(19)
(11) EP 2 071 118 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
17.06.2009  Patentblatt  2009/25

(21) Anmeldenummer: 08021059.4

(22) Anmeldetag:  04.12.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E06B 9/58(2006.01)
E04F 10/06(2006.01)
E06B 9/92(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA MK RS

(30) Priorität: 14.12.2007 DE 102007060474

(71) Anmelder: Inoutic / Deceuninck GmbH
94327 Bogen (DE)

(72) Erfinder:
  • Scheuerer, Markus
    94315 Straubing (DE)
  • Freis, Marc
    94327 Bogen (DE)

   


(54) Gelenk


(57) Die Neuerung betrifft ein Gelenkformteil für ausstellbare Rollladen bestehend aus einem ersten und einem zweiten Teil (1) verbunden durch eine Achse, wobei dieses Gelenk mindestens eine Rollladenführungsnut aufweist, die komplett durchläuft und eine Abschrägung integriert hat.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Gelenkformteil für ausstellbare Rollladen wobei der Rollladen ein Gelenk umfasst, bestehend aus einem ersten und einem zweiten Gelenkformteil, verbunden durch eine Achse. Ein ausstellbarer Rollladen ist dadurch gekennzeichnet, dass der heruntergelassene Rollladen im unteren Bereich nach außen ausgestellt werden kann, um beispielsweise für Frischluft zu sorgen - trotz Erhaltung der Abschattung des Innenraums. Ein Ausklappen des Rollladens wird dadurch ermöglicht, dass der Rollladen über Rollladenführungen verfügt, die nach außen gedreht werden können, da an einer Stelle ein Scharnier angebracht ist.

[0002] Ausstellbare Rollladen sind u. a. bekannt aus W02006/042897 A1. Aus W02006/042897 A1 ist zu entnehmen, dass die Rollladenführungen mittels eines normalen Scharniers nach außen gedreht werden können. Der Nachteil des in W02006/042897 beschriebenen Rollladens ist, dass der Rollladenpanzer sich beim Auf- und Zuziehen verhaken kann.

[0003] Dieses Problem ist in CH 343 112 gelöst durch ein Gelenk, welches eine Rollladenführungsnut aufweist, die von der ersten bis zur zweiten Endfläche komplett durchläuft. Die Gelenklaufschiene verfügt über eine Nut und die Seitenwände 6 und 7 der Gelenkglieder sind in Richtung auf die Gelenkachse v-förmig auseinandergehend ausgebildet, wobei die Enden der Seitenwand 6 einen größeren Abstand vom Gelenkdrehpunkt als die Enden der Seitenwand 7 des anderen Gelenkgliedes haben, d.h. die beiden Gelenkglieder sind unterschiedlich.

[0004] Ein Nachteil solcher Gelenkglieder ist nicht nur dass sie separat hergestellt werden müssen, sondern dass das Gelenk eine relativ große Einbautiefe braucht.

[0005] Vor diesem Hintergrund bestand die Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, ein einfach herzustellendes Gelenk mit einer niedrigen Einbautiefe herzustellen.

[0006] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass das Gelenkformteil eine Abschrägung integriert hat und das Gelenk zwei gleiche Gelenkformteile umfasst, welche über eine Achse verstell- oder rastbar verbunden sind.

[0007] Mit einer integrierter Abschrägung im Gelenk ist gemeint, dass das Gelenk nach innen abgeschrägt ist.

[0008] Durch das Gelenk der Erfindung wird erreicht, dass die Lichte der Führungsnut in jeder beliebigen Winkelstellung immer gleich ist, so dass sich der Rollladenpanzer nicht mehr verhaken und eine niedrige Einbautiefe erreicht werden kann.

[0009] Das Gelenk der Erfindung umfasst zwei gleiche Stücke, die über eine Achse verstell- und rastbar verbunden sind. Dadurch wird erreicht, dass das Gelenk aus einem Spritzgusswerkzeug einfach herzustellen ist.

[0010] In einer weiteren Ausführungsvariante ist das Gelenkformteil so beschaffen, dass es Führungszapfen zum Fixieren an der Rollladenführung aufweist.

[0011] Das Formteil ist durch seine Form so beschaffen, dass es mittels einer arretierbaren Schraubachse in jeder Winkelstellung (3) (vorzugsweise zwischen 180° bis 150° zueinander) eingestellt werden kann.

[0012] Das Formteil kann aus Kunststoff aber auch aus jedem anderen im Fensterbau üblichen Material hergestellt sein und bildet das Gelenk zwischen den beiden Rollladenführungsteilen (2).

Es zeigt:



[0013] Fig.1 Eine Explosionsdarstellung des Gelenks und die Rollladenführungsteile in perspektivischer Darstellung.

[0014] Fig. 2 Ein Gelenk mit Rollladenführungsteilen in perspektivischer Darstellung.

[0015] Fig. 3 Einen Schnitt durch einen ausstellbaren Rollladen.

[0016] Figur 1 zeigt zwei gleiche Gelenkstücke 1 die zusammen das Gelenk formen und über eine Achse (nicht gezeigt) verstell- und rastbar verbunden sind. Jedes Gelenkstück hat in der gezeigten Ausführungsform Führungszapfen 10 zur Fixierung an der Rollladenführung 2. Die Rollladenführungsnut 4 durchläuft das so zusammengesetzte Gelenk komplett und hat eine integrierte Abschrägung 9.
Figur 2 zeigt das zusammengestellte Gelenk mit den Rollladenführungsteilen in perspektivischer Darstellung, wobei das Gelenk in einem Winkel 3 ausgestellt ist. Figur 3 zeigt einen ausstellbaren Rollladen der vor einem Fenster 6 in der Hausfassade 7 angebracht ist, wobei der Rollladen einen Rollladenkasten 5 enthält und einen Rollladenpanzer 8, der von oben bis unten komplett durch die Rollladenführungsnut 4 in der Rollladenführung 2 läuft, wobei der Rollladen in einem Winkel 3 mittels des Gelenks der Erfindung ausgestellt ist.

Bezugszeichenliste



[0017] 
1
Gelenk
2
Rollladenführung
3
Winkel / Achse
4
Nut der Rollladenführung
5
Rollladenkasten
6
Fenster
7
Hausfassade
8
Rollladenpanzer
9
Abschrägung
10
Führungszapfen



Ansprüche

1. Gelenkformteil für ausstellbare Rollladen, wobei der Rollladen ein Gelenk umfasst, bestehend aus einem ersten und einem zweiten Gelenkformteil verbunden durch eine Achse, wobei das Gelenkformteil mindestens eine Rollladenführungsnut aufweist, die das Gelenk komplett durchläuft dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenkformteil eine Abschrägung integriert hat und das Gelenk aus zwei gleichen Gelenkformteilen hergestellt werden kann, welche über eine Achse verstell- oder rastbar verbunden sind.
 
2. Gelenkformteil nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenkformteil Führungszapfen zum Fixieren an einer Rollladenführung aufweist.
 




Zeichnung














Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente