu reinigen. Die Wasserzufuhr
erfolgt über die Freigabe eines in einem Spülkasten bevorrateten Wasserreservoirs
oder durch unmittelbaren Anschluss der Toilettenschüssel an ein Wasserleitungsnetz,
wobei der Spülvorgang durch Betätigen eines Druckspülers eingeleitet wird. Mit dem
an den Innenflächen der Toilettenschüssel ablaufendem Spülwasser gelingt es oftmals
nicht, anhaftende Exkremente abzuspülen, und zwar auch nicht nach zwei- oder mehrfacher,
mit einem hohen Wasserverbrauch verbundener Betätigung der Wasserspülung. In diesem
Fall ist die aufwändige und für den Benutzer unangenehme Benutzung einer Toilettenbürste
erforderlich, die zudem unhygienisch ist, da Fäkalienreste an der Toilettenbürste
haften bleiben können.
[0003] Noch weitaus schwieriger gestaltet sich die Reinigung von für die Öffentlichkeit
und einem unkontrollierten Personenkreis zugänglichen Toiletten, in denen extrem starke
Verschmutzungen auftreten können und nach jeder Benutzung eine ordnungsgemäße manuelle
Reinigung der Toilettenschüssel und der Sitzfläche dringend geboten ist. Der dazu
erforderliche personelle und finanzielle Aufwand ist hoch und die entsprechenden Mittel
stehen in der Regel nicht zur Verfügung.
[0004] Aus der
DE 199 08 79 A17 ist eine Einrichtung zur Innenreinigung einer Toilettenschüssel bekannt, die einen
als Hohlkörper ausgebildeten Toilettendeckel mit einer zentralen Öffnung und einen
von einer Position unterhalb der Öffnung über ein Teleskoprohr oder einen Faltenbalg
in die Toilettenschüssel verfahrbaren, mit Spülwasser versorgten Reinigungskörper
aufweist. Eine umfassende hygienische Toilettenreinigung ist mit dieser Vorrichtung
jedoch nicht möglich.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine an ein Wasserleitungsnetz angeschlossene
Toilettenschüssel mit Sitzring und Toilettendeckel anzugeben, die sich nach jeder
Benutzung und mit geringem Aufwand und Platzbedarf hygienisch selbst reinigt.
[0006] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe mit einer gemäß den Merkmalen des Patentanspruchs
1 ausgebildeten selbstreinigenden Toilette gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen und
zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
[0007] Kern der Erfindung ist ein durch Motorantrieb verschwenkbarer, als Hohlkörper ausgebildeter,
zur Toilettenschüssel hin offener Toilettendeckel, in dem ein mit Hilfe eines Antriebsmechanismus
in die Toilettenschüssel verfahrbarer, über eine flexible Flüssigkeitsleitung und
eine Pumpe an ein Flüssigkeitsreservoir angeschlossener Reinigungsdüsenkörper angeordnet
ist. In der mittels Motor in eine geschlossene und verriegelte Lage verfahrenen Deckelposition
können die Innenwände der Toilettenschüssel im Anschluss an den Spülvorgang intensiv
gereinigt werden.
[0008] Gemäß einem weiteren wichtigen Merkmal der Erfindung ist in den ringförmigen Boden
des Toilettendeckels ein Ringkanal mit Spray- und Luftdüsen integriert, um über einen
Zuführungskanal und eine Pumpe aus einem Reinigungsmittelreservoir auf den Sitzring
eine Reinigungsflüssigkeit sprühen zu können und den Sitzring anschließend mit Warmluft
trocknen zu können. Zwischen dem Deckelboden und dem Sitzring verbleibt ein schmaler
Spalt, um den Sitzring vollständig besprühen und trocknen zu können. Die Reinigungsflüssigkeit
besteht aus Wasser und einem Reinigungsmittel und/oder einem Desinfektionsmittel.
[0009] In weiterer Ausbildung der Erfindung befindet sich am Innenrand des Deckelbodens
ein weiterer Ringkanal mit Flüssigkeitsdüsen, um gegebenenfalls den Reinigungsdüsenkörper
in einer Zwischenposition in der Toilettenschüssel reinigen zu können, und zwar bevor
dieser in den Toilettendeckel zurückgezogen wird.
[0010] In der in den Toilettendeckel eingefahrenen Position ist eine von dessen ringförmigem
Boden gebildete Öffnung durch ein Verschlusselement verschlossen. Das Verschlusselement
kann ein am Innenrand des ringförmigen Bodens und am Reinigungsdüsenkörper gehaltener
Faltenbalg sein.
