(19)
(11) EP 1 740 745 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
15.07.2009  Patentblatt  2009/29

(21) Anmeldenummer: 05714749.8

(22) Anmeldetag:  12.04.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
D01G 15/30(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/CH2005/000207
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2005/103350 (03.11.2005 Gazette  2005/44)

(54)

FEDERVORRICHTUNG FÜR EIN FLEXIBELBOGEN

SPRING MECHANISM FOR A FLEX BOW

DISPOSITIF A EFFET RESSORT POUR ARC FLEXIBLE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE IT LI TR

(30) Priorität: 26.04.2004 CH 757042004

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
10.01.2007  Patentblatt  2007/02

(73) Patentinhaber: MASCHINENFABRIK RIETER AG
8406 Winterthur (CH)

(72) Erfinder:
  • MEDVETCHI, Emil
    CH-8400 Winterthur (CH)
  • STYNER, Roland
    CH-8308 Illnau (CH)
  • SIGG, Willi
    CH-8404 Winterthur (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 1 231 303
US-A1- 2002 069 486
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Federvorrichtung für einen Flexibelbogen einer Wanderdeckelkarde.

    [0002] Der Deckelbereich bildet zusammen mit der Trommel die Hauptkardierzone und hat als Funktion die Auflösung der Flocken zu Einzelfasern, Ausscheidung von Unreinigkeiten und Staub, Eliminierung von sehr kurzen Fasern, die Auflösung von Nissen und die Parallelisierung der Fasern. Da die Deckel durch Schmutz und Fasern zugesetzt werden, ist es notwendig, diese zu reinigen. Daher wurde der Wanderdeckel entwickelt, wobei die Deckel mittels einer Kette oder Riemen zusammen gehalten werden zu einem endlosen, umlaufenden Band zusammengefasst. Ein Teil steht in direktem Einsatz gegenüber der Garnitur der Trommel und der restliche Teil wird via Umlenkrollen in Rückenlage weitertransportiert und kann gereinigt und eventuell geschliffen werden.

    [0003] Die Deckel gleiten in die Arbeitsposition, wenn die Garnituren der Trommel und Deckel gegenüber einander angeordnet sind, auf bogenförmige Leisten, die u. A. Regulierbögen, Flex-Bögen, Flexibelbögen oder Gleitbögen genannt werden. Diese Flexibelbögen stehen ungefähr konzentrisch zur Trommel, jede Seite der Trommel einer, und sind an den Seitenstücken oder Trommelschilder der Karde befestigt, und zwar so, dass sie leicht und sicher nachgestellt werden können. Da mit dem Abschleifen und Abnutzen der Garnituren der Kardierspalt sich ändert, müssen die Flexibelbögen ebenfalls nachgestellt werden können.

    [0004] Für die Einstellung der Deckel sind im Laufe der Zeit verschiedene Deckeleinstellungs-Systeme entwickelt worden. Die älteste Bauart ist eine Dreipunkt-Regulierung, wie beschrieben in Johannsen, Handbuch der Baumwollspinnerei (Band II, 1963, Seite 50ff), wobei der Bogen an drei Punkten durch Tragsupporte gestützt wird. Durch die Einstellung zum oder weg vom Trommelmittelpunkt kann der Radius geändert werden. Dies setzt aber voraus, dass sich die Bogenenden auf ihre Stützpunkte vorschieben müssen. Zu diesem Zweck hat der Bogen an diesen Stützpunkte Schlitze, durch die Einstellmittel hindurchgehen; stellt man den Bogen enger, so nimmt der Radius ab, und das Bogenende schiebt sich vor, am Schluss wird diese Position fixiert. Dieser Grundsatz ist weiter entwickelt worden in Fünfpunkt-Regulierungen, vor allem damit das Gewicht der Deckel besser über die Stützpunkte verteilt und die Durchbiegung der Bögen verhindert werden kann. Diese Regulierung arbeitet mit einem fixierten Scheitelpunkt, die nur in Richtung des Radius geändert werden kann, nach der Seite aber nicht ausweichen kann. Die End- und Zwischenpunkte können in beiden Richtungen nachgeben. Ein Beispiel eine neuere Fünfpunkt-Regulierung ist u. A. in EP 787 841 beschrieben.

