Rückstauverschluss

Abstract

 Ein Rückstauverschluss für die Verwendung in fäkalienhältiges Abwasser ableitenden Leitungen, mit einem durch Fremdenergie, beispielsweise elektrisch, pneumatisch oder hydraulisch betriebenen Antrieb (21) für die Betätigung eines selbsttätigen Verschlusses (9) und gegebenenfalls einem Notverschluss (6), der unabhängig vom selbsttätigen Verschluss (9) betätigbar ist, wobei der Antrieb des selbsttätigen Verschlusses (9) von einem Schwimmer (16), der im Rückstauverschluss angeordnet ist, ansteuerbar ist. Zur Erzielung einer störungsfreien und gegen Verschmutzung unempfindlichen Funktion weist der Schwimmer (16) einen sich mit ihm mitbewegenden Magneten (19) auf, mit dem ein am Rückstauverschluss angeordneter Reedkontakt (20) schließbar ist, der mit dem Antrieb (21) des selbsttätigen Verschlusses (9) gekoppelt ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Rückstauverschluss für die Verwendung in Abwasser, vorzugsweise fäkalienhältiges Abwasser, ableitenden Leitungen, mit einem durch Fremdenergie, beispielsweise elektrisch, pneumatisch oder hydraulisch betriebenen Antrieb betätigbaren selbsttätigen Verschluss und gegebenenfalls einem Notverschluss, der unabhängig vom selbsttätigen Verschluss betätigbar ist, wobei der Antrieb des selbsttätigen Verschlusses von einem Schwimmer, der im Rückstauverschluss angeordnet ist, ansteuerbar ist.

[0002] Rückstauverschlüsse müssen bei Auftreten eines Rückstaus, das heißt spätestens dann, wenn der Rückstauverschluss mit Abwasser gefüllt bzw. nahezu gefüllt ist, selbsttätig schließen und nach Beendigung des Rückstaus einen ungehinderten Wasserablauf ermöglichen. Hierbei darf der selbsttätige Verschluss den Abfluss bei geringem Abwasseranfall nicht behindern.

[0003] Zum Auslösen des selbsttätigen Verschlusses ist es bekannt, im Inneren des Rückstauverschlusses einen Temperaturfühler anzuordnen, der einen Heizdraht aufweist. Ändert sich der Wasserstand, kommt es zu einer Temperaturveränderung, die vom Heizdraht registriert wird, worauf der selbsttätige Verschluss in Aktion tritt. Diese Variante ist nicht nur aufwändig was den Stromverbrauch betrifft, sondern auch sehr leicht beschädigbar, beispielsweise durch im Abwasser schwimmende feste Teilchen bzw. auch bei einer Reinigung des Rückstauverschlusses. Rückstauverschlüsse sind üblicherweise an einen Notstromkreislauf anzuschließen, um auch bei einem Stromausfall deren Funktion sicherzustellen. Dauert ein Stromausfall etwas länger an, verbraucht der Heizdraht Strom aus dem Notstromkreislauf. Da dieser meist batteriegespeist ist, kann es dann im Ernstfall zu einem Versagen der Einrichtung kommen.

[0004] Es ist weiters bekannt, zum Auslösen des selbsttätigen Verschlusses im Rückstauverschluss einen Druckfühler einzubauen. Druckfühler, die hierzu geeignet sind, müssen sehr sensibel ansprechen, um die Druckunterschiede im Inneren des Rückstauverschlusses bei Ansteigen des Wasserstandes feststellen zu können. Hierbei kommt es daher oft zu einer Fehlfunktion, beispielsweise dann, wenn ein plötzlicher Schwall über die Leitung und den Rückstauverschluss abgeführt werden muss. Weiters werden Fehlfunktionen auch durch Verschmutzungen ausgelöst.

[0005] Es ist auch bekannt, zum Auslösen des selbsttätigen Verschlusses eine optische Erkennung im Rückstauverschluss vorzusehen, die aufgrund unterschiedlicher Brechungsindizes bei unterschiedlichen Wasserständen funktioniert. Hierbei kommt es ebenfalls häufig zu Fehlfunktionen, beispielsweise dann, wenn sich ein im Abwasser befindliches Papier über die optische Erkennung legt.

[0006] Aus der DE 82 03 083.9 U1 ist eine Vorrichtung zum selbsttätigen Absperren von Kanalleitungen bei Rückstau bekannt, welche als Sperrelement einen einseitig in der Kanalleitung festgespannten, in nicht druckbeaufschlagtem Zustand eingebeulten Ball, eine Rückstaumeldeeinrichtung, eine Druckmittelquelle und eine automatische Druckmittelsteuereinrichtung hat. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass die Druckmittelquelle ein Luftbehälter mit einem Manometer und eine in den Luftbehälter fördernde Luftpumpe ist.

[0007] Die Erfindung bezweckt eine Wieterentwicklung dieses Standes der Technik bzw. der geschilderten Nachteile und Schwierigkeiten und stellt sich die Aufgabe, einen Rückstauverschluss der eingangs beschriebenen Art zu schaffen, der bei geöffnetem selbsttätigem Verschluss keinen Stromverbrauch bedingt, der wesentlich weniger sensibel reagiert auf unterschiedliche Wasserstände und auch Schwallwasser ungehindert abfließen lässt und der weiters beinahe vollständig unempfindlich gegen eine Verschmutzung ist. Eine weitere Forderung besteht darin, dass eine Reinigung in einfacher Weise durchführbar ist, ohne dass die Gefahr einer Beschädigung der Einrichtung zum Auslösen des selbsttätigen Verschlusses besteht. Weiters soll ein Versagen durch undichte Ventile, ein Festkleben von Kolben sowie ein aufwändiges Aufbereiten von Druckluft vermieden werden.

[0008] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Schwimmer einen sich mit ihm mitbewegenden Magnet aufweist, mit dem ein am Rückstauverschluss angeordneter Reedkontakt schließbar ist, der mit dem Antrieb des selbsttätigen Verschlusses gekoppelt ist.

[0009] Weitere vorteilhafte Ausführungsformen sind in den Unteransprüchen beschrieben.

[0010] Die Erfindung ist nachfolgend anhand eines in der Zeichnung in schematischer Darstellung gezeigten Ausführungsbeispiels näher erläutert.

[0011] Fig. 1 zeigt einen vertikalen Längsschnitt durch einen Rückstauverschluss, Fig. 2 einen Schnitt quer hierzu entlang der Linie II - II der Fig. 1 und die Fig. 3 und 4 stellen Details, geschnitten gemäß der Linie III - III der Fig. 2 im vergrößerten Maßstab nach zwei Varianten dar.

[0012] Mit 1 ist ein Gehäuse eines Rückstauverschlusses bezeichnet, das in eine fäkalienführende Abwasserleitung eingebaut werden kann. Hierzu dienen die endseitig angeordneten Rohrstutzen 2 und 3.

[0013] Der Rückstauverschluss weist zwei Abschnitte 4 und 5 auf, und zwar einen ersten Abschnitt 4, in dem ein von Hand betätigbarer Verschluss 6 - ausgebildet als schwenkbare Verschlussklappe - eingesetzt ist, die als Notverschluss dient, wobei eine Handhabe 7 am Deckel 8 des Rückstauverschlusses im Bereich dieses ersten Abschnitts 4 vorgesehen ist, die bei Abwärtsbewegen den Verschluss 6 in die Schließstellung drückt.

[0014] Der zweite Abschnitt 5 des Rückstauverschlusses weist einen ebenfalls den Durchfluss durch den Rückstauverschluss unterbrechenden Verschluss 9 (ausgebildet als schwenkbare Verschlussklappe) auf, der jedoch durch Fremdenergie, beispielsweise elektrisch betätigbar ist und selbsttätig bei Auftreten eines Rückstaus in Aktion tritt. Zu diesem Zweck ist seitlich im Innenraum 10 dieses zweiten Abschnitts 5 des Rückstauverschlusses ein Kanal 11 angeordnet, beispielsweise gebildet durch ein Zylinderrohr 12, welches mittels schwalbenschwanzförmiger oder T-förmiger Fortsätze 13 in entsprechende Nuten 14, die am Gehäuse 1 des Rückstauverschlusses vorgesehen sind, befestigbar ist. Der durch dieses Rohr 12 gebildete Kanal 11 mündet am unteren Ende offen in den Innenraum 10 des Rückstauverschlusses. Das Rohr 12 weist radial gerichtete und über seine Höhe in unterschiedlichen Entfernungen vom unteren Ende angeordnete Durchströmöffnungen 15 für das Abwasser auf.

[0015] Innerhalb dieses Kanales 11 ist ein zylinderförmig gestalteter Schwimmer 16 vorgesehen, der im Normalbetrieb, das heißt, bei auf normalem Niveau abfließendem Abwasser in seiner unteren Stellung zu liegen kommt. Dieser Schwimmer 16 erstreckt sich nur über einen Teil der Höhe des Kanals 11 und weist am oberen Ende einen Fortsatz 17 auf, an dem eine Halterung 18 für einen Magneten 19 vorgesehen ist. Oberhalb des Kanals 11, und zwar im Deckel 8 eingebaut oder an der Oberseite des Deckels 8 befestigt, ist ein Reedkontakt 20 vorgesehen, der bei Annähern des Magneten 19, in Folge eines Anhebens des Schwimmers 16, wie dies bei einem Rückstau der Fall ist, geschlossen wird und einen an der Oberseite des Deckels 8 des Rückstauverschlusses angeordneten Elektromotor 21, mit dem er gekoppelt ist, in Betrieb setzt. Dieser Motor 21 treibt über einen schematisch dargestellten Schneckenantrieb 22 oder eine Zahnstange, etc. eine den Verschluss 9 in Schließstellung drückende Stange 23 an.

[0016] Die Erfindung beschränkt sich nicht auf das in der Zeichnung dargestellte Ausführungsbeispiel. Beispielsweise kann der Reedkontakt 20 auch mit einem pneumatischen oder hydraulischen Antrieb gekoppelt sein. Weiters kann der Schwimmer 16 auch anders gestaltet sein, beispielsweise am Gehäuse 1 schwenkbar, ähnlich einem den Pegelstand in einem Behälter regelnden Schwimmer, angeordnet sein.

[0017] Es hat sich gezeigt, dass ein Reedkontakt 20 im vorliegenden Fall besondere Vorteile hinsichtlich Robustheit und einfacher Anordnung sowie Sicherheit in seiner Funktion bietet.

[0018] Der erfindungsgemäße Rückstauverschluss ist zweckmäßig mit dem Notverschluss 6 gekoppelt, kann jedoch auch nur vom Abschnitt 5 gebildet sein und in eine Rohrleitung eingebaut werden.

Ansprüche

1. Rückstauverschluss für die Verwendung in Abwasser, vorzugsweise fäkalienhältiges Abwasser, ableitenden Leitungen, mit einem durch Fremdenergie, beispielsweise elektrisch, pneumatisch oder hydraulisch betriebenen Antrieb (21) betätigbaren selbsttätigen Verschluss (9) und gegebenenfalls einem Notverschluss (6), der unabhängig vom selbsttätigen Verschluss (9) betätigbar ist, wobei der Antrieb des selbsttätigen Verschlusses (9) von einem Schwimmer (16), der im Rückstauverschluss angeordnet ist, ansteuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwimmer (16) einen sich mit ihm mitbewegenden Magneten (19) aufweist, mit dem ein am Rückstauverschluss angeordneter Reedkontakt (20) schließbar ist, der mit dem Antrieb (21) des selbsttätigen Verschlusses (9) gekoppelt ist.

2. Rückstauverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Reedkontakt (20) außerhalb des Innenraums (10) des Rohrverschlusses, vorzugsweise am Deckel (8) des Rückstauverschlusses, vorgesehen ist.

3. Rückstauverschluss nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwimmer (16) in einem im Innenraum des Rückstauverschlusses vertikal eingebauten und dem Querschnitt des Schwimmers (16) angepassten Kanal (11), dessen unteres Ende frei in den Innenraum (10) des Rückstauverschlusses, der vom Abwasser durchströmt wird, mündet, in Achsrichtung des Kanals (11) bewegbar ist.

4. Rückstauverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwimmer (16) am oberen Ende mit einem Magneten (19) versehen ist.

5. Rückstauverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnet (19) an einem Fortsatz (17) des Schwimmers (16) vorgesehen ist und der Reedkontakt (20) vertikal oberhalb der Bewegungsrichtung des Magneten (19) vorgesehen ist.

Zeichnung