Führungs- und Verriegelungsvorrichtung eines Schwenkschiebetürsystems

Abstract

 Bei einer Führungs- und Verriegelungsvorrichtung eines Schwenkschiebetürsystems eines Fahrzeugs, insbesondere eines Personenbeförderungsfahrzeugs, die einen mit seinem einen Ende an einem zugeordneten Türblatt (1) eines Türflügels (27) geführten Schwenkhebel (20) umfasst, der mit seinem anderen Ende an einem Verriegelungselement befestigt ist, das in einem am Türrahmen (7) und/oder am Fahrzeugboden (8) ortsfest angeordneten Führungs- und Verriegelungsteil (6) verschwenkbar gelagert ist, soll eine Lösung geschaffen werden, die auf einfache konstruktive Weise und kostengünstig eine sichere Verriegelung eines Türblatts ermöglicht. Dies wird dadurch erreicht, dass das Führungs- und Verriegelungsteil (6) ein erstes Führungselement (9) mit einer darin ausgebildeten ersten Kulissenöffnung (14) aufweist, in welcher das als Kulissenschieber (12) ausgebildete Verriegelungselement verschiebbar und verschwenkbar geführt ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung richtet sich auf eine Führungs- und Verriegelungsvorrichtung eines Schwenkschiebetürsystems eines Fahrzeugs, insbesondere eines Personenbeförderungsfahrzeugs, die einen mit seinem einen Ende an einem zugeordneten Türblatt eines Türflügels geführten Schwenkhebel umfasst, der mit seinem anderen Ende an einem Verriegelungselement befestigt ist, das in einem am Türrahmen und/oder am Fahrzeugboden ortsfest angeordneten Führungs- und Verriegelungsteil verschwenkbar gelagert ist. Weiterhin richtet sich die Erfindung auf ein Personenbeförderungsfahrzeug, das ein Schwenkschiebetürsystem mit einer Führungs- und Verriegelungsvorrichtung aufweist, wobei die Führungs- und Verriegelungsvorrichtung einen mit seinem einen Ende an einem zugeordneten Türblatt eines Türflügels geführten Schwenkhebel umfasst, der mit seinem anderen Ende an einem Verriegelungselement befestigt ist, das in einem am Türrahmen und/oder am Fahrzeugboden ortsfest angeordneten Führungs- und Verriegelungsteil verschwenkbar gelagert ist.

[0002] Führungs- und Verriegelungsvorrichtungen von Schwenkschiebetürsystemen für Personenbeförderungsfahrzeuge sind aus dem Stand der Technik bekannt. Sie sorgen dafür, dass bei ein-oder zweiflügeligen Schwenkschiebetüren die Türblätter im geschlossenen Zustand bündig mit der Fahrzeugaußenwand abschließen und dass beim Öffnen der Türflügel die Türblätter aus der Türöffnung entlang einer kurven- und bogenförmigen Bahn und anschließend entlang der Fahrzeugaußenwand bewegt werden.

[0003] Bei den notwendigen Bauteilen solcher Schwenkschiebetürsysteme handelt es sich im Allgemeinen um auskragende und ausfahrbare Bauteile, die oftmals störend im Bereich der Türöffnung angeordnet sind und mit einer Verkleidung versehen werden müssen.

[0004] Aus der DE 199 46 501 A1 ist beispielsweise ein Schwenkschiebetürsystem bekannt, bei der ein Türblatt eines Türflügels an einer horizontalen Tragstange einer Lagereinheit oberhalb der Türöffnung verschiebbar gelagert ist, wobei die Lagereinheit senkrecht zur Verschieberichtung des Türblatts aus der Türöffnung ausfahrbar ist. Das Türblatt wird mittels einer oberhalb der Türöffnung angeordneten Antriebsvorrichtung beim Aus- und Einfahren aus der bzw. in die Türöffnung mittels einer mechanischen Steuerung, die eine Verriegelung bei geschlossenem Türblatt ermöglicht, schwenkschiebeartig bewegt. Auf diese Weise wird das Türblatt an seiner oberen Seitenkante geführt, bewegt und verriegelt. Zur Bewegungsführung der unteren Seitenkante des Türblatts wird über einen von der Antriebsvorrichtung angetriebenen Winkelmechanismus ein Türbaumrohr angelenkt, das mit einem im Bodenbereich neben der Türöffnung angeordneten Schwenkzylinder zusammenwirkt. Der Schwenkzylinder greift über einen Schwenkarm derart in das Türblatt ein, dass die untere Seitenkante in etwa synchron zur oberen Seitenkante des Türblatts geführt wird. Somit erfolgt die Verriegelung des Türblatts lediglich durch konstruktive Maßnahmen innerhalb der Antriebsvorrichtung, um ein unbeabsichtigtes Öffnen des Türblatts zu verhindern. Ein Verriegelungsmechanismus, der das Türblatt an seiner unteren Seitenkante verriegelt, ist nicht vorgesehen.

[0005] Ein Schwenkschiebetürsystem ist ferner aus der EP 0 936 119 A1 bekannt, bei dem der Verriegelungsmechanismus nicht als Bestandteil der Antriebsvorrichtung, sondern in Form eines Hakens ausgebildet ist, der auf halber Türblatthöhe im Bereich der Nebenschließkante des Türblatts vorgesehen ist und durch Verdrehung des Türbaumrohres derart bewegbar ist, dass das Türblatt freigegeben oder verriegelt ist. Bei dieser Konstruktion ist es allerdings möglich, dass während der Schließbewegung des Türblatts dieses derart verkippt geführt wird, dass der mit dem Türblatt nicht dauerhaft in Verbindung stehende Haken ins "Leere" greift und eine Verriegelung somit nicht erfolgen kann.

[0006] Eine gattungsgemäße Führungs- und Verriegelungsvorrichtung eines Schwenkschiebetürsystems ist aus der DE 10 2005 045 072 A1 bekannt, bei der ein Türblatt im Bereich der Nebenschließkante an einem Türbaumrohr angelenkt ist. Das Türbaumrohr weist einen Schwenkhebel zur Verbindung mit dem Türblatt auf, wobei bei Drehung des Türbaumrohrs ein Finger in den Bereich der Nebenschließkante des Türblatts gebracht wird, so dass bei geschlossenem Türblatt durch den Finger die Bewegung des Türblatts in Richtung der Fahrzeuglängsachse blockiert wird.