[0011] In Ausgestaltung der Erfindung ist der Reinigungsdüsenkörper an einer Teleskoprohranordnung
oder einem Scherengitter angebracht, die mittels motorgetriebener Antriebsübertragungselemente
verstellt werden. Das Verstellen des Toilettendeckels in die geschlossene Reinigungsposition
und in die geöffnete Benutzungsposition erfolgt ebenfalls mit Hilfe eines Motors.
Der Toilettendeckel ist in der jeweiligen Position verriegelt.
[0012] Mit der erfindungsgemäß ausgebildeten Toilette ist deren schnelle und kostengünstige
Reinigung bei vergleichsweise geringem Aufwand möglich. Der Reinigungsvorgang läuft
nach dem Verlassen des Toilettenraums unter Verwendung einer entsprechenden Steuerelektronik
automatisch ab.
[0013] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Zeichnung näher erläutert.
Es zeigen:
- Fig. 1
- eine Schnittansicht einer selbstreinigenden Toilette in einer für die Benutzung freien
Position mit in den geöffneten Deckel eingefahrenem Scherengitterantrieb für einen
Reinigungsdüsenkopf;
- Fig. 2
- eine Schnittansicht der Toilette nach Fig 1 mit geschlossenem Deckel und in eine Reinigungsposition
ausgefahrenem Scherengitterantrieb;
- Fig. 3
- eine Schnittansicht einer selbstreinigenden Toilette mit geschlossenem Toilettendeckel
und einem Teleskoprohrantrieb für den Reinigungsdüsenkopf;
- Fig. 4
- eine Schnittansicht der Toilette nach Fig. 3 mit in die unterste Reinigungsposition
ausgefahrenem Teleskopantrieb; und
- Fig. 5
- eine Schnittansicht der Toilette nach Fig. 3 mit dem in einer Zwischenposition befindlichen
Reinigungsdüsenkopf.
[0014] Die in den Figuren 1 bis 5 dargestellte selbstreinigende Toilette umfasst eine aus
Porzellan bestehende herkömmliche Toilettenschüssel 1 mit einem unmittelbar oder über
einen Spülkasten an das Wasserleitungsnetz (nicht dargestellt) angeschlossenen Spülwasseranschluss
2 zum Spülen der Toilettenschüssel 1 und zum Entfernen der Exkremente über einen Siphon
3 nach der Benutzung. Auf dem oberen Rand der Toilettenschüssel 1 sind ein Sitzring
4 und ein Toilettendeckel 5 klappbar befestigt.
[0015] Der Toilettendeckel 5 ist als Hohlkörper mit einer zur Toilettenschüssel 1 weisenden
Öffnung 6 ausgebildet. Mit einem im Toilettendeckel 5 angeordneten Motor 7 und entsprechenden
Antriebsübertragungselementen (nicht dargestellt) kann der Toilettendeckel nach der
Benutzung und nach dem Verlassen des Toilettenraums sensorgesteuert in eine auf den
Sitzring 4 heruntergeklappte Position, in der die Toilette gespült und gereinigt wird,
und in eine hochgeklappte verriegelte Position (Fig. 1), in der die Toilette nach
der Reinigung wieder zur Benutzung zur Verfügung steht, bewegt werden.
[0016] In dem Toilettendeckel 5 ist ein von einem Scherengitter 8 oder einer Teleskoprohranordnung
9 gebildeter Stellmechanismus angebracht, der über mit dem Motor 7 verbundene Antriebsübertragungselemente
20 aus einer in den Toilettendeckel 5 eingefahrenen Stellung in eine in die Toilettenschüssel
1 hineinreichende Stellung verfahren werden kann. Am freien Ende des Stellmechanismus
8 oder 9 ist ein Reinigungsdüsenkörper 10 mit an dessen Umfang ausgebildeten Reinigungsdüsen
11 angeordnet. Der Reinigungsdüsenkörper 10 ist über eine verlängerbare bzw. ausziehbare
Flüssigkeitsleitung 12 und eine Pumpe an einen Reinigungsflüssigkeitsbehälter (jeweils
nicht dargestellt) angeschlossen. Die Reinigungsflüssigkeit kann aus mit Wasser vermischten
Reinigungs- und/oder Desinfektionsmitteln bestehen.
