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EP 1 630 319 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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15.07.2009 Patentblatt 2009/29 |
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Anmeldetag: 18.08.2005 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Freitragende Seitenblende
Cantilevered side screen
Ecran latéral en porte-à-faux
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
(30) |
Priorität: |
27.08.2004 DE 202004013440 U
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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01.03.2006 Patentblatt 2006/09 |
(73) |
Patentinhaber: Pusch GmbH & Co. KG |
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56242 Marienrachdorf (DE) |
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Erfinder: |
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- Pusch, Guido
56242 Marienrachdorf (DE)
- Elly, Markus
56249 Herschbach (DE)
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(74) |
Vertreter: Kirchgaesser, Johannes |
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Seidler & Kollegen,
Hauptstrasse 295 79576 Weil am Rhein 79576 Weil am Rhein (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A1- 2 507 094 US-A- 1 229 745
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FR-A- 1 458 709
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine freitragende Seitenblende, bestehend aus einer
länglichen Blendenplatte mit Haltevorrichtung zur Verankerung der Seitenblende an
einer Wand. Derartige Seitenblenden werden üblicherweise beiderseits von Vordächern
angebracht, um den Eingangsbereich vor Wind und Regen zu schützen. Aus
US-A-1 229 745 ist eine freitragende Seitenblende bekannt welche aus einer länglichen Blendenplatte
mit Haltevorrichtung zur Verankerung der Seitenblende an einer Wand besteht. Die Haltevorrichtung
ist hierbei durch zwei Haltebügel gebildet, welche die Blendenplatte beidseitig einklemmen.
[0002] Ausgehend von diesem Stand der Technik wird die zu lösende Aufgabe darin gesehen,
eine Haltevorrichtung zu schaffen, welche die Platte fixiert, ohne dass sie für die
Befestigungsschrauben durchbohrt werden muss. Die hierzu notwendigen Einzelteile sollten
beispielsweise auf dem Baumarkt als Baukasten vorgerichtet erhältlich sein, so dass
die Anbringung einer solchen Seitenblendenhalterung an der Außenwand für einen Hobbywerker
leicht zu bewerkstelligen ist.
[0003] Zur Lösung dieser Aufgabe wird eine freitragende Seitenblende der genannten Art vorgeschlagen,
bei der die Haltevorrichtung aus zwei flachen, spitzwinklig zusammenlaufenden und
die Blendenplatte mit ihren Innenkanten beiderseits einklemmenden Haltebügeln gebildet
ist, welche an ihren schmalen Enden durch einen biegsamen Steg einteilig miteinander
verbunden sind und an ihren breiteren Enden Mittel zum Verbinden dieser Enden nach
dem Einklemmen der Blendenplatten sowie um 90° abgewinkelte Schenkel zur Anlage und
Verschraubung der Haltebügel an der Wand aufweisen.
[0004] Die Haltebügel sind hierbei vorzugsweise so ausgebildet, dass deren Innenkanten am
ihrem breiteren Ende einen zur gegenüberliegenden Innenkante weisenden angeformten
Vorsprung aufweisen, welcher in eine dem Vorsprung entsprechende Aussparung an der
gegenüberliegenden Innenkante von der Seite her eingedrückt und in der Bügelebene
eingerastet werden kann.
[0005] Diese Halterung bietet den großen Vorteil, dass die Befestigung der Haltebügel auf
der Blendenplatte ohne jede Verschraubung auskommt und nach dem Einklemmen der Blendenplatte
einfach durch bloßes Einrasten der Verbindungsmittel zur Verankerung an der Fassadenwand
vorbereitet ist.
[0006] Die Seitenblende wird im vorliegenden Fall aus einer lichtdurchlässigen Platte aus
Glas, vorzugsweise Acrylglas oder ähnlich leichtem Material bestehen, welche an ihren
Längskanten mit einem u-förmigem Schutzprofil aus Leichtmetall eingefasst ist. In
diesem Fall weisen die Schenkel der Schutzprofile vorteilhafter weise an den zum Anklemmen
der Haltebügel vorgesehen Stellen entsprechend der Bügelstärke breite Schlitze auf,
in welche die Innenkanten die Haltebügel beim Andrücken an die Platte eintauchen.
Dadurch lassen sich die Haltebügel in ihren Höhe leicht positionieren und mit der
Seitenblende verbinden.
[0007] Zur sanften und vibrationsfreien Anlage der Haltebügel an der Blendenplatte sollten
die Innenkanten der Haltebügel zwischen den Schutzprofilen von einem im Querschnitt
u-förmigen Gummiprofil abgedeckt und in einer Tiefe entsprechend der Dicke des Gummiprofilsteges
eingeschnitten sein.
[0008] In der Zeichnung ist eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung dargestellt, welche
in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert wird. Es zeigen:
- Figur 1
- Eine neben einer Außenwandtüre nach der Erfindung gehaltene Seitenblende in perspektivischer
Darstellung,
- Figur 2
- Ein erfindungsgemäß ausgebildeter Haltebügel in perspektivischer Darstellung und in
geöffneter Stellung,
- Figur 3
- Der gleiche Haltebügel beim Aufschieben in Richtung des Pfeils über die Seitenblende,
- Figur 4
- Einen Ausschnitt des eingeschobenen Haltebügels bei der Positionierung der schmalen
Bügel Enden über den Schlitzen des Schutzprofils,
- Figur 5
- Einen Ausschnitt der breiteren Bügel Enden in der gleichen Montageposition beim Andrücken
einer Bügelkante in Richtung des Pfeils,
- Figur 6
- Der gleiche Montageausschnitt nach dem Andrücken des gegenüberliegenden Bügels in
Richtung des Pfeils A an das Schutzprofil bis zum deckungsgleichen Überlappen der
Verbindungsmittel vor dem Hochdrücken des Bügels in Richtung des Pfeils H,
- Figur 7
- Der gleiche Montageausschnitt nach dem Einrasten des Verbindungsvorsprungs in die
Aussparung und
- Figur 8
- Die Montage der in den Haltebügeln eingeklemmten Seitenblende an der Hauswand.
[0009] Die in den Figuren dargestellte Haltevorrichtung dient zur Befestigung einer Seitenblende
an der Fassadenwand neben der Haustüre. Sie besteht im wesentlichen aus zwei flachen
und spitzwinklig zusammenlaufenden Haltebügeln 1 und 2, mit welchen die Blendenplatte
3 beiderseits eingeklemmt werden kann. Diese Haltebügel 1 und 2 sind an ihren schmalen
Enden 4 durch einen biegsamen Steg 6 einteilig miteinander verbunden und weisen an
ihren breiteren Enden 5 Mittel zum Verbinden der Enden nach dem Einklemmen der Platten
3 sowie um 90° abgewinkelte Schenkel 7 zur Anlage und Verschraubung der Haltebügel
1,2 an der Fassadenwand auf. Die Haltebügel 1,2 bestehen aus korrosionsfreiem Material.
[0010] Wie aus Figur 2 ersichtlich, weist eine der Innenkanten 8 am breiteren Ende 5 einen
etwa kreisförmigen Vorsprung 9 auf, welcher an der Innenkante 8 über einen schmalen
Verbindungssteg 10 einteilig angeformt ist, während an der gegenüberliegenden Innenkante
11 eine kreisringförmige Aussparung 12 eingeschnitten ist, in welche der Vorsprung
9 von der Seite her, d.h. von oben oder unten eingedrückt und in der Bügelebene verrastet
werden kann.
[0011] Als Seitenblende wird üblicherweise eine lichtdurchlässige Glasplatte verwendet,
welche vorzugsweise aus Acrylglas oder ähnlich leichtem Material besteht und an ihren
Längskanten 13 mit einem u-förmigen Schutzprofil 14 aus Leichtmetall, bsp. Aluminiumprofil
eingefasst ist. Wie aus Figur 3 erkennbar, weisen die Schenkel 15 dieser Schutzprofile
14 an den zum Anklemmen der Haltebügel 1 und 2 vorgesehenen Stellen Schlitze 16 in
einer Breite auf, welche der Stärke der Haltebügel 1, 2 entsprechen, so dass die Innenkanten
8 und 11 der Haltebügel 1 und 2 beim Andrücken an die Blendenplatte 3 in diese Schlitze
16 eintauchen.
[0012] Die Innenkanten 8 und 11 der Haltebügel 1 und 2 werden, wie aus Figur 2 ersichtlich,
zwischen den Schutzprofilen 14 zweckmäßiger weise von einem im Querschnitt u-förmig
ausgebildeten Gummiprofil 17 abgedeckt, damit die Haltebügel 1 und 2 an der Blendenplatte
3 vibrationsfrei anliegen. Hierzu sind die Innenkanten 8 und 11 auf der Länge zwischen
den Schutzprofilen 14 entsprechend der Stärke des Gummiprofils 17 eingeschnitten.
[0013] Außerdem ist noch - aus Montagegründen - die mit dem Einrastvorsprung 9 versehene
Innenkante 8 des Haltebügels 1 an der Stelle des Schutzprofils 14 auf der Breite des
Schenkels 15 entsprechend dessen Wandstärke eingeschnitten. Dies ist deshalb erforderlich,
weil beim Positionieren der Haltebügel 1 und 2 zunächst, wie aus Figur 6 ersichtlich,
die eine Bügelkante 11 beim Andrücken an das Schutzprofil 14 in den Schlitz 16 auf
dessen hinteren Schenkel 15 eintaucht, während die andere Bügelkante 8 unterhalb der
Bügelebene am vorderen Schenkel 15 so lange anliegt, bis der Vorsprung 9 entsprechend
dem Montagebild in Figur 7 in die Aussparung 12 hoch gedrückt und dort eingerastet
ist.
[0014] Figur 8 zeigt einen Ausschnitt der Seitenblende mit dem oberen Haltebügel 1 und 2
vor der Verankerung an der Fassadenwand. Die abgewinkelten Schenkel 7 der Bügel 1
und 2 sind zu diesem Zwecke mit einem Schraubenloch 18 versehen. Nachdem im Abstand
der Schraubenlöcher 18 an der Fassadenwand Dübellöcher 19 gebohrt und die Dübel 20
eingesetzt sind, werden die Schrauben 21 durch die Schraubenlöcher 18 eingeführt und
bis zum Anschlag der Schraubenköpfe 22 an die Bügelschenkel 7 in die Dübel 20 eingedreht.
Bezugszeichenliste:
[0015]
- 1
- Haltebügel
- 2
- Haltebügel
- 3
- Blendenplatte
- 4
- Schmaleres Ende
- 5
- Breiteres Ende
- 6
- Biegsamer Steg
- 7
- Befestigungsschenkel
- 8
- Innenkante
- 9
- Vorsprung
- 10
- Verbindungssteg
- 11
- Innenkante
- 12
- Aussparung
- 13
- Längskanten
- 14
- Schutzprofil
- 15
- Schenkel
- 16
- Schlitze
- 17
- Gummiprofil
- 18
- Schraubenloch
- 19
- Dübelloch
- 20
- Dübel
- 21
- Schraube
- 22
- Schraubenkopf
1. Freitragende Seitenblende, bestehend aus einer länglichen Blendenplatte (
3 ) mit Haltevorrichtung zur Verankerung der Seitenblende an einer Wand,
dadurch gekennzeichnet,
• dass die Haltevorrichtung aus zwei flachen, spitzwinklig zusammenlaufenden und die Blendenplatte
( 3 ) mit ihren Innenkanten (8,11 ) beiderseits einklemmenden Haltebügeln ( 1,2 ) gebildet ist, welche
• an ihren schmaleren Enden ( 4 ) durch einen biegsamen Steg ( 6 ) einteilig miteinander verbunden sind und
• an ihren breiteren Enden ( 5 ) Mittel zum Verbinden dieser Enden nach dem Einklemmen der Blendenplatten ( 3 ) sowie um 90° abgewinkelte Befestigungsschenkel ( 7 ) zur Anlage und Verschraubung der Haltebügel ( 1,2 ) an der Wand aufweisen.
2. Freitragende Seitenblende nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenkante ( 8 ) am breiteren Ende ( 5 ) einen zur gegenüberliegenden Innenkante ( 11 ) weisenden angeformten Vorsprung ( 9 ) aufweist, welcher in eine dem Vorsprung ( 9 ) entsprechende Aussparung ( 12 ) an der gegenüberliegenden Innenkante ( 11 ) von der Seite her eingedrückt und in der Bügelebene eingerastet werden kann.
3. Freitragende Seitenblende nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Blendenplatte (3) aus
lichtdurchlässigem Glas, vorzugsweise Acrylglas oder ähnlichem Material besteht und
an ihren Längskanten ( 13 ) mit einem u-förmig ausgebildeten Schutzprofil ( 14 ) aus Leichtmetall eingefasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkel ( 15 ) der Schutzprofile ( 14 ) an den zum Anklemmen der Haltebügel ( 1,2 ) vorgesehenen Stellen entsprechend der Bügelstärke breite Schlitze ( 16 ) aufweisen, in welche die Innenkanten ( 8,11 ) der Haltebügel ( 1,2 ) beim Andrücken an die Platte ( 3 ) eintauchen.
4. Freitragende Seitenbende nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenkanten ( 8,11 ) der Haltebügel ( 1,2 ) zwischen den Schutzprofilen (14 ) von einem im Querschnitt u-förmigen Gummiprofil ( 17 ) abgedeckt sind, wobei die Innenkanten ( 8,11 ) entsprechend der Stärke des Gummiprofils (17) eingeschnitten sind.
5. Freitragende Seitenblende nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die mit dem Einrastvorsprung ( 9 ) versehene Innenkante ( 8 ) des Haltebügels ( 1 ) auf der Breite ( B ) des Schenkels ( 15 ) des Schutzprofils ( 14 ) entsprechend seiner Wandstärke eingeschnitten ist.
1. Cantilevered side screen, consisting of a rectangular panel (3) with a holding fixture
for the mounting of the side screen to a wall,
characterized in,
■ that the holding fixture is composed of two flat mounting brackets that converge into
an acute angular shape and the panel (3) with its inner edges (8,11) forming clamping
brackets (1,2) on both sides, which
■ are connected at their narrow ends (4) to form one section by means of a flexible
link (6) and
■ at their broad ends (5) exhibit the means to join these ends following the clamping
of the panels (3) as well as a 90 ° elbowed mounting leg (7) for the positioning and
bolting of the mounting brackets (1,2) to the wall.
2. Cantilevered side screen according to claim 1, characterized in, that the broad end (5) of the inner edge (8) exhibits a projection (9) facing the opposite
inner edge (11), whereby the projection is impressed from the side in the recess (12)
corresponding to the projection (9) and can be locked in place in the bracket.
3. Cantilevered side screen according to claim 1 or 2, where the panel (3) is manufactured
of translucent glass, preferentially acrylic glass or a similar material and is framed
along its longitudinal edges (13) with a U-shaped protection profile (14) made of
light-weight metal,
characterized in, that the
- legs (15) of the protection profile (14) exhibit wide slots (16), corresponding
to the thickness of the bracket in the positions where the mounting brackets (1,2)
are to be clamped, in which the inner edges ( 8,11) of the mounting bracket (1,2)
are inserted when pressure is applied to the plate.
4. Cantilevered side screen according to claim 3, characterized in, that the inner edges (8,11) of the mounting brackets (1, 2) are covered by a cross sectional
u-shaped rubber profile (17) between the protection profiles (14), whereas the inner
edges (8,11) are notched corresponding to the thickness of the rubber profile.
5. Cantilevered side screen according to claim 2, characterized in, that the inner edge (8) of the mounting bracket (1) which is provided with the snap-in
Projection (9) is notched to the width (B) of the side (15) of the protection profile
corresponding to its wall thickness.
1. Ecran latéral en porte-à-faux, consistant en un panneau d'écran oblong (3) avec un
dispositif porteur pour l'ancrage de l'écran latéral à un mur,
se caractérisant par le fait,
• que le dispositif porteur se compose de deux étriers de retenue plats, formant un angle
aigu à leur point de jonction et du panneau d'écran (3) avec ses faces intérieur (8,11)
les enserrant des deux côtés (1,2), lesquels
• sont reliés à leurs extrémités minces (4) par une traverse flexible (5) d'une pièce
et
• qui portent à leurs extrémités plus larges (5) des moyens de jonction de ces extrémités
après serrage des panneaux d'écran (3) ainsi qu'une branche de fixation (7) coudée
de 90° pour l'application et le vissage des étriers de retenue (1,2).
2. Ecran latéral en porte-à-faux conformément à la revendication 1, se caractérisant par le fait, que la face intérieur (8) à l'extrémité plus large (5) présente par rapport à la face
intérieur opposée (11) une partie saillante (9) esquissée, dans laquelle peut être
ménagé latéralement un évidement correspondant (12) dans l'intérieur faisant face
à la partie en porte-à-faux (9) et qui peut s'enclencher dans le plan de l'étrier.
3. Ecran latéral en porte-à-faux conformément à la revendication 1 ou 2, le panneau d'écran
(3) consistant en verre diaphane de préférence verre acrylique ou un matériau similaire
et étant enchâssé le long de ses arêtes longitudinales (13) d'un profilé de protection
en forme d'U (14) en métal léger, se caractérisant par le fait, que les branches (15) des profilés de protection (14) présentent aux endroits prévus
pour la fixation étriers de retenue (1,2) en fonction de l'épaisseur de l'étrier de
larges fentes (16), dans lesquelles s'engagent les faces intérieur (8,11) des étriers
de retenue (1,2) sous la pression exercée sur le panneau (3).
4. Ecran latéral en porte-à-faux conformément à la revendication 3, se caractérisant par le fait, que les faces intérieur (8,11) des étriers de retenue (1,2) sont revêtues entre les profilés
de protection (14) d'un emboîtement pour insertion de caoutchouc (17) ayant une section
en forme d'U, les faces intérieur (8,11) étant entaillées en fonction de l'épaisseur
de l'emboîtement pour insertion de caoutchouc (17).
5. Ecran latéral en porte-à-faux conformément à la revendication 1, se caractérisant par le fait, que la face intérieur (8) dotée de la partie saillante (9) dans laquelle s'enclenche
l'étrier de retenue (1) soit entaillée en fonction de la largeur (B) de la branche
(15) du profilé de protection (14) en corrélation avec l'épaisseur de sa paroi.
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