(19)
(11) EP 1 580 379 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
15.07.2009  Patentblatt  2009/29

(43) Veröffentlichungstag A2:
28.09.2005  Patentblatt  2005/39

(21) Anmeldenummer: 05100856.3

(22) Anmeldetag:  08.02.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 15/52(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR LV MK YU

(30) Priorität: 26.03.2004 DE 202004004927 U

(71) Anmelder: SIEGENIA-AUBI KG
57234 Wilnsdorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

   


(54) Ausstellvorrichtung für die Flügel von Fenstern, Türen od. dgl


(57) Gegenstand der Erfindung ist eine Ausstellvorrichtung für Fenster oder Türen mit mindestens einem Ausstellarm (4), der einerends am Flügel (1) schwenkbar und längsverschiebbar zu lagern und anderenends lösbar mit einem Schwenklager (5) kuppelbar ist. Das Schwenklager (5) besteht aus einem am Blendrahmen (2) zu befestigenden Lagerbock (6) und einem Flügelteil (7), das mit dem Lagerbock (6) mittels eines eine Hülse (8) des Flügelteils (7) durchsetzenden Gelenkbolzens (9) schwenkbar verbunden ist wobei sich an die Hülse (8) ein abgewinkelter Bandlappen (10) anschließt, dessen Befestigungslappen (11) zur Kopplung mit einem abgewinkelten Schenkel (12) des Ausstellarms (4) vorgesehen ist. Der Schenkel (12) ist mittels eines Sicherungselements (22) am Befestigungslappen (11) gehalten.
Um eine möglichst einfache Verbindung des Ausstellarms (4) und des Bandlappens (11) zu erreichen, welche eine einfache Herstellung der beteiligten Bauteile zulässt ist vorgesehen, dass das Sicherungselement (22) aus einer Blattfeder (23) besteht, die mittig zwischen zwei Formschlusselementen (13.1, 13.2) liegt, dass die Formschlusselemente (13.1, 13.2) von einem unterbrochenen und im Querschnitt T-förmigen Steg (13) des Befestigungslappens (11) gebildet werden, und dass die Formschlusselemente (13.1, 13.2) in Öffnungen bzw. Ausnehmungen (14, 15) des Schenkels (12) einführbar sind und diese hintergreifen.







Recherchenbericht