[0017] Am Innenrand der Öffnung 6 des Toilettendeckels 5 bzw. dessen ringförmigen Bodens
19 ist ein mit nach innen gerichteten Flüssigkeitsdüsen 13 ausgebildeter erster Ringkanal
14 angeordnet, der über einen Zuführungskanal 15 sowie eine Pumpe an den oben erwähnten
Reinigungsflüssigkeitsbehälter (jeweils nicht dargestellt) angeschlossen ist. Ein
zweiter, am äußeren Rand des ringförmigen Bodens 19 des Toilettendeckels 5 angeordneter
Ringkanal 16 mit Spray- und Luftdüsen 17 befindet sich bei heruntergeklapptem Toilettendeckel
5 am Außenrand und nahe, das heißt in geringem Abstand von der Oberfläche des Sitzrings
4. Dieser zweite Ringkanal 16 ist wahlweise an den oben erwähnten Reinigungsflüssigkeitsbehälter
oder an eine Warmluftquelle (nicht dargestellt) angeschlossen. Der äußerste Randabschnitt
des ringförmigen Bodens 19 liegt auf dem Sitzring 4 auf. Ansonsten besteht ein geringer
Abstand zwischen dem Boden 19 und der Oberfläche des Sitzrings 4.
[0018] Die von einem ringförmigen Boden 19 gebildete Öffnung 6 des als Hohlkörper ausgebildeten
Toilettendeckels 5 ist mit einem Verschlusselement 18, das jedoch die Ein- und Ausfahrbewegung
des Reinigungsdüsenkörpers 10 zulässt, verschlossen. In der vorliegenden Ausführungsform
ist das Verschlusselement 18 ein am Rand der Öffnung 6 sowie am Reinigungsdüsenkörper
10 befestigter Faltenbalg, der die im Innenraum des Toilettendeckels 5 untergebrachten
Bauteile vor Feuchtigkeit und unbefugtem Zugriff schützt.
[0019] Die Funktion der in einem geschlossenen Toilettenraum untergebrachten selbstreinigenden
Toilette, deren Betrieb über eine Steuerelektronik (nicht dargestellt) gesteuert wird,
wird nachfolgend beschrieben:
[0020] Beim Betreten des Toilettenraums befindet sich der Toilettendeckel 5 in der in Fig.
1 dargestellten hochgeklappten, verriegelten Lage. Der Toilettenraum kann nur betreten
werden bzw. der Zutritt wird nur freigegeben, wenn die Toilette vollständig gereinigt
ist und der Toilettendeckel 5 nach der Reinigung geöffnet ist, so dass die Toilette
benutzt werden kann. Sobald der Benutzer/die Benutzerin den Toilettenraum nach der
Toilettenbenutzung verlassen hat und die Tür des Toilettenraums verschlossen hat,
fährt der Toilettendeckel automatisch, das heißt über ein beim Schließen der Tür ausgelöstes
Signal, angetrieben durch den im Toilettendeckel 5 untergebrachten Motor 7, in die
Schließstellung, in der zunächst der übliche Spülvorgang durch Druckspülung über das
Wasserleitungsnetz oder über einen Spülkasten ausgelöst wird.
[0021] Nach dem Spülvorgang wird mittels des Motors 7 und der Antriebsübertragungsmittel
20 sowie des Scherengitters 8 bzw. der Teleskopanordnung 9 der Reinigungsdüsenkörper
10 allmählich bis auf die Höhe des Wasserspiegels im Siphon 3 heruntergefahren. Dabei
wird über die Flüssigkeitsleitung 12 eine aus Wasser und Reinigungsmittel bestehende
Reinigungsflüssigkeit mit hohem Druck gegen die Innenwand der Toilettenschüssel 1
gespritzt, so dass nach dem Spülvorgang an der Wand der Toilettenschüssel 1 verbliebene
Verschmutzungen abgelöst werden. Anschließend wird der Reinigungsdüsenkörper 10 in
eine Zwischenposition zurückgefahren und in dieser Stellung aus den Flüssigkeitsdüsen
13 im ersten Ringkanal 14 mit Reinigungsflüssigkeit bespritzt, um gegebenenfalls am
[0022] Reinigungsdüsenkörper 10 vorhandene Schmutzreste zu entfernen. Danach kann die Toilettenschüssel
noch einmal kurz mit Wasser aus dem Wasserleitungsnetz gespült werden.