[0007] Bei den vorstehend aufgeführten Schwenkschiebetürsystemen ist zur Verriegelung des Türblatts mittels eines außerhalb der Antriebsvorrichtung vorgesehenen Mechanismus ein störend im Bereich der Türöffnung angeordnetes Türbaumrohr notwendiger Bestandteil des Systems. Das Türbaumrohr benötigt zur Lagerung zusätzliche Bauteile und nimmt einen nicht zu vernachlässigenden Einbauraum in Anspruch, so dass Schwenkschiebetürsysteme mit einem Türbaumrohr von Betreibern von Personenbeförderungsfahrzeugen nur ungern verwendet werden.

[0008] Aus dem Stand der Technik sind auch Lösungen zur Verriegelung eines Türflügels ohne Verwendung eines Türbaumrohrs bekannt.

[0009] Jedoch sind bei diesen Schwenkschiebetürsystemen zur Verriegelung an der unteren Seitenkante des Türblatts des Türflügels oder auf halber Türblatthöhe Verriegelungsmechanismen vorgesehen, die eine zusätzliche Antriebsvorrichtung, wie zum Beispiel einen Druckluft- oder Elektroantrieb, benötigen. So ist beispielsweise aus der DE 2 140 793 A1 ein Schwenkschiebetürsystem mit einem Verriegelungsmechanismus für Außenschiebetüren bekannt. Der Verriegelungsmechanismus ist hierbei auf halber Türblatthöhe angeordnet und weist ein Hakensystem auf, das eine eigens zur Verriegelung vorgesehene Kraftquelle, also einen Motor, verwendet. Solche Schwenkschiebetürsysteme mit zusätzlicher Kraftquelle in Form eines Motors sind jedoch aufgrund ihrer aufwendigen und teuren Konstruktionen zur Verriegelung des Türblatts bei den Betreibern von Personenbeförderungsfahrzeugen höchst unbeliebt.

[0010] Es besteht somit das Bedürfnis, eine Führungs- und Verriegelungsvorrichtung zu schaffen, die zumindest zusätzlich zu einem als Bestandteil der die Schwenkbewegung eines Türflügels bewirkenden Antriebsvorrichtung ausgebildeten Verriegelungsmechanismus das Türblatt an einer der Antriebsvorrichtung des Türblatts gegenüberliegenden Seitenkante autark und selbststeuernd verriegelt, ohne das dazu ein zusätzlicher Antrieb oder ein Türbaumrohr erforderlich ist.

[0011] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Lösung zu schaffen, die auf einfache konstruktive Weise und kostengünstig eine sichere Verriegelung eines Türblatts ermöglicht.

[0012] Bei einer Führungs- und Verriegelungsvorrichtung der eingangs bezeichneten Art wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Führungs- und Verriegelungsteil ein erstes Führungselement mit einer darin ausgebildeten ersten Kulissenöffnung aufweist, in welcher das als Kulissenschieber ausgebildete Verriegelungselement verschiebbar und verschwenkbar geführt ist.

[0013] Ebenso wird die vorstehende Aufgabe von einem Personenbeförderungsfahrzeug gelöst, dass eine Führungs- und Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13 aufweist.

[0014] Vorteilhafte und zweckmäßige Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den entsprechenden Unteransprüchen.

[0015] Durch die erfindungsgemäße Führungs- und Verriegelungsvorrichtung wird eine vollkommene Trennung zwischen der unteren Türblattführung und der oberen Türblattführung erreicht, wobei in vorteilhafter und einfacher Weise die untere Türblattführung mit einer Türverriegelung kombiniert ist. Die erfindungsgemäße Führungs- und Verriegelungsvorrichtung benötigt keine direkt mit der Antriebsvorrichtung des Türblatts gekoppelten Verbindungs- oder Umlenkteile, um das Türblatt an dessen unterer Seitenkante beim Öffnen sicher zu führen und einen festen Halt des Türblatts beim Verriegeln sicherzustellen. Insbesondere ist ein störend im Bereich der Türöffnung angeordnetes Türbaumrohr nicht mehr erforderlich. Dies führt zu deutlichen Raum- und Gewichtseinsparungen des gesamten Schwenkschiebetürsystems sowie zu einer Reduzierung der Herstellungskosten. Auch sind keine zusätzlichen Antriebsmechanismen in Form von Motoren zur Verriegelung des Türblatts notwendig, die störend im Bereich der Türöffnung anzuordnen und darüber hinaus mit einer Verkleidung zu versehen wären. Darüber hinaus kann die Führungs- und Verriegelungsvorrichtung als hoch kompakt ausgebildete Baugruppe in den Türrahmen der Türöffnung integriert werden.

[0016] Um einen sicheren und festen Halt der Führungs- und Verriegelungsvorrichtung in deren Verriegelungsposition zu gewährleisten, sieht die Erfindung in Ausgestaltung vor, dass die erste Kulissenöffnung einen Verriegelungsbereich und der Kulissenschieber einen Verriegelungsabschnitt aufweist, die in der Verriegelungsposition der Führungs- und Verriegelungsvorrichtung miteinander in Eingriff stehen. Bei in den Verriegelungsbereich eingerücktem Verriegelungsbereich hat dies den Vorteil, dass bei einer quer zur Richtung der Fahrzeuglängsachse wirkenden Kraft keine Kraftkomponente auf die Führungs-und Verriegelungsvorrichtung wirkt, die ein Ausrücken des Verriegelungsabschnitts aus dem Verriegelungsbereich bewirken könnte. Außerdem ist ein Ausrücken aus dem Verriegelungsabschnitt in Längsrichtung des Fahrzeugs nicht möglich, da der oberseitige Antriebsmechanismus die Tür in ihrer Verschlussposition hält.

[0017] Bei der Erfindung wird die Bewegungswirkung des von der Antriebsvorrichtung bewegten Türblatts auf den Schwenkhebel und von diesem auf den Kulissenschieber übertragen, so dass eine konstruktiv einfach zu realisierende Möglichkeit einer kompakten Bauweise der Führungs- und Verriegelungsvorrichtung, durch welche die Verriegelung aufgehoben und eine Verschwenkung möglich ist, darin besteht, dass der Schwenkhebel beim Öffnungsvorgang des Türflügels den Verriegelungsabschnitt des Kulissenschiebers aus dem Verriegelungsbereich der ersten Kulissenöffnung heraus verschiebt oder zieht und relativ zu diesem verschwenkt.