    [0005] Zwischen der Garnitur der Deckel und die der Trommel - in direkter Arbeitsposition - formt sich einen sehr engen Spalt, der Kardierspalt genannt wird. Die Einstellungen des Kardierspalts bewegen sich bei einer Wanderdeckelkarde für die Baumwollspinnerei im Bereich von 0.10 mm bis 0.30 mm für Baumwolle oder bis 0.40 mm für Chemiefasern. Daher ist die Präzision von den Wanderdeckel-Elementen, insbesondere von dem Flexibelbogen als solches, und die Einstellung dieser Elemente gegenüber einander von sehr grosser Bedeutung. Allerdings kann es in Abhängigkeit von den gewählten Garniturtypen notwendig sein, unterschiedliche Anfangseinstellungen des Flexibelbogens im Bereich von bis zu 3 mm vor zu sehen.

    [0006] Die Bandbreite der Einstellungen bedingt es, dass die elastischen Eigenschaften der Flexibelbogen diese Verbiegung zulässt ohne den plastischen Bereich zu erreichen. Zu diesem Zweck sind die Flexibelbogen meist aus einer Speziallegierung gegossen, die die notwendige Elastizität hat und der notwendigen Form nachgeben kann. Allerdings ist der elastische Bereich und die damit verbundene maximale Verbiegung nicht immer zureichend für die gewünschte Einstellungsbandbreite. Dieser Effekt wird noch gravierender bei einem kleineren Trommeldurchmesser von zum Beispiel 1 m oder weniger, da bei einer gleichen Veränderung der Einstellung die effektive Verbiegung grösser ist. Für eine optimale Einstellungsvorrichtung ist es von Vorteil, dass der Bogen an seinem Ende frei bewegbar ist, sowohl in der radialen Einstellungsrichtung als auch in der Umfangsrichtung. Mögliche Fixierungen können die Bewegung in der Umfangsrichtung behindern oder einschränken. Durch die Benutzung an den Einstellmitteln am Ende der Flexibelbögen von Auflagefläche ohne jegliche Form von Fixierung der Flexibelbögen wird allerdings die maximale radiale Einstellungsbandbreite eingeschränkt. Grundsätzlich sind beide radiale Einstellungsrichtungen erwünscht: für die Vergrösserung des Kardierspalts, in radialer Richtung weg vom Mittelpunkt und für die Verkleinerung des Kardierspalts, in radialer Richtung in Richtung vom Mittelpunkt.

    [0007] Wenn man von Einstellungsmittel ausgeht, die an den äusseren Enden der Flexibelbögen nur noch Auflageflächen haben, dann sind diese Einstellungsmittel nur noch im Stande zu stossen oder eine radiale Einstellung weg vom Mittelpunkt zu erzeugen. Der Weg zurück Richtung Mittelpunkt wird durch die elastischen Eigenschaften der Flexibelbögen bewirkt.

    [0008] Der Flexibelbogen muss auf den kleinsten Radius hergestellt werden und kann nur für eine Vergrösserung des Radius benutzt werden. Hierdurch ist der Einstellungsbereich eingeschränkt. Bei einer Überdehnung der Bogen über der Streckgrenze hinaus kann der Bogen sich plastisch verformen und kehrt nicht mehr zurück in seinen Originalzustand.

    [0009] Die Erfindung liegt daher, die Aufgabe zugrunde einer Vorrichtung der Eingangs beschriebenen Art zu schaffen, die die genannten Nachteilen vermeidet.

    [0010] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des unabhängigen Patentanspruchs 1 gelöst. Durch die erfinderische Federvorrichtung können die elastischen Eigenschaften der Bogen unterstützt werden. Die Federkraft der Vorrichtung wird derart angeordnet, dass mindestens in einer radialen Richtung der Bogen des elastischen Bereichs des Flexibelbogens unterstützt wird. Hierdurch kann eine grössere Einstellungsbandbreite erreicht werden, vorzugsweise in der radialen Richtung der Bogen, die bis anhin nur durch den elastische Bereich der Bogen abgedeckt war. Im Beispiel vorher wurde die Federvorrichtung gemäss Erfindung in Richtung des Mittelpunktes ausgerichtet. Ein Flexibelbogen mit einer Federvorrichtung derart angeordnet, muss nicht mehr auf den kleinsten Radius hergestellt werden, sondern kann auch auf eine mittlere Bogeneinstellung hergestellt werden. Für die Einstellungen weg vom Mittelpunkt drücken die Auflageflächen des Einstellmittels die Bogen weg, da für eine Verkleinerung des Radius die Federvorrichtung der Bogen diese Funktion übernimmt.

    [0011] Im Folgenden wird anhand von Beispielen die Erfindung näher erläutert.
    Figur 1
    Schematische Darstellung der Karde.
    Figur 2
    Beispiel einer Federvorrichtung nach der Erfindung.
    Figur 3
    Anordnung einer alternativen Federvorrichtung nach der Erfindung.
    Figur 4
    Anordnung einer alternativen Federvorrichtung nach der Erfindung.


    [0012] Figur 1 zeigt eine Wanderdeckelkarde, z. B. die Rieter Karde C60 mit einer Arbeitsbreite von 1,5 Meter und einem Trommeldurchmesser von 1 Meter. Faserflocken werden durch Transportkanäle (nicht gezeigt) durch die verschiedenen Putzereiprozessstufen transportiert und schlussendlich in den Reinigerschacht 9 der Karde zugeführt. Statt eines Reinigerschachtes kann auch ein normaler Füllschacht vorgesehen werden. Dieser gibt die Faserflocken dann als Watte an die Karde weiter. Die Speisevorrichtung speist die Faserflocken zu den Vorreissern 3. Die Vorreisser 3 öffnen die Faserflocken und entfernen einen Teil der Schmutzpartikel. Die letzte Vorreisserwalze übergibt die Fasern an die Kardentrommel 1. Die Kardentrommel 1 arbeitet mit den Deckeln 6 zusammen und parallelisiert hierbei die Fasern noch weiter. Die Deckel werden gereinigt durch eine Deckelreinigung 8 und eventuell nachgeschliffen mittels eine Schleifvorrichtung. Nachdem die Fasern zum Teil mehrere Umläufe auf der Kardentrommel durchgeführt haben, werden sie von der Abnehmerwalze 4 von der Kardentrommel abgenommen, den Abnahmewalzen im Abnahmebereich 5 zugeführt und schliesslich als Kardenband in einem Kannenstock in einer Kanne abgelegt (nicht gezeigt).

    [0013] Die Deckel gehören zu einem System der Wanderdeckel 2, dabei werden Deckel 6 mit Hilfe von einem Endlosriemen oder eine Kette mittels einem Antrieb über der Trommeloberfläche fortbewegt, meistens gegen die Drehrichtung der Trommel. Die Deckel haben an ihren Enden Deckelendköpfe, die auf die Flexibelbögen 7 direkt oder indirekt gleiten. Die Unterseite der Deckel sind mit einem Garnitur versehen, zum Beispiel mit Sägezahngarnitur oder flexible Garnituren in der Form von Häkchen.