[0023] Gleichzeitig mit dem Reinigen der Toilettenschüssel 1 wird über die im zweiten Ringkanal
16 ausgebildeten Spray- und Luftdüsen 17 zunächst eine Reinigungsflüssigkeit auf die
Oberfläche des Sitzrings 4 gesprüht. Mit einem anschließenden Warmluftstrahl wird
der Sitzring 4 wieder getrocknet. Nachdem der Reinigungsdüsenkörper 10 wieder in seine
Ausgangsposition innerhalb des Toilettendeckels 5 zurückgefahren ist, fährt der Toilettendeckel
5 in die hochgeklappte Position, der Zugang zum Toilettenraum wird freigegeben und
die vollständig gereinigte Toilette kann erneut benutzt werden. Der gesamte Reinigungsvorgang
läuft über eine dem zum Antrieb des Toilettendeckels und des Reinigungsdüsenkörpers
dienenden Motor und den zum Zuführen der Reinigungsflüssigkeit vorgesehenen Pumpen
sowie der Warmluftzufuhr, dem Spülmechanismus und der Türöffnung des Toilettenraums
zugeordnete Steuerelektronik automatisch ab, und zwar mit geringem Zeitaufwand und
niedrigem Wasserverbrauch.
Bezugszeichenliste
[0024]
- 1
- Toilettenschüssel
- 2
- Spülwasseranschluss
- 3
- Siphon
- 4
- Sitzring
- 5
- Toilettendeckel
- 6
- Öffnung
- 7
- Motor
- 8
- Scherengitter (Stellmechanismus)
- 9
- Teleskopanordnung (Stellmechanismus)
- 10
- Reinigungsdüsenkörper
- 11
- Reinigungsdüsen
- 12
- Flüssigkeitsleitung
- 13
- Flüssigkeitsdüsen
- 14
- erster Ringkanal
- 15
- Zuführungskanal
- 16
- zweiter Ringkanal
- 17
- Spray- und Luftdüsen
- 18
- Verschlusselement
- 19
- Faltenbalg
- 20
- Antriebsübertragungselement
1. Selbstreinigende Toilette, die eine an eine Spülvorrichtung angeschlossene Toilettenschüssel
(1) mit hochklappbarem Toilettendeckel (5) und Sitzring (4) umfasst, wobei der Toilettendeckel
(5) als Hohlkörper mit in der Schließstellung zur Toilettenschüssel weisender Öffnung
(6) ausgebildet ist und in dem Toilettendeckel (5) ein von einem Motor (7) angetriebener
Stellmechanismus (8, 9) für einen in die Toilettenschüssel (1) verfahrbaren, über
eine flexible Flüssigkeitsleitung (12) und eine Pumpe an ein Reinigungsflüssigkeitsreservoir
angeschlossenen Reinigungsdüsenkörper (10) zur Reinigung der Innenwände der Toilettenschüssel
(1) angeordnet ist und der Reinigungsvorgang über eine Steuerelektronik und -sensorik
steuerbar ist, gekennzeichnet durch einen an dem klappbaren Toilettendeckels (5) vorgesehenen ringförmigen Boden (19),
der einen ersten Ringkanal (14) mit in diesen integrierten, auf den in einer Zwischenstellung
haltenden Reinigungsdüsenkörper (10) gerichteten Flüssigkeitsdüsen (13) aufweist,
und der über einen zweiten Ringkanal (16) mit in diesen integrierten, auf den Sitzring
gerichteten Spray- und Luftdüsen (17) im Abstand am Außenrand des Sitzrings (4) abdichtend
abstützbar ist, wobei die Flüssigkeitsdüsen (13) und die Spray- und Luftdüsen (17)
an ein Reinigungsflüssigkeitsreservoir bzw. eine Luftquelle angeschlossen sind; und
wobei der Toilettendeckel (5) über einen Motor (6) in eine geschlossene verriegelbare
Reinigungsposition und in eine geöffnete, verriegelbare Benutzungsposition verfahrbar
ist.
2. Selbstreinigende Toilette nach Anspruch 1, dass der Stellmechanismus ein Scherengitter
(8) oder eine Teleskopanordnung ist, die über Antriebsübertragungselemente (20) mit
dem Motor (7) verbunden sind.
3. Selbstreinigende Toilette nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (6) mit einem Verschlusselement (18) verschlossen ist, das am Innenrand
des Bodens (19) sowie am Reinigungsdüsenkörper (10) oder am Stellmechanismus (8, 9)
gehalten ist.
4. Selbstreinigende Toilette nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeitsleitung (12) als spiralförmiger elastischer Schlauch ausgebildet
ist.
5. Selbstreinigende Toilette nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungsflüssigkeitsreservoir ein Gemisch aus Wasser und Reinigungsmittel und/oder
Desinfektionsmittel enthält.