(19)
(11) EP 1 329 396 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
15.07.2009  Patentblatt  2009/29

(21) Anmeldenummer: 03075066.5

(22) Anmeldetag:  09.01.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B61B 12/02(2006.01)
B61B 10/02(2006.01)

(54)

Fördersystem für Magazine von Fahrzeugen

Conveying system for a store with vehicles

Système de transport pour un magasin avec véhicules


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT SE SI SK TR

(30) Priorität: 16.01.2002 IT BZ20020004

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
23.07.2003  Patentblatt  2003/30

(73) Patentinhaber: High Technology Investments B.V.
2451 VW Leimuiden (NL)

(72) Erfinder:
  • Wieser, Hartmut
    39040 Racines (BZ) (IT)

(74) Vertreter: Eccetto, Mauro 
Studio Torta Via Viotti, 9
10121 Torino
10121 Torino (IT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
AT-B- 392 766
FR-A- 2 036 266
US-A- 4 073 237
DE-B- 1 130 369
US-A- 3 623 538
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Fördersystem für Magazine von Fahrzeugen gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    1 Einleitung


    1.1 Problemstellung



    [0002] Bei automatisch betriebenen Magazinen von Seilförderanlagen mit automatisch kuppelbarer Klemme oder aber auch fixer, vom Seil abnehmbarer Klemme werden die Fahrzeuge im Magazin mittels eines Fördersystems weitertransportiert, bis sich alle Fahrzeuge im Magazin befinden. Da das Fahrzeug an seiner Klemme rollend an die Umgebung, wie etwa Laufschienen, gelagert ist, greift das Transportsystem an der Klemme oder an einem anderem, am Fahrzeug festliegenden Teil, wie an der Aufhängung, bzw. am Fahrzeug selbst an.

    [0003] Das System der Laufschienen in automatischen Magazinen bildet einen geschlossenen Kreislauf bestehend im allgemeinen aus geraden Teilen und Kurventeilen (Mäanderform). Um die Größe des Magazins so gering wie möglich zu halten, ist das Fördersystem des Magazins so geregelt, dass die Fahrzeuge möglichst einen kleinen Abstand zueinander haben. Hieraus resultiert die Problematik, dass die Fahrzeuge in den geraden Teilen relativ eng beieinander anzuordnen sind, während sie in den Kurventeilen einen größeren Abstand zueinander haben müssen, da der Punkt der Lagerung an der Umgebung (Klemme mit Laufschiene) einen Kreis mit größerem Radius beschreibt als der äußerste Punkt des Fahrzeugs an der Innenseite der Kurve.

    [0004] Eine Lösungsmöglichkeit wäre der Betrieb von, hinsichtlich der Verfahrgeschwindigkeiten, unterschiedlichen Systemen im geraden Teil und im Kurventeil. Diese Systeme müssen jedoch gut aufeinander abgestimmt sein. Vor allem bei der Übergabe des Fahrzeugs vom geraden Teil in das Kurventeil und umgekehrt besteht die Gefahr von Unstetigkeiten im Bewegungsablauf.

    [0005] Aufgrund der unterschiedlichen Magazingrößen und Ausführungen muss das Transportsystem stets angepasst werden. Dies führt bei jedem Projekt, das ein Magazin beinhaltet, zu einer einmaligen Anfertigung des Fördersystems, woraus Zeitverzögerungen und Kostenerhöhung resultieren.

    1.2 Allgemeine Beschreibung der Erfindung



    [0006] Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zur Beförderung von Fahrzeugen einer Seilförderanlage mit automatisch kuppelbarer Klemme in einem automatisch betriebenen Magazin. Das Fördersystem soll eine sehr kompakte Bauweise durch einen geringeren Abstand der Fahrbetriebsmittel im geraden Teil als in den Kurven erlauben.

    [0007] Das System soll über das gesamte Magazin einheitlich sein und einen einzigen geschlossenen Kreislauf bilden, somit die geraden Teile und die Kurventeile umfassen.

    [0008] Diese Aufgabe wird in einem Fördersystem gemäß dem kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 gelöst.

    [0009] Die Fahrzeuge werden damit durch Segmente fortbewegt, die ihrerseits mit einer sich kontinuierlich mit konstanter Geschwindigkeit in eine Richtung bewegenden Kette verbunden sind. Die Geschwindigkeit dieser Segmente respektive der Kette entspricht der in den Kurven.

    [0010] Die Problematik der Kurvenfahrt wird wieder durch eine Abstandsregelung gelöst. Die Fortbewegung der Fahrzeuge im geraden Teil wird dabei intervallweise unterbrochen, indem die Gestalt der einzelnen Segmente so verändert wird, dass eine Mitnahme nicht möglich ist.

    [0011] Das zeitliche Intervall der Unterbrechung ist dabei so groß, dass im Kurventeil die Fahrzeuge auf eine genügend große Distanz zum nachfolgenden Fahrzeug transportiert wird. Ist dies der Fall, kann das nachfolgende Fahrzeug in die Kurve eingeleitet werden. Die Regelung über die Geschwindigkeit ist hier darauf zurückzuführen, dass die über einen Zeitraum gemittelte Geschwindigkeit im geraden Teil geringer ist als im Kurventeil. Da die Geschwindigkeit der Segmente relativ gering ist, kann hier von einem sprunghaften Übergang von einem Intervall ins andere gesprochen werden. Die in Figur 5 dargestellte Graphik veranschaulicht die Regelung des Fahrzeugabstandes mittels der Transportintervalle:

    [0012] Auf diese Weise wird erreicht, dass die Anzahl der Fahrzeuge, die je Zeiteinheit irgendeine Ebene im Magazin durchfahren, immer gleich ist.

    1.3 Vorteile der Erfindung



    [0013] In automatischen Seilförderanlagen mit automatisch betriebenen Magazinen können die Fahrzeuge innerhalb des Magazins mit nur einem einzigen Fördersystem transportiert werden, das die Fahrzeuge sowohl in den geraden Stücken als auch in den Kurvenstücken transportiert, wobei der ausreichende Abstand der Fahrzeuge voneinander in den Kurven gewährleistet ist und der Abstand in den geraden Stücken gering gehalten werden kann.

    [0014] Das System erfordert deshalb auch nur einen einzigen Antrieb.

    [0015] Der Übergang vom geraden Teil in den Kurventeil geschieht fliessend ohne Unstetigkeiten in Bewegungsablauf.

    [0016] Das System ist leicht an unterschiedliche Grössen von Magazinen anpassbar.

    [0017] Bestimmte Elemente dieses Fördersystems können in grossen Stückzahlen vorgefertigt und in jedem Magazin verwendet werden.

    [0018] Etwaige Reparaturarbeiten sind leichter durchführbar, da eventuell nur Einzelteile ausgetauscht werden müssen.

    2 Technische Beschreibung


    2.1 Bekannte Technologie



    [0019] In der von der Anmelderin selbst entwickelten Lösung, übernimmt in den Kurven eine andere, im vergleich zum geraden Teil schnellere, Förderkette den Transport der Fahrzeuge (Italienisches Patent Nr. 1.218.525, angemeldet am 16.11.1987).

    [0020] In DE1130369 wird ein Fördersystem beschrieben gemäß dem Oberbegriff des unabhängige Anspruchs 1.

    2.2 Neuheit der Erfindung



    [0021] Die eigentliche Neuheit der Erfindung besteht darin, dass für den Transport der Fahrzeuge in dem Laufschienensystem eines Magazins nur noch ein einziges Fördersystem notwendig ist und dass die Lösung der Kurvenfahrt nicht in der Kurve liegt, sondern in Form von intervallweisen Unterbrechungen der Weiterbeförderung im geraden Teil.