[0018] In Weiterbildung sieht die Erfindung vor, dass der Schwenkhebel beim Schließvorgang des Türflügels den Verriegelungsabschnitt des Kulissenschiebers vor den Verriegelungsbereich der ersten Kulissenöffnung verschwenkt und dann in diesen hinein zieht oder schiebt, so dass ein sicherer und fester Halt des Türblatts bei dessen Verriegelung gewährleistet ist.

[0019] Zur Reduzierung des Einbauraums und zur kompakten Ausgestaltung der Führungs- und Verriegelungsvorrichtung ist es von Vorteil, wenn die Kulissenöffnung den Verriegelungsbereich und einen Verschwenkungsbereich aufweist, so dass der Öffnungsvorgang und die Verriegelung des Türblatts mittels nur eines Bauteils realisiert werden können.

[0020] In weiterer Ausgestaltung sieht die Erfindung vor, dass der Verriegelungsabschnitt des Kulissenschiebers in Form einer Rastnase ausgebildet ist. Dadurch ist es möglich, dass das Verriegeln und Verschwenken des Kulissenelements allein durch ein Bauteil, nämlich dem Kulissenschieber mit Rastnase, realisiert wird. Somit können senkrecht zur Fahrzeuglängsachse wirkende Kräfte, die beispielsweise beim Anstoßen von Fahrgästen an das Türblatt auftreten, ein Ausrücken der Rastnase aus dem Verriegelungsbereich der ersten Kulissenöffnung und eine Bewegung des Türflügels in Richtung quer zur Fahrzeuglängsachse nicht bewirken.

[0021] Bei einem im oberen Bereich der Türöffnung an einer Antriebsvorrichtung gelagerten Türblatt ist es weiterhin von Vorteil, wenn das Führungs- und Verriegelungsteil bodenseitig am Türrahmen angeordnet ist, damit das Türblatt in der Verriegelungsposition über seine gesamte Höhe sicher verriegelt ist.

[0022] Eine kostengünstige und konstruktiv einfache Möglichkeit, durch die der Türflügels mittels der Führungs- und Verriegelungsvorrichtung schwenkschiebeartig in einer optimal auslegbaren, kurvenförmigen Bewegungsbahn bewegt werden kann, so dass beim Öffnen und Schließen des Türflügels nur ein geringer Raumbedarf erforderlich ist, besteht darin, dass der Schwenkhebel ein Rollenschwenkhebel, insbesondere ein Doppelrollenschwenkhebel, ist. Dabei ist es weiter von Vorteil, wenn der Schwenkhebel eine in einer türseitigen Führung laufende Rolle, vorzugsweise ein darin laufendes Rollenpaar, aufweist.

[0023] Um die bauliche Stabilität der Führungs- und Verriegelungsvorrichtung zu erhöhen und damit der Kulissenschieber sicher in Fahrzeuglängsrichtung geführt werden kann, sieht die Erfindung weiterhin vor, dass das Führungs- und Verriegelungsteil ein zweites Führungselement mit einer darin ausgebildeten zweiten Kulissenöffnung in Form einer Nut oder eines Langlochs aufweist, in die/das ein Führungsabschnitt des Kulissenschiebers eingreift und in welcher/welchem er in Fahrzeuglängsrichtung verschiebbar geführt ist.

[0024] Zur weiteren Erhöhung der Kompaktheit der Führungs- und Verriegelungsvorrichtung sieht die Erfindung in Ausgestaltung vor, dass das erste Führungselement und das zweite Führungselement einstückig ausgebildet oder mittels Verstiftung, Verschraubung oder Verschweißung drehfest miteinander verbunden sind. Durch die einstückige Ausbildung dieser beiden Führungselemente ist es möglich, dass dieses einstückige Bauteil in nur einem einzigen Herstellungsprozess hergestellt werden kann, so dass sich die Herstellungskosten insgesamt reduzieren.

[0025] Um die Führungs- und Verriegelungsvorrichtung als komplette und kompakte Baueinheit wartungsfreundlich montieren und im Bedarfsfall bei Verschleißerscheinungen austauschen zu können, ist es weiterhin von Vorteil, wenn das erste Führungselement und/oder das zweite Führungselement mittels einer Tragplatte an dem Türrahmen angebracht sind.

[0026] In weitere Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das erste Führungselement und/oder das zweite Führungselement drehfest an der Tragplatte angebracht sind. Indem zumindest eines der beiden Führungselement drehfest an der Tragplatte angebracht ist, entfällt eine drehfeste Anbringung des anderen Führungselements an der Tragplatte, wenn beide Führungselemente drehfest miteinander verbunden sind, so dass eine Demontage und ein Austausch der Führungs- und Verriegelungsvorrichtung von der Tragplatte problemlos und auf einfache Weise durch Demontieren nur eines der beiden Führungselements möglich.

[0027] Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile des Gegenstandes der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung im Zusammenhang mit der Zeichnung, in der beispielhaft bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt sind. In der Zeichnung zeigt:

Fig. 1

eine schematische Frontansicht eines Schwenkschiebetürsystems,

Fig. 2

eine schematische Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Führungs- und Verriegelungsvorrichtung,

Fig. 3

eine schematische Seitenansicht eines Verriegelungselements,

Fig. 4

eine schematische Draufsicht auf ein zweites Führungselement mit eingesetztem Führungsabschnitt des Verriegelungselements,

Fig. 5

eine zweite schematische Seitenansicht der erfindungsgemäßen Führungs- und Verriegelungsvorrichtung,

Fig. 6

eine Draufsicht auf einen Schwenkhebel der Führungs- und Verriegelungsvorrichtung,

Fig. 7

in schematischer Darstellung eine Draufsicht auf die Führungs- und Verriegelungsvorrichtung in ihrer Verriegelungsposition,

Fig. 8

in schematischer Darstellung eine Draufsicht auf die Führungs- und Verriegelungsvorrichtung in ihrer Öffnungsposition.

Fig. 9

eine Draufsicht auf eine weitere Ausführungsform eines ersten Führungselements und

Fig. 10

eine schematische Seitenansicht einer weiteren Ausführungsform eines Verriegelungselements .

[0028] Die Fig. 1 zeigt ein Schwenkschiebetürsystem eines nicht näher dargestellten Personenbeförderungsfahrzeugs mit zwei Türflügeln 27, die eine Türöffnung 2 verschließen. Die nachstehend im Detail erläuterte Führungs- und Verriegelungsvorrichtung ist aber nicht auf ein solches zweiflügeliges Schwenkschiebetürsystem beschränkt, sondern kann auch bei einflügeligen, d.h. lediglich einen Türflügel 27 aufweisenden, Schwenkschiebetürsystemen verwendet werden. Jeder Türflügel 27 ist in seinem oberen Bereich der Türöffnung 2 über Halterungen 3 an in Fig. 1 nicht dargestellten Tragstangen verschiebbar gelagert. Ferner ist im oberen Bereich der Türöffnung 2 eine in Fig. 1 nur schematisch dargestellte Antriebsvorrichtung 4 angeordnet, die die Türflügel 27 zum Öffnen und Verschließen der Türöffnung 2 sowie bei ihrer Verschiebung längs einer Fahrzeugaußenwand 5 antreibt und bewegt.

[0029] Die Führungs- und Verriegelungsvorrichtung weist je Türflügel 27 ein Führungs- und Verriegelungsteil 6 auf, das jeweils einem auf der einem Fahrzeuginnenraum zugewandten Seite am jeweiligen Türflügel 27 angeordneten Türblatt 1 zugeordnet ist. Im Ausführungsbeispiel ist pro Türblatt 1 bodenseitig jeweils ein Führungs- und Verriegelungsteil 6 am Türrahmen 7 in Höhe einer unteren Seitenkante von linkem oder rechtem Türblatt 1 angebracht. Denkbar ist aber auch, das Führungs- und Verriegelungsteil 6 auf jeder beliebigen Höhe des Türblatts 1 am Türrahmen 7, ausschließlich nur am Fahrzeugboden 8 oder am Türrahmen 7 und Fahrzeugboden 8 anzuordnen, wobei es aus Gründen des Einbaus und im Hinblick auf eine effektive Verriegelung des jeweils zugeordneten Türblatts 1 bei im oberen Bereich der Türöffnung 2 angebrachter Antriebsvorrichtung 4 zweckmäßig erscheint, das Führungs- und Verriegelungsteil 6 im Bereich des Fahrzeugbodens 8 anzuordnen.

[0030] Das in den Figuren 2 und 5 dargestellte Führungs- und Verriegelungsteil 6 umfasst ein erstes Führungselement 9, ein zweites Führungselement 10 und ein drittes Führungselement 11, die jeweils als plattenförmiges Bauteil ausgebildet und übereinanderliegend angeordnet sind, wobei das erste Führungselement 9 sandwichartig zwischen dem zweiten Führungselement 10 und dem dritten Führungselement 11 angeordnet ist. Ein als Kulissenschieber 12 ausgebildetes Verriegelungselement ist in einer ersten Kulissenöffnung 14 im ersten Führungselement 9 und in einer jeweils in dem zweiten und dritten Führungselement 10 und 11 ausgebildeten zweiten und dritten Kulissenöffnung 15a, 15b eingesetzt. Da das dritte Führungselement 11 identisch zum zweiten Führungselement 10 ausgebildet ist, ist lediglich in Fig. 4 das zweite Führungselement 10 dargestellt. Aufgrund der in den Figuren 2 und 5 dargestellten Zusammenbauposition der Führungs- und Verriegelungsvorrichtung ist der Kulissenschieber 12 in diesen Figuren nicht zu erkennen.

[0031] In dem ersten Führungselement 9 ist eine in den Figuren 7 und 8 dargestellte erste Kulissenöffnung 14 ausgebildet, die einen Verriegelungsbereich 16 und einen Verschwenkungsbereich 17 aufweist, in welchen der Kulissenschieber 12 verschiebbar und verschwenkbar geführt wird. In die zweite und dritte Kulissenöffnung 15a, 15b, die jeweils in dem zweiten und dritten Führungselement 10 und 11 ausgebildet und von denen exemplarisch in Fig. 4 nur die Kulissenöffnung 15a des zweiten Führungselements 10 dargestellt ist, greifen nachstehend näher beschriebene Führungsabschnitte 12a, 12c des Kulissenschiebers 12 ein, wodurch der Kulissenschieber 12 in Fahrzeuglängsrichtung verschiebbar in der zweiten und dritten Kulissenöffnung 15a, 15b gehalten ist. Diese Längsverschiebung wird dadurch erreicht, dass die Kulissenöffnungen 15a, 15b in Form von Langlöchern geformt sind und die Führungsabschnitte 12a, 12c darin geführte Zylinder ausbilden.

[0032] Der in Fig. 3 dargestellte Kulissenschieber 12 ist ein im Wesentlichen zylindrisches Bauteil mit den jeweils an seinen Enden ausgebildeten Führungsabschnitten 12a, 12c und einem dazwischen angeordneten Kulissenschieberabschnitt 12d, der einen größeren Durchmesser als die Führungsabschnitte 12a und 12c und einen seitlich hervorstehenden Verriegelungsabschnitt 12b in Form einer Rastnase 13 aufweist. Die Rastnase 13 ist in der in Fig. 7 dargestellten Verriegelungsposition von erstem Führungselement 9 und Kulissenschieber 12 und somit der Führungs- und Verriegelungsvorrichtung in den Verriegelungsbereich 16 der ersten Kulissenöffnung 14 eingerückt und steht mit dieser in Eingriff. In der in Fig. 8 dargestellten Öffnungsposition des Türblatts 1 ist die Rastnase 13 aus dem Verriegelungsbereich 16 der ersten Kulissenöffnung 14 ausgerückt und in dem Verschwenkungsbereich 17 in Richtung zur Fahrzeugaußenseite verschwenkt angeordnet.