    [0014] Auch die Trommel hat eine Garnitur, die sogenannte Sägezahngarnitur. Ein Wanderdeckelsatz besteht aus rund 70 -120 Deckel, wovon nur ein Teil in Arbeitsstellung stehen. Die Anzahl Deckel in Arbeitsstellung ist unter anderem abhängig der Durchmesser der Trommel und von der Wandeldeckelanordnung. Im Schnitt sind 20 bis 46 Deckel in Arbeitsstellung. Zwischen der Garnitur der Trommel und die der Deckel ist ein Spalt, der Kardierspalt genannt wird. Dieser Kardierspalt wird normalerweise mit einem gleich bleibenden Abstand über die ganze Kontaktzone zwischen Deckel und Trommel eingestellt. Allerdings kann der Spalt auch Öffnend - der Kardierspalt wird stetig grösser - oder Schliessend - der Kardierspalt wird stetig kleiner - eingestellt werden. Für die Kontrolle der Einstellung können in der Seite der Bogen Schlitze angebracht sein, und mit Messlehren den Abstand zwischen dem Deckel- und Trommelbereich messen zu können.

    [0015] Figur 2 zeigt ein erstes Beispiel einer erfinderischen Federvorrichtung für einen Flexibelbogen 7. Der Flexibelbogen hat in der Mitte Mittel zum Einstellen 11, die an dem Bogen befestigt sind. Hierdurch kann der Bogen auf diese Position in beide radialen Richtungen eingestellt werden, aber der Einstellungspunkt kann sich nicht seitlich verschieben. Die Einstellungspunkte 10 an den äusseren Enden der Bogen haben nur Mittel zum Einstellen zugeordnet, die eine Auflagefläche für den Bogen haben. Dadurch können diese Mittel den Bogen nur durch drücken radial nach oben, weg vom Mittelpunkt des Radius eingestellt werden. Die Einstellung auf einen kleineren Radius kann ohne die Federvorrichtung nur durch die elastischen Eigenschaften in einem beschränkten Einstellungsbereich stattfinden, unter der Voraussetzung, dass der Bogen auf den kleinsten gewünschten Radius hergestellt wurde.

    [0016] Gemäss der Erfindung wird unter dem Bogen eine Federvorrichtung in der Form einer Blattfeder 12 angeordnet, derart, dass die Federkraft den Flexibelbogen in radiale Richtung zum Mittelpunkt deformiert. Der Vorteil ist, dass diese Federvorrichtung die radiale Einstellung in Richtung Mittelpunkt unterstützt oder vom Bogen ganz übernimmt. Wird zum Beispiel der Bogen mit einem mittleren Einstellungsradius hergestellt und so wird die Feder derart ausgelegt, dass seine Kraft den kleinsten gewünschten Radius entspricht. Für eine radiale Bewegung weg vom Mittelpunkt arbeiten die Mittel zum Einstellen 10 und 11, wobei die Mittel am äusserem Ende der Bogen nur ein Druckbewegung ausüben. Für den Weg zum Mittelpunkt arbeitet entweder hauptsächlich der elastische Bereich des Flexibelbogens und/oder die Federvorrichtung 12. Die Federkraft der Blattfeder arbeiten in diesem Beispiel vor allem punktuell direkt auf die Enden der Bogen, und sind vorzugsweise oberhalb der Auflagefläche der Einstellmittel 10 angesetzt. Vorzugsweise ist die Feder im Mittelpunkt derart gelagert, dass sie weder in Umfangsrichtung noch in radialer Richtung eine Bewegung unabhängig vom Einstellmittel 11 machen kann.

    [0017] Figur 3 zeigt ein vergleichbares Beispiel wie Figur 2, wobei der Bogen und die Einstellmittel vergleichbar sind mit Figur 2. Einzelne Federn 13 formen zusammen die Federvorrichtung, die auch eine punktuelle Federkraft auf die äusseren Einstellpunkte 10 ausübt. Bei einer radialen Einstellung in Richtung des Mittelpunktes ziehen die einzelnen Federn den Bogen mit.

    [0018] Figur 4 zeigt auch wieder einen Bogen 7 und Einstellmittel 10,11, wie unter Figur 2 beschrieben. Allerdings ist die Federvorrichtung jetzt derart angeordnet, dass sich eine punktuelle Kräfteverteilung nicht ergibt, sondern derart, dass die Kräfteverteilung gleichmässig als Streckenlast über den Umfang der Bogen in Umfangsrichtung verteilt wird. Dieses kann zum Beispiel erreicht werden durch das Anbringen eines zweiten Materials 14, an der Seite der Bogen 7, zur Unterstützung der elastischen Eigenschaften in der gewünschten radialen Richtung. Siehe auch den Querschnitt in Figur 4a.

    [0019] Durch die Benutzung einer Federvorrichtung gemäss Erfindung wäre es aber auch möglich, das Material für den Bogen anders zu wählen. Nicht mehr die elastischen Eigenschaften, sondern nur eine Verformbarkeit ist ausreichend. Die Unterstützung des ganzen elastischen Bereichs, die fehlt, kann mit einer Federvorrichtung in den gewünschten radialen Richtungen ausgeglichen werden.


    Ansprüche

    1. Federvorrichtung (12, 13) an einem Flexibelbogen (7) in einer Wanderdeckelkarde (2) dadurch gekennzeichnet, dass die Federvorrichtung (12, 13) derart ausgebildet ist, dass diese an einen Flexibelbogen (7) anbaubar ist, und dass die Federvorrichtung (12, 13) als Unterstützung der Biegung des Flexibelbogens (7) im elastischen Bereich zur Verkleinerung des Radius des Flexibelbogens (7) vorgesehen ist, wobei Einstellpunkten (10) an den äusseren Enden des Flexibelbogens (7) Einstellmittel zugeordnet sind und eine punktuelle Federkraft auf die Einstellpunkte (10) wirkt.
     
    2. Federvorrichtung (12, 13) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Federkraft (F) der Richtung des Einstellmittels entgegengesetzt ist.
     
    3. Flexibelbogen (7) in einer Wanderdeckelkarde (2), dadurch gekennzeichnet, dass eine Federvorrichtung (12, 13) am Flexibelbogen (7) angebaut ist, wobei die Federvorrichtung (12, 13) als Unterstützung der Biegung des Flexibelbogens (7) im elastischen Bereich zur Verkleinerung des Radius des Flexibelbogens (7) vorgesehen ist.
     
    4. Flexibelbogen (7) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass Einstellpunkten (10) an den äusseren Enden des Flexibelbogens (7) Einstellmittel zugeordnet sind und eine punktuelle Federkraft auf die Einstellpunkte (10) wirkt.
     
    5. Flexibelbogen (7) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Federvorrichtung (14) über den Umfang des Flexibelbogens (7) eine Streckenlast ausübt.
     
    6. Flexibelbogen (7) nach einem der Ansprüche 3 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Federvorrichtung eine Blattfeder (12) enthält.
     
    7. Flexibelbogen (7) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Blattfeder (12) eine Kraft auf die äusseren Einstellpunkte (10) ausübt.
     
    8. Flexibelbogen (7) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass an den Seiten des Flexibelbogens (7) ein zweites Material (14) angeordnet ist, dass die elastischen Eigenschaften in die gewünschte radiale Richtung unterstützt.
     
    9. Karde mit einem Flexibelbogen (7), dadurch gekennzeichnet, dass eine Federvorrichtung (12, 13) am Flexibelbogen (7) angebaut ist, wobei die Federvorrichtung (12, 13) als Unterstützung der Biegung des Flexibelbogens (7) im elastischen Bereich zur Verkleinerung des Radius des Flexibelbogens (7) vorgesehen ist.
     


    Claims

    1. A spring mechanism (12, 13) for a flexible bend (7) of a revolving flat card (2), characterized in that the spring mechanism (12, 13) is designed in such a way that it can be arranged on a flexible bend (7) and that the spring mechanism (12, 13) is thereby assisting the bending of the flexible bend (7) in its elastic range in order to reduce the radius of the flexible bend (7), whereby setting means are assigned to setting points (10) at the outer ends of the flexible bends (7) and a spring force operates in a punctiform manner on the setting points (10).
     
    2. The spring mechanism (12, 13) as claimed in claim 1, characterized in that the spring force (F) is opposite to the direction of the setting element.
     