    [0022] Weitere Merkmale und Einzelheiten des Fördersystems gemäß der vorliegenden Erfindung gehen aus den Patentansprüchen und aus der folgenden Beschreibung einer bevorzugten, in der beigefügten Zeichnung dargestellten Ausführungsform hervor. Es zeigen,
    Figur 1
    teilweise eine Seitenansicht eines erfindungsgemässen Fördersystem in Eingriffsstellung,
    Figur 2
    eine Draufsicht von Figur 1,
    Figur 3
    teilweise eine Seitenansicht eines erfindungsgemässen Fördersystems in Freigabestellung,
    Figur 4
    eine Draufsicht von Figur 2, und
    Figur 5
    eine graphische Darstellung der Abstandsregelung von Fahrzeugen längs einer geraden und einer gekrümmten Strecke.

    2.3 Funktionsbeschreibung



    [0023] Innerhalb eines automatisch betriebenen Magazins werden Klemmen 9/10 von seilgezogenen Fahrzeugen, die rollend auf Laufschienen 11 des Magazins gelagert sind , über ein Fördersystem 2) weitertransportiert. Das Fördersystem besteht aus einer Kette 16, an der in regelmäßigen Abständen Verbindungselemente 14/19 befestigt sind. An jedem dieser Verbindungselemente ist über ein Drehgelenk 15/20 ein Mitnehmer 6/8 angelenkt, von denen jeder am oberen Ende, drehbar gelagert, eine Ablenkrolle 5/7 trägt. Diese Ablenkrollen sind bezüglich einer Symmetrieachse 12 der Mitnehmer von einem Mitnehmer zum folgenden abwechselnd rechts und links gelagert.

    [0024] Fig. 1 und 2 zeigen ein in Figur 5 hervorgehendes Transportintervall. Dabei befinden sich die Mitnehmer 6/8 in Eingriffsposition. Dabei werden die Mitnehmer 6/8 von einer Zugfeder 22/23 in ihrer Mitnehmerposition gehalten und ein Anschlag 13/18 stoppt die durch die Zugfeder verursachte Drehbewegung des Mitnehmers 6/8. Durch Bewegung der Kette und damit des Mitnehmers in die Förderrichtung X wird die Klemme des Fahrzeugs fortbewegt.

    [0025] Fig. 3 und 4 zeigen ein Unterbrechungsintervall. Entlang des Fördersystems befinden sich Rampen 1/2/3/4. Diese sind analog zu den Ablenkrollen ebenfalls bezüglich der Symmetrieachse der Mitnehmer abwechselnd rechts und links davon und genau auf der Verfahrlinie der Ablenkrollen derart angeordnet, dass die Endkanten einer Rampe und der darauf folgenden in einer Linie liegen. Passiert eine Ablenkrolle eine Rampe, wird sie abgelenkt, wodurch der Mitnehmer um das Drehgelenk in der Weise gedreht wird, dass der Mitnehmer über die Klemme hinwegfährt und somit der Weitertransport unterbrochen wird. Durch die abwechselnde Anordnung der Rampen und der Ablenkrollen wiederholt sich dieser Vorgang nur bei jedem zweiten Mitnehmer. Die Fahrzeuge bewegen sich so nur intervallweise fort.

    [0026] In den Kurven befinden sich keine Rampen, so dass die Fahrzeuge ohne Unterbrechung befördert werden.

    [0027] Die gleiche wie oben beschriebene Anordnung befindet sich auch in Gegenrichtung. Punktsymmetrisch zum Schnittpunkt der Symmetrieachse 17/24 und der Symmetrieachse der Mitnehmer sind ebenfalls Mitnehmer und Ablenkrollen angeordnet, welche bei Förderbewegung in Gegenrichtung die gleiche oben beschriebene Funktion erfüllen.


    Ansprüche

    1. Fördersystem für Magazine von Fahrzeugen, insbesondere von seilgezogenen Fahrzeugen, umfassend eine Laufbahn (11), längs der die Fahrzeuge in einer vorgegebenen Richtung beweglich sind, und eine sich mindestens teilweise parallel zur Laufbahn (11) erstreckende Fördervorrichtung (16) mit an den Fahrzeugen eingreifbaren Mitnahmemitteln (6, 8) zum Verstellen der Fahrzeuge längs der Laufbahn (11), wobei die Mitnahmemittel (6, 8) durch federnd nachgiebige Organe (6, 8) gebildet sind, die an vorgegebenen Abschnitten längs der Laufbahn (11) mit an dieser letzteren festen Nocken (1, 2, 3, 4) zusammenwirken, welche die Organe (6, 8) von einer Eingriffsstellung am Fahrzeug in eine Freigabestellung bringen, in der die Fördervorrichtung (16) vom Fahrzeug abgekoppelt ist, wobei die Fördervorrichtung eine umlaufende Kette (16) ist, und wobei die umlaufende Kette (16) eine Vielzahl von Laschen (14) aufweist, an denen jeweils ein Organ (6, 8) angelenkt ist, das aus einem Schwingarm (6, 8) besteht, der an einem Ende eine mit der Nocke (1, 2, 3, 4) zusammenwirkende Ablenkrolle (5, 7) trägt, die durch eine zwischen dem Schwingarm (6, 8) und der Lasche (14) gespannte Feder (22, 23) gegen die Nocke (1, 2, 3, 4) derart gedrückt wird, dass das andere Ende des Schwingarms (6, 8) durch den Nockenhub mit dem Fahrzeug außer Eingriff gebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablenkrollen (5, 7) gegenüber einer vertikalen, durch eine Längsmitteachse des Schwingarms (6, 8) gelegten Ebene wechselweise an der einen oder an der anderen Seite an den jeweiligen Schwingarmen (6, 8) angelenkt sind und dass die Nocken (1, 2, 3, 4) gegenüber einer durch Schwingebene des Schwingarms (6, 8) gebildete Symmetrieebene wechselweise angeordnet sind.
     
    2. Fördersystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an jeder Lasche (14) ein Anschlag (18) vorgesehen ist, an die der zwischen der Anlenkstelle und der Ablenkrolle (5, 7) liegende Teil des Schwingarms derart durch die Feder (22, 23) in Mitnahmestellung des Fahrzeugs zum Anliegen kommt, dass der Schwingarm (6, 8) in Förderrichtung geneigt ist.
     
    3. Fördersystem nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwingarm (6, 8) abwechselnd in die eine oder andere Richtung geneigt ist.
     
    4. Fördersystem nach den vorstehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass die Nocken durch Rampen (1, 2, 3, 4) gebildet werden.
     
    5. Fördersystem nach den vorstehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass das Mitnahmeorgan an der Klemme (9, 10) eines seilgezogenen Fahrzeuges angreift.
     
    6. Fördersystem nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Mitnahmeorgan an der Aufhängung oder an anderen, am Fahrzeug festliegenden Teilen angreift.
     


    Claims

    1. Conveying system for depots of vehicles, in particular cable-drawn vehicles, said system comprising a track (11) along which the vehicles can be moved in a predetermined direction, and a conveying device (16) which extends, at least in part, parallel to said track (11) and has entrainment means (6, 8), which can be engaged in the vehicles, for shifting the latter along the track (11), wherein said entrainment means (6, 8) are constituted by resiliently compliant components (6, 8) which interact, at predetermined sections along the track (11), with cams (1, 2, 3, 4) which are fixed to said track and which bring said components (6, 8) from a position of engagement on the vehicle into a position of release in which the conveying device (16) is uncoupled from the vehicle, wherein the conveying device is a circulating chain (16), and wherein said circulating chain (16) has a plurality of brackets (14) on each of which there is articulated a component which consists of a swinging arm (6, 8) which carries, at one end, a deflecting roller (5, 7) which interacts with the cam (1, 2, 3, 4) and is pressed, by a spring (22, 23) which is stretched between the swinging arm (6, 8) and the bracket (14), against the cam (1, 2, 3, 4) in such a way that the other end of said swinging arm (6, 8) is brought out of engagement with the vehicle by the lift of the cam, characterised in that the deflecting rollers (5, 7) are articulated on the swinging arm (6, 8) on one or other side alternately in relation to a vertical plane which is located through a longitudinal central axis of said swinging arm (6, 8), and that the cams (1, 2, 3, 4) are disposed alternately in relation to a plane of symmetry constituted by a plane of swinging of said swinging arm (6, 8).
     
    2. Conveying system according to claim 1, characterised in that there is provided, on each bracket (14), a stop (18) against which that part of the swinging arm which lies between the point of articulation and the deflecting roller (5, 7) comes to rest as a result of the spring (22, 23), when the vehicle is in the position of entrainment, in such a way that said swinging arm (6, 8) is inclined in the direction of conveyance.
     
    3. Conveying system according to claim 2, characterised in that the swinging arm (6, 8) is inclined in one or other direction in an alternating manner.
     
    4. Conveying system according to the preceding claims, characterised in that the cams are constituted by ramps (1, 2, 3, 4).
     
    5. Conveying system according to the preceding claims, characterised in that the entrainment component acts upon the grip (9, 10) of a cable-drawn vehicle.
     
    6. Conveying system according to claims 1 to 4, characterised in that the entrainment component acts upon the suspension or upon other parts which are located fixedly on the vehicle.
     


    Revendications

    1. Système de transport pour des magasins de véhicules, en particulier de véhicules tractés par câble, comprenant une piste de roulement (11), le long de laquelle les véhicules sont déplaçables dans une direction prédéterminée, et un dispositif de transport (16) s'étendant au moins partiellement parallèlement à la piste de roulement (11), avec des moyens d'entraînement (6, 8) susceptibles de venir en prise sur les véhicules, pour la manoeuvre des véhicules le long de la piste de roulement (11), les moyens d'entraînement (6, 8) étant formés par des organes (6, 8) déformables élastiquement, coopérant, en des tronçons prédéterminés le long de la piste de roulement (11), avec des cames (1, 2, 3, 4) fixées rigidement sur cette dernière, les cames plaçant les organes (6, 8) d'une position de mise en prise sur le véhicule en une position de libération, dans laquelle le dispositif de transport (16) est désaccouplé du véhicule, le dispositif de transport étant une chaîne (16) circulante, et la chaîne (16) circulante présentant une pluralité de pattes (14) sur lesquelles chaque fois est articulé un organe (6, 8), composé d'un bras oscillant (6, 8) portant, à une extrémité, un galet de renvoi (5, 7), coopérant avec la came (1, 2, 3, 4), pressé contre la came (1, 2, 3, 4) au moyen d'un ressort (22, 23) contraint entre le bras oscillant (6, 8) et la patte (14), en ce que l'autre extrémité du bras oscillant (6, 8) est placée hors de prise avec le véhicule de par la course de came, caractérisé en ce que les galets de renvoi (5, 7) sont articulés alternativement sur l'un ou l'autre côté aux bras pivotants (6, 8) respectifs, par rapport à un plan vertical, passant par un axe longitudinal du bras oscillant (6, 8), et en ce que les cames (1, 2, 3, 4) sont disposées alternativement par rapport à un plan de symétrie formé par un plan d'oscillation du bras oscillant (6, 8).
     
    2. Système de transport selon la revendication 1, caractérisé en ce que sur chaque patte (14) est prévue une butée (18), sur laquelle, dans la position d'entraînement du véhicule, vient en appui, au moyen du ressort (22, 23), la partie, située entre le point d'articulation et le galet de déviation (5, 7), du bras oscillant, de manière que le bras oscillant (6, 8) soit incliné dans la direction de transport.
     
    3. Système de transport selon la revendication 2, caractérisé en ce que le bras oscillant (6, 8) est alternativement incliné dans l'une ou l'autre direction.
     
    4. Système de transport selon les revendications précédentes, caractérisé en ce que les cames sont formées par des rampes (1, 2, 3, 4).
     
    5. Système de transport selon les revendications précédentes, caractérisé en ce que l'organe d'entraînement agit sur la pince (9, 10) d'un véhicule tracté par câble.
     
    6. Système de transport selon les revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'organe d'entraînement agit sur la suspension ou sur d'autres parties fixant au véhicule.
     




    Zeichnung




















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente