SANITÄRE WASSERLEITUNGSARMATUR MIT STRAHLREGLER

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Wasserleitungsarmatur mit einem Wasserauslauf und einem darin eingesetzten und mit dem Armaturenkörper verbundenen Strahlregler gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Wasserleitungsarmaturen mit Strahlreglern sind durch Benutzung bekannt. Soweit der Strahlregler jeweils in den Wasserauslauf als Bestandteil des Armaturenkörpers der Wasserleitungsarmatur eingesetzt ist, wird der Strahlregler bei den bekannten Wasserleitungsarmaturen durch vorzugsweise zwei in den als Gusskörper ausgebildeten Armaturenkörper eingeschraubte Schrauben mit dem Armaturenkörper verbunden. Zwischen Strahlregler und Armaturenkörper ist eine Dichtung angeordnet, um den Strahlregler zum Armaturenkörper hin abzudichten.

[0003] Mit der bekannten Wasserleitungsarmatur ist der Nachteil verbunden, dass das Vorsehen von Schraublöchern in dem Gusskörper fertigungstechnisch schwierig ist, und dass die Schraublöcher in dem Strahlregler zur Aufnahme der Schrauben ebenfalls sehr passgenau angeordnet sein müssen. Insofern sind Fertigung und Montage der Wasserleitungsarmatur einschließlich des darin eingesetzten Strahlreglers entsprechend aufwendig.

[0004] Aus der W02004/038112 ist weiterhin eine Wasserleitungsarmatur mit einem Wasserauslauf und einem darin festgelegten, mittels einer Dichtung gegen den Wasserauslauf abgedichteten hülsen- oder topfförmigen Zwischenhalter als Aufnahmekörper für den in dem Zwischenhalter eingesetzten und darin gehalterten Strahlregler bekannt. Der Zwischenhalter kann in dem Wasserauslauf beispielsweise durch Verpressen, Verkleben, Verschnappen, Verkrallen oder Verkeilen befestigt sein, während der in das Innere des hülsen- oder topfförmigen Zwischenhalters eingesetzte Strahlregler darin durch Verschrauben, Verschnappen oder andere lösbare Verbindungen festgelegt sein kann. Mit der bekannten Wasserleitungsarmatur ist insoweit der Nachteil verbunden, daß ein gesondertes Bauteil in Form des Zwischenhalters vorzuhalten ist, auf dessen Formgebung der Strahlregler abgestimmt sein muss; insofern sind auch zwei aufeinander folgende Montageschritte zur Montage des Zwischenhalters einerseits und zur Montage des Strahlreglers in dem Zwischenhalter andererseits erforderlich.

[0005] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, die Befestigung des Strahlreglers bei einer gattungsgemäßen Wasserleitungsarmatur einfacher auszugestalten.

[0006] Die Lösung dieser Aufgabe ist im Anspruch 1 gegeben. Mit der Erfindung ist der Vorteil verbunden, dass mit Ausnahme des in den Armaturenkörper eingebrachten Absatzes und der Nut keine weiteren Befestigungsmöglichkeiten beziehungsweise Befestigungsmittel an dem Armaturenkörper vorgesehen sein müssen. Die Einbringung des Absatzes und der Nut in den Armaturenkörper ist jedoch mit einfachen Mitteln, beispielsweise durch Fräsen, zu verwirklichen. Erfingdungsgemäß übernimmt die Formdichtung eine Doppelfunktion, nämlich einerseits weiterhin die Dichtfunktion für die Abdichtung des Strahlreglers gegen den Armaturenkörper und andererseits nun auch die Befestigungsfunktion, indem sich bei entsprechender axialer Druckausübung die Formdichtung radial in die dazu vorgesehene Nut des Armaturenkörpers erweitert und in der Nut verkrallt, so dass die Formdichtung das axiale Widerlager für die dadurch im Armaturenkörper festgelegte Befestigungsplatte bildet.

[0007] Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, dass der Strahlregler über wenigstens eine in die Befestigungsplatte einschraubbare Verbindungsschraube mit der Befestigungsplatte verbindbar und durch Anziehen der Verbindungsschraube ein axialer Druck auf die zwischen Strahlregler und Befestigungsplatte angeordnete Formdichtung ausübbar ist. Bei diesem Ausführungsbeispiel erfolgt die axiale Druckausübung auf die Formdichtung über das Anziehen der im Strahlregler liegenden, die Formdichtung durchgreifenden und in eine entsprechende Schrauböffnung der Befestigungsplatte einschraubbaren Befestigungsschraube. Bei der Befestigungsplatte mit der darin ausgebildeten Schrauböffnung handelt es sich ebenfalls um ein einfach herzustellendes Bauteil. Schließlich ist die Formdichtung ohne großen Aufwand durch Lösen der Befestigungsschraube auswechselbar.

[0008] In einer zweckmäßigen Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass zwei symmetrisch zueinander angeordnete Verbindungsschrauben vorgesehen sind.

[0009] Soweit nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung vorgesehen ist, der Strahlregler einen axialen Vorsprung zur Aufnahme der darauf aufgesetzten Formdichtung aufweist, ergibt sich daraus der Vorteil, dass Strahlregler und Formdichtung einschließlich der auf die Befestigungsschrauben aufgeschraubten Befestigungsplatte vorzumontieren sind und die so gebildete Montageeinheit in den Wasserauslauf des Armaturenkörpers einzusetzen ist. Zur Befestigung des Strahlreglers in dem Wasserauslauf ist es dann lediglich erforderlich, die Befestigungsschrauben anzuziehen.

[0010] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wiedergegeben, welches nachstehend beschrieben ist. Es zeigen:

Fig. 1

den Wasserauslauf einer Wasserleitungsarmatur mit Strahlregler sowie den zu seiner Befestigung in dem Wasserauslauf vorgesehenen Bauteilen in einer auseinander gezogenen Darstellung,

Fig. 2

den Gegenstand der Figur 1 bei in den Wasserauslauf einmontiertem Strahlregler im Längsschnitt.

[0011] In Figur 1 ist zunächst der Wasserauslauf 11 eines im übrigen nicht vollständig dargestellten Armaturenkörpers 10 einer sanitären Wasserleitungsarmatur dargestellt, wobei in den vorderen Bereich des Wasserauslaufs 11 ein Strahlregler 18 als Baueinheit einsetzbar und in dem Wasserauslauf 11 befestigbar ist. Hierzu weist der Wasserauslauf 11 innenseitig einen Absatz 12 mit einer noch zu erläuternden Anschlagfunktion sowie eine in Einsteckrichtung des Strahlreglers 18 davor liegende Nut 13 auf.

[0012] Auf der zum Wasserauslauf 11 gerichteten Seite weist der Strahlregler 18 einen axial gerichteten Vorsprung 20 auf, auf dem eine der Form des Strahlreglers 18 beziehungsweise des Wasserauslaufes 11 angepasste Formdichtung 16 aufsetzbar ist. Soweit zur Befestigung des Strahlreglers jeweils zwei außen liegend den Strahlregler 18 durchgreifende Verbindungsschrauben 19 vorgesehen sind, durchgreifen die Verbindungsschrauben 19 ebenfalls den seitlichen Randbereich der Formdichtung 16 in dort angeordneten Durchgangsöffnungen 17, wobei die Verbindungsschrauben 19 endseitig in in einer Befestigungsplatte 14 ausgebildete Schraublöcher 15 eingreifen. Bei einem Anziehen der Verbindungsschrauben 19 wird die Befestigungsplatte 14 axial in Richtung auf den Strahlregler 18 verschoben, so dass auf die zwischen dem Strahlregler 18 und der Befestigungsplatte 14 liegende Formdichtung 16 ein axialer Druck ausgeübt wird.

[0013] Soweit insofern Strahlregler 18, Formdichtung 16 und Befestigungsplatte 14 über die Verbindungsschrauben 19 zu einer Montageeinheit verbindbar sind, ist diese Montageeinheit in den Wasserauslauf 11 einschiebbar, bis die Befestigungsplatte 14 gegen den Absatz 12 anschlägt, so dass hierdurch die Montageeinheit in dem Wasserauslauf 11 positioniert ist. Dieser Zustand ist in Figur 2 dargestellt.

[0014] Werden nun durch ein Festdrehen der Verbindungsschrauben 19 Strahlregler 18 und Befestigungsplatte 14 gegeneinander gezogen, so gerät die dazwischen liegende Formdichtung 16 unter axialen Druck, der dazu führt, dass sich die Formdichtung 16 über ihren Umfang radial in die Nut 13 hinein erweitert und sich in der Nut 13 festlegt. In dieser Stellung ist die aus Strahlregler 18, Formdichtung 16 und Befestigungsplatte 14 bestehende Einheit nicht mehr aus dem Wasserauslauf 11 herauszuziehen, so dass hierdurch in einfacher Weise eine Befestigung des Strahlreglers 18 in dem Wasserauslauf 11 des Armaturenkörpers 10 verwirklicht ist.

[0015] Bei einem Lösen der Verbindungsschrauben 19 und nachlassender axialer Druckausübung auf die Formdichtung 16, entspannt sich die Formdichtung 16 wieder zu ihrer ursprünglichen Form und kommt damit aus der Nut 13 frei. Damit ist die aus Strahlregler 18, Formdichtung 16 und Befestigungsplatte 14 bestehende Montageeinheit aus dem Wannenauslauf 11 herausnehmbar, so dass erforderlichenfalls die Formdichtung 16 erneuert werden kann.

[0016] Die in der vorstehenden Beschreibung, den Patentansprüchen, der Zusammenfassung und der Zeichnung offenbarten Merkmale des Gegenstandes dieser Unterlagen können einzeln als auch in beliebigen Kombinationen untereinander für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.

Ansprüche

1. Wasserleitungsarmatur mit einem Wasserauslauf (11) und einem darin eingesetzten und mit dem Armaturenkörper (10) verbundenen Strahlregler (18), dadurch gekennzeichnet, dass zur Festlegung des Strahlreglers (18) in dem Wasserauslauf (11) zusätzlich zu dem Strahlregler (18) eine Befestigungsplatte (14) und eine zwischen dem Strahlregler (18) und der Befestigungsplatte (14) angeordnete, bei axialer Druckauswirkung sich radial erweiternde Formdichtung (16) in den Wasserauslauf (11) einsetzbar sind, und dass der Armaturenkörper (10) im Bereich des Wasserauslaufes (11) innenseitig einen Absatz (12) als Anschlag für die eingesetzte Befestigungsplatte (14) und eine Nut (13) zur Aufnahme eines Außenabschnitts der sich bei axialer Druckeinwirkung radial in die Nut (13) erweiternden und sich dadurch in der Nut (13) verkrallenden Formdichtung (16) aufweist, derart, daß die Formdichtung (16) das axiale Widerlager für die dadurch im Armaturenkörper (10) festgelegte Befestigungsplatte (14) als Teil der aus Strahlregler (18), Formdichtung (16) und Befestigungsplatte (14) bestehenden Einheit bildet.

2. Wasserleitungsarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Strahlregler (18) über wenigstens eine in die Befestigungsplatte (14) einschraubbare Verbindungsschraube (19) mit der Befestigungsplatte (14) verbindbar und durch Anziehen der Verbindungsschraube (19) ein axialer Druck auf die zwischen Strahlregler (18) und Befestigungsplatte (14) angeordnete Formdichtung (16) ausübbar ist.

3. Wasserleitungsarmatur nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass zwei symmetrisch zueinander angeordnete Verbindungsschrauben (19) vorgesehen sind.

4. Wasserleitungsarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Strahlregler (18) einen axialen Vorsprung (20) zur Aufnahme der darauf aufgesetzten Formdichtung (16) aufweist.

Claims

1. A water conduit fitting with a water outlet (11) and a jet regulator (18) that is inserted into the water outlet and connected to the fitting body (10), characterized in that a mounting plate (14) and a moulded seal (16) that is arranged between the jet regulator (18) and the mounting plate (14) and widens radially under the influence of axially acting pressure can be inserted into the water outlet (11) in addition to the jet regulator (18) in order to fix the jet regulator (18) in the water outlet (11), and in that the inner side of the fitting body (10) features a shoulder (12) in the region of the water outlet (11) that serves as a stop for the inserted mounting plate (14), as well as a groove (13) for receiving an outer section of the moulded seal (16) that widens radially under the influence of axially acting pressure and is thusly fixed in the groove (13), namely in such a way that the moulded seal (16) forms the axial abutment for the mounting plate (14) that is thusly fixed in the fitting body (10) and forms part of the unit consisting of the jet regulator (18), the moulded seal (16) and the mounting plate (14).

2. The water conduit fitting according to Claim 1, characterized in that the jet regulator (18) can be connected to the mounting plate (14) by means of at least one connecting screw (19) that can be screwed into the mounting plate (14) and axial pressure can be exerted upon the moulded seal (16) arranged between the jet regulator (18) and the mounting plate (14) by tightening the connecting screw (19).

3. The water conduit fitting according to Claim 2, characterized in that two symmetrically arranged connecting screws (19) are provided.

4. The water conduit fitting according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the jet regulator (18) features an axial projection (20) for receiving the moulded seal (16) attached thereon.

Revendications

1. Robinetterie de conduite d'eau avec une sortie d'eau (11) et un régulateur de jet (18) inséré dedans et relié au corps de robinetterie (10), caractérisée en ce que pour la fixation du régulateur de jet (18) dans la sortie d'eau (11), outre le régulateur de jet (18), une plaque de fixation (14) et une garniture moulée (16) disposée entre le régulateur de jet (18) et la plaque de fixation (14), s'élargissant radialement pour un effet de pression axial peuvent être insérés dans la sortie d'eau (11), et en ce que le corps de robinetterie (10) dans la zone de la sortie d'eau (11) présente, côté intérieur, un décrochement (12) servant de butée pour la plaque de fixation (14) insérée et une rainure (13) pour la réception d'une section extérieure de la garniture moulée (16) s'élargissant radialement dans la rainure (13) pour un effet de pression axial et se maintenant dans la rainure (13), de sorte que la garniture moulée (16) forme le contre-appui axial pour la plaque de fixation (14) fixée dans le corps de robinetterie (10), comme partie de l'unité se composant du régulateur de jet (18), de la garniture moulée (16) et de la plaque de fixation (14).

2. Robinetterie de conduite d'eau selon la revendication 1, caractérisée en ce que le régulateur de jet (18) peut être relié, par au moins une vis de liaison (19) pouvant être vissée dans la plaque de fixation (14), à la plaque de fixation (14) et par serrage de la vis de liaison (19), une pression axiale peut être exercée sur la garniture moulée (16) disposée entre le régulateur de jet (18) et la plaque de fixation (14).

3. Robinetterie de conduite d'eau selon la revendication 2, caractérisée en ce que deux vis de liaison (19) disposées symétriquement sont prévues.

4. Robinetterie de conduite d'eau selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que le régulateur de jet (18) présente une saillie (20) axiale pour la réception de la garniture moulée (16) posée dessus.

Zeichnung