[0033] Das zweite und das dritte Führungselement 10, 11 weisen jeweils die zweite und dritte Kulissenöffnung 15a, 15b auf, die in dem Ausführungsbeispiel jeweils als Langloch ausgebildet sind. Die Kulissenöffnungen 15a, 15b dienen der Führung des Kulissenschiebers 12 in Fahrzeuglängsrichtung, wobei die Breite des jeweiligen Langlochs im Wesentlichen dem Durchmesser der Führungsabschnitte 12a, 12c entspricht. In das jeweilige Langloch von zweitem und drittem Führungselement 10 und 11 greift jeweils ein Führungsabschnitt 12a, 12c ein, so dass der Kulissenschieber 12 mit jeweils einem seiner beiden Enden im zweiten und dritten Führungselement 10 und 11 verschiebbar gehalten ist. Anstelle von Langlöchern können die Kulissenöffnungen 15a, 15b auch jeweils als Nut ausgebildet sein, wobei dann das jeweilige Ende des Kulissenschiebers 12 in einer zugeordneten Nut verschiebbar geführt ist. Das dritte Führungselement 11 ist dabei optional und dient nur zur Verstärkung der baulichen Struktur des Führungs- und Verriegelungsteils 6. Es kann folglich auch entfallen, so dass es darüber hinaus auch denkbar ist, das erste und das zweite Führungselement 9 und 10 einstückig auszubilden, um eine Erhöhung der Kompaktheit zu erreichen. Alternativ kann auch der Verschwenkungsbereich 17 der ersten Kulissenöffnung 14 abschnittsweise als Führung des Kulissenschiebers 12 dienen, indem ein Teilabschnitt einer in den Figuren 7 und 8 dargestellten Anschlagkante 18 zu einem Abschnitt eines Langlochs umgeformt wird, in welchem der Kulissenschieberabschnitt 12d geführt wird, so dass auch das zweite Führungselement 10 entfallen kann. Eine solche Ausführungsform ist in den Figuren 9 und 10 dargestellt.

[0034] Die Führungselemente 9, 10 und 11 sind über eine Tragplatte 19 an einem die Türflügel 27 seitlich und an ihrer Oberseite umrahmenden Türrahmen 7 angebracht. Es ist dabei ausreichend, wenn zumindest eines der Führungselemente 9, 10 oder 11 drehfest mit einer an dem Türrahmen 7 angeordneten Tragplatte 19 verbunden ist, da die Führungselemente 9, 10 und 11 mittels Verstiftung, Verschraubung, Verschweißung oder dergleichen drehfest miteinander verbunden sind. Die Tragplatte 19 ist ebenfalls ein optionales Bauteil, auf das verzichtet werden kann, wenn zumindest eines der Führungselemente 9, 10 und 11 direkt mit dem Türrahmen 7 drehfest verbunden ist.

[0035] Ein an sich bekannter Schwenkhebel 20 ist schematisch in den Figuren 7 und 8 und detaillierter in Fig. 6 in Aufsicht auf seine Unterseite dargestellt. Er weist an seinem einen Ende eine Montageöffnung 28 auf, in welche im zusammengebauten Zustand der Führung- und Verriegelungsvorrichtung der Kulissenschieber 12 mit seinem Führungsabschnitt 12a eingreift. Der Führungsabschnitt 12a ist drehfest mit dem Schwenkhebel 20 verbunden. Alternativ kann der Schwenkhebel 20 auch drehfest mit dem Führungsabschnitt 12c verbunden sein. An seinem anderen Ende weist der Schwenkhebel 20 zwei weitere Öffnungen 28 auf, in denen jeweils eine Rolle 21 drehbar gelagert ist, so dass es sich bei dem Schwenkhebel 20 um einen Doppelrollenschwenkhebel handelt. Der Schwenkhebel 20 ist im Ausführungsbeispiel unterhalb des zweiten Führungselements 10 angeordnet, wie dies aus den Figuren 2 und 5 ersichtlich ist. Die beiden drehbar in einer jeweils zugeordneten Öffnung 29 gelagerten Rollen 21a, 21b des in den Figuren 7 und 8 nur schematisch dargestellten Schwenkhebels 20 sind in eine in dem Türflügel 27 angeordnete Führungsschiene 22 eingesetzt, die einen Ausrückabschnitt 23, einen gebogenen und abgewinkelten Abschnitt 24 und einen Verschiebeabschnitt 25 umfasst.

[0036] Die Funktionsweise der Führungs- und Verriegelungsvorrichtung wird nachstehend anhand der Figuren 7 und 8 erläutert. Aus Gründen der Übersichtlichkeit ist in den Figuren 7 und 8 lediglich das erste Führungselement 7 des Führungs- und Verriegelungsteils 6 mit darin angeordnetem Führungsabschnitt 12c und Kulissenschieberabschnitt 12d des Kulissenschiebers 12 dargestellt.

[0037] Die Fig. 7 zeigt die Führungs- und Verriegelungsvorrichtung in ihrer Verriegelungsposition bei geschlossenem Türflügel 27. In dieser Position befindet sich das Rollenpaar 21a, 21b des Schwenkhebels 20 an seiner Endposition an der Führungsschiene 22, wobei die Rolle 21b an der dem Türrahmen 7 zugewandten Seitenfläche des Ausrückabschnitts 23 anliegt. Die Rastnase 13 des Kulissenschiebers 12 ist in den Verriegelungsbereich 16 des ersten Führungselements 9 eingerückt, so dass eine Drehbewegung des Kulissenschiebers 12 und des daran drehfest angebrachten Schwenkhebels 20 nicht möglich ist. Aufgrund der über den Schwenkhebel 20 hergestellten Wirkverbindung zwischen dem Kulissenschieber 12 und dem von der Antriebsvorrichtung 4 bewegten Türflügel 27 wird dieser durch den Kulissenschieber 12 in der Verriegelungsposition gehalten und im Bereich des Fahrzeugbodens 8 in seiner Verschlussposition stabilisiert. Senkrecht zur Fahrzeuglängsachse auftretende Kräfte, die bei Druckdifferenzen sowie beim Anstoßen von Fahrgästen an den Türflügel 27 auftreten, können ein Freigeben bzw. ein Ausrücken der Rastnase 13 aus dem Verriegelungsbereich 16 nicht bewirken.

[0038] Beim Öffnen und Schließen der Türflügel 27 wird das in Wirkverbindung mit dem Kulissenschieber 12 stehende Türblatt 1 von der Antriebsvorrichtung 4 schwenkschiebeartig bewegt. Die von der Antriebsvorrichtung 4 bewirkte Bewegung des Türblatts 1 und damit auch dessen unteren Abschnitts ist in Fig. 7 durch den Kurvenverlauf 26 angedeutet. Bei der Durchführung einer von der in Fig. 7 dargestellten Verschlussposition eines Türflügels 27 ausgehenden Öffnungsbewegung dieses Türflügels 27 wird in einem ersten Schritt der Türflügel 27 von der Antriebsvorrichtung 4, wie dies durch den Abschnitt 26a des Kurvenverlaufs 26 angedeutet ist, seitlich parallel zur Fahrzeuglängsachse in Fahrzeuglängsrichtung bewegt. Diese Bewegung wird vom Türflügel 27 auf den Ausrückabschnitt 23 der Führungsschiene 22 übertragen, die dann die daran anliegende Rolle 21b bewegt, welche diese parallel zur Fahrzeuglängsachse verlaufende Bewegung mittels des Schwenkhebels 20 auf den Kulissenschieber 12 überträgt. Hierdurch wird der Verriegelungsabschnitt 12b und damit die Rastnase 13 des drehfest an dem Schwenkhebel 20 angeordneten Kulissenschiebers 12 in Richtung des Pfeils 30 aus dem Verriegelungsbereich 16 heraus verschoben und damit die durch das Führungs- und Verriegelungsteil 6 bewirkte Verriegelungsposition verlassen. Zur Stabilisierung und exakten Führung dieser Bewegung ist der Kulissenschieber 12 dabei in den jeweilig als Langloch ausgebildeten Kulissenöffnungen 15a und 15b von zweitem und drittem Führungselement 10 und 11 geführt. In diesem ersten Schritt der Öffnungsbewegung in Richtung zum Türrahmen 7, d.h. in Fahrzeuglängsrichtung, wird also die Rastnase 13 aus dem Verriegelungsbereich 16 des ersten Führungselements 9 ausgerückt. Damit ist dann die Verriegelung des Kulissenschiebers 12 in dem ersten Führungselement 9 aufgehoben, so dass der Kulissenschieber 12 nun von dem Schwenkhebel 20 im Verschwenkungsbereich 17 in Richtung zur Fahrzeugaußenseite hin verschwenkt werden kann.

[0039] Im Anschluss an die das Herausschieben der Rastnase 13 aus dem Verriegelungsbereich 16 bewirkende Ausrückbewegung des Kulissenschiebers 12 wird in einem in Fig. 8 dargestellten zweiten Schritt der Türflügel 27 in einer durch den Abschnitt 26b des Kurvenverlaufs 26 angedeuteten kurven- bzw. bogenförmigen Bewegungsbahn aus der Türöffnung 2 um den Türrahmen 7 herum auf die Fahrzeugaußenseite und vor sowie längs die/der Fahrzeugaußenwand 5 bewegt. Auch diese Bewegung wird wiederum von der Antriebsvorrichtung 4 bewirkt und vom Türflügel 27 auf die Führungsschiene 22 und von dort über die daran anliegenden Rollen 21a, 21b auf den mit dem Schwenkhebel 20 drehfest verbundenen Kulissenschieber 12 übertragen. Dieser wird dadurch in Richtung des Pfeils 31 in dem Verschwenkungsbereich 17 in Richtung zur Fahrzeugaußenseite verschwenkt. Dabei liegen der Verriegelungsabschnitt 12b und der Führungsabschnitt 12d am Öffnungsrand des Verschwenkungsbereichs 17 der ersten Kulissenöffnung 14 an und gleiten daran während der Schwenkbewegung des Kulissenschiebers entlang, bis die Rastnase 13 in der Endposition der Schwenkbewegung an einer Anschlagkante 18 des Verschwenkungsbereichs 17 anliegt. Dabei folgen die in der Führungsschiene 22 laufenden Rollen 21a, 21b der kurven- oder bogenförmigen Öffnungs- und Ausschwenkbewegung des Türflügels 27 in dessen unterem Bereich, indem sie sich entlang des Abschnitts 24 in Richtung auf den Vierschiebeabschnitt 25 der Führungsschiene 22 zu bewegen.

[0040] Wenn die beiden Rollen 21a, 21b das Ende des abgewinkelten und gebogenen Abschnitts 24 erreicht haben, laufen sie dann in einem dritten Schritt entlang des geradlinigen Verschiebeabschnitts 25, wenn der Türflügel 27 entlang der Fahrzeugaußenwand 5 bewegt wird und in seine Offenstellung gelangt, in der die Türöffnung 2 zum Ausstieg/Einstieg von Personen freigegeben ist. Auch diese Bewegung wird von der im oberen Bereich der Türöffnung 2 angeordneten Antriebsvorrichtung 4 bewirkt und auf die untere Seite des Türblatts 27 übertragen. Bei ihrer Bewegung längs des Verschiebeabschnitts 25 entsprechend dem Abschnitt 26c des Kurvenverlaufs 26 halten die Rollen 21a, 21b mit Hilfe des festen und steifen Schwenkhebels 20 und aufgrund der den Kulissenschieber 12 in der ersten Kulissenöffnung 14 und in der zweiten und dritten Kulissenöffnung 15a, 15b haltenden Führungs-, Verriegelung- und Kulissenschieberabschnitte 12a, 12b, 12c und 12d den Türflügel 27 in dem in Fig. 8 gezeigten Abstand zur Fahrzeugaußenwand 5.

[0041] Das Schließen des Türflügels 27 erfolgt dann in umgekehrter Reihenfolge der drei vorstehend erläuterten Schritte. Aufgrund der durch die Antriebsvorrichtung 4 im oberen Bereich der Türöffnung 2 erzeugten seitlichen und bogenförmigen Bewegung des Türflügels 27 laufen die Rollen 21a, 21b entlang des Verschiebeabschnitts 25 in Richtung des gebogenen und abgewinkelten Abschnitts 24 der Führungsschiene 22 und folgen dabei dem Kurvenabschnitt 26b entsprechend der kurvenförmigen Zuschwenkbewegung des Türflügels 27. Diese Zuschwenkbewegung wird über den Schwenkhebel 20 auf den Kulissenschieber 12 übertragen, so dass dieser entgegen dem Uhrzeigersinn und der durch den Pfeil 31 angedeuteten Bewegungsrichtung gedreht wird, bis die Rastnase 13 des Kulissenschiebers 12 den Verriegelungsbereich 16 erreicht und in Richtung des Verriegelungsbereichs 16 des ersten Führungselements 9 weist. Damit ist der Verriegelungsabschnitt 12b vor den Verriegelungsbereich 16 verschwenkt worden. Bei weiterer Bewegung des Türflügels 27 in Fahrzeuglängsrichtung gelangt der Ausrückabschnitt 23 in Anlage an die Rolle 21a, so dass in Folge der weiteren Bewegung in Richtung des Kurvenabschnitts 26a der Schwenkhebel 20 und der an diesem drehfest angebrachte Kulissenschieber 12 senkrecht zum Türrahmen 7 in Fahrzeuglängsrichtung bewegt werden und damit die Rastnase 13 in den Verriegelungsbereich 16 hineingezogen wird, wodurch der Türflügel 27 durch die damit erreichte Verriegelungsposition des Führungs- und Verriegelungsteils 6 blockiert bzw. verriegelt ist.

[0042] Eine kompaktere Bauweise der Führungs- und Verriegelungsvorrichtung lässt sich durch Modifizierung des ersten Führungselements 9 und des als Kulissenschieber 12 ausgebildeten Verriegelungselements erzielen. Eine solche Ausführungsform mit modifiziertem ersten Führungselement 32 und modifiziertem Kulissenschieber 33 ist in den Figuren 9 und 10 dargestellt. In dem ersten Führungselement 32 ist eine modifizierte erste Kulissenöffnung 34 ausgebildet, die den Verriegelungsbereich 16 und einen modifizierten Verschwenkungsbereich 35 aufweist.
Die im Verschwenkungsbereich 35 ausgebildete Anschlagkante 18 dient abschnittsweise als Führung des modifizierten Kulissenschiebers 33, indem ein Teilabschnitt 36 der Anschlagkante 18 parallel verlaufend zur gegenüberliegenden Kante 37 der Kulissenöffnung 34 ausgebildet ist. Die Verschiebung des Kulissenschiebers in Fahrzeuglängsrichtung beim Öffnungsvorgang wird von einem kreisbogenförmigen Abschnitt 38 begrenzt, der den Teilabschnitt 36 und die dem Teilabschnitt 36 gegenüber liegende Kante 37 miteinander verbindet. Die Breite dieses der Führung in Fahrzeuglängsrichtung dienenden Abschnitts entspricht im Wesentlichen dem Durchmesser des Kulissenschieberabschnitts 12d, so dass der Kulissenschieber 33 innerhalb dieses Abschnitts längsverschiebbar in Fahrzeuglängsrichtung und auch schwenkbar geführt werden kann, sobald die Rastnase 13 des Kulissenschiebers 33 aus dem Verriegelungsbereich 16 des ersten Führungselements 32 ausgerückt ist. Da das erste Führungselement 32 bei dieser Ausführungsform zusätzlich der Führung des Kulissenschiebers 33 dient, sind das zweite und das dritte Führungselement 10, 11 überflüssig und entfallen daher. Somit sind auch die am Kulissenschieber 12 ausgebildeten Führungsabschnitte 12a und 12c nicht mehr notwendig, so dass der modifizierte Kulissenschieber 33 lediglich einen Montageabschnitt 39 aufweist, der in die Montageöffnung 28 des Schwenkhebels 20 derart eingreift, dass der Schwenkhebel 20 und der Kulissenschieber 33 drehfest miteinander verbunden sind. Bis auf den Aspekt, dass der Kulissenschieber 33 jetzt ausschließlich mittels des modifizierten ersten Führungselements 32 geführt wird, ist die Funktionsweise dieses Ausführungsbeispiels unverändert, so dass auf die vorstehend beschriebene Funktionsweise der Führungs- und Verriegelungsvorrichtung verwiesen wird.

Ansprüche

1. Führungs- und Verriegelungsvorrichtung eines Schwenkschiebetürsystems eines Fahrzeugs, insbesondere eines Personenbeförderungsfahrzeugs, die einen mit seinem einen Ende an einem zugeordneten Türblatt (1) eines Türflügels (27) geführten Schwenkhebel (20) umfasst, der mit seinem anderen Ende an einem Verriegelungselement befestigt ist, das in einem am Türrahmen (7) und/oder am Fahrzeugboden (8) ortsfest angeordneten Führungs- und Verriegelungsteil (6) verschwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungs- und Verriegelungsteil (6) ein erstes Führungselement (9, 32) mit einer darin ausgebildeten ersten Kulissenöffnung (14, 34) aufweist, in welcher das als Kulissenschieber (12, 33) ausgebildete Verriegelungselement verschiebbar und verschwenkbar geführt ist.

2. Führungs- und Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Kulissenöffnung (14, 34) einen Verriegelungsbereich (16) und der Kulissenschieber (12, 33) einen Verriegelungsabschnitt (12b) aufweist, die in der Verriegelungsposition der Führungs-und Verriegelungsvorrichtung miteinander in Eingriff stehen.

3. Führungs- und Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkhebel (20) beim Öffnungsvorgang des Türflügels (27) den Verriegelungsabschnitt (12b) des Kulissenschiebers (12, 33) aus dem Verriegelungsbereich (16) der ersten Kulissenöffnung (14, 34) heraus verschiebt oder zieht und relativ zu diesem verschwenkt.

4. Führungs- und Verriegelungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkhebel (20) beim Schließvorgang des Türflügels (27) den Verriegelungsabschnitt (12b) des Kulissenschiebers (12, 33) vor den Verriegelungsbereich (16) der ersten Kulissenöffnung (14, 34) verschwenkt und dann in diesen hinein zieht oder schiebt.

5. Führungs- und Verriegelungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Kulissenöffnung (14, 34) den Verriegelungsbereich (16) und einen Verschwenkungsbereich (17, 35) aufweist.

6. Führungs- und Verriegelungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsabschnitt (12b) des Kulissenschiebers (12, 33) in Form einer Rastnase (13) ausgebildet ist.

7. Führungs- und Verriegelungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungs- und Verriegelungsteil (6) bodenseitig am Türrahmen (7) angeordnet ist.

8. Führungs- und Verriegelungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkhebel (20) ein Rollenschwenkhebel, insbesondere ein Doppelrollenschwenkhebel, ist.

9. Führungs- und Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkhebel (20) eine in einer türseitigen Führung (22) laufende Rolle (21), vorzugsweise ein darin laufendes Rollenpaar, aufweist.

10. Führungs- und Verriegelungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungs- und Verriegelungsteil (6) ein zweites Führungselement (10) mit einer darin ausgebildeten zweiten Kulissenöffnung (15) in Form einer Nut oder eines Langlochs aufweist, in die/das ein Führungsabschnitt (12a) des Kulissenschiebers (12) eingreift und in welcher/welchem er in Fahrzeuglängsrichtung verschiebbar geführt ist.

11. Führungs- und Verriegelungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Führungselement (9) und das zweite Führungselement (10) einstückig ausgebildet oder mittels Verstiftung, Verschraubung oder Verschweißung drehfest miteinander verbunden sind.

12. Führungs- und Verriegelungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Führungselement (9) und/oder das zweite Führungselement (10) mittels einer Tragplatte (19) an dem Türrahmen (7) angebracht sind.

13. Führungs- und Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Führungselement (10) und/oder das zweite Führungselement (10) drehfest an der Tragplatte (19) angebracht sind.

14. Personenbeförderungsfahrzeug, das ein Schwenkschiebetürsystem mit einer Führungs- und Verriegelungsvorrichtung aufweist, wobei die Führungs- und Verriegelungsvorrichtung einen mit seinem einen Ende an einem zugeordneten Türblatt (1) eines Türflügels (27) geführten Schwenkhebel (20) umfasst, der mit seinem anderen Ende an einem Verriegelungselement befestigt ist, das in einem am Türrahmen (7) und/oder am Fahrzeugboden (8) ortsfest angeordneten Führungs- und Verriegelungsteil (6) verschwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Führungs- und Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13 aufweist.

Amended claims

Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.

1. Führungs- und Verriegelungsvorrichtung eines Schwenkschiebetürsystems eines Fahrzeugs, insbesondere eines Personenbeförderungsfahrzeugs, welches Schwenkschiebetürsystem eine im oberen Bereich einer Türöffnung (2) angeordnete Antriebsvorrichtung (4) umfasst, die einen Türflügel (27) zum Öffnen und Verschließen der Türöffnung (2) sowie bei seiner Verschiebung längs einer Fahrzeugaußenwand (5) antreibt und bewegt, wobei die Führungs- und Verriegelungsvorrichtung einen mit seinem einen Ende an einem zugeordneten Türblatt (1) des Türflügels (27) geführten Schwenkhebel (20) umfasst, der mit seinem anderen Ende an einem Verriegelungselement befestigt ist, das in einem am Türrahmen (7) und/oder am Fahrzeugboden (8) fahrzeuginnenseitig ortsfest angeordneten Führungs- und Verriegelungsteil (6) verschwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungs- und Verriegelungsteil (6) ein erstes Führungselement (9, 32) mit einer darin ausgebildeten ersten, einen Verriegelungsbereich (16) und einen Verschwenkbereich (17, 35) aufweisenden Kulissenöffnung (14, 34) aufweist, in welcher das als Kulissenschieber (12, 33) ausgebildete Verriegelungselement verschiebbar und verschwenkbar geführt ist, wobei der Verriegelungsbereich (16) und ein in Form einer Rastnase (13) ausgebildeter Verriegelungsabschnitt (12b) des Kulissenschiebers (12,33) in der Verriegelungsposition der Führungs- und Verriegelungsvorrichtung miteinander in Eingriff stehen und wobei der Schwenkhebel (20) beim Öffnungsvorgang des Türflügels (27) den Verriegelungsabschnitt (12b) des Kulissenschiebers (12, 33) in einem ersten Schritt in Fahrzeuglängsrichtung aus dem Verriegelungsbereich (16) der ersten Kulissenöffnung (14, 34) heraus verschiebt oder zieht und dann in einem zweiten Schritt in dem Verschwenkungsbereich (17, 35) relativ zum Verriegelungsbereich verschwenkt und wobei der Schwenkhebel (20) beim Schließvorgang des Türflügels (27) den Verriegelungsabschnitt (12b) des Kulissenschiebers (12, 33) vor den Verriegelungsbereich (16) der ersten Kulissenöffnung (14, 34) verschwenkt und dann in diesen hinein zieht oder schiebt.

2. Führungs- und Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Kulissenöffnung (14, 34) den Verriegelungsbereich (16) und einen Verschwenkungsbereich (17, 35) aufweist.

3. Führungs- und Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungs- und Verriegelungsteil (6) bodenseitig am Türrahmen (7) angeordnet ist.

4. Führungs- und Verriegelungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkhebel (20) ein Rollenschwenkhebel, insbesondere ein Doppelrollenschwenkhebel, ist.

5. Führungs- und Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkhebel (20) eine in einer türseitigen Führung (22) laufende Rolle (21), vorzugsweise ein darin laufendes Rollenpaar, aufweist.

6. Führungs- und Verriegelungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungs- und Verriegelungsteil (6) ein zweites Führungselement (10) mit einer darin ausgebildeten zweiten Kulissenöffnung (15) in Form einer Nut oder eines Langlochs aufweist, in die/das ein Führungsabschnitt (12a) des Kulissenschiebers (12) eingreift und in welcher/welchem er in Fahrzeuglängsrichtung verschiebbar geführt ist.

7. Führungs- und Verriegelungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Führungselement (9) und das zweite Führungselement (10) einstückig ausgebildet oder mittels Verstiftung, Verschraubung oder Verschweißung drehfest miteinander verbunden sind.

8. Führungs- und Verriegelungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Führungselement (9) und/oder das zweite Führungselement (10) mittels einer Tragplatte (19) an dem Türrahmen (7) angebracht sind.

9. Führungs- und Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Führungselement (10) und/oder das zweite Führungselement (10) drehfest an der Tragplatte (19) angebracht sind.

10. Personenbeförderungsfahrzeug, das ein Schwenkschiebetürsystem mit einer Führungs- und Verriegelungsvorrichtung aufweist, wobei die Führungs- und Verriegelungsvorrichtung einen mit seinem einen Ende an einem zugeordneten Türblatt (1) eines Türflügels (27) geführten Schwenkhebel (20) umfasst, der mit seinem anderen Ende an einem Verriegelungselement befestigt ist, das in einem am Türrahmen (7) und/oder am Fahrzeugboden (8) ortsfest angeordneten Führungs- und Verriegelungsteil (6) verschwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Führungs- und Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9 aufweist.

Zeichnung