    3. A flexible bend (7) for a revolving flat card (2), characterized in that a spring mechanism (12, 13) is arranged at the flexible bend (7), whereby the spring mechanism (12, 13) is assisting the bending of the flexible bend (7) in its elastic range in order to reduce the radius of the flexible bend (7).
     
    4. The flexible bend (7) as claimed in claim 3, characterized in that setting means are assigned to setting points (10) at the outer ends of the flexible bends (7) and a spring force operates in a punctiform manner on the setting points (10).
     
    5. The flexible bend (7) as claimed in claim 3, characterized in that the spring mechanism (14) exerts a uniform load in the circumferential direction of the flexible bend (7).
     
    6. The flexible bend (7) as claimed in one of the claims 3 to 4, characterized in that the spring mechanism contains a leaf spring (12).
     
    7. The flexible bend (7) as claimed in claim 6, characterized in that the leaf spring (12) exerts a force on the outer setting points (10).
     
    8. The flexible bend (7) as claimed in claim 5, characterized in that a second material (14), which assists the elastic properties in the desired radial direction, is arranged on the sides of the flexible bend (7).
     
    9. A card having a flexible bend (7), characterized in that a spring mechanism (12, 13) is arranged on the flexible bend (7) and that the spring mechanism (12, 13) is thereby assisting the bending of the flexible bend (7) in its elastic range in order to reduce the radius of the flexible bend (7).
     


    Revendications

    1. Dispositif de ressort (12, 13) sur un arc flexible (7) dans une carde à chapeau mobile (2), caractérisé en ce que le dispositif de ressort (12, 13) est réalisé de telle sorte qu'il puisse être monté sur un arc flexible (7), et en ce que le dispositif de ressort (12, 13) est prévu sous forme de support de la flexion de l'arc flexible (7) dans la plage élastique pour réduire le rayon de l'arc flexible (7), des points d'ajustement (10) aux extrémités extérieures de l'arc flexible (7) étant associés à des moyens d'ajustement et une force de ressort ponctuelle agissant sur les points d'ajustement (10).
     
    2. Dispositif de ressort (12, 13) selon la revendication 1, caractérisé en ce que la force de ressort (F) est opposée à la direction du moyen d'ajustement.
     
    3. Arc flexible (7) dans une carde à chapeau mobile (2), caractérisé en ce qu'un dispositif de ressort (12, 13) est monté sur l'arc flexible (7), le dispositif de ressort (12, 13) étant prévu en tant que support de la flexion de l'arc flexible (7) dans la plage élastique pour réduire le rayon de l'arc flexible (7).
     
    4. Arc flexible (7) selon la revendication 3, caractérisé en ce que des points d'ajustement (10) aux extrémités extérieures de l'arc flexible (7) sont associés à des moyens d'ajustement et une force de ressort ponctuelle agit sur les points d'ajustement (10).
     
    5. Arc flexible (7) selon la revendication 3, caractérisé en ce que le dispositif de ressort (14) exerce sur la périphérie de l'arc flexible (7) une charge linéaire.
     
    6. Arc flexible (7) selon l'une quelconque des revendications 3 à 4, caractérisé en ce que le dispositif de ressort contient un ressort à lame (12).
     
    7. Arc flexible (7) selon la revendication 6, caractérisé en ce que le ressort à lame (12) exerce une force sur les points d'ajustement extérieurs (10).
     
    8. Arc flexible (7) selon la revendication 5, caractérisé en ce qu'un deuxième matériau (14) est disposé sur les côtés de l'arc flexible (7), lequel supporte les propriétés élastiques dans la direction radiale souhaitée.
     
    9. Carde comprenant un arc flexible (7), caractérisée en ce qu'un dispositif de ressort (12, 13) est monté sur l'arc flexible (7), le dispositif de ressort (12, 13) étant prévu sous forme de support de la flexion de l'arc flexible (7) dans la plage élastique pour réduire le rayon de l'arc flexible (7).
     




    Zeichnung

